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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2018

Bild: Beim Vorwurf der Steuerhinterziehung nach § 370 AO nicht lange zögern …Bild: Beim Vorwurf der Steuerhinterziehung nach § 370 AO nicht lange zögern …
Rechtsanwalt Hildebrandt

Beim Vorwurf der Steuerhinterziehung nach § 370 AO nicht lange zögern …

Der Vorwurf der Steuerhinterziehung erwischt den Betroffenen häufig kalt. Die Steuerfahndung schätzt den Überraschungseffekt, da er viele Beschuldigte zum Reden bringt. Deren erster Gedanke ist häufig: "Lieber alles schnell bezahlen". Das ist jedoch in vielen Fällen überhaupt nicht nötig, wenn man gut verteidigt ist. Die Steuerfahndung greift in ihrem Überschwang, selbst wenn an den Vorwürfen etwas dran ist, meist viel zu hoch. Zudem sind die weitreichenden negativen Folgen einer "Unterwerfung" im Steuerstrafverfahren für die Betroffenen ohne…
12.02.2018
09:01
Bild: Zur offensichtlichen Unrichtigkeit der EinkommensteuererklärungBild: Zur offensichtlichen Unrichtigkeit der Einkommensteuererklärung
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zur offensichtlichen Unrichtigkeit der Einkommensteuererklärung

FG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2017 (13 K 3544/15 E) Eine Steuererklärung ist eine komplizierte Sache. Mitunter kommt es daher vor, dass unabsichtlich falsche Eintragungen durch den Steuerschuldner vorgenommen werden. Berücksichtigt das Finanzamt diese, kann dies zu einer überflüssig erhöhten Steuerlast führen. Die Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheids ist nur in einem engen Rahmen möglich. Abschließend werden diese in § 172 AO aufgezählt, der dies zulässt, wenn der Steuerbescheid Verbrauchsteuern betrifft oder wenn er andere Steuer…
12.02.2018
09:04
Bild: Stellungnahme zum KoalitionsvertragBild: Stellungnahme zum Koalitionsvertrag
gegen-missbrauch e.V.

Stellungnahme zum Koalitionsvertrag

Noch viel Luft nach oben gegen-missbrauch e.V. nimmt GroKo Koalitionsvertrag unter die Lupe „Wir hätten uns mehr Klarheit und Verbindlichkeit gewünscht“, so Ingo Fock, 1. Vorsitzender des Vereins gegen-missbrauch e. V., der sich für Betroffene sexualisierter Gewalt einsetzt. Der Verein hat den nun vorliegenden Koalitionsvertrag genau unter die Lupe genommen. Sicher, es sind viele gute Ansätze vorhanden. Gefreut haben wir uns zum Beispiel über die verbindliche Aussage, dass die Kinderrechte nunmehr im Grundgesetz verankert werden. Verbesse…
12.02.2018
09:13
Bild: Informationsveranstaltung zu Ambulanter Pflege und Betreuung für ein Leben in den eigenen vier WändenBild: Informationsveranstaltung zu Ambulanter Pflege und Betreuung für ein Leben in den eigenen vier Wänden
Diakonisches Werk Augsburg

Informationsveranstaltung zu Ambulanter Pflege und Betreuung für ein Leben in den eigenen vier Wänden

Alles unter einem Dach: Altenhilfezentrum der Diakonie Augsburg Im Altenhilfezentrum in der Alten Gasse 12 befinden sich die Ambulante Alltagsbegleitung, die Ambulante Pflege der Sozialstation Stadtmitte sowie die Seniorenfachberatung. Senioren werden hier umfassend kostenlos informiert und beraten, erhalten Hilfe und Unterstützung im Alltag und können auch Pflegekräfte hinzuziehen. Das Altenhilfezentrum der Diakonie Augsburg im Herzen Augsburgs stellt sich bei Informationsveranstaltungen am 1. März 2018 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr und am 3…
12.02.2018
09:17
Bild: Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 6. Juni 2018 in MünchenBild: Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 6. Juni 2018 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 6. Juni 2018 in München

Die Tätigkeit als Formalsachbearbeiterin/Formalsachbearbeiter oder Paralegal in einer Patentabteilung oder Patentanwaltskanzlei ist anspruchsvoll. Stets gilt es, Fristen zu erkennen, zu überwachen und einzuhalten sowie anfallende Gebühren fristgerecht zu begleichen. Der Workshop „Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht“ am 6. Juni 2018 in München vermittelt die rechtlichen und organisatorischen Kenntnisse, die für ein professionelles Frist- und Gebührenmanagement erforderlich sind, in leicht verständlicher und systematische…
12.02.2018
11:21
Bild: Mit treudeutschem Gruß - Portrait eines deutschen SoldatenBild: Mit treudeutschem Gruß - Portrait eines deutschen Soldaten
tredition GmbH

