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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2018

So klappt die Kommunikation im Büroalltag: Mit mehr Selbstreflexion und Empathie
Jürgen Rixgens

So klappt die Kommunikation im Büroalltag: Mit mehr Selbstreflexion und Empathie

München (12. September 2018). Chaotisches Meeting, permanente Missverständnisse und angespannte Atmosphäre: Besonders der Büroalltag bringt einige Hürden mit sich. „Damit Arbeitsergebnis und Stimmung nicht leiden, müssen wir gewisse Spielregeln im Umgang miteinander beachten. Diese helfen uns dabei, Ziele zu erreichen und aufkommende Konflikte zu entschärfen“, erklärt der weltweit tätige Rhetorik-Profi Jürgen Rixgens. Stressfreie Teamarbeit „Ein wertschätzender Umgang untereinander ist das A und O. Wenn wir jedoch aufgebracht sind, verhalt…
12.09.2018
11:05
Bild: Körperschaftssteuer und verdeckte Gewinnausschüttungen bei SachspendenBild: Körperschaftssteuer und verdeckte Gewinnausschüttungen bei Sachspenden
GRP Rainer Rechtsanwälte

Körperschaftssteuer und verdeckte Gewinnausschüttungen bei Sachspenden

Sachspenden an eine Stiftung können steuerlich als verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) gewertet werden. Das hat das FG Köln mit Urteil vom 21. März 2018 entschieden (Az.: 10 K 2146/16). Sachspenden können steuermindernd oder als Betriebsausgaben berücksichtigt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Die Grenze zu einer Vorteilszuwendung, die zu einer verdeckten Gewinnausschüttung führt, kann allerdings schmal sein, wie ein Urteil des Finanzgerichts Köln zeigt. In dem zu Grunde liegenden Fall betrieb ein Ehepaar eine …
12.09.2018
11:07
Dr. Frank Brodehl (AfD): Lehrer in ihrer Benotungskompetenz zu demontieren, führt zu sinkendem Leistungsniveau
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Lehrer in ihrer Benotungskompetenz zu demontieren, führt zu sinkendem Leistungsniveau

Laut Presseberichten hat Bildungsministerin Karin Prien (CDU) per Erlass verfügt, dass im Fall einer Klassenarbeit, bei der mehr als ein Drittel der Schüler eine Fünf oder Sechs geschrieben haben, die Genehmigung des Schulleiters eingeholt und zuvor der unterrichtende Lehrer und der Klassen-sprecher angehört werden müssen. Dieser Erlass soll bereits ab der 3. Klasse gelten. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass ein neun- oder zehnjähriger Grundschüler formell dazu ‚angehört‘ werden soll, wenn e…
13.09.2018
16:55
Bild: Facebook darf Inhalte nicht wegen Verstoß gegen eigene Regeln löschenBild: Facebook darf Inhalte nicht wegen Verstoß gegen eigene Regeln löschen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Facebook darf Inhalte nicht wegen Verstoß gegen eigene Regeln löschen

Facebook hat bekanntlich eigene Regeln. Quasi eine virtuelle Hausordnung. Was inhaltlich auf der Plattform erlaubt oder verboten ist, entscheidet Facebook. Und jedes Facebook-Mitglied hat diese Hausordnung als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bei Einrichtung des Facebook-Accounts akzeptiert. Grundsätzlich ist das in Ordnung. Wenn ich eine Plattform zum Austausch von Inhalten zur Verfügung stelle, darf ich als Betreiber allen Nutzern Vorgaben zur Art und Weise der Nutzung machen. Das gilt aber dann nicht, wenn und soweit die „Hausordnun…
13.09.2018
16:57
Claus Schaffer (AfD): Gewalt gegen Polizisten und Rettungskräfte konsequent bekämpfen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Gewalt gegen Polizisten und Rettungskräfte konsequent bekämpfen

Die Polizei in Schleswig-Holstein hat in 2017 rund 1.300 tätliche Angriffe gegen Polizisten gezählt, 375 Beamte wurden dabei verletzt. Die Polizeidirektion beklagt sowohl mangelnden Respekt vor Polizisten als auch schwindende Akzeptanz des staatlichen Gewaltmonopols. Das Landeskriminalamt und die Hochschule der Polizei sollen jetzt im Auftrag der Polizeidirektion nach Ursachen forschen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) beklagt eine ‚Verrohung unserer…
13.09.2018
16:58
Bild: Neuer Blog „hambürgerblog“ will Bürgerengagement in Hamburg fördernBild: Neuer Blog „hambürgerblog“ will Bürgerengagement in Hamburg fördern
hambürgerblog

