openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2018

Bild: Die Berufsunfähigkeit vom Beamten.Bild: Die Berufsunfähigkeit vom Beamten.
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Die Berufsunfähigkeit vom Beamten.

Wenn die Berufsunfähigkeit nicht zahlt. Die Beamtenlaufbahn ist, wie jeder andere Beruf auch, geprägt von immer komplexer und anspruchsvoller werdenden Aufgaben. Auch Beamte kommen im Laufe ihres Berufslebens an ihre körperlichen und psychischen Belastungsgrenzen. In einigen Fällen werden die Grenzen auch überschritten. Die Folge sind körperliche oder auch psychische Erkrankungen. Zählen derzeit noch Erkrankungen am Muskel- und Bewegungsapparat als Hauptursache für Berufsunfähigkeit, holen psychische Erkrankungen, wie Burn-Out und Depression…
18.01.2018
15:56
Bild: Kostenlose Sprechstunde der Pflegeberatung in Berlin-LankwitzBild: Kostenlose Sprechstunde der Pflegeberatung in Berlin-Lankwitz
Familie Franke Seniorenresidenzen

Kostenlose Sprechstunde der Pflegeberatung in Berlin-Lankwitz

Die kostenlose Sprechstunde der Pflegeberatung findet am Mittwoch, 31. Januar 2018 von 16 bis 18 Uhr im Sanatorium West, Dessauerstraße 1 in 12249 Berlin-Lankwitz statt. Eine unabhängige Pflegeberaterin steht für alle Fragen rund um die Pflege zur Verfügung, wie beispielsweise zu wohnortnahen Versorgungsstrukturen, Finanzierung, Hilfsmitteln und der Pflegebedürftigkeit im Allgemeinen. Anmeldung erbeten unter Telefon (030) 77 30 20. Antworten rund um die Pflegebedürftigkeit Wird ein Mensch pflegebedürftig, so stellen sich viele Fragen. Ich p…
18.01.2018
15:57
Bild: Expertenvortrag: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht in Berlin-DahlemBild: Expertenvortrag: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht in Berlin-Dahlem
Familie Franke Seniorenresidenzen

Expertenvortrag: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht in Berlin-Dahlem

Allgemeine Informationen, rechtliche Grundlagen und Hilfe beim Ausfüllen Durch Unfall, Krankheit oder im Alter kann es passieren, dass man wichtige Angelegenheiten seines Lebens nicht mehr selbstverantwortlich regeln kann. Mit einer Patientenverfügung kann jeder bestimmen, was medizinisch unternommen werden soll, wenn er es nicht mehr selbst äußern kann. „Doch eine Patientenverfügung ist zu wenig, da zum Beispiel eine Vertretung gegenüber Behörden und Versicherungen, die Vermögenssorge oder eine Aufenthaltsbestimmung ohne eine gültige Vorsor…
18.01.2018
15:57
Bild: Geprellte Air-Berlin-Kunden verbünden sich: Sammelklage geht gegen Behördenfehler vorBild: Geprellte Air-Berlin-Kunden verbünden sich: Sammelklage geht gegen Behördenfehler vor
https://www.airberlin-regress.de/

Geprellte Air-Berlin-Kunden verbünden sich: Sammelklage geht gegen Behördenfehler vor

Geschädigte Kunden der insolventen Airline haben durch eine Sammelklage gute Chancen, doch noch ihr Geld für vorausbezahlte Flüge zurückzubekommen. Wer seine Tickets vor dem 15.08.2017 gekauft hat, kann sich der Klage mit nur wenigen Klicks und ohne finanzielles Risiko anschließen. Am 24. Januar findet eine Gläubigerversammlung von Air Berlin statt. Je mehr Geschädigte ihre Forderungen unter https://www.airberlin-regress.de/ anmelden, desto nachdrücklicher können ihre Interessen vertreten werden. Initiator der Sammelklage ist Lothar Müller-…
18.01.2018
16:22
Bild: Leistungsfähigkeit für ElternunterhaltBild: Leistungsfähigkeit für Elternunterhalt
SchraderMansouri Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbB

Leistungsfähigkeit für Elternunterhalt

Leistungsfähigkeit für Elternunterhalt Abzug von Betreuungsunterhalt bei Ermittlung der Leistungsfähigkeit für Elternunterhalt Elternunterhalt: Der Bundesgerichtshof hat am 9.3.2016 entschieden, dass bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt Betreuungsunterhalt zu berücksichtigen ist. In dem Leitsatz eins der Entscheidung heißt es: 1. Bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt ist ein von dem Unterhaltspflichtigen zusätzlich geschuldeter Betreuungsunterhalt nach § 1615…
19.01.2018
09:33
Bild: Gökdeniz Özcetin (Die Linke) rechnet mit der GroKo abBild: Gökdeniz Özcetin (Die Linke) rechnet mit der GroKo ab
Gökdeniz Özcetin

Gökdeniz Özcetin (Die Linke) rechnet mit der GroKo ab

Nach den Bundestagswahlen 2017 hätte man erwartet, das Parteien wie Union oder SPD aus Fehlern lernen und letztendlich Konsequenzen daraus ziehen, anfangs zeigte sich die SPD und Martin Schulz sehr entschieden und beschlossen kurzer Hand die Zusammenarbeit mit der Union nur noch in der geschäftsführenden Bundesregierung fortzusetzen, nachdem die Union eine weitere pleite einstecken musste nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen mit der FDP und Grüne blieb ihr nichts anderes übrig als an die SPD zu appellieren und mit ihr eine erneute Zus…
19.01.2018
09:33
Bild: Onlinezeitung Agenda News - ein UnikatBild: Onlinezeitung Agenda News - ein Unikat
Agenda 2011 - 2012

Onlinezeitung Agenda News - ein Unikat

Agenda News ist die Onlinezeitung der Initiative Agenda 2011-2012. "Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten überwunden". ------------------------------ Lehrte, 19.01.2018. Die Initiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführun…
19.01.2018
09:33
Bild: LAG Düsseldorf: Selbstständige Arbeitsweise muss nicht zwingend ins ArbeitszeugnisBild: LAG Düsseldorf: Selbstständige Arbeitsweise muss nicht zwingend ins Arbeitszeugnis
GRP Rainer Rechtsanwälte

LAG Düsseldorf: Selbstständige Arbeitsweise muss nicht zwingend ins Arbeitszeugnis

Arbeitnehmer haben Anspruch auf ein Arbeitszeugnis. Streit über den Inhalt der Zeugnisse beschäftigt zunehmend auch die Arbeitsgerichte und zuletzt auch das LAG Düsseldorf. Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf ein wahrheitsgemäßes und korrektes Arbeitszeugnis. Das bedeutet aber nicht, dass sie bestimmte Formulierungen oder positive Beurteilungen grundsätzlich verlangen können, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Eine Assistentin mit Sekretariatsaufgaben einer international ausgerichteten Anwaltskanzlei trug den Streit…
22.01.2018
09:03
Bild: Fachtag Datenschutz Berlin am 14. März 2018Bild: Fachtag Datenschutz Berlin am 14. März 2018
Kommunales Bildungswerk e.V.

Fachtag Datenschutz Berlin am 14. März 2018

Am 25. Mai 2018 tritt die EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) europaweit in Kraft. Eines der vordringlichsten Ziele bei der Erarbeitung der DSGVO war eine Anpassung des europäischen Datenschutzrechts an die zunehmende Digitalisierung. Viele bisher aus dem Bundesdatenschutzgesetz bekannte Grundsätze werden künftig ergänzt bzw. umfassend neu geregelt. Die EU-DSGVO führt zudem Instrumente ein, die über den bestehenden Rechtsrahmen hinausgehen und die Behörden und Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen bei der Umsetzung stellen. Der …
22.01.2018
09:47
Bild: Tierrechtler stören Eröffnungsrundgang der Grünen Woche in Berlin und fordern mehr Rechte für Tiere sBild: Tierrechtler stören Eröffnungsrundgang der Grünen Woche in Berlin und fordern mehr Rechte für Tiere s
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Tierrechtler stören Eröffnungsrundgang der Grünen Woche in Berlin und fordern mehr Rechte für Tiere s

Heute störten 4 Aktivisten des Deutschen Tierschutzbüros -wie auch schon in den letzten Jahren- den Presserundgang zur Eröffnung der Grünen Woche in Berlin. ------------------------------ Mit der Aktion machten sie auf die qualvollen Bedingungen der Massentierhaltung in Deutschland aufmerksam und forderten mehr Rechte für Tiere. Vor den Politikern entrollten sie Plakate mit der Aufschrift: "Tiere brauchen Rechte" und "Tierausbeutung stoppen!" Die Polizei beendete innerhalb weniger Minuten die unangemeldete Aktion und sprach den Aktivisten ei…
22.01.2018
10:17
Zulassung zum Medizinstudium ist nicht in allen Teilen verfassungskonform
ITB Consulting GmbH