Mit treudeutschem Gruß - Portrait eines deutschen Soldaten

Caro Clement begibt sich in "Mit treudeutschem Gruß" mittels der Briefe eines deutschen Soldaten auf den Weg zurück in eine vergangene Epoche. ------------------------------ "Mach was Gutes draus!". Mit diesen Worten überließ Tante Luise Caro Clement die Feldpost ihres im Ersten Weltkrieg gefallenen Bruders Friedo Talg. So machte sich die Autorinn auf den Weg zurück zu diesem Toten einer vergangenen Epoche, der als niedersächsischer Schneidersohn in einem bayerischen Infanterieregiment an der Westfront kämpfte, bis er 1917 für Kaiser und Rei…
12.02.2018
11:29
Bild: Steuerhinterziehung - Gericht muss entstandenen Schaden selbst ermittelnBild: Steuerhinterziehung - Gericht muss entstandenen Schaden selbst ermitteln
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung - Gericht muss entstandenen Schaden selbst ermitteln

Das zuständige Gericht muss bei Steuerhinterziehung die Besteuerungsgrundlagen selbst ermitteln. Das geht aus einem Beschluss des BGH vom 24. Mai 2017 hervor (Az.: 1 StR 176/17). Bei Steuerhinterziehung drohen hohe Geldstrafen oder Freiheitsstrafen. Das Strafmaß ist entscheidend von der Höhe der Steuerhinterziehung abhängig. Die Berechnungsgrundlagen für den entstandenen Schaden muss das zuständige Gericht selbst ermitteln und kann sich in den Urteilsgründen nicht lediglich auf die Ergebnisse der Betriebsprüfung oder die Ermittlungen der Ste…
12.02.2018
11:30
Bild: Datenschutzgrundverordnung: Noch gut 100 TageBild: Datenschutzgrundverordnung: Noch gut 100 Tage
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Datenschutzgrundverordnung: Noch gut 100 Tage

Es sind jetzt noch gut 100 Tage. Dann wird die neue Datenschutzgrundverordnung anwendbar. Ein komplett neues Datenschutzrecht mit vielen neuen Anforderungen, Änderungen und exorbitant steigenden Bußgeldern bei Verstößen. Wir sind jetzt seit über einem Jahr dabei, unsere Mandanten und alle, die es betrifft (also jeden, der nicht nur rein privat Daten mit Personenbezug verarbeitet) zu informieren und vor allem zu animieren, sich mit dem Thema zu beschäftigen und die Umsetzung der neuen Regeln anzugehen. Bislang mit eher mäßigem Erfolg. Bei de…
12.02.2018
11:31
Bild: "IT-Sicherheit" im Koalitionsvertrag: Bundesverband IT-Sicherheit sieht gute Ansätze, aber auch WidersprücheBild: "IT-Sicherheit" im Koalitionsvertrag: Bundesverband IT-Sicherheit sieht gute Ansätze, aber auch Widersprüche
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

"IT-Sicherheit" im Koalitionsvertrag: Bundesverband IT-Sicherheit sieht gute Ansätze, aber auch Widersprüche

Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) begrüßt einzelne Inhalte des Koalitionsvertragsentwurfes, soweit sie sich auf den Themenkreis IT-Sicherheit beziehen. Insbesondere greift der Vertragsentwurf die TeleTrusT-Forderung nach Entwicklung einer übergreifenden Cybersicherheitsstrategie auf ("Cyberpakt"). Gleichwohl bleiben Inkonsistenzen. TeleTrusT begrüßt ausdrücklich die Aussagen des Koalitionsvertrages zu Innovation, digitaler Souveränität und Interdisziplinarität sowie zur Stärkung der IT-Sicherheitsforschung insbesondere auf den…
12.02.2018
13:03
Hohe Kosten durch automatische Verlängerung der Probemitgliedschaft auf Dating Portalen von HQ Entertainment
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Hohe Kosten durch automatische Verlängerung der Probemitgliedschaft auf Dating Portalen von HQ Entertainment

Das Angebot von Dating Portalen im Internet erfährt großer Nachfrage. Um noch mehr Nutzer für sich zu gewinnen bieten Betreiber dieser Plattformen wie HQ Entertainment 14-tägige Mitgliedschaften zum Preis von nur einem Euro an. Ein solches Angebot gab es u.a. auf der Website reif6.com, woraufhin dem Verbraucher ein Widerrufsrecht von 14 Tagen eingeräumt wird. Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht gebrauch wird er regelmäßig erst nach Ablauf der geltenden Widerrufsfrist eine Reaktion des Betreibers erfahren, der sich auf den Ablauf d…
12.02.2018
13:11
Bild: Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein VereinBild: Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein Verein
IG Nikolaiviertel e.V.

Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein Verein

BERLIN (12.02.2018) – Mitte Januar dieses Jahres wurde das Nikolaiviertel vom Landesdenkmalamt als Flächendenkmal unter Denkmalschutz gestellt. Laut Senatskulturverwaltung sei das Viertel zwischen Spreeufer, Rathausstraße, Spandauer Straße und Mühlendamm das prominenteste Beispiel der DDR-Baupolitik in den 1980er Jahren. Jetzt hat die „Interessengemeinschaft Nikolaiviertel“, die sich seit Ende 2016 für den Standort engagiert, einen Verein gegründet. Als einen ersten Erfolg für Beteiligung sieht der Verein die Diskussionsveranstaltung am 14. …
12.02.2018
13:11
Bild: Bürkert Werke GmbH & Co. KG spendet 36.799 Euro an die Stiftung Menschen für MenschenBild: Bürkert Werke GmbH & Co. KG spendet 36.799 Euro an die Stiftung Menschen für Menschen
Menschen für Menschen

Bürkert Werke GmbH & Co. KG spendet 36.799 Euro an die Stiftung Menschen für Menschen

München/Ingelfingen 12. Februar 2018. Einen Spendenscheck in Höhe von 36.799 Euro konnte vor kurzem Dr. Sebastian Brandis, Vorstand der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe, von dem Familienunternehmen Bürkert aus Ingelfingen entgegennehmen. Die Geschäftsführung und der Betriebsrat des schwäbischen Traditionsunternehmens sammeln seit vielen Jahren Spenden in der Belegschaft für Hilfsorganisationen, u. a. auch für die Entwicklungsarbeit der Stiftung Menschen für Menschen. „Wir bedanken uns sehr für diese großzügige…
12.02.2018
13:19
Jörg Nobis: "Bürgernähe und Transparenz bilden das Fundament unserer parlamentarischen Arbeit"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: "Bürgernähe und Transparenz bilden das Fundament unserer parlamentarischen Arbeit"

Kiel, 12. Februar 2018 Die AfD im Kieler Landtag hat heute zum ersten Mal einen "Tag der offenen AfD-Fraktion" durchgeführt. Fraktionschef Jörg Nobis erklärt dazu: "Für die AfD-Fraktion im Kieler Landtag sind Bürgernähe und Transparenz keine leeren Worte, sondern zentrale Elemente unserer parlamentarischen Arbeit. Wir finden, dass die Bürger unseres Landes die Möglichkeit haben sollten, sich von unseren Landtags-abgeordneten und ihrer Arbeit ein eigenes Bild zu machen. Deshalb haben wir den ‚Tag der offen AfD-Fraktion' ins Leben gerufen und …
13.02.2018
08:57
Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein Verein
Interessengemeinschaft NIKOLAIVIERTEL e.V.

Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein Verein

Denkmalschutz und Erhaltungsverordnung im Nikolaiviertel-öffentliche Diskussionsrunde mit dem Baustadtrat Gothe und am 14. Februar um 19 Uhr in der Nikolaikirche. ------------------------------ BERLIN - Mitte Januar dieses Jahres wurde das Nikolaiviertel vom Landesdenkmalamt als Flächendenkmal unter Denkmalschutz gestellt. Laut Senatskulturverwaltung sei das Viertel zwischen Spreeufer, Rathausstraße, Spandauer Straße und Mühlendamm das prominenteste Beispiel der DDR-Baupolitik in den 1980er Jahren. Jetzt hat die "Interessengemeinschaft Nikol…
13.02.2018
09:25
Bild: Gedanken über Demokratie: Hamburger Bauwahn und obrigkeitsstaatliche AllürenBild: Gedanken über Demokratie: Hamburger Bauwahn und obrigkeitsstaatliche Allüren
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Gedanken über Demokratie: Hamburger Bauwahn und obrigkeitsstaatliche Allüren