Neuer Blog „hambürgerblog“ will Bürgerengagement in Hamburg fördern

Blog-Gründung nach Aufruf des Hamburger Verlegers Wolfgang E. Buss und dem Schweizer Vorbild „Die Republik“. Im Web unter https://hambuergerblog.wordpress.com, als @hambuergerblog auf Twitter und Instagram und als Hashtag #habü Hamburg, 12.9.2018 .- Immer mehr Menschen in Hamburg kritisieren, dass sie ihre menschennahen Themen in immer weniger Medien finden. Ein neuer Blog mit dem Namen „hambürgerblog“ bietet seit 5. September diesen Hamburger Bürgern eine Plattform und Stimme. „Wir nutzen mit dem „hambürgerblog“ die publi-zistische Lücke, d…
13.09.2018
17:11
Bild: gegen-missbrauch e.V.: Onlinepetition zur Erfassung eingestellter Verfahren ins erweiterte FührungszeugnisBild: gegen-missbrauch e.V.: Onlinepetition zur Erfassung eingestellter Verfahren ins erweiterte Führungszeugnis
gegen-missbrauch e.V.

gegen-missbrauch e.V.: Onlinepetition zur Erfassung eingestellter Verfahren ins erweiterte Führungszeugnis

Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen: Nach §153a StPO eingestellte Verfahren gehören ins erweiterte Führungszeugnis! Der sexuelle Missbrauch von Kindern wird bislang nach deutschem Recht (§ 176 StGB) wie ein „Vergehen“ behandelt, da die Mindeststrafe hierfür bei einer Freiheitsstrafe unter einem Jahr liegt. Abgesehen von der mangelnden Anerkennung des menschlichen Leids im Falle eines Kindesmissbrauchs bedeutet die Einstufung als Vergehen, dass Verfahren gegen eine Auflage eingestellt werden können und somit weder im Bundeszentralregiste…
13.09.2018
17:12
Landgericht Trier verurteilt HUK Coburg zur Zahlung von 185.000 EUR
Rechtsnwaltskanzlei Thomas Kaden Trier

Landgericht Trier verurteilt HUK Coburg zur Zahlung von 185.000 EUR

Das Landgericht Trier hat 2017 die HUK Coburg aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung zu einer Zahlung von 185.500,- EUR plus Zinsen verurteilt, nach Beschluss des OLG Koblenz, dass die Berufung keinen Erfolg haben wird, hat die HUK Coburg das Rechtsmittel zurückgenommen, so dass das Urteil nunmehr rechtskräftig ist. Hintergrund war die unberechtigte Weigerung der Versicherung, der Mandantin eine monatliche Rente zu zahlen, obwohl diese krankheitsbedingt nicht mehr in der Lage war, ihren Beruf als Krankenschwester zu auszuüben. Die Ver…
13.09.2018
17:12
Bild: Frieden ist der Weg. Pazifistische Positionen in den ReligionenBild: Frieden ist der Weg. Pazifistische Positionen in den Religionen
Berliner Forum der Religionen

Frieden ist der Weg. Pazifistische Positionen in den Religionen

2. interreligiöses Abendforum in Kooperation mit der Evangelischen Akademie zu Berlin Programm Anfangsimpuls: Friedensarbeit und Konfliktlösung Prof. i.R. Dr. Angela Mickley, Professur für Friedenspädagogik, Konfliktbearbeitung, Mediation und Ökologie, Fachhochschule Potsdam Podiumsgespräch Peter Jörgensen, Beauftragter am Sitz der Bundesregierung, Vereinigung Ev. Freikirchen e.V. Mayhar Nicoubin, Bahá’í-Gemeinde in Deutschland K.d.ö.R. Haladhara Thaler, Vorsitzender der Hindu-Gemeinde e.V. Berlin Prof. i.R. Dr. Angela Mickley Moderation…
13.09.2018
18:06
Bild: So helfen Personalberater bei der FachkräftesucheBild: So helfen Personalberater bei der Fachkräftesuche
Hoffmann Melcher Partner

