openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -
ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: Tibetischer Nomade aus Amdo zündete sich gestern früh an und starb
igfm

Tibetischer Nomade aus Amdo zündete sich gestern früh an und starb

… Thar hinterläßt seine Frau und Kinder. Tamding Thar gehörte zu einer Nomadenfamilie im Dorf Lowa, Gemeinde Chentsathang, Bezirk Chentsa, TAP Malho, Provinz Qinghai. Vor einigen Jahren wurde er mit seiner Familie im Rahmen der chinesischen „Nomaden-Umsiedelungs-Politik“ gezwungen, sich in der Bezirksstadt fest niederzulassen. Über eine Million Nomaden wie Tamding und seine Familie mußten ihre schwarzen Yakhaarzelte verlassen und in die eintönigen Beton-Ghettos umziehen. Tamdings drastische Protestaktion folgt auf die Selbstverbrennung einer anderen …
18.06.2012
Bild: Parlamentarischer Abend: "Werte in der Familie - die Familie als Wert"Bild: Parlamentarischer Abend: "Werte in der Familie - die Familie als Wert"
Ulrike Müller, MDL

Parlamentarischer Abend: "Werte in der Familie - die Familie als Wert"

… Arbeit als Abgeordnete des Bayerischen Landtages Schwerpunkte im Bereich Bildung und Soziales: "Familienmodelle sind heute vielschichtig. Ebenso müssen Bildungs- und Betreuungsangebote auf diese Nachfrage zugeschnitten sein. Betreuung muss passen wie ein guter Schuh." Wie aber können Politik und Wirtschaft geeignete Rahmenbedingungen schaffen, um den unterschiedlichen Bedürfnissen und Anforderungen von Familien heute gerecht zu werden? Welchen Wert und welche Bedeutung hat Familie für die Gesellschaft und wie stellt sich die aktuelle Situation der …
15.06.2012
Ärzteverein fordert vom Bundesrat wegweisende Signale in Richtung Ausstieg aus dem Tierversuch
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Ärzteverein fordert vom Bundesrat wegweisende Signale in Richtung Ausstieg aus dem Tierversuch

… im Kabinettsentwurf, dass Tierversuche im Bereich der Aus-, Fort- und Weiterbildung nunmehr nicht mehr wie im ursprünglichen Entwurf des Landwirtschaftsministeriums unter die Genehmigungspflicht fallen sollen, sondern nur noch der Behörde angezeigt werden müssen. „Die Politik muss alles dafür tun, um wenigstens die minimalen Möglichkeiten der EU-Richtlinie auszuschöpfen. Das Ziel jedoch muss die vollständige Kehrtwende zu einer gänzlich tierversuchsfreien Forschung sein“, erläutert Bitz. Im Januar 2012 hatte Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner …
15.06.2012
Bild: Netzwerkfähigkeit Nr. 1: Auf andere zugehen könnenBild: Netzwerkfähigkeit Nr. 1: Auf andere zugehen können
navigo-coaching

Netzwerkfähigkeit Nr. 1: Auf andere zugehen können

… Tageszeitung, hören Sie Nachrichten und machen sich schlau, was es an neuen Filmen, Büchern oder regionalen Ereignissen gibt. Und lernen Sie, einige (wirklich) lustige Geschichten zu erzählen. Nichts macht so anziehend wie Humor und gute Laune. Es gibt einige Themen, die Sie vermeiden sollten. Sie sind sich noch fremd und wissen deshalb nicht, welche Haltung und Meinung der andere hat, an welchen Werten er sich orientiert. Politik, Geld und Religion sind in diesem Zusammenhang heikle Felder, sie eignen sich nicht für den ersten Gesprächskontakt.
15.06.2012
Bild: Offensivere ÖffentlichkeitsarbeitBild: Offensivere Öffentlichkeitsarbeit
Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda

Offensivere Öffentlichkeitsarbeit

… Bürgern von Hoyerswerda samt Ortsteilen die politische Arbeit in der Stadt und dem Stadtrat sowie die Stellung und Ausrichtung der FW StadtZukunft zu bestimmten Themen offen und verständlich dargelegt werden. Wir finden, dass nur GEMEINSAM mit den Bürgern, eine Politik „Pro Hoyerswerda“ und der Zukunft unserer Stadt umgesetzt werden kann. Daher sind die Freien Wähler von Hoyerswerda ab sofort auch in dem sozialen Netzwerk Facebook unter www.facebook.com/FW.StadtZukunft erreichbar. Hier wird man ständig über Neuigkeiten aus dem Verein sowie unserer …
14.06.2012
OECD warnt vor steigender Altersarmut in Deutschland - BDRD fordert Transparenz bei Renteninformationen
BDRD (Bundesverband Der Ruhestandsplaner Deutschland e.V.)

OECD warnt vor steigender Altersarmut in Deutschland - BDRD fordert Transparenz bei Renteninformationen

… den nächsten 50 Jahren die Lebenserwartung bei der Geburt voraussichtlich um 1,7 Monate pro Jahr ansteigen, also alle sieben Jahre um ein zusätzliches Jahr. Grundsätzlich ist das eine gute Nachricht. Weniger erfreulich ist dagegen, dass die Politik den damit verbundenen finanziellen Herausforderungen bisher relativ hilflos gegenübersteht. Zu diesem Schluss kommt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem aktuellen „Pensions Outlook“. Damit stützt die OECD die Position des Bundesverbandes Der Ruhestandsplaner …
13.06.2012
Bild: Droht Klaus Wowereit per Verwaltungsgericht neues Ungemacht?Bild: Droht Klaus Wowereit per Verwaltungsgericht neues Ungemacht?
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Droht Klaus Wowereit per Verwaltungsgericht neues Ungemacht?

