openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Februar 2012

Bild: Bundesweite Demonstrationen am 11.02. gegen die Tötung von Straßentieren in der Ukraine für die Fußball EMBild: Bundesweite Demonstrationen am 11.02. gegen die Tötung von Straßentieren in der Ukraine für die Fußball EM
Aktion „Fair Play“ – EM 2012 ohne Tiermorde

Bundesweite Demonstrationen am 11.02. gegen die Tötung von Straßentieren in der Ukraine für die Fußball EM

Windeby, 08.02.2012 Gegen die massenhaften Tötungen von Straßentieren in der Ukraine gehen am Samstag, 11.02.12 wieder Tierschützer in allen Teilen Deutschlands auf die Straße. Der Hintergrund: Zehntausende Streunerhunde sind dem Aufruf der ukrainischen Behörden, die Straßen für die kommende Fußball-Europameisterschaft zu ‚säubern‘, bereits zum Opfer gefallen. Sie wurden erschlagen, vergiftet und teils bei lebendigem Leib in fahrbaren Krematorien verbrannt. Aufgrund der letzten Protestwelle Ende 2011 lenkten die ukrainischen Behörden forma…
08.02.2012
19:00
LHG-BW: Entwurf der Verfassten Studentenschaft wird von Studenten durchweg abgelehnt
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

LHG-BW: Entwurf der Verfassten Studentenschaft wird von Studenten durchweg abgelehnt

Zum Gesetzesvorschlag der Landesregierung zur Einführung einer Verfassten Studentenschaft erklärt der Landesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg, Alexander Schopf: "Dass der Gesetzesvorschlag der Landesregierung von nahezu allen studentischen Gruppen abgelehnt wird, zeigt, dass die Landesregierung über die Lage der Hochschulen überhaupt nicht im Bilde ist. Für Grüne und SPD reduziert sich das Thema der angemessenen Vertretung der Studenten offenbar auf die Frage nach einer eigenen Körperschaft. Dass die rein ideologis…
09.02.2012
13:30
Bild: dodenhof darf nicht zum Spielball von Einzelinteressen werdenBild: dodenhof darf nicht zum Spielball von Einzelinteressen werden
ALSTER BUSINESS CLUB

dodenhof darf nicht zum Spielball von Einzelinteressen werden

ALSTER BUSINESS CLUB kritisiert schwarzgelbe Landesregierung in Schleswig-Holstein Norderstedt/Kaltenkirchen. Nachdem Wolfgang Kubicki die Entscheidung von Innenminister Schlie zum dodenhof Ausbau in Kaltenkirchen mit der DDR Planwirtschaft gleichsetzte, sprachen am Wochenende die Vertreter der in Norddeutschland grössten Wirtschaftsnetzwerke über den Fall "dodenhof" miteinander. Jens Kahlsdorf, Präsident vom ALSTER BUSINESS CLUB, dessen rund 700 Mitgliedsunternehmen jedes Jahr allein mehr als 6,4 Mrd. Euro Steuern in Deutschland zahlen: "Mi…
09.02.2012
14:04
Bild: „Von Dermatologen empfohlen“: Vorsicht, Irreführungsgefahr!Bild: „Von Dermatologen empfohlen“: Vorsicht, Irreführungsgefahr!
juravendis Rechtsanwälte

„Von Dermatologen empfohlen“: Vorsicht, Irreführungsgefahr!

Für Kosmetika wird gerne mit Aussagen wie „Dermatologisch empfohlen“ oder „Von Dermatologen empfohlen“ geworben. Bei der Verwendung solcher Claims ist jedoch Vorsicht geboten, da diese von Gerichten oftmals als wettbewerbswidrig, weil irreführend beurteilt werden. So auch in einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf. Im zu entscheidenden Fall wurde für ein Haarfärbemittel unter anderem mit den Aussagen geworben: „Empfohlen von unabhängigen Dermatologen“ und „Von Dermatologen empfohlen“. Das OLG Düsseldorf hielt di…
09.02.2012
14:06
PIP-Brustimplantate: Ihre Ansprüche auf Versicherungsschutz und Schadensersatz
OK Rechtsanwälte

PIP-Brustimplantate: Ihre Ansprüche auf Versicherungsschutz und Schadensersatz

In den Medien ist der Skandal um minderwertige Brust-Implantate bereits seit einiger Zeit entbrannt. Wir betreuen einige Geschädigte mit implantierten minderwertigen Implantaten. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukten warnt vor Implantaten der Firma Poly Implant Prothèse aus Frankreich sowie vor den baugleichen Produkten der Firma Rofil aus den Niederlanden, da deren Brustimplantete Gefahr laufen sich zu ersetzen und Krebs zu verursachen. Wir vertreten Geschädigte gegenüber Krankenkasse, Hersteller, Lieferant sowie dem imp…
09.02.2012
14:08
Bild: Voraussetzungen für Schadensersatz bei MobbingBild: Voraussetzungen für Schadensersatz bei Mobbing
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Voraussetzungen für Schadensersatz bei Mobbing

