… können Ihnen die erfahrenden Fachanwälte der ELBKANZLEI beantworten.
Unsere Leistungen auf dem Gebiet des Markenrechts umfassen insbesondere folgende Themen:
• Anmeldung und Eintragung von nationalen und internationalen Marken.
• Überwachung und Verwaltung von nationalen und internationalen Marken.
• Geltendmachung von Unterlassungs-, Auskunfts- und/oder Schadensersatzansprüchen wegen Markenverletzung.
• Durchsetzung oder Abwehr von markenrechtlichen Abmahnungen.
• Vertretung in markenrechtlichen Gerichtsverfahren.
• Ausgestaltung und Verhandlung von …
… Saß beschreibt am Beispiel der Pandemie "Deutschlands digitales Desaster".
Als die Corona-Pandemie nach Deutschland kam, traf sie auf ein gänzlich unvorbereitetes Land. Gesundheitsämter, die mit Zettel, Stift und Faxgerät arbeiteten; Schulen ohne W-LAN oder Internet und eine Verwaltung, die in ihren Abläufen im vorigen Jahrhundert stecken geblieben war. In nur wenigen Wochen zerstörte Corona das deutsche Selbstbild eines leistungsfähigen, effizienten, modernen Staates.
In dem hochaktuellen Fachbuch "Corona - Deutschlands digitales Desaster (Wie …
… Beispiele für eine chancen-gerechte Personalpolitik, die sich an den Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft orientiert.“Heute werden bei einer virtuellen Konferenz die TOTAL E-QUALITY Prädikate für Chancen-gleichheit im Beruf an 60 Organisationen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung sowie Verbände verliehen. 36 von ihnen werden darüber hinaus für ihr vorbildliches Engagement für Vielfalt im Beruf mit dem Zusatzprädikat für Diversity geehrt. „Wir danken allen Prädikats-trägern herzlich für Ihr Engagement.“, so Roer. „Sie alle weisen …
… die erfahrenden Fachanwälte der ELBKANZLEI beantworten.
Unsere Leistungen auf dem Gebiet des Markenrechts umfassen insbesondere folgende Themen:
Anmeldung und Eintragung von nationalen und internationalen Marken.
Überwachung und Verwaltung von nationalen und internationalen Marken.
Geltendmachung von Unterlassungs-, Auskunfts- und/oder Schadensersatzansprüchen wegen Markenverletzung.
Durchsetzung oder Abwehr von markenrechtlichen Abmahnungen.
Vertretung in markenrechtlichen Gerichtsverfahren.
Ausgestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen.
Unterstützung …
… diesem neuen Buch nicht nur einen tiefen Einblick in den Bereich des Wohnungseigentums, mit allen seinen teils negativen Facetten, sondern auch in das deutsche Rechtssystem, mit seinen Stärken und Schwächen. Besonders das Verhältnis der Wohnungseigentümer zur jeweiligen Verwaltung wird umfassend beschrieben. Was in diesem Verhältnis aber "aus dem Ruder laufen" kann, wird eindrucksvoll, anhand einer authentischen Geschichte nacherzählt. Weiterhin erhalten die Leser interessante Einblicke in die Verfahrensabläufe vor Gericht. Sie lernen dadurch deren …
Ein Überblick über die Rechtslage zur Gendersprache in Privatwirtschaft und öffentlich-rechtlicher Verwaltung Rund 60% der Deutschen halten eine Gendersprache für unwichtig. Viele Germanisten betrachten die Anwendung des Genderings kritisch. Innerhalb der Parteien gibt es diesbezüglich keinen Konsens. Selbst der öffentlich-rechtlichen Verwaltung bereitet die Verwendung einer geschlechtergerechten und diskriminierungsfreien Sprache Probleme. Ein Blick in die Gesetze und die Rechtsprechung sorgt für mehr Klarheit darüber, wann das Gendern Pflicht ist.Die …
… LECARE branchenübergreifend mehr als 500 Rechtsabteilungen von kleinen Unternehmen bis hin zu international tätigen Großkonzernen als erfahrener Partner in deren digitaler Transformation. Neben digitaler Akten- und Vertragsverwaltung, bietet LECARE Lösungen für Datenschutz und Compliance an, sowie im Forderungsmanagement, in der Verwaltung von Marken, Patenten und Gerichtsverfahren, sowie im elektronischen Rechtsverkehr. LECARE Software Lösungen werden als strategisches Instrument zur Digitalisierung der juristischen Vorgänge und Aufgabengebiete …
… Kriege aber auch Themen wie Umweltverschmutzung oder die Klimakrise müssen gemeistert werden.
