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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2018

Bild: Verbände sollen Fingerzeig in heutiger Zeit seinBild: Verbände sollen Fingerzeig in heutiger Zeit sein
Kolpingwerk Diözesanverband Augsburg e.V.

Verbände sollen Fingerzeig in heutiger Zeit sein

„Ich bekenne mich ausdrücklich und positiv zu den katholischen Verbänden“, sagt Verbändereferent und Domkapitular Dr. Wolfgang Hacker zu den über 100 ehrenamtlich Engagierten aus dem Kolpingwerk Diözesanverband Augsburg bei der Vorsitzendenkonferenz am 27. Januar 2018 in Augsburg. Hacker, der zum Thema „Wofür brauchen wir in Zukunft katholische Verbände?“ referiert, erläutert drei „Fingerzeige“ für die Zukunft der Verbände. Wenn sie gesellschaftlich-humaner Fingerzeig, politischer Fingerzeig und vertikal nach oben weisender Fingerzeig sind, w…
31.01.2018
10:07
Bild: DIE LINKE unterstützt Warnstreiks der IG MetallBild: DIE LINKE unterstützt Warnstreiks der IG Metall
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

DIE LINKE unterstützt Warnstreiks der IG Metall

Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, die beiden Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, nehmen in einer gemeinsamen Erklärung Stellung zu den 24-Stunden-Warnstreiks der IG Metall: „Nach Jahren des Stillstands für knapp vier Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Metall- und Elektroindustrie fordert die Gewerkschaft jetzt für die Mitarbeiter sechs Prozent mehr Lohn. Das ist mehr als angemessen, ebenso die Forderung, dass Beschäftigte die Möglichkeit bekommen sollen, bis zu zwei Jahre lang nur noch 28 Stunden pro…
31.01.2018
10:11
Mieterbund Bodensee fordert: Mietspiegel in regionaler Zusammenarbeit erstellen
Deutscher Mieterbund Bodensee e.V.

Mieterbund Bodensee fordert: Mietspiegel in regionaler Zusammenarbeit erstellen

Wohnungssuchende wissen: Die Mieten nicht nur in der Stadt Konstanz, sondern im ganzen Kreis sind hoch. Doch wie hoch? Nur in Konstanz und Radolfzell gibt es einen Mietspiegel, die darüber Auskunft geben. Das will der Deutsche Mieterbund Bodensee nun ändern. Helfen könne dabei ein neues Förderprogramm des Landes. Darauf machen die Mieterbund-Vorstandsmitglieder Herbert Weber und Winfried Kropp den Landrat Frank Hämmerle aufmerksam. Land unterstützt Kooperationsprojekte 2018 und 2019 will das Land Städten und Gemeinden Zuschüsse geben, die g…
31.01.2018
10:13
Bild: Doppel-Premiere im Seniorenzentrum Taläcker in WendlingenBild: Doppel-Premiere im Seniorenzentrum Taläcker in Wendlingen
Die Zieglerschen

Doppel-Premiere im Seniorenzentrum Taläcker in Wendlingen

Das Seniorenzentrum der Zieglerschen veranstaltete am vergangenen Mittwoch ein Neujahrs-Harfenkonzert. Es war sicherlich ein musikalischer Höhepunkt für die beiden Harfenistinnen Eva Salome Grebe und Julia Adam, als sie letzte Woche ihren ersten gemeinsamen Auftritt im Seniorenzentrum Wendlingen hatten. Die beiden jungen Frauen lernten sich während des Kunsttherapiestudiums kennen und stellten fest, dass sie einer gemeinsamen Leidenschaft frönen: dem Harfenspiel. Aber erst die Anfrage von Nathalie Wiedmann, der Leiterin Sozialen Betreuung v…
31.01.2018
10:14
Bild: BGH: Missbrauch der überlegenen Marktmacht verstößt gegen KartellrechtBild: BGH: Missbrauch der überlegenen Marktmacht verstößt gegen Kartellrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH: Missbrauch der überlegenen Marktmacht verstößt gegen Kartellrecht

Missbraucht ein Unternehmen seine Marktmacht, verstößt es gegen das Kartellrecht. Der Bundesgerichtshof stärkte mit Urteil vom 23. Januar 2018 das Bundeskartellamt (Az.: KVR 3/17). Unternehmen mit einer überlegenen Marktmacht dürfen Lieferanten nicht unter Druck setzen, um selbst ungerechtfertigte Vorteile zu erlangen. Ein derartiger Missbrauch der Marktmacht verstößt gegen das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Dieses sog. "Anzapfverbot" gilt nicht nur für marktbeherrschende Unternehmen. Vielmehr greift es auch dann, wenn kleiner…
31.01.2018
17:44
Bild: So könnte es gehen - gesellschaftskritischer Roman setzt sich mit Menschenrechten auseinanderBild: So könnte es gehen - gesellschaftskritischer Roman setzt sich mit Menschenrechten auseinander
tredition GmbH