So helfen Personalberater bei der Fachkräftesuche

Oft wird die Suche nach Fachkräften nicht mehr von den Firmen selbst durchgeführt. Sie geben diese verantwortungsvolle und zeitaufwändige Aufgabe an Personalberater ab. Für mittelständische Unternehmen im Norden Deutschlands übernimmt zum Beispiel die Personalberatungsagentur HOFFMANN MELCHER PARTNER aus Hamburg diese Aufgabe. Sie hat sich auf das Vermitteln von hochqualifizierten Fach- und Führungskräften spezialisiert. Sowohl Kandidaten als auch Mandanten werden von der ersten Kontaktaufnahme, über die eigentliche Rekrutierung bis zur dauer…
13.09.2018
18:07
Bild: Schulprojekt gegen Rassismus mit Wertecoach 2schneidigBild: Schulprojekt gegen Rassismus mit Wertecoach 2schneidig
Dynamic Tunes

Schulprojekt gegen Rassismus mit Wertecoach 2schneidig

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung sind Themen, die unsere Gesellschaft bewegen und gleichzeitig auffordern, Werte der Demokratie zu schützen. Ein Wertebewusstsein kann nicht früh genug beginnen und so engagiert sich Martin Rietsch alias Sänger und Rapper 2schneidig mit Projektarbeit zu Gesellschaftsthemen an Schulen. Am Donnerstag, 6. September war der auch als Wertecoach bekannte Musiker im Landkreis Stade unterwegs, um mit Schülern der achten bis zehnten Klassen einen interaktiven Projekttag zu gestalten. Sei…
13.09.2018
18:11
Mehr Befugnisse für die Zollfahandung
Strafrechtskanzlei Kolivas

Mehr Befugnisse für die Zollfahandung

Die bis zum 25.5.2018 in nationales Recht umzusetzende Datenschutz-Richtlinie der EU (2016/680) ist zum Anlass genommen worden, das Zollfahndungsdienstgesetz (ZfDG) umfassend zu überarbeiten. Hierbei sollen umfangreiche fachliche Änderungen im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung sowie eine Ausweitung der Befugnisse erfolgen, bspw.: - Erweiterung der bestehenden Befugnisse zur präventiven Telekommunikations- und Postüberwachung (§ 73 III Nr. 5 bis 7 ZFdG-E) - Befugnis zum Einsatz sog. IMSI/WLAN-Catcher (§ 78 ZFdG-E) - Schaffung der Befugnis …
13.09.2018
20:20
Bild: Riesige Wölfe zeigen Hitlergruß vor Marx-Monument in ChemnitzBild: Riesige Wölfe zeigen Hitlergruß vor Marx-Monument in Chemnitz
Bildhauer Rainer Opolka

Riesige Wölfe zeigen Hitlergruß vor Marx-Monument in Chemnitz

Bildhauer Rainer Opolka protestiert mit politischer Kunst gegen Hass und Gewalt von rechts und links zehn riesige bis zu 400 Kg schwere Bronzewölfe stehen heute vor dem „Nischel“, dem Karl-Marx-Monument in Chemnitz. Fünf Wölfe zeigen den Hitlergruß, einige greifen an, wieder andere haben Augenbinden und sind (noch) an der Leine. Am Rand stehen Mitläufer. Zufall oder Schicksal: Heute, knapp zwei Wochen nach der fremdenfeindlichen Demonstration in Chemnitz, gab es hier die erste Verurteilung in einem Prozess wegen des Zeigens des Hitlergrußes.…
13.09.2018
20:22
Bild: Proindex Capital AG: Paraguay arbeitet an Anita-GesetzBild: Proindex Capital AG: Paraguay arbeitet an Anita-Gesetz
Proindex Capital AG

Proindex Capital AG: Paraguay arbeitet an Anita-Gesetz

In der Hauptstadt Asunción billigt die Abgeordnetenkammer einstimmig das Anita-Gesetz zur Organspende Suhl, 13.09.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Andreas Jelinek mit einem neuen paraguayischen Gesetz namens Anita: „Das Anita-Gesetz würde alle Personen, die über 18 Jahre alt sind, als Organspender definieren. Ein schriftliches Widersprechen sei dennoch möglich. Das Projekt soll nun an den Senat gehen“, so Andreas Jelinek von der Proindex Capital AG. Vor allem über die allgemeineren Punkte des Gesetzesvorschlags schienen sich die Abgeor…
13.09.2018
20:22
Bild: Für die Globalisierung der Demokratie – 15. September ist Internationaler Tag der DemokratieBild: Für die Globalisierung der Demokratie – 15. September ist Internationaler Tag der Demokratie
Die Mondialisten

Für die Globalisierung der Demokratie – 15. September ist Internationaler Tag der Demokratie

