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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Dienst

Bild: Teilerfolg für Düsseldorfer Feuerwehrleute im opt-out-Streit | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2018-05Bild: Teilerfolg für Düsseldorfer Feuerwehrleute im opt-out-Streit | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2018-05
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Teilerfolg für Düsseldorfer Feuerwehrleute im opt-out-Streit | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2018-05

… die Berufung teilweise zugelassen. Das Oberverwaltungsgericht wird über die konkrete Entschädigung verhandeln und zu entscheiden haben. (Az. 6 A 2083/15 und 6 A 2215/15) Wie viele Städte und Gemeinden in NRW hatte auch Düsseldorf von seinen Feuerwehrbeamten mehr als 48 Stunden Dienst in der Woche, ein sogenanntes „opt out“ über die europäische Arbeitszeitrichtlinie hinaus, gefordert. Bezahlt wurden sie hierfür aber nicht wie sonst üblich je Stunde Mehrarbeit, sondern in NRW pauschal mit 20 € und später 30 € je Schicht. Die Düsseldorfer Musterkläger …
02.05.2018
Bild: Taiwans Nationale Krankenversicherung: Ein Modell für die allgemeine GesundheitsversorgungBild: Taiwans Nationale Krankenversicherung: Ein Modell für die allgemeine Gesundheitsversorgung
Taipeh Vertretung in der Bundesrepubik Deutschland

Taiwans Nationale Krankenversicherung: Ein Modell für die allgemeine Gesundheitsversorgung

… Kliniken und Ärzte stark vereinfacht. Wir begrüßen es, wenn Krankenhäuser nach einer Computertomographie (CT) oder Magnetresonanz-Tomographie (MRT) die Scans hochladen, sodass sie für Folgekonsultationen abgerufen werden können. Ein personalisierter Cloud-basierter Dienst namens „Meine Gesundheits-Bank“ ermöglicht Patienten, ihre medizinischen Unterlagen jederzeit zu einzusehen. Die Regierung hat eine Vielzahl von Maßnahmen zur Verringerung gesundheitlicher Ungleichbe-handlung für benachteiligte Gruppen vorgenommen. Für Haushalte mit niedrigem Einkommen …
23.04.2018
Bild: Bundesverwaltungsgericht: gute Signale für Feuerwehrleute in NRW | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2018-04Bild: Bundesverwaltungsgericht: gute Signale für Feuerwehrleute in NRW | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2018-04
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Bundesverwaltungsgericht: gute Signale für Feuerwehrleute in NRW | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2018-04

… Revisionen waren erfolgreich, nun muss das Oberverwaltungsgericht über Freizeitausgleich oder Abgeltung entscheiden. Das erhoffen sich auch die NRW-Musterkläger seit langem. Der Kern aller Verfahren ist identisch: die Städte und Gemeinden haben von ihren Feuerwehrbeamten mehr als 48 Stunden Dienst in der Woche, ein sogenanntes „opt out“, gefordert. Die Feuerwehrleute sahen sich hierzu gedrängt, weil andernfalls etwa mit ungünstigen Dienstschichten gedroht wurde. Bezahlt wurden sie aber nicht wie sonst üblich je Stunde Mehrarbeit, sondern in NRW …
20.04.2018
Bild: Cloud Act: USA bläst zum Angriff auf EU-DatenBild: Cloud Act: USA bläst zum Angriff auf EU-Daten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Cloud Act: USA bläst zum Angriff auf EU-Daten

… stellt das einen klaren Verstoß gegen die Regelungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) dar, die Daten von EU-Bürgern – gleich wo sie gespeichert sind – unter einen hohen Schutz stellt, auch vor Zugriffen öffentlicher Stellen. Die Folge dessen ist, dass ein US-Online-Dienst nicht mehr von einem EU-Unternehmen rechtmäßig genutzt werden kann, da ein Verstoß gegen EU-Recht, also die DSGVO, unvermeidlich ist. Auch sind die Auswirkungen auf das US-EU-Privacy Shield noch nicht abzusehen. Bislang können EU-Daten an US-Unternehmen, die dem Shield beigetreten …
16.04.2018
Bild: Experten-Interview: Betreuung in häuslicher Gemeinschaft - Simon Wenz und Juliane BohlBild: Experten-Interview: Betreuung in häuslicher Gemeinschaft - Simon Wenz und Juliane Bohl
Hausengel Holding AG

Experten-Interview: Betreuung in häuslicher Gemeinschaft - Simon Wenz und Juliane Bohl

… liebevollen und bezahlbaren Hilfsangeboten suchen. Dies war der Grundstein für die Gründung der Hausengel. Und wie kam es nun zu der Gründung einer Aktiengesellschaft? Juliane Bohl Seit dieser Grundsteinlegung sind wir stetig gewachsen, wir haben sowohl die Bandbreite an Dienstleistungen wie auch die Standorte, an denen wir sie anbieten, deutlich ausgeweitet. Alles vereinen wir unter dem Hausengel-Dach: Von der ambulanten Pflege, mit mittlerweile knapp 10 Standorten, der häuslichen Versorgung in Form der sogenannten „24-Stunden-Betreuung“ sowie weiteren …
20.03.2018
Die Menschlichkeit zählt in unserer modernen Arbeitswelt
Karin Wiessmann Systemischer Coach in Mittelstand und Sport

Die Menschlichkeit zählt in unserer modernen Arbeitswelt

… die immer mehr von Ihnen verlangt, was Sie nicht leisten können? Gehören Sie zu den 80 Prozent der deutschen Arbeitnehmer, die allein aufgrund des rauen Umgangstons am Arbeitsplatz und des allgemein schlechtem Arbeitsklimas Stress im Job empfinden? Innere Kündigungen oder Dienst nach Vorschrift ist oft für diese Arbeitnehmer die letzte Lösung. Der hohe Krankenstand in manchen Firmen spricht eine deutliche Sprache. Jeder Mitarbeiter ist eine individuelle Person Wie empfindet sich ein Arbeitnehmer nicht als Nummer, sondern als ein Mensch? Welche …
26.02.2018
Bild: Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und ToteBild: Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und Tote
Stiftung Dialog und Bildung

Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und Tote

… auf dem Weg in die „Freiheit“. Sie wollten in Europa ein neues Leben beginnen. In der Türkei waren die beiden Lehrer Familien in der Hizmet Bewegung des Predigers Fethullah Gülen aktiv. Nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15.07.2016 wurden sie umgehend vom Dienst suspendiert. Sie waren im Anschluss mehrere Monate ohne Anklage und ohne Urteil inhaftiert. Ihnen drohte zwischen 10-20 Jahren Haft. Nach ihrer vorübergehenden Freilassung entschlossen sie sich das Land zu verlassen. Zwei Kinder und eine Mutter wurden tot geborgen. Von allen anderen …
14.02.2018
Bild: Positiver Ansatz – aufs konkrete Handeln kommt’s an!Bild: Positiver Ansatz – aufs konkrete Handeln kommt’s an!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Positiver Ansatz – aufs konkrete Handeln kommt’s an!

… bei einem völlig veränderten Patientenspektrum im Vergleich zu 2003 sowie der hohe Altersdurchschnitt und die Multimorbidität der Patienten zu hinterlegen. Einfließen muss selbstverständlich auch der enorme Aufgabenzuwachs, der durch Übertragung zahlreicher Routineaufgaben vom ärztlichen Dienst an die professionelle Pflege zu verzeichnen ist. Dass erheblich mehr Pflege in allen bettenführenden Bereichen der Krankenhäuser sichergestellt werden muss, versteht sich von selbst. Wie man sich eine Umgestaltung der Versorgung und eine neue Kooperation …
07.02.2018
Bild: Fachtag Compliance Berlin 18. April 2018Bild: Fachtag Compliance Berlin 18. April 2018
Kommunales Bildungswerk e.V.

Fachtag Compliance Berlin 18. April 2018

… nunmehr über 20 Jahren präsent. Die Gesellschaft ist sensibilisiert. Vielerorts hat sich bereits ein Kulturwandel vollzogen. Unternehmen und Behörden schaffen durch geeignete Maßnahmen eigene Strukturen zur Korruptionsprävention und Risikovorsorge. Präsente an Kunden als Dank für geleistete Dienste, die vor Jahren noch üblich waren, sind heute z. B. meist undenkbar. Trotzdem entstehen Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen jährlich noch immer hohe materielle Schäden durch korruptes Handeln Einzelner. Folge davon sind aufgrund des …
22.01.2018
Bild: Die Berufsunfähigkeit vom Beamten.Bild: Die Berufsunfähigkeit vom Beamten.
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Die Berufsunfähigkeit vom Beamten.

… weniger als der Hälfte für mindestens sechs Monate nicht mehr ausüben kann. Bei Beamten regelt sich die Berufsunfähigkeit nach etwas anderen Regeln. Die Berufsunfähigkeit bei Beamten ist in der Regel gegeben, wenn diese infolge Krankheit oder Verletzung allgemein dienstunfähig ist. Zu beachten ist dabei, dass es sich um die allgemeine Dienstunfähigkeit handeln muss. Eine Dienstunfähigkeit, welche auf einen bestimmten Dienst beschränkt ist reicht in der Regel nicht. Die Berufsunfähigkeitsversicherung prüft hier also nicht selbst, ob die vertragsgemäße …
18.01.2018
Bild: Keine Diskriminierung - Kommunale Stelle der Gleichstellungsbeauftragen nur für FrauenBild: Keine Diskriminierung - Kommunale Stelle der Gleichstellungsbeauftragen nur für Frauen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Keine Diskriminierung - Kommunale Stelle der Gleichstellungsbeauftragen nur für Frauen

… ausgeschrieben. Ein Mann hatte sich auf die Stelle beworben und wurde mit der Begründung abgelehnt, dass nach Auskunft des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung nur Frauen die Funktion einer Gleichstellungsbeauftragen im öffentlichen Dienst ausüben könnten. Der Mann fühlte sich ungerecht behandelt und klagte auf Entschädigung nach dem AGG. Wegen geschlechtsspezifischer Diskriminierung im Bewerbungsverfahren verlangte er eine Entschädigung in Höhe des dreifachen Monatsverdiensts. Das LAG Schleswig-Holstein wies die Klage …
16.01.2018
Bild: München: selektives Gedenken oder Erinnerung an alle NS-Opfergruppen?Bild: München: selektives Gedenken oder Erinnerung an alle NS-Opfergruppen?
Memory Gaps ::: Erinnerungslücken

München: selektives Gedenken oder Erinnerung an alle NS-Opfergruppen?

… 14. Feb. 1881 in München; † 27. Aug. 1943 im KZ Auschwitz) war ein deutscher Psychologe und Philosoph. Selz wuchs in München auf, absolvierte das Ludwigsgymnasium und studierte Rechtswissenschaften, Psychologie und Philosophie. Ab 1912 war er – unterbrochen durch Kriegsdienst – Dozent für Philosophie und Psychologie an der Universität Bonn, ab 1923 Professor für Psychologie und Pädagogik an der Hochschule Mannheim. 1934 wurde er aufgrund seiner jüdischen Herkunft in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Nach einer fünfwöchigen Internierung im KZ Dachau …
11.12.2017
Bild: Naturschutzkonzepte statt ForstwirtschaftspläneBild: Naturschutzkonzepte statt Forstwirtschaftspläne
NuKLA e. V.