So könnte es gehen - gesellschaftskritischer Roman setzt sich mit Menschenrechten auseinander

Eine israelische Rechtsanwältin gerät in Pit Bernies "So könnte es gehen" ins Fadenkreuz der Behörden. ------------------------------ Heutzutage braucht es nicht viel, um die Aufmerksamkeit der Behörden zu gewinnen. Rahel, eine israelische Rechtsanwältin mit eigener Kanzlei in Jerusalem, muss dies selbst erfahren. Ihr Engagement für ihre palästinensischen Mitbewohner und deren alltäglichen Probleme wird nicht von allen als positiv angesehen. Sie muss um ihre und die Existenz ihres Partners Elias bangen. Da sie sich den Begriff Menschenrechte…
31.01.2018
17:52
Bild: Ideo Labs GmbH und Frontline GmbHBild: Ideo Labs GmbH und Frontline GmbH
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Ideo Labs GmbH und Frontline GmbH

Das Problem mit den teuren Dating-Portalen. Viele Singles viele Möglichkeiten. Die bevorzugte Art, neue Bekanntschaften zu machen, ist heutzutage das sogenannte Online-Dating. Schnell gibt man seine persönlichen Präferenzen in die entsprechenden Formulare ein und erhält sodann passende Dating-Vorschläge. Viele Dating-Plattformen bieten zunächst an, das Angebot im Rahmen einer kostenlosen Probemitgliedschaft zu testen. Bei den meisten Portalen wird die Mitgliedschaft beendet sofern der Nutzer nicht separat eine weitere Mitgliedschaft möchte. …
31.01.2018
17:53
„Karnevalsknigge“ für Führungskräfte 2018
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

„Karnevalsknigge“ für Führungskräfte 2018

5-Punkte-Plan für die „fünfte Jahreszeit“ Auch im Karneval sollte man es nicht übertreiben und sich an die Spielregeln halten. Dazu rät der Berufsverband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE – DFK. Fachanwalt für Arbeitsrecht Oliver Flesch gibt dazu wichtige Hinweise: Die so genannte „fünfte Jahreszeit“ steht kurz vor ihrem Höhepunkt. Zwar mögen einige Jecken glauben, dass in der Zeit zwischen Weiberfastnacht und Aschermittwoch die Regeln des Arbeitsverhältnisses (und manchmal nicht nur diese) außer Kraft gesetzt seien. Das diesjährige Kölner Karnevalsmotto …
31.01.2018
17:53
Bild: Politik verkennt den Pflegenotstand gründlichBild: Politik verkennt den Pflegenotstand gründlich
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Politik verkennt den Pflegenotstand gründlich

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) weist die gestern bekannt gewordenen Ergebnisse aus den Beratungen der Koalitionsrunde als völlig unzulänglich zurück. Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen lediglich auf Maßnahmen für eine bessere Personalausstattung in der Pflege, ein Sofortprogramm mit 8.000 neuen Pflegefachpersonen und auf eine verbesserte Bezahlung von Pflegekräften verständigt. „Damit verstetigen sich die vagen Ankündigungen aus dem Sondierungspapier, mit minimalsten Maßnahmen den dramatischen Pflegeno…
31.01.2018
17:55
Bild: Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten?Bild: Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten?
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten?

Die Kanzlei Waldorf und Frommer in München mahnt wegen „Das Schicksal ist ein mieser Verräter“ ab. Der Vorwurf der Kanzlei Waldorf und Frommer. Der Vorwurf lautet, das Werk soll in einem Filesharing-Netzwerk illegal anderen Nutzern weltweit zur Verfügung gestellt worden sein. Durch die öffentliche Zugänglichmachung des Werkes werden die Urheberrechte bzw. die Rechte der Verwertungsgesellschaft verletzt, weil nur diesen, gemäß § 19 UrHG, die öffentliche Zugänglichmachung zusteht. Die Verwertungsgesellschaft ist die deutsche Tochter der Twen…
31.01.2018
18:09
Bild: Digitalisierung und Informationssicherheit als politische Zielsetzungen für den KoalitionsvertragBild: Digitalisierung und Informationssicherheit als politische Zielsetzungen für den Koalitionsvertrag
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