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Wann ein Fall des so genannten Mobbings vorliegt und wann dem gemobbten Arbeitnehmer materielle und immaterielle Schadensersatzansprüche zustehen, entschied das Landgericht Erfurt in einem Urteil vom 17.11.2010 (Aktenzeichen: 3 O 1157/10). Das Landgericht Erfurt stellte dort zu den Voraussetzungen des Mobbings folgenden Leitsatz auf: "Mobbing liegt vor, wenn systematische Anfeindungen, Schikanen und Diskriminierungen die berufliche Tätigkeit des Arbeitnehm…
09.02.2012
14:17
Lungenzellen testen giftige Gase
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Lungenzellen testen giftige Gase

InVitroJobs.com, das Wissenschaftsportal des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte, informiert in seiner Reihe „Arbeitsgruppe im Portrait“ über innovative Forschungen, die Tierversuche ablösen können. Heute steht das Unternehmen Cultex Laboratories im Fokus, das eine Methode zur Testung giftiger Gase an menschlichen Lungenzellen entwickelt hat. In der sogenannten Inhalationstoxikologie sind Experimente zur Feststellung schädigender Wirkungen von Industriechemikalien, Kosmetika, Abgasen, Tabakrauch und Nanopartikeln auf Lunge und Atemwege v…
09.02.2012
14:29
Bild: Kündigung eines Gewerbemietverhältnisses wegen Zerrüttung des MietverhältnissesBild: Kündigung eines Gewerbemietverhältnisses wegen Zerrüttung des Mietverhältnisses
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigung eines Gewerbemietverhältnisses wegen Zerrüttung des Mietverhältnisses

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin Es kommt nicht selten vor, dass Vermieter und Mieter einer Gewerbeeinheit richtig sauer auf einander sind. Bei all den Stänkereien, die ein Gewerbemietverhältnis mit sich bringt, kann das eine oder andere böse Wort fallen – auch Dritten gegenüber. So manch ein Mieter oder Vermieter reagiert seinen Ärger mit wüsten Beschimpfungen des Vertragspartners ab. Irgendwann kann man das Vertrauensverhältnis, auf dem der Gewerbemietvertrag beruh…
09.02.2012
14:29
Bild: Ist Geiz wirklich geil?Bild: Ist Geiz wirklich geil?
Englisch nach Maß GmbH

Ist Geiz wirklich geil?

Der Duden definiert "Geiz" als "übertriebene Sparsamkeit". "Geil" in diesem Zusammenhang bedeutet "in begeisternder Weise schön, gut; großartig, toll". Laut diesem bekannten Werbespruch ist also übertriebene Sparsamkeit eine gute Sache. Aber ist das wirklich so? Wenn etwas bereits als "übertrieben" definiert wird, kann es dann positiv sein? Sind Billigangebote wirklich das Nonplusultra? Alleine das Wort "billig" hat es schon in sich. Wenn die innewohnende Bedeutung des Wortes selbst "von minderer Qualität" ist, besteht dann überhaupt noch W…
09.02.2012
14:37
Betriebsprüfer ahnden Verletzung der Anzeigepflichten konsequent
Geneva Group International

Betriebsprüfer ahnden Verletzung der Anzeigepflichten konsequent

(Zürich/ Rothenburg ob der Tauber, den 09. 02. 2012) Für die Anzeige von Auslandsbeteiligungen hat das Steuervereinfachungsgesetz 2011 eine Erleichterung gebracht. Entsprechende Engagements müssen nicht mehr binnen eines Monats angezeigt werden, sondern es genügt, wenn solche Anzeigen einmal im Jahr abgegeben werden. Spätester Zeitpunkt: fünf Monate nach Ablauf des Kalenderjahrs der Beteiligung. „Aus dieser Lockerung zu folgern, dass die Finanzämter über eine Missachtung der Meldepflichten nach § 138 Absatz 2 der Abgabenordnung hinwegsehen wü…
09.02.2012
14:49
Bild: Veranstaltungshinweis: Europe without Europeans?Bild: Veranstaltungshinweis: Europe without Europeans?
Novo Argumente

Veranstaltungshinweis: Europe without Europeans?