Der Autor Werner Glenewinkel studierte Jura in Freiburg und Kiel. Später war er als Lehrer am Oberstufenkolleg in Bielefeld sowie als Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung tätig. Zudem hat er eine Ausbildung als Familientherapeut und arbeitete als Supervisor und Mediator. Glenewinkel ist dank seiner Patchworkfamilie Großvater von fünf Enkelkindern.
"Enkel sind das Dessert des Lebens" von Werner Glenewinkel ist ab sofort im tredition Verlag …
Bereits vor der Corona-Pandemie stand die Öffentliche Verwaltung vor herausfordernden Entwicklungen, darunter die immer wichtigere Digitalisierung und bereits aktueller sowie erwarteter Fachkräftemangel. In der Krise sind nun etablierte Arbeitsabläufe durcheinandergekommen, die Arbeitsbelastung hat sich aufgrund vieler neuer Aufgaben erhöht und Arbeitgeber müssen das Gesundheitsrisiko für ihre Mitarbeiter*innen noch stärker in alle Strategien miteinbeziehen. Daher gewinnt auch in der Öffentlichen Verwaltung Corporate Health Management nochmals an …
… Im Zuge des Kalten Krieges krochen wieder die „entnazten Nazis“ („Der anachronistische Zug oder Freiheit und Democracy“ Bertolt Brecht 1947) peu à peu als allen Ritzen bis in die höchsten Stellen von Wirtschaft, Politik, Kirche, Justiz, Polizei, Geheimdienst, Militär, Verwaltung, Uni, Schule, Jugendverwahranstalten etc. Aufgrund der Sammlung von Unterschriften gegen die Wiederbewaffnung der BRD wurde die FDJ 1951 verboten.In der DDR, die in allererster Linie von den Kämpfern gegen das und Verfolgten des Naziregime aufgebaut wurde, kämpfte die FDJ …
Auch in Koblenz wird zur Zeit eine Diskussion um eine sog. geschlechtergerechte Sprache geführt; sie soll den Ämtern der Stadtverwaltung im amtlichen Schriftverkehr vorgeschrieben werden. Bisher haben derartige Anträge zwar in den Ratsausschüssen keine Mehrheit gefunden, doch geht die Diskussion weiter. Vor diesem Hintergrund hat der Seniorenbeirat der Stadt Koblenz auf seinem per Videokonferenz durchgeführten Plenum am 6.5.2021 die folgende Entschließung einstimmig gefasst:Der Seniorenbeirat sprich sich für die rechtliche, wirtschaftliche und soziale …
… herangezogen werden können.Das junge Unternehmen bietet Videodolmetschen in mehr als 50 Sprachen an. Die Dolmetschenden sind vorwiegend gerichtlich beeidigt oder geprüft und verfügen über hohe sprachliche Qualifikationen. Zudem bringen sie Erfahrungen in den Themenbereichen Recht, Medizin, Verwaltung und Sozialwesen mit. Die Dolmetscherleistungen sind kalendertäglich, auch an Sonn- und Feiertagen, innerhalb einer kurzen Ankündigungsfrist von 15 bis 120 Minuten abrufbar. Zu geplanten Gesprächen sind die Dolmetschenden meist schon in weniger als 30 Sekunden …
… ein dringend benötigtes Signal, Konzepte zur Nutzung von Außenflächen wenigstens in Betracht zu ziehen.Der Wirtschaftskreis Mitte will nicht mehr tatenlos zusehen und sich fast täglich über unreflektierte und praxisferne Vorschläge aus Politik und Verwaltung ärgern und hat darum in Absprache mit Vertretern der Gastronomie, Hotellerie, Eventbranche, Kultur und Touristik folgenden offenen Brief an den Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte und zuständigen Wirtschaftsstadtrat Stephan von Dassel geschrieben:Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,sehr …
