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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Verwaltung

Neues Governikus-kompatibles Produkt
bremen online services GmbH & Co. KG

Neues Governikus-kompatibles Produkt

… vorhandene Kanzleisoftware oder einen vorhandenen E-Mail-Client integrieren, um elektronische Post abzuholen oder einen Versand in Auftrag zu geben. Kanzleipostfach.de erreicht alle Gerichte in Deutschland, egal ob sie OSCI-Kommunikation per Elektronischem Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP), den Gerichtsbriefkasten (erv-d) oder E-Mail-Kommunikation nutzen. In einer Reihe von standardisierten Tests hat der Hersteller belegt, dass das SMTP-OSCI-Gateway des Kanzleipostfachs optimal mit Governikus, der Sicherheitsmiddleware von bremen online services …
27.07.2007
Ideen-Expo: Tolle Ideen für das Land
Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

Ideen-Expo: Tolle Ideen für das Land

… werden aus dem InnovatorsClub heraus eigene Ideen entwickeln, die zum Gelingen beitragen werden.",so Bullerdiek. Am 09. Oktober 2007 tagt der InnovatorsClub Niedersachsen, dem führende Köpfe aus Niedersachsen aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung, wie zum Beispiel der Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen, Dr. Volker Müller, der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann, CeBIT-Chef Dr. Sven Prüser, Franz-Reinhard Habbel vom Deutschen Städte- und Gemeindebund und, die …
26.07.2007
Bild: Eröffnung des ersten interkulturellen AnwohnerInnenforums Berlins im BethanienBild: Eröffnung des ersten interkulturellen AnwohnerInnenforums Berlins im Bethanien
Entwicklungsgruppe des selbstverwalteten interkulturellen AnwohnerInnenforums im Bethanien

Eröffnung des ersten interkulturellen AnwohnerInnenforums Berlins im Bethanien

… allem einen öffentlichen Raum für die Ideen, Probleme und den Austausch der AnwohnerInnen untereinander eröffnen. Ein Name wurde auch schon gefunden: "sOfa – das Selbstverwaltete Offene Forum der AnwohnerInnen im Bethanien". Die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung zeigten sich von soviel Enthusiasmus etwas überfordert: Zu nicht bearbeiteten Raumanträgen kam die Verschleppung der Raumvergabe, indem die geeigneten Räume vorzeitig mit anderen, temporären Nutzungen belegt wurden. Auch der offene, experimentelle und nicht-fertige Charakter des …
26.07.2007
Bild: „Versammlungsrecht“ - Studienbuch liegt jetzt in der 3. Auflage vorBild: „Versammlungsrecht“ - Studienbuch liegt jetzt in der 3. Auflage vor
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

„Versammlungsrecht“ - Studienbuch liegt jetzt in der 3. Auflage vor

… Fachhochschulen wie auch Praktikern der Polizei-, Versammlungs- und Justizbehörden umfassende Hilfestellung für Studium und Praxis. Hartmut Brenneisen, Leitender Regierungsdirektor, ist Dekan des Fachbereiches Polizei bei der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistungen in Schleswig Holstein. Martin Wilksen, Polizeioberrat, ist Leiter der Stabs- und Koordinierungsstelle im Landespolizeiamt Schleswig-Holstein. Versammlungsrecht Das hoheitliche Eingriffshandeln im Versammlungsgeschehen Von Hartmut Brenneisen und Michael Wiksen 3/2007, 528 …
23.07.2007
Bild: Ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ein Flop?Bild: Ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ein Flop?
Rainer Schäffer Haus- und Grundstücksverwaltung

Ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ein Flop?

… rechtliche Probleme gab, die man unschwer hätte nachbessern können. Die Forderung nach dem Zwischenergebnis lautet: Änderung des AGG hinsichtlich der bürokratischen Belastungen. Resümee: Das AGG ist gewaltiger rechtlicher Flop, dessen Aufwand nicht zu begründen ist. Rainer Schäffer Hausverwaltungs – GmbH SCHÄFFER Hausverwaltungs - GmbH Gerhard-Rohlfs-Str. 69, 28757 Bremen HRB 23988 Handelsregister Bremen Geschäftsführer: Rainer Schäffer St.-Nr.: 11 71 589 03606 57 0701 Tel. 0421/ 6 36 73 76 Fax 6 36 73 49 www.schaeffer-bremen.de Die Firma …
15.07.2007
Die Deubner Akademie hält Steuerberater in allen Fragen der optimalen Beratung fit
Deubner Verlag

Die Deubner Akademie hält Steuerberater in allen Fragen der optimalen Beratung fit

… Seminarerfahrung an. Dazu gehören auch die Münchner Personengesellschaftstage im Herbst. Schwerpunkt 2007 sind steuerrechtliche Gestaltungsfragen aus dem Grenzbereich Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Fragen der Bilanzierung sowie aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Verwaltung. Als Referenten werden Experten aus Finanzministerium, Fachhochschule, Finanzgericht und Notariat erwartet. Details zum Seminarprogramm, den Seminarinhalten und den Referenten sind unter www.deubner-akademie.de zu finden. Deubner Verlag GmbH & Co. KG Oststraße 11, …
11.07.2007
Duppré: „Integrationsgipfel ist zum Erfolg verpflichtet!“
Deutscher Landkreistag

