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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2013

Bild: AUTISMUS INITIATIVE e.V. erhält Spende über 20.000 Euro von Karl-Monz-StiftungBild: AUTISMUS INITIATIVE e.V. erhält Spende über 20.000 Euro von Karl-Monz-Stiftung
Bezirksrat Dr. Claus Wunderlich

AUTISMUS INITIATIVE e.V. erhält Spende über 20.000 Euro von Karl-Monz-Stiftung

Der 18. März war ein guter Tag für Menschen mit Autismus. An diesem Montag überreichte Sabine Schürhoff-Dobler (Bild rechts) in den Räumen der Münchner Beratungsstelle autkom im Namen der Karl-Monz-Stiftung einen Spenden-Scheck über 20.000 Euro an Dr. Markus Witzmann, den Vorsitzenden des Vereins 'autismus Initiative' (Bild zweiter von links). Der gemeinnützige Verein wurde 2009 in München von elf Gründungsmitgliedern ins Leben gerufen, deren Bestreben es war, durch persönliches Engagement und eine gezielte Projektförderung die Versorgung vo…
19.03.2013
13:54
Bild: Haltt: "Wirbel um EU-Konzessionsrichtlinie ist Sturm im Wasserglas."Bild: Haltt: "Wirbel um EU-Konzessionsrichtlinie ist Sturm im Wasserglas."
FDP im Rat der Stadt Bochum

Haltt: "Wirbel um EU-Konzessionsrichtlinie ist Sturm im Wasserglas."

Die FDP im Rat sieht die kommunale Wasserversorgung durch die geplante EU-Konzessionsrichtlinie nicht gefährdet. "Wasser ist ein lebenswichtiges Gut und damit keine übliche Handelsware. Qualität und Verfügbarkeit von Wasser für alle und zu fairen Preisen muss auch künftig sichergestellt werden", so Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat. "An der bewährten Organisation der Wasserversorgung in Deutschland wird sich jedoch durch die derzeit heiß diskutierte EU-Konzessionsrichtlinie nichts ändern. Behauptungen, aufgrund der neuen Richtlinie würde d…
19.03.2013
14:22
Bild: Im Gespräch mit Mobil in Deutschland: Horst Seehofer und Stanislaw TillichBild: Im Gespräch mit Mobil in Deutschland: Horst Seehofer und Stanislaw Tillich
Mobil in Deutschland e.V.

Im Gespräch mit Mobil in Deutschland: Horst Seehofer und Stanislaw Tillich

Die Ministerpräsidenten der Freistaaten Bayern und Sachsen stehen Mobil in Deutschland e.V. Rede und Antwort zu aktuellen Themen. Wir sind der Meinung: Autofahren in Deutschland muss bezahlbar bleiben. Teilen Sie unsere Meinung? Seehofer: Ja, das kann ich nur unterstreichen. Besonders in einem Flächenstaat wie Bayern sind Millionen von Pendlern und Familien tagtäglich auf das Auto angewiesen. Eine moderne Gesellschaft funktioniert nicht ohne individuelle Mobilität. Deshalb muss Autofahren bezahlbar bleiben. Autofahren ist kein Luxus, sondern…
19.03.2013
14:24
Bild: Haare verkaufenBild: Haare verkaufen
W.Plus Marketing Ltd & Co KG

Haare verkaufen

Erst Recht in Krisenzeiten: HAARE AB FÜR BARES GELD Steigende Arbeitslosigkeit und schrumpfende Ersparnisse - so mancher rauft sich angesichts der Wirtschaftskrise auch die Haare. So mancher Europäer opfert jetzt sogar sein Haar, um sein Portemonnaie zumindest kurzfristig aufzubessern. "Heute morgen hat mir eine junge Frau ihren Pferdeschwanz verkauft", sagt Franz Rieswick, Perückenmacher – Meister aus Ramsdorf bei Borken, der aus Echthaar Perücken, Haarteile, Haar - Verlängerungen und Toupets in seiner Werkstatt fertigt. Gewöhnlich komme…
19.03.2013
17:26
Saarland berät über Tierschutz-Verbandsklage
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Saarland berät über Tierschutz-Verbandsklage

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 19.03.2013 Saarland berät über Tierschutz-Verbandsklage Der Saarländische Landtag berät morgen in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage und eines ehrenamtlich arbeitenden Tierschutzbeauftragten im Saarland. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt den Gesetzentwurf der schwarz-roten Landesregierung und ist zuversichtlich, dass er noch bis zur Sommerpause verabschiedet wird. Anerkannte Tierschutzorganisa…
19.03.2013
17:41
Mehr Männer in Erzieherberufe / Es muss zu einer Aufwertung der pädagogischen Arbeit kommen
Kids Concept