Digitalisierung und Informationssicherheit als politische Zielsetzungen für den Koalitionsvertrag

TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. gibt Empfehlungen für die laufenden Koalitionsverhandlungen Cybersicherheit ist ein entscheidender Faktor für die zukünftige internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. So werden Lösungen für Industrie 4.0, intelligente Energienetze, digitalisierte Gesundheitswirtschaft, Smart Home und autonomes Fahren sich nur dann durchsetzen, wenn sie sowohl innovativ als auch vertrauenswürdig sind. Die nächste Bundesregierung muss Cybersicherheit deshalb zu einem Schwerpunkt ihrer Politik mac…
31.01.2018
18:13
Bild: Usbekistan trat der Kapstadt-Konvention und dem dazugehörigen Protokoll zur Luftfahrtausrüstung beiBild: Usbekistan trat der Kapstadt-Konvention und dem dazugehörigen Protokoll zur Luftfahrtausrüstung bei
Botschaft der Republik Usbekistan

Usbekistan trat der Kapstadt-Konvention und dem dazugehörigen Protokoll zur Luftfahrtausrüstung bei

Die Kapstadt-Konvention ist ein wichtiger Marktvorsprung auf dem Gebiet des internationalen Luftverkehrsrechtes. Sie beinhaltet eine internationale Garantie und ist ein einzigartiges Mittel zum Schutz der Gläubiger und Vermieter von Flugzeugen, Flugzeugtriebwerken und Hubschraubern. Derzeit sind 73 Staaten Mitglied der Konvention, darunter Großbritannien, Deutschland, Italien, China, die USA, die Türkei, die Schweiz, Russland, Kasachstan, Tadschikistan und andere. Mit der Unterzeichnung des Gesetzes über den Beitritt der Republik Usbekistan…
31.01.2018
18:13
Bild: Große Haftungsgefahr bei UnterlassungspflichtBild: Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht

Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen und in der Regel daneben persönlich (!) auch die Geschäftsleitung (mit dem Privatvermögen) wegen sogenannten Organisationsverschuldens. Eine Abmahnung zu bekommen ist oft schon schlimm genug. Doch wer in der Folge gegen die Unterlassungsverpflichtung verstößt, dem droht eine viel erheblichere Strafe, nämlich die sogenannte Ver…
31.01.2018
18:14
Das richtige Zubehör für die Roben
Gewandmeisterei

Das richtige Zubehör für die Roben

Zum Beispiel kommen Roben in der Rechtssprechung oder dem Gottesdienst zum Einsatz. In beiden Fällen handelt es sich um spezifische Arbeitskleidung, die an die jeweilige Situation angepasst werden muss. Hierzu gehört dabei nicht nur das Aussehen von der jeweiligen Robe, sondern auch mögliche Zubehörprodukte, die in diesem Fall zum Einsatz kommen können. Das Zubehör für die Roben an einem Gerichtshof Zum Zubehör für Roben für die Rechtssprechung gehören unter anderem Langbinder (Krawatten), Querbinder (Fliegen) oder auch ein Damenschal. An…
01.02.2018
09:59
Der richtige Transport für die Roben
Gewandmeisterei

Der richtige Transport für die Roben

Je nach Arbeitsverhältnis ist es nötig, die Roben zu unterschiedlichen Gerichtshöfen zu transportieren. Um in diesem Fall nicht immer wieder die Kleidungsstücke nach dem Transport reinigen oder bügeln zu müssen, ist es wichtig, dass einige Tipps für den Transport der Robe beachtet werden. Hierbei handelt es sich zuerst einmal um die Verwendung von einem Trolley. Diesen Koffer mit Rollen gibt es in speziellen Ausführungen für den Transport der Roben. In diesem Fall bietet der Trolley ausreichend Platz, um die Robe transportieren zu können, o…
01.02.2018
10:00
Die Ökologie und soziale Verantwortung bei der Herstellung der Roben
Gewandmeisterei

Die Ökologie und soziale Verantwortung bei der Herstellung der Roben

Vor allem in der heutigen Zeit ist dieses Thema wichtiger als jemals zuvor. Der Grund hierfür ist die vermehrte Umweltverschmutzung und soziale Missstände in vielen Ländern. Aus diesem Grund werden hier auf der Seite nur Roben angeboten, die nach ökologischen und sozialverantwortlichen Maßstäben hergestellt werden. Als Beispiel für die Ökologie und soziale Verantwortung bei der Herstellung der Roben ist zu benennen, dass für diesen Vorgang zum Großteil Stoffe aus der Region verwendet werden. Zudem kann mit einer Produktion in Deutschland ge…
01.02.2018
10:00
Die Verarbeitung der ganzen Roben
Gewandmeisterei