… ersten Seiten dieses geschichtlichen und politischen Fachbuches tief ins wilhelminische Kaiserreich ein. Zu dieser Zeit mussten die Bürger noch erleben, was es bedeutet, ein Untertan zu sein. Die Autoren schildern, wie sich im Laufe der Jahrhunderte ein Wandel zu einer bürgernahen Verwaltung vollzog. Dabei gestalteten Silke und Udo Kruse diesen teilweise selbst mit, so dass sie auch ihre Erfahrungen in der Selbstverwaltung und Kontakte zu zahlreichen Kommunen in ihre Ausführungen mit einfließen lassen. Es gelingt dem Ehepaar Kruse in ihrem neuen Buch, …
… die Behörden angewiesen, um den eigenen Aufenthalt im Bundesgebiet zu legalisieren.
Die Kompetenz für ausländerrechtliche Angelegenheiten, zu denen auch Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltserlaubnisse, aber auch viele anderen Aufgaben gehören, obliegt hierzulande der kommunalen Verwaltung. Die Kommunen agieren nach gesetzlichen Vorschriften des Bundes und der jeweiligen Länder und haben in allen größeren Städten die Ausländerbehörden gegründet, die oft auch als Ausländerämter bezeichnet werden. Die Ausländerbehörden sind im eigenen Zuständigkeitsbereich …
… Pakets 3 und die Senkung der Zugangsbarrieren für die Hilfeleistungen, vor allem für Kleinunternehmen und Soloselbständige (Wegfall des „Anwalts- Steuerberaterzwangs“) erörtert werden. Selbstverständlich hoffen die Unternehmer auch, dass die ihre Anregungen den Weg nach Berlin finden werden.-Der ALSTER BUSINESS CLUB besteht aus rund 1.200 Unternehmern, Managern und Führungskräften aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik. Die Mitgliedsunternehmen stehen in Summe für 87,8 Mrd. Jahresumsatz und etwa 560.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte.
… Bereichen:Unternehmensinterne Betreuung und Überwachung von SchutzrechtsportfoliosMitwirkung bei der Formulierung und Einreichung von Patent-, Design- und MarkenanmeldungenUnternehmensinterne Beratung, Prüfung und Bewertung im Rahmen von Patent- und MarkenprojektenEntgegennahme und Verwaltung von Erfindungsmeldungen im UnternehmenMitwirkung bei der Vertretung des Unternehmens vor Patent- und MarkenämternKommunikation und Koordination mit externen Rechts-, Patent- und MarkenanwältenDas Fernstudium beginnt mit einer eintägigen Einführungsveranstaltung …
… Landkreise und Unternehmen zusammen und entwickelt gemeinsam die Infrastruktur für die Zukunft. Die Stärkung des ländlichen Raums steht im Fokus ihrer Arbeit. Seit ihrer Gründung 2007 erweitert die atene KOM stetig ihr Netzwerk, das Experten aus Verwaltung, Wirtschaft und Bildung umfasst.Die Innovationskraft der atene KOM zeigt sich vor allem durch die Vielzahl an Projekten die das Unternehmen in unterschiedlichen Bereichen initiiert, entwickelt und durchführt: Von speziellen Fernwärmeprojekten und Energieeffizienz-Modellen an Schulen, über modernste …
… Hilfsgeldern gesichert, die eigentlich den Unternehmen zugute kommen sollten.Auch wird der Umgang mit der zu erwartenden Reduzierung der Kaufkraft und Möglichkeiten der Kompensation, etwa durch ein bedingungsloses Grundeinkommen erörtert werden.-Der ALSTER BUSINESS CLUB besteht aus rund 1.200 Unternehmern, Managern und Führungskräften aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik. Die Mitgliedsunternehmen stehen in Summe für 87,8Mrd. Jahresumsatz und etwa 560.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Weitere Informationen unter www.alster-business-club.de.