Naturschutzkonzepte statt Forstwirtschaftspläne

… Sie die unerwartete Möglichkeit, über den grundsätzlichen Umgang mit unserem Auwald abstimmen zu dürfen: es geht um nichts Geringeres als die Entscheidung darüber, ob der Leipziger Auwald ein Ort der Erholung und des Naturschutzes sein soll, oder ob er weiterhin in den Dienst der Forstwirtschaft gestellt wird. Bereits im Vorjahr war der Unmut der Leipziger BürgerInnen darüber erheblich, dass so viele für das Stadtklima und den Klimaschutz kostbare alte Bäume ohne Not gefällt wurden. In dieser Saison sollen es nun 7.000 Festmeter sein und erneut …
11.12.2017
Bild: „Wir sind Jugend-Migrations-Dienst. Gemeinsam Schätze heben, jungen Menschen Chancen geben!“Bild: „Wir sind Jugend-Migrations-Dienst. Gemeinsam Schätze heben, jungen Menschen Chancen geben!“
Internationaler Bund, IB Süd

„Wir sind Jugend-Migrations-Dienst. Gemeinsam Schätze heben, jungen Menschen Chancen geben!“

Unter diesem Motto stand die Konferenz der Jugendmigrationsdienste am 29. und 30. November 2017 in Berlin. Berlin, 30.11.2017 ­­– Wenn rund 250 Kolleginnen und Kollegen aus den Jugendmigrationsdiensten (JMD) zusammentreffen, die im Berufsalltag mit ähnlichen Problemen kämpfen, ähnliche Erfolgserlebnisse feiern und an einem gemeinsamen Ziel arbeiten, gibt es viele Erfahrungen auszutauschen. Das Programm an den zwei Tagen war so facettenreich wie die JMD-Arbeit selbst. Am Mittwoch ging es vor allem um junge Menschen, am Donnerstag standen die …
06.12.2017
Bild: Änderungen für Verbraucher im DezemberBild: Änderungen für Verbraucher im Dezember
Cäsar-Preller

Änderungen für Verbraucher im Dezember

… von der Wiesbadener Kanzlei Cäsar-Preller führt aus: „Die Anbieter sind gehalten, den letzten Kalendertag anzugeben, an welchem eine Kündigung eingehen muss, um eine Vertragsverlängerung zu verhindern.“ AOL Instant Messenger wird eingestellt Nach 20 Jahren stellt AOL seinen Messenger-Dienst ein. Wie das Unternehmen mitteilt, werden am 15. Dezember werden sämtliche Dienstleistungen und Angebote von AOL Instant Messenger ersatzlos eingestellt. AOL empfiehlt, Bilder und Dateien, welche Kunden erhalten wollen, bis zum Morgen des 15. Dezembers 2017 …
06.12.2017
Bild: „Wahlversprechen wurden in Schleswig-Holstein nicht eingehalten!“Bild: „Wahlversprechen wurden in Schleswig-Holstein nicht eingehalten!“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Wahlversprechen wurden in Schleswig-Holstein nicht eingehalten!“

… Andernfalls drohten weitere Schließungen von Betreuungsvereinen und Betreuungsbüros. Schon jetzt würden immer mehr Betreuungsbehörden auf Schwierigkeiten bei der Gewinnung qualifizierter Berufsbetreuer hinweisen. Der BdB-Geschäftsführer wies auch auf den aktuellen Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst hin, den die SH-Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) als „moderat“ bezeichnet hatte: „Wenn die weitaus teureren Tariferhöhungen für Angestellte im öffentlichen Dienst umgesetzt werden können, dann muss dies auch im Betreuungssektor möglich …
24.11.2017
Bild: Deutsche Verbraucher: Kein Auskommen mit dem EinkommenBild: Deutsche Verbraucher: Kein Auskommen mit dem Einkommen
KRUK Deutschland GmbH

Deutsche Verbraucher: Kein Auskommen mit dem Einkommen

… Geld, Kredite und Schulden auch in Deutschland statt. In diesem Jahr wurde dabei ein besonderer Fokus auf das Thema Geldsorgen und Kaufverhalten unterschiedlicher Branchen gelegt. Verglichen wurden dabei die Antworten aus den neun Sektoren Dienstleistung, Groß- und Einzelhandel, Baubranche, Transport und Logistik, Finanzwesen, IT, Gesundheitswesen, Bildungswesen sowie Sicherheit und Gefahrenabwehr. Gutes Geld: Banker, EDV-Experten und Beamte sind besonders zufrieden Die Gruppe, die sich nach eigenen Angaben in der komfortabelsten finanziellen Situation …
22.11.2017
Bild: Deutschlands neue Elite – Dienstleister und Produzenten – Steuervermeider und KriminelleBild: Deutschlands neue Elite – Dienstleister und Produzenten – Steuervermeider und Kriminelle
Agenda 2011 - 2012

Deutschlands neue Elite – Dienstleister und Produzenten – Steuervermeider und Kriminelle

Agenda 2011-2012: Steuervermeider stehen für eine neue Art Umsätze, Gelder und Gewinne in Steuerparadiese fast steuerfrei anzulegen. Junkers hat als Staatspräsident das Steuerparadies Luxemburg lanciert. Lehrte, 13.11.2017. Reiche und Unternehmen haben Dienstleister engagiert, die ihnen Wege in Steuerparadiese präsentieren. Das, was in Deutschland erwirtschaftet wird, sollte auch in Deutschland versteuert werden. Das sehen Reiche, Dienstleister (65 % v. BIP) und Produzenten (35 % v. BIP). Steuervermeider und Kriminelle ganz anders. Sie haben den …
13.11.2017
Bild: Gedenkfeier zum 9. November 2017 in KarlsfeldBild: Gedenkfeier zum 9. November 2017 in Karlsfeld
JadBJad e.V. //LaSchoresch