Zulassung zum Medizinstudium ist nicht in allen Teilen verfassungskonform

Positive Erfahrungen von 23 medizinischen Fakultäten sprechen für den Nutzen standardisierter Auswahlverfahren, wie den Test für Medizinische Studiengänge (TMS) im Studienfach Medizin. Dennoch setzen einige me-dizinische Fakultäten in Deutschland bei der Auswahl ihrer Studierenden einseitig auf die Abiturnote oder auf wenig standardisierte Verfahren. Die-ses Vorgehen ist nach dem aktuellen Urteil des BVG nicht verfassungsge-mäß. Seit dem Jahr 2005 können Hochschulen 60 Prozent ihrer Studienplätze im Rahmen des sogenannten „Auswahlverfahren de…
22.01.2018
10:21
Bild: Im neuen Jahr mit der Personalberatung durchstartenBild: Im neuen Jahr mit der Personalberatung durchstarten
Hoffmann Melcher Partner

Im neuen Jahr mit der Personalberatung durchstarten

Neues Jahr, neues Glück? Das trifft auf verschiedene Lebensbereiche zu. Einer sucht dieses Glück in der Liebe, ein Anderer wünscht sich Gesundheit, der Nächste möchte beruflich durchstarten. Dabei ist eine Personalberatung ein empfehlenswerter Partner. Unter hoffmannmelcher.de stellt sich eine solche Beratung vor. Sie hat sich auf die Vermittlung von Fach- und Führungskräften spezialisiert, die eine neue berufliche Herausforderung suchen. Die Berater sehen sich als langfristige und professionelle Wegbegleiter. Die Hilfestellung reicht von der…
22.01.2018
10:26
Bild: Rechtsexperten beklagen gravierende Mängel im deutschen Betreuungsrecht!Bild: Rechtsexperten beklagen gravierende Mängel im deutschen Betreuungsrecht!
Kester-Haeusler-Stiftung.de

Rechtsexperten beklagen gravierende Mängel im deutschen Betreuungsrecht!

Die seit 30 Jahren in der juristischen Forschung tätige Kester Haeusler-Stiftung präsentiert ihre aktuellen Ergebnisse im nationalen und internationalen Betreuungsrecht für das Jahr 2017. ------------------------------ Die Kritik der Experten Prof. Dr. jur. Volker Thieler und Professor Dr. jur. Wolfgang Böh umfasst 11 Punkte. Dazu zählen in erster Linie die Regelungen zur Vergütung der Betreuer, Informationsmängel zum Nachteil für betreute Personen bis hin zur vollständigen Kontakt- und Nachrichtensperre, fehlende Angehörigenrechte, keine ve…
22.01.2018
10:41
Bild: Fachtag Compliance Berlin 18. April 2018Bild: Fachtag Compliance Berlin 18. April 2018
Kommunales Bildungswerk e.V.

Fachtag Compliance Berlin 18. April 2018

Iin der breiten Öffentlichkeit ist das Thema Korruptionsprävention seit nunmehr über 20 Jahren präsent. Die Gesellschaft ist sensibilisiert. Vielerorts hat sich bereits ein Kulturwandel vollzogen. Unternehmen und Behörden schaffen durch geeignete Maßnahmen eigene Strukturen zur Korruptionsprävention und Risikovorsorge. Präsente an Kunden als Dank für geleistete Dienste, die vor Jahren noch üblich waren, sind heute z. B. meist undenkbar. Trotzdem entstehen Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen jährlich noch immer hohe materielle Schäden du…
22.01.2018
10:44
VW Skandal - OLG Braunschweig: Befangenheitsantrag - Kampf des 90-Jährigen Rentners geht in die 2. Runde
Rechtsanwaltskanzlei Thoms Schmidt

VW Skandal - OLG Braunschweig: Befangenheitsantrag - Kampf des 90-Jährigen Rentners geht in die 2. Runde