Im November 2007 erklärte die UNO-Generalversammlung mit der Resolution A/RES/62/7 den 15. September zum jährlichen „Internationalen Tag der Demokratie“. 2018 heißt das Thema „Demokratie unter Druck – Lösungen für eine sich wandelnde Welt“. http://www.un.org/en/events/democracyday/index.shtml Tatsächlich steht zur Zeit die Demokratie als schwierigste, aber dennoch beste Herrschaftsform weltweit unter Druck. Nicht nur, dass diktatorische und autoritäre Systeme sie weiterhin nicht zulassen, auch in vormals demokratischen Staaten gerät sie zune…
13.09.2018
20:29
Spannendes Wochenende für Valentum Kommunikation
Valentum Kommunikation GmbH

Spannendes Wochenende für Valentum Kommunikation

Das Wochenende hält für das Team von Valentum Kommunikation einige Highlights in der Heimat bereit. Als Klassikpartner ist man beim Heimspiel des SSV Jahn Regensburg am Freitag Spieltagspartner in der Continental Arena und auf Initiative der Stiftung Wertebündnis Bayern gestaltet die Regensburger Agentur am Samstag die erste „Lange Nacht der Demokratie“ vor Ort. Regensburg, 13. September 2018 – Regensburg ist bekannt für seinen vollen und abwechslungsreichen Veranstaltungskalender – und genauso vielfältig ist auch das Leistungsspektrum der …
13.09.2018
20:35
Dr. Frank Brodehl (AfD): Bildung ist ein Menschenrecht – inklusive Beschulung ist es nicht
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Bildung ist ein Menschenrecht – inklusive Beschulung ist es nicht

Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Kieler Landtag, vertritt in einer heute veröffentlichen Pressemitteilung seiner Fraktion die Auffassung, „die Inklusion“ sei „ein jüngeres Menschenrecht“. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „In Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 heißt es in Absatz 1, Satz 1: ‚ Jeder hat das Recht auf Bildung. Bildung ist damit zweifelsfrei ein Menschenrecht. Auf einem ganz anderen Bl…
13.09.2018
20:36
Claus Schaffer: Am Niedergang der SPD würde auch ein neuer Verfassungsschutzpräsident nichts ändern
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: Am Niedergang der SPD würde auch ein neuer Verfassungsschutzpräsident nichts ändern

Die SPD-Fraktion im Kieler Landtag fordert den Rücktritt von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen, insbesondere wegen dessen öffentlicher Bewertung der Vorkommnisse in Chemnitz. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Das einzige Mittel, mit dem sich die SPD im Kampf gegen die AfD noch helfen zu können meint, ist die Nazi-Keule. Deshalb erleben wir nun schon seit Wochen und Monaten, dass Herr Stegner und andere SPD-Vertreter immer wieder medienwirksam die Beobachtung der AfD durch den Verfas…
13.09.2018
20:39
Bild: 5% bis 8% für Sonstige - Deutschland vor dem UmbruchBild: 5% bis 8% für Sonstige - Deutschland vor dem Umbruch
Familien-Partei Deutschlands

5% bis 8% für Sonstige - Deutschland vor dem Umbruch

Vom Parteitag der Familien-Partei Deutschlands im April 2018 ging bereits ein klares Signal aus, sie wollen mehr. Ein modernes zeitgemäßes Europawahlprogramm, ein starkes Leitungsteam und einen Spitzenkandidaten der Überzeugt, sprechen dabei eine deutliche Sprache. In der Familien-Partei Deutschlands finden anscheinend nun Wähler eine echte Alternative in der politischen Parteienlandschaft. Dieses spiegelt sich offensichtlich auch in den jüngsten Umfragen wieder. Die kleinen Parteien erhalten unter Sonstige mittlerweile zwischen 5 und 8 % der…
13.09.2018
20:39
Bild: Gemeinsam gegen Spekulation mit WohnraumBild: Gemeinsam gegen Spekulation mit Wohnraum
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Gemeinsam gegen Spekulation mit Wohnraum

Am heutigen Freitag startet die bundesweite Kampagne „Bezahlbare Mieten statt fetter Rendite“ der Partei DIE LINKE. Dazu erklären die Vorsitzenden des Landesverbandes DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: Katrin Werner: „In den Ballungsräumen steigen die Mieten rasant, besonders in den größeren Städten und deren Umland – aber längst nicht nur dort – müssen die Menschen für das Wohnen immer tiefer in die Tasche greifen. Auch in Rheinland-Pfalz ist Wohnen vielerorts mittlerweile zum Armutsrisiko geworden. Mainz steh…
14.09.2018
09:24
Bild: 20 Nebenjobs sind zuviel! Nebenämter der Regierungsmitglieder drastisch begrenzenBild: 20 Nebenjobs sind zuviel! Nebenämter der Regierungsmitglieder drastisch begrenzen
OEDP-NRW