Duppré: „Integrationsgipfel ist zum Erfolg verpflichtet!“

… leisten. „Dies umfasst etwa die Weiterentwicklung kommunaler Gesamtstrategien zur Integration, die Unterstützung oder Initiierung lokaler Netzwerke der gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Akteure, die Erhöhung des Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund in den Verwaltungen und den Ausbau des Bildungsangebotes für Zuwanderer“, so Duppré. Ein weiterer Beitrag des Deutschen Landkreistages sei in diesem Zusammenhang die ab sofort freigeschaltete Homepage zur Integration in den Landkreisen unter www.kreise-fuer-integration.de. „Durch …
11.07.2007
Bild: Initiative: „ Unternehmens- und nachhilfepatenschaften für MigrantInnen Kinder"Bild: Initiative: „ Unternehmens- und nachhilfepatenschaften für MigrantInnen Kinder"
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Initiative: „ Unternehmens- und nachhilfepatenschaften für MigrantInnen Kinder"

… einer Patenschaft zu gewinnen. Unternehmen von Einwanderern sind ein bedeutender und wachsender Wirtschaftsfaktor in Deutschland, der hohe Beschäftigungspotentiale bietet. Sie haben zudem eine bedeutende Brückenfunktion in ihre jeweiligen Heimatländern und -märkte. Verloren im Dschungel der Verwaltung Zu unverbindlich ist die Integrationspolitik. Kompetenzen werden immer wieder neu verteilt, es stellt sich immer noch die Frage, wie man Migranten helfen will. Für eine bessere Integrationspolitik gehört auch ein "Budget für Integration ". Wir erwarten …
10.07.2007
Bild: Betting-Law-News 2 - 2007Bild: Betting-Law-News 2 - 2007
Hambach & Hambach Rechtsanwälte

Betting-Law-News 2 - 2007

… Stein (Dipl. Geophysiker), Leiter operativer Bereich/COO bei der TÜV Rheinland Secure iT GmbH vi. In eigener Sache vii. Impressum i. Totales Verbot für Internet-Glücksspiele in Deutschland – Mission Impossible! Nach EU-Kommission und Bayerischem Verwaltungsgerichtshof spricht sich nun auch das Verwaltungsgericht München in mehreren von Hambach & Hambach erstrittenen Urteilen zugunsten führender englischer Online-Buchmacher aus. Neben allgemeinen juristischen Erwägungen sprechen insbesondere technische Probleme gegen lokale Beschränkungen …
09.07.2007
Mitteilung zum Internationalen Tag zur Unterstützung von Folteropfern
IGFM München

Mitteilung zum Internationalen Tag zur Unterstützung von Folteropfern

… die seit 1987 durch die systematische Anwendung der Folter zu Tode kamen. Den Aufzeichnungen des TCHRD zufolge sind derzeit 116 namentlich bekannte tibetische politische Gefangene in den Gefängnissen in Tibet inhaftiert. In den der chinesischen Verwaltung unterstehenden Haftanstalten ist Folter alltäglich. Das TCHRD ist infolgedessen äußerst besorgt um das Schicksal der politischen Gefangenen, denn sie werden noch viel schrecklicher gefoltert als gewöhnliche Straftäter. Elektroschocks, Versengung des Gesichts mit brennenden Zigaretten, Prügel, Hand- …
05.07.2007
"Blätter"-Demokratiepreis 2007 an Seymour Hersh
Blätter Verlagsgesellschaft mbH

"Blätter"-Demokratiepreis 2007 an Seymour Hersh

… 80er Jahren und zum zweiten Golfkrieg in den 90er Jahren bis zur Aufklärung des Folter-Skandals im irakischen Abu-Ghraib-Gefängnis im Jahr 2004. Durch seine Arbeit und sein Engagement hat Hersh wesentlich dazu beigetragen, dass die Apparate von Regierung, Verwaltung, Geheimdienst und Militär weiterhin, allen administrativen Widerständen zum Trotz, einer Kontrolle durch die Öffentlichkeit unterliegen. Auf diese Weise hat er der Verselbstständigung und Verabsolutierung des Machtapparats des mächtigsten Landes der Welt über vier Jahrzehnte nachhaltig …
04.07.2007
Die neue Steuernummer – Vorstufe der bürgerlichen Totalerfassung
OnlineSteuerRecht.de

Die neue Steuernummer – Vorstufe der bürgerlichen Totalerfassung

… der Einführung der Identifikationsnummer für Privatpersonen, die die bisherige Steuernummer ablöst, ändern. Diese Nummer ist künftig ergänzend bei allen Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen den Finanzbehörden mitzuteilen und ermöglicht die deutschlandweite Zuordnung und Verwaltung von steuerlichen Daten. Zentrale Speicherung persönlicher Daten Demnach wird zum 01. Juli 2007 jeder natürlichen Person in Deutschland vom Bundeszentralamt für Steuern aufgrund von elektronisch gelieferten Daten der rund 5500 Meldebehörden eine Identifikationsnummer …
02.07.2007
Nun steht es fest: Kein Verwaltungsrechtsweg für Bieter unterhalb der Schwellenwerte
IT-Recht Kanzlei

Nun steht es fest: Kein Verwaltungsrechtsweg für Bieter unterhalb der Schwellenwerte

… Vergabepraxis durch Vergabekammern und auf sofortige Beschwerde hin durch das für die Vergabekammer zuständige Oberlandesgericht vorgesehen. Die Schwellenwerte betragen z.B. für Liefer- und Dienstleistungsverträge in der Regel 211.000 € und für Bauaufträge 5.278.000. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit einem aktuellen Beschluss vom 2. Mai 2007 (6 B 10.07) entschieden, dass klagenden Bietern, die sich durch die Vergabepraxis diskriminiert sehen, unterhalb der Schwellenwerte nicht der Verwaltungsrechtsweg offen steht Die Entscheidung …
30.06.2007
Gemeinschaftskonten und -depots: Vorsicht vor heimtückischen Steuerfallen
Steuerrat24