Die Verarbeitung der ganzen Roben

Die Verarbeitung ist ein besonders wichtiger Punkt um die Qualität und mögliche Lebensdauer der Roben bestimmen zu können. Zuerst einmal bei der Verarbeitung der Roben zu benennen ist der Aufbau der Kleidungsstücke. Diese bestehen in der Regel aus einem Basisstoff, welcher den Oberteil der Kleidung darstellt. Hierbei kommt vor allem Schurwolle zum Einsatz. Dieses Naturprodukt ist atmungsaktiv und stabil. Weiter geht es mit dem Besatzstoff, mit dem entsprechende Dekorationen und Highlights auf den Roben erschaffen werden können. Je nach Ar…
01.02.2018
10:00
Bild: Agenda News: Trump und die USA stecken bis zur „Oberkante Unterlippe“ in SchuldenBild: Agenda News: Trump und die USA stecken bis zur „Oberkante Unterlippe“ in Schulden
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Trump und die USA stecken bis zur „Oberkante Unterlippe“ in Schulden

Von Trumps einstündiger Rede an die Nation verbrachte er 30 Minuten mit Eigenlob. Das Wirtschaftswachstum ist nicht durch ihn eingekehrt, sondern eine positive Errungenschaft der Ära Obamas. Lehrte, 01.02.1018. Einzig neu ist, dass Trump den Kongress auftrug, ein Infrastrukturprogramm in Höhe von 1,5 Billionen Dollar auf den Weg zu bringen, ohne Details zu nennen, wo das Geld dafür herkommen soll. Außerdem nannte Trump als Priorität den Kampf gegen die Drogenepidemie, eine Senkung der Medikamentenpreise und den Kampf gegen Terror. Das waren …
01.02.2018
10:00
Bild: Politik als geschäftiger StillstandBild: Politik als geschäftiger Stillstand
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Politik als geschäftiger Stillstand

Es geht derzeit politisch nichts voran in Deutschland. „Rien ne vas plus“ für die deutsche Politik? Es scheint so. Die Parteien haben keine überzeugenden Konzepte für unsere Zukunft. Geredet wird viel, aber überzeugende zukunftssichernde Entscheidungen und Projekte kommen nicht zustande. Das von CDU/CSU angestrebte Weiter-So! führt unser Land in die soziale und politische Katastrophe und die SPD werkelt kraft- und mutlos dahin. Ein überzeugendes Konzept für eine sozial gerechte und politisch stabile Zukunft ist für die Wähler nicht zu erkenne…
01.02.2018
10:01
Mietrecht: Kündigung wegen geringem Gehalt unzulässig
Deutscher Verbraucherschutzring e.V. (DVS)

Mietrecht: Kündigung wegen geringem Gehalt unzulässig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat klargestellt, dass einem Mieter, der nach § 563 BGB einen Mietvertrag übernommen hat, nicht wegen des geringeren Gehalts gekündigt werden darf. Der Deutsche Verbraucherschutzring e. V. (DVS, www.dvs-ev.net) begrüßt dieses Urteil als Grundsatzurteil. Eine Wohnungsübernahme nach § 563 BGB bedeutet, dass Kinder oder Partner einen Mietvertrag übernehmen können, wenn der Hauptmieter verstirbt. Diese Möglichkeit nahm ein Lehrling aus Baden-Württemberg wahr, nachdem seine Lebensgefährtin verstorben war. Nach ein paar…
01.02.2018
10:04
Bild: Das Burn-Out in der BerufsunfähigkeitsversicherungBild: Das Burn-Out in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Das Burn-Out in der Berufsunfähigkeitsversicherung

Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt. Die Berufsunfähigkeitsversicherung stellt heutzutage eine der wichtigsten Versicherungen dar. Die immer komplexer und anspruchsvoller werdende Arbeitswelt gebietet es, den Fall abzusichern in denen man seinen Beruf nicht mehr ausüben kann. Die Gründe für die Berufsunfähigkeit sind dabei genauso vielfältig, wie die Menschen selbst. Waren vor wenigen Jahren noch Erkrankungen am Skelett – und Bewegungsapparat und Invalidität die Hauptursachen für Berufsunfähigkeit, steigen die Zahlen derer, d…
01.02.2018
10:54
Bild: Im Einklang mit dem Grossen Gebot - Geistige Prinzipien einfach gemachtBild: Im Einklang mit dem Grossen Gebot - Geistige Prinzipien einfach gemacht
tredition GmbH