Gedenkfeier zum 9. November 2017 in Karlsfeld

… Center, Münchener Str. 159, 85757 Karlsfeld Um Anmeldung wird gebeten unter: Informationen zur Veranstaltung unter www.laschoresch.org (http://www.laschoresch.org/aktuelles/gedenkfeier-9-november.html) oder www.jadbjad.de Der Eintritt ist kostenlos Trägerkreis der Veranstaltung: JadBJad e.V., Karlsfeld Eser Kenegdo, Berlin Schuwa LaSchoresch Dienst Über den Sprecher: Dr. Welsch, geb. 1944, wuchs in der ehemaligen DDR auf. Schon in jungen Jahren lehnte er das totale Regime öffentlich ab und leistete so Widerstand gegen das Unrechtsregime. Er …
06.11.2017
Bild: Wertvoller Beitrag zum Gelingen der sozialen Sicherung - Abend der Selbstverwaltung im Bezirk SchwabenBild: Wertvoller Beitrag zum Gelingen der sozialen Sicherung - Abend der Selbstverwaltung im Bezirk Schwaben
Kolpingwerk Diözesanverband Augsburg e.V.

Wertvoller Beitrag zum Gelingen der sozialen Sicherung - Abend der Selbstverwaltung im Bezirk Schwaben

… wichtig“, sagte Bayerns Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger beim Abend der sozialen Selbstverwaltung zu den Ehrenamtlichen in den Renten-, Kranken- und Unfallversicherungen und ehrenamtlichen Richtern. Die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA) im Bezirk Schwaben hat am Dienstag, 24. Oktober 2017, ins Kolpinghaus in Augsburg eingeladen. Unter den 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren sowohl neue als auch ausgeschiedene Mitglieder in den Organen der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Schwaben, der AOK …
26.10.2017
Bild: Für Merkel und Co werden  Wahlversprechen zum großen ProblemBild: Für Merkel und Co werden  Wahlversprechen zum großen Problem
Agenda 2011 - 2012

Für Merkel und Co werden Wahlversprechen zum großen Problem

… Jahre jährliche Mehrausgaben von rund 35 Mrd. Euro. Es besteht ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro. In den nächsten 2 Jahren gehen 200.000 Beamte in Pension. Der stufenweise Ersatz kostet Milliarden. Es fehlen 100.000 Pfleger(innen) und 100.000 Personen im Öffentlichen Dienst usw. Wohl gesagt, für alles steht kein zusätzlicher Euro zur Verfügung. In den nächsten 4 Jahren sind die große Steuerreform, Renten- und Gesundheitsreform u. a. Reformen nicht geplant. Bei der Regierungsbildung sollte darauf hingewiesen werden, dass bis 2040 rund 20 …
26.10.2017
Bild: Für Merkel und Mitstreiter werden die Wahlgeschenke zum großen ProblemBild: Für Merkel und Mitstreiter werden die Wahlgeschenke zum großen Problem
Agenda 2011 - 2012

Für Merkel und Mitstreiter werden die Wahlgeschenke zum großen Problem

… Jahre jährliche Mehrausgaben von rund 35 Mrd. Euro. Es besteht ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro. In den nächsten 2 Jahren gehen 200.000 Beamte in Pension. Der stufenweise Ersatz kostet Milliarden. Es fehlen 100.000 Pfleger(innen) und 100.000 Personen im Öffentlichen Dienst usw. Wohl gesagt, für alles steht kein zusätzlicher Euro zur Verfügung. In den nächsten 4 Jahren sind die große Steuerreform, Renten- und Gesundheitsreform u. a. Reformen nicht geplant. Bei der Regierungsbildung sollte darauf hingewiesen werden, dass bis 2040 rund 20 …
25.10.2017
Bild: FSGG-Geschäftsführer Frank Schwarz unterstützt Neuregelung – Für Hygiene-Ampel in NRW geht das Licht ausBild: FSGG-Geschäftsführer Frank Schwarz unterstützt Neuregelung – Für Hygiene-Ampel in NRW geht das Licht aus
Frank Schwarz Gastro Group GmbH

FSGG-Geschäftsführer Frank Schwarz unterstützt Neuregelung – Für Hygiene-Ampel in NRW geht das Licht aus

… bändigen“, macht der Duisburger Cateringunternehmer Frank Schwarz deutlich. „Um eine lückenlose Überprüfung möglich machen zu können, muss die Lebensmittelüberwachung personell deutlich aufgestockt werden. Ehemalige Köche, Metzger oder Bäcker, die nicht mehr aktiv im Dienst sind, könnten hier angesprochen werden. Eine Verschärfung der vorhandenen Vorschriften ist kontraproduktiv, da die vorhandenen ausreichend sind. Eine Alternative wäre eine unabhängige Organisation, die alle lebensmittelverarbeitenden Betriebe ein- bis zweimal im Jahr überprüft. …
06.09.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Pressefreiheit ist ein hohes Gut – Medien nichtBild: Agenda 2011-2012: Pressefreiheit ist ein hohes Gut – Medien nicht
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Pressefreiheit ist ein hohes Gut – Medien nicht

… uneingeschränkte Schulden um jeden Preis, um das Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen. Sie stellen fest, dass Deutschland ein Teil der globalen Veränderungen ist. Sie wollen daraus, wie die Parteien, das Beste machen. Sie stehen für Fortschritt und Innovation im Dienst der Menschen. Sie wollen die Arbeitswelt humaner machen. Die Umwelt schützen, die Grundversorgung verbessern und die Lebensqualität erhöhen. Gemeinsam stehen sie für Investitionen in ein schnelles Internet, Bildung und Ausbildung, Infrastruktur, mehr Investitionen in fast allen Bereichen …
04.09.2017
Bild: UfSS: Bundestagswahl 2017 - Angela Merkel Ungerechtigkeit for everBild: UfSS: Bundestagswahl 2017 - Angela Merkel Ungerechtigkeit for ever
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Bundestagswahl 2017 - Angela Merkel Ungerechtigkeit for ever