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email :
Human Invest ist ein moderner, seit 1995 tätiger, asiatischer FinTech Dienstleister. Den Anlegern wird ermöglicht über das Internet Zins sichere Auslandskonten zu eröffnen, sowie weitere renditestarke Finanzprodukte zu beziehen. Zur einfachen Online Verwaltung stellt Human Invest seinen Kunden ein Homebanking System für PC, sowie nahezu allen mobilen Endgeräten zur Verfügung.
"Sie können diese Pressemitteilung - auch in geänderter oder gekürzter Form - mit Quelllink auf unsere Homepage auf Ihrer …
… Insofern ist es so wichtig, dass die vielen engagierten Unternehmen Orientierung geben und eine Vorbildfunktion innerhalb ihrer Branche einnehmen.“Die Gewinner und Siegelträger des Corporate Health Award 2020(alphabetische Reihenfolge)Aggerverband l Gewinner - Öffentliche Verwaltung - Mittelstand Bergader Privatkäserei GmbH l Gewinner - Konsumgüter - Mittelstand Coca-Cola European Partners Deutschland GmbH l Gewinner - KonsumgüterCollins Aerospace Heidelberg l Gewinner - Elektrotechnik - MittelstandDeutsche Apotheker- und Ärztebank eG (apoBank) l …
… und AufsteigerMehrere Abgeordnete haben außerdem auf dem zweiten Bildungsweg ihren Abschluss gemacht, nachdem sie zuvor erst eine Lehre absolviert hatten. Es gibt außerdem eine Reihe von Parlamentariern mit FH-Abschluss, die beispielsweise eine Fachhochschule für öffentliche Verwaltung besucht und dann im gehobenen Dienst gearbeitet haben. FazitInsgesamt sind Menschen ohne Hochschul-Erfahrung im Bundestag allerdings kaum vertreten. Das gilt vor allem für die Parlamentarier unter 50. Ob die Akademisierung des Bundestags eine positive oder negative …
… Tarik, führt diese Idee konsequent fort.
Die Gleichberechtigung beider Geschlechter ist im Grundgesetz Omans verankert. Frauen sind in allen Bereichen der Gesellschaft präsent - in der Armee genauso wie in öffentlichen Ämtern. Sie haben wichtige Führungspositionen in der Verwaltung und Unternehmen inne oder leiten als Chefinnen ihr eigenes Unternehmen. In 2018 hatten laut Regierungsangaben 75 Prozent der Unternehmen mindestens eine Frau im Management, 50 Prozent der Positionen im mittleren Management waren zur gleichen Zeit in weiblicher Hand. …
… polizeiliche Tätigkeit ist nicht auf den Betrieb von Bundesautobahnen und Bundesstraßen zurückzuführen, sondern auf die Wahrnehmung von hoheitlichen Aufgaben des Staates. Folglich sind diese Kosten nicht im Rahmen der Kosten für den Betrieb nicht zu berücksichtigen. Die Kosten für Verwaltung und Polizei machten einen erheblichen Anteil an den Betriebskosten aus und betrugen pro Jahr mehrere Milliarden Euro.
Überschreitung von 3,8 % bzw. 6 %
In dem Verfahren vor dem EuGH lag die Abweichung auf Grund von Berechnungsfehlern bzw. der Berücksichtigung …
… Regelung der Übertragung des BEA-Freibetrages mit der zur Übertragung des Kinderfreibetrages bei volljährigen Kindern koppeln wollen, hätte es hierfür einer klaren gesetzlichen Regelung bedurft. Auch wenn es rechtspolitisch wünschenswert erscheinen könne, die Übertragung des BEA-Freibetrages bei volljährigen Kindern nach denselben Grundsätzen wie die Übertragung des Kinderfreibetrages zu regeln, dürfe der Anwendungsbereich einer Vorschrift von der Verwaltung und den Gerichten nicht über die bewusst vom Gesetzgeber gesetzten Grenzen ausgedehnt werden.