20 Nebenjobs sind zuviel! Nebenämter der Regierungsmitglieder drastisch begrenzen

(Münster/Düsseldorf) – Armin Laschet ist Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen – und gleich noch in weiteren 20 Jobs tätig. „Das ist entscheiden zuviel“, so der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf seiner letzten Landesvorstandsitzung. Bei den Nebentätigkeiten ist zwar das Honorar, das bei den Regierungsmitgliedern verbleibt, auf € 9600,-- im Jahr begrenzt. „Derartige Nebentätigkeiten beeinträchtigen jedoch die erforderliche Unabhängigkeit der Regierungsmitglieder“ so die ÖDP NRW. Dies …
14.09.2018
11:14
Bild: BFH: Kein Wechsel von degressiver AfA zur AfA nach tatsächlicher NutzungsdauerBild: BFH: Kein Wechsel von degressiver AfA zur AfA nach tatsächlicher Nutzungsdauer
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Kein Wechsel von degressiver AfA zur AfA nach tatsächlicher Nutzungsdauer

Ein nachträglicher Wechsel von der degressiven AfA zur AfA nach tatsächlicher Nutzungsdauer ist nicht möglich. Das hat der BFH mit Urteil vom 29. Mai 2018 entschieden (Az.: IX R 33/16). Steuerpflichtige müssen abwägen, welche Art der Abschreibung sie nutzen wollen. Eine Kombination von degressiver AfA und AfA nach der tatsächlichen Nutzungsdauer ist nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs nicht möglich, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. In dem zu Grunde liegenden Fall war die Klägerin Eigentümerin eines bebauten …
14.09.2018
11:17
Bild: Verteilerkreis Köln-Süd: Anwohnervorschlag beseitigt Staus, trotz Bahn-Querung! Stadt sagt Prüfung zu!Bild: Verteilerkreis Köln-Süd: Anwohnervorschlag beseitigt Staus, trotz Bahn-Querung! Stadt sagt Prüfung zu!
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Verteilerkreis Köln-Süd: Anwohnervorschlag beseitigt Staus, trotz Bahn-Querung! Stadt sagt Prüfung zu!

Kein Tunnel, keine Hochbahn, geringster Eingriff in den Grüngürtel und nur eine Ampel: das Gesamtkonzept für den Verteilerkreis Köln-Süd, den die Nord-Süd Stadtbahn ebenerdig durchquert, legten die Anwohner bereits 2011 der Stadt Köln vor. Am 13.09.2018 wurde er auch der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Workshop – ein Beitrag zum Europäischen Kulturerbejahr 2018 / Sharing Heritage – fand in der Allerheiligenkirche statt, nah am Verteilerkreis, so dass sich die rund 40 Teilnehmer in einer Ortsbegehung ein eigenes Bild vom Kölner Entree, den um…
14.09.2018
18:33
Hambacher Forst: „ Wie man in den Wald ruft, so schallt es heraus“!
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Hambacher Forst: „ Wie man in den Wald ruft, so schallt es heraus“!

Die deutsche Verfassung garantiert die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht. Das gibt Chaoten unter dem Deckmantel Umwelt- und Klimaschutz aber noch lange nicht das Recht, im Hambacher Forst aus welchen Gründen auch immer, mit massiver Gewalt gegen Polizeibeamte und Presse vorzugehen. Die Deutschen Bürger wollen auch weiterhin unbehelligt ihre demokratischen Rechte ausüben können. Das dies so bleibt, dafür zeigen die Deutschen Flagge: Sie stehen für Weltoffenheit, Gewaltfreiheit und Toleranz und distanzieren sich von jeglicher Gewal…
14.09.2018
18:51
Bild: Strategiepapier ‚Mitarbeiterbindung in der Pflege‘ jetzt in deutscher ÜbersetzungBild: Strategiepapier ‚Mitarbeiterbindung in der Pflege‘ jetzt in deutscher Übersetzung
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Strategiepapier ‚Mitarbeiterbindung in der Pflege‘ jetzt in deutscher Übersetzung