Im Einklang mit dem Grossen Gebot - Geistige Prinzipien einfach gemacht

Raymond Holliwell erklärt in "Im Einklang mit dem Grossen Gebot" das Lebensgesetz, dem jeder Mensch unterworfen ist. ------------------------------ Laut Dr. Raymond Holliwel, Autor des vorliegenden spirituellen Buches, gibt es ein Lebensgesetz, dem jeder einzelne Mensch auf dem Planeten Erde unterworfen ist. Holliwell erklärt anhand von elf spirituellen Gesetzmäßigkeiten, wie eine erfolgreiche Lebensgestaltung genau von diesem zwar unsichtbaren, aber dennoch nicht minder wirkungsvollen Prinzip abhängig ist. Die Metapher "das Große Gebot" ver…
01.02.2018
10:55
Bild: Nach Trennung nicht alleingelassenBild: Nach Trennung nicht alleingelassen
Diakonisches Werk Augsburg

Nach Trennung nicht alleingelassen

Eine Gruppe für Erwachsene bei Trennung oder Scheidung unterstützt Betroffene, mit ihrer Trennungssituation umzugehen und sie zu bewältigen. An acht Terminen ab dem 13. März 2018 können sich die Teilnehmer wöchentlich unter Leitung zweier Pädagogen der Evangelischen Beratungsstelle der Diakonie Augsburg austauschen. Menschen, die sich trennen, durchleben eine Vielzahl von Gefühlen. Sie müssen sich auf eine veränderte Lebenssituation einstellen und sind unterschiedlichen Reaktionen ihrer Umwelt ausgesetzt. Bei manchen kommen die Sorgen um das…
01.02.2018
11:55
Bild: Gewinne aus Bitcoin-Mining sind steuerpflichtigBild: Gewinne aus Bitcoin-Mining sind steuerpflichtig
GRP Rainer Rechtsanwälte

Gewinne aus Bitcoin-Mining sind steuerpflichtig

Nicht nur Bitcoin-Anleger, sondern auch "Miner" dürften dank des Booms der Kryptowährungen im letzten Jahr Gewinne erzielt haben. Doch die Gewinne aus dem Erzeugen von Bitcoins, dem sogenannten Mining, sind nicht steuerfrei und sollten gegenüber dem Finanzamt erklärt werden, um Ärger zu vermeiden. Dank stetig steigender Kurswerte und einer immensen Nachfrage entwickelte sich die Anlage in Bitcoin im vergangenem Jahr zu einem profitablen Geschäft. Während die Einnahmen der Anleger aus dem Handel mit Kryptowährungen der Einkommensteuer unterli…
01.02.2018
11:56
Bild: Bildungspolitik: Aus dem Dornröschenschlaf erwachen!Bild: Bildungspolitik: Aus dem Dornröschenschlaf erwachen!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Bildungspolitik: Aus dem Dornröschenschlaf erwachen!

Zu den aktuellen Forderungen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zur Beseitigung des Fachkräftemangels an rheinland-pfälzischen Schulen nehmen die beiden Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung: Katrin Werner: „An allen Ecken und Enden fehlt es – in Rheinland-Pfalz gibt es einen akuten Lehrermangel, dem dringend abgeholfen werden muss. Grundschulen sind chronisch unterbesetzt, Unterricht fällt in signifikanten Größenordnungen aus. Förder- und Schwerpunktschulen lei…
01.02.2018
15:20
Bild: Interkommunale Zusammenarbeit - Fachbuch rund um Kommunen und KooperationsarbeitBild: Interkommunale Zusammenarbeit - Fachbuch rund um Kommunen und Kooperationsarbeit
tredition GmbH

Interkommunale Zusammenarbeit - Fachbuch rund um Kommunen und Kooperationsarbeit

Benjamin Fadavian zeigt anhand dem Regionalverband Ruhr in "Interkommunale Zusammenarbeit und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen", wie Kommunen produktiv miteinander arbeiten können. ------------------------------ Die Interkommunale Zusammenarbeit als Gegenstand der Rechts- und Verwaltungswissenschaft fristet schon seit einiger Zeit kein Schattendasein mehr. Allgemeine Trends wie Globalisierung, Mobilisierung und Digitalisierung üben einen immensen Druck auf gewachsene örtliche Strukturen aus. Viele Kommunen entscheiden sich daher dafür, Au…
01.02.2018
15:20
Bild: 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn: BürgerInnen kaltgestelltBild: 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn: BürgerInnen kaltgestellt
Anwohner-Initiative Colonia ELF