Verwaltungsgericht Berlin verhandelt über das Volksbegehren für das Weltkulturerbe Flughafen Tempelhof und mehr Transparenz in der Politik Mündlicher Verhandlungstermin am 13.6.2012 um 9:15 Uhr in der Kirchstrasse (Moabit) Das Verwaltungsgericht Berlin entscheidet am 13.06.2012 über die Klage der Vertrauensleute zum Volksbegehren Flughafen Tempelhof aus dem Jahr 2008. Die Initiatoren des Volksbegehrens hatten am 09.06.2009 den Antrag auf Durchführung des Volksbegehrens gestellt. Die zuständige Senatsverwaltung für Inneres und Sport hatte unter …
11.06.2012
… und in der dritten zerfällt’s
Rüdenauer Consulting+Seminare

… und in der dritten zerfällt’s

Ist die Politik dazu da, skrupellosen Beutemachern auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger eines Staates ein fruchtbares Revier zu bereiten und zu bewahren? Oder ist es vielmehr ihre Aufgabe, ein geistiges und materielles Umfeld zu gewährleisten, in dem die Menschen, die sich ihrer Führung anvertrauen, in Würde, Freiheit und wirtschaftlicher Sicherheit leben können? Die Frage ist keineswegs banal. Wer mit offenen Sinnen für die Vorgänge in der Welt wahrnimmt, wie Politik funktioniert, muß erkennen, daß diese Frage durch die politische Praxis durchaus …
11.06.2012
Bild: Dieter Neumann - 2 Jahre Haushaltssperre für SchuldenländerBild: Dieter Neumann - 2 Jahre Haushaltssperre für Schuldenländer
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann - 2 Jahre Haushaltssperre für Schuldenländer

… 30 Jahren kontinuierlich Schulden aufgebaut haben und gegen die 1992 von der EU festgelegten Referenzwerte von drei und sechzig Prozent permanent verstoßen, sind offensichtlich nicht in der Lage ihre Haushalte in den Griff zu bekommen. Ursache ist die plan- und zügellose Ausgabenpolitik von Bund, Ländern und Gemeinden. Es ist Griechenland, das uns die Augen und Ohren öffnet: 360 Milliarden Euro Staatsschulden, ein Bruttoinlandsprodukt von 200 Mrd. Euro und ein Bundeshaushalt von 20 Mrd. Euro (!). Bei einer jährlichen Zinslast von „nur“ 3% verringert …
11.06.2012
Bild: TETIANA FRANCHUK - A MILLION IN A WEEK WITH CRIMINAL HANDLING?
Berliner Tageszeitung

TETIANA FRANCHUK - A MILLION IN A WEEK WITH CRIMINAL HANDLING?

… Kinder" Wir hingegen sagen „Wenn einer eine Reise macht, dann kann er was erleben“ so sollte es uns zumindest in der Ukraine ergehen, welche aktuell am Vorabend der Fußballeuropa-meisterschaft in aller Munde ist, wenn hierbei auch mit unfeinen Vorwürfen europäischer Politiker, welche jedoch im Bereich der Politik belieben sollen. Unser Ziel war die Berichterstattung über Stadien, das Land und die Leute – was wir hingegen in Bezug einer Familie erfahren mussten, könnte nicht nur die Klatschspalten europäischer Boulevardzeitungen füllen, es reicht …
08.06.2012
Bild: Arbeitslose als ErzieherInnen – Politik agiert hilflos
Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK)

Arbeitslose als ErzieherInnen – Politik agiert hilflos

… ErzieherInnen gefährdet nicht nur den geplanten Kita-Ausbau, sondern die konsequente und notwendige Umsetzung von Qualitätsansprüchen in der gesamten Kinder- und Jugendhilfe. „Politisch werden einerseits berechtigte Forderungen zum Schutz von Kindern gesetzlich eingefordert – andererseits lässt die Politik bei der Umsetzung die Leistungsanbieter im Regen stehen, wenn sie nicht Sorge dafür trägt, dass genügend qualifizierte Fachkräfte für diese Arbeit zur Verfügung stehen. Zudem besteht auch weiterhin die ungelöste Problematik der unzureichenden Bezahlung der …
07.06.2012
Bild: Ende einer europäischen Illusion?Bild: Ende einer europäischen Illusion?
Agenda 2011 - 2012

Ende einer europäischen Illusion?