Für gehörige Aufmerksamkeit der Medien sorgte ein 90-Jähriger Rentner aus Gemünden, der seit Anfang 2017 wegen seines Schummeldiesels gegen die VW-AG in Braunschweig klagt. Die Main Post berichtete als erste Zeitung über den streitbaren Rentner ( https://ra-schmidt.jimdo.com/verwaltungsgericht-schleswig-90-jähriger-rentner-will-vw-rückrufaktion-stoppen-verfahren-gegen-das-kraftfahrt-bundesamt-kba-rückruf-bleibt-rechtswidrig-geheimakte-vw-zdf-doku-7-6-2017/ und https://www.mainpost.de/regional/main-spessart/Abgasskandale-Gemuenden-Konzernzentr…
22.01.2018
10:45
Bild: Agenda News: Es ist alles gesagt – SPD steht für KoalitionsverhandlungenBild: Agenda News: Es ist alles gesagt – SPD steht für Koalitionsverhandlungen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Es ist alles gesagt – SPD steht für Koalitionsverhandlungen

Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und sogenannte Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen. Lehrte, 22.01.2018. Die für den vergangenen Samstag von Trump angesetzte Jahresfeier seiner „enormen Erfolge“ fiel ins Wasser, weil Trump die Schulden der USA auf über 20,5 Billionen Euro getrieben hat. Die USA verfügte 2017 über ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19,36 Bio. US-Dollar. Nach der Maastricht-Schuldenobergrenze, 60 % vom BIP, sin…
23.01.2018
09:08
Bild: Agenda 2011-2012: Es ist alles gesagt - SPD steht für KoalitionsverhandlungenBild: Agenda 2011-2012: Es ist alles gesagt - SPD steht für Koalitionsverhandlungen
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Es ist alles gesagt - SPD steht für Koalitionsverhandlungen

Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen. ------------------------------ Lehrte, 22.01.2018. Die für den vergangenen Samstag von Trump angesetzte Jahresfeier seiner "enormen Erfolge" fiel ins Wasser, weil Trump die Schulden der USA auf über 20,5 Billionen Euro getrieben hat. Die USA verfügte 2017 über ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19,36 Bio. US-Dollar. Nach der Maastricht-Schuldenobergrenz…
23.01.2018
09:09
Bild: Wenn die Berufsunfähigkeit nicht zahlt.Bild: Wenn die Berufsunfähigkeit nicht zahlt.
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Wenn die Berufsunfähigkeit nicht zahlt.

Berufsunfähig auch wenn der Beruf noch ausgeübt wird? Nach heutiger Erkenntnis weiß man, dass ca. jeder Dritte im Laufe seines Lebens berufsunfähig wird. Die Hauptursache für die Berufsunfähigkeit sind Erkrankungen am Bewegungsapparat und psychische Erkrankungen. Sind diese Erkrankungen für den Betroffenen oft deutlich spürbar, kann die Berufsunfähigkeit auch auf Umständen beruhen, die für den Betroffenen nicht so deutlich spürbar sind. Dies kann dann der Fall sein, wenn die Berufsunfähigkeit auf einen überdurchschnittlichen Kräfteverfall zu…
23.01.2018
10:03
Düsseldorfer Tabelle 2018 bringt Neuerungen im Familienrecht
ROSE & PARTNER LLP

Düsseldorfer Tabelle 2018 bringt Neuerungen im Familienrecht

Mit der Änderung der Düsseldorfer Tabelle zum Jahreswechsel passen nun auch die Oberlandesgerichte der Länder teilweise ihre unterhaltsrechtlichen Leitlinien im Familienrecht an. Was hat sich geändert? In der Düsseldorfer Tabelle wird dargestellt, wieviel Unterhalt bei welchem Einkommen an wen gezahlt werden sollte. Sie stellt eine Orientierungshilfe für Familiengerichte und Anwälte dar, ist also nicht verbindlich. Ihr Ziel ist es, Unterhaltszahlungen in Deutschland zu vereinheitlichen und dadurch gerechtere Strukturen zu schaffen. Auch wenn …
23.01.2018
10:03
Bild: DSGVO: Online Datenschutz-Check hilft bei SelbsteinschätzungBild: DSGVO: Online Datenschutz-Check hilft bei Selbsteinschätzung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

DSGVO: Online Datenschutz-Check hilft bei Selbsteinschätzung

Sie wissen es bestimmt schon, liebe Leserinnen und Leser. Jedenfalls alle diejenigen, die regelmäßig unsere Beiträge lesen: Das neue Datenschutzrecht steht vor der Tür und es wird bald eintreten. Höchste Zeit also, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Kürzlich haben wir ein Tool von Kaspersky vorgestellt, mit dem man durch Antworten auf bestimmte Fragen seinen Status bei der Umsetzung der neuen Datenschutzgrundverordnung erfragen und seine Defizite beleuchten kann. Jetzt haben wir ein ähnliches Tool des Bayerischen Landesamts für Datenschut…
23.01.2018
10:03
Bild: Reform der Grundsteuer: Steigen dadurch die Kosten für Mieter und Hauseigentümer?Bild: Reform der Grundsteuer: Steigen dadurch die Kosten für Mieter und Hauseigentümer?
Bernd Rechtsanwalts GmbH

Reform der Grundsteuer: Steigen dadurch die Kosten für Mieter und Hauseigentümer?