3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn: BürgerInnen kaltgestellt

KÖLN. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) antwortete jetzt auf eine mit 4.000 Unterschriften unterstützte Petition aus dem Sommer 2016 in einem persönlich gezeichneten Schreiben (https://www.koeln4.de/s/p_v/b/8103_antwort_reker.pdf). Sie erklärte, weshalb diese ANREGUNG BIS HEUTE NICHT DEM DAFÜR GEWÄHLTEN ZUSTÄNDIGEN GREMIUM VORGELEGT wurde. Die Petenten wollten das Fällen der mehr als 300 Bäume entlang der Bonner Straße, die zum großen Teil weit über 70 Jahre alt und teilweise denkmalgeschützt waren, hinausschieben. T…
01.02.2018
15:24
Bild: Neue EU-Datenschutzauflagen: Datenschutzbeauftragte als kompetente PartnerBild: Neue EU-Datenschutzauflagen: Datenschutzbeauftragte als kompetente Partner
RWBeratung GmbH

Neue EU-Datenschutzauflagen: Datenschutzbeauftragte als kompetente Partner

Neue EU-Datenschutzauflagen: Datenschutzbeauftragte als kompetente Partner Durch die neue Datenschutzgrundverordnung – kurz als DSGVO bezeichnet – kommen ab Mai 2018 gravierende Änderungen auf nahezu alle Unternehmen zu. Schon heute ist der Datenschutz für Selbständige ein relevantes Thema. Dies gilt umso mehr, wenn zum Beispiel Kundenbestellungen oder Werbemittel online versandt werden. Ab Mai 2018 werden die Anforderungen an Unternehmen durch die neue EU-Datenschutzgrundverordnung erheblich verschärft. Im Kern werden viele Vorgaben des bis…
01.02.2018
15:24
Jörg Nobis (AfD): "Forderungen von Innenminister Grote stehen im Widerspruch zum geltenden Aufenthaltsrecht"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "Forderungen von Innenminister Grote stehen im Widerspruch zum geltenden Aufenthaltsrecht"

Kiel, 1, Februar 2018 Innenminister Grote (CDU) forderte gestern in seiner Rede zum geplanten Integrations- und Teilhabegesetz für Schleswig-Holstein: "Wir müssen aufhören darauf zu gucken, woher ein Mensch kommt, sondern alle teilhaben lassen und in einer großen Gemeinschaft leben." Jörg Nobis, Fraktions-vorsitzender der AfD im Kieler Landtag , erklärt dazu: "Die pauschale Forderung des Innenministers wirft die Frage auf, ob er sich damit auch an jene Beamte wenden wollte, die in Schleswig-Holstein für die Um- und Durchsetzung des Aufenthal…
01.02.2018
15:25
Facettenreiche Beratung bei der Kanzlei Dr. Sturm, Beestermöller & Partner
Dr. Sturm, Beestermöller und Partner

Facettenreiche Beratung bei der Kanzlei Dr. Sturm, Beestermöller & Partner

Kanzlei Dr. Sturm, Beestermöller & Partner konzentriert sich neben dem Kerngeschäft der juristischen Beratung und Betreuung auch auf die Unterstützung hilfsbedürftiger Kinder im sozialen Bereich. ------------------------------ Befinden sich eine Vielzahl an Rechtsgebieten im Beratungsangebot einer Kanzlei, kommt dieser Wettbewerbsvorteil nicht nur der Kanzlei selbst zugute. Auch Mandanten profitieren von einer fundierten Beratung, in der unterschiedliche Rechtsgebiete eingeschlossen werden. Die Kanzlei Dr. Sturm, Beestermöller & Partner (htt…
02.02.2018
09:04
Junge Union begrüßt den Vorstoß des Bürgermeisters zum Stopp des Bebauungsplanverfahrens im Martinsviertel
Junge Union Langenfeld

Junge Union begrüßt den Vorstoß des Bürgermeisters zum Stopp des Bebauungsplanverfahrens im Martinsviertel