… verschlechtert. Es ist erstaunlich wie viel Vorstellungskraft zu diesem Thema noch vorhanden ist, dass es noch eine gesicherte Zukunft gibt. Nach dem 2. Weltkrieg haben sich fleißige und zielstrebige Menschen ihren Traum vom Wirtschaftswunder erfüllt, auch dank umsichtiger und dynamischer Unternehmer und Politiker. Zieht man nach 2 Jahrzehnten eine globale Bilanz muss festgestellt werden, dass die Lage außer Kontrolle geraten ist. Die Eliten in den Führungsetagen der Politik und der Lobbys bauen ihre Machtpositionen aus, sie haben dabei offensichtlich …
06.06.2012
Bild: SCHNEIDERS“ Kommunikation für Deutschen Engagementpreis 2012 nominiertBild: SCHNEIDERS“ Kommunikation für Deutschen Engagementpreis 2012 nominiert
SCHNEIDERS" Kommunikation für Lebensart

SCHNEIDERS“ Kommunikation für Deutschen Engagementpreis 2012 nominiert

… unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Generali Zukunftsfonds. Seit 2009 wird der Deutsche Engagementpreis jährlich in den Kategorien Gemeinnütziger Dritter Sektor, Einzelperson, Wirtschaft sowie Politik & Verwaltung ausgelobt. In diesem Jahr wird mit einer Schwerpunktkategorie das Engagement vor Ort besonders gewürdigt, um dessen Wert und Vorbildcharakter stärker ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Die Preisträger werden bestimmt durch eine …
06.06.2012
Bild: Kritische „Briefe an die Politik“Bild: Kritische „Briefe an die Politik“
Marlies Tophinke

Kritische „Briefe an die Politik“

Sie spricht aus, was Andere denken: Die Gladbeckerin Autorin Marlies Tophinke hat in zahlreichen Briefen an Politikern ihrem Unmut Luft gemacht. Zur Gesundheitsreform, Rauchverbot, Diätenerhöhung, Altersarmut oder zum Thema Islam hat sich die ehemalige Lehrerin direkt an Rösler, Kraft oder von der Leyen gewandt. Und nicht oft eine Antwort erhalten, wie ihrem neuen Buch „Briefe an die Politik“ zu entnehmen ist. „Ich habe Politiker zu Themen angeschrieben, von denen ich wusste, das sich die Bürger sehr geärgert haben“, beschreibt die 62-Jährige ihre …
06.06.2012
Bild: Wirtschaftsministerkonferenz: Länder schränken Vielfalt in der beruflichen Ausbildung massiv ein
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Wirtschaftsministerkonferenz: Länder schränken Vielfalt in der beruflichen Ausbildung massiv ein

… Sie liege deutlich über dem Durchschnitt von 8,5 Prozent und übersteige diesen zum Teil um mehr als das Doppelte. „Werden nun genau in diesen Berechen die alternativen außerbetrieblichen Ausbildungsmöglichkeiten abgeschafft, wird dies zweierlei zur Folge haben: Der Fachkräftebedarf wird in einigen Branchen noch größer und die Jugendlichen haben wesentlich schlechtere Chancen auf eine qualitativ hochwertige Ausbildung. Deshalb fordert der VDP die Politik nachdrücklich auf, ihren jetzt eingeschlagenen Weg schnell zu korrigieren“, so Neumann weiter.
06.06.2012
Bild: Rosen für VäterBild: Rosen für Väter
MANNdat e.V.

Rosen für Väter

… Beachtung findet, wissen wir nicht. Deshalb möchte MANNdat ermuntern, durch diesen Brauch allen Vätern für ihren wichtigen Beitrag in der Familie und der Gesellschaft zu danken, sei es in der Kindererziehung oder in der Kinderversorgung. Wir fordern die Verantwortlichen in Politik und Gesellschaft auf, Väter benachteiligende Gesetze und Praktiken zu beseitigen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch als Problem von Vätern zu erkennen und zu thematisieren. In den Vatertagsländern tragen viele Kinder, sowohl kleine als auch erwachsene, am …
05.06.2012
Bild: Online Nachrichten aus aller WeltBild: Online Nachrichten aus aller Welt
diewelt24

Online Nachrichten aus aller Welt

… Nachrichten aus der ganzen Welt Ort, 4. Juni 2012. Aktuelle Nachrichten informieren über das Geschehen auf der Welt. Wie die Aktien an den Börsen in Frankfurt oder New York aussehen, wie die aktuelle Lage in Krisengebieten ist und was sich in der Politik des Inlandes tut – all das erfährt man in aktuellen Tageszeitungen. Allerdings ist die Nachrichtenverbreitung für heutige Verhältnisse nicht mehr schnell genug. Deshalb bietet die Seite brandaktuelle News rund um den Globus im Minutentakt. Die zunehmende Vernetzung einzelner Staaten, Länder und sogar …
05.06.2012
Der neopaternalistische Ethikkurs der Bundesärztekammer ist zwingend zu stoppen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Der neopaternalistische Ethikkurs der Bundesärztekammer ist zwingend zu stoppen

… kurz greift: Es wird einem generellen Verbot das Wort geredet und da drängt sich der Verdacht auf, dass die Gegner der Liberalisierung der Sterbehilfe im Kern auf eine Regelung drängen, wie sie in Österreich besteht. Die ethische Basta-Politik wird zunehmend unerträglicher und es wird dringend der Appell an den parlamentarischen Gesetzgeber gerichtet, sich von diesen ethischen Nebelbomben nicht einhüllen zu lassen. Insbesondere die Statements ranghoher Ärztefunktionäre lassen darauf schließen, dass diese den hohen Rang des Selbstbestimmungsrechts …
04.06.2012
Bild: Tibet brennt weiter: Mutter dreier Kinder verbrennt sich in Dzamthang
igfm