… %)auf Sozialleistungen. Wie will Angela Merkel mit einem Restbudget von 162 Mrd. Euro die bestehenden Probleme abbauen, geschweige denn die vielen angekündigten Reformen finanzieren? Etwa die Entlastung der Steuerzahler um 15 Mrd. Euro. Sie fordert mehr Personal im Öffentlichen Dienst, schnelleres Internet, Investitionen in Bildung und Ausbildung, Infrastruktur, Bundeswehr (2 % vom BIP) und legt einen ganzen Katalog weiterer Forderungen vor. Angela Merkel hat ein großes Geheimnis - sie weiß nicht, wie das alles finanziert werden soll. Ihre Glückswolke …
01.09.2017
Bild: BAG: Keine Überwachung am Arbeitsplatz durch Keylogger ohne konkreten VerdachtBild: BAG: Keine Überwachung am Arbeitsplatz durch Keylogger ohne konkreten Verdacht
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG: Keine Überwachung am Arbeitsplatz durch Keylogger ohne konkreten Verdacht

Die Überwachung eines Mitarbeiters mittels eines Keyloggers ist nur zulässig, wenn ein begründeter Verdacht einer Straftat oder schwerwiegenden Pflichtverletzung besteht. Das hat das BAG entschieden. Viele Arbeitsplätze sind mit einem Computer ausgestattet. Das verleitet Arbeitnehmer dazu, den dienstlichen PC auch für private Zwecke zu nutzen. Das bedeutet oftmals auch, dass die vertraglich geschuldete Arbeitszeit für private Zwecke genutzt und dem Arbeitgeber geschadet wird. Dennoch sind der Überwachung durch den Arbeitgeber Grenzen gesetzt, da …
01.08.2017
Die Parteien verfolgen Ziele in der Krankenversorgung u. Pflege -Eigene Vorschläge -
Gesundheitsexperte Günter Steffen

Die Parteien verfolgen Ziele in der Krankenversorgung u. Pflege -Eigene Vorschläge -

… bzw. Oppositionsparteien einzubringen. Wenn sie sich äußern, dann sind es die Interessen ihrer Gewerkschaften. Immer neue Ergänzungsgesetze erfährt in letzter Zeit die Pflege. Die zu prüfende Pflegebedürftigkeit ist neu in sogenannte Pflegegrade vom Medizinischen Dienst der Krankenkassen festzulegen und von der zuständigen Pflegekasse (im Hause der jeweiligen Krankenkasse) zu bestätigen. Die großen Probleme für Pflegebedürftige sind die finanziellen eigenen Belastungen, wenn …
21.07.2017
Sachgrundlose Befristungen nicht abschaffen
KAV Berlin

Sachgrundlose Befristungen nicht abschaffen

… Befristung gibt. Hier muss auch gesehen werden, dass sachgrundlose Befristungen Mitarbeitern häufig eine Chance auf Weiterbeschäftigung bieten. Eine vom Bund und den Gewerkschaften beauftragte Studie des IAB zu befristeten Beschäftigungen im öffentlichen Dienst belegte Ende 2015 beispielsweise, dass mit sachgrundlosen Befristungen höhere Übernahmechancen einhergehen und diese häufiger eine Brücke in unbefristete Beschäftigung darstellen als andere Befristungsformen. „Prinzipiell setzen die Landesunternehmen auf eine dauerhafte Beschäftigung ihrer …
05.07.2017
Bild: Skandale und schwarze Schafe in der Pflege - alles Einzelfälle?Bild: Skandale und schwarze Schafe in der Pflege - alles Einzelfälle?
heim-mitwirkung.de

Skandale und schwarze Schafe in der Pflege - alles Einzelfälle?

… Pflegekräfte haben Angst über Missstände zu reden oder diese anzuzeigen, weil sie um ihren Arbeitsplatz fürchten und nicht als "Nestbeschmutzer" gemobbt werden wollen. Pflegemitarbeiter, die sich deshalb an die zuständige Heimaufsicht oder an die Pflegekassen und den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) wenden, müssen nicht nur mit dem Verlust ihres jetzigen Arbeitsplatzes rechnen, sondern auch Angst haben, als „schwarze Schafe“ keine neue Beschäftigung zu finden. Angehörige von Heimbewohnern schweigen dagegen aus Unwissenheit - weil sie oft nicht …
03.07.2017
Bild: Verstoß gegen Kartellrecht - EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen GoogleBild: Verstoß gegen Kartellrecht - EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google
GRP Rainer Rechtsanwälte

Verstoß gegen Kartellrecht - EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google

… Kartellrecht gegen den Internet-Konzern Google eine Geldbuße in Höhe von 2,42 Milliarden Euro verhängt. Die EU-Kommission ist zu der Überzeugung gekommen, dass der Internetkonzern seine marktbeherrschende Stellung als Suchmaschinenbetreiber missbraucht. Konkret würde der eigene Preisvergleichsdienst gegenüber den Mitbewerbern bevorzugt. Dadurch soll der eigene Preisvergleichsdienst in den Suchergebnissen ganz oben platziert worden sein, während die Dienste der Mitbewerber bei der Suche nach Online-Shopping-Angeboten erst deutlich weiter hinten zu finden …
30.06.2017
Bild: WhatsApp: Eltern haften für ihre KinderBild: WhatsApp: Eltern haften für ihre Kinder
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