Bereits seit längerer Zeit beobachtet die Junge Union aufmerksam das Vorgehen des Bauvereins Langenfeld (BVL) und dessen Umgang mit eigenen Mitgliedern hinsichtlich des laufenden Bebauungsplanverfahrens zum geplanten Wohnungsbauprojekt zwischen Martinstraße und Richrather Straße. Der Vorsitzende der Jungen Union, Dominic Mueller, konnte schon im vergangenen Okto-ber am Informationsstand der CDU vor Ort einen genaueren Einblick ins Planungsverfahren gewinnen und erhielt erste Eindrücke über den fraglichen Umgang des BVL-Vorsitzenden mit den Mi…
02.02.2018
09:19
Bild: Agenda 2011-2012: Trump und die USA stecken bis zur "Oberkante Unterlippe" in SchuldenBild: Agenda 2011-2012: Trump und die USA stecken bis zur "Oberkante Unterlippe" in Schulden
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Trump und die USA stecken bis zur "Oberkante Unterlippe" in Schulden

Von Trumps einstündiger Rede an die Nation verbrachte er 30 Minuten mit Eigenlob. Das Wirtschaftswachstum ist nicht durch ihn eingekehrt, sondern eine positive Errungenschaft der Ära Obamas. ------------------------------ Lehrte, 02.02.1018. Einzig neu ist, dass Trump den Kongress auftrug, ein Infrastrukturprogramm in Höhe von 1,5 Billionen Dollar auf den Weg zu bringen, ohne Details zu nennen, wo das Geld dafür herkommen soll. Außerdem nannte Trump als Priorität den Kampf gegen die Drogenepidemie, eine Senkung der Medikamentenpreise und den…
02.02.2018
09:20
Bild: Von der Frage, wieviel Vertrauen der Staat und seine „Diener“ verdienenBild: Von der Frage, wieviel Vertrauen der Staat und seine „Diener“ verdienen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von der Frage, wieviel Vertrauen der Staat und seine „Diener“ verdienen

Bundespräsident Steinmeier warb in seiner Weihnachtsansprache um Vertrauen für den Staat. Das ist nach Jahrzehnten einer Politik der gesellschaftlichen Spaltung auch bitter nötig. Denn das Vertrauen – vor allem der jüngeren Bürgerinnen und Bürger – nimmt rapide ab. Die SPD ist gut beraten, ein Weiter-So! mit fortgesetzter gesellschaftlicher Spaltung konsequent zu verweigern. Die einzige Alternative wäre, sich in einer Koalition des Weiter-So! in die Bedeutungslosigkeit zu verabschieden. Lieber nicht mitregieren, Herr Schulz, als das. Leider s…
02.02.2018
09:21
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Geschäftsführerhaftung bei drohender InsolvenzBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Geschäftsführerhaftung bei drohender Insolvenz
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Geschäftsführerhaftung bei drohender Insolvenz

Die rechtzeitige Stellung eines Insolvenzantrags gehört zu den Pflichten eines Geschäftsführers. Bei einer Verletzung dieser Pflicht, kann der Geschäftsführer persönlich haftbar sein. Geschäftsführer sollten die Anzeichen einer drohen Insolvenz in keinem Fall ignorieren. Denn die rechtzeitige Stellung des Insolvenzantrags gehört zu ihren Pflichten. Wird der Insolvenzantrag zu spät gestellt oder werden trotz der drohen Zahlungsunfähigkeit noch ungerechtfertigte Zahlungen geleistet, kann es für den Geschäftsführer äußerst unangenehm werden. De…
02.02.2018
10:31
Bild: juristischedatenbanken.de: Die neue Fachinfo-Website zur Wahl der passenden juristischen DatenbankenBild: juristischedatenbanken.de: Die neue Fachinfo-Website zur Wahl der passenden juristischen Datenbanken
Freie Fachinformationen GmbH

juristischedatenbanken.de: Die neue Fachinfo-Website zur Wahl der passenden juristischen Datenbanken

Juristische Datenbanken vereinen eine große Anzahl juristischer Fachinformationen im Internet. Doch welche ist die passende für die eigene Kanzlei? ------------------------------ Für jeden Anwalt die passende Datenbank Anwaltskanzleien haben die Wahl zwischen mehr als zehn juristischen Datenbanken. Welches aber ist das passende Angebot für die eigene Kanzlei? Die neue Website juristischedatenbanken.de (https://www.juristischedatenbanken.de/) erläutert, was eine Datenbank ist, welche Vorteile sie bringt, und hilft bei der Wahl des passenden A…
02.02.2018
13:08
Bild: 75. Jahrestag der Kapitulation der 6. deutschen Armee in Stalingrad - der psychologische Wendepunkt des KriegsBild: 75. Jahrestag der Kapitulation der 6. deutschen Armee in Stalingrad - der psychologische Wendepunkt des Kriegs
TRIANOmedien

