Ozan Bozkurt Hamburg - Im Rahmen der Veranstaltung "Job-Kontakt-Messe" in Hamburg ist die Gesellschaft für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (GWS) und Bund Türkisch-Europäischer UnternehmerInnen (BTEU) der "Charta der Vielfalt" beigetreten. Schirmherr der Messe ist Ole von Beust, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Die Vorstandsvorsitzender des GWS, Raif Özalan und Vorstandsvorsitzender Ahmet Güler BTEU, haben die Charta unterschrieben. Sie wurde in Hamburg entgegengenommen. Die Initiative "Diversity als Chance, die Ch…
Ansprache des Präsidenten Islam Karimov auf der gemeinsamen Sitzung des Olij Madschlis (Parlament), des Ministerkabinetts und des Apparates des Präsidenten der Republik Usbekistan aus Anlass des 16. Jahrestages der Unabhängigkeit Usbekistans
Liebe Freunde,
in den nächsten Tagen begeht unser Land den 16. Jahrestag seiner Unabhängigkeit. Am Vorabend dieses wahrlich herausragenden und für uns alle bedeutsamen Datums ist es bei einem Rückblick auf den in diesen Jahren zurückgelegten nicht leichten Weg notwendig, die erzielten Ergebnisse, all da…
Samarkand, 25. August 2007 - Rede des Präsidenten Islam Karimov auf der Festveranstaltung anlässlich des 2750-jährigen Jubiläums der Stadt Samarkand
Verehrte Landsleute, liebe Freunde, verehrte Gäste, meine Damen und Herren, wir sind heute anlässlich eines bedeutsamen Datums auf dem herrlichen, gesegneten Registan-Platz zusammengekommen, der Zeuge vieler historischer Ereignisse ist – des 2750-jährigen Jubiläums der Stadt Samarkand, einer der ältesten und einzigartigen Städte der Welt.
Ich darf Sie alle, vor allem die Bürger Samarkands, das …
Kleine Unternehmen werden durch das AGG mit Bürokratie und Kosten belastet
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist seit dem 14.8.2006 in Kraft. Um das AGG wurde vorher mächtig gerungen. Benachteiligungen wegen der Rasse oder der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder sexuellen Identität sollten verhindert und noch besser beseitigt werden. Mit dem Gesetz wurden die in den verschiedenen Rechtsgebieten bereits vorhandenen Schutzbestimmungen zusammengefasst und entsprechend d…
Kleine Unternehmen werden durch das AGG mit Bürokratie und Kosten belastet
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist seit dem 14.8.2006 in Kraft. Um das AGG wurde vorher mächtig gerungen. Benachteiligungen wegen der Rasse oder der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder sexuellen Identität sollten verhindert und noch besser beseitigt werden. Mit dem Gesetz wurden die in den verschiedenen Rechtsgebieten bereits vorhandenen Schutzbestimmungen zusammengefasst und entsprechend d…
Köln - Der Landesvorstand NRW des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA e.V.) verurteilt die Stimmungsmache gegen den Moscheebau in Köln Ehrenfeld.
Wie Landessprecher Rainer Ponitka erklärte, seien Moscheen, Kirchen, Synagogen und Tempel aus der weltanschaulichen Sicht des IBKA systematische Falschdenkschulen. Dennoch gestatte die Religions- und Weltanschauungsfreiheit auch Muslimen, eine derart archaische Religion zu praktizieren und sich entsprechende Einrichtungen zu schaffen. Vorausgesetzt sei allerdings, sie ve…
… ersichtlich, alle Länder weitestgehend Landesgesetze und hierzu notwendige Ausführungsordnungen verabschiedet. Da die kirchenspezifischen Träger ebenfalls hieran gebunden sind, sind diese - wie alle anderen Träger auch - zur Vermittlung von Wertekulturen verpflichtet, die auf differente Weltanschauungen basieren. Insofern ist die Kirche nach ihren eigenen Thesen durchaus zur kritischen Selbstreflexion berufen, wenn es um die Frage geht, verschiedene Wertvorstellungen den Kindern als Orientierungsrahmen zu vermitteln. „Jedes Kind hat ein Recht auf …
… Beeinflussung im Sinne der Kirchen entgegenzuwirken", erklärt Rudolf Ladwig, Erster Vorsitzender des IBKA. "Die EKD spricht von religiöser Bildung. Tatsächlich geht es ihr aber nicht um ein Vermitteln von Wissen ueber Religionen und Weltanschauungen, sondern um Glaubensvermittlung. Diese ist aber in öffentlichen Einrichtungen, die zur religiös- weltanschaulichen Neutralität verpflichtet sind, außerhalb des konfessionellen Religionsunterrichts unzulässig", so der IBKA-Vorsitzende.