Tibet brennt weiter: Mutter dreier Kinder verbrennt sich in Dzamthang

… Selbstverbrennungen kam, wurden sofort Polizei-Einheiten nach Sera, Ganden und Drepung abkommandiert. Die Bewohner der Stadt Lhasa konnten die Klöster nicht mehr telefonisch erreichen, weil alle Leitungen blockiert waren.“ Der Dalai Lama hat die „totalitäre“ und „unrealistische“ Politik Pekings dafür verantwortlich gemacht, daß es zu dieser Welle von Selbstverbrennungen kam. Er hält die Zeit für gekommen, daß die chinesischen Behörden einen ernsthaften Schritt in Richtung zur Lösung des tibetischen Problems unternehmen. Die chinesischen Behörden …
04.06.2012
Bild: Einzigartiger Bildungskongress in Berlin vernetzt Bildungsengagements für Grundschüler in Berlin
Evangelisches Johannesstift

Einzigartiger Bildungskongress in Berlin vernetzt Bildungsengagements für Grundschüler in Berlin

… Kinder.Stiften.Zukunft ins Rote Rathaus ein. Der Kongress Kinder.Stiften.Zukunft hat das Ziel, Bildungsengagements für Berliner Grundschüler miteinander zu vernetzen. Gemeinnützige und zivilgesellschaftliche Akteure, Verbände, Vereine, Stiftungen, Grundschulen sowie Partner aus der Wirtschaft und Politik sollen ins Gespräch kommen und zu Kooperationen ermutigt werden. Konkret eingeladen sind Träger und Engagements von Bildungsangeboten an Berliner Grundschulen, die sich gemeinsam für eine nachhaltige Verbesserung der Bildungsmöglichkeiten für …
31.05.2012
Bild: Tiefe Besorgnis in Dharamsala über die Welle der Selbstverbrennungen und deren Ausbreitung
igfm

Tiefe Besorgnis in Dharamsala über die Welle der Selbstverbrennungen und deren Ausbreitung

… Department of Information and International Relations [sozusagen die Außenministerin]. Vor wenigen Tagen, am 24. Mai, gab das US State Department seinen Jahresbericht 2011 über die Menschenrechtslage in Tibet heraus (1). Darin heißt es, daß es die Politik der chinesischen Regierung ist, welche die Tibeter dazu bringt, sich selbst zu verbrennen. „Die Bemühungen der Regierung, alle Aspekte des tibetisch-buddhistischen monastischen und religiösen Lebens mittels repressiver Maßnahmen zu kontrollieren, wie z.B. der ‚patriotischen Umerziehung’ und …
31.05.2012
Bild: Halbieren statt reduzieren: Aufbewahrungsfristen für Unternehmen auf fünf Jahre verkürzenBild: Halbieren statt reduzieren: Aufbewahrungsfristen für Unternehmen auf fünf Jahre verkürzen
Mittelstands-Union der CSU München

Halbieren statt reduzieren: Aufbewahrungsfristen für Unternehmen auf fünf Jahre verkürzen

… von der Bundesregierung eingeleitete Weg ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Allerdings muss es mittelfristig das Ziel sein, die bisherigen zehnjährigen Aufbewahrungsfristen zu halbieren, das würde die Bürokratiekosten der Firmen insgesamt um bis zu vier Milliarden Euro senken“, betont Schmatz. „Die Politik sollte noch mutiger sein und sich darauf verständigen, die Aufbewahrungsfristen von Rechnungen und anderen Belegen im Steuer-, Sozial- und Handelsrecht zu vereinheitlichen und auf fünf Jahre zu begrenzen“, sagt Thomas Schmatz.
30.05.2012
Bild: Erster Fall von Selbstverbrennung in Lhasa: Zwei junge Tibeter setzen sich in BrandBild: Erster Fall von Selbstverbrennung in Lhasa: Zwei junge Tibeter setzen sich in Brand
igfm

Erster Fall von Selbstverbrennung in Lhasa: Zwei junge Tibeter setzen sich in Brand

… Potala zu umrunden und zu beten“, fügte der Augenzeuge des Vorfalls hinzu. Die Protestaktionen durch Selbstverbrennungen, die während des letzten Jahres zunahmen, haben auch Demonstrationen in den tibetisch besiedelten Gebieten der chinesischen Provinzen ausgelöst, wobei die chinesische Politik als diskriminierend und die Tibeter ihrer Rechte beraubend bezeichnet wurde. Es wurden mehr Freiheit für die tibetische Bevölkerung und die Rückkehr des Dalai Lama gefordert. Der Dalai Lama hat die „totalitäre“ und „unrealistische“ Politik Pekings dafür …
29.05.2012
Bild: Null Zinsen – Null Wachstum – Null Bock – Null MachtBild: Null Zinsen – Null Wachstum – Null Bock – Null Macht
Agenda 2011 - 2012

Null Zinsen – Null Wachstum – Null Bock – Null Macht

Lehrte, 29. Mai 2012 Man könnte auch sagen, den Teufelskreis gratis dazu. Ahnungslose und überforderte Politiker, Ökonomen, Politologen, Volkswirte, Wissenschaftler, Wirtschaftsweise, Banker, so genannte Besserwisser, Experten und Berater, sind sprachlos und am Ende ihres Lateins. Von keinem liegt ein umfassendes Konzept vor, wie sie die Krise meistern wollen. Keiner der überschuldeten Staaten ist in der Lage auch nur einen Euro zu tilgen. Konkret: Deutschland kapituliert vor 2.090 Milliarden Staatsschulden, Billionen Bürgschaften für Banken, …
29.05.2012
Schuldenkrise, Staatskrise, europäische Krise – Was wird aus dem Euro?
Rüdenauer Consulting+Seminare

Schuldenkrise, Staatskrise, europäische Krise – Was wird aus dem Euro?