WhatsApp: Eltern haften für ihre Kinder

… von 'smarter' Technik und über die Welt der digitalen Medien, so haben sie sich die erforderlichen Kenntnisse unmittelbar und kontinuierlich anzueignen, um ihre Pflicht zur Begleitung und Aufsicht durchgehend ordentlich erfüllen zu können. 3. Wer den Messenger-Dienst "WhatsApp" nutzt, übermittelt nach den technischen Vorgaben des Dienstes fortlaufend Daten in Klardaten-Form von allen in dem eigenen Smartphone-Adressbuch eingetragenen Kontaktpersonen an das hinter dem Dienst stehende Unternehmen. Wer durch seine Nutzung von "WhatsApp" diese andauernde …
29.06.2017
Bild: Dieter Neumann: Angela Merkel - zynisch, nicht reform- und zukunftsfähigBild: Dieter Neumann: Angela Merkel - zynisch, nicht reform- und zukunftsfähig
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Angela Merkel - zynisch, nicht reform- und zukunftsfähig

… Das sind 20 Mrd. Euro weniger als die 22 % die Beschäftigte zahlen und den Versicherungsträgern vorenthalten werden. Es ist schon zynisch, dass Angela Merkel eine grenzenlose Einwanderung von Flüchtlingen verfügt hat und nicht in der Lage war zu verfügen, den Beschäftigten im öffentlichen Dienst die aufgelaufenen Millionen Überstunden zu bezahlen. Das Kindergeld und der Hartz-IV-Regelsatz wurden 2017 um 2 Euro (1,01 %) bzw. um 4 Euro (1,01 %) erhöht und gleichzeitig die Diäten um 215 Euro oder 2,37 %. Es ist zynisch und sozial verwerflich einen …
26.06.2017
Bild: Der 14jährige Helmut Kohl nah an Hitlers Machtzentrum in Berchtesgaden: Winter 1944 / 1945Bild: Der 14jährige Helmut Kohl nah an Hitlers Machtzentrum in Berchtesgaden: Winter 1944 / 1945
TRIANOmedien

Der 14jährige Helmut Kohl nah an Hitlers Machtzentrum in Berchtesgaden: Winter 1944 / 1945

… freuen sich insgeheim, daß sie nicht an der Ostfront kämpfen müssen. So können sie fern aller Fronten hier ihre "Pflicht" an den ausgemergelten 14-15jährigen "erfüllen": Exerzieren, drillen und "Sprung-auf-marsch-marsch!" zur Wehrertüchtigung. Denn die Jugendlichen sollen alsbald als Flakhelfer Dienst tun. Vom schulischen Unterricht für die Kinderlandverschickten halten dieser Ausbilder nichts. Er paßt nicht in ihr schlichtes Weltbild aus Gehorsam und Unterordnung. Doch auch ihr Weltbild wird nun bald Risse bekommen. Denn der Krieg nähert sich Hitlers …
22.06.2017
Bild: Justizministerkonferenz: BdB übergibt Resolution an Vorsitzenden Herbert MertinBild: Justizministerkonferenz: BdB übergibt Resolution an Vorsitzenden Herbert Mertin
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Justizministerkonferenz: BdB übergibt Resolution an Vorsitzenden Herbert Mertin

… Auftrag gegebene Studie zur Qualität in der rechtlichen Betreuung, die belegt: Nur 3,3 statt der geleisteten 4,1 Stunden der Betreuungsarbeit werden im Schnitt vergütet. Das ergibt bis zu 33 Prozent unbezahlte Arbeit. Zum Vergleich: Ein Angestellter im Öffentlichen Dienst hat ein 33 Prozent höheres Einkommen als ein selbstständiger Berufsbetreuer, ohne jedoch persönlich zu haften. Wenn das System zusammenbricht, weil erfahrene Betreuer aus wirtschaftlichen Gründen aufgeben, dann kann es teuer für die Kommunen werden. Die Vergütungserhöhung wäre aus …
21.06.2017
Bild: Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter überwachen?Bild: Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter überwachen?
Security Software Solutions

Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter überwachen?

Immer öfter werden Arbeitnehmer von Ihren Chefs im Dienst kontrolliert. Besonders mittelständige Unternehmen wie Architekturbüros müssen oft befürchten, dass Ihre Mitarbeiter während der Arbeitszeit an eigenen privaten Projekten arbeiten und sich so etwas nebenbei verdienen. Aber auch in größeren Unternehmen nimmt die Überwachung und Kontrollen von Arbeitsabläufen und Mitarbeitern immer mehr zu und wird auch zukünftig weiter zunehmen. Die Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und die Vermeidung von Straftaten liegt dabei im Interesse …
19.06.2017
Bild: Forderung nach Vergütungserhöhung ist nachvollziehbarBild: Forderung nach Vergütungserhöhung ist nachvollziehbar
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Forderung nach Vergütungserhöhung ist nachvollziehbar

… gegebene Studie zur Qualität in der rechtlichen Betreuung belegt: Nur 3,3 statt der geleisteten 4,1 Stunden der Betreuungsarbeit werden im Schnitt vergütet. Das ergibt bis zu 33 Prozent unbezahlte Arbeit. Zum Vergleich: Ein Angestellter im Öffentlichen Dienst hat ein 33 Prozent höheres Einkommen als ein selbstständiger Berufsbetreuer, ohne jedoch persönlich zu haften. „Von manchen Bundesländern werden Falschinformationen verbreitet, die den konstruktiven Dialog vernebeln“, kritisierten die BdB-Vertreter/innen. Nicht zuletzt fänden sich wegen dieser …
02.06.2017
Bild: Kein Zugang zu Facebook-Account VerstorbenerBild: Kein Zugang zu Facebook-Account Verstorbener
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Kein Zugang zu Facebook-Account Verstorbener