Mehr Männer in Erzieherberufe / Es muss zu einer Aufwertung der pädagogischen Arbeit kommen

„Mehr Männer in Erziehungsberufe“, das fordert Bundesfamilienministerin Kristina Schröder seit Jahren lautstark. Doch weniger als drei Prozent der Kita-Mitarbeiter in Deutschland sind Männer. Tobias Dreilich, selbst ausgebildeter Erzieher und Geschäftsführer der Betreuungsvermittlungsagentur Kids Concept, weiß, warum viele Männer zögern, aber warum es sich dennoch lohnt. „Es gibt einen sehr großen Bedarf an männlichem Betreuungspersonal“, sagt Tobias Dreilich, Geschäftsführer von Kids Concept. Die Grünwalder Agentur vermittelt Betreuungsper…
19.03.2013
18:04
Bild: Wie steht es mit dem Abfindungsanspruch?Bild: Wie steht es mit dem Abfindungsanspruch?
Kanzlei Redig & Redig

Wie steht es mit dem Abfindungsanspruch?

Das Arbeitsverhältnis gekündigt - wie kann ich mich wehren? Gekündigte Arbeitnehmer können aber trotzdem häufig eine Abfindung erhalten. Der Arbeitgeber zahlt allerdings selten freiwillig. Die Zeiten, in welchen ein Arbeitnehmer von der Lehre bis zur Rente in einem Betrieb verbracht hat, sind mittlerweile vorbei. Heutzutage ist es oft so, dass der Arbeitsplatz regelmäßig gewechselt wird oder ältere Arbeitnehmer durch jüngere ersetzt werden. Darüber kann auch nicht die Äußerung der Bundesarbeitsministerin von der Leyen hinwegtäuschen, dass ger…
20.03.2013
07:43
Recht und Beratung bei Schulden: Mit RBS Kipke für eine sichere Zukunft sorgen
RBS Kipke Rechtsanwälte und Wirtschaftsmediator in Partnerschaft

Recht und Beratung bei Schulden: Mit RBS Kipke für eine sichere Zukunft sorgen

Wer den Überblick über seine finanzielle Situation verloren hat, braucht eine helfende Hand, die ihn sicher aus der Schuldenkrise führt. Auf die spezielle Situation des Schuldners abgestimmt, reagieren erfahrene Schuldenberater besonnen und dennoch schnell. Die Kanzlei RBS Kipke aus Hamburg unterstützt seit 2008 Menschen, die in die Schuldenfalle geraten sind. Drohende Pfändung, eidesstattliche Versicherung oder Insolvenz bedeuten auch oft Gesichtsverlust, gesellschaftlichen Abstieg und Existenzangst. Wer sich in dieser schwierigen Situatio…
20.03.2013
07:44
Lesebuch "Politiker mit Leib und Seele"
Oertel & Spörer

Lesebuch "Politiker mit Leib und Seele"

Politiker mit Leib und Seele Von Jürgen Rahmig 292 Seiten, zahlreiche Fotos (sw), 13,5 x 21 cm, gebunden, € 19,90 (D) / € 20,50 (A) / CHF 28,50 ISBN 978-3-88627-999-9 Eine bunte Palette beeindruckender Biografien prominenter Politiker und Politikerinnen aus Baden-Württemberg, die in der Landes- und Bundespolitik ihre Spuren hinterlassen haben. In den bebilderten Kurzporträts werden 19 politische Persönlichkeiten aus dem „Ländle“ vorgestellt. Sie erzählen auf amüsante Art, warum und wie sie in die Politik gegangen sind. Ihr Werdegang war …
20.03.2013
07:45
Bild: 25 Jahre KölnBall: Benefiznacht startet mit Schirmherr Jürgen Roters ins JubiläumsjahrBild: 25 Jahre KölnBall: Benefiznacht startet mit Schirmherr Jürgen Roters ins Jubiläumsjahr
KölnBall

25 Jahre KölnBall: Benefiznacht startet mit Schirmherr Jürgen Roters ins Jubiläumsjahr

- Jürgen Roters, Oberbürgermeister der Stadt Köln, übernimmt Schirmherrschaft: "25 Jahre KölnBall" am 12. Oktober im Maritim Hotel - "Vorbild für bürgerschaftliches Engagement": Besondere Anerkennung für Brigitte Christoph und ihr ausschließlich ehrenamtlich arbeitendes Team - Kompletterlös auch in 2013 für "AG Experimentelle Onkologie": Kinderonkologische Forschungseinrichtung mit Leuchtturmcharakter Köln, 20.03.2013 – Der KölnBall startet in sein Jubiläumsjahr: In diesem Herbst jährt sich das Event zum 25. Mal. Was 1987 als Modenschau…
20.03.2013
10:56
Pro Rheintal fordert: Handeln statt reden
Pro Rheintal