Wer in Hamburg von einem Bauvorhaben in seiner Nachbarschaft betroffen ist, lernt den Obrigkeitsstaat kennen, den es in einer Demokratie eigentlich gar nicht mehr geben dürfte. Es beginnt schon damit, daß er dank des Transparenzgesetzes nicht mehr einfach und kostenlos an Informationen über die Pläne kommt. Ist er passiv, machen Baulöwen und Baubürokratie, was sie wollen. Da werden dann ganze, sogar geschützte Stadtlandschaften zerstört und rücksichtslos werden auch Licht und Sonne bestehender Wohnungen verbaut. Daß dies möglich ist, machen …
13.02.2018
09:28
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrungsbericht zur D&O-VersicherungBild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrungsbericht zur D&O-Versicherung
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrungsbericht zur D&O-Versicherung

Die Frage der Organhaftung wird in Schadensfällen immer häufiger auch öffentlich gestellt. Viele Unternehmen haben daher eine D&O-Versicherung für ihre Manager abgeschlossen. Neben großer Verantwortung tragen die leitenden Organe eines Unternehmens auch ein hohes privates Haftungsrisiko. Schon Fahrlässigkeit kann die Haftung der Vorstände, Aufsichtsräte oder Geschäftsführer sowohl im Innenverhältnis als auch im Außenverhältnis auslösen. Um das private Haftungsrisiko ihrer Manage zu reduzieren, schließen viele Unternehmen für ihre Organe und …
13.02.2018
13:40
Bild: BGH: Zahlungen des Geschäftsführers bei InsolvenzreifeBild: BGH: Zahlungen des Geschäftsführers bei Insolvenzreife
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH: Zahlungen des Geschäftsführers bei Insolvenzreife

Ist eine Gesellschaft insolvenzreif, stellt sich für den Geschäftsführer die Frage, welche Zahlungen er noch leisten darf. Der BGH hat mit Urteil vom 4. Juli 2017 Grenzen gezogen (Az.: II ZR 319/15). Zu den Pflichten des Geschäftsführers zählt u.a. die rechtzeitige Stellung des Insolvenzantrags. Regelmäßig stellt sich in diesem Zusammenhang auch die Frage, welche Zahlungen er noch vornehmen darf, wenn die Gesellschaft bereits insolvenzreif ist. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 4. Juli 2017 für mehr Klarheit gesorgt und die Grenzen en…
13.02.2018
13:41
Bild: How to Be a Game Changer: Ise Bosch erhält den Deutschen Stifterinnenpreis 2018Bild: How to Be a Game Changer: Ise Bosch erhält den Deutschen Stifterinnenpreis 2018
Dreilinden gGmbH

How to Be a Game Changer: Ise Bosch erhält den Deutschen Stifterinnenpreis 2018

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen verleiht die höchste Auszeichnung im deutschen Stiftungswesen in diesem Jahr an Ise Bosch. Der Preis wird auf dem Deutschen Stiftungstag am 16. Mai 2018 in Nürnberg übergeben. Ausgezeichnet wird Ise Bosch u.a. für die Interdisziplinarität ihres Gebens. Michael Göring, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen: „Ise Bosch bedient die unterschiedlichen Gestaltungsformen der Philanthropie virtuos. Vom Fonds, über die Gemeinschaftsstiftung, das Erbinnen-Netzwerk und die gemeinnützige Gmb…
13.02.2018
13:42
Ärzteverein fordert: Kein neues Tierversuchslabor am UKE!
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Ärzteverein fordert: Kein neues Tierversuchslabor am UKE!

Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. 13. Februar 2018 Ärzteverein fordert: Kein neues Tierversuchslabor am UKE! Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche protestiert gegen die Pläne, am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) ein neues Tierlabor zu bauen. Der Senat hat das 32 Millionen Euro teure Bauvorhaben bereits genehmigt. Der Ärzteverein will erreichen, dass der Bau umgewidmet wird in ein Haus der modernen Forschung ganz ohne Tierversuche. Hamburg könne so einen Meilenstein für einen zukunftsträchtigen Forschungsst…
13.02.2018
13:44
Bild: Gänsereiten NRW 2018Bild: Gänsereiten NRW 2018
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Gänsereiten NRW 2018

Geschmacklos und tierfeindlich - so bezeichnet Sandra Lück, Landesvorsitzende der Tierschutzpartei NRW das Bochumer Gänsereiten, welches sie diesjährig ausnahmsweise ohne Anmeldung einer Gegendemonstration besuchte. Erstmals verzichteten die Gänsereitervereine Höntrop und Sevinghausen auf eine echte Gans und griffen auf eine Holzattrappe zurück. "Zwar sind wir sehr froh, dass die Leichenfledderei im Jahr 2018 auch in NRW endlich ein Ende gefunden hat und auch die letzten beiden Gänsereitervereine deutschlandweit endlich im 21. Jahrhundert a…
13.02.2018
14:17
Bild: Stiftung VorsorgeDatenbank aus Dresden ist neuer Partner des BSWBild: Stiftung VorsorgeDatenbank aus Dresden ist neuer Partner des BSW
DVZ Deutsche Verfügungsdatenbank AG