Jeder kennt sie, jeder zahlt sie: Die Grundsteuer. Die Grundlagen zur Berechnung sind völlig veraltet, das ist unbestritten: In den Alten Ländern basieren die Bewertungskriterien auf Einheitswerten von 1964, in den Neuen Bundesländern aus dem Jahr 1935 – und sie sind immer noch gültig. Bund und Länder streiten seit 22 Jahren über eine Reform der Steuer; auch der Bundesfinanzhof (BFH) hält die Berechnungskriterien für veraltet. Am 16.1.2018 verhandelte der Bundesgerichtshof (BGH) über mehrere Klagen gegen das „alte“ noch gültige Grundsteuerges…
23.01.2018
10:16
Bild: Vollmacht kann gültiges Testament seinBild: Vollmacht kann gültiges Testament sein
GRP Rainer Rechtsanwälte

Vollmacht kann gültiges Testament sein

Auch eine Vollmacht kann ein gültiges Testament sein. Das hat das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 11. Mai 2017 entschieden (Az.: 10 U 64/16). Ein Testament sollte immer klar als letztwillige Verfügung des Erblassers erkennbar sein, um Streitigkeiten unter den Erben zu vermeiden. Idealerweise trägt es eine eindeutige Überschrift wie "Mein Testament" oder "Mein letzter Wille", erklärt die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Aber auch eigenhändig erstellte Schriftstücke, die beispielsweise mit "Vollmacht" überschrieben sind, können ein wirk…
23.01.2018
10:27
Grüne Verkehrswende mit Biomethan
Biogasrat+ e.V. - dezentrale Energien

Grüne Verkehrswende mit Biomethan

Biogasrat+ appelliert an künftige Bundesregierung, vorhandene Chancen zu nutzen Berlin, 22.01.2018. „Grüne Gasmobilität mit Biomethan muss wesentlicher Baustein einer klima-freundlichen Verkehrswende in Deutschland werden“, fordert Janet Hochi, Geschäftsführerin des Biogasrat+ e.V., anlässlich des heute beginnenden internationalen Fachkongresses „Kraftstoffe der Zukunft“ in Berlin. Als nachhaltiger Gaskraftstoff (CNG) könne Biomethan in CNG-Fahrzeugen bereits heute bis zu 90 % der klimaschädlichen Treibhausgasemissionen einsparen und gleich…
23.01.2018
10:28
Bild: Von der großen Gier, forcierter Selbstbedienung und ManipulationenBild: Von der großen Gier, forcierter Selbstbedienung und Manipulationen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von der großen Gier, forcierter Selbstbedienung und Manipulationen

Alle Zivilisation fängt mit der Theokratie an und hört mit der Demokratie auf. (Victor Hugo) Auf ihrem Sonderparteitag hat sich die SPD mit der knappen Mehrheit von 56 Prozent für Koalitionsgespräche mit CDU/CSU entschieden. Jetzt kommt es darauf an, ob sie das inakzeptable Ergebnis der Sondierungsgespräche deutlich verbessern und wieder mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Land durchsetzen kann. Sollte das nicht gelingen und würden die Sozialdemokraten ihre Klientel dann mit einer Trotzdem-Koalition weiter verraten, dürften sie einer schwi…
23.01.2018
10:35
Bild: NRW-Landtagsmehrheit verschwendet SteuergelderBild: NRW-Landtagsmehrheit verschwendet Steuergelder
OEDP-NRW

NRW-Landtagsmehrheit verschwendet Steuergelder

ÖDP: Erneutes Gutachten zur kommunalen Sperrklausel zeugt von mangelndem Respekt vor der Verfassung (Münster/Düsseldorf) – Bereits dreimal hat der Landesverfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen der Landtagsmehrheit ins Stammbuch geschrieben, dass eine Sperrklausel bei der Kommunalwahl verfassungswidrig ist. „Nichts dazugelernt“, so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen zur Beauftragung eines neuerlichen Gutachtens zur kommunalen Sperrklausel durch die Landtagsmehrheit. Die ÖDP hatte dreimal erfolgreich ge…
23.01.2018
11:01
Bild: FG Düsseldorf: Betriebsprüfung auch über Zeitraum von drei Jahren hinaus zulässigBild: FG Düsseldorf: Betriebsprüfung auch über Zeitraum von drei Jahren hinaus zulässig
GRP Rainer Rechtsanwälte