Fachkräftemangel in der Pflege ist das große Thema der Bundes- und Landespolitiker sowie der Arbeitgeberverbände. Nach fähigen und willigen Bewerberinnen und Bewerbern für die vielen unbesetzten Arbeitsstellen in allen Sektoren der Gesundheitsversorgung wird händeringend gesucht. Bei all den Anstrengungen, Personen mit und ohne Berufsabschluss für den Pflegeberuf und eine Arbeitsaufnahme im eigenen Unternehmen zu begeistern, wird leicht vergessen, dass man (hoffentlich) noch eine Stammbelegschaft hat, die den Betrieb mit großem Einsatz und of…
14.09.2018
18:52
Dr. Frank Brodehl (AfD): "CDU-Fraktion erkennt Mangelhaftigkeit der schulischen Inklusion an – gut so"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "CDU-Fraktion erkennt Mangelhaftigkeit der schulischen Inklusion an – gut so"

Kiel, 14. September 2018 Mitglieder der Landesregierung haben in Lübeck die Baltic-Gemeinschaftsschule und das Förderzentrum Wilhelmshöhe besucht – mit dabei: Anette Röttger, die Inklusionsbeauftragte der CDU-Landtagsfraktion. Sie äußerte anschließend, dieser Besuch habe ihr „bestätigt, dass man bei allem Willen um Inklusion auch in Zukunft auf Förderzentren nicht verzichten darf“. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Wir brauchen Förderzentren – da hat die Inklusionsbeauftragte der CDU völlig Rech…
14.09.2018
18:53
Bild: Compliance - Was Sie beachten müssen: PraxisseminarBild: Compliance - Was Sie beachten müssen: Praxisseminar
S&P Unternehmerforum GmbH

Compliance - Was Sie beachten müssen: Praxisseminar

Compliance: Keine Haftung, keine Strafen, keine Ermittlungen ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Risk Assessment, Compliance-Management, Gefährdungsanalyse und Kontrollsysteme. > Risk Assessment: Aufbau einer Compliance-Risikolandkarte > Aufgaben und Prozesse zur Sicherstellung der Compliance > Zielgerichtete Überwachungshandlungen der Compliance-Funktion > Internes Kontrollsystem: Schlüsselkontrollen Compliance-gerecht ausgestalten > Reporting an die Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan Unsere…
17.09.2018
10:22
Bild: Selten bekannt, oftmals geirrt - nicht jeder Wohnungsmangel berechtigt zur MietminderungBild: Selten bekannt, oftmals geirrt - nicht jeder Wohnungsmangel berechtigt zur Mietminderung
Trepnau Wertbestimmungs- und Werteverwaltungs GbR

Selten bekannt, oftmals geirrt - nicht jeder Wohnungsmangel berechtigt zur Mietminderung

Nicht jede Mietminderung oder Mietkürzung muss vom Vermieter hingenommen werden. Vorausgesetzt, dass man weiß, was hinter diesem Thema "Mietminderung" steckt und sich gut vorbereitet hat. ------------------------------ Thomas Trepnau, dessen fachkundiger Rat schon vielen Hundert Vermietern aus der Klemme geholfen hat, zeigt in seinem neuesten Ratgeber, welche Vorkehrungen zu treffen sind, um Mietminderungen zu vermeiden und wie sich Vermieter im Falle von Mietkürzungen wehren können. Was hat der Mietvertragsabschluss mit Wohnungsmängeln und …
18.09.2018
08:49
Bild: KAO lehnt die Widerspruchslösung abBild: KAO lehnt die Widerspruchslösung ab
Kritische Aufklärung über Organtransplantation KAO e.V.

KAO lehnt die Widerspruchslösung ab

Der Anspruch der Gesellschaft endet an meiner Haut. Hans Jonas (Philosoph) 1986 "Widerspruchsregelung? Nein danke, der Anspruch der Gesellschaft endet an meiner Haut." unter diesem Motto hat KAO eine Petition an Bundesminister Jens Spahn bei change.org gestartet: https://www.change.org/p/gesundheitsminister-jens-spahn-widerspruchsregelung-nein-danke-der-anspruch-der-gesellschaft-endet-an-meiner-haut Ohne Aufklärung über die genauen Abläufe vor und während einer Organentnahme, und die Risiken der Hirntoddiagnostik für den Spender, nur mit de…
18.09.2018
09:12
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung von Ausfall einer Kapitalforderung als steuerlicher VerlustBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung von Ausfall einer Kapitalforderung als steuerlicher Verlust
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung von Ausfall einer Kapitalforderung als steuerlicher Verlust