… Gesetz sei zwar ursprünglich für Telefonanrufe geschaffen worden. Das Fernmeldegeheimnis werde jedoch in Art. 10 Grundgesetz geschützt und sei damit eine objektive Wertentscheidung der Verfassung. Daraus ergebe sich eine Schutzpflicht des Staates und auch die privaten Diensteanbieter müssten das Fernmeldegeheimnis achten. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erstrecke sich das Fernmeldegeheimnis auch auf E-Mails, die auf den Servern von einem Provider gespeichert seien. Denn der Nutzer sei schutzbedürftig, da er nicht die technische …
02.06.2017
Bild: Neues Buch von Werner Siepe: Ihr Weg zu mehr Pension – Praxis-Ratgeber für BeamteBild: Neues Buch von Werner Siepe: Ihr Weg zu mehr Pension – Praxis-Ratgeber für Beamte
M&E Books, Inh. Vu Dinh

Neues Buch von Werner Siepe: Ihr Weg zu mehr Pension – Praxis-Ratgeber für Beamte

… Pension stellen wollen. Praxisnah und verständlich zeigt Ihnen der Autor, wie Sie mit der richtigen individuellen Strategie Ihre künftige Pension wirksam steigern können. Dazu zählen folgende Wege: ? Mehr Pension durch längere ruhegehaltfähige Dienstzeiten und einen entsprechend höheren Ruhegehaltssatz ? Mehr Pension durch eine höhere Besoldung als Beamter und entsprechend höhere ruhegehaltfähige Dienstbezüge ? Frühpensionierung wegen Alters ohne Abschläge oder Maßnahmen zur Verringerung von Versorgungsabschlägen ? Antrag auf vorübergehende Erhöhung …
30.05.2017
Bild: Menschenwelt, wohin (ver)führen dich deine „Eliten“?Bild: Menschenwelt, wohin (ver)führen dich deine „Eliten“?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Menschenwelt, wohin (ver)führen dich deine „Eliten“?

… üppig dotierten Posten und verzehrten ihre sechs- bis siebenstelligen Pensionen, sondern für den Rest ihres Lebens hinter Schloß und Riegel. Daß bereits in der Antike geklagt wurde: „Wir hängen die kleinen Diebe - die großen schicken wir in den öffentlichen Dienst.“ (Aesop, ca. 550 v.Chr.), zeigt allerdings, daß die räuberischen Rudeltiere, die sich selbst als Menschen bezeichnen, in ihrer moralischen Entwicklung einfach nicht vorankommen. Frechheit siegt und Macht bricht Recht. Der seit Jahrzehnten stümperhafte Umgang der Politik der Aufsicht über …
30.05.2017
Bild: Härtere Strafen bei Gewalt gegen Einsatzkräfte - dbb jugend nrw: Gesetz geht nicht weit genugBild: Härtere Strafen bei Gewalt gegen Einsatzkräfte - dbb jugend nrw: Gesetz geht nicht weit genug
dbb jugend nrw

Härtere Strafen bei Gewalt gegen Einsatzkräfte - dbb jugend nrw: Gesetz geht nicht weit genug

… gelten künftig härtere Strafen. Der Bundesrat billigte am 12. Mai 2017 einen vom Bundestag bereits am 27. April verabschiedeten Gesetzesbeschluss. Der dbb jugend nrw geht dieses Gesetz nicht weit genug, denn ein Großteil der Beschäftigten aus dem Öffentlichen Dienst bleibt außen vor. Deshalb hat die dbb jugend nrw einen offenen Brief an Bundesinnenminister de Maizière verfasst: Sehr geehrter Herr Innenminister de Maizière, am 27. April 2017 hat die Bundesregierung beschlossen, mit härteren Maßnahmen bei Gewalt gegen Polizeibeamte und Einsatzkräfte …
16.05.2017
Bild: Preisverleihung: dbb jugend nrw fiebert 31. Mai entgegenBild: Preisverleihung: dbb jugend nrw fiebert 31. Mai entgegen
dbb jugend nrw

Preisverleihung: dbb jugend nrw fiebert 31. Mai entgegen

… Sie hat es mit ihrer erfolgreichen Kampagne gegen Gewalt in die illustre Runde der großen Player geschafft. Kampagne der dbb jugend nrw setzt wichtiges Zeichen gegen Gewalt Vor etwas mehr als einem Jahr hat die dbb jugend nrw mit "Gefahrenzone Öffentlicher Dienst" auf https://www.angegriffen.info eine Kampagne gestartet, die sich für mehr Schutz und Sicherheit für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst stark macht. Die werden nämlich immer häufiger angepöbelt, bespuckt, getreten und geschlagen. Auf diesen Missstand aufmerksam zu machen und die …
16.05.2017
Bild: Rund 90 Projekte aus ganz Oberfranken sind im Rennen um die Auszeichnung zu den „Helden der Heimat“Bild: Rund 90 Projekte aus ganz Oberfranken sind im Rennen um die Auszeichnung zu den „Helden der Heimat“
Adalbert-Raps-Stiftung

Rund 90 Projekte aus ganz Oberfranken sind im Rennen um die Auszeichnung zu den „Helden der Heimat“

… Berater von Stiftungen und gemeinnützigen Organisationen bei der Phineo gemeinnützige AG helfen, die Preisträger zu identifizieren. Auch Jurymitglied Rainer Rother weiß was es braucht, um soziale Ideen zu erfolgreich zu machen: Er ist Gründer des Bamberger Startups smoost - kostenlos helfen. Diese App-basierte Dienst ermöglicht es, gemeinnützige Projekte finanziell zu unterstützen, ohne dabei selbst Geld auszugeben. Daneben werden Stiftungsvorstand Frank Kühne und Carsten Lessmann, Gesellschafter der Hilfswerft gGmbH ihr Votum in der Jury abgeben.
05.05.2017
Bild: Selbstständigkeit und Familie - geht das?Bild: Selbstständigkeit und Familie - geht das?
Granny als Nanny

Selbstständigkeit und Familie - geht das?