Was ist aus der Idee des geeinten Europas der Völker geworden? Was noch vor wenigen Monaten unvorstellbar erschien, ist eingetreten: Mitgliedstaaten denken über einen Austritt aus der Gemeinschaft nach, und der Euro droht zu scheitern. Angesichts dieser Entwicklungen organisiert das Onlinemagazin NovoArgumente in Kooperation mit dem British Council in Berlin und dem Londoner Think Tank Institute of Ideas eine öffentliche Podiumsdiskussion in englischer Sprache unter dem Titel: „Europe without Europeans?“ Die NovoDebatte findet am 23. Februar…
09.02.2012
14:58
Bild: Soziales Engagement bei der Jane Fox Werbeagentur – eine HerzensangelegenheitBild: Soziales Engagement bei der Jane Fox Werbeagentur – eine Herzensangelegenheit
Jane Fox Werbeagentur

Soziales Engagement bei der Jane Fox Werbeagentur – eine Herzensangelegenheit

Kooperationen mit dem Otto-Hahn-Gymnasium Ludwigsburg und der Immenhoferschule für Hörgeschädigte in Stuttgart Um die großen gesellschaftlichen Herausforderungen der Gegenwart zu meistern, sind neue Konzepte des sozialen Handelns im Zusammenspiel von Wirtschaft, sozialen Organisationen und Politik notwendig. Die herkömmliche Rollenverteilung von Staat, Wirtschaft und Organisationen kann die Probleme unserer Zeit nicht mehr lösen – neue Ideen und Taten sind gefragt. Im Mittelpunkt eines modernen Verständnisses von gesellschaftlichem Engageme…
09.02.2012
15:26
Schmerzensgeld nach Ärztepfusch
Rechtsanwalt Johannes Eiken

Schmerzensgeld nach Ärztepfusch

Ärztliche Kunstfehler sind für Patienten häufig sehr schwerwiegend. Im Rahmen der Arzthaftung stellt sich dann die Frage, ob der Patient neben dem Schmerzensgeld auch noch weitere Schadensposten geltend machen kann. Ist der Behandlungsfehler bewiesen, so hat der Patient Anspruch auf den Ersatz aller Schäden: dazu gehört neben dem Haushaltsführungsschaden auch der entgangene Gewinn und natürlich ein angemessenes Schmerzensgeld. Ärztepfusch ist kein Kavaliersdelikt! Leider ist es häufig nicht leicht dem Arzt den Behandlungsfehler nach zu weisen…
09.02.2012
15:40
Bild: 'Meilenstein': Sechs Männer angeklagt für Guarani-MordeBild: 'Meilenstein': Sechs Männer angeklagt für Guarani-Morde
Survival International Deutschland e.V.

'Meilenstein': Sechs Männer angeklagt für Guarani-Morde

Sechs Männer werden wegen des Mordes an zwei Guarani-Indianern vor Gericht gestellt. Die beiden Guarani wurden 2009 im brasilianischen Bundesstaat Mato Grosso do Sul ermordet. Der Fall wurde von einem Staatsanwalt als "wichtiger Meilenstein" beschrieben. Genivaldo Verá und Rolindo Verá von der Gemeinde Y'poi wurden bei einem bewaffneten Übergriff getötet. Ihre Gemeinde hatte versucht ihr Land wieder einzunehmen, das von einem Rancher besetzt war. Brasiliens Staatsanwaltschaft erklärte, dass Rancher und Politiker unter den Angeklagten sind.…
09.02.2012
18:10
Bild: Tibet brennt: Noch eine Selbstverbrennung, und das am internationalen Solidaritätstag für TibetBild: Tibet brennt: Noch eine Selbstverbrennung, und das am internationalen Solidaritätstag für Tibet
igfm

Tibet brennt: Noch eine Selbstverbrennung, und das am internationalen Solidaritätstag für Tibet

Zu dem Vorfall kam es ausgerechnet an dem Tag, an dem in der ganzen Welt für jene gebetet wurde, die ihr Leben für Tibet opferten. Am 8. Februar, um etwa 18.30 Uhr (Ortszeit), zündete sich der 19jährige Rinzin Dorjee (alias Rikpe) in der Grundschule No. 2 in der Stadt Ngaba, Bezirk Ngaba, Provinz Sichuan, an, wie aus örtlichen Quellen hervorgeht. Von Flammen umzingelt rief er Parolen gegen die chinesische Regierung. Kurz nach dem Vorfall kam das Sicherheitspersonal, löschte die Flammen und brachte Rikpe in das Bezirkskrankenhaus von Ngaba, …
10.02.2012
13:24
Bild: Wer haftet bei der "Scheinsozietät"? - Urteil des BGH vom 17.11.2011 (Az. IX ZR 161/09)Bild: Wer haftet bei der "Scheinsozietät"? - Urteil des BGH vom 17.11.2011 (Az. IX ZR 161/09)
BTR Mecklenburg & Kollegen