Der endgültige Ausfall einer Darlehensforderung kann als Verlust steuerlich geltend gemacht werden. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 18. Juli 2018 entschieden (Az.: 7 K 3302/17 E). Der Bundesfinanzhof hat im Oktober 2017 entschieden, dass der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung, z.B. eine Forderung aus einem privaten Darlehen, steuerlich als Verlust berücksichtigt werden kann (Az.: VIII R 13/15). Mit diesem Urteil hat sich der BFH von seiner bisherigen Sichtweise verabschiedet und für eine Kehrtwende in der Rechtspre…
18.09.2018
09:20
Bild: Warum man mit 80 plötzlich gern in die Schule gehtBild: Warum man mit 80 plötzlich gern in die Schule geht
Die Zieglerschen

Warum man mit 80 plötzlich gern in die Schule geht

Die Grundschule „Im Steppach“ und das Seniorenzentrum „Im Welvert“ beschlossen, auch nach Ende des Projektes „Wenn mein Mond deine Sonne wäre“, die Zusammenarbeit eigenständig weiterzuführen. Ende Juni endete ein vom Amt für Kultur ins Leben gerufenes Mehrgenerationsprojekt. Zielsetzung dieses Projektes war, Kinder und Senioren zusammen zu führen und einen Zugang zur klassischen Musik zu verschaffen. Der Höhepunkt und das Ende des Projektes war der gemeinsame Konzertbesuch von Schülern und Senioren beim SWR-Symphonieorchester. Die Schüler d…
18.09.2018
10:00
Bild: Abgasskandal: Musterverfahren gegen VW – Vorteile und Nachteile der SammelklageBild: Abgasskandal: Musterverfahren gegen VW – Vorteile und Nachteile der Sammelklage
Brüllmann Rechtsanwälte

Abgasskandal: Musterverfahren gegen VW – Vorteile und Nachteile der Sammelklage

Im Abgasskandal kommt die Sammelklage gegen VW. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) reicht in Kooperation mit dem ADAC am 1. November 2018 eine sog. Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG ein. Ziel der Klage ist nach Angaben der Verbraucherzentrale die Feststellung, dass VW die Käufer durch den Einsatz der Manipulationssoftware vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat und daher schadensersatzpflichtig ist. Geklärt werden soll außerdem, ob VW den Kaufpreis bei der Fahrzeugrückgabe vollständig ersetzen muss oder einen Nu…
18.09.2018
10:01
Bild: Haftung von YouTube für UrheberrechtsverletzungenBild: Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Um was geht es? Der Kläger ist Musikproduzent. Er hat mit der Sängerin Sarah Brightman im Jahr 1996 einen Künstlerexklusivvertrag geschlossen, der ihn zur Auswertung von Aufnahmen ihrer Darbietungen berechtigt. Im November 2008 erschien das Studioalbum "A Winter Symphony" mit von der Sängerin interpretierten Musikwerken. Zugleich…
18.09.2018
10:02
Bild: Top informiert zu aktuellen Compliance-Themen - Compliance 2018Bild: Top informiert zu aktuellen Compliance-Themen - Compliance 2018
S&P Unternehmerforum GmbH

Top informiert zu aktuellen Compliance-Themen - Compliance 2018

Compliance: Keine Haftung, keine Strafen, keine Ermittlungen ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Risk Assessment, Compliance-Management, Gefährdungsanalyse und Kontrollsysteme. > Risk Assessment: Aufbau einer Compliance-Risikolandkarte > Aufgaben und Prozesse zur Sicherstellung der Compliance > Zielgerichtete Überwachungshandlungen der Compliance-Funktion > Internes Kontrollsystem: Schlüsselkontrollen Compliance-gerecht ausgestalten > Reporting an die Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan Unsere…
18.09.2018
10:03
Bild: OLG Düsseldorf: Ausnahme vom Erschöpfungsgrundsatz im MarkenrechtBild: OLG Düsseldorf: Ausnahme vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Düsseldorf: Ausnahme vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht

Bei Luxuswaren können Ausnahmen vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht gemacht werden. Das hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 6. März 2018 entschieden (Az.: I-20 U 113/17). Der Erschöpfungsgrundsatz stellt eine wesentliche Beschränkung im Markenrecht dar. Demnach kann der Inhaber der Marke, die er selbst innerhalb der EU in den Verkehr gebracht hat, Dritten den Wiederverkauf der Waren unter dieser Marke nicht verbieten. Das Markenrecht ist erschöpft. Allerdings kann es Ausnahmen geben, wenn sich der Inhaber der Marke dem weiteren Vertri…
18.09.2018
10:03
Bild: Keine Lehrer, keine Förderung, keine BildungsperspektivenBild: Keine Lehrer, keine Förderung, keine Bildungsperspektiven
BVL (Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e. V.)