Gemeinschaftskonten und -depots: Vorsicht vor heimtückischen Steuerfallen

Die meisten Ehepaare - und auch Lebenspartner einer eingetragenen Lebensgemeinschaft sowie viele Partner in nichtehelicher Lebensgemeinschaft - unterhalten gemeinsame Konten und Wertpapierdepots. Dies erleichtert die Verwaltung der täglichen Finanzgeschäfte, stärkt das gegenseitige Vertrauen, birgt aber auch große steuerliche Risiken. Großes Aufsehen erlangten vor einigen Jahren zwei Anweisungen der OFD Koblenz, mit denen die Finanzbeamten aufgefordert wurden, verstärkt nach Gemeinschaftskonten und -depots von Ehegatten zu forschen. Die dabei …
26.06.2007
Ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ein Flop?
Rainer Schäffer Haus- und Grundstücksverwaltung

Ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ein Flop?

… nur wenige rechtliche Probleme gab, die man unschwer hätte nachbessern können. Die Forderung nach dem Zwischenergebnis lautet: Änderung des AGG hinsichtlich der bürokratischen Belastungen. Resümee: Das AGG ist gewaltiger rechtlicher Flop, dessen Aufwand nicht zu begründen ist. Rainer Schäffer Hausverwaltungs – GmbH Bremen, am 24. Juni 2007 SCHÄFFER Hausverwaltungs - GmbH Gerhard-Rohlfs-Str. 69, 28757 Bremen Tel. 0421/ 63 36 73 76 Fax 6 36 73 49 Die Firma SCHÄFFER Hausverwaltungs-GmbH ist seit 1985 als Einzelfirma tätig und firmiert seit dem …
24.06.2007
bvse gegen Rekommunalisierung
bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.

bvse gegen Rekommunalisierung

… fließt.“ Auch die kommunalen Durchgriffsrechte bei Schlecht- oder Minderleistung seien problemlos in „jeder gewünschten Schärfe“ vertraglich zu regeln. Insbesondere das regional verankerte Unternehmen reagiere vermutlich empfindlicher auf Bürgerbeschwerden als die kommunale Verwaltung. Die Forderungen des bvse: Erstens: Die Drittbeauftragung muss der Regelfall für kommunale Dienstleistungen sein. Zweitens: keine Eigenvergabe, z. B. an den eigenen kommunalen Betrieb, ohne Ausschreibung. Und schließlich drittens: Abschaffung des Mehrwertsteuerprivilegs für …
19.06.2007
Bild: Mangelnde Zugangsmöglichkeiten zu SchulhöfenBild: Mangelnde Zugangsmöglichkeiten zu Schulhöfen
CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat

Mangelnde Zugangsmöglichkeiten zu Schulhöfen

… DFB-Programm zur Sanierung und zum Neubau von Bolzplätzen nur im Einzelfall möglich sei. Stadtrat Panse erläutert dazu: „Von den 45 Ballspielanlagen bzw. Bolzplätzen der Landeshauptstadt müssen 20 umfassend instandgesetzt werden. Der notwendige Finanzbedarf wird von der Stadtverwaltung mit rund 240.000 € beziffert. Vor diesem Hintergrund ist es enttäuschend, dass Erfurt sich am DFB-Programm nicht beteiligen kann, weil Bolzplatzneubauten an derzeit geschlossenen Schulhöfen scheitern. Insbesondere in den auch aus Sicht der Verwaltung unterversorgten …
19.06.2007
direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Europa zwischen Raketen, Terrorismus und Globalisierung
EUROFORUM Deutschland GmbH

direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Europa zwischen Raketen, Terrorismus und Globalisierung

… Mitarbeiter rund um den Globus sorgen für eine aktuelle, umfassende und fundierte Berichterstattung. Für Entscheider zählt die börsentäglich erscheinende Wirtschafts- und Finanzzeitung heute zur unverzichtbaren Lektüre: Laut Leseranalyse Entscheidungsträger in Wirtschaft und Verwaltung (LAE) 2005 erreicht das Handelsblatt 289.000 Entscheider, das sind 12,6 Prozent. EUROFORUM Deutschland GmbH EUROFORUM Deutschland GmbH, gegründet 1990, ist eines der führenden Unternehmen für Konferenzen, Seminare, Jahrestagungen und schriftliche Management-Lehrgänge. …
12.06.2007
Vergabe in Frankreich -  PPP in Frankreich
Morabito, Brognier & Condamy

Vergabe in Frankreich - PPP in Frankreich

… derer die Erfüllung eines „service public“ vertraglich einem Dritten anvertraut wird, der sich aus der Wahrnehmung des Dienstes teilweise auf eigenes Risiko finanziert, definiert. Im Bereich des „service public“ erledigt der Konzessionär die ihm übertragene Verwaltungsaufgabe an Stelle des eigentlich zuständigen und dementsprechend entlasteten Aufgabenträgers zum Teil auf eigene Kosten und eigene Rechnung („à ses risques et ses perils“). Die Unterscheidung zum herkömmlichen öffentlich-rechtlichen Auftrag erfolgt hauptsächlich anhand der Vergütung …
11.06.2007
Bild: Junge Liberale Bayern fordern Abschaffung der ErbschaftsteuerBild: Junge Liberale Bayern fordern Abschaffung der Erbschaftsteuer
Junge Liberale München