Für problematisch, wenngleich aus kirchlicher Sicht nachvollziehbar hält der …
Das arbeitsrechtliche Diskrimierungsverbot wurde mit Mitwirkung vom 18.08.2006 spezialgesetzlich normiert. Der Schutz vor Diskriminierungen bei Beschäftigung und Beruf bildet nunmehr den Kern des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG).
So normiert § 7 Abs. 1 AGG ein umfassendes Benachteiligungsverbot aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. Die Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes gelten hier…
Nach der Legaldefinition des § 118 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) versteht man unter einem Tendenzbetrieb u.a. einen Betrieb, der unmittelbar und überwiegend politischen, konfessionellen oder karitativen Bestimmungen dient. Ein geradezu klassischer christlicher Tendenzbetrieb ist etwa der katholische Kindergarten.
Grundsätzlich findet der allgemeine und besondere Kündigungsschutz auch auf die in Tendenzbetrieben beschäftigen Arbeitnehmer Anwendung. Allerdings bestehen Besonderheiten insoweit, als dass eine personen- oder verhalten…
… um den Brückenschlag zwischen den Welten zu üben. Denn seit Descartes hat man sich gründlich auseinander gelebt.
Scheinbare Gegensätze auflösen
„Es muss zuallererst darum gehen, die unterschiedlichen Auffassungen und Methoden miteinander zu versöhnen. Unterschiedliche Disziplinen und Weltanschauungen haben, meist jede für sich, eigene Antworten auf die Grundfragen der Menschheit entwickelt. Um deren Potential in Lösungen zusammenführen zu können, müssen wir zunächst daran arbeiten, scheinbare Gegensätze aufzulösen. In Bayreuth wird deshalb jeder …
… den Erfolg der unterstellten "guten Absichten" der christlichen Initiatoren eines nur vermeintlich islamischen "Worts zum Freitag".
Wenn die christlichen Kirchen bestimmte Vorrechte genießen, so sind diese Privilegien im Sinne der Gleichbehandlung auch anderen Religionen oder Weltanschauungen – vom Islam über die Zeugen Jehovas bis zu Scientology – einzuräumen. Insbesondere die inzwischen größte gesellschaftliche Gruppe, die Konfessionslosen, ist bislang überhaupt nicht entsprechend vertreten. Bevor allerdings auch noch der "Zentralverband der Regentanzschamanen" …
Berlin/Bonn – Gut vier Monate nach in Kraft treten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) mehren sich kritische Stimmen, die das Gesetzeswerk für unzureichend halten. So berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ von Missbrauchsfällen in denen Abzocker die Stellenangebote nach unglücklich formulierten Stellenanzeigen durchsuchen, um bei den betroffenen Unternehmen Schadenersatz wegen angeblicher Diskriminierung geltend zu machen. Das AGG verbietet eine Diskriminierung wegen des Geschlechtes, des Alters, der Rasse, der Herkunft, d…
Frechen, 10. November 2007: Am 18.08.2006 ist nach langer Debatte das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft treten. Für Praktiker im Bereich des Personalwesens bringt das AGG aufgrund seines Zwecks, umfassenden Schutz vor Diskriminierungen im Erwerbsleben zu gewährleisten, neue Herausforderungen mit sich. Im Folgenden wird zunächst im Überblick der Inhalt des AGG dargestellt und anschließend aufgezeigt, inwieweit sich das AGG auf die betriebliche Praxis auswirkt und welche Maßnahmen geeignet sind, die betrieblichen Strukturen an d…
Arbeitsrecht - Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist in Kraft getreten, obwohl man dies den Stellenanzeigen im Anzeigenteil der Tages- und überregionalen Zeitungen bislang noch nicht entnehmen kann, die immer noch nicht so neutral, wie vom AGG gefordert, formuliert werden.