Keine Lehrer, keine Förderung, keine Bildungsperspektiven

Die Deutsche Kinderhilfe fordert gemeinsam mit dem Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie (BVL) einen Richtungswechsel in der Bildungspolitik. Förderung und Nachteilsausgleiche müssen trotz des dramatischen Lehrermangels ermöglicht werden. Zum 3. Mal wird am 30.09.2018 der Tag der Legasthenie und Dyskalkulie ausgerufen, um deutlich zu machen, dass für Kinder mit einer Legasthenie und Dyskalkulie in der Bildung noch viel getan werden muss. Die Situation für die betroffenen Kinder verschärft sich immer mehr, da nach Einschätzung des Deutsch…
18.09.2018
10:32
Dr. Frank Brodehl (AfD) zu Ministerin Priens Beurteilung von Herrn Maaßen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD) zu Ministerin Priens Beurteilung von Herrn Maaßen

Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat den Leiter des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, öffentlich aufgefordert, „sich gründlich zu prüfen“. Er habe zur „Destabilisierung des Landes“ beigetragen und sei dem Anspruch nicht gerecht geworden, „unsere liberale Demokratie“ gegen „Feinde unserer Verfassung“ zu verteidigen. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Ministerin Prien zeigt sich in letzter Zeit immer besorgter um den Zustand unserer Demokratie. Gerade erst rief sie das Jahr 2019 zum ‚Jahr…
18.09.2018
10:53
Bild: Freie Wähler Neumünster fordern kriminalpräventiven RatBild: Freie Wähler Neumünster fordern kriminalpräventiven Rat
Freie Wähler Neumünster

Freie Wähler Neumünster fordern kriminalpräventiven Rat

Für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt hat der Schutz vor Kriminalität einen hohen Stellenwert. Das gilt insbesondere für Delikte wie Einbruch,Trickbetrug oder körperliche Gewalt. Es geht aber auch um das Sicherheitsempfinden der Menschen in unserer Stadt. Als Freie Wähler Neumünster fordern wir die Einsetzung eines kriminalpräventiven Rates auf kommunaler Ebene durch die Verwaltung. Die Arbeit der Polizei und der Justiz kann durch die Zusammenarbeit eines solchen kriminalpräventiven Rates erleichtert werden. Dabei vernetzt sich der k…
18.09.2018
10:59
Bild: CSU-Landtagswahl 2018 – Bayern, ein Land, in dem Milch und Honig fließenBild: CSU-Landtagswahl 2018 – Bayern, ein Land, in dem Milch und Honig fließen
Agenda 2011 - 2012

CSU-Landtagswahl 2018 – Bayern, ein Land, in dem Milch und Honig fließen

Agenda 2011-2012: Von 1950 bis 1985 erhielt das arme Bayern Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich. Dank der CSU hat es sich danach zum reichsten Bundesland entwickelt. Lehrte, 18.09.2018. Markus Söder und Horst Seehofer gehen davon aus, dass es den Menschen in Bayern und Deutschland so gut geht, wie nie zuvor. Besonders den Bayern als stäkstes und bestes Bundesland. Die niedrigste Arbeitslosigkeit, die niedrigste Kriminalität mit den höchsten Aufklärungsquoten, die höchste Abschiebungsquote von abgelehnten Asylanten und eine fast endlose A…
18.09.2018
12:43
Bild: Jahrgang 1953 - Lebensfreude für die neue Rentner-Generation => die originelle Geschenkidee für 64-/ 65jährigeBild: Jahrgang 1953 - Lebensfreude für die neue Rentner-Generation => die originelle Geschenkidee für 64-/ 65jährige
TRIANOmedien

Jahrgang 1953 - Lebensfreude für die neue Rentner-Generation => die originelle Geschenkidee für 64-/ 65jährige

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand aus der Produktion direkt an Besteller, weist darauf hin, daß Jungrentner sich in einer besonderen Lebenssituation befinden: Einerseits Freiheitsgefühle wie schon lange nicht mehr. Andererseits der Verlust eines Rahmens, der einem Orientierung und Sinn schenkt. Dieses "sowohl als auch" kann anfänglich erquickend sein, aber nach ein paar Monaten oder einem Jahr zu einer Sinnkrise führen. Dieser neue Lebensabschnitt ist nicht ohne Risiken für Psyche und Gesundheit. Deshalb sol…
18.09.2018
12:43