Wer haftet bei der "Scheinsozietät"? - Urteil des BGH vom 17.11.2011 (Az. IX ZR 161/09)

Der BGH hat eine interessante Entscheidung zu der in Praxis häufig vorkommenden Scheinsozietät getroffen. Der Fall betrifft einen Mandanten, einen Rechtsanwalt (in der Folge: Rechtsanwalt A) und noch einen Rechtsanwalt (in der Folge: Rechtsanwalt B). Der Mandant ließ sich von Rechtsanwalt A beraten, welcher unter laut Briefkopf mit "A. Rechtsanwälte" firmierte. Auf dem Briefkopf befand sich auch Rechtsanwalt B. Diese war auch in den Mandatsbesprechungen anwesend. Das Mandat wurde nicht zur Zufriedenheit des Mandaten abgeschlossen. A und B u…
10.02.2012
13:25
Bild: "Der Gesellschafter hat immer Recht"Bild: "Der Gesellschafter hat immer Recht"
BTR Mecklenburg & Kollegen

"Der Gesellschafter hat immer Recht"

Das OLG Frankfurt hat bereits im Jahr 1997 eine wegweisende Entscheidung im Gesellschaftsrecht der GmbH entschieden. Die „beharrliche Nichtbefolgung“ einer dem Geschäftsführer einer Gmbh ausgesprochenen, rechtmäßigen Weisung führt zur Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Anstellungsverhältnisses. Dies berechtigt wiederum zur Abberufung sowie Kündigung des Geschäftsführers aus wichtigem Grund. Dieser Leitsatz lässt sich aus einer bemerkenswerten Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. entnehmen. Beurteilt wurde das Verhalten eines Geschäftsführer…
10.02.2012
13:25
Bild: Liberale Hochschulgruppen führen Diskussion über Gegenentwurf zur Verfassten StudentenschaftBild: Liberale Hochschulgruppen führen Diskussion über Gegenentwurf zur Verfassten Studentenschaft
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Liberale Hochschulgruppen führen Diskussion über Gegenentwurf zur Verfassten Studentenschaft

Der Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg eröffnete in dieser Woche die öffentliche Diskussion über seinen Gegenentwurf zur Einführung der Verfassten Studentenschaft. Jeder Interessierte hat dabei auf Facebook die Gelegenheit, seine Meinung zum Konzept der Studentenparlamente abzugeben. Das Forum erreichen Sie über folgenden Link: www.studentenparlament-jetzt.de Der Landesvorsitzene Alexander Schopf: “Statt der ideologischen Frage nach einer Körperschaft greifen wir mit dem Konzept der Studentenparlamente die Probleme …
10.02.2012
13:26
Bild: Neues Internet-Portal für Regenbogenfamilien in NRW fördert Vielfalt und ToleranzBild: Neues Internet-Portal für Regenbogenfamilien in NRW fördert Vielfalt und Toleranz
MerkWert

Neues Internet-Portal für Regenbogenfamilien in NRW fördert Vielfalt und Toleranz

Familien werden immer bunter – nicht zuletzt, weil seit einigen Jahren auch Schwule, Lesben und Transgender immer häufiger mit Kindern leben. Doch die Gründung einer Regenbogenfamilie ist nicht ganz einfach und auch der Alltag ist herausfordernd. Deshalb hat die Text- und Internet-Agentur MerkWert das Internet-Portal www.regenbogenfamilien-nrw.de entwickelt. Das Portal unterstützt (werdende) Regenbogenfamilien bei ihrer Planung, es klärt auf, informiert und trägt dazu bei, dass sich Netzwerke bilden. Das Portal befasst sich aktuell und umfa…
10.02.2012
15:15
„Sicherheit auf meine Kosten?  - Chancen und Probleme der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“
Piratenpartei NRW

„Sicherheit auf meine Kosten? - Chancen und Probleme der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“