Die Zielsetzung des AGG ist, die Benachteiligung aus Gründen von Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter und sexueller Identität zu verhindern. Es wird daher empfohlen, bereits die Stell…
Zum Unterrichtsangebot an öffentlichen Schulen in Deutschland gehören seit ehedem die Fächer evangelische und katholische Religion. Spätestens seit den 80er Jahren erklingt, hörbar lauter und eben verweisend auf die scheinbar unstrittige allgemeine Akzeptanz der zur Institution gewordenen Fächer christlicher Prägung, die Forderung nach Einführung eines Angebots auch für muslimische (oder muslimisch „geprägte“) Schüler, also eines weiteren glaubens-, nicht wissensfundierten und -orientierten regulären Schulfachs (muslimische Religion oder Isla…
Unter dem Titel „Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz“ (AGG) ist am 18. August 2006 etwas in Kraft getreten, worüber und worum lange Zeit heiße Debatten gefochten wurden. Wesentlicher Antriebsfaktor oder Motor für die nun doch zum Ergebnis gekommene Beschlussfreude war die Notwendigkeit, diesbezüglichen EU-Vorgaben Folge zu leisten. Inwiefern hier über das vorgegebene Ziel hinausgeschossen wurde, ist dabei eine ganz andere Frage.
Was genau will und soll das neue Gesetz aber im Einzelnen? Benachteiligungen und Ungleichbehandlungen im Arbeitsle…
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz beinhaltet auch datenschutzrechtliche Aspekte
Mainz, den 11. Oktober 2006. Am 18. August 2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Damit hat die Bundesrepublik Deutschland eine entsprechende EU-Richtlinie umgesetzt. Für Arbeitgeber bedeutet dies, sich auf die neuen Antidiskriminierungsregeln einzurichten und offensiv mit den Fragen der Gleichbehandlung umzugehen. Dass Regelungen den Datenschutz betreffend im AGG Beachtung finden, zeigt Harald Pultar, Geschäftsführer der EDV-B…
Mit Inkrafttreten des neuen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erfährt das deutsche Arbeitsrecht eine einschneidende Veränderung. Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wird direkten Einfluss auf die betriebliche Praxis und unmittelbare Auswirkungen auf die Personalarbeit haben. Informieren Sie sich über die kommende Gesetzeslage und bereiten Sie sich topaktuell auf dieses Gesetz vor.
Mit dem neuen Gesetz werden Diskriminierungen im Arbeitleben umfassend verboten, ob aus Gründen der Rasse, der Religion, des Geschlechts, des Al…
… für Singles“. Und auf der anderen Seite gibt es die smarten Hedonisten, deren Lebensweise Lichtjahre von der ihrer Stammwähler in Vechta oder Schmallenberg entfernt ist. Klar, über rein ökonomische Fragen kann man keine Wahlen entscheiden. Aber einen Krieg der Weltanschauungen kann man sich auch nicht wünschen, wenn man Otto Normalwähler für einigermaßen vernünftig und ideologieresistent hält.
Wie sollen Kampagnen zukünftig aussehen? Zunächst einmal müssten würdigere Kandidaten zur Verfügung stehen, für die sich das Werben lohnt, könnte man spitz …
Der European Anti-Discrimination Council – EAC weist darauf hin, daß Trittbrettfahrer ohne jeden fachjuristischen Hintergrund jetzt vermehrt versuchen, Arbeitgebern vorzugaukeln, durch Billigschulungen in Minutenschnelle Rechtssicherheit für ihr Unternehmen nach dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG) zu erreichen.
„Hier wird auch nicht vor offensichtlichen Falschdarstellungen zurückgeschreckt, um schnell und unseriös an Aufträge zu kommen“, so Pressesprecher Graham Alden gestern in London. „Führende Unternehmensberatungen und Zertifizie…
In einem Interview mit ICM äußerte sich Dr. Stefan Prystawik, Direktor des Europäischen Antidiskriminierungsrates - European Anti-Discrimination Council (EAC), am Montag in London zum Fortschritt in der Umsetzung der Antidiskriminierungs-Gesetzgebung in Deutschland. Deutschland ist der letzte Mitgliedsstaat, der mit Hilfe der Ständigen Vertretung des Europäischen Antidiskriminierungsrates die EU-Richtlinien erfüllt. Dem Land drohten bei Nichtumsetzung der Richtlinien Strafzahlungen von mehreren Millionen Euro täglich.