Junge Liberale Bayern fordern Abschaffung der Erbschaftsteuer

… Vermögensaufbaus bereits mehrfach besteuert wird und die Erbschaftsteuer nur den Vermögenstransfer besteuert. Dies lehnen die JuLis Bayern strikt ab. Ein weiterer Grund für die Abschaffung der Erbschaftsteuer ist das hohe Maß an Bürokratie, welches bei ihrer Verwaltung und Erhebung anfällt. Volker Graul, Spitzenkandidat der Münchner JuLis für die kommende Kommunalwahl stellte dazu fest: „Allein die Kosteneinsparungen für sämtliche Prüfungen würden einen Großteil der Einnahmeausfälle decken. In manchen Bundesländern sind die Verwaltungskosten sogar …
06.06.2007
Bild: "Entlastung der Gerichte - Mehrwert für den Bürger"Bild: "Entlastung der Gerichte - Mehrwert für den Bürger"
Westernacher Products & Services AG

"Entlastung der Gerichte - Mehrwert für den Bürger"

… Datenbank gespeichert werden ist eine Aufgabe, die in einem Notariat tagtäglich zig- und hundertfach anfällt. Briefe, Urkunden, Rechnungen, E-Mails, Akten, usw. werden erstellt oder gehen ein, durchlaufen einen Workflow und werden schließlich archiviert – pure „Verwaltung“ und dennoch Motor leistungsfähiger Notariate. Die Westernacher Products & Services AG ist deutscher Gold-Partner für Alfresco, das bisher einzige Open Source Enterprise Content Management System. Am Beispiel der Integration von Alfresco in die Notariatssoftware NOAH® zeigen …
05.06.2007
NACHRICHTENBLATT Mai 2007, No. 6
Botschaft der Republik Aserbaidschan

NACHRICHTENBLATT Mai 2007, No. 6

… zweite Sitzung ist für die erste Hälfte nächsten Jahres im Iran vorgesehen. Die Frage zur Gründung eines Ständigen Sekretariats der Konvention blieb ungelöst. Dies soll bei der nächsten Sitzung nochmals angesprochen werden. Bis dahin werden die Aufgaben der Verwaltung von der UNEP (Umweltprogramm der Vereinten Nationen) übernommen. Die Rahmenkonvention wurde von den Spezialisten der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres mit der Unterstützung der UNEP erstellt und im Jahre 2003 in Teheran unterzeichnet. Die Konvention soll Verschmutzung der Umwelt …
05.06.2007
Bild: "Work on E-Justice" - Informations- und Kommunikationstechnologie im JustizbereichBild: "Work on E-Justice" - Informations- und Kommunikationstechnologie im Justizbereich
Westernacher Products & Services AG

"Work on E-Justice" - Informations- und Kommunikationstechnologie im Justizbereich

… die in den Institutionen der Justiz tagtäglich tausendfach anfällt. Briefe, Anträge und Bescheide, E-Mails, Akten, Bilder, Filme, Webseiten usw. werden erstellt oder gehen ein, durchlaufen einen Workflow und werden schließlich archiviert – pure „Verwaltung“ und dennoch Motor leistungsfähiger Institutionen. Die Westernacher Products & Services AG ist deutscher Gold-Partner für Alfresco, das bisher einzige Open Source Enterprise Content Management System. Alfresco deckt alle Bereiche von ECM ab (Dokumenten-Management, Akten-Management, Workflow- …
25.05.2007
Entwicklung des interkulturellen AnwohnerInnenforums in Berlin-Kreuzberg wird verzögert
Entwicklungsgruppe des selbstverwalteten interkulturellen AnwohnerInnenforums im Bethanien

Entwicklung des interkulturellen AnwohnerInnenforums in Berlin-Kreuzberg wird verzögert

Seit im September 2006 mit einem BürgerInnenbegehren u.a. die Einrichtung des selbstverwalteten interkulturellen AnwohnerInnenforums im Bethanien am Mariannenplatz durchgesetzt wurde, verzögern die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung dessen Umsetzung. Mit dem erfolgreichen BürgerInnenbegehren zum Bethanien 2006 stimmten mehr als 14000 Menschen mit ihren Unterschriften gegen die Privatisierung und für ein soziales, politisches, kulturelles und künstlerisches Zentrum im Bethanien. Bestandteil des Begehrens war auch die Einrichtung eines selbstverwalteteten …
25.05.2007
Gründung des Antidiskriminierungsverbandes Deutschland
AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V.

Gründung des Antidiskriminierungsverbandes Deutschland

… europäischen Richtlinien gegen Diskriminierung nur unzureichend umsetzt. Zu den Forderungen des advd zählen eine rasche und EU-richtlinienkonforme Änderung des AGGs, die Anwendbarkeit eines Antidiskriminierungsrechts ebenso in öffentlich-rechtlichen Bereichen wie Verwaltung, Schulen, Sicherheit wie auf private und arbeitsrechtliche Vertragsverhältnisse sowie ein echtes Verbandsklagerecht. Neben der Entwicklung von Mindeststandards in der Antidiskriminierungsarbeit und von gemeinsamen Handlungs- und Interventionsstrategien soll eine erstmalige systematische …
24.05.2007
Autoren des Verlags Deutsche Polizeiliteratur als Experten in den Medien gefragt
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Autoren des Verlags Deutsche Polizeiliteratur als Experten in den Medien gefragt