… Peter Siemsen zeigte sich in der Online-Videokonferenz-Veranstaltung enttäuscht darüber, dass im Gremium trotz grundsätzlicher Einigkeit über den bestehenden Handlungsbedarf kein breiter Konsens über den zu beschreitenden Weg gefunden werden konnte.
Der in den von der Verwaltung vorgelegten Prognosen ausgewiesene Gastschüleranteil von rund 50%, schwerpunktmäßig aus der Landeshauptstadt München, ist aus seiner Sicht ein gewichtiges Argument, die Terminschiene des Ausbaus noch einmal zu überprüfen. Christian Franz, Schriftführer und Mitglied des Ortsvorstands …
… 7. Arbeitsplatz abzubauen und damit insgesamt fast 10.000 Arbeitsplätze.
BP mit Sitz in London beschäftigt weltweit 70.000 Arbeitnehmer.
An welchen Standorten die Stellen abgebaut werden, wurde noch nicht entschieden, aber ausschließlich Jobs in der Verwaltung sollen wegfallen.
Überproportional betroffen sei dabei die Führungsebene.
Bis zum Ende des Jahres soll der Stellenabbau vollzogen werden.
Zudem müssen leitende Mitarbeiter auf Gehaltserhöhungen 2020 verzichten.
„Das sind harte Entscheidungen, die wir treffen mussten“, erklärte BP-Chef …
… den allergrößten Teil der Sozialbürokratie überflüssig machen, deren kostenintensive Wucherung ja nichts anderes beweist als die Unfähigkeit der „Eliten“, das allgemeine Wohl vernünftig und gerecht zu organisieren und zu administrieren.
Ein Grundeinkommen sparte viele Milliarden für die Verwaltung des Molochs „Sozialstaat“. Vor allem aber gäbe es denen ihre mitbürgerliche Würde zurück, die heute noch bei den Sozialämtern die Mittel für ihren und ihrer Kinder Lebensunterhalt „zusammenbetteln“ müssen.
Der Titel der erwähnten Studie ist übrigens: …
WEROCK Technologies GmbH, innovativer Hersteller von industriellen IT- und Kommunikationslösungen, präsentiert die neue Softwarelösung zur Video-Beweismittelverwaltung Impakt DEMS und eine Multi Dockingstation für Bodycams.
Bodycams verbessern die Sicherheit und Nachweisfähigkeit von Einsatzkräften. Sie liefern wertvolle Einblicke aus der Perspektive des Trägers. Kürzlich erst präsentierte WEROCK mit Impakt BC200 eine robuste Bodycam mit 2K Ultra HD Auflösung, langer Laufzeit, Pre-Recording sowie integrierter doppelter Verschlüsselung und Schnellladetechnik. …
… Unsere Prädikatsträger sind herausragende Beispiele für eine chancengerechte Personalpolitik, die sich an den Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft orientiert.“
Heute werden die TOTAL E-QUALITY Prädikate für Chancengleichheit im Beruf an 56 Organisationen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung sowie Verbände verliehen. 23 von ihnen werden darüber hinaus für ihr vorbildliches Engagement für Vielfalt im Beruf mit dem Zusatzprädikat für Diversity geehrt. „Wir danken allen Prädikatsträgern herzlich für Ihr Engagement. Wir wissen, dass dies …
… zu verbinden und ihnen das Leben zu erleichtern. Sie schaden viel mehr Bürgern als den wenigen, den Trennungen Vorteile bringen.