Was sollen die Bürger von Politikern halten, die sich angesichts der gegenwärtigen Staatsschuldenkrise hilflos und unfähig zeigen? Jetzt rächt sich, daß die Politiker wider besseres – von Fachleuten bereit gestelltes – Wissen eine Währungsunion mit Staaten zusammengeschustert haben, deren Bevölkerungen unterschiedliche Mentalitäten und Auffassungen vom soliden Wirtschaften haben. Da das Kind nun einmal im Brunnen liegt, hilft es nichts, zu lamentieren. Es befindet sich dort unten in Gesellschaft mit den beiden anderen hoffnungslos überschuldeten …
24.05.2012
Bild: 18 % Mehrwertsteuer - 37 Milliarden Steuer-MehreinnahmenBild: 18 % Mehrwertsteuer - 37 Milliarden Steuer-Mehreinnahmen
Agenda 2011 - 2012

18 % Mehrwertsteuer - 37 Milliarden Steuer-Mehreinnahmen

… und desto geringer ihr Konsum sein. Das Establishment, die etablierte Macht, die herrschende Schicht, das Kapital, der Kapitalismus, den die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung als Bedrohung ansieht, ist maßgeblich an dieser Entwicklung beteiligt: Sie haben kein Interesse an starker Politik, an einem starken und handlungsfähigen demokratischen Gemeinwesen, da sie sich, mit anderen Worten, „einen schwachen überschuldeten Staat leisten können“, weil sie ihr Interesse auch ohne und gegen den Staat durchzusetzen wissen. Er nützt denen, die auch dann …
23.05.2012
Bild: Die Ukraine im Focus der Medien – Timoschenko verdrängt Blick auf Hundetötungen für EM 2012Bild: Die Ukraine im Focus der Medien – Timoschenko verdrängt Blick auf Hundetötungen für EM 2012
Aktion „Fair Play“ – EM 2012 ohne Tiermorde

Die Ukraine im Focus der Medien – Timoschenko verdrängt Blick auf Hundetötungen für EM 2012

… statt. Am 31.03. demonstrierten Tierfreunde in 13 europäischen Ländern, darunter auch in 13 ukrainischen Städten, gegen die Tötungen. Mittlerweile hat die Gruppe eine umfassende Faktensammlung erstellt und die diversen Hilfsprojekte katalogisiert. Kontakte zu Politik sowie deutschen und internationalen Tierschutzorganisationen wurden geknüpft. Aktion Fair Play versteht sich als offene Gruppe ohne eine Partei- oder Organisationszugehörigkeit. Die Menschlichkeit zählt. In der Gruppe sind daher auch verschiedene Tierschutzorganisationen sowie politische …
22.05.2012
Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes
Piratenpartei Baden-Württemberg

Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes

… über 50 Änderungen am Grundgesetz. Insbesondere in der Folge der Anschläge vom September 2001 handelte es sich hierbei vielfach um Einschränkungen bestehender Grundrechte. »Deswegen kritisieren wir anlässlich des Jahrestages des Inkrafttretens die Tendenz seitens der Politik, bürgerliche Freiheiten immer weiter einzuschränken«, fügt Lange hinzu. »Gleichzeitig möchten wir eine Debatte über die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene anstoßen, um dem Bürger künftig mehr Mitspracherecht in diesem Bereich geben.« Der Beschränkung von Grundrechten …
22.05.2012
Bild: Enteignungen von Land in Amdo, um Tausende von chinesischen Migranten anzusiedelnBild: Enteignungen von Land in Amdo, um Tausende von chinesischen Migranten anzusiedeln
igfm

Enteignungen von Land in Amdo, um Tausende von chinesischen Migranten anzusiedeln

… Wachstum einer neuen chinesischen Stadt beitragen“, sagte ein Tibeter aus der Gegend. Die Behörden bauen auch zwei weitere Wasserkraftwerke in der Gegend, und es muß damit gerechnet werden, daß noch etwa 100.000 Chinesen nachkommen werden. China treibt seine Politik der Umsiedlung von Hunderttausenden tibetischer Nomaden von ihrem angestammten Grasland in Kolonien fester Behausungen mit immer größerem Tempo voran, besonders in gewissen Gegenden Tibets. „Diese Politik hat für die tibetischen Viehhirten verheerende Auswirkungen, sie können ihren …
21.05.2012
Emnid-Umfrage: Verbraucher lehnen Landwirtschaftspolitik ab - Aigner muss zurücktreten
Tier und Mensch e.V.

Emnid-Umfrage: Verbraucher lehnen Landwirtschaftspolitik ab - Aigner muss zurücktreten

… Verständnis für die Schwierigkeiten in ihrem Arbeitsalltag entgegengebracht. Doch viele der Befragten sehen ihre Erwartungen in die Landwirtschaft nicht erfüllt. Das wundert die Vorsitzende des Vereins Tier & Mensch, Karin Ulich, nicht: „Die Agrar-Industrie treibt mit Hilfe der Politik den Strukturwandel auf unverantwortliche Weise voran. Man täuscht den Verbrauchern eine heile Welt vor und die fatalen Folgen der industriellen Tier-Produktion werden vertuscht.“ Die Tierärztin weist darauf hin, dass Rechtsbrüche nicht geahndet werden, jedoch an der …
18.05.2012
Ausschreitungen der Salafisten in Deutschland: Messerattacke gegen Polizisten.
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Ausschreitungen der Salafisten in Deutschland: Messerattacke gegen Polizisten.