Düsseldorf, 10.02.2012 Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Sicherheit auf meine Kosten? Chancen und Probleme der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“ lädt die Sekundarstufe II des Gymnasiums Koblenzer Straße in Düsseldorf am kommenden Montag, 13.02.2012, ein. Zu der um 19 Uhr in der Aula beginnenden Veranstaltung werden Prof. Dr. Martin Morlok von Uni Düsseldorf, Andreas Bialas (SPD, MdL NRW) und je ein Vertreter des Bundeskriminalamts und der Bundeswehr erwartet. Für die Piratenpartei wird der Polizeibeamte Dirk Schatz aus Hagen vertret…
10.02.2012
15:15
Bild: dbb fordert unbefristete Übernahme aller AuszubildendenBild: dbb fordert unbefristete Übernahme aller Auszubildenden
dbb jugend nrw

dbb fordert unbefristete Übernahme aller Auszubildenden

Der dbb beamtenbund und tarifunion fordert 6,5 Prozent mehr Einkommen für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen sowie die unbefristete Übernahme der Auszubildenden und Anwärter. Am gestrigen Donnerstag tagte die Bundestarifkommission des dbb in Berlin. Für die anstehende Einkommensrunde wurde einstimmig die Forderung von 6,5 Prozent mehr Geld für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen beschlossen, mindestens aber 200 Euro mehr. Zusätzlich zur Einkommensverbesserung für alle Beschäftigten fordert der dbb 100 Euro mehr für die …
10.02.2012
15:16
Bild: Kjell A. Nordström & Jonas Ridderstråle, Stockholm: »Das Produktionsmittel der Zukunft ist unser Gehirn«Bild: Kjell A. Nordström & Jonas Ridderstråle, Stockholm: »Das Produktionsmittel der Zukunft ist unser Gehirn«
EUROPAS HOHER NORDEN

Kjell A. Nordström & Jonas Ridderstråle, Stockholm: »Das Produktionsmittel der Zukunft ist unser Gehirn«

Marx hatte Recht. Die Arbeiter kontrollieren die Produktionsmittel. Denn das Produktionsmittel der Zukunft ist unser Gehirn. Kreative Köpfe bringen das Kapital zum Tanzen. Unternehmen sind nur erfolgreich, wenn die Leute dort anders denken können. Business as usual ist langweilig. Doch wo es lang-weilig ist, da wollen die guten Leute nicht arbeiten – und die Kunden nichts kaufen. Funky Business. Langeweile wird für Unternehmen zur Todesursache Nummer 1. Wenn es keinen Spaß mehr macht, machen wir einfach etwas anderes. Denn kluge Köpfe brauc…
10.02.2012
15:19
Bild: DMKZWO entwickelt Gesamtkonzept für ENGAGEMENT GLOBALBild: DMKZWO entwickelt Gesamtkonzept für ENGAGEMENT GLOBAL
DMKZWO

DMKZWO entwickelt Gesamtkonzept für ENGAGEMENT GLOBAL

Bei ENGAGEMENT GLOBAL kann jeder mitmachen. ENGAGEMENT GLOBAL gGmbH, der Ansprechpartner für deutschlandweites und internationales entwicklungspolitisches Engagement wurde von DMKZWO zum Start am 1. Januar 2012 gestalterisch und technisch entwickelt. Im Rahmen des Projekts konzipierte und gestaltete DMKZWO das gesamte Corporate Design der Servicestelle. Dies beinhaltet die Logoentwicklung mit Festlegung der Typografie und den CD-Farben sowie der Konzeption der Bildsprache. Printmedien wie die Geschäftsausstattung, Pressematerialien, Beschil…
10.02.2012
15:34
Bild: Dr. Lutz Knopek zum Kreislaufwirtschaftsgesetz: FDP hätte sich mehr Wettbewerb gewünschtBild: Dr. Lutz Knopek zum Kreislaufwirtschaftsgesetz: FDP hätte sich mehr Wettbewerb gewünscht
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek zum Kreislaufwirtschaftsgesetz: FDP hätte sich mehr Wettbewerb gewünscht

Zum im Vermittlungsausschuss gefundenen Kompromiss über ein Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes erklärt der südniedersächsische FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek: „Die FDP hat sich in den Verhandlungen zwischen Bundestag und Bundesrat für mehr Wettbewerb unter den öffentlichen und privaten Anbietern eingesetzt. Damit verfolgen wir das Ziel, sinkende Preise, mehr Service und höhere Recyclingquoten für die Verbraucher zu erreichen. Die Bundesratsmehrheit wollte in den Verhandlungen mit den Stimmen von Rot-Grün und Schwar…
10.02.2012
15:53
Vom Karnevalsumzug direkt zu Scheidung.de
iurFRIEND® AG

Vom Karnevalsumzug direkt zu Scheidung.de

Düsseldorf, 10.02.2012. Bald ist wieder Seitensprung-Saison! Die närrische Zeit ist zwanglos und die Bereitschaft zu erotischen Ausschweifungen umso größer. Nicht selten bedeuten solche Abenteuer das Ende einer Ehe, sei es durch folgende Zwistigkeiten oder neu entdeckte Freiheit. „Zahme Vögel singen von Freiheit, wilde Vögel fliegen.“ Alle Vögel tun gut daran, sich in den kostenlosen Ratgebern von Scheidung.de vorab zu informieren. Oder gleich Nägel mit Köpfen machen und die Scheidung einreichen, wenn die Ehe nicht mehr zu retten ist, rät …
10.02.2012
16:20
Nutzt Seniorenpflegeheim die Unwissenheit von MigrantInnen aus?
FAU Kiel

Nutzt Seniorenpflegeheim die Unwissenheit von MigrantInnen aus?