Pro Rheintal fordert: Handeln statt reden

Strategietreffen und Beiratstagung in Boppard/Rhein Bevor sich am kommenden Dienstag in Boppard die Spitzen von Bahn, Bund, Ländern und Initiativen zur Beiratstagung treffen, findet auf Einladung von Pro Rheintal am Samstag, 23. März 2013 ein Strategiemeeting des Aktionsbündnisses Verkehrslärm statt. An dem Treffen in der Stadthalle Boppard nehmen Vertreter der Flug- und Bahnlärminitiativen aus ganz Deutschland teil, um Maßnahmen und Aktionen zur Bundestagswahl zu beschließen. Zu den Teilnehmern gehört auch der Umweltepidemiologe Prof. Dr. m…
20.03.2013
13:19
Bild: Netzwerk für transregionale Forschung in Asien: 1,2 Millionen für Göttinger ForschungsvorhabenBild: Netzwerk für transregionale Forschung in Asien: 1,2 Millionen für Göttinger Forschungsvorhaben
Dr. Lutz Knopek, MdB

Netzwerk für transregionale Forschung in Asien: 1,2 Millionen für Göttinger Forschungsvorhaben

Erneut gehen Mittel einer Fördermaßnahme des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) nach Göttingen. Der vom „Göttingen Centre für Modern Indian Studies“ vorangetriebene Aufbau eines Netzwerks für transregionale Forschung in Indien, China und weiteren Weltregionen wird von der Bundesregierung mit über 1,2 Millionen Euro unterstützt. Das teilten die Bundestagsabgeordneten Hartwig Fischer und Dr. Lutz Knopek mit. Durch die Förderung soll die wissenschaftliche und institutionelle Arbeit der etablierten Göttinger Zentren für Regiona…
20.03.2013
13:21
Bild: NPD-Verbotsantrag: Oppermanns Argumente überzeugen nichtBild: NPD-Verbotsantrag: Oppermanns Argumente überzeugen nicht
Dr. Lutz Knopek, MdB

NPD-Verbotsantrag: Oppermanns Argumente überzeugen nicht

Zur Erklärung der FDP-Bundesminister, einen erneuten NPD-Verbotsantrag nicht zu unterstützen, erklärt der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek: „Ich freue mich über das klare Votum der FDP-Minister. Rechtsextreme Gesinnung bekämpft man durch Argumente und nicht durch Parteienverbote. Die NPD ist personell und finanziell am Boden. Ein erneuter Verbotsantrag gibt der siechenden Partei nur unnötige mediale Präsenz. Thomas Oppermanns wiederholter Hinweis, Bundestag und Bundesrat müssten beim Verbotsantrag einer Meinung sein, v…
20.03.2013
13:25
Versuchstier des Jahres 2013: Der Hund
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Versuchstier des Jahres 2013: Der Hund

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 20.03.2013 Versuchstier des Jahres 2013: Der Hund Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hat soeben den Hund – stellvertretend den Beagle – zum „Versuchstier des Jahres 2013“ ernannt. Der Hund ist noch immer als Test-Spezies in der EU-Verordnung zum Test von Pflanzenschutzmitteln vorgeschrieben – obwohl Wissenschaftler die Tests an Hunden seit Jahren als überflüssig bewerten. Laut Bundesversuchstierstatistik 2011 wurden 2.474 Hunde in Tierversuchen e…
20.03.2013
13:25
Bild: Muss Internetportalbetreiber Anbieter überwachen?Bild: Muss Internetportalbetreiber Anbieter überwachen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Muss Internetportalbetreiber Anbieter überwachen?

Es ist ein Phänomen des Internets bzw. des E-Commerce: Ein Plattformbetreiber, wir könnten ihn eBay nennen oder Amazon oder auch ganz anders, stellt eine technische Infrastruktur zur Verfügung, auf der sich wiederum Anbieter, seien es gewerbliche, seien es private, tummeln können, um ihrerseits den Nutzern der Plattform Waren oder Dienstleistungen anzubieten und zu verkaufen. Soweit so gut. Doch was ist, wenn einer dieser Anbieter nicht so ganz seriös ist oder deutlicher ausgedrückt: Was ist, wenn ein Betrüger unter den Anbietern ist? Muss …
20.03.2013
13:26
Bild: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit?Bild: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit?
Soulution Coaching Silke Mekat Unternehmensberatung für familienbewusste Personalpolitik

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit?