… eine aktuelle Bestandsaufnahme und ein Ratgeber für Betroffene und Helfer ist, aufmerksam gemacht. Jamin fordert daher kompetente Ansprechpartner in den Städten und Gemeinden. Diese Vermisst-Berater in den Verwaltungen könnten die Lücke der meist mangelhaften Unterstützung in den Kommunen entscheidend schließen. Näheres zum Buch von Manfred Paulus unter: http://www.vdpolizei.de/index.cfm?&modus=s_x_0_s_100611 Näheres zum Buch von Peter Jamin unter: http://www.vdpolizei.de/index.cfm?&modus=s_x_0_s_100687 VDP VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR …
22.05.2007
Bild: LINKE / WASG lehnt Fusion der südhessischen Städte Erbach und Michelstadt abBild: LINKE / WASG lehnt Fusion der südhessischen Städte Erbach und Michelstadt ab
WASG-Odenwaldkreis

LINKE / WASG lehnt Fusion der südhessischen Städte Erbach und Michelstadt ab

… Straßenbaulast durch Erbach-Michelstadt ein finanzieller Ausgleich nicht verbunden. Auch ist die angekündigte Ersparnis bei den Personalkosten eine Mär, denn Städte mit 30.000 Einwohnern haben in der Regel wesentlich höhere Personalkosten als derzeit Erbach und Michelstadt mit ihren getrennten Verwaltungen zusammen. So weist der Hessische Städtetag in einer Stellungnahme darauf hin, “dass sich ohne Bezug auf die Aufgaben Veränderungen ergeben etwa in Bezug auf die Stellenobergrenzen der Beamten. oder die Einstufung der Wahlbeamten”. Während zurzeit sowohl …
21.05.2007
Bild: 2. Jahresfachkonferenz EU-Beihilfen: Neue Herausforderungen – Best Practice. State Aidf Reform 2005-2009Bild: 2. Jahresfachkonferenz EU-Beihilfen: Neue Herausforderungen – Best Practice. State Aidf Reform 2005-2009
Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht

2. Jahresfachkonferenz EU-Beihilfen: Neue Herausforderungen – Best Practice. State Aidf Reform 2005-2009

… Jan Endler, Linklaters). In der Paneldiskussion mit Barbara Brandtner aus Europäischen Kommission, GD Wettbewerb werden die Aussichten und anstehende Reformschritte der Kommission behandelt. Angesprochen sind vor allen Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltungen, der zuständigen Fachministe-rien auf Bundes- und Landesebene, der Kreis- und Kommunalverwaltungen sowie Beratungsunterneh-men, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Rechtsanwälte und Mitarbeiter von Verbänden und Kammern. Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht http://www.europaeische-akademie.net/uploads/media/Broschuere_2._Jahresfachkonferenz_EU-Beihilfen.pdf …
15.05.2007
Bild: Wie passen Familie und Beruf unter einen Hut? - BPW Germany lädt zum Dialog mit europäischen NachbarnBild: Wie passen Familie und Beruf unter einen Hut? - BPW Germany lädt zum Dialog mit europäischen Nachbarn
BPW Germany e.V.

Wie passen Familie und Beruf unter einen Hut? - BPW Germany lädt zum Dialog mit europäischen Nachbarn

… das der BPW Germany in Kooperation mit dem Verband berufstätiger Mütter (vbm) und dem Väter-Experten-Netz Deutschland (VEND) anbietet, richtet sich an interessierte Männer und Frauen sowie an Verantwortliche für das Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie aus Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden. Wer den Frühbucherrabatt bis Mitte Juni nutzt, zahlt 135 Euro für die Tagungsteilnahme. Durch eine Förderung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die jedem Teilnehmenden vor Ort persönlich ausgezahlt wird, sind unterm Strich …
14.05.2007
Kreisreform in Sachsen: Jetzt kommt der Bürger zu Wort
erzsuche.de

Kreisreform in Sachsen: Jetzt kommt der Bürger zu Wort

Augustusburg, den 29.04.2007 Die Ankündigung der geplanten Gebietsreform in Sachsen hat für viel Diskussionsbedarf gesorgt. Die Vorlage des Entwurfs für die künftige Verwaltungsstruktur offenbarte den Sachsen, welche Kreise sich nach dem Wunsch des Innenministeriums zusammenschließen und welche Gemeinden ihren Status als Kreissitz bzw. als kreisfreie Stadt verlieren sollen. Doch die Bürger selbst kamen dabei bisher kaum zu Wort, denn bei der Veröffentlichung von Stimmen aus dem Volk wurde sehr zurückhaltend vorgegangen: Bis jetzt führte nur eine …
30.04.2007
direct/ BEITEN BURKHARDT: EINWEIHUNGSFEIER IM FRANKFURTER WESTHAFEN TOWER
Beiten Burkhardt

direct/ BEITEN BURKHARDT: EINWEIHUNGSFEIER IM FRANKFURTER WESTHAFEN TOWER

WIRTSCHAFTSKANZLEI BEITEN BURKHARDT WEIHT NEUES BÜRO EIN UND SETZT WEITER AUF EXPANSION Frankfurt am Main, 26. April 2007 - Die internationale Wirtschaftskanzlei Beiten Burkhardt hat am 26. April, zusammen mit Mandanten, Geschäftsfreunden und Vertretern aus Politik und Verwaltung, die Einweihung ihrer neuen Büroräumlichkeiten im Frankfurter Westhafen Tower gefeiert. Petra Gerster vom ZDF führte durch den Abend, Dr. Klaus von Dohnanyi sprach zum Thema Privatisierung. Die Oberbürgermeisterin Petra Roth begrüßte die Gäste im Namen der Stadt und betonte …
26.04.2007
Würzburg bekommt ein topmodernes Bürgerbüro
FPS Fritze Paul Seelig, Rechtsanwälte