Ende Januar 2012 gab das Kieler Seniorenpflegeheim DOMICIL gegenüber der Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union Kiel (FAU) zu, ungerechtfertigt den letzten Monatslohn einer Reinigungskraft einbehalten zu haben, die dort im vergangenen Jahr entlassen worden war. Ihre Ansprüche hatte die Beschäftigte daraufhin mit Unterstützung der FAU Kiel erfolgreich geltend machen können. Im DOMICIL sehen sich die Reinigungskräfte jedoch weiterhin tagtäglich mit prekären Bedingungen konfrontiert: zu einem Lohn, der sich weit unterhalb des Mindestlohnes fü…
10.02.2012
16:28
Anti-ACTA-Demonstrationen in Bonn
Piratenpartei NRW

Anti-ACTA-Demonstrationen in Bonn

Am Samstag dem 11.02.2012 finden in Bonn Anti-ACTA Demonstrationen statt. Diese beginnen um 5 vor 12 auf dem Münsterplatz mit einem Infotisch des Bonner Bündnisses gegen ACTA, Setzt sich fort mit einem Demonstrationszug der vom Kaiserplatz um 13 Uhr startet und auf dem Münsterplatz endet. Die Abschlusskundgebung findet dann auf dem Münsterplatz statt. Für weitere Informationen verweisen wir auf die Webseiten der Piratenpartei in Bonn und der Bundespartei: https://piratenpartei-bonn.de/2012/02/mahnwache-gegen-acta-11-02-um-5-vor-12-auf-dem-mu…
13.02.2012
13:29
Bild: Die Aktienrechtsnovelle 2012 kommt mit 4 guten AnsätzenBild: Die Aktienrechtsnovelle 2012 kommt mit 4 guten Ansätzen
BTR Mecklenburg & Kollegen

Die Aktienrechtsnovelle 2012 kommt mit 4 guten Ansätzen

Die Bundesregierung ist zu Recht der Auffassung, dass das geltende Aktienrecht einer Verbesserung bedarf. Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes, die so genannte Aktienrechtsnovelle 2012 vom 12.12.2011 enthält aus Sicht des Verfasser vier gute Ansätze. Der erste Ansatz zielt auf zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten für Aktiengesellschaften ab. Zum einen kann nach jetziger Rechtslage aufsichtsrechtlich kein regulatorisches Eigenkapital gebildet werden, indem die Gesellschaft stimmrechtslose Vorzugsaktien ausgib…
13.02.2012
14:04
Bild: Eine deutsche Geschichte von Recht und Freiheit – und was Mielkes Stasi dafür hieltBild: Eine deutsche Geschichte von Recht und Freiheit – und was Mielkes Stasi dafür hielt
Die Stasi weiß, was ich nicht weiß

Eine deutsche Geschichte von Recht und Freiheit – und was Mielkes Stasi dafür hielt

Vor 20 Jahren, am 10. Februar 1992, begann der bundesdeutsche Prozess gegen Erich Mielke, den Chef des Staatssicherheitsdienstes der DDR. Allerdings musste sich der Stasi-Minister nicht für seine Amtsverbrechen am eigenen Volk und all jenen verantworten, die im Laufe der Jahre in den gefährlichen Schatten zwischen „Schild und Schwert der DDR“ geraten waren. Denn es war ein rechtsstaatlicher Prozess vor dem Landgericht Berlin-Moabit, der nur verhandelte, was sich beweisen ließ. Für die Ermordung zweier Polizisten auf dem Berliner Bülow-Platz i…
13.02.2012
14:11
Bild: Nahost Experte Christoph Hörstel gibt 100 minütiges Interview auf Alternativ Sender "NuoViso"Bild: Nahost Experte Christoph Hörstel gibt 100 minütiges Interview auf Alternativ Sender "NuoViso"
NuoViso Filmproduktion

Nahost Experte Christoph Hörstel gibt 100 minütiges Interview auf Alternativ Sender "NuoViso"

Das WebTV Portal NuoViso.TV veröffentlichte am Samstag ein Interview mit dem Nahost-Kenner Christoph R. Hörstel. Seit seinem Entschluss die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten wie ARD aufgrund mangelhafter Berichterstattung zu verlassen, tritt Hörstel lieber im Internet via Alternativer Medien auf. "Diese zensieren ihn nicht", so Hörstel. Das komplette 100 minütige Interview ist kostenlos zu sehen auf der Webseite der Filmproduktion NuoViso: Link: http://nuoviso.tv/vortraege/politik/531-kommt-es-zum-krieg-gegen-iran
13.02.2012
14:13
Die Bundesregierung muss ACTA ablehnen - sofort und unmissverständlich!
Piratenpartei NRW

Die Bundesregierung muss ACTA ablehnen - sofort und unmissverständlich!