Stiftung VorsorgeDatenbank aus Dresden ist neuer Partner des BSW

Die Stiftung VorsorgeDatenbank aus Dresden ist neuer Partner des Beamten-Selbsthilfewerks, kurz BSW, aus Bayreuth. „Mit dieser Kooperation können wir unser Angebot noch um den wichtigen Bereich rechtliche Vorsorge erweitern“, freut sich Bernhard Löffler, BSW-Geschäftsführer. Die Stiftung VorsorgeDatenbank ist einer der führenden Anbieter von Informationen und Dienstleistungen zum Thema rechtliche Vorsorge. Mit Hilfe von Rechtsanwälten hat die Stiftung Formulare zum Ausfüllen entwickelt, mit denen man für die verschiedenen Bereiche wie z.B. …
13.02.2018
16:47
Bild: Ein Grundeinkommen ist unabdingbar für Gerechtigkeit und sozialen FriedenBild: Ein Grundeinkommen ist unabdingbar für Gerechtigkeit und sozialen Frieden
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ein Grundeinkommen ist unabdingbar für Gerechtigkeit und sozialen Frieden

Politiker, die ihr Land verantwortungsvoll mit Blick auf die Zukunft gestalten, sind eher selten. Die meisten verwalten nur die alten Mängel und versorgen sich und ihre Klientele dabei gut und immer besser. Die Folgen tragen die Machtlosen, Duldsamen und Gleichgültigen. Aber der Leidensdruck und die Wut einer schnell steigenden Zahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern über die skrupellose Selbstbedienung der Bessergestellten steigen. Was die GroKo-Unterhändler mit dem Blick auf ihre Klientele ausgehandelt haben, ist im Hinblick auf die in Zuk…
14.02.2018
09:51
Bild: Strafbefreiende Selbstanzeige in Zeiten des automatischen InformationsaustauschesBild: Strafbefreiende Selbstanzeige in Zeiten des automatischen Informationsaustausches
GRP Rainer Rechtsanwälte

Strafbefreiende Selbstanzeige in Zeiten des automatischen Informationsaustausches

Bei Steuerhinterziehung können Betroffene nach wie vor die Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige nutzen, um einer Strafverfolgung und möglichen Verurteilung zu entgehen. Zum 30. September 2017 gab es erstmals den automatischen Informationsaustausch (AIA) von Bankdaten, um grenzüberschreitende Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen zu können. In diesem Jahr werden sich weitere Staaten an dem Informationsaustausch von Finanzdaten beteiligen, unter ihnen beispielsweise auch die Schweiz. Durch den AIA haben Behörden ein weiteres scharfes…
14.02.2018
10:12
Bild: Picam / Piccor - Durchsuchungen der StaatsanwaltschaftBild: Picam / Piccor - Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft
GRP Rainer Rechtsanwälte

Picam / Piccor - Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft

Die Picam-Gruppe ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Es steht der Verdacht des Anlagebetrugs im Raum. Anleger der Picam-Gruppe müssen mit hohen finanziellen Verlusten rechnen. Mit Renditen von bis zu 20 Prozent wurden die Anleger der Picam-Gruppe gelockt. Die hohen Gewinne sollten durch Investitionen in Dax-Futures realisiert werden. In das Konzept sollen auch die Piccor AG mit Sitz in der Schweiz und die Varian AG mit Sitz in Liechtenstein eingebunden sein. Doch nun müssen die Anleger um ihr Geld fürchten. Nicht nur die Auszahlun…
14.02.2018
10:29
Bild: Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und ToteBild: Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und Tote
Stiftung Dialog und Bildung

Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und Tote

Die Mariza fließt durch das in Südosteuropa gelegene Thrakien und bildet die Grenze zwischen Griechenland und der Türkei. In den letzten Jahren sind hier viele syrische Flüchtlinge ertrunken. Nun traf es eine Gruppe von Menschen aus Hizmet (sog. Gülen-Bewegung) auf der Flucht vor Erdogan. Die Katastrophe ereignete sich in der Nacht vom 13.02.2018. Zwei Familien waren in einem Plastikboot auf dem Weg in die „Freiheit“. Sie wollten in Europa ein neues Leben beginnen. In der Türkei waren die beiden Lehrer Familien in der Hizmet Bewegung des Pre…
14.02.2018
14:47
Bild: "Faire Integration" - IQ Netzwerk Niedersachsen startet mit neuem Projekt für GeflüchteteBild: "Faire Integration" - IQ Netzwerk Niedersachsen startet mit neuem Projekt für Geflüchtete
RKW Nord GmbH / IQ Netzwerk Niedersachsen