• Weitere Informationen zu unserem Gesamtkonzept auf unserer Homepage www.offene-nachbarschaft.de
Unsere These 2: Die Berliner Wirtschaft und Berliner Verwaltung sind ohne Arbeitskräfte aus dem Umland handlungsunfähig. Handel und Dienstleistungsbetriebe in den Kiezen am Stadtrand brauchen direkte Verbindungen zum Umland. Die Reinickendorfer BVV macht es sich zu einfach, wenn sie in der Verkehrspolitik nur auf sich …
… Beschäftigten einer Tarifbindung unterliegen, sind es in Sachsen lediglich noch 40%. Noch größer ist die Spannweite bei den Branchen. Im Einzelhandel genießen lediglich 34% der Beschäftigten tarifvertraglichen Schutz, im Baugewerbe hingegen 66% und in der öffentlichen Verwaltung sogar 89%.
Die Wirtschaft und ihr nahestehende Politiker und Medien versuchen, das Problem der nachlassenden Tarifbindung zu relativieren. Sie argumentieren, dass viele Betriebe zwar keiner Tarifbindung unterliegen, ihre Beschäftigten aber in Anlehnung an Tarifverträge …
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat am 07,10,2020 zum Aktenzeichen 15 A 2750/18 entschieden, dass der Rat der Stadt Gladbeck die Rechte der Ratsfraktion der Partei DIE LINKE verletzt hat, indem er bei der Durchführung einer Sitzung gegen den Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit verstoßen hat.
Aus der Pressemitteilung des OVG NRW vom 07.10.2020 ergibt sich:
Dieser Verstoß habe aber nicht die Unwirksamkeit der in der Sitzung gefassten Beschlüsse zur Autobahn A 52 zur Folge, so das Oberverwaltungsgericht.
Im …
… professionelle und selbstbewusste Handhabung des breiten Repertoires im Bereich Social Media ist auch für die kommunalpolitische Kommunikation unabdingbar. Denn nicht nur Bundesministerien und Europaparlament twittern und posten auf Anhieb. Auch die bezirklichen Rathäuser, Gemeindezentren und Landkreisverwaltungen informieren und kommunizieren über Social Media. Doch wie können sie dabei unterstützt werden, digitale Kompetenzen bei der Suche nach verlässlichen Informationen und ihrer Weitergabe zu entwickeln? Die Antwort gibt es am 08. Oktober 2020. Die …
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim hat mit Urteil vom 17.09.2020 zum Aktenzeichen 9 S 2092/18 entschieden, dass die vorzeitige Abberufung der ehemaligen Rektorin der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg zu Recht erfolgt ist.
Aus der Pressemitteilung des VGH BW Nr. 41/2020 vom 01.10.2020 ergibt sich:
Die Klägerin wurde am 13.12.2011 vom Hochschulrat auf sechs Jahre zur Rektorin der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg (HöVF) gewählt. Mit Bescheid vom 26.02.2015 teilte …
… verblieben sei. Demzufolge dürfe ein Mitgliedstaat nationale Rechtsvorschriften erlassen, die aufgrund ihres Zieles und ihres Inhalts keine Regelung der den Euro-Banknoten zukommenden Eigenschaft eines gesetzlichen Zahlungsmittels, sondern eine Regelung der Organisation und Funktionsweise der öffentlichen Verwaltung darstellten, die diese Verwaltung verpflichte, Barzahlungen der Bürger anzunehmen.
Es sei es Sache des BVerwG, das allein für die Bestimmung der genauen Tragweite der nationalen Rechtsvorschriften zuständig sei, zu prüfen, ob § 14 BBankG eine …
Verwaltungsrechtler: Neue Coronaschutzverordnung ist eine Einladung zum Rechtsstreit
Düsseldorf. Die ab Donnerstag geltende neue nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung enthält unter anderem die Option, dass Geschäfte an den Sonntagen vom 29. November bis 3. Januar jeweils fünf Stunden lang geöffnet werden dürfen. Diese verkaufsoffenen Sonntage sollen der Entzerrung des Einkaufsgeschehens gelten und dem Infektionsschutz dienen. „Ein Irrweg, der weder von Gesetz noch Rechtsprechung gedeckt ist“, warnt der Düsseldorfer Fachanwalt für Verwaltungsrecht …
… Statussymbolen ist es wie mit dem Wohnen: Wohnwertentscheidend ist letzten Endes nicht das Marmorwaschbecken nebst güldenem Wasserhahn, sondern die richtige Lage, ein guter Schnitt, solide Architektur, gerne etwas Gartengrün, freundliche Nachbarn, die Kosten sowie eine zuverlässige, effiziente Verwaltung. Da kann einem ein Makler sonst was erzählen!