Im Interview betonte Dr…
Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) tritt am heutigen Tag in Kraft. Ab sofort müssen insbesondere Arbeitgeber die neuen Gleichbehandlungsbedingungen beachten. Tun sie das nicht, drohen Schadensersatzforderungen. In der Praxis wird das neue Recht viele neue Fragen aufwerfen. Eine entscheidende Frage für den Mittelstand und jeden Arbeitgeber lautet: Wer ist eigentlich wann und warum diskriminiert?
Bislang kannte das Arbeitsrecht schon den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. Dieser bezieht sich auf alle Arten von …
17.08.2006 - Nürnberg - Langes Warten und Verzögerungen sowie Ungewissheiten haben nun ein Ende. Am heutigen Tage wurde das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt damit am morgigen Freitag, den 18. August 2006 in Kraft.
Mit dem neuen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist nun die wohl einschneidenste Änderung des Arbeitsrechts seit Jahren da ! Die Auswirkungen werden alle Bereiche des Arbeitsrechts sowie im Übrigen auch alle anderen Rechtsbereiche ganz wesentlich ändern. Jede Einstellung, jede Befö…
Berlin – 17. August 2006. Am morgigen Freitag tritt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Damit haben endlich auch die Menschen in Deutschland wirksamen rechtlichen Schutz vor Diskriminierung und Mobbing, insbesondere im Arbeitsleben. Gleichzeitig tritt die Rahmenrichtlinie des EAC zum AGG (EAC-Dir/D0254/06 vom 14.08.2006) in Kraft, die erste Hilfen zur Ausgestaltung bietet.
„Das letzte Land in der Europäischen Union hätte sicher deutlich mehr tun können, um seine Bürger angemessen zu schützen, doch der Lernprozeß, der jetzt…
Berlin – 16. August 2006. Aus gegebenem Anlaß weist die Ständige Vertretung des Europäischen Antidiskriminierungsrates EAC (European Anti-Discrimination Council) in Berlin die Unternehmen in Deutschland darauf hin, bei Schulungsanbietern zum AGG jetzt nicht ‚aufs falsche Pferd zu setzen und eine wertlose Schulung zu erwerben’.
Es sei besonders wichtig, darauf zu achten, daß am Ende der Weiterbildung nach § 12 AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz), die vom EAC mit Brüssel einheitlich für alle EU Länder abgestimmte Zertifizierung stehe.
„…
London, 14. August 2006. Das Kabinett des Europäischen Antidiskriminierungsrates hat heute als höchstes Beschlußfassungsgremium des EAC die Rahmenrichtlinien für die Durchführung des
§ 12 II 2 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz im Zusammenhang mit der Implementierung des Total Diversity Concepts™ in Deutschland festgelegt.
Das Cabinet of the European Anti-Discrimination Council, das sich aus Vertretern des EAC Executive Committee, Consultative Committee und des Research Council (Forschungsrat) zusammensetzt, ist u.a. für die EU-weite Fests…
Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und seine massiven personalpolitischen Auswirkungen
Nach jahrelangem politischem Tauziehen ist am 1.August das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – früher unter dem Namen Antidiskriminierungsgesetz bekannt - in Kraft getreten.
Nach den vorherigen Verlautbarungen aus Opposition und Wirtschaft wurde dies nun von der breiten Öffentlichkeit kaum mehr bemerkt
Dabei hat das Gesetz das Zeug zu einer Geldbeschaffungsmaschine für Anwälte. Gerade in Klein- und mittelständischen Unternehmen, die nicht über…
Vor wem fürchtet sich Innenministerin Prokop mehr: vor Big Brother Deutschland oder vor einer koreanischen Oma?
Wien (OTS) - Die Frau von Rev. Moon beginnt am 1. Juli eine Europatournee und möchte am 6. Juli in Wien auf Einladung der Föderation für Weltfrieden und der Österreichischen Frauenföderation im Rahmen eines "Festivals für den Frieden" sprechen. Als 14-fache Mutter und 40-fache Großmutter wird ihr aber (bis dato) die Einreise nach Österreich verweigert.
