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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2013

Bild: Deutsches Kinderhilfswerk: Parteien sollen sich für ein kinderfreundliches Deutschland einsetzenBild: Deutsches Kinderhilfswerk: Parteien sollen sich für ein kinderfreundliches Deutschland einsetzen
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Deutsches Kinderhilfswerk: Parteien sollen sich für ein kinderfreundliches Deutschland einsetzen

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert die Parteien in Deutschland auf, sich in ihren Wahlprogrammen für die Bundestagswahlen 2013 für ein kinderfreundliches Deutschland einzusetzen. In einem Brief an die Parteivorsitzenden von CDU, CSU, FDP, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stellt das Deutsche Kinderhilfswerk dabei zehn Forderungen auf, damit Deutschland kinderfreundlicher wird. Diese betreffen vorrangig die Bundespolitik, aber auch landespolitische Themen und Bereiche in der kommunalen Selbstverwaltung werden angesprochen. „In Sachen…
04.03.2013
11:40
Bild: Literatur zum Internationalen Frauentag: Zielbewusst und engagiert – Frauen gehen ihren WegBild: Literatur zum Internationalen Frauentag: Zielbewusst und engagiert – Frauen gehen ihren Weg
Verlag Barbara Budrich

Literatur zum Internationalen Frauentag: Zielbewusst und engagiert – Frauen gehen ihren Weg

Am 8. März jährt sich der Internationale Frauentag zum 102. Mal - ein Anlass zu dem zahlreiche Veranstaltungen darauf hinweisen, dass der eingeschlagene Weg zu einer gelebten Gleichstellung von Frauen und Männern auch in Deutschland noch nicht zu Ende gegangen ist. Einen Beitrag diesen Weg weiter fortzusetzen, liefern die Publikationen aus dem Verlag Barbara Budrich, die ein breit gefächertes Angebot zum Thema geben. Dabei zeigt sich, dass es schon immer Frauen gab, die selbstbewusst und engagiert ihre Ziele umzusetzen wussten. Eines der bes…
04.03.2013
16:09
Bild: ‘Brutale Wilde’: Debatte um Gewalt bei indigenen Völkern geht weiterBild: ‘Brutale Wilde’: Debatte um Gewalt bei indigenen Völkern geht weiter
Survival International Deutschland e.V.

‘Brutale Wilde’: Debatte um Gewalt bei indigenen Völkern geht weiter

Die durch Jared Diamonds Bestseller Vermächtnis losgetretene Debatte um Gewalt in indigenen Gesellschaften geht mit dem nun veröffentlichten Buch des kontroversen amerikanischen Anthropologen Napoleon Chagnon weiter. Das Buch Noble Savages [Edle Wilde] von Chagnon hat bereits Proteste unter Experten und Yanomami ausgelöst: Davi Kopenawa, ein Sprecher der brasilianischen Yanomami und Präsident der Yanomami-Organisation Hutukara, hat sich gegen Chagnons Arbeit ausgesprochen: “[Chagnon] sagt über uns: ‘Die Yanomami sind Wilde!’ Er bringt den ju…
04.03.2013
16:10
Bild: Bundestag: ‘Freifahrtschein’ für Verletzung der Rechte indigener VölkerBild: Bundestag: ‘Freifahrtschein’ für Verletzung der Rechte indigener Völker
Survival International Deutschland e.V.

Bundestag: ‘Freifahrtschein’ für Verletzung der Rechte indigener Völker

Mit Empörung hat die Menschenrechtsorganisation Survival International die gestrige Bundestagsdebatte zum Antrag auf Ratifizierung der ILO-Konvention 169 in Deutschland aufgenommen. Das ILO-Abkommen 169 ist das einzige internationale Abkommen, das die Menschenrechte indigener Völker verbindlich schützt. In der Debatte argumentierte die Abgeordnete Anette Hübinger für die CDU/CSU-Fraktion, dass Unternehmen sich darauf verlassen können müssen, dass Staaten mit indigener Bevölkerung die nötigen Vorschriften zum Umgang mit indigenen Völkern einh…
04.03.2013
16:13
Bild: „Building on Diversity – Karrierewege für Frauen“:? Kooperationsprojekt geht in die zweite RundeBild: „Building on Diversity – Karrierewege für Frauen“:? Kooperationsprojekt geht in die zweite Runde
BPW Germany e.V.