Der jährliche Aktionstag Equal Pay Day (EPD) soll die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern anprangern. Das Ziel ist, die Bevölkerung nachhaltig zu informieren, die Medien zunehmend zu aktivieren und Politiker und Unternehmen zu Veränderungen zu motivieren. Heute ist wieder einmal Equal pay day. Haben wir das Ziel also erreicht? Leider nein. Im vergangenen Jahr mussten Frauen im Schnitt 80 Tage länger arbeiten, um auf den gleichen Lohn wie ihre männlichen Kollegen zu kommen. „Die Aussage von Frauen: Mir reicht ein Minijob, mein Mann ver…
20.03.2013
16:06
Bild: Sodexo: 44 Euro Freigrenze weiterhin vielen Unternehmen unbekanntBild: Sodexo: 44 Euro Freigrenze weiterhin vielen Unternehmen unbekannt
Sodexo Pass GmbH

Sodexo: 44 Euro Freigrenze weiterhin vielen Unternehmen unbekannt

Frankfurt, 20. März 2013 [SX200313OPR]. Mit drei Urteilen hatte der Bundesfinanzhof (BFH) vor nunmehr zwei Jahren Klarheit bei der steuerrechtlichen Behandlung von Tankkarten, Tankgutscheinen und Geschenkgutscheinen geschaffen. In der Praxis ging es um die Bewertung der Sachbezugsfreigrenze, derzufolge Sachzuwendungen des Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer bis zu monatlich 44 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei erfolgen können. Viele Unternehmen hatten bis dahin die 44 Euro Freigrenze kaum genutzt, um den Mitarbeitern eine steuerfreie G…
20.03.2013
17:52
25 Jahre Volksmund – Die XXL-Aphorismen-Sammlung von Prof. Querulix
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

25 Jahre Volksmund – Die XXL-Aphorismen-Sammlung von Prof. Querulix

Zu seinem 25. Publikationsjubiläum hat der eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital eine CD mit dem Titel „Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund – Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und Gedichten“ herausgebracht. Zitatensammlungen sind wahre Schatztruhen menschlichen Geistes und menschlicher Erfahrungen. Alle Völker verfügen mehr oder weniger reichlich darüber. Zitate bringen uns ebenso interessante wie lehrreiche, mitunter auch amüsante Unterhaltung. Zitate können schön formuliert sein oder einen Gedanken besond…
21.03.2013
08:40
Bild: Vortrag "Der Hund im Recht"Bild: Vortrag "Der Hund im Recht"
TierOase Castrop

Vortrag "Der Hund im Recht"

Castrop-Rauxel, 20. März 2013: Jenny Kretschmann, Inhaberin der TierOase - natürliche Haustiernahrung und tierschutzgerechtes Zubehör (tieroase-castrop.de) veranstaltet am Donnerstag, den 28. März 2013 einen praxisorientierten Vortrag zu den rechtlichen Grundlagen der Hundehaltung mit dem Rechtsanwalt Dirk Buttler. Wer hat noch nicht die rechtliche Unsicherheit in den unterschiedlichsten Situationen im Zusammenleben mit dem eigenen Hund gespürt. „Darf ich das?“; „Wer hat jetzt Recht?“bis hin zu „Wer muss den jetzt für die Kosten aufkommen? …
21.03.2013
08:42
Aufwühlendes Buch: 24Stunden-Betreuung als Zerrspiegel des Lebens und der Menschen
GKT CAREWORK

Aufwühlendes Buch: 24Stunden-Betreuung als Zerrspiegel des Lebens und der Menschen

Bedingt durch den demographischen Wandel werden immer mehr Menschen zum Pflegefall. Immer häufiger sind 24-Stunden-Pflegekräfte aus Osteuropa die Antwort auf die Frage nach der passenden Betreuung. In dem Buch „Schamhaft verschwiegene Wahrheiten in der Altenpflege: Was man über das Altern wissen sollte - und meist gar nicht wissen will“ haben nun die Autoren Werner Tigges und Michael Gomola bewegende Geschichten über das Zusammenleben von osteuropäischen Pflegekräften und den deutschen Pflegepersonen samt deren Familien niedergeschrieben. Vi…
21.03.2013
08:47
Bild: WK LEGAL berät bei Abmahnungen von Bode & PartnerBild: WK LEGAL berät bei Abmahnungen von Bode & Partner
WK LEGAL