Deutschland hat 1995 ein Einreiseverbot gegen Rev. Dr. Moon und seine Frau ver…
Schutz vor Diskriminierung muss selbstverständlich sein
(dmb) „Das Gleichbehandlungsgesetz, in der letzten Legislaturperiode hieß es noch Antidiskriminierungsgesetz, ist längst überfällig. Das Gesetz setzt vier EU-Richtlinien um, hierzu ist Deutschland verpflichtet. Jetzt muss endlich auch die kleinliche Streiterei über einzelne Diskriminierungsmerkmale aufhören“, forderte Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbunde (DMB). „Der Schutz vor Diskriminierung jeglicher Art muss in unserer Gesellschaft selbstverständlich sein.“
Anfan…
tageskommentar: Herr Dr. Alenfelder, wir beglückwünschen Sie zu Ihrem neuen Amt und haben gleich eine Frage: In der Presse stand, daß Herr Hartmut Frenzel die Stelle bekleiden sollte. Nun wurden Sie ernannt, gibt es Gründe?
Dr. Alenfelder: Zunächst einmal wurde auch Herr Frenzel ernannt und zwar zu meinem Stellvertreter. In den letzten Wochen wurde deutlich, daß bei der Begleitung der Einführung des geplanten Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) in den ersten Jahren meine juristischen Erfahrungen sinnvoll eingebracht werden können. Da…
… Ditzenbach.
Fünf Künstler aus Deutschland und der Schweiz vereinen unterschiedliche Kunstrichtungen wie Gesang und Sprache, Instrumentalmusik und Malerei zu einem nicht wiederholbaren Ereignis.
Allen Beteiligten liegt am Herzen, das Verbindende im Fremden zu zeigen und die Grenzen zwischen Kulturen und Weltanschauungen überwindbar zu machen. Musik und Kunst stellen sich in den Dienst einer gemeinsamen Sprache, um die Worte Rumis neu zum Klingen zu bringen. Die Musik entsteht im Augenblick durch die Interaktion zwischen den Klängen und Worten, dem Raum …
Linkspartei unterstützt umfassende Antidiskriminierung
Berlin – Am Dienstag, 16.05. nahmen die Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag, Dr. Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, den Bonner Appell des Deutschen Antidiskriminierungsverbandes (DADV) entgegen.
Bei dem Spitzengespräch mit Gysi und Lafontaineerläuterte Dr. Klaus Michael Alenfelder, Rechtsexperte des DADV die Schwächen des aktuellen Gesetzentwurfes.
Am 15. Mai 2006 fand in Bonn das 1. Deutsche Antidiskriminierungsforum statt. Veranstalter war der Deutsche Antidiskriminieru…
Am 15. Mai 2006 fand in Bonn das 1. Deutsche Antidiskriminierungsforum statt. Veranstalter war der Deutsche Antidiskriminierungsverband DADV, dessen Vorsitzende, Susanne B. Witt, sich nach der Veranstaltung sehr erfreut zeigt über das Interesse und die hervorragenden Ergebnisse dieser ersten Fach- und Vernetzungstagung nach Ankündigung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) durch die Bundesregierung.
Zum Abschluß des 1. Deutsche Antidiskriminierungsforums verabschiedeten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter Leitung des Rechtsexp…
Ferdinand Niehammer spricht mit Wolfgang Wallner-F., dem Autor des Buches: ‘Elihu; Hinterlassene Aufzeichnungen aus der Ewigkeit' (mit einem Anhang über die „Pariser Kommune“ aus dem Jahre 1871)
Niehammer: Hallo Wolfgang, da bin ich wieder einmal!
Wallner-F.: Hallo Ferdinand!
N: Ich habe mich mit Jemandem unterhalten, der das Buch ‚Elihu’ gelesen hat. Wir kamen auf das Kapitel ‚8B / g726 - DAX14 - 598Li - 755 / DU' zu sprechen, über das wir auch schon einmal ein Gespräch hatten (Anm.: über die Verkehrswege).