"Faire Integration" - IQ Netzwerk Niedersachsen startet mit neuem Projekt für Geflüchtete

Die Beratungsstellen im Rahmen des neuen Projektes „Faire Integration“ sollen Geflüchtete über ihre Rechte als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer informieren und dadurch vor Benachteiligung und Ausbeutung auf dem Arbeitsmarkt schützen. Den Auftakt bildete ein Vernetzungstreffen der Beratenden und Projektverantwortlichen aus allen 16 Bun-desländern am 30. und 31. Januar 2018 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Berlin, organisiert von der „Fachstelle Einwanderung“ im Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung (IQ)“. [N…
14.02.2018
17:09
Bild: Christiane Warnke referierte über juristische Stolperfallen für Firmen beim BDS MünchenBild: Christiane Warnke referierte über juristische Stolperfallen für Firmen beim BDS München
Warnke Rechtsanwälte

Christiane Warnke referierte über juristische Stolperfallen für Firmen beim BDS München

München, 14. Februar 2018 - „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand", betonte Rechtsanwältin Christiane Warnke vor Unternehmern des Bundes der Selbständigen (BDS) in München. Dank ihrer jahrzehntelangen Erfahrung vor Gericht unterhielt sie ihre Zuhörer mit spannenden Anekdoten. Sie ließ in ihren kurzweiligen Ausführungen kaum ein Fettnäpfchen aus, in das ein Selbstständiger nicht schon getreten wäre. Unwissenheit schützt nicht vor Bußgeldern Aus aktuellem Anlass ging Warnke kurz auf die Wichtigkeit des Datenschutzes ein. Ein St…
14.02.2018
17:18
Bild: Michael Oehme über Trump und IsraelBild: Michael Oehme über Trump und Israel
Michael Oehme

Michael Oehme über Trump und Israel

US-Präsident Donald Trump äußert sich erstmals kritisch über Israel St. Gallen, 14.02.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema Trump und dessen Politik gegenüber Israel. "Bisher hat man vom amtierenden US-Präsidenten wenig Kritisches über Israel gehört. Erst Ende des vergangenen Jahres sorgte Trump für Unruhen im Nahostkonflikt, nachdem er bekannt gegeben hatte, die US- Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen und die Stadt gleichzeitig als Hauptstadt Israels anzuerkennen", erklärt Mic…
15.02.2018
09:18
Claus Schaffer (AfD): Für den Rettungsschuss brauchen Schleswig-Holsteins Polizisten Rechtssicherheit - jetzt
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Für den Rettungsschuss brauchen Schleswig-Holsteins Polizisten Rechtssicherheit - jetzt

Kiel, 14. Februar 2018 In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses wurde der Gesetzänderungsantrag des AfD zur Einführung des polizeilichen Rettungs-schusses debattiert. Die Landesregierung vertrat dabei weiterhin die These, eine solche Regelung erst im Rahmen einer im Koalitionsvertrag vereinbarten "Schwachstellen-analyse der Sicherheitsgesetze" prüfen zu wollen. Claus Schaffer, innen- und rechts-politischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: "Die schleswig-holsteinische Polizei wird gerade mit Sturmgewe…
15.02.2018
09:20
Claus Schaffer: "Jamaika schließt sich dem Reformationstag-Vorschlag der AfD an - wird aber auch Zeit"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: "Jamaika schließt sich dem Reformationstag-Vorschlag der AfD an - wird aber auch Zeit"

Kiel, 14. Februar 2018 In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechts-ausschusses haben CDU, GRÜNE und FDP beantragt, den Reformationstag als neuen gesetzlichen Feiertag für Schleswig-Holstein einzuführen - über 7 Monate Monate, nachdem die AfD dies bereits beantragt hat. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Kieler Landtag, erklärt dazu: "Als die AfD-Fraktion am 27. Juni 2017 per Änderungsantrag den Reformationstag als neuen gesetzlichen Feiertag für Schleswig-Holstein vorschlug, wollte keine der anderen Fraktione…
15.02.2018
09:20
Bild: Wird 2020 ein Meilenstein für die Vereinten Nationen?Bild: Wird 2020 ein Meilenstein für die Vereinten Nationen?
Die Mondialisten

Wird 2020 ein Meilenstein für die Vereinten Nationen?