WK LEGAL berät bei Abmahnungen von Bode & Partner

Aktuell erhalten eine Vielzahl an Online-Shop Betreiber Abmahnungen wegen angeblicher wettbewerbsrechtlicher Verstöße u.a. gegen die sog. Button-Lösung. In den serienbriefartigen Abmahnungen wird einerseits ein angeblicher Verstoß gegen § 312g Abs. 2 BGB i. V. m. Art. 246 § 1 Abs.1 Nr. 4 1. Halbsatz EGBGB gerügt. Ein Verstoß gegen diese Regelungen würde den Verbraucher in nicht unerheblichem Maße beeinträchtigen und sei daher wettbewerbswidrig. Gegenstand dieser Regelung ist die Pflicht zur Angabe der wesentlichen Merkmale der angebotenen Wa…
21.03.2013
11:18
Bild: Tagesmutter eine Alternative zur Kinderkrippe?Bild: Tagesmutter eine Alternative zur Kinderkrippe?
Soulution Coaching Silke Mekat Unternehmensberatung für familienbewusste Personalpolitik

Tagesmutter eine Alternative zur Kinderkrippe?

Nein, denn Qualität sollte immer noch vor Quantität gehen. Eine echte Alternative bietet aber das Modell der Grosstagespflege, sagt Silke Mekat Inhaberin der Unternehmensberatung für familienbewusste Personalpolitik Soulution Coaching. Doch was ist eine Grosstagespflege? Die Grosstagespflege ist eine Form der Kindertagesbetreuung, bei dem sich mehrerer Kinderpflegepersonen, also z.B. Tagesmütter, zusammenschliesen. In geeigneten Räumlichkeiten betreuen sie so bis zu maximal 10 gleichzeitig anwesende Kinder. Die Tagespflegepersonen bedürfen…
21.03.2013
11:19
Bild: Kachelmann verliert gegen bild.deBild: Kachelmann verliert gegen bild.de
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Kachelmann verliert gegen bild.de

Jörg Kachelmann klagte gegen eine ihn betreffende Online-Berichterstattung unter bild.de während des gegen ihn geführten Strafverfahrens. Kurz nach seiner Verhaftung begann eine intensive Medienberichterstattung über das gegen ihn wegen schwerer Vergewaltigung und gefährlicher Körperverletzung eingeleitete Strafverfahren sowie über sein bis zu diesem Zeitpunkt der breiten Öffentlichkeit unbekanntes Privatleben, insbesondere seine Beziehungen zu Frauen. Durch inzwischen rechtskräftiges Urteil wurde er von den Tatvorwürfen freigesprochen. I…
21.03.2013
11:21
Bild: Compliance in der EventbrancheBild: Compliance in der Eventbranche
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Compliance in der Eventbranche

Viele reden immer von Compliance – was aber ist das eigentlich genau? Zunächst ist Compliance einfach ein schickes Wort für Regelkonformität und ordnungsgemäßes Verhalten. Weil aber die Gesetze nicht immer klare Vorgaben machen, was erlaubt ist und was nicht, haben sich viele Unternehmen selbst eigene Compliance-Richtlinien auferlegt. Damit will der Arbeitgeber Strukturen schaffen und seinen Mitarbeitern Hilfsmittel an die Hand geben, die erforderlich sind, möglichst alles richtig zu machen. Dabei verfolgt der Arbeitgeber, zumeist die Gesc…
21.03.2013
11:22
Bild: Kinder und Jugendliche in Deutschland fühlen sich von der Politik im Stich gelassenBild: Kinder und Jugendliche in Deutschland fühlen sich von der Politik im Stich gelassen
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Kinder und Jugendliche in Deutschland fühlen sich von der Politik im Stich gelassen

Zwei Drittel der Kinder und Jugendlichen in Deutschland haben den Eindruck, dass es die Bundesregierung zu wenig interessiert, was junge Menschen denken. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes unter Kindern und Jugendlichen im Alter zwischen 10 und 17 Jahren. Noch schlechter ist es um das Ansehen der Kommunalpolitik bestellt. Hier haben nur 15 % den Eindruck, dass sich die Lokalpolitiker für junge Menschen und deren Anliegen interessieren. Gleichzeitig gaben lediglich 11 % der Kinder und…
21.03.2013
15:37
Bild: KOMBA GEWERKSCHAFT NRW ÜBT SCHARFE KRITIK AN DER GEPLANTEN BESOLDUNGSREGELUNGBild: KOMBA GEWERKSCHAFT NRW ÜBT SCHARFE KRITIK AN DER GEPLANTEN BESOLDUNGSREGELUNG
komba gewerkschaft nrw

KOMBA GEWERKSCHAFT NRW ÜBT SCHARFE KRITIK AN DER GEPLANTEN BESOLDUNGSREGELUNG

400 Personalräte aus NRW verabschieden auf der komba Personalrätekonferenz in Ratingen Resolution zur Beamtenbesoldung sowie Resolution zur Sicherheit an den kommunalen Arbeitsplätzen. Ratingen, 19. März 2013. Zur Entscheidung des Landes über die künftige Besoldung der Beamtinnen und Beamten in NRW und in den Kommunen erklärt die komba gewerkschaft nrw: Die Landesregierung hat ihre Versprechen gegenüber den Beamten und Versorgungsempfängern gebrochen, den Tarifabschluss zeit- und inhaltsgleich auf alle Beamtinnen, Beamten und Versorgungsempf…
21.03.2013
17:36
Bild: AUSREICHEND KITA-BETREUUNGSPLÄTZE IN NRW BISLANG NUR THEORIEBild: AUSREICHEND KITA-BETREUUNGSPLÄTZE IN NRW BISLANG NUR THEORIE
komba gewerkschaft nrw

AUSREICHEND KITA-BETREUUNGSPLÄTZE IN NRW BISLANG NUR THEORIE

komba gewerkschaft nrw fordert Prüfung der tatsächlich vorhandenen räumlichen und personellen Kapazitäten für Betreuungsplätze Unterdreijährige. Köln, 21. März 2013. Im Kindergartenjahr 2013/14 wird es in Nordrhein-Westfalen für jedes dritte Kind einen Betreuungsplatz geben, versicherte am Dienstag (19. März 2013) Familienministerin Ute Schäfer – mit Stolz, denn man habe den prognostizierten Bedarf sogar leicht übertroffen. Jedoch hinter den Kulissen, bei den Erzieherinnen und Erziehern, die letztendlich den Zustrom an Kindern in ihren Einri…
21.03.2013
17:43
Bereichsvorsitzender West zu Besuch in der Staatskanzlei Hessen
Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

Bereichsvorsitzender West zu Besuch in der Staatskanzlei Hessen

Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V. (VSB) Köln, 13. März 2013 In Fortsetzung seiner Reisen zu den Landesbehörden sprach der Bereichsvorsitzende West, Oberstleutnant Markus Stocks, am Donnerstag, dem 28. Februar nun erstmalig auch mit Vertretern der Staatskanzlei Hessen. Wie schon zwei Tage zuvor in der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei (s. Pressemeldung vom 7. März 2013), fand auch in Wiesbaden ein angenehmer und sachorientierter Meinungsaustausch über Möglichkeiten der Kooperation zwischen der hessischen Landesregierung und dem Ve…
21.03.2013
17:59
Bild: Abmahn-Tsunami überrollt Shop-Betreiber - Order Online USA auf „Kundenfang“Bild: Abmahn-Tsunami überrollt Shop-Betreiber - Order Online USA auf „Kundenfang“
Kazemi & Lennartz Rechtsanwälte PartG

Abmahn-Tsunami überrollt Shop-Betreiber - Order Online USA auf „Kundenfang“

In den letzten zwei Tagen wird der Unterzeichner vermehrt mit Abmahnungen der Firma Order Online USA Inc. konfrontiert, die offenbar in großen Stil und mit Unterstützung der Kanzlei Bode & Partner aus Hamburg Shop-Betreiber unterschiedlicher Branchen wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße abmahnt. In allen Fällen geht es um den gleichen Vorwurf, nämlich eine ungenügende Umsetzung der Informationspflichten nach § 312g BGB. Die Vorschrift wird auch als „Button“-Lösung bezeichnet, beinhaltet aber einige weitere Verpflichtungen, die - dies zeig…
22.03.2013
08:36
Bild: Schulden, Vermögen, Aktien steigen – Staatseinnahmen und Volkseinkommen sinkenBild: Schulden, Vermögen, Aktien steigen – Staatseinnahmen und Volkseinkommen sinken
Agenda 2011 - 2012

Schulden, Vermögen, Aktien steigen – Staatseinnahmen und Volkseinkommen sinken

Lehrte, 22. März 2013 Es wird geschätzt, dass russische Anleger zwischen 15 und 35 Mrd. Euro in Zypern gebunkert haben. Viele Deutsche haben ihre unversteuerten Vermögen am Staat vorbei in der Schweiz und Lichtenstein angelegt. Franzosen in London, Griechen in Deutschland und London und andere in der Karibik und Singapur. Zypern ist Ausdruck von Beliebigkeit – Hoffnung, Sicherheit, Angst Vermögen zu verlieren, durch Spekulationen reich zu werden und Hoffnungslosigkeit die Krise zu überwinden. In den USA, Japan und Europa dominieren Staatsschu…
22.03.2013
08:44
Strafbefreiende Selbstanzeige – Ein sicherer Weg?
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Strafbefreiende Selbstanzeige – Ein sicherer Weg?