Düsseldorf, 11.02.2012 „Wir fordern die Bundesregierung auf, ACTA sofort und unmissverständlich abzulehnen!“, sagt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, anlässlich der heutigen weltweiten Proteste gegen das Abkommen. Das absichtlich schwammig formulierte ACTA-Abkommen betrifft viel mehr als das Filesharing im Internet und ist für die Piratenpartei nicht akzeptabel. Es ermöglich nicht nur Überwachung sowie Zensur und bedroht die uneingeschränkte demokratische Teilhabemöglichkeit des Menschen, sondern gefährdet unter anderem…
13.02.2012
14:14
Bild: Chinesische Sicherheitskräfte stellen zwei bereits verwundete Tibeter und erschießen sieBild: Chinesische Sicherheitskräfte stellen zwei bereits verwundete Tibeter und erschießen sie
igfm

Chinesische Sicherheitskräfte stellen zwei bereits verwundete Tibeter und erschießen sie

Bei Phayul gingen bestätigte Berichte ein, daß das chinesische Sicherheitspersonal einen Tibeter, der bei den Protesten vom 23. Januar in Drango eine Schußverletzung erlitt, zusammen mit seinem Bruder am 9. Februar früh aufspürte und einfach niederschoß. Die beiden wurden als Yeshi Rigsel, 40, und Yeshi Samdup, 38, aus einer Nomadenfamilie aus Norpa identifiziert (1). Yeshi Rigsel, ein Mönch des dortigen Klosters, war am 23. Januar in Drango von einer Kugel getroffen worden, als die Militärpolizei wahllos auf die unbewaffneten Tibeter scho…
13.02.2012
14:20
Bild: Hunderttausende zeigen europaweit Flagge gegen ACTABild: Hunderttausende zeigen europaweit Flagge gegen ACTA
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Hunderttausende zeigen europaweit Flagge gegen ACTA

In mehr als 50 deutschen und über 200 europäischen Städten gingen am heutigen Samstag Bürger gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA auf die Straße. Allein in Deutschland beteiligten sich über 100.000 Menschen an den Demonstrationen. Dabei warnten fast überall Mitglieder der Piratenpartei in Redebeiträgen vor den Gefahren, die von ACTA ausgehen würden. »Wir müssen die Freiheit der Kommunikation verteidigen und das Thema aus der Netzcommunity heraus direkt in das Herz der Gesellschaft bringen. ACTA geht alle Menschen etwas an. Viele wissen das…
13.02.2012
14:24
Bild: Die Bildung ist eine Jungenverliererin!Bild: Die Bildung ist eine Jungenverliererin!
MANNdat e.V.

Die Bildung ist eine Jungenverliererin!

MANNdat veröffentlicht Daten zur Bildungssituation von Jungen. Was die Politik seit Jahrzehnten ignoriert, zeigt ein einfacher Blick auf die öffentlich zugänglichen Statistiken: Die Bildung ist eine Jungenverliererin! Die Verantwortlichen in Bildung und Erziehung schaffen es immer noch nicht, Jungen ausreichend in das Bildungswesen zu integrieren. Die umfassende Datentabelle zur Bildungssituation von Jungen in den einzelnen Bundesländern als Vorarbeit für unseren nächsten Jungen- und Männer-Genderindex, der in diesem Jahr veröffentlicht wi…
13.02.2012
14:27
CS Euroreal geschlossen - Öffnung 2012?
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

CS Euroreal geschlossen - Öffnung 2012?