Außerdem arbeiten wir schon lange mit Computern und anderen Gegenständen, die bis vor kurzer Zeit noch für manche Menschen "Neuland" waren; wir dolmetschen jetzt manchmal sogar online und arbeiten eben …
Berlin, 23. September 2020 — Von Stadtverwaltungen bis hin zu Bundesbehörden – die Zukunft der öffentlichen Verwaltung ist digital. Das stellen die Gewinner des diesjährigen eGovernment-Wettbewerbs von BearingPoint und Cisco eindrucksvoll unter Beweis. Die Siegerprojekte in den verschiedenen Kategorien fokussieren auf technologische und organisatorische Innovationen wie Künstliche Intelligenz und agile Arbeitsweisen. BearingPoint prämierte die Gewinner gemeinsam mit Cisco in einer feierlichen Preisverleihung in Verbindung mit dem 25. Ministerialkongresses …
… Beschäftigtenzahl von derzeit ca. 120.000 massiv verringert; auch jede 5. Führungskraft soll entfallen.
Dabei wurde die Personaldecke zum Jahresanfang schon von ca. 138.000 weltweit auf 128.000 verringert.
Kündigungen wird es in allen Konzern Bereichen, also Verwaltung, Kabinenpersonal und Piloten geben.
Durch Krisenpakete mit den Gewerkschaften soll die Zahl der betriebsbedingten Kündigungen begrenzt werden.
Die Lufthansa verfolgt das Ziel Kündigungen zu vermeiden, wenn Arbeitnehmer einen freiwilliger Gehaltsverzicht anböten oder mehr Teilzeitarbeit …
… "Kriegserfolgen", dass Soros den Namen "bester Währungsinvestor der Welt" erhielt.
Natürlich ist Soros, wie allgemein bekannt, nicht nur ein scharfsinniger Geschäftsmann. Während der 80er und 90er Jahre des letzten Jahrhunderts verlegte er seinen Fokus nach und nach von der Verwaltung seiner Hedgefonds-Firma auf die sogenannte "Sache der globalen Menschenrechte". 2017 belegte Soros auf der von Forbes herausgegebenen Liste der reichsten Menschen der Welt Platz 29. Er übertrug den Open Society Foundations 18 Milliarden US-Dollar (geschätzt 80% seines Vermögens). …
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 16.09.2020 zum Aktenzeichen 6 C 10.19 entschieden, dass der Insolvenzverwalter nach Art. 15 Abs. 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) keine Auskunft vom Finanzamt über das Steuerkonto des Insolvenzschuldners verlangen kann.
Aus der Pressemitteilung des BVerwG Nr. 51/2020 vom 17.09.2020 ergibt sich:
Der Kläger ist Insolvenzverwalter und begehrt in dieser Funktion vom beklagten Finanzamt einen Auszug aus dem Steuerkonto des Schuldners. Hierdurch erhalte er die Möglichkeit, potentiell anfechtungsrelevante Sachverhalte …
… Nachzahlungen ebenso möglich sein wie Rückforderungen.