75. Jahrestag der Kapitulation der 6. deutschen Armee in Stalingrad - der psychologische Wendepunkt des Kriegs

Der 75. Jahrestag der Kapitulation der 6. deutschen Armee in Stalingrad - der psychologische Wendepunkt des Kriegs TRIANOmedien, Filmproduktion Windhagen, erinnert an den 75. Jahrestag der Kapitulation der 6. Armee der deutschen Wehrmacht in Stalingrad. Rund 3,6 Millionen Soldaten der Wehrmacht und ihrer Verbündeten beginnen am 22. Juni 1941 mit ihrem Vormarsch gegen die Sowjetunion. Zuerst kommen sie zügig voran. Doch im Oktober '41 machen Verschlammung und Wintereinbruch den unzulänglich ausgerüsteten Wehrmachtsverbänden zu schaffen. Im…
02.02.2018
13:43
VW-Skandal: VW-Konzern ohne Einsicht und ohne Wiedergutmachung?
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt

VW-Skandal: VW-Konzern ohne Einsicht und ohne Wiedergutmachung?

Unredliches Verhalten bestimmt die Unternehmenskultur bei VW seit Gründung in den 30er Jahren. Waren es zunächst die Kleinsparer die mit der KdF-Aktion um ihr Angespartes gebracht wurden oder der Aufbau des VW-Werkes mit geraubtem Gewerkschaftsvermögen, so folgte in der Nachkriegszeit zunächst die Inhaftierung von F. Porsche und A. Piersch und später kam der VW-Rotlichtskandal ans Licht, die VW-Korruptionsaffäre aus dem Jahr 2005, die strafrechtliche Verurteilungen durch das LG Braunschweig nach sich zog. Es herrschte bei VW eine „total ver…
02.02.2018
13:44
Bild: Die sittenwidrige Schädigung des VW-Konzerns.Bild: Die sittenwidrige Schädigung des VW-Konzerns.
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Die sittenwidrige Schädigung des VW-Konzerns.

Die Manipulationen an den Motoren des VW-Konzern sind mittlerweile weithin bekannt. Auch Tierversuche und Experimente an Menschen gelten schon als alter Hut. Dennoch bleibt die Frage, wie sich die betrogenen Käufer gegen den VW-Konzern wehren können. Darüber hinaus drohen Fahrverbote und der Entzug der Betriebserlaubnis. Auch Softwareupdates bringen nicht den gewünschten Erfolg. Der Versuch der Beseitigung Zur Beseitigung der Manipulation werden Softwareupdates verwendet. Diese sollen den Schadstoffausstoß drastisch reduzieren. Tatsächlich …
05.02.2018
08:36
Bild: Der Hundebiss und seine Rechtsfolgen - von Christian LattorfBild: Der Hundebiss und seine Rechtsfolgen - von Christian Lattorf
Kanzlei Christian Lattorf

Der Hundebiss und seine Rechtsfolgen - von Christian Lattorf

Tierbissverletzungen, speziell solche von Hunden kommen tagtäglich vor. Der Artikel beschreibt die rechtlichen Folgen, die ein solcher Biss nach sich zieht, welche Ansprüche das Opfer hat und wie er vorgehen sollte. Mandy* war erst 5 Jahre, als sie ohne Grund von einem ihr bekannten Hund ins Gesicht gebissen wurde. Die Wunde infizierte sich und deswegen bestand Lebensgefahr sowie die Gefahr der Entstellung durch Narben. Die Versicherung zahlt nur zögerlich. Stefan* war 13 als er auf dem Fahrrad von einem Hund verfolgt und ins Bein gebissen …
05.02.2018
08:39
Bild: Bundesregierung; Einseitig Partei pro Atomkraft und gegen die Sicherheit der MenschenBild: Bundesregierung; Einseitig Partei pro Atomkraft und gegen die Sicherheit der Menschen
OEDP-NRW

Bundesregierung; Einseitig Partei pro Atomkraft und gegen die Sicherheit der Menschen

Tihange vor dem GAU? Stellungnahme des Bundesumweltministeriums ist skandalös! Bundesregierung ergreift einseitig Partei pro Atomkraft und gegen die Sicherheit der Menschen, der Umwelt und der regionalen Wirtschaft (Münster/Düsseldorf/Aachen) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens ist über die Stellungnahme der Bundesregierung zu den neuesten Enthüllungen, insbesondere zu Tihange 1, entsetzt. Die Bundesregierung ergreift hier einseitig Partei für die Kernkraftbetreiber und verniedlicht die Gefahren für die Menschen…
05.02.2018
08:43