„Building on Diversity – Karrierewege für Frauen“:? Kooperationsprojekt geht in die zweite Runde

> Acht Wochenend-Seminare unterstützen Frauen auf ihrem Karriereweg nach der Elternzeit > Seminarprojekt von GE Capital und BPW Germany Mainz/Berlin. Pünktlich zum Weltfrauentag am 8. März rückt das Thema Gleichstellung am Arbeitsplatz wieder in den Fokus von Politik, Wirtschaft und Medien. Zu Recht, denn die Familiengründungsphase stellt für viele Frauen immer noch eine Herausforderung auf dem beruflichen Weg nach oben dar. Dabei belegen Studien wie „Women Matter“ von McKinsey längst, dass Unternehmen mit gemischten Führungsteams höhere Gew…
04.03.2013
16:32
Bild: Scheinselbständigkeit – Gefahr durch ehemalige VertragspartnerBild: Scheinselbständigkeit – Gefahr durch ehemalige Vertragspartner
Münchow Commandeur + Partner Rechtsanwälte Fachanwälte

Scheinselbständigkeit – Gefahr durch ehemalige Vertragspartner

Der Verdacht von Schwarzarbeit durch Scheinselbständigkeit wird nicht alleine durch Prüfungen von Zoll und Rentenversicherung aufgeworfen. In hohem Maße führen neben Arbeitnehmerstatusprozessen und Prüfungsmaßnahmen der öffentlichen Stellen immer wieder Anzeigen gechasster Mitarbeiter und Vertragspartner zu entsprechenden Ermittlungsverfahren. Staatsanwaltschaft und Zoll greifen dabei gerne auch zu plötzlichen Durchsuchungen von Wohnungen und Geschäftsräumen. Aktuell berichtet die Presse über eine entsprechende Razzia bei der bekannten Ferns…
05.03.2013
08:30
Informationen und Aspekte bezüglich UWG – unlauterer Wettbewerb und Abmahnungen
Kanzlei Agte

Informationen und Aspekte bezüglich UWG – unlauterer Wettbewerb und Abmahnungen

Wer sich für das Thema „Abmahnungen im Rahmen des UWG“ interessiert wird wissen, dass der Verfasser dieses Artikels aktiv an praktischen Fällen beteiligt ist. Dennoch oder deswegen hoffe ich, dass es mir, Bernhard Agte, gelingt etwas Nützliches zu dem Thema beizutragen. Mein Selbstanspruch ist keine juristische Abhandlung, sondern der Versuch, Hinweise für eine vielleicht etwas umfassendere Sicht dieser Thematik zu geben. Es ist ein Thema, das von vielen ohne Frage emotional beurteilt wird und das aus gutem und nachvollziehbarem Grund. Grundl…
05.03.2013
08:38
Meilenwerk Eiswerder: Fluch oder Segen?
Fraktion der PIRATEN in der BVV Spandau von Berlin

Meilenwerk Eiswerder: Fluch oder Segen?

Sehr aufregend waren die Nachrichten, die Autozeitschritftenleser am Wochenende vernehmen konnten, wohl nur für Oldtimer-Liebhaber und für die Spandauer. Um so schneller verbreitete sich die Nachricht von einem neuen Investor für Eiswerder, der eine "gigantische und vielfältige Erlebniswelt" rund um ein neues Oldtimer-Zentrum schaffen will. Nun haben es Überraschungen so ansich, dass sie von den Einen freudig begrüsst und von Anderen aus Unsicherheit den Ergebnissen gegenüber skeptisch beäugt werden. Wieder andere fühlen sich schlicht überru…
05.03.2013
08:40
Bild: Keine Benachteiligung der GeisteswissenschaftenBild: Keine Benachteiligung der Geisteswissenschaften
LHG Würzburg

Keine Benachteiligung der Geisteswissenschaften

Das eingespielte System der Verteilung der Studienbeiträge soll auch für die Kompensationsmittel gelten Würzburg. Nachdem der Landesparteitag der FDP Bayern dem Kompromiss mit der CSU zugestimmt hat, fordert die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg die Hochschulleitung der Universität Würzburg auf, nicht am eingespielten System zu rütteln. „Die paritätische Mitbestimmung der Studenten bleibt ohnehin gesetzliche Vorschrift. Wir wollen aber auch, dass die Mittel nach dem bewährten Schlüssel weiter verteilt werden“, so Vorsitzender Alexande…
05.03.2013
08:49
Bild: Neuer Service für Verbraucher: „Verbraucherlotse“ bietet Antworten und Ansprechpartner bei VerbraucherfragenBild: Neuer Service für Verbraucher: „Verbraucherlotse“ bietet Antworten und Ansprechpartner bei Verbraucherfragen
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Neuer Service für Verbraucher: „Verbraucherlotse“ bietet Antworten und Ansprechpartner bei Verbraucherfragen