… unserem Land hat sich gelüftet und entpuppt sein wahres Gesicht: Die radikalen Muslime versuchen, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu zerstören und sie durch die Scharia zu ersetzen.“ Alle sind empört – alle diskutieren – keiner handelt Der Chor deutscher Politiker, die sich gegen diesen Religionsterror erheben, wird immer stimmgewaltiger und lauter. Quer durch alle politischen Fraktionen werden die Gewaltaktionen der muslimischen Hetzer verurteilt. Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte in der ARD, sein Ministerium werde jede …
16.05.2012
PIRATEN drittstärkste Kraft in Duisburg
Piratenpartei NRW

PIRATEN drittstärkste Kraft in Duisburg

… gibt." Bereits vor mehreren Wochen hatten sich die Duisburger PIRATEN entschieden, den parteilosen OB-Kandidaten Michael Rubinstein zu unterstützen. Überzeugen konnte er die Mitglieder der Piratenpartei mit seinen Vorstellungen zu Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Duisburger Politik. Auch seine bisherigen Auftritte haben das Bild der bürgernahen und der stadtteilorientierten Arbeit nach Ansicht der Duisburger PIRATEN weiter gestärkt. Auch im OB-Wahlkampf werden die Mitglieder der Piratenpartei Duisburg daher an Infoständen, auf ihren Stammtischen …
16.05.2012
Bild: Braucht die Piratenpartei tatsächlich ein Programm?Bild: Braucht die Piratenpartei tatsächlich ein Programm?
Lutz Deckwerth

Braucht die Piratenpartei tatsächlich ein Programm?

… einzuhalten, ist stets das gleiche. Das wohl bekannteste Beispiel ist der FDP-Mann Dirk Niebel, der vor der letzten Bundestagswahl die Abschaffung des Entwicklungshilfeministeriums forderte und danach sich zum Entwicklungshilfeminister ernennen ließ. Das ist ein Akt der Politikverachtung durch die Politik. Das ist eine Abfolge des immer gleichen Schemas. Was brauchen die Piraten anstelle eines Parteiprogramms? Die meisten Parteiprogramme sind auf 50 bis 100 Seiten niedergeschrieben, das Grundgesetz des Bundesrepublik umfasst 146 Artikel und der …
15.05.2012
Bild: Arbeitsmarkt: Qualifizierung wird trotz Fachkräftemangel zurückgefahren
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Arbeitsmarkt: Qualifizierung wird trotz Fachkräftemangel zurückgefahren

… Mittelkürzung von rund 800 Millionen Euro gleich. Als Folge ist beispielsweise die Zahl der Neueintritte in Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Januar 2012 bundesweit um über 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gesunken. „Die derzeitige Devise der Arbeitsmarktpolitik lautet offensichtlich ‚einsparen statt fördern’. Eine solche Politik hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt, ist unsozial und kurzsichtig. Deshalb fordert der VDP dringend eine Kurskorrektur in Richtung Teilhabe durch nachhaltige Qualifizierung“, so Eckert weiter.
15.05.2012
PIRATEN fordern soziale Lösungsansätze statt undemokratischem Dogmatismus
Piratenpartei Baden-Württemberg

PIRATEN fordern soziale Lösungsansätze statt undemokratischem Dogmatismus

… mehr politische Arbeit motivieren - unabhängig vom Geschlecht. Ein zweigeschlechtliches Gesellschaftssystem zu schaffen, ist hierfür grundsätzlich der falsche Weg. Möchte man des Weiteren mit Hilfe von Quoten eine höhere Repräsentanz der verschiedenen Gesellschaftsgruppen in der Politik erreichen, so gleicht dies einem Fass ohne Boden. So müsste man konsequenterweise für jede unterrepräsentierte Gruppe eine eigene Quote schaffen, z.B. für Transgender, Menschen mit Migrationshintergrund oder religiöse Minderheiten. Daher lehnen die Piraten diesen …
15.05.2012
Lust auf politisches Engagement? Im Freiwilligen Jahr im politischen Leben in NRW kannst Du Politik erleben
Internationale Jugendgemeinschaftsdienste

Lust auf politisches Engagement? Im Freiwilligen Jahr im politischen Leben in NRW kannst Du Politik erleben

Bonn, 14. Mai 2012 Interessiert, wie Politik funktioniert, wenn man ganz nah dran ist? Engagiert und neugierig? Die Wartezeit bis zum nächsten beruflichen Schritt mit spannender Tätigkeit füllen? Oder einfach nur auf der Suche nach einem sinnvollen Praxistest z.B. für ein gesellschaftswissenschaftliches Studium? Dann bewirb Dich jetzt für ein Freiwilliges Jahr im politischen Leben (FJP) in NRW! Junge Menschen zwischen 16 und 26 Jahren haben im September 2012 wieder die Möglichkeit, ein FJP zu absolvieren und sich in politischen Institutionen in NRW …
14.05.2012
Piraten sind in der Stadt
Piratenpartei NRW