Engagierte Weltbürgerinnen und Weltbürger setzen sich für einen integrativen und effektiven UN-Reformgipfel im Jahr 2020 ein. Sie sind zutiefst besorgt über das System der Vereinten Nationen, welches nicht ausreichend materiell unterstützt und finanziert wird, zunehmend Ablehnung erfährt und nicht in der Lage ist, angemessen auf die zahlreichen Probleme zu reagieren, welche die Menschheit insgesamt bedrohen. Am 24. Oktober 2020 wird die UNO ihr 75. Jubiläum feiern. Dieser Anlass bietet allen, welche die Vision einer besseren Welt teilen, ein…
15.02.2018
09:22
Bild: Alexanderplatz wird zur Aktionsfläche gegen Zwangskonvertierungen in SüdkoreaBild: Alexanderplatz wird zur Aktionsfläche gegen Zwangskonvertierungen in Südkorea
Yontown Media

Alexanderplatz wird zur Aktionsfläche gegen Zwangskonvertierungen in Südkorea

Am 17.02. zwischen 12 und 16 Uhr findet auf dem Alexanderplatz eine der weltweiten Protestveranstaltungen gegen Zwangskonvertierungen in Südkorea statt. Zwischen 12 und 16 Uhr werden Hunderte junge Menschen mit verschiedenen Aktionen - unter anderem einem Flashmob, in dem 300 junge Menschen ein 600 qm großes Bild auf den Asphalt malen werden - die Aufmerksamkeit der Welt auf diese Menschenrechtsverletzung lenken. Der Hintergrund der Demonstration sind die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Südkorea. Abseits der nationalen Aufmerksamkei…
15.02.2018
09:24
Neue Studie: Viele Arzt-Webseiten befinden sich in rechtlicher Grauzone
Reif & Kollegen GmbH

Neue Studie: Viele Arzt-Webseiten befinden sich in rechtlicher Grauzone

+++ Von 400 untersuchten Praxis-Webseiten ist keine absolut rechtssicher. +++ 94 % der Webseiten haben kein oder nur ein unvollständiges Impressum. +++ 30 % haben keine Datenschutzerklärung. Gibt es eine, ist sie bei 99,7 % lückenhaft. Zwar sind grobe Rechtsverstöße auf Arzt-Webseiten selten, aber rechtliche Schwachstellen sind umso häufiger: Keine der 400 Internetpräsenzen, die die Online-Praxismarketing-Agentur Reif & Kollegen von Sommer 2016 bis Sommer 2017 auswertete, ist absolut rechtssicher. Die Studie entstand in Zusammenarbeit mit…
15.02.2018
09:26
Bild: PCT intensiv, 15. Mai 2018 in WürzburgBild: PCT intensiv, 15. Mai 2018 in Würzburg
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

PCT intensiv, 15. Mai 2018 in Würzburg

Zum Schutz von Patenten im Ausland gibt es verschiedene Möglichkeiten. Ein Weg führt über die Einreichung einer PCT-Anmeldung - auch internationale Patentanmeldung genannt. Eine PCT-Anmeldung führt nicht zu einem weltweiten Patent, sondern ist vielmehr eine Art Optionsschein für spätere nationale/regionale Anmeldungen. Dieses Seminar verschafft den Teilnehmern einen weitreichenden Überblick über den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT): von der Einreichung einer PCT-Anmeldung über die internationale Recherche, die internationale vorläufige Prü…
15.02.2018
09:26
Bild: Vor 75 Jahren: Die deutsche Wehrmacht kapituliert in Stalingrad => der psychologische Wendepunkt des KriegesBild: Vor 75 Jahren: Die deutsche Wehrmacht kapituliert in Stalingrad => der psychologische Wendepunkt des Krieges
TRIANOmedien

Vor 75 Jahren: Die deutsche Wehrmacht kapituliert in Stalingrad => der psychologische Wendepunkt des Krieges

TRIANOmedien, Filmproduktion Windhagen, erinnert an den 75. Jahrestag der Kapitulation der 6. Armee der deutschen Wehrmacht in Stalingrad. Rund 3,6 Millionen Soldaten der Wehrmacht und ihrer Verbündeten beginnen am 22. Juni 1941 mit ihrem Vormarsch gegen die Sowjetunion. Zuerst kommen sie zügig voran. Doch im Oktober '41 machen Verschlammung und Wintereinbruch den unzulänglich ausgerüsteten Wehrmachtsverbänden zu schaffen. Im Dezember '41 bleibt die Heeresgruppe Mitte dann vor Moskau stecken. Minus -35 C° und frische sowjetische Truppen aus …
15.02.2018
09:26
Bild: BFH: Erbe übernimmt Steuerschulden aus SteuerhinterziehungBild: BFH: Erbe übernimmt Steuerschulden aus Steuerhinterziehung
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Erbe übernimmt Steuerschulden aus Steuerhinterziehung