Wie schon das laufende wird auch das neue Programm in einem vollständig digitalisierten Verfahren beantragt und bearbeitet werden können. Die Mittel dafür werden von dem für die Digitalisierung der Verwaltung federführenden Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat bereitgestellt. Die Antragstellung erfolgt auch im neuen Verfahren über einen "prüfenden Dritten" (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigter Buchprüfer, Rechtsanwalt), der das beantragende Unternehmen meist schon gut kennt. …
Anlässlich des Tags des Friedhofs am 20. September 2020 fordert die Deutsche Friedhofsgesellschaft von Lokalpolitik und Verwaltungen mehr langfristiges Denken. Den Bürgerinnen und Bürgern immer höhere Friedhofsgebühren zuzumuten, könne auf Dauer keine Lösung sein. An grundlegenden Veränderungen auf vielen Friedhöfen führe letztendlich kein Weg mehr vorbei.
Nach Einschätzung von Karl-Heinz Könsgen, Geschäftsführer der Deutschen Friedhofsgesellschaft, haben bundesweit nahezu alle Kommunen erhebliche Probleme, Friedhöfe zu betreiben: „Vielerorts wurden …
… den Parteien, mit dem insbesondere Strukturdiskussionen aus den Wahlkämpfen herausgehalten sollten, hat sich nicht bewährt. Nach Auffassung des CGB braucht es dringend einer grundlegenden und umfassenden Diskussion darüber, was getan werden muss, damit Bremen endlich die rote Laterne als Deutschland bildungspolitisches Schlusslicht abgeben kann. Der CGB fordert deshalb einen breit angelegten bremischen Bildungsgipfel mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Lehrerverbänden und Gewerk-schaften, Kammern, Wirtschaft, Wissenschaft und Elternschaft.
… Psychotherapie-Praxen, um eine Befragung von Patienten zur Qualitätssicherung in der Psychotherapie ab September 2020 vorzubereiten. Den Auftrag zu dieser Maßnahme erhielt das IQTIG vom gemeinsamen Bundesausschuß (gBA), dem höchsten Gremium der Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen.
Der sogenannte Pretest "QS-Verfahren Ambulante Psychotherapie" verstößt aus Sicht des Deutschen Psychotherapeuten Netzwerkes (DPNW) eklatant gegen grundlegende Prinzipien des Datenschutzes. Für den Fragebogen sollen hochsensible Patientendaten offengelegt werden. …
… enthält folgende Punkte:
• Natur – Umwelt- Klima neu denken
• Mobilität neu denken
• Schule neu denken
• Wohnen neu denken
• Freizeit, Erholung und Sport neu denken
• Wirtschaft neu denken
• Kultur neu denken
• Kommunikation neu denken
• Verwaltung neu denken
• Gutes bewahren und verbessern
Der Wortlaut des Wahlprogramms:
Kempen NEU denken und handeln
Wahlprogramm Liste ÖDP - Bürgerinitiative Kempen
Einleitung
Lebenswerter. Gesünder. Sicherer.
Liste Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) – Bürgerinitiative Kempen —
Was uns bewegt …
… bei den politischen Entscheidern hat. Skandalöse Zustände in der Massentierhaltung und skandalöse Zustände in der Fleischverarbeitung sind an der Tagesordnung. Dass diese Zustände meist auch noch legal sind, macht den Skandal noch größer. Der Gesetzgeber und die Verwaltung fördern durch ihre Entscheidungen und ihr Verhalten geradezu die tierquälerischen Zustände. Diese Zustände sind nur legal, weil der Gesetzgeber diese für legal erklärt hat.
Der Bundeslandwirtschaftsministerin kommt hierbei nichts Besseres in den Sinn, als Menschen, die diese Zustände …
… es schon immer war: ein großes Treffen für die kommunale Familie - für alle Mitarbeiter und Entscheider aus Städten, Gemeinden, Landkreisen, Bezirken, Ministerien und Behörden in und außerhalb Bayerns.
Die Corona-Pandemie hat sich als Digitalisierungs-Beschleuniger erwiesen. Für kommunale Verwaltungen gilt jetzt erst recht: Die Reise in die digitale Zukunft hat begonnen! Auf dem 4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 geht es darum, innovative Lösungen zu entdecken und sich in Video-Streams und Chatrooms mit Digitalisierungs-Experten aus Verwaltung, …