Rat bei Verbraucherfragen bietet seit kurzem unter der Rufnummer 0228 - 24 25 26 27 der „Verbraucherlotse“ des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). Angesiedelt bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) ist das neue Servicetelefon eine zentrale Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger bei vielfältigsten Fragen aus dem Verbraucheralltag. „Mit dem Verbraucherlotsen bieten wir Verbraucherinnen und Verbrauchern eine zentrale Anlaufstelle für ihre Anliegen und Hinweise. Der Alltag wirft …
05.03.2013
11:44
Bild: S&K-Skandal - Große Verunsicherung bei betroffenen AnlegernBild: S&K-Skandal - Große Verunsicherung bei betroffenen Anlegern
SH Rechtsanwälte

S&K-Skandal - Große Verunsicherung bei betroffenen Anlegern

Unternehmensgruppe Jonas Köhler sowie Stephan Schäfer/ Großangelegtes staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs sowie der Untreue Was bedeuten diese Schlagzeilen für die betroffenen Anleger? Allen Kapitalanlegern, die in Produkte der S & K Gruppe investiert haben, drohen erhebliche Kapitalverluste, sollte sich der Verdacht der Ermittlungsbehörden auf ein großflächig praktiziertes Schneeballsystem bestätigen. Hintergrund des Presseskandals rund um die S & K Unternehmensgruppe: Am 19.02.2013 rückt…
05.03.2013
11:51
Bild: Keine Scheidung ohne Trennungsjahr – Beschluss des OLG KölnBild: Keine Scheidung ohne Trennungsjahr – Beschluss des OLG Köln
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Keine Scheidung ohne Trennungsjahr – Beschluss des OLG Köln

Möchte sich in Deutschland ein Ehepaar scheiden lassen, muss es nach dem deutschen Scheidungsrecht in der Regel das so genannte Trennungsjahr (mindestens 10 Monate) durchlaufen. Erst dann kann der Scheidungsantrag zulässigerweise beim Familiengericht eingereicht werden. Ohne das Trennungsjahr kann der Scheidungsantrag durch das Familiengericht zurückgewiesen werden. „Die Frage ist aber häufig, wann das Trennungsjahr im konkreten Fall beginnt“, sagt Alexander Heumann, Fachanwalt für Familienrecht aus Düsseldorf. „Genau zu dieser Frage hat das …
05.03.2013
15:59
Bild: Der Ehegattenunterhalt bei einerScheidungBild: Der Ehegattenunterhalt bei einerScheidung
Rechtsanwälte Scharf und Wolter

Der Ehegattenunterhalt bei einerScheidung

Scharf-und-wolter.de - Ehegattenunterhalt während des Trennungsjahres Diegesetzgebende Gewalt schreibt vor, wann Bedürfnissegültig gemacht werden dürfen. Es sind die erforderlichen Beweggründungendarzutun und eventuell zu beglaubigen.Beim Ehegattenunterhalt wird gleichartigeine angehobene Eigenverantwortung verlangt. DieEheleute sollen für ihren Lebensunterhalt eigenständig sorgen. Derjenige, der weniger verdient, kann unter speziellenBedingungen von dem Besserverdienenden Unterhalt verlangen. Die Vorschriften bei einer Trennung Sind Einkom…
05.03.2013
15:59
Bild: Was macht den Versorgungsausgleich aus?Bild: Was macht den Versorgungsausgleich aus?
RVR Rechtsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Was macht den Versorgungsausgleich aus?

Der Versorgungsausgleichsrechner der RVR Rechtsanwälte Das gesetzliche Grundprinzip dafür stellt das Versorgungsausgleichsgesetz dar. Die gewonnenen Bedürfnisse an die Altersversorgung teilen sich die Ehepaare hier jeweils halb. So schreibt es das Gesetz vor. Weiterhin haben die Eheleute auch andere Gesetzlichkeiten zu beachten. Um die Aufgelder zu ermitteln empfiehlt sich die Verwendung vom Versorgungsausgleichrechner. Der Versorgungsausgleichsrechner: Ein hilfreiches Tool der Kostenermittlung Im Falle einer Scheidung werden im Zuge vom Ve…
05.03.2013
16:00
Bild: Deutsche Telekom will W-LAN der Kunden nutzenBild: Deutsche Telekom will W-LAN der Kunden nutzen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Deutsche Telekom will W-LAN der Kunden nutzen

Zum Start der Cebit meldet die Deutsche Telekom AG eine Kooperation mit dem Anbieter FON, der bereits seit längerem das gemeinsame Teilen privater W-LAN Netze im Rahmen einer Community propagiert. Die Telekom will also jetzt ihre Kunden am Ausbau ihres Hotspot-Netzes beteiligen. Ob diese dafür eine Gutschrift erhalten sollen, wurde nicht bekannt. Einem Artikel bei SPIEGEL-Online vom 04.03.2013 dazu ist zu entnehmen, dass das Geschäftsmodell von FON bislang stets von den Providern kritisch gesehen wurde, da diese ja letztlich zu einer Vermin…
05.03.2013
16:10
Bild: Die Homo-Ehe zerstört die Gesellschaft - Werbespot schafft Verständnis für Toleranz von GleichstellungsgegnernBild: Die Homo-Ehe zerstört die Gesellschaft - Werbespot schafft Verständnis für Toleranz von Gleichstellungsgegnern
queerblick e.V.

Die Homo-Ehe zerstört die Gesellschaft - Werbespot schafft Verständnis für Toleranz von Gleichstellungsgegnern

Dortmund, 05. März 2013 - Christen, Konservative und Traditionalisten haben es in diesen Tagen nicht leicht in Deutschland. Nur mit viel Mühe können sie das Fundament unserer Gesellschaft, die Ehe zwischen Mann und Frau, verteidigen. Dafür erhalten sie viel Schelte und Kritik aus anderen Teilen der Gesellschaft. Ein Werbespot unter dem Titel "Die Homo-Ehe zerstört die Gesellschaft, weil..." will deshalb Verständnis schaffen. Er kann ab sofort auf YouTube angeschaut werden: http://youtu.be/2kpCqtekimY. Der Spot thematisiert Ängste, die bei Be…
05.03.2013
16:10
Umettikettierung von Lebensmitteln mit Pferdefleisch
Karley Deutschland GmbH

Umettikettierung von Lebensmitteln mit Pferdefleisch

Als Recklinghäuser kennen wir viele, die gerne zum Pferde Metzger Hobold gehen und vom Fleisch schwärmen. Klar ist das ein Etikettenschwindel, aber da können wir als Distributor für Primera Farbetikettendrucker helfen. Damit nun nicht tausende Kilo wertvoller Nahrungsmittel vernichtet werden müssen und so z.B. in den Tafeln oder im Handel wieder verwertet werden können, sponsorn wir mit der Firma Primera Technology bis zu 100.000 Etiketten mit Aufschrift : Kann Pferdefleisch enthalten. Wer da Bedarf hat meldet sich bitte bei uns: info@karley.…
05.03.2013
16:26
Hinterzimmer-Politik in Spandau
Fraktion der PIRATEN in der BVV Spandau von Berlin

Hinterzimmer-Politik in Spandau

Wir hätten ein klares Bekenntnis erwartet! Informationen aus dem Bezirksamt gehören nicht hinter verschlossene Türen und in selektiv eingeweihte Zirkel. Die Piratenfraktion hat in die BVV vom 27.02.2013 einen Antrag gegen Hinterzimmer-Politik eingebracht. Er ist dort – entgegen der üblichen Gepflogenheiten - nicht einmal zur Beratung in den zuständigen Fachausschuss verwiesen worden, sondern wurde von SPD, GAL und CDU von vornherein abgelehnt. Im Antrag war gefordert worden, dass Informationen des Bezirksamts an die Fraktionen nicht in undok…
05.03.2013
16:45
Neues Buch: der Pflegealltag und sein wahres, schrecklich schönes Gesicht
GKT CAREWORK

Neues Buch: der Pflegealltag und sein wahres, schrecklich schönes Gesicht

In dem Buch „Schamhaft verschwiegene Wahrheiten in der Altenpflege: Was man über das Altern wissen sollte - und meist gar nicht wissen will“, werden ausschließlich wahre Geschichten aus dem Pflegealltag, genauer genommen der 24-Stunden-Pflege behandelt. Ziel des Buches war es, die Herausforderungen, rund um diese besonders schwere Art von Pflege herauszukristallisieren und das wahre Gesicht dieser Dienstleistungen zu veranschaulichen. Die schönen, aber auch die hässlichen Seiten. Denn die Politik behandelt die polnischen Pflegehelferinnen, ab…
06.03.2013
08:06
Bild: CJD Karlsruhe ist Preisträger des Bundeswettbewerbs AlkoholpräventionBild: CJD Karlsruhe ist Preisträger des Bundeswettbewerbs Alkoholprävention
CJD - die Chancengeber

CJD Karlsruhe ist Preisträger des Bundeswettbewerbs Alkoholprävention

Das Projekt ‚Webgeflüster – Radiosendung King FM‘ des CJD Karlsruhe ist Preisträger des ersten Bundeswettbewerbs Alkoholprävention und erhielt dafür ein Preisgeld in Höhe von 7.000 Euro. ‚Webgeflüster‘ ist damit eines von insgesamt acht Projekten, die für ihre besonders herausragenden Ansätze zur Alkoholprävention bei Jugendlichen ausgezeichnet wurden. Der Wettbewerb Alkoholprävention wurde von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und dem Verband der Privaten Krankenversicherung im Rahmen der Kampagne ‚Alkohol? Kenn dein Limit‘ a…
06.03.2013
12:05
Bild: Debi Select - Erneuter Erfolg für geschädigte AnlegerBild: Debi Select - Erneuter Erfolg für geschädigte Anleger
CLLB Rechtsanwälte

Debi Select - Erneuter Erfolg für geschädigte Anleger

OLG Düsseldorf bestätigt, dass Beteiligung an der Debi Select nicht für die Altersvorsorge geeignet ist – CLLB Rechtsanwälte reichen für Anleger der Debi Select weitere Klagen auf Rückabwicklung ein München, Berlin, 05.03.2013 Wie bereits berichtet, hat die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte bereits mehrere Klagen gegen diverse Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaften eingereicht, die Beteiligungen an den Debi Select Fonds vermittelt haben. Anleger berichten mehrfach, dass Ihnen die Beteiligungen an den Debi Select Fonds von Seiten der Ber…
06.03.2013
12:37
"Wir fordern Lohngerechtigkeit für Frauen - weltweit"
BPW Germany e.V.

"Wir fordern Lohngerechtigkeit für Frauen - weltweit"

Henrike von Platen, Präsidentin des BPW Germany e.V.: „Seit mehr als 100 Jahren lenkt der Weltfrauentag unseren Blick auf Missstände, die bis zum heutigen Tage nicht vollständig beseitigt sind. Ein großes Problem ist nach wie vor, dass Frauen rund ein Viertel weniger verdienen als Männer, im Laufe Ihres Lebens deutlich weniger Vermögen erwirtschaften und am Ende von einer Rente leben, die durchschnittlich 60 Prozent niedriger ist als die von Männern. Wie kann das sein, wo Frauen heute mindestens so gut ausgebildet sind wie ihre Kollegen und…
06.03.2013
12:41
Elternunterhalt
Dr. Mahlstedt & Partner

Elternunterhalt

24.01.2013 Der Bundesgerichtshof hat am 21.11.2012 eine sehr interessante Entscheidung zum sogenannten Elternunterhalt verkündet. Im vorliegenden Fall war die Mutter in einem Pflegeheim untergebracht und der Sozialhilfeträger hat die Kosten an das Pflegeheim gezahlt. Dadurch geht der Unterhaltsanspruch, den der Heimbewohner gegen jeden Verwandten hat, auf den Sozialhilfeträger über. Der Sozialhilfeträger war an den Sohn herangetreten und hatte Unterhalt in Höhe der Heimkosten verlangt. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass nur die ange…
06.03.2013
12:43
Bild: Die Mietrechtsreform kommt - 3 Tipps für Mieter und VermieterBild: Die Mietrechtsreform kommt - 3 Tipps für Mieter und Vermieter
Rechtsanwälte & Notare Ebner und Kollegen

Die Mietrechtsreform kommt - 3 Tipps für Mieter und Vermieter

Darmstadt, 06. März 2013. Die Mietrechtsreform passierte am 1. Februar 2013 den Bundesrat und soll zum 1. Mai 2013 in Kraft treten. Sie wirkt sich – unter anderem – auf das Mietnomadentum aus, birgt aber auch für den seriösen Mieter wichtige Neuerungen. Wer sich nicht sicher ist, was sich ab Mai 2013 für ihn als Mieter oder Vermieter ändern wird, sollte sich gegebenenfalls rechtliche Hilfe holen. Denn gerade neuere gesetzliche Grundlagen bergen die Gefahr, zum ersten Mal thematisiert und damit zur Grundsatzdiskussion zu werden. Die Verankeru…
06.03.2013
12:51
Bild: Schrottimmobilie? Was kann man tun, was sollte man tun – ein 6-Punkte-LeitfadenBild: Schrottimmobilie? Was kann man tun, was sollte man tun – ein 6-Punkte-Leitfaden
Hoffmann & Partner Rechtsanwälte

Schrottimmobilie? Was kann man tun, was sollte man tun – ein 6-Punkte-Leitfaden

Nürnberg, 6. März 2013. Wer meint, eine „Schrottimmobilie“ erworben zu haben, sollte sein Vorgehen genau überdenken. Denn nicht jeder finanzierte Kauf einer „Steuersparimmobilie“ zur Kapitalanlage ist generell nachteilig. Dennoch sollten Anleger ihre Kapitalanlage fachkundig auf Wert und Wirtschaftlichkeit sowie rechtlich prüfen lassen. Dies empfehlen Dr. Marcus Hoffmann und Mirko Göpfert, geschäftsführende Partner der ausschließlich im Bank-, Kapitalanlage- und Immobilienrecht tätigen Kanzlei Hoffmann & Partner Rechtsanwälte in Nürnberg. W…
06.03.2013
12:54
Deutsches Kinderhilfswerk: Steigende Kinderarmut – Bundesregierung steht vor einem Scherbenhaufen
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Deutsches Kinderhilfswerk: Steigende Kinderarmut – Bundesregierung steht vor einem Scherbenhaufen

Die Bundesregierung steht nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland vor einem Scherbenhaufen. „Die Kinderarmut in Deutschland ist erneut gestiegen. Nach neuesten Berechnungen des Deutschen Kinderhilfswerkes sind rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren von Armut betroffen. Die Bundesregierung muss endlich handeln und ein umfassendes Konzept zur Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut vorlegen, wie es schon das Bundesverfassungsgericht angemahnt hat. Dazu soll die Bundesreg…
06.03.2013
12:57
Bild: Online-Portal blitzerblog.de beantwortet Fragen rund ums VerkehrsrechtBild: Online-Portal blitzerblog.de beantwortet Fragen rund ums Verkehrsrecht
LF legal Rechtsanwälte

Online-Portal blitzerblog.de beantwortet Fragen rund ums Verkehrsrecht

Beinahe täglich kommt fast jeder Bürger mit dem Verkehrsrecht in Berührung. Sobald er das Haus verlässt und sich auf öffentlichen Straßen bewegt, gelten Verkehrsregeln. Das gilt nicht nur für motorisierte Verkehrsteilnehmer und Radfahrer, sondern auch für Fußgänger. Dass es dabei immer wieder zu Streitfällen und Fragen kommt, ist zwangsläufig. Antworten auf die meisten dieser Fragen liefert das Online-Portal www.blitzerblog.de, der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. Die Rechtsanwälte Roland Fritzsch und Henning Lüdecke haben hier zu den verschi…
06.03.2013
15:02
Bild: Bei Rot über die Ampel – und was dann?Bild: Bei Rot über die Ampel – und was dann?
LF legal Rechtsanwälte

Bei Rot über die Ampel – und was dann?

„Das passt noch!“ Leider schätzen viele Autofahrer die Gelbphase einer Ampel falsch ein und fahren noch weiter, wenn die Ampel bereits „Rot“ zeigt. Das kann nicht nur gefährlich, sondern auch teuer werden. Denn für Rotlichtverstöße sieht der Gesetzgeber teilweise empfindliche Strafen in Form von hohen Bußgeldern, Punkten in Flensburg und häufig auch einem Fahrverbot vor. Doch auch im Falle des Vorwurfs eines Rotlichtverstoßes gibt es Chancen und Möglichkeiten für eine erfolgreiche Verteidigung. Das Online-Portal www.blitzerblog.de der Kanzle…
06.03.2013
15:05
Bild: Zustimmung für Fotos mittels AGB?Bild: Zustimmung für Fotos mittels AGB?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Zustimmung für Fotos mittels AGB?

Es stellt sich oft die Frage, ob ein Besucher fotografiert werden darf. Hier gilt der Grundsatz: Wenn der Besucher der Aufnahme zustimmt, darf er auch fotografiert werden. Ebenso darf er bspw. auch fotografiert werden, wenn er nur „Beiwerk“ auf dem Foto ist. Kann sich der Veranstalter aber auch mittels eines Aushanges die Zustimmung „holen“? Ein Beispiel: Auf einem Aushang in einer Veranstaltungsstätte heißt es: „Der Besucher ist mit der Anfertigung von Bildaufnahmen einverstanden“. Bis heute gibt es zu dieser Frage noch kein Urteil des Bu…
06.03.2013
15:12
ATICOM begrüßt Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung zur EU-Richtlinie 2010/64
ATICOM - Fachverband der Berufsübersetzer und Berufsdolmetscher e.V .

ATICOM begrüßt Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung zur EU-Richtlinie 2010/64

ATICOM begrüßt und unterstützt Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2010/64 über das Recht von Beschuldigten auf Dolmetschleistungen und Übersetzungen in Strafverfahren Richtlinienkonforme Umsetzung erfordert adäquate Vergütung qualifizierter Dolmetscher und Übersetzer Scharfe Kritik an geplanten Honorarkürzungen im Zuge des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes (2. KostRMoG) Hattingen, 6. März 2013: Der Fachverband der Berufsübersetzer und Berufsdolmet-scher ATICOM e. V. begrüßt und unterstützt aus…
06.03.2013
15:14
Bild: Bundesverdienstorden für Alexander EberthBild: Bundesverdienstorden für Alexander Eberth
Condrobs

Bundesverdienstorden für Alexander Eberth

Gründer und Aufsichtsratsvorsitzender von Condrobs wird für über 40-jähriges Engagement in der Prävention und Suchthilfe gewürdigt München, 6. März 2013 – Rechtsanwalt Alexander Eberth, Gründer und Aufsichtsratsvorsitzender von Condrobs, wurde eine besonders große Ehre zuteil: Bundespräsident Joachim Gauck hat ihm das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die feierliche Überreichung nahm heute Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer vor. Das Bundesverdienstkreuz würdigt das über 40-jähri…
06.03.2013
17:17
Bild: "Kinskis Stern muß weg!": Nation gespalten – Boykottaufruf gegen Klaus Kinski als Signal gegen KindesmißbrauchBild: "Kinskis Stern muß weg!": Nation gespalten – Boykottaufruf gegen Klaus Kinski als Signal gegen Kindesmißbrauch
DIDILLON-ART

"Kinskis Stern muß weg!": Nation gespalten – Boykottaufruf gegen Klaus Kinski als Signal gegen Kindesmißbrauch

Der Künstler Christophe Didillon (41) fordert Öffentlichkeit und Kulturschaffende in Berlin zu einem eindeutigen Bekenntnis gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und zu klarem Handeln auf: "Klaus Kinskis Stern muss weg!", so der Künstler: "Vor wenigen Wochen offenbarte Pola Kinski mutig, von ihrem Vater Klaus in ihrer Kindheit schwer missbraucht worden zu sein! In ihrem neu erschienenen Buch "Kindermund"* gewährt sie Einblick in ihre traumatisierte Seele" Das Buch beweist ein weiteres Mal: Mißbrauchte Kinder „bekommen“ lebenslänglich, und …
06.03.2013
17:19
Bild: Fachtagung Vergaberecht - Netzwerkveranstaltung für Praktiker und Experten in BerlinBild: Fachtagung Vergaberecht - Netzwerkveranstaltung für Praktiker und Experten in Berlin
Kommunales Bildungswerk e.V.

Fachtagung Vergaberecht - Netzwerkveranstaltung für Praktiker und Experten in Berlin

Berlin, 06.03.2013 Am 18. und 19. April 2013 findet im Berliner Abacus Tierpark Hotel die vom Kommunalen Bildungswerk e.V. veranstaltete Fachtagung Vergaberecht unter dem Titel „Das aktuelle Vergaberecht in der Praxis und Rechtsprechung“ statt. Diese Veranstaltung hat sich in den vergangenen Jahren zu einer der führenden Fachtagungen für Experten des Vergaberechts im öffentlichen Bereich entwickelt. Auch das Jahr 2013 wird auf dem Gebiet des Vergaberechts viele Neuerungen bringen. Nachdem schon im Dezember 2011 in Brüssel die von der EU-Komm…
06.03.2013
17:27
Bild: Mindestlohn entlastet Sozialkassen um MilliardenBild: Mindestlohn entlastet Sozialkassen um Milliarden
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Mindestlohn entlastet Sozialkassen um Milliarden

Dass Niedriglöhne Arbeitsplätze schaffen und damit die Wirtschaftskraft stärken, ist nur die halbe Wahrheit. Niedriglöhne wirken sich auch belastend auf die Sozialkassen aus, weil sie den Beschäftigten keine ausreichende Entlohnung bieten und diese folglich zur Deckung ihrer Kosten die sog. Aufstockung in Anspruch nehmen müssen. Die Entlastung der Arbeitgeber durch billige Arbeitskräfte wird somit zur milliardenschweren Belastung der Sozialkassen. Diese ungerechte Lastenverlagerung muss beendet werden. Die Entlohnung von Arbeit muss sicher…
07.03.2013
08:14
Bild: Aktionsfonds mit 5.000 Euro beschlossenBild: Aktionsfonds mit 5.000 Euro beschlossen
Referat Integration „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ in Celle

Aktionsfonds mit 5.000 Euro beschlossen

Der Begleitausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung wieder einen Aktionsfonds im Rahmen des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ in Celle beschlossen. Insgesamt stehen 5.000 Euro für das laufende Förderjahr zur Verfügung. Damit sollen kleine Projekte mit bis zu jeweils 500 Euro gefördert werden, die das Engagement für Toleranz und Demokratie sowie gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus unterstützen. CELLE. "Der Antrag auf Geld aus dem Aktionsfonds ist recht unbürokratisch zu stellen", so Serpil Kl…
07.03.2013
08:20
Bild: Hannover. Gesprächskreis Anonyme Insolvenzler - Fragen über Fragen.Bild: Hannover. Gesprächskreis Anonyme Insolvenzler - Fragen über Fragen.
Anonyme Insolvenzler

Hannover. Gesprächskreis Anonyme Insolvenzler - Fragen über Fragen.

Von Insolvenz Betroffene finden Verständnis, tauschen sich offen aus. Eine Selbstverständlichkeit? Weit gefehlt. Nicht umsonst schnellt die Zahl der Teilnehmer auch im Gesprächskreis Hannover auf angehend 20 Personen hoch. Jeder der Anwesenden hat eine ganz persönliche Geschichte, kommt, trifft sich und bringt ein Bündel individueller, offener, ungelöster Fragen in die Runde ein. Grundsätzliches verbindet sie das, was ein Aussenstehender vielleicht nicht verstehen kann. Jeder der Teilnehmer fühlt sich. Er fühlt sich mit seiner Situation al…
07.03.2013
08:21
Bild: DIE FRANKEN sind zur Landtagswahl 2013 zugelassenBild: DIE FRANKEN sind zur Landtagswahl 2013 zugelassen
Partei für Franken - DIE FRANKEN

DIE FRANKEN sind zur Landtagswahl 2013 zugelassen

Da hat sich die Partei-Arbeit seit der Gründung 2009 wohl gelohnt: Die Partei für Franken hat die erste Hürde zur Landtagswahl 2013 in Bayern erfolgreich genommen. Die Nominierung der Stimmkreiskandidaten kommt gut voran, sodass vermutlich Ende Mai mit dem Sammeln der Unterstützerunterschriften gestartet werden kann. "Als junge Partei hat man in Bayern mit allerhand Barrieren zu kämpfen" so Marco Dorsch, der Leiter des Arbeitskreises Wahlen der Partei für Franken, "aber wir haben unsere Hausaufgaben gemacht". Denn die in den ersten Jahren mü…
07.03.2013
08:23
Die große Herausforderung - 24-Stunden-Pflege
GKT CAREWORK

Die große Herausforderung - 24-Stunden-Pflege

Die Autoren des Buches Michael Gomola und Werner Tigges machten es sich zur Aufgabe, die bewegenden Einzelschicksale polnischer Pflegekräfte und den deutschen Familien aufzuzeichnen und die Wahrheit über ihren Alltag für den Leser in vollem Umfang wiederzugeben. Um das Buch veröffentlichen zu können, sprang der Sponsor CareWork GKT-Serwis mit einer finanziellen Unterstützung ein. Kein Wunder, ist das Unternehmen doch als 24Stunden Betreuungsdienst selbst unmittelbar von der Thematik betroffen. Die Webseite des Sponsors ist http://www.24stunde…
07.03.2013
08:26
Bild: Energiesparnetzwerk unterstützt Aussagen des EFI-GutachtensBild: Energiesparnetzwerk unterstützt Aussagen des EFI-Gutachtens
ENERGIESPARNETZWERK ESN GmbH

Energiesparnetzwerk unterstützt Aussagen des EFI-Gutachtens

Ludwigshafen, 04. März 2013 – Am Mittwoch überreichten die Wissenschaftler der „Expertenkommission Forschung und Innovation“ (kurz EFI) Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ihr Jahresgutachten 2013. Ein Schwerpunkt des diesjährigen EFI-Gutachtens ist unter anderem die deutsche Energie- und Klimapolitik. Besonders die gemachten Aussagen zur Energieeffizienz im Gebäudebereich unterstützt das Energiesparnetzwerk ausdrücklich. Energiesparnetzwerk Geschäftsführer Michael Wiessner dazu: „Die im Gutachten beschriebenen Probleme wie zum Beispiel die In…
07.03.2013
12:22
Zum Internationalen Weltfrauentag: Die vermeintlichen Rechte der Frauen im Iran
Initiative gegen die Todesstrafe e.V.

Zum Internationalen Weltfrauentag: Die vermeintlichen Rechte der Frauen im Iran

Frauen in iranischen Gefängnissen: zwangsverheiratet, vergewaltigt und exekutiert Der Internationale Weltfrauentag am 08. März findet dieses Jahr zum 102. Mal statt, seit 1921 wird er weltweit gefeiert. Der Tag der Vereinten Nationen entstand um die Zeit des Ersten Weltkrieges und steht für die Rechte der Frauen und den Weltfrieden. Auch gut hundert Jahre später mahnt dieser Tage nicht nur an Missstände der Vergangenheit. Die Diskriminierung von Frauen prägt unsere Welt bis heute, an vielen Orten der Erde und in den unterschiedlichsten Berei…
07.03.2013
12:33