WF.: Ja, da haben wir über e…
Knapp ein Viertel der Singles suchen politisch gleichgesinnten Partner / 27 Prozent können sich nicht in extrem Andersdenkende verlieben
Hamburg, 1. September 2005 – Für 23 Prozent der Singles ist es wichtig, dass der zukünftige Partner ähnliche politische Ansichten vertritt. Für weitere 27 Prozent ist die Einstellung des Partners zwar zweitrangig, sie könnten sich aber nicht in einen politisch ganz anders gesinnten Menschen verlieben. Dies ergab eine Umfrage unter 1.388 Singles im Auftrag von PARSHIP.de, der größten Online-Partneragentur im…
9. Juli 2005 / Demokratische VR Korea
Menschenrechte im Jahr Juche 94
IGFM: Situation im Land nach wie vor alarmierend
Pjöngjang / Frankfurt am Main (7. Juli 2005) - Vor acht Jahren, am 9. Juli 1997, wurde in der „Demokratischen Volksrepublik Korea“ die Juche-Zeitrechnung eingeführt. Sie ist nach der Staatsideologie benannt und beginnt mit Juche 1 im Jahr 1912, dem Geburtsjahr von Kim Il Sung. Das Jahr 2005 ist in Nordkorea folglich Juche 94. „An der katastrophalen Menschenrechtssituation und den gravierenden wirtschaftlichen Problemen h…
Unsere Redakteurin und Moderatorin Helen Bärlin über die Anthologie im Forum:
"Kreative Köpfe sind eingeladen, sich an der ersten LP-Anthologie zu beteiligen! Wir sammeln Werke jeder Gattung und jedes Genres. Die Anthologie wird im PDF-Format für alle interessierten Besucher auf der Hauptseite zum Download angeboten werden.
Unser Thema: GegenSätze
Eine Medaille hat zwei Seiten, wie alles im Leben. Wo Licht ist, fallen Schatten und wo Schatten sind, muss auch eine Lichtquelle sein...
Schreiben Sie zum Beispiel eine traurige Geschichte in s…
Bonn/Berlin – Das geplante Antidiskriminierungsgesetz (ADG) der Bundesregierung ist Gift für die Wirtschaft und bedeutet Mehrbelastungen für die Unternehmen. Und das vor dem Hintergrund eines ausbleibenden konjunkturellen Aufschwungs. Die rot-grüne Regierungskoalition erwartet nun vor allem von den Unternehmen, dass sie neue Jobs schaffen. Die Regierung habe alle möglichen Maßnamen ergriffen, um bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen. "Dass diese Behauptung im eklatanten Widerspruch zur Realität steht, weiß jeder Unternehmer…
Die EU-Richtlinie zur Antidiskriminierung wird in nationales Recht umgesetzt. Es ergeben sich weitreichende Folgen im Arbeits-, aber auch im Vertragsrecht. Zukünftig soll ein Arbeitnehmer (bzw. Bewerber) die Möglichkeit haben, bei einer Diskriminierung wegen
* Geschlecht
* Alter
* Rasse
* Herkunft
* Religion
* Weltanschauung
* Sexueller Orientierung
die Gerichte zu bemühen. Dabei kann nicht nur eine vermeintlich geschädigte Person klagen, sondern auf Grund des Verbandsklagerechts auch Gewerkschaften oder Abmahnvereine. Zusätzlich erschwert …
Tierbefreiung, also Leben retten, ist strafbar, so die Ansicht des 2. Strafsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Damit wurde das Urteil des Landgerichts Heidelberg (vgl. Pressemitteilung vom 29. Mai 2004) bestätigt. Dieses hatte zwei Tierrechtler im Berufungsverfahren wegen "gemeinschaftlichen Diebstahls in zehn Fällen" verurteilt.
Einer der Verurteilten, Achim Stößer von der Initiative "Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus", war in Revision gegangen, zumal nicht nur die ethische, sondern auch die rechtliche Bewertung der Befreiungsak…
05.05.2003 - Anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderung am 5.Mai 2003 erklären zum geplanten zivilen Antidiskriminierungsgesetz Christian Schröder, Sprecher AG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der PDS, Ralf Buchterkirchen, Sprecher AG queer der PDS, und Ilja Seifert, Mitglied des PDS-Vorstandes:
Im Wahlkampf 2002 präsentierte Rot-Grün stolz einen Entwurf für ein Anti-diskriminierungsgesetz, welches ein Verbot von Diskriminierung u.a. aufgrund einer Behinderung oder der sexuellen Orientierung beinhaltete. Nun rudert die Regierung…
… einen Gottesbezug in der Europaeischen Verfassung.
Jedoch verengt der Antrag von CDU/CSU-Fraktion den Gottesbezug auf die christlich-abendlaendische Ausrichtung und verkennt damit andere monotheistische und weitere Glaubenstraditionen in Europa. Er grenzt damit bewusst Religionen oder Weltanschauungen aus, die Europa eben auch politisch, kulturell und spirituell gepraegt haben.
Zum anderen fehlt es dem Antrag an der noetigen Sensibilitaet. Ein Gottesbezug stellt keine gemeinsame europaeische Verfassungstradition dar. Nur wenige Verfassungen der …
