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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bürokratie

Bild: Pflegt endlich den Acker statt ihn auszubeutenBild: Pflegt endlich den Acker statt ihn auszubeuten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Pflegt endlich den Acker statt ihn auszubeuten

… haben. Mit einer solchen Reform wäre endlich Schluß mit Armut und Ausbeutung, Schluß mit Leistungen nach Kassenlage und sachfremden politischen Erwägungen, Schluß mit Übervorteilung der einen und Begünstigung anderer Bevölkerungsteile, und die milliardenschwere staatliche Bürokratie der Verwaltung des sozialen Mangels könnte aufgelöst und die freiwerdenden Ressourcen produktiv genutzt werden. Dies und die Stärkung der Masseneinkommen ergäbe zudem ein stabileres Nachfragepotential und damit mehr autonome wirtschaftliche Stabilität unseres Landes. Wie …
07.03.2014
Bild: Endlich UmdenkenBild: Endlich Umdenken
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Endlich Umdenken

… schon gewonnen, wenn für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger von der Wiege bis zur Bahre ein zum menschenwürdigen Leben angemessenes Einkommen sichergestellt würde. Dann wäre wenigstens Schluß mit Armut und Ausbeutung. Zudem könnte die milliardenschwere staatliche Bürokratie der Verwaltung des sozialen Mangels aufgelöst und die freiwerdenden Ressourcen produktiv genutzt werden. Wie diese lebenslange Einkommenssicherung für alle aussehen könnte, ist in einer Abhandlung mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen …
04.03.2014
Bild: Europawahl: FREIE WÄHLER erfolgreich vor BVerfG - "Ab sofort zählt jede Stimme"
Freie Wähler Hamburg (FW)

Europawahl: FREIE WÄHLER erfolgreich vor BVerfG - "Ab sofort zählt jede Stimme"

… können, weil jetzt tatsächlich jede Stimme zählt. Damit braucht niemand mehr ein „kleineres Übel“ zu wählen, sondern kann unumwunden für die Partei seines Herzens stimmen.“ Zu den europapolitischen Hauptforderungen zahlen bei FREIE WÄHLER die Verschlankung der Brüsseler Bürokratie und die Stärkung der europäischen Regionen. Dazu gehört die Schließung des Parlaments-Zweitstandortes Straßburg, der durch Doppelaufwand unnötig Geld und Zeit koste. Außerdem soll der Ausschuss der Regionen aufgewertet werden. Weitere Forderungen sind der Schutz europäischer …
26.02.2014
Bild: Europawahl / Bundesverfassungsgericht: FREIE WÄHLER fordern "Weg mit der 3%-Hürde"Bild: Europawahl / Bundesverfassungsgericht: FREIE WÄHLER fordern "Weg mit der 3%-Hürde"
Freie Wähler Hamburg (FW)

Europawahl / Bundesverfassungsgericht: FREIE WÄHLER fordern "Weg mit der 3%-Hürde"

… gibt. Schon jetzt sitzen 161 nationale Parteien gemeinsam im Europaparlament, wo sie sich auf sieben arbeitsfähige Fraktionen aufteilen. FREIE WÄHLER hätten kein Problem, sich einer dieser Gruppierungen anzuschließen, um ihre Politik für mehr Transparenz und weniger Bürokratie in der Europäischen Union kraftvoll durchzusetzen. Übrigens: Hätte das Bundesverfassungsgericht bereits bei der vergangenen Europawahl 2009 die Hürde gekippt, säßen FREIE WÄHLER übrigens schon heute mit zwei Abgeordneten in der EU-Volksvertretung: FREIE WÄHLER waren damals die …
24.02.2014
Bild: Frischer Wind für PIRATEN
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Frischer Wind für PIRATEN

… Martin Kliehm (Frankfurt) zur Europa-Wahl. Neben dem Themen EU-Demokratisierung und Asyl/Migration wird aktuell eine bundesweite Mitgliederabstimmung über das dritte EU-Wahlkampfthema durchgeführt. Reda warnte vor einer europakritischen Falle, in die man nicