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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Februar 2012

Bild: AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-PflichtBild: AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-Pflicht
AULINGER Rechtsanwälte

AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-Pflicht

Vorsicht vor Incentive-Pflicht! Gerade in der Kundenakquise und im Vertrieb ist der Leistungsdruck besonders hoch. Eine Kurzreise in die Sonne kann da durchaus einen Anreiz und eine Motivation für weitergehendes Engagement darstellen. Damit die Freude sowohl auf Seiten des Arbeitgebers als auch auf Seiten des Arbeitnehmers lang anhält, sind einige Grundregeln zu beachten. Bochum / Essen, 22. Februar 2012 +++ Incentives sind zusätzliche Vergütungsbestandteile, die vom Arbeitgeber als Anreiz für besondere Leistungen angeboten und gewährt werd…
22.02.2012
15:01
Schufa - Mehr Macht als die Schwiegermutter, sozusagen ein privater Kontrollverein?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Schufa - Mehr Macht als die Schwiegermutter, sozusagen ein privater Kontrollverein?

Diese SCHUFA sammelt Daten von ihren Vertragspartner über deren Zahlungsmoral. Man kann in unserer modernen Informationsgesellschaft sagen, dass ein schlechter SCHUFA Eintrag ähnlich wie die Pest im Mittelalter für den Betroffenen schlimme Folgen hat. Er ist im Grunde aus dem Geschäftsverkehr ausgeschlossen. Wie funktioniert das System? In der Regel ist allerdings zu beobachten, dass Schwiegersöhne und sonstige Menschen inzwischen mehr Respekt vor der SCHUFA haben als vor der ansonsten allmächtigen Schwiegermutter. Gerade zum Umgang mit N…
22.02.2012
17:05
Bild: Bei geringfügigen gewerblichen Einnahmen droht GewerbesteuerpflichtBild: Bei geringfügigen gewerblichen Einnahmen droht Gewerbesteuerpflicht
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Bei geringfügigen gewerblichen Einnahmen droht Gewerbesteuerpflicht

Schon bei geringfügigen gewerblichen Einnahmen kann Gewerbesteuer fällig werden. Darauf weisen die Steuerberater der Kanzlei Himmelsbach & Sauer in Lahr hin. Der Begriff Abfärbetheorie bezeichnet im Einkommensteuerrecht die Umqualifizierung einer Einkunftsart in eine andere. Grundsätzlich wird eine von einer Personengesellschaft ausgeübte Tätigkeit insgesamt als gewerblich angesehen, wenn auch nur ein Teil der Tätigkeit gewerblich ausgeführt wird. Es genügen geringfügige gewerbliche Einkünfte um auch alle übrigen Einkünfte zu gewerblichen um…
22.02.2012
17:12
Bild: Bei ewoca³ bauen Jugendliche Zukunft für Europa - NRW-Ministerpräsidentin Kraft übernimmt SchirmherrschaftBild: Bei ewoca³ bauen Jugendliche Zukunft für Europa - NRW-Ministerpräsidentin Kraft übernimmt Schirmherrschaft
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB)

Bei ewoca³ bauen Jugendliche Zukunft für Europa - NRW-Ministerpräsidentin Kraft übernimmt Schirmherrschaft

Rund 1200 junge Leute können ihre Koffer packen: ewoca³, das Förderprogramm für Jugendeinrichtungen, bringt Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen, Europa und der Türkei in einzigartigen Jugendbegegnungen zusammen. Zentrale Aktivität der Partnerschaften sind drei internationale Camps zu Themen der nachhaltigen Entwicklung. Die deutschen Teilnehmer sind 16- bis 27-Jährige aus Dortmund, Bochum, Bonn, Bornheim, Bünde, Gütersloh, Hagen, Köln, Oberhausen und dem Kreis Steinfurt. Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund macht …
22.02.2012
17:57
Bild: Kostenloses Ebook "Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel" in aktualisierter Neuauflage erschienenBild: Kostenloses Ebook "Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel" in aktualisierter Neuauflage erschienen
SEIFRIED IP Rechtsanwälte

Kostenloses Ebook "Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel" in aktualisierter Neuauflage erschienen

Praktische Hilfe bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Internetrecht Domainrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht und Urheberrecht mit zwei kommentierten Mustern Die Neuauflage wurde an den neuesten Rechtsstand angepasst. Zahlreiche Entscheidungen aus dem Jahr 2011 und erste Entscheidungen aus dem Jahr 2012 wurden aufgenommen. Die Aktualisierung enthält gegenüber der Version von Januar 2011 insbesondere die Konsequenzen der beiden „TÜV"-Entscheidungen des BGH für die Kosten einer Abmahnung, die möglichen Konsequenzen einer zu …
23.02.2012
09:09
Bild: Clerical Medical verhindert Entscheidung - Information für AnlegerBild: Clerical Medical verhindert Entscheidung - Information für Anleger
IVA Rechtsanwalts AG

Clerical Medical verhindert Entscheidung - Information für Anleger

"Sicherheits-Kompakt-Rente", "Lex-Konzept-Rente", "Individual-Rente", "EuroPlan" oder auch "SpaRenta". Unter dem Deckmantel dieser schillernden Bezeichnungen vertrieb der britische Lebensversicherer Clerical Medical seine kreditfinanzierten Produkte. Besonders verlockend waren die Argumente des Versicherers: „zweistellige Renditen, die Möglichkeit, Steuern zu sparen sowie üppige Renten im Alter“. Viele Anleger musste nun feststellen, dass diese Angaben nichts mit der Realität zu tun hatten und stehen vor einem finanziellen Scherbenhaufen. Spe…
23.02.2012
09:10
Neue ACTA-Proteste  - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten
Piratenpartei NRW

Neue ACTA-Proteste - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten

Neue ACTA-Proteste - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten Nach dem sehr erfolgreichen STOPP-ACTA-Tag am 11.02.2012 mit mehr als 100.000 Demonstrationsteilnehmern in mehr als 60 Städten in Deutschland, ruft das breite STOP ACTA-Bündnis aus Bürgern, Interessengemeinschaften, Nichtregierungsorganisationen und Parteien erneut alle Mitbürger dazu auf, sich am 25. Februar an den landesweiten Protesten zu beteiligen. Auch wenn nun der Europäische Gerichtshof die Vereinbarkeit mit den Grund- und Bürgerrechten prüft und die Bundesregierung die…
23.02.2012
09:14
Bild: Populärer tibetischer Autor aus Serthar festgenommenBild: Populärer tibetischer Autor aus Serthar festgenommen
igfm

Populärer tibetischer Autor aus Serthar festgenommen

Die chinesischen Behörden nahmen einen beliebten tibetischen Schriftsteller in einem Bezirk der Provinz Sichuan fest, wo es kürzlich zu Blutvergießen gekommen war. Wie die Autorin Woeser aus Peking berichtet, drangen etwa 20 Polizeibeamte am 15. Februar kurz vor Mitternacht in die Wohnung von Gangkye Drubpa Kyab im Bezirk Serthar (chin. Seda) ein. „Man weiß nichts über seinen jetzigen Zustand als auch den Ort seiner Inhaftierung“, sagte sie gegenüber RFA. Diese Festnahme erfolgte vor dem Hintergrund immenser Spannungen in den tibetisch be…
23.02.2012
09:14
Bild: Dürfen Unternehmen kostenintensive Kunden einfach ablehnen?Bild: Dürfen Unternehmen kostenintensive Kunden einfach ablehnen?
FAS Fachanwalt Service GmbH

Dürfen Unternehmen kostenintensive Kunden einfach ablehnen?

In Zeiten von „kostenlosem Versand und Rückversand“ bzw. „kostenlose Lieferung ab 0 Euro“ stellt sich die Frage: Was passiert, wenn Kunden für (Online-) Unternehmen unprofitabel werden? Darf man, aus rechtlicher Sicht, eine weitere Belieferung einfach ablehnen, den Kunden also quasi rauswerfen? Ein Beitrag aus der Redaktion von fachanwaltsuche.de. Kunden können für Unternehmen aus ganz unterschiedlichen Gründen unwirtschaftlich sein. Bei Versandhandelsunternehmen sind es die Kunden, die zwar viel bestellen, jedoch (zu) wenig behalten. Doch d…
23.02.2012
11:37
Bild: Tödliche Offenbarung – ein besonderer Roman gegen Rechtsextremismus.Bild: Tödliche Offenbarung – ein besonderer Roman gegen Rechtsextremismus.
Rätsch Communications

Tödliche Offenbarung – ein besonderer Roman gegen Rechtsextremismus.

Das Massaker von Celle: verdrängt und vergessen. „Tödliche Offenbarung“ von Cornelia Kuhnert ist ein ungewöhnlicher Kriminalroman, der auf einem wahren Ereignis basiert: dem Massaker von Celle. Am 8. April 1945 machten SS, Polizei, Bürger, Jugendliche und Kinder erbarmungslos Jagd auf KZ-Häftlinge, die aus dem zerbombten Celler Bahnhof flohen. Die Menschen wurden wie Hasen gejagt und erschossen oder erschlagen. Das zynisch-harmlos als „Celler Hasenjagd“ titulierte Verbrechen wurde mit den Jahren vergessen und verdrängt und rückt nun – von Co…
23.02.2012
11:43
Veranstaltung “Hochrad, Fahrrad, E-Bike – Fahrrad(r)evolution in Spandau” erfolgreich
AG Grüne Perspektive Spandau

Veranstaltung “Hochrad, Fahrrad, E-Bike – Fahrrad(r)evolution in Spandau” erfolgreich

22.02.2012: Am frühen Abend fand die Auftaktveranstaltung einer gemeinsamen Reihe der AG Grüne Perspektive Spandau (GPS), des ADFC Spandau (Allgemeiner Deutscher Fahrradclub) und der Spandauer Radspeiche (SR) im Johannesstift in Spandau statt. Zwei interessante Vorträge informierten das Publikum über das Thema Radfahren aus den Blickwinkeln “Gesundheit” von Gisela Köpke (ADFC Radtourenleiterin) das man und “Umwelt” Bodo Byszio (Sprecher GPS). Im Anschluss gab es eine rege Diskussionsrunde bei der, der Moderator Michael Goretzki (Sprecher ADF…
23.02.2012
12:15
Legehennen: Kompromiss soll Ende der Käfige besiegeln
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Legehennen: Kompromiss soll Ende der Käfige besiegeln

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Datum: 23.02.2012 Legehennen: Kompromiss soll Ende der Käfige besiegeln Die zukünftige Haltung von Legehennen steht heute auf der Agenda des Bundesrats-Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte sieht in dem Kompromissvorschlag, den die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Niedersachsen zur Legehennenhaltung gefunden haben, einen Schritt zur Begrenzung der Leiden der Legehennen. Danach soll die Haltung in so…
23.02.2012
12:18
Bild: Studieren ohne BauchschmerzenBild: Studieren ohne Bauchschmerzen
UVK Lucius

Studieren ohne Bauchschmerzen

Im Studium gehören Prüfungen zum Alltag. Doch die straffen Zeitpläne und vielen Klausuren lösen bei einer großen Anzahl von Studierenden oft nicht nur Stress, sondern Panik aus. Sie haben Schweißausbrüche, sind nervös und wälzen sich in der Nacht schlaflos hin und her - die bevorstehende Klausur wird zur Horrorvorstellung. In seinem Ratgeber „Ohne Prüfungsangst studieren“ gibt Diplom-Psychologe Holger Walther wertvolle Hinweise zum Umgang mit der Prüfungsangst und hilft Studierenden dabei, ihr Selbstbewusstsein Schritt für Schritt zu steigern…
23.02.2012
12:33
Wasserwirtschaft und Verbandsrecht – überholte Strukturen oder bewährtes Erfordernis
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V., Reinhardtstraße 1a, 10117 Berlin

Wasserwirtschaft und Verbandsrecht – überholte Strukturen oder bewährtes Erfordernis

Bietet das Wasserverbandsrecht noch den Rahmen für eine moderne Wasserwirtschaft in Deutschland? Erfordern die finanziellen Schwächen der Kommunen und gescheiterte Privatisierungen neues Bürgerschaftliches Engagement oder sogar neue Formen der Zusammenarbeit? Diese und weitere Aspekte stehen im Mittelpunkt einer Veranstaltung zur Wasserwirtschaft und Verbandsarbeit am 29. Februar in Hannover. Auf der Tagung der AöW (Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.), vom DBVW (Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V.), und der Un…
23.02.2012
16:08
Bild: Einladung zum liberalen Unternehmerstammtisch, 2.März 2012Bild: Einladung zum liberalen Unternehmerstammtisch, 2.März 2012
Liberalter Unternehmerstammtisch

Einladung zum liberalen Unternehmerstammtisch, 2.März 2012

Als Gast für den liberalen Unternehmerstammtisch am 2.März 2012 konnte der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer gewonnen werden. Michael Theurer ist seit 2009 Mitglied des EU-Parlaments. Als regional- und kommunalpolitischer Sprecher legt Theurer den Schwerpunkt auf die Belange der kleineren und mittleren Unternehmer in der EU-Politik. Hier kann er seine langjährigen Erfahrungen in der Kommunal- und Landespolitik optimal einbringen. In seiner neuen Funktion als Vorsitzender des Haushaltskontrollausschusses des Parlamentes achtet er darauf, …
23.02.2012
16:20
Möglichkeit der Neutralisierung eines Gleichklangs zweier Marken durch visuelle Unterschiede
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Möglichkeit der Neutralisierung eines Gleichklangs zweier Marken durch visuelle Unterschiede

Die Gestaltung von Marken ist von enormer Bedeutung, um die Sensibilität potentieller Kunden für diese zu steigern. Aus diesem Grund wirken Marken meist nicht nur auf einem, sondern auf mehreren Wegen der Wahrnehmung, so z.B. visuell und durch ihren Klang. Zu Problemen kann dies führen, wenn zwei Marken gleichlautend sind, jedoch rein visuell unterschiedlich dargestellt werden. In einer solchen Konstellation stellt sich die Frage, welcher Weg der Wahrnehmung für die Beantwortung der Frage, ob eine Markenverletzung vorliegt oder nicht, aussc…
23.02.2012
16:28
Quadrat-Form als Markenkennzeichen
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Quadrat-Form als Markenkennzeichen

Unternehmen legen besonders großen Wert darauf, ihre Produkte von denen des Wettbewerbs abzugrenzen. Aus diesem Grund werden eine Vielzahl von Markenkennzeichen entworfen und realisiert, um auf diesem Weg den Verbraucher auch unterbewusst für die eigenen Produkte zu sensibilisieren. Dabei kommen nicht nur besondere Designs oder Farben in Betracht, sondern auch die Grundform kann ein ausschlaggebendes Markenkennzeichen sein. So hatte das Landgericht Köln am 30.06.2011 (Az.: 31 O 478/10) einen Fall zu verhandeln, in dem ein berühmter deutsche…
23.02.2012
16:30
OLG Düsseldorf: Änderungen am Musterprotokoll führen zur normalen GmbH-Gründung ohne Gründungserleichterungen
BTR Mecklenburg & Kollegen

OLG Düsseldorf: Änderungen am Musterprotokoll führen zur normalen GmbH-Gründung ohne Gründungserleichterungen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Beschluss vom 12.07.2011 eine interessante Entscheidung (12.7.2011 - I-3 Wx 75/11) im Hinblick auf die Gründung einer GmbH im vereinfachten Verfahren nach dem Musterprotokoll gemäß § 2 Abs. 1a GmbHG getroffen. Darin weist es darauf hin, dass unzulässige Abweichungen vom Musterprotokoll zur Gründung einer „normalen“ GmbH führen, für die die Gründungserleichterungen nicht greifen. Unter I. finden Sie eine Zusammenfassung des Falles, II. beleuchtet den Hintergrund zum Musterprotokoll und unter III. f…
23.02.2012
16:33
Bild: Wer zahlt bei Schlaglochschäden am Auto?Bild: Wer zahlt bei Schlaglochschäden am Auto?
Rechtsanwalt Werner Lutz

Wer zahlt bei Schlaglochschäden am Auto?

Viele Straßen in Berlin sind besonders im Winter und nach starkem Frost von Schlaglöchern übersät. Wer haftet aber für die Schäden, wenn Sie in ein Schlagloch fahren und dabei das Fahrwerk oder der Auspuff Ihres Fahrzeugs beschädigt oder die Ölwanne aufgerissen wird. Die Autofahrer bleiben in diesen Fällen häufig auf Ihren Kosten sitzen. Zwar ist die Stadt im Rahmen ihrer „Verkehrssicherungspflicht“ für den ordnungsgemäßen Zustand der Straßen verantwortlich. Dieser Pflicht genügt sie jedoch oft schon durch das Aufstellen von Warnschildern od…
23.02.2012
17:44
Bild: Lama Jigmes Verurteilung steht bevor: Haftbefehl ausgestelltBild: Lama Jigmes Verurteilung steht bevor: Haftbefehl ausgestellt
igfm

Lama Jigmes Verurteilung steht bevor: Haftbefehl ausgestellt

Jigme Gyatso, der auch als Jigme Guri bekannt ist, der unerschrockene Mönch aus dem Kloster Labrang, der der Welt ein Bild von der Brutalität der Chinesen vermittelte, könnte demnächst verurteilt werden. Das TCHRD erfuhr, daß die Tibetisch-Autonome Präfektur Kanlho, Provinz Gansu, am 1. Januar 2012 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl gegen Jigme Guri ausstellte. In dem Haftbefehl wird Jigme beschuldigt, Aktivitäten nachgegangen zu sein, die die Spaltung des Landes zum Ziel hätten. In dem Haftbefehl, der auf Chinesisch aus…
24.02.2012
09:17
Bild: Thailand: And the winner is..... Karl-Heinz Heckhausen, the presidentBild: Thailand: And the winner is..... Karl-Heinz Heckhausen, the president
German Global Trade Forum Berlin

Thailand: And the winner is..... Karl-Heinz Heckhausen, the president

Bangkok/Berlin: Die Vollversammlung der Deutsch-Thailändischen Handelskammer hat in ihrer Sitzung vom 21. Februar 2012 mit Karl-Heinz Heckhausen ihren neuen und alt bekannten Präsidenten gewählt. Die deutsch-thailändischen Wirtschaftsbeziehungen erweisen sich durch diese Wahl als gestärkt und mit großer Freude kann auch das Thailand Forum davon ausgehen, dass die traditionell guten Beziehungen zwischen den Hauptstädten ebenso durch diese Wahlentscheidung belebt werden, wie die Wirtschaftsbeziehungen insgesamt. Einen großen Dank verdient Rolf-…
24.02.2012
09:20
Bild: JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFTBild: JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFT
Agenda 2011 - 2012

JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFT

Pioniergeist, Ehrlichkeit, Moral, soziale Gerechtigkeit und das Bedürfnis die Weichen für eine bessere Zukunft zu stellen führten 1948 zum ersten parteienübergreifenden Konsens - zum Lastenausgleichsgesetz. Damit wurde den Menschen und Unternehmen geholfen, die in besonderem Maße unter den Folgen des Krieges gelitten haben. In der Folge sind die Gemeinsamkeiten bei der Wiedervereinigung – im Solidaritätsbeitrag und dem Länder Finanzausgleichsgesetz eher Ausnahmen. In der laufenden Legislaturperiode hingen 40 Prozent der Gesetze von der Zustim…
24.02.2012
09:35
Bild: Neue IMAS Studie zeigt: Deutsche zweifeln an der EUBild: Neue IMAS Studie zeigt: Deutsche zweifeln an der EU
IMAS

Neue IMAS Studie zeigt: Deutsche zweifeln an der EU

Deutsche zweifeln an der EU Ergebnisse einer IMAS - Bevölkerungsumfrage zur aktuellen Einschätzung des europäischen Bündnisses Annähernd drei Viertel der Bundesbürger sind davon überzeugt, dass die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands stark vom weiteren Schicksal der Europäischen Union abhängt. Lediglich 36 Prozent glauben angesichts der gegenwärtigen Situation, die EU-Mitgliedschaft sei gut für unser Land, während eine relative Mehrheit (38 Prozent) gegenteiliger Ansicht ist. Dem gefühlten Ernst der Situation entsprechend, finden strenge Ma…
24.02.2012
15:15
Bild: Windkraft im Weschnitztal/Odenwald: Immobilienwerte verlieren bis zu 30 %Bild: Windkraft im Weschnitztal/Odenwald: Immobilienwerte verlieren bis zu 30 %
Aktionsnetzwerk pro Klima kontra Windräder Weschnitz Überwald

Windkraft im Weschnitztal/Odenwald: Immobilienwerte verlieren bis zu 30 %

Umfrage unter Immobilien-Maklern lässt eine erhebliche Wert- und Naherholungsschädigung erwarten Mit einer bundesweit einmaligen, repräsentativen Umfrage hat das Aktionsnetzwerk pro Klima kontra Windräder in der Region Weschnitztal tätige Immobilienmakler zu möglichen Auswirkungen von Windkraftparks auf den Höhenzügen des Odenwalds befragt. Anlass dazu gab die seit Monaten stattfindenden Diskussionen rund um Regionalplanung Wind für den Kreis Bergstraße, wo von Windkraftparks auf dem Kesselberg bei Heppenheim und dem Köpfchen bei Fürth die R…
24.02.2012
15:16
Bild: SPD-Fraktion startet öffentliches Tribunal über Rimbacher BürgerinitiativenBild: SPD-Fraktion startet öffentliches Tribunal über Rimbacher Bürgerinitiativen
Aktionsnetzwerk pro Klima kontra wWndräder Wesschnitz Überwald

SPD-Fraktion startet öffentliches Tribunal über Rimbacher Bürgerinitiativen

Frage nach datenschutzrelevanten Bürgerinformationen Das Aktionsnetzwerk pro Klima kontra Windräder Weschnitz Überwald hat am 23. Januar 2012 den Fraktionsvorsitzenden und dem Vorsitzenden der Rimbacher Gemeindevertretung ein Verlangen für die Beteiligung an Windkraftberatungen der Beratungs-Ausschüsse zugesandt. Begründet wird es mit der bisherigen Nichtberücksichtigung Rimbacher Bürger am Windkraft-Entscheidungsprozess Tromm sowie den Mängeln und der einseitigen Bevorzugung der Windkraft in den vom Gemeindevorstand vorgelegten Darstellung…
24.02.2012
15:19
Bild: Partnersuche im Zeichen des Internets - die Zukunft der klassischen PartnervermittlungBild: Partnersuche im Zeichen des Internets - die Zukunft der klassischen Partnervermittlung
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Partnersuche im Zeichen des Internets - die Zukunft der klassischen Partnervermittlung

Interview Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte mit Frau Christa Appelt (Inhaberin der Christa Appelt Internationale Partnervermittlung) Liebe Frau Appelt, Partnerschaftsvermittlungen werden kritisch beäugt. Im Internet finden sich vermehrt kritische Stimmen zu Ihnen und Ihren Mitbewerbern. Man wirft ihnen Betrug, den Einsatz von Lockvögeln und Läufern vor. Was sagen Sie dazu? Christa Appelt: Ja, Herr Dr. Schulte seit vielen Jahre herrscht in unserer Branche auch ein Hauen und Stechen. Nicht zuletzt durch das Internet ist der Markt enger gewo…
24.02.2012
15:21
Bild: Stärkung der PatientenrechteBild: Stärkung der Patientenrechte
M+V Medien- und Verlagsservice Germany Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

Stärkung der Patientenrechte

Lindenberg, den 24. Februar 2012. Die Bundesregierung plant ein neues Gesetz zur Stärkung der Patientenrechte, wie kürzlich die Medien berichteten. Im Moment wird heftig über den Referenten-Entwurf diskutiert. Noch wichtiger ist die richtige Umsetzung für die Betroffenen, und zwar schon heute. Ein Patienten-Ratgeber mit Check-Liste hilft weiter. Gesetzgeber folgt Rechtsprechung Im Wesentlichen geht es darum, die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze in ein transparentes Gesetz zu fassen. Außerdem soll das Verhältnis zwischen Behand…
24.02.2012
17:12
Bild: Filesharing aktuell: Abmahnungen Paulus Rechtsanwälte für GRAFTON Hold LLP „ILHAMA - Bei mir bist Du scheen“Bild: Filesharing aktuell: Abmahnungen Paulus Rechtsanwälte für GRAFTON Hold LLP „ILHAMA - Bei mir bist Du scheen“
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Filesharing aktuell: Abmahnungen Paulus Rechtsanwälte für GRAFTON Hold LLP „ILHAMA - Bei mir bist Du scheen“

Nach Schätzungen des Bundesjustizministeriums werden jährlich rund 700.000 Filesharing-Abmahnungen verschickt. Hieran beteiligt sich seit Kurzem auch die Berliner Kanzlei Paulus Rechtsanwälte. Die Abmahnungen erfolgen im Auftrag der GRAFTON Hold LLP. Die GRAFTON Hold LLP soll die ausschließlichen Verwertungsrechte an dem Musikwerk „ILHAMA – Bei mir bist Du scheen“ innehaben. Den abgemahnten Anschlussinhabern wird vorgeworfen, eben dieses Musikwerk anderen Teilnehmern von Internettauschbörsen zum Download angeboten und so die ausschließlichen …
24.02.2012
17:33
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Führungskraft und ÜberstundenBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Führungskraft und Überstunden
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Führungskraft und Überstunden

Auch oder gerade in Zeiten flexibler Arbeitszeiten ist das Thema Überstunden aktueller denn je. Welche Rechte haben hier Führungskräfte? Was darf der Vorgesetzte anordnen? Oft stellt sich die Frage ob eine Führungskraft Anspruch auf eine Vergütung der Überstunden hat oder ob mit Zahlungen der Vergütung diese automatisch mit abgegolten sind. In diesem Zusammenhang hat das Bundesarbeitsgericht mehrere klärende Entscheidung getroffen. Bei diesen Entscheidungen handelt es sich wie immer um Einzelfälle. Gewisse Grundsätze lassen sich den Entsche…
24.02.2012
17:35
Euroweb Internet GmbH - LG Hamburg erlässt Verfügung gegen Wolf im Schafspelz
Jörg Reinholz - Nachrichten

Euroweb Internet GmbH - LG Hamburg erlässt Verfügung gegen Wolf im Schafspelz

Das Landgericht Hamburg hat mit dem (noch) nicht rechtskräftigen Beschluss in der Sache 416 HKO 15/12 der Euroweb Internet GmbH (Düsseldorf) untersagt, ein Logo der Google Inc. zu verwenden, welches auf eine Partnerschaft hindeutete und sich so selbst als "Zertifizierter Google-Adwords-Partner" zu bewerben. Interessant ist auch, dass dem Unternehmen, welchem inzwischen durch 5 Urteile von Amts- und Landsgerichten(¹) (systematische) arglistige Täuschung im Geschäftsverkehr bescheinigt wurde, verboten wurde, "Dienstleistungen im Bereich des W…
24.02.2012
17:39
Euroweb Internet GmbH - LG Chemnitz erkennt auf mehrfach unwahren Vortrag und weist Zahlungsklage ab
Jörg Reinholz - Nachrichten

Euroweb Internet GmbH - LG Chemnitz erkennt auf mehrfach unwahren Vortrag und weist Zahlungsklage ab

Im Verfahren des Landgerichtes Chemnitz, Az. 4 O 1209/11 hat das Gericht am 20.12.2011 darauf erkannt, dass der Euroweb Internet GmbH ein Zahlungsanspruch nicht zustehe. Das Urteil ist am 16.02.2012 rechtskräftig zur Vollstreckung gestempelt worden.. Wie zuvor in zahlreichen Fällen das LG Düsseldorf auch monierte das LG Chemnitz, dass während des Verfahrens um die Kündigung nach § 649 BGB gleich mehrere unterschiedliche und dem Prozessverlauf angepasste Aufstellungen hinsichtlich der (angeblich) erbrachten und nicht erbrachten Leistungen vor…
27.02.2012
11:23
Morgan Stanley P2 Value - Zweifache Abwertung, Schadensersatz für Anleger
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Morgan Stanley P2 Value - Zweifache Abwertung, Schadensersatz für Anleger

Schadensersatz für Anleger, Rechtsanwälte erzielen Erfolge für Anleger! Der Immobilienfonds Morgan Stanley wurde erneut abgewertet. Der Anteilswert sank von zunächst von 21,39 Euro auf 20,98 Euro, anschließend auf 20,41 Euro. Das entspricht einer Senkung von insgesamt 0,98 Euro. Grund für die Abwertung von Morgan Stanley P2 Value sind Nachbewertungen von drei spanischen und zwei niederländischen Immobilien des Fonds sowie der Kauf eines französischen Bürohauses. Die betroffenen spanischen Immobilien von Morgan Stanley P2 Value befinden sich…
27.02.2012
11:24
DEGI International – Wie geht s nun weiter, Schadensersatz für Anleger
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

DEGI International – Wie geht s nun weiter, Schadensersatz für Anleger

Schadenersatz gegen Commerzbank und Allianz Bank, Rechtsanwälte vertreten Anleger. DEGI International, Angebot Allianz Bank, Commerzbank, Klage, Urteile, Allianz, Dresdner Bank Die Abwicklung von DEGI International dauert weiter an. Der offene Immobilienfonds wurde im November 2011 aufgelöst. In Vorfeld unterbreitete die Allianz den Anlegern ein fristgebundenes Angebot. Nun lief die Frist, innerhalb derer das Angebot der Allianz angenommen werden konnte, ab. Für Anleger von DEGI International, die dieses Angebot nicht angenommen haben, stell…
27.02.2012
11:26
Bild: Städte und Gemeinden nutzen neue Rechtslage gegen MassentierhaltungBild: Städte und Gemeinden nutzen neue Rechtslage gegen Massentierhaltung
Horst Garthoff

Städte und Gemeinden nutzen neue Rechtslage gegen Massentierhaltung

Lage-Hörste. Wie können sich Bürger, Kommunen und Kreise gegen Massentierhaltungsanlagen und andere unerwünschte Bauvorhaben wehren? Darum geht es auf einem Baurechtssymposium, zu dem der BUND Ortsgruppe Lemgo alle Interessierten herzlich einlädt. Der aktuelle Anlass ist die geplante Hähnchenmastanlage in 32791 Lage-Pottenhausen, wo ein Megastall für 84.000 Hähnchen geplant ist. Das Thema betrifft jedoch alle Bürger und Gemeinden in ganz Deutschland mit zunehmender Tendenz. Jede Gemeinde kann sich plötzlich damit konfrontiert sehen; das Nach…
27.02.2012
11:26
Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt I – Schließung, Hilfe für Anleger
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt I – Schließung, Hilfe für Anleger

Für die Anleger von Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt I fing 2012 unerfreulich an. Am 03.01.2012 wurde der Dachfonds bis auf weiteres geschlossen. Für die Anleger stellt sich jetzt die Frage, was sie tun können. Die SEB GmbH brachte die Kapitalanlage Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt I am 01.09.2008 als Dachfonds, der nicht in ein konkretes Projekt, sondern in andere Fonds investiert, auf den Markt. Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt I investierte vor allem in offene Immobilienfonds, ergänzt …
27.02.2012
11:31
Bild: Protestaktionen in Osttibet zum tibetischen Neujahr - 25 Mönche in Qinghai in einer Schule festgesetztBild: Protestaktionen in Osttibet zum tibetischen Neujahr - 25 Mönche in Qinghai in einer Schule festgesetzt
igfm

Protestaktionen in Osttibet zum tibetischen Neujahr - 25 Mönche in Qinghai in einer Schule festgesetzt

Einige Tibeter in der unruhigen Provinz Sichuan begrüßten das Neue Jahr (Losar) am Mittwoch, indem sie gegen die chinesische Herrschaft protestierten. Es heißt, in der Nachbarprovinz Qinghai seien 25 Mönche festgenommen worden, weil sie während eines Protestmarsches mehr Freiheit forderten. Der Dalai Lama hatte indessen in Dharamsala bei einer religiösen Zeremonie zur Begrüßung des tibetischen Neujahrs, das Losar genannt wird, den Vorsitz, die Mitglieder des Exilparlaments fasteten, um ihrer Landsleute in Tibet, die sich selbst verbrannten o…
27.02.2012
11:52
Bild: Politiker und Autoren im DialogBild: Politiker und Autoren im Dialog
vorwärts|buch

Politiker und Autoren im Dialog

Wie weit müssen sich Demokratie und Kapitalismus wandeln, um auch in Zukunft bestmöglich zu funktionieren? Diese und weitere Fragen diskutieren Sigmar Gabriel und der Wissenschaftler Prof. Dr. Joseph Vogl in der vom vorwärts|buch Verlag organisierten Veranstaltung unter der Leitung von Ines Pohl, Chefredakteurin der tageszeitung. Nach einer Begrüßung durch Matthias Lilienthal, Intendant des Hebbel-Theaters, und einer Einführung durch den Vorsitzenden der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller beginnt die Veranstaltung mit einer szenischen …
27.02.2012
12:26
Bild: Donauer Solartechnik: Geplante Gesetzesänderung überstürzt und überzogenBild: Donauer Solartechnik: Geplante Gesetzesänderung überstürzt und überzogen
Donauer Solartechnik Vertriebs GmbH

Donauer Solartechnik: Geplante Gesetzesänderung überstürzt und überzogen

Gilching, 24. Februar 2012. Der gestern vorgestellte Gesetzesentwurf zur vorzeitigen Kürzung der Förderung von Solaranlagen hat bei den Mitarbeitern von Donauer Solartechnik für Empörung gesorgt. In der Firmenzentrale des Fachgroßhändlers in Gilching regt sich Widerstand gegen die geplanten massiven Einschnitte bei der Förderung. „Wir empfinden die geplante Gesetzesänderung als überstürzt und überzogen. Anpassungen an die Preisentwicklung im Markt befürworten wir grundsätzlich, doch die Herren Rösler und Röttgen setzen in einer Hauruck-Akti…
27.02.2012
12:33
Bild: Haustierrechte – die gesetzliche Verantwortung des MenschenBild: Haustierrechte – die gesetzliche Verantwortung des Menschen
K und K Katzenpension

Haustierrechte – die gesetzliche Verantwortung des Menschen

Hausen, 27. Februar 2012 Ein Seminar für Haustierrechte – wer braucht denn das? Wenn man den Teilnehmern des Seminars in Hausen/Geltendorf Glauben schenkt, dann jeder! Erstaunt über die Gesetzeslage und die kursierenden falschen Informationen unter allen Beteiligten (sowohl Tierschützern als auch Behörden) wollen die Seminarteilnehmer nun mit einer Aufklärungskampagne starten. Schwerpunktthema ist die unkontrollierte Katzenvermehrung, für die der Mensch die Verantwortung trägt und eine gesetzliche Verantwortung hat! Jeder Tierhalter, auch d…
27.02.2012
12:42
Generationenmanagement durch Banken - Eine Alternative zum Angebot der Notare?
Notarkammer Celle

Generationenmanagement durch Banken - Eine Alternative zum Angebot der Notare?

Notarkammer Celle. Immer häufiger finden sich in Tageszeitungen Werbeanzeigen von Geldinstituten, die eine Beratung zum Erbrecht und zur sonstigen Vermögensnachfolge anbieten. In ihnen heißt es typischerweise, die Geldinstitute verfügten über Spezialisten, die die Kunden bei der Umsetzung aller für ihr "Generationenmanagement" erforderlichen Maßnahmen unterstützten. Wer seine Vermögensnachfolge planen möchte, sollte aber wissen, dass Beratungen dieser Art in aller Regel nicht umsonst sind. Hinzu kommt, dass die Geldinstitute daran interessier…
27.02.2012
16:52