Würzburg bekommt ein topmodernes Bürgerbüro

Alle Verwaltungsleistungen der Stadt Würzburg sollen den Bürgern, den Unternehmen und den Verwaltungsmitarbeitern über ein zentrales Internetportal zugänglich gemacht werden. Grundlage ist eine Kooperation zwischen der Kommune und der Bertelsmann-Tochter Arvato, die jetzt in einem aufwändigen Ausschreibungsverfahren den Zuschlag für die technische Umsetzung erhalten hat. „Das Projekt dürfte Pilotcharakter für weitere Kommunen in Deutschland haben“, betont Rechtsanwältin Aline Fritz von der Kanzlei FPS Fritze Paul Seelig in Frankfurt, die das Verfahren …
26.04.2007
Bild: SoHo OÖ: ÖVP soll sich endlich Realität dieses Jahrhunderts stellenBild: SoHo OÖ: ÖVP soll sich endlich Realität dieses Jahrhunderts stellen
SoHo Oberösterreich

SoHo OÖ: ÖVP soll sich endlich Realität dieses Jahrhunderts stellen

… PartnerInnenschaften eingebracht. Die oö. Landesregierung wurde aufgefordert, entsprechend dem in der Landesverfassung festgelegtem Diskriminierungsverbots ein Konzept zu entwickeln, um die Diskriminierung homosexueller PartnerInnenschaften zu beseitigen. Die oö. ÖVP verweigert heute im Ausschuss für Verfassung und Verwaltung eine ausführliche Behandlung des Antrags und stimmt gemeinsam mit der FPÖ kurzum dagegen. Somit wendet sich die ÖVP von dringenden Anliegen rund 105.000 oberösterreichischen Lesben und Schwulen ab. Und das, bevor sie sich je …
26.04.2007
Akzenta AG - entzaubertes Wunder
Rechtsanwälte Appl, Rosenheim

Akzenta AG - entzaubertes Wunder

… und unbewegliche Vermögen der Akzenta AG arrestiert. Die Geschäftspraxis der Akzenta AG kommt weiter zivilrechtlich auf den Prüfstand. Das AG Rosenheim (Az. 12 C 1047/07) wird in den nächsten Wochen den von der Akzenta AG sog. “Verwaltungsvertrag - Duplex Umsatzbeteiligung” (Fassung 2000) beurteilen. Die Klägerin argumentiert, dass ein Rechtsgeschäft mangels einer notwendigen Einigung über einen wesentlichen Vertragsbestandteil nicht zustande gekommen ist. Danach fehle es insbesondere an der Einigung über die angebotene Gegenleistung der Akzenta …
25.04.2007
direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Schutz für Europa durch den US-Raketenschirm?
EUROFORUM Deutschland GmbH

direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Schutz für Europa durch den US-Raketenschirm?

… rund um den Globus sorgen für eine aktuelle, umfassende und fundierte Berichter¬stattung. Für Entscheider zählt die börsentäglich erscheinende Wirtschafts- und Finanzzeitung heute zur unverzichtbaren Lektüre: Laut Leseranalyse Entscheidungsträger in Wirtschaft und Verwaltung (LAE) 2005 erreicht das Handelsblatt 289.000 Entscheider, das sind 12,6 Prozent. EUROFORUM Deutschland GmbH EUROFORUM Deutschland GmbH, gegründet 1990, ist eines der führenden Unternehmen für Konferenzen, Seminare, Jahrestagungen und schriftliche Management-Lehrgänge. Seit …
25.04.2007
Bild: Klassiker der polizeibezogenen Rechtsliteratur geht in die 24. AuflageBild: Klassiker der polizeibezogenen Rechtsliteratur geht in die 24. Auflage
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Klassiker der polizeibezogenen Rechtsliteratur geht in die 24. Auflage

… und Arbeitsbuch in praxisbezogener Darstellung“ gerecht zu werden. Zu Gute kommen ihm dabei seine Erfahrungen aus 15-jähriger Lehrtätigkeit u. a. an der Höheren Landespolizeischule Münster und an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Köln wie auch die reichhaltigen Kenntnisse als Praktiker, etwa als Leiter Polizeiwache der Kreispolizeibehörde in Aachen. Strafrecht - Strafverfahrensrecht - Ordnungswidrigkeitenrecht Von Wolfram Lübkemann 24/2007, 678 Seiten Din A5, Broschur Preis: 32,00 EU ISBN 978-3-8011-0559-4 Weitere Informationen …
24.04.2007
Bild: Hartz IV: Leistungen kennen – Ansprüche ausschöpfenBild: Hartz IV: Leistungen kennen – Ansprüche ausschöpfen
WALHALLA Fachverlag

Hartz IV: Leistungen kennen – Ansprüche ausschöpfen

… 10117 Berlin Tel.: 030 27572914 Fax: 030 27572920 Internet: http://www.WALHALLA.de Seit über 50 Jahren bietet der WALHALLA Fachverlag seinen Kunden die Unterstützung, die sie auf ihrem Erfolgsweg benötigen. Ganz gleich, ob es um Management, Finanzen, Beruf oder Verwaltung geht. Sie alle profitieren von dieser Kompetenz – denn so gewinnen sie den entscheidenden Vorsprung im Wettbewerb. Als echtes „Kind“ der Bundesrepublik Deutschland hat der WALHALLA Fachverlag die Entwicklung in Verwaltung, Sozialwesen und öffentlichen Dienst von Anfang …
03.04.2007
Bild: Neues Wohnungseigentumsgesetz (WEG) tritt am 01.07.2007 in KraftBild: Neues Wohnungseigentumsgesetz (WEG) tritt am 01.07.2007 in Kraft
BRENNECKE & PARTNER - Rechtsanwälte