FG Düsseldorf: Betriebsprüfung auch über Zeitraum von drei Jahren hinaus zulässig

Besteht der Verdacht einer Steuerstraftat, kann das Finanzamt auch eine Betriebsprüfung über den üblichen Prüfungszeitraum anordnen. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf entschieden. Üblicherweise wird eine Betriebsprüfung für einen Zeitraum von drei Jahren angeordnet. Die Finanzbehörden können aber auch einen längeren Prüfungszeitraum anordnen, wenn sie dies ausreichend begründen können, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Bereits mit Urteil vom 26. September 2013 hat das Finanzgericht Düsseldorf eine Prüfungsanordnung …
23.01.2018
14:24
Bild: Im Kraftfeld der Liebe Gottes - Warum Religion eine Gemeinschaft benötigtBild: Im Kraftfeld der Liebe Gottes - Warum Religion eine Gemeinschaft benötigt
tredition GmbH

Im Kraftfeld der Liebe Gottes - Warum Religion eine Gemeinschaft benötigt

Prof. Dr. Hans Georg Sergl erklärt in "Im Kraftfeld der Liebe Gottes", warum Glauben und religiöse Ausübung nicht im Alleingang funktioniert. ------------------------------ Religionen werden normalerweise als eine intime, private Angelegenheit angesehen. Für viele Menschen ist ihre Religion ein Ort, an den sie sich zurückziehen können und ihr Gott jemand, mit dem sie sich privat unterhalten, wenn der Rest der Welt ihnen den Rücken zugedreht hat. Wer an Gott glaubt, muss sich weiter fragen, was Glauben für ihn heute konkret bedeutet. Soll er …
23.01.2018
14:31
Bild: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei AltkundenBild: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Altkunden
GRP Rainer Rechtsanwälte

Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Altkunden

Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Umsatzsteigerungen mit Altkunden ist immer wieder ein Streitthema. Ein Urteil des OLG Celle stärkt die Position der Handelsvertreter (Az.: 11 U 88/16). Nach Beendigung des Handelsvertretervertrags steht dem Handelsvertreter oftmals ein Ausgleichsanspruch zu. Dieser Anspruch besteht in der Regel dann, wenn der Handelsvertreter für das Unternehmen neue geschäftliche Kontakte geknüpft hat und das Unternehmen auch weiterhin von diesen Kontakten profitiert. Strittig ist der Ausgleichsanspruch des H…
24.01.2018
12:11
Bild: Milliarden Steuergelder fließen in Tierversuche, nur geringe Beträge in tierversuchsfreie ForschungBild: Milliarden Steuergelder fließen in Tierversuche, nur geringe Beträge in tierversuchsfreie Forschung
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Milliarden Steuergelder fließen in Tierversuche, nur geringe Beträge in tierversuchsfreie Forschung

Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. 24. Januar 2018 Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche listet in einer aktualisierten Übersicht, welche Gelder in die Tierversuchsforschung und in die Forschung ohne Tierversuche fließen. Das Ergebnis ist mehr als ernüchternd. Informationen über die Finanzierung von Tierversuchen gibt es von offizieller Seite nicht. Der Verein Ärzte gegen Tierversuche hat exemplarisch eine Liste zusammengestellt, aus der die Dimensionen der Ausgaben deutlich werden. Allein das Jahresbudget der beiden g…
24.01.2018
13:32
Bild: 900 Millionen für Kommunalfinanzierung und Wohnungsbau nutzenBild: 900 Millionen für Kommunalfinanzierung und Wohnungsbau nutzen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

900 Millionen für Kommunalfinanzierung und Wohnungsbau nutzen

„Die Jubelmeldungen unserer Landesregierung wollen kein Ende nehmen“, kommentiert Jochen Bülow, Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen LINKEN, die neuesten Verlautbarungen aus dem Finanzministerium: „Mal sind es 10 Millionen, die durch die Entwicklungen auf dem Zinsmarkt „eingespart“ werden, mal sind es 893 Millionen „Überschuss“ im Jahresabschluss, die uns auf dem Silbertablett als Erfolg serviert werden. Ganz offensichtlich ist der rot-grün-gelben Landesregierung dabei gleichgültig, dass sie das Land weiter kaputtspart. Bei der Förder…
24.01.2018
16:44
Bild: Vollblut-Politiker Wolfgang Bosbach trifft Personal-Shopperin Sonja Grau auf Schloss Nymphenburg in MünchenBild: Vollblut-Politiker Wolfgang Bosbach trifft Personal-Shopperin Sonja Grau auf Schloss Nymphenburg in München
Sonja Grau - Personal-Shopper -