Schadensersatz wird geltend gemacht, es droht Verjährung. Anleger des CS Euroreal sind gespannt, da die Zeit der möglichen Öffnung 2012 immer näher rückt. Bleibt er geschlossen oder öffnet der CS Euroreal doch wieder? Zuletzt beunruhigt die Anleger des CS Euroreal eine negative Aussage eines DEKA Mitarbeiters, der an der Öffnung des CS Euroreal zweifelt. Die Anlegerkanzlei Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die bereits zahlreiche Anleger des CS Euroreal vertritt, rät nun zum Handeln. Es wurden bereits zahlreiche Klagen und s…
13.02.2012
14:36
Bild: Tibet brennt weiter: Mönch setzte sich in Flammen, Protestaktion in KyegudoBild: Tibet brennt weiter: Mönch setzte sich in Flammen, Protestaktion in Kyegudo
igfm

Tibet brennt weiter: Mönch setzte sich in Flammen, Protestaktion in Kyegudo

Es gibt Berichte, wonach sich in Kyegudo (chin. Yushu) eine weitere Selbstverbrennung ereignete. Soweit es zur Kenntnis des Exilparlaments in Dharamsala gekommen ist, handelt es sich um Sonam Rabyang, einen Mönch des Klosters Lab in Tridu, Kyegudo. „Ein 42jähriger Mönch setzte sich am 8. Februar um ca. 13.30 Ortszeit auf der Hauptstraße der Gemeinde Lab (chin. Chenduo), Bezirk Tridu, TAP Kyegudo, Provinz Qinghai, in Flammen“, heißt es in einer Erklärung von Free Tibet, London. Augenzeugen zufolge war der Mönch noch am Leben, aber in ernstem …
13.02.2012
14:46
Neues von der Unternehmergemeinschaft (OLG München, 7.11.2011 - 31 Wx 475/11)
BTR Mecklenburg & Kollegen

Neues von der Unternehmergemeinschaft (OLG München, 7.11.2011 - 31 Wx 475/11)

Rechtsprechungswandel: Mittlerweile kann man es wohl als herrschende Meinung bezeichnen, denn das OLG München schließt sich mit seiner Entscheidung vom 07.11.2011 den Entscheidungen des OLG Stuttgart vom 13.10.2011 und des OLG Hamm vom 5.5.2011 an. Demnach gilt für das Erstarken der Unternehmergemeinschaft zur GmbH nicht mehr das Volleinzahlungsgebot. "Die Sonderregel der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) gem. § 5 a Abs. 2 Satz 1 GmbHG gilt nicht für diejenige Kapitalerhöhung, mit der das Mindeststammkapital der GmbH entsprechend …
13.02.2012
14:51
Erfolgreiche Anti-ACTA-Demo mit starker Teilnehmerzahl
Piratenpartei NRW

Erfolgreiche Anti-ACTA-Demo mit starker Teilnehmerzahl

Mehr als 300 Teilnehmer haben laut Angaben der Polizei am Samstag, den 11.02.2012 in der Mindener Innenstadt gegen ACTA demonstriert. Neben Piraten des Kreisverbandes Minden-Lübbecke waren u.a. auch die Wählervereinigung reboot2014 und das Internetkollektiv Anonymous vertreten. "Ich bin sehr froh, dass so viele junge Menschen trotz der kalten Temperaturen daran teilgenommen haben," freute sich Alexander Jäger, der die Demo mitorganisiert hatte. "Dieser Protest zeigt, dass wir unsere Freiheit nicht aufgeben werden. Auch wenn Deutschland die U…
13.02.2012
14:52
Neuanfang für die EU - Eine Zukunft ohne Griechenland
Unister GmbH

Neuanfang für die EU - Eine Zukunft ohne Griechenland

Die griechischen Schuldenberge haben in den letzten Monaten die Medien dominiert und zahlreiche Fragen zur unmittelbaren Zukunft der Europäischen Union aufgeworfen. Experten streiten sich über die besten Rettungspläne und widmen sich aktuell der Entwicklung von Szenarien für die optimale Lösung für alle Beteiligten. Die Bürger werden bezüglich ihrer Meinung zum finanziellen Dilemma in Griechenland jedoch meist außen vor gelassen. Eine Umfrage des Onlineportals www.boersennews.de hat sich daher bei seinen Nutzern umgehört, um deren Ansicht zur…
13.02.2012
15:01
Bild: Neues Gesicht für Bplus – KommunikationBild: Neues Gesicht für Bplus – Kommunikation
Bplus - Gesellschaft für Moodmarketing und Events mbh

Neues Gesicht für Bplus – Kommunikation

Berlin, 7. Februar 2012. Als PR-Beraterin erweitert Liz Geithner das Kommunikationsteam der Berliner Agenturengruppe Bplus. Sie schloss ihr Studium der Literatur- und Sprachwissenschaften an der Technischen Universität Berlin mit dem Magister ab. Praktische Erfahrung sammelte Liz Geithner bereits während des Studiums in Werbeagenturen, als Werkstudentin bei Nokia Siemens Networks sowie in der Pressestelle des KaDeWe. Bei Bplus – Kommunikation gehören neben klassischen PR-Aktivitäten unter anderem auch die Event- und Marketingkonzeption zum …
13.02.2012
15:48