Piraten sind in der Stadt

… Damen und Herren, hiermit sende ich Ihnen eine Pressemitteilung zum ersten Stammtisch der Piratenpartei im Begegnungszentrum Bad Oeynhausen, Kaiserstr. 14, am 16. Mai 20:00 bis 22:30 Uhr mit der Bitte um Veröffentlichung. Piraten sind in der Stadt Die Piratenpartei lädt unter dem Motto transparente Politik und mehr direkte Demokratie zum ersten Stammtisch im Begegnungszentrum Bad Oeynhausen in der Kaiserstr. 14 am Mittwoch, den 16. Mai 2012 in der Zeit von 20:00 Uhr bis 22:30 Uhr ein. Willkommen sind neben allen Mitgliedern auch alle, die sich …
14.05.2012
Große Gewinne bei „kleiner Bundestagswahl“
Piratenpartei NRW

Große Gewinne bei „kleiner Bundestagswahl“

… [1] als Abgeordnete in den Düsseldorfer Landtag ein. Das genaue Ergebnis kann aufgrund von Ausgleichsmandaten hiervon noch abweichen. Die Piratenpartei NRW bedankt sich bei den Wählern ausdrücklich für das große Vertrauen in unsere zukünftige Arbeit. „Wir werden die Politik der zukünftigen Landesregierung nicht blockieren, sondern kritisch-konstruktiv begleiten“, sagt Joachim Paul, Listenplatz 1 der Piratenpartei NRW. „Gleich morgen beginnt für uns die Arbeit. Wir müssen für den Schutz der Bürgerrechte und ein besseres Bildungssystem kämpfen, uns …
14.05.2012
Bild: Röttgen – „Leider entscheiden die Wähler“Bild: Röttgen – „Leider entscheiden die Wähler“
FREIE WÄHLER NRW

Röttgen – „Leider entscheiden die Wähler“

Nach den Wahlergebenissen in Frankreich und Griechenland, wo die Europolitik der EU und somit die Deutsch-französische Achse Merkel/Sarkozy abgewählt wurde, steht nun die nächste entscheidende Wahl zum Thema Eurorettungsschirm an. Röttgens Einschätzung, dass die Landtagswahl in NRW auch eine kleine Bundestagswahl zur Abstimmung über die Europapolitik der Kanzlerin ist, war sicherlich eine richtige Einschätzung, die er jedoch kurz darauf genauso zu relativieren versuchte, wie seine Aussage: "Leider entscheiden die Wähler". Der Landesvorsitzende …
11.05.2012
Bild: Wir können alles - außer regierenBild: Wir können alles - außer regieren
Agenda 2011 - 2012

Wir können alles - außer regieren

Lehrte, den 11. Mai 2012 - Die Eröffnung des Stadt-Flughafens „Berlin Brandenburg Willy Brand“ ist nun schon das zweite Mal verschoben worden. Wir können alles, außer Fliegen. Politiker suchen im Verbund mit Wissenschaftlern, Wirtschaftsweisen, Ökonomen, Politologen, Volkswirten und “starken“ Lobbys“ nach Wege aus den globalen Krisen. Es sind die Banken-, Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrisen, die tiefe volkswirtschaftliche Spuren hinterlassen haben. Elementare Bestandteile ihrer Forderungen sind sparen, konsolidieren, strukturieren, mit den …
11.05.2012
Kirche und Politik - wie viel Einmischung ist erlaubt?
Hanns-Lilje-Stiftung

Kirche und Politik - wie viel Einmischung ist erlaubt?

… sich über eine politisch aktive Kirche. Dagegen sehen Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP) und Günter Beckstein (CSU) enge Grenzen für ein politisches Engagement der Kirche. Im heute erschienenen Jahrbuch der Hanns-Lilje-Stiftung äußern sich prominente Politiker wie David McAllister (CDU), Frank-Walter Steinmeier (SPD), Stefan Birkner (FDP), Günter Beckstein (CSU) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) über die Rolle der Kirche in Politik und Gesellschaft. Während Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister und Frank-Walter Steinmeier …
10.05.2012
Bild: Deutsche Unternehmen gehen auf Talentsuche - Fachkräfte aus Europa machen es möglichBild: Deutsche Unternehmen gehen auf Talentsuche - Fachkräfte aus Europa machen es möglich
Newshore UG

Deutsche Unternehmen gehen auf Talentsuche - Fachkräfte aus Europa machen es möglich

… auf die Vermittlung europäischer Fachkräfte an deutsche Firmen spezialisiert und sagt mit ihrem „European Talents“ Projekt dem Fachkräftemangel in Deutschland den Kampf an. München, 09.05.2012 – Der zunehmende Frachkräftemangel in Deutschland ist nicht nur in der Politik ein besorgniserregendes Thema, sondern macht sich auch in nahezu jeder Branche immer deutlicher bemerkbar. Bei den Ausbildungsplätzen herrscht teilweise gähnende Leere und auch qualifizierte Stellen im Bereich der Wissenschaft, Technik, Industrie oder Informatik finden hierzulande …
10.05.2012
Bild: Arm im Alter arme Rentner in Thailand mit Angst vor Altersarmut
Pattaya Stadtportal

Arm im Alter arme Rentner in Thailand mit Angst vor Altersarmut

… Verlust der Kaufkraft in Thailand von 20 % aus. Um dieses auszugleichen müsste der Rentner eine Rentenerhöhung von 250,00 Euro bekommen, um dann wieder auf seine 50.000,00 Thailändischen Bath zu kommen. Sehr unwahrscheinlich wenn man die Diskussionen beobachtet, die von der Politik im Moment um Renten geführt werden. Da ist von Verlängerung der Arbeitszeit die Rede aber nicht von einer Rentenerhöhung die notwendig wäre um den Rentnern die in Thailand leben Ihr gewohntes Leben weiter zu ermöglichen. Viele Thailänder reiben sich verwundert die Augen …
09.05.2012
Bild: Ein Tag als Schüler im ChefsesselBild: Ein Tag als Schüler im Chefsessel
uphoff pr & marketing