Vollblut-Politiker Wolfgang Bosbach trifft Personal-Shopperin Sonja Grau auf Schloss Nymphenburg in München

„Früher warst Du Rebell, wenn Du eine revolutionäre Bewegung angeführt hast. Heute bist Du ja schon Rebell, wenn Du bei Deiner Meinung bleibst“. Mit dieser Schlagzeile lud die St. Galler Kantonalbank Deutschland AG am Dienstag-Abend, den 23.01.2018 einen auserwählten Kreis zu ihrer Veranstaltung ins imposante Schloss Nymphenburg ein, für welche sie einen der profiliertesten deutschen Politiker, Wolfgang Bosbach, als Redner gewinnen konnten. Der bekennende Fan des ehemaligen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert begeisterte im Nu alle Gäste un…
24.01.2018
16:48
Bild: Das Problem mit der Gebäudeversicherung.Bild: Das Problem mit der Gebäudeversicherung.
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Das Problem mit der Gebäudeversicherung.

Wenn die Gebäudeversicherung nicht zahlt. Der Traum vom eigenen Heim im Grünen stellt für viele Menschen die größte Investition im Leben dar. Selber bauen oder gebraucht kaufen ist oft eine Frage der nötigen Finanzmittel. Wer nicht selber bauen will oder kann, wird oft auf dem Gebrauchtimmobilienmarkt fündig. Neu gebaut oder frisch saniert steht das Eigenheim bald zum Einzug bereit. Das Leben in den eigenen vier Wänden kann beginnen. Doch was geschieht, wenn der Traum durch Sturm, Brand oder Wasserschaden zerstört wird. Neben der Verzweiflung…
24.01.2018
16:52
Steinhoff-Aktie – Kanzlei Bergdolt sieht mögliche Ansprüche für Aktionäre
Kanzlei Bergdolt

Steinhoff-Aktie – Kanzlei Bergdolt sieht mögliche Ansprüche für Aktionäre

Die Kanzlei Bergdolt hat den dramatischen Wertverfall der Aktie der Steinhoff International Holding N.V. beobachtet und sieht mögliche rechtliche Schritte, die geschädigten Aktionären zur Verfügung stehen. Es geht um Folgendes: Steinhoff ging am 07.12.2015 an die Börse. Bereits einige Tage zuvor wurde eine Meldung vom Unternehmen veröffentlicht, dass die Staatsanwaltschaft bei einer Tochter des Unternehmens Durchsuchungen vorgenommen hat. Hintergrund seien Vorwürfe der Bilanzmanipulation. Steinhoff erklärte damals, man selbst halte seine B…
24.01.2018
17:02
Bild: UfSS - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichenBild: UfSS - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen
Union für Soziale Sicherheit

UfSS - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen

Auf der Basis eines Weltbruttoinlandsprodukts (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60 Bio. Euro Staatsschulden, sind die Weltschulden auf 300 Billionen Euro explodiert. Es gibt mehr Pleitegeier als Zugvögel. Lehrte, 25.01.2018. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Das führt über 27 Mio. Regelsatzempfänger gleitend zu über 40 Mio. Rentnern. Seit der Lehman-Pleite 2008/2009 in den USA, es wurden 7 Bio. Euro verbrannt, haben Staats- und Regie…
25.01.2018
10:19
Bild: Steuerhinterziehung - Goldene Brücke Selbstanzeige nutzenBild: Steuerhinterziehung - Goldene Brücke Selbstanzeige nutzen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung - Goldene Brücke Selbstanzeige nutzen

Erwartungsgemäß ist die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung im Jahr 2017 stark zurückgegangen. Steuersünder können sich aber nicht zurücklehnen. Ihnen droht die Entdeckung. Mit der strafbefreienden Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung hat der Gesetzgeber Steuersündern eine goldene Brücke gebaut, um in die Steuerlegalität zurückzukehren. Von dieser Möglichkeit machten viele Steuerhinterzieher Gebrauch. Allein im Rekordjahr 2014 sind mehr als 38.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung bei den Finanzämtern eingegangen. Nac…
25.01.2018
10:19
Bild: „Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?Bild: „Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

„Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?

Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund berichten wir in unserer Reihe „Kurioses muss auch mal sein“ über ein Urteil, das die Eintragung eines nicht ganz unbekannten Filmtitels verhindert: Constantin Film meldete im Jahr 2015 „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke für Spiele, Schreibwaren und Getränke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) an. Zur Erinnerung: Der Kinofilm „Fack Ju Göhte 3“ war der erf…
25.01.2018
10:19
Bild: Abofalle – Die Tricks von Ideo Labs und Co.Bild: Abofalle – Die Tricks von Ideo Labs und Co.
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Abofalle – Die Tricks von Ideo Labs und Co.

Wenn die Partnersuche zur Kostenfalle wird. Das Angebot ist verlockend. Für nur 1 EUR erhält man Kontaktvorschläge von potenziellen Partnern. Die Partnersuche erfolgt einfach und unkompliziert über verschiedene Auswahlfunktionen. Schnell sind die ersten Kontakte geknüpft und man freut sich vielleicht schon auf ein gemeinsames Abendessen. Viele Nutzer von Dating Portalen werden jedoch jäh endtäuscht. Anstatt der großen Liebe folgt alsbald die große Rechnung. Viele Nutzer verunsichert das, hat man doch eigentlich nur eine Basismitgliedschaft fü…
25.01.2018
10:43
Bild: Ansprüche Schwerstverletzter - Erste Hilfe in AusnahmesituationenBild: Ansprüche Schwerstverletzter - Erste Hilfe in Ausnahmesituationen
ZNS - Hannelore Kohl Stiftung

Ansprüche Schwerstverletzter - Erste Hilfe in Ausnahmesituationen

Neue Informationsbroschüre für Verkehrsunfallopfer mit Schädelhirnverletzung und deren Angehörige wird auf dem 56. Verkehrsgerichtstag in Goslar vorgestellt. Dr. Johannes Vöcking, ZNS – Hannelore Kohl Stiftung, weist im Arbeitskreis VII auf die besonderen Belange von Schädelhirntrauma-Patienten hin. Deutschland zählt jährlich mehr als zwei Millionen polizeilich erfasste Unfälle im Straßenverkehr. Glücklicherweise sind zum größten Teil nur Sachschäden die Folge. Auch die Zahl der im Straßenverkehr Getöteten stagniert trotz des dramatisch zune…
25.01.2018
12:13
Bild: Islam - Weg der Mitte - philosophisches Buch setzt sich mit der oft missverstandenen Religion auseinanderBild: Islam - Weg der Mitte - philosophisches Buch setzt sich mit der oft missverstandenen Religion auseinander
tredition GmbH

Islam - Weg der Mitte - philosophisches Buch setzt sich mit der oft missverstandenen Religion auseinander

Yahya Michot erläutert in "Islam - Weg der Mitte" Leben und Wirken Ibn Taymiyyas und seine Bedeutung für den Islam. ------------------------------ Der Islam ist, vor allem wegen terroristischer Gruppen, immer wieder in aller Munde. Doch nur wenige Menschen wissen wirklich etwas über den islamischen Humanismus. Das vorliegende Buch "Islam - Weg der Mitte" von Yahya Michot beschäftigt sich mit Ibn Taymiyya, einer wichtigen Figur des Islams. Der Name taucht immer wieder an allen möglichen und unmöglichen Stellen auf. Die einen rechtfertigen ihr…
25.01.2018
12:15
Bild: Bundeskartellamt: Datensammlung von Facebook ggf. missbräuchlichBild: Bundeskartellamt: Datensammlung von Facebook ggf. missbräuchlich
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Bundeskartellamt: Datensammlung von Facebook ggf. missbräuchlich

Das Bundeskartellamt (BKartA) prüft zurzeit den Verdacht des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung von Facebook in Deutschland durch die zwingende Einwilligung der Nutzer in die Sammlung von Daten nicht nur durch Facebook selbst, sondern auch durch dritte Quellen. Die Behörde teilt in einer jetzt veröffentlichten Pressemitteilung mit, dass sie nach dem jetzigen Stand der Dinge davon ausgeht, dass Facebook auf dem deutschen Markt für soziale Netzwerke marktbeherrschend ist. Weiter teilt das BKartA mit, dass es der Ansicht ist, dass F…
25.01.2018
12:15