Mit dem endgültigen Aus der jüngst angedachten Änderung der Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland im Vermittlungsausschuss des deutschen Bundesrats, scheitert die – zum zweiten Mal innerhalb der jüngeren deutschen Steuergeschichte - die Idee einer sog. Steueramnestie für Deutsche Steuerhinterzieher. Hatten viele der – mittlerweile reuigen – deutschen Steuerhinterzieher in den Jahren 2003 bis 2004 die wirklich günstige Gelegenheit (in Gestalt des sog. Steueramnestiegesetzes) zur steuerlichen Legalisierung Ihrer Auslandsvermögen v…
22.03.2013
08:46
DATENAUSTAUSCH MIT DER SCHWEIZ – DIE LUFT FÜR STEUERSÜNDER WIRD NOCH DÜNNER
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

DATENAUSTAUSCH MIT DER SCHWEIZ – DIE LUFT FÜR STEUERSÜNDER WIRD NOCH DÜNNER

Gruppenanfragen bei der Steueramtshilfe Mitte Juli 2012 hat das Fiskalkomitee der OECD – in welchem unter anderem auch die Schweiz vertreten ist – die Neu-kommentierung von Artikel 26 des Musterabkommens zur Steueramtshilfe einstimmig genehmigt. Das Novum ist, dass internationale Amtshilfe nunmehr nicht mehr nur im Einzelfall gewährt werden soll, sondern auch sog. Gruppenanfragen möglich sind. Die OECD Richtlinie sieht vor, dass nationale Steuerfahnder Gruppenanfragen an die Behörden anderer Länder stellen können, bei welchen nicht mehr die…
22.03.2013
08:49
Menschenrecht auf Wasser muss im Grundgesetz und den europäischen Verträgen abgesichert werden
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V.

Menschenrecht auf Wasser muss im Grundgesetz und den europäischen Verträgen abgesichert werden

Berlin Das Netzwerk Wasser fordert zum Weltwassertag am 22. März 2013 ein klares Bekenntnis der Bundesregierung und der EU-Kommission zum Menschenrecht auf Wasser und Sanitärversorgung und zum Schutz der Wasserressourcen vor Privatisierung. Vertreter der Gewerkschaft ver.di, der GRÜNE LIGA (Netzwerk Ökologischer Bewegungen), des Forum Umwelt und Entwicklung, des Berliner Wassertisch, von Gemeingut in BürgerInnenhand, von arche noVa - Initiative für Menschen in Not e.V., des Frauenumweltprojekts EcoMujer, des Bund für Umwelt und Naturschutz D…
22.03.2013
11:47
Bild: Debi Select - LG München I verurteilt Anlageberater zur RückanwicklungBild: Debi Select - LG München I verurteilt Anlageberater zur Rückanwicklung
CLLB Rechtsanwälte

Debi Select - LG München I verurteilt Anlageberater zur Rückanwicklung

München, Berlin, 20.03.2013 Wie bereits berichtet, hat die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte bereits mehrere Klagen gegen diverse Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaften eingereicht, die Beteiligungen an den Debi Select Fonds vermittelt haben. Anleger berichten mehrfach, dass Ihnen die Beteiligungen an den Debi Select Fonds von Seiten der Berater als absolut sichere Anlageformen vermittelt wurden, bei denen angeblich keine Verlustrisiken bestehen sollten. Zum Teil wurde den von der Kanzlei CLLB vertretenen Anlegern auch versichert, dass …
22.03.2013
11:58
Daniela Weber-Rey: „Geeignete Frauen finden sich immer.“
Fredelia AG

Daniela Weber-Rey: „Geeignete Frauen finden sich immer.“

Die Regierung kann die Frauenquote nicht mehr aufhalten, „wenn es in diesem Jahr nicht eine massive Zunahme an Frauen in Aufsichtsräten, aber auch in Vorständen gibt“. Da der Druck auf die Politik zu groß wird: „Die Gesellschaft verlangt den Wandel!“ Berlin (20.März 2013) – „Wenn überhaupt eine Quote – dann die Flexi-Quote.“, fordert Daniela Weber-Rey. Die Topjuristin verlangt für Aufsichtsräte, „dass jedes Unternehmen sich konkrete Ziele u.a. hinsichtlich Anzahl und zeitlichem Horizonts setzt, d.h. wie viele Frauen innerhalb einer bestimmte…
22.03.2013
11:58
Menschenrechtsreport zum Thema Behinderung: BRK-Allianz überreicht alarmierenden Bericht
BAG SELBSTHILFE e.V.