… Seiten Während junge Eltern sich ihre Selbstständigkeit aufbauen, kann die Granny ihren reichen Erfahrungsschatz neu anwenden und die Welt durch die Augen ihrer Schützlinge neu entdecken. Sie kann die Lieder, die Spiele, die Geschichten von früher wieder benutzen, kann sich neue Unterhaltungsmethoden überlegen, darf wieder lehren, spielen, trösten, kuscheln. Und gleichzeitig weiß sie auch noch, dass sie den jungen Eltern einen Dienst leistet, der mit Geld nicht zu bezahlen wäre – ganz sicher aber mit einem Platz im Herzen der kleinen ihr Anvertrauten.
19.04.2017
Wir sind Diakonie!
Diakonisches Werk Augsburg

Wir sind Diakonie!

Im Mai 1977 gründete die Innere Mission gemeinsam mit der evangelischen Klinikseelsorge eine Arbeitsgemeinschaft für psychische Gesundheit, um Menschen in Krisen- und Notsituationen zu betreuen. Sie feierte als SPDI am 5. April ihr 40-jähriges Jubiläum. Der Sozialpsychiatrische Dienst SPDI Augsburg der Diakonie feierte am 5. April 2017 sein 40-jähriges Jubiläum mit einem Festgottesdienst in der Augsburger Kirche St. Anna und anschließendem Fachvortrag. Pfarrer Fritz Graßmann, Theologischer Vorstand der Diakonie, begann seine Predigt mit den Worten …
06.04.2017
Bild: Haftung bei Google-AdWords-KampagneBild: Haftung bei Google-AdWords-Kampagne
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Haftung bei Google-AdWords-Kampagne

Die Schaltung von Anzeigen bei Google über deren Dienst Google-AdWords ist nahezu zum Standard für die Werbebudgets von Unternehmen geworden. Doch es gilt gerade hier – wie auch bei vergleichbaren Diensten, wie bspw. über den Konkurrenten bing – genau aufzupassen, um nicht in die Haftungsfalle zu tappen. Zunächst darf man selbst seine Anzeige nicht für „gefährliche“ Keywords schalten. Gefährlich in diesem Sinne sind vor allem die Begriffe und Namen von Anderen, wie insbesondere Wettbewerbern oder deren Produkte oder Dienstleistungen. Aber selbst …
05.04.2017
Bild: Wie es psychisch Kranken hilft, wenn der Zimmermeister nicht rauchtBild: Wie es psychisch Kranken hilft, wenn der Zimmermeister nicht raucht
Diakonisches Werk Augsburg

Wie es psychisch Kranken hilft, wenn der Zimmermeister nicht raucht

… Einrichtung, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ausgewählt werden konnte, zu. Das gesundheitliche Präventionsprojekt im Hause der Zimmerei Hauser wurde hervorragend angenommen und erfolgreich umgesetzt. Mit Ablauf des ersten Jahres wurde als Begünstigte der Spende der Sozialpsychiatrische Dienst, eine Beratungsstelle für psychische Gesundheit, in Füssen ausgewählt. Träger dieser Einrichtung ist das Diakonische Werk Augsburg e.V. Florian Hauser übergab die Spende Ende März 2017 im Beisein von Kollegen an den Leiter der Beratungsstelle, Sergej …
04.04.2017
Bild: Nichtigkeit aufgrund des SchwarArbG wird noch umfassenderBild: Nichtigkeit aufgrund des SchwarArbG wird noch umfassender
Rechtsanwalt Hildebrandt

Nichtigkeit aufgrund des SchwarArbG wird noch umfassender

… der ihm im Falle korrekter Versteuerung bleiben würde, erhöhtes Entgelt bezahlen. Für den Werkunternehmer und den Werkbesteller erscheint dies somit als Win-Win-Situation. Der Fiskus hingehen bleibt außen vor. § 1 Abs. II SchwarzArbG stellt klar, dass Schwarzarbeit leistet, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei als Steuerpflichtiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden steuerlichen Pflichten nicht erfüllt. Daneben gilt eine Rechnungsausstellungspflicht gemäß § § 14 Abs. II Satz 1 Nr. 1 …
29.03.2017
Bild: Gesetzesänderung in der Leiharbeit zum 01.04.2017Bild: Gesetzesänderung in der Leiharbeit zum 01.04.2017
Kanzlei Scheibeler

Gesetzesänderung in der Leiharbeit zum 01.04.2017

… über den Austausch von Leiharbeitnehmern nachgedacht werden. Die Frist von 18 Monaten kann durch Tarifvertrag verlängert werden. Es reicht aus, wenn im Arbeitsvertrag auf den Tarifvertrag verwiesen wird. Der Arbeitgeber muss nicht dem Arbeitgeberverband beitreten. Abgrenzung von Werk- und Dienstleistungsverträgen Die Abgrenzung ist für den Praktiker oft schwierig. Die Gesetzesänderung in der Leiharbeit hat hier in § 611 a BGB n.F. keine neuen Erkenntnisse gebracht. Denn es wurde nur das ins Gesetz aufgenommen, was ohnehin der Rechtsprechung zu …
23.03.2017
Bild: UfSS: Gewerkschaften vor der größten Herausforderungen des 21. JahrhundertsBild: UfSS: Gewerkschaften vor der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Gewerkschaften vor der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts

… einem jährlichen Zuwachs von 0,29 % entspricht. In dieser Zeit lag die Inflationsrate bei durchschnittlich 1,6 %. Werden die monatlichen Abzüge durch die kalte Progression und den Soli berücksichtigt, sind die Löhne und Gehälter real gesunken. Daran ändern auch die Lohnerhöhungen im Öffentlichen Dienst für die Zeit von 2017 bis 2018, plus 2/2,35 % (mindestens 75 Euro) nichts, da die Inflationsrate in dieser Zeit bei mindestens 4 % liegen dürfte (Februar 2017: 2,4 %). Dazu passt die Mär, dass jeder Beschäftigte angeblich den Mindestlohn von 8,50 …
06.03.2017

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