Neues Wohnungseigentumsgesetz (WEG) tritt am 01.07.2007 in Kraft

… Wohnungseigentumsgesetz (WEG) mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt am 30.03.2007 (BGBl I, S. 370) zum 01.07.2007 in Kraft. Wie bereits in der letzte Pressemitteilung zu diesem Thema berichtet, sieht das neue WEG die Erleichterung bei der Verwaltung von Eigentumswohnungen, die verstärkte Zulassung von Mehrheitsentscheidungen der Wohnungseigentümer und die Anpassung des WEG-Gerichtsverfahrens an die Zivilprozessordnung (ZPO) vor. Rechtsanwalt Peter Hesse, Wohnungseigentumsrechtler bei BRENNECKE & PARTNER stellt heraus: „Das Verfahren wird sich künftig nach …
03.04.2007
Bild: Stadtelternbeirat KITA der Stadt Offenbach trifft Stadtverordnete. Forderung nach längeren ÖffnungszeitenBild: Stadtelternbeirat KITA der Stadt Offenbach trifft Stadtverordnete. Forderung nach längeren Öffnungszeiten
Stadtelternbeirat KITA der Stadt Offenbach am Main

Stadtelternbeirat KITA der Stadt Offenbach trifft Stadtverordnete. Forderung nach längeren Öffnungszeiten

… und dieses Angebot kaum genutzt wird. Der Stadtelternbeirat warf ein, dass es kaum angehen könne, das Kinder für eine längere Öffnungszeit aus der gewohnten KITA in eine andere KITA verlegt werden müssen. Rosenow: „Der Stadtelternbeirat fordert von der Politik und von der Verwaltung, dass die Öffnungszeiten flexibler werden. Es müssen dynamische Lösungen für jede KITA her. Zu überlegen ist, ob dieser nur für Kinder gelten soll, deren Eltern den klaren Nachweis eines Bedarfs bringen.“ Klar waren sich beide Seiten, dass solch eine Forderung Geld kostet …
02.04.2007
Auf dem Weg in den Hausmeisterstaat – Deutsche Politiker im Verbotswahn
medienbüro.sohn

Auf dem Weg in den Hausmeisterstaat – Deutsche Politiker im Verbotswahn

… Fehlverhalten von wenigen büßen. Eine Interessengemeinschaft will Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz einlegen. „Die ordnungsrechtlichen Auseinandersetzungen mit Behörden, die man täglich erlebt, nehmen ständig zu und belasten das Klima zwischen Staat und Bürger. Die Veranstaltung öffentliche Verwaltung soll nicht den Darstellern, sondern dem Publikum gefallen. Die staatlichen Stellen leisten nur mangelhaft einen echten Service für ihre ‚Kunden’. Stattdessen malträtieren sie uns mit Gebühren, Bußgeldern und Schnüfflern im Stil einer Hunde-GEZ“, kritisiert …
02.04.2007
InnovatorsClub sammelt Ideen für Niedersachsen
Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

InnovatorsClub sammelt Ideen für Niedersachsen

… Pinsdorf von Microsoft Deutschland, Dieter Sommer von der Deutschen Post AG, Peter Richter von T-Systems, Prof. Stefanie Hohn von der Fachhochschule Osnabrück, der Journalist Volker Benke und weitere Persönlichkeiten aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung angehören, zu ihrer ersten Sitzung in Hannover. Im Mittelpunkt standen innovative Projekte niedersächsischer Firmen, die von Dr. Volker Müller vorgestellt wurden. Große Unterstützung fand zudem die von Barbara Mussack im Auftrag des Wirtschaftsministeriums vorgestellte Innovationskampagne …
02.04.2007
Vorstandswahlen beim CDU Ortsverband Hollenstedt
CDU Ortsverband Hollenstedt

Vorstandswahlen beim CDU Ortsverband Hollenstedt

… Prozess, an dem sich jeder einzelne beteiligen sollte und nicht ein fertiges Konzept, das von einer anonymen Institution zur Abstimmung gestellt wird. Entscheidend für den Erfolg einer lokalen Agenda 21 ist die möglichst breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Nicht Verwaltung und Gemeinderat sollen allein mit einem fertigen Programm an die Öffentlichkeit treten, sondern die kreativen Kräfte und Ideen aus der Bevölkerung sind gefordert. in diesem Sinne hat Michael Grosse - Brömer alle Mitglieder aufgefordert sich zu beteiligen, dafür sind …
25.03.2007
direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Entgeltumwandlung muss attraktiv bleiben
EUROFORUM Deutschland GmbH

direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Entgeltumwandlung muss attraktiv bleiben

… E-Mail: Handelsblatt - Wirtschafts- und Finanzzeitung Das Handelsblatt ist die größte Wirtschafts- und Finanzzeitung in deutscher Sprache. Rund 200 Redakteure, Korrespondenten und ständige Mitarbeiter rund um den Globus sorgen für eine aktuelle, umfassende und fundierte Berichterstattung. Für Entscheider zählt die börsentäglich erscheinende Wirtschafts- und Finanzzeitung heute zur unverzichtbaren Lektüre: Laut Leseranalyse Entscheidungsträger in Wirtschaft und Verwaltung (LAE) 2005 erreicht das Handelsblatt 289.000 Entscheider, das sind 12,6 Prozent.
22.03.2007
Bild: 2. Hamburger Vernetzungstreffen im Februar 2007Bild: 2. Hamburger Vernetzungstreffen im Februar 2007
hamburg.org