In den Nachlass fallen auch mögliche Steuerschulden des Erblassers. Hat dieser Steuern hinterzogen, müssen die Erben dies umgehend melden, sonst begehen sie selbst Steuerhinterziehung. Erben werden grundsätzlich zum Gesamtrechtsnachfolger des Erblassers. Das heißt, sie erben nicht nur die Vermögenswerte, sondern auch mögliche Schulden. Darunter fallen auch Steuerschulden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. In einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 29.08.2017 stellte der Bundesfinanzhof klar, dass Erben selbst Steuerhi…
15.02.2018
12:10
Bild: Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und UrkundenBild: Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und Urkunden
SELZER REIFF Rechtsanwälte Notare, Frankfurt

Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und Urkunden

Welche Kriterien muss eine rechtsgültige Unterschrift erfüllen, wenn ich eine Urkunde oder einen Vertrag unterschreibe? Bettina Selzer, Notarin in Frankfurt am Main, erklärt es. Frankfurt, 15. Februar 2018 - In unserem Alltag gibt es Vieles zu unterzeichnen. Hier ein "Friedrich Wilhelm", da ein Kringel: viele Menschen machen sich kaum mehr Gedanken darüber, wie sie unterschreiben. Damit ein Vertrag oder eine Urkunde, zum Beispiel beim Notar, rechtsgültig ist, muss die Unterschrift jedoch formalen Kriterien entsprechen. Tut sie dies nicht, is…
15.02.2018
12:14
Bild: Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenktBild: Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenkt
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenkt

Auch beim diesjährigen „Politischen Aschermittwoch“ des Landesverbandes DIE LINKE. Rheinland-Pfalz holten – nun bereits zum dritten Mal und in diesem Jahr gemeinsam mit dem Kreisverband Mainz / Mainz-Bingen – profilierte Redner aus den eigenen Reihen zu politischen Rundumschlägen aus. Musikalisch begleitet von romantisch-melancholischen Klängen des Duos Köster und Nagel erlebten rund 100 Besucherinnen und Besucher im Mainzer Kulturclub „SchonSchön“ ein Feuerwerk an bissigen und humorigen Kommentaren zur aktuellen Lage in Stadt, Land und Bund.…
15.02.2018
12:19
Bild: THOMAS ZIMMERLING VERSTÄRKT GESCHÄFTSFÜHRUNG DER PANALIS SOLUTIONS GMBHBild: THOMAS ZIMMERLING VERSTÄRKT GESCHÄFTSFÜHRUNG DER PANALIS SOLUTIONS GMBH
PANALIS Solutions GmbH

THOMAS ZIMMERLING VERSTÄRKT GESCHÄFTSFÜHRUNG DER PANALIS SOLUTIONS GMBH

Ab dem 15. Februar 2018 verstärkt Thomas Zimmerling (40) als Managing Partner die Geschäftsführung der PANALIS Solutions GmbH, eines Software-Anbieters für Politik-Monitoring, Analyse und Kollaboration. Das Frankfurter Start-up, dessen Gründer mit der Monitoring-Lösung seit 2016 auf dem Markt sind, verzeichnete im letzten Jahr ein rasantes Wachstum bei Kunden und Umsatz. Unter anderem konnte der Verband der Chemischen Industrie (VCI) gewonnen werden. Dazu Reza Eshtiagh, Gründer und Managing Partner: "Wir freuen uns auf die Erfahrungen im Ber…
15.02.2018
15:34
CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: Zeitarbeit und AÜG-Reform bleiben Thema
DAHMEN Personalservice GmbH

CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: Zeitarbeit und AÜG-Reform bleiben Thema

Am 24. September 2017 fand die Bundestagswahl statt. Rund fünf Monate später zeichnet sich allmählich das Gesicht der neuen, „alten“ Regierung ab: CDU, CSU und SPD haben sich auf einen Entwurf des Koalitionsvertrages geeinigt, bis zum 4. März wollen die Sozialdemokraten eine Entscheidung für oder gegen eine Regierungsbildung treffen. Der Koalitionsvertrag gibt unter anderem einen Ausblick darauf, was weitere vier Jahre „GroKo“ für die Zeitarbeit bringen werden. DAHMEN Personalservice schlüsselt die wichtigsten Erkenntnisse für Sie auf. „Wir …
15.02.2018
15:37