Menschenrechtsreport zum Thema Behinderung: BRK-Allianz überreicht alarmierenden Bericht

BAG SELBSTHILFE fordert die Bundesregierung auf, endlich ihre Bemühungen zur Umsetzungen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland zu intensivieren. Die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen werden in Deutschland vielfach verletzt. Dies belegt ein 80-seitiger Bericht mit dem Titel "Für Selbstbestimmung, gleiche Rechte, Barrierefreiheit, Inklusion!", der von der BRK-Allianz, bestehend aus BAG SELBSTHILFE und fast 80 weiteren Organisationen der Zivilgesellschaft, gemeinsam erstellt wurde. Anlässlich des vierten Jahrest…
22.03.2013
12:00
Bremerin Anja Stubbe rettet Neonazi-Aussteigerprogramm
Change.org

Bremerin Anja Stubbe rettet Neonazi-Aussteigerprogramm

Nach über 5.400 Unterschriften auf Change.org: Bundeskabinett beschließt weitere Finanzierung von “Exit” Berlin 22. März. Nach der Lektüre eines Zeitungsberichtes verstand Anja Stubbe die Welt nicht mehr: für eine der effektivsten Organisationen im Kampf gegen Rechts sollte die Finanzierung auslaufen. Die Organisation “Exit” wurde im Jahr 2000 als zivilgesellschftliche Initiative von dem ehemaligen Kriminaloberrat Bernd Wagner und dem ehemaligen Neonaziführer Ingo Hasselbach in Zusammenarbeit mit der Amadeu Antonio Stiftung und der Freuden…
22.03.2013
12:00
Bild: Einladung zum Idiotentest ist keine EhrverletzungBild: Einladung zum Idiotentest ist keine Ehrverletzung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Einladung zum Idiotentest ist keine Ehrverletzung

Wenn Sie demnächst eine freundlich formulierte Einladung Ihrer Fahrerlaubnisbehörde erhalten, doch einmal bei einem „Idiotentest“ mitzumachen, dann dürfen Sie sich bitte nicht diskriminiert oder in Ihrer Ehre verletzt fühlen. Dies gilt auch dann, wenn Sie den Test anstandslos bestehen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht nun entschieden. Stelle sich nach einer medizinisch-psychologischen Untersuchung, also dem Idiotentest, heraus, dass der Geladene doch nicht alkoholkrank oder geisteskrank ist, dann hat er zumindest keinen Anspruch auf Reh…
22.03.2013
12:00
(Ehe-) Scheidung - Beratung durch Fachanwalt in Frankfurt
Gravel Herrmann Sari - RAe in Bürogemeinschaft

(Ehe-) Scheidung - Beratung durch Fachanwalt in Frankfurt

Der Tätigkeitsbereich unserer Kanzlei in Frankfurt umfasst auch das (Ehe-)Scheidungsrecht. Das Dezernat wird überwiegend durch Herrn Rechtsanwalt Ingo Gravel geführt. Rechtsanwalt Gravel ist bereits seit mehreren Jahren Fachanwalt für Familienrecht und hat in dieser Zeit eine Vielzahl von Scheidungsverfahren begleitet. Die zentralen Fragen innerhalb eines Scheidungsverfahren sind in der Regel finanzieller Natur: Die Berechnung / Minderung / Erhöhung von Trennungsunterhalt, nachehelichen Unterhalt, Zugewinnausgleich, Versorgungsausgleich, Ve…
22.03.2013
16:42
Bild: Das "Herzlich Willkommen" soll herzlicher werdenBild: Das "Herzlich Willkommen" soll herzlicher werden
Südwestfalen Agentur

Das "Herzlich Willkommen" soll herzlicher werden

Neuer Arbeitsplatz, unbekannte Stadt, die Suche nach einer Wohnung oder einem KiTa-Platz: eine neue berufliche Aufgabe ist oftmals mit Schwierigkeiten verbunden. In Südwestfalen sollen sich Neubürger künftig schneller heimisch fühlen. Mit der Aktion „Willkommenskultur“ sucht die Südwestfalen Agentur gute Ideen und Ansätze, damit diese in möglichst vielen Kommunen umgesetzt werden können. Erstmals hat dafür jetzt ein Runder Tisch mit Vertretern aus Städten und Gemeinden der Region stattgefunden. Die Veranstaltung in Werdohl stand unter dem Mo…
22.03.2013
16:43