Ein Tag als Schüler im Chefsessel

… Schülern hatten sich daraufhin beworben. So entschied das Los, welche 50 Glücklichen für einen Tag Chefin oder Chef sein konnten. In kleinen Berichten fassten die Teilnehmer anschließend ihre „Chef-Erfahrungen“ zusammen. Namhafte Persönlichkeiten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Medien sichteten die Schüleraufsätze und wählten daraus ihre Favoriten. Sehr zufrieden mit der Qualität der Beobachtungen zeigten sich Schirmherrin Ursula Bouffier und der Landesvorsitzende des Verbandes der Familienunternehmer Hessen, Dr.-Ing. Benno Wersborg. …
08.05.2012
Bild: Erst die Verzögerung, dann die Verbote? EU will Tabakprodukte schärfer regulierenBild: Erst die Verzögerung, dann die Verbote? EU will Tabakprodukte schärfer regulieren
Europa-Kontakt Informations- und Verlagsgesellschaft mbH

Erst die Verzögerung, dann die Verbote? EU will Tabakprodukte schärfer regulieren

… angesehen. Ein Auslageverbot (sog. „display ban“), d.h. ein Verbot der Sichtbarkeit von Tabakprodukten (und Werbung dafür) in den Verkaufsstellen, soll, so Befürworter, zu einer Entnormalisierung des Rauchens führen. In Kanada ist diese „aus den Augen, aus dem Sinn“-Politik bereits eingeführt worden und hat sich sowohl in einem Rückgang des Rauchens als auch in einem Schwinden des Einzelhandels ausgedrückt. Verpflichtende Bildwarnhinweise mit abschreckender Wirkung wurden innerhalb der vergangenen sechs Jahre auf nationaler Ebene von Rumänien, dem …
07.05.2012
Bild: Paris, Kiel , NRW – ein Debakel für MerkelBild: Paris, Kiel , NRW – ein Debakel für Merkel
Agenda 2011 - 2012

Paris, Kiel , NRW – ein Debakel für Merkel

… könnte Hannelore Kraft ihre behalten, eine Niederlage für die Kanzlerin. Als konzeptionelle Grundlage der sozialen Marktwirtschaft nimmt Wirtschaftswachstum eine fundamentale und herausragende Rolle ein. Die Theorie der Ökonomen, Politologen, Volkswirte, Wissenschaftler, Wirtschaftsweisen und Politiker sehen darin die Maxime für Produktivität, steigendes Volkseinkommen und Vollbeschäftigung. Das Ergebnis sind Kapitalmarktschulden in Höhe von 2.90 Milliarden Euro, daraus eine „Überschuldung“ nach Maastricht-Kriterien, von rund 550 Milliarden Euro. In …
07.05.2012
Stimmungslage im Superwahljahr 2012
Wirtschaftsjunioren Bodensee-Oberschwaben

Stimmungslage im Superwahljahr 2012

Ravensburg – 5. Mai 2012 – Wie zufrieden sind die Menschen mit der Politik der Bundesregierung? Was macht einen Arbeitgeber attraktiv? Und warum entscheiden junge Menschen sich nicht häufiger für Kinder? Diese und zahlreiche weitere Fragen werden in diesen Tagen mehrere tausend Menschen in ganz Deutschland beantworten, wenn die Wirtschaftsjunioren Deutschland ihre traditionelle Bevölkerungsbefragung durchführen. Auch die Menschen in Ravensburg haben in diesem Jahr die Möglichkeit, an dieser Befragung mitzuwirken. Die Wirtschaftsjunioren, mit mehr …
07.05.2012
Bild: Polnischer Nationalfeiertag in Landesvertretung Mecklenburg-VorpommernBild: Polnischer Nationalfeiertag in Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern
Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund

Polnischer Nationalfeiertag in Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern

… Prawda bekräftigen Freundschaft Mecklenburg-Vorpommerns und Westpommerns Der Nationalfeiertag Polens am 3. Mai war Anlass zu einer Festveranstaltung am heutigen Freitag in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommerns in Berlin, an der rund 280 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien teilnahmen. Grußworte sprachen Lorenz Caffier, stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, Dr. Marek Prawda, Botschafter der Republik Polen in der Bundesrepublik Deutschland, Wojciech Drozdz, Vizemarschall der Woiwodschaft …
04.05.2012
Regelmäßiger Piraten-Stammtisch nun auch in Erkrath
Piratenpartei NRW

Regelmäßiger Piraten-Stammtisch nun auch in Erkrath

… nächste Stammtisch findet am Donnerstag, 10.Mai 2012 statt. Ein Stammtisch ist ein lockeres und offenes Treffen der Piratenpartei auf Ortsebene, zu dem neben Mitgliedern besonders auch interessierte Bürger eingeladen sind. Es geht dabei um aktuelle politische Themen sowie die Koordination und Planung gemeinsamer Aktionen. Auf den Stammtischen wird aber nicht nur über Politik gesprochen. In der Regel gibt es keine festgelegte Agenda. Interessenten finden unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Stammtisch/Erkrath weitere Informationen.
04.05.2012

Sie lesen gerade: Pressemitteilungen zum Thema Politik