2. Hamburger Vernetzungstreffen im Februar 2007

… Publikum zunächst eine Auswahl bestehender Beteiligungsmodelle aufzuzeigen, wurde durch die Referentinnen und Referenten vollends erreicht. Als erste Referentin schilderte Andrea Schwingel, Web Redakteurin der Stadt Magdeburg für die Bürgerforen Magdeburg, wie dort durch die Stadtverwaltung organisierte webbasierte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern funktioniert. Erfrischend war zu hören, dass die Magdeburger Verwaltung durch ca. 70 MitarbeiterInnen in den verschiedenen Fachämtern - Angestellten der Stadt - sowie mit Hilfe eines Content-Management-Systems …
20.03.2007
Bild: Jahrbuch für Frauenbeauftragte: Zuverlässige Antworten auf existenzielle FragenBild: Jahrbuch für Frauenbeauftragte: Zuverlässige Antworten auf existenzielle Fragen
WALHALLA Fachverlag

Jahrbuch für Frauenbeauftragte: Zuverlässige Antworten auf existenzielle Fragen

… die richtige Hilfe bekommen. Sachkundig, engagiert und unbeeinflusst von modischen Trends. Seit über 50 Jahren bietet die WALHALLA Verlagsgruppe ihren Kunden die Unterstützung, die sie auf ihrem Erfolgsweg benötigen. Ganz gleich, ob es um Management, Finanzen, Beruf oder Verwaltung geht. Sie alle profitieren von dieser Kompetenz – denn so gewinnen sie den entscheidenden Vorsprung im Wettbewerb. Als echtes „Kind“ der Bundesrepublik Deutschland hat der WALHALLA Fachverlag die Entwicklung in Verwaltung, Sozialwesen und öffentlichen Dienst von Anfang …
20.03.2007
Bild: Erbrecht SüdafrikaBild: Erbrecht Südafrika
CAPETOWN-ONLINE

Erbrecht Südafrika

… zueinander stehen. Und da beide Systeme grundlegende Unterschiede aufweisen, ist gerade der deutsch-südafrikanische Erbfall besonders facettenreich. Nachlass-Spaltung D stellt auf die Staatsbürgerschaft ab, SA dagegen auf den Wohnsitz oder die Belegenheit einer Immobilie. Nachlass Verwaltung D hat die Universal-Sukzession, in SA geht der Nachlass auf einen Verwalter über. Pflichtteil Nach deutschem Erbrecht gibt es einen Pflichtteil, den SA nicht kennt. Steuern D besteuert die Erben, wobei unterschiedliche Freibeträge + Steuertarife angewendet …
20.03.2007
direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Deutschland stellt sich dem internationalen Steuerwettbewerb
EUROFORUM Deutschland GmbH

direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Deutschland stellt sich dem internationalen Steuerwettbewerb

… Handelsblatt - Wirtschafts- und Finanzzeitung Das Handelsblatt ist die größte Wirtschafts- und Finanzzeitung in deutscher Sprache. Rund 200 Redakteure, Korrespondenten und ständige Mitarbeiter rund um den Globus sorgen für eine aktuelle, umfassende und fundierte Berichterstattung. Für Entscheider zählt die börsentäglich erscheinende Wirtschafts- und Finanzzeitung heute zur unverzichtbaren Lektüre: Laut Leseranalyse Entscheidungsträger in Wirtschaft und Verwaltung (LAE) 2005 erreicht das Handelsblatt 289.000 Entscheider, das sind 12,6 Prozent.
16.03.2007
Bild: Der Gläserne Leipziger kommtBild: Der Gläserne Leipziger kommt
familienfreund KG

Der Gläserne Leipziger kommt

Endlich ist es geschafft. Die Verwaltung der Stadt Leipzig unter Ex-Jugendbeigeordnetem Jung hat das seit 5 Jahren in Plänen existierende Konzept eines zentralen Informations- und Buchungssystem auf den Weg gebracht. Es soll lt. Brigitte Blattmann, Amtsleiterbereich Jugendamt, spätestens im Herbst am Start sein. Eine Kooperation mit 10 von 61 Freien Trägern ist jetzt schon sicher. Gesponsert durch die strom- und gasbeziehenden Leipziger und Gdansker werden suchende Eltern auf noch einer Internetplattform über freie und belegte Krippen- und Kindergartenplätze …
15.03.2007
direct/Lexis Nexis: Kommunen in Baden-Württemberg setzen auf neueste Online-Technologie ...
LexisNexis Deutschland

direct/Lexis Nexis: Kommunen in Baden-Württemberg setzen auf neueste Online-Technologie ...

... modernes Wissensmanagement sorgt für mehr Effizienz und kürzere Entscheidungswege (Münster / Stuttgart, 6.März 2007) Beamte und Mitarbeiter der Kommunalverwaltung fällen täglich wichtige individuelle Entscheidungen, vom Parkknöllchen über Hartz IV -Bescheide bis hin zur Baugenehmigung. Um diese nicht nur im Interesse der Bürger schnell und effizient, sondern auch gesetzeskonform zu fällen, ist präzises, ständig aktuelles rechtliches Fachwissen unverzichtbar. Bei jedem, auch noch so kleinen Verwaltungsakt gilt es, tausende von Gesetzen, Entscheidungen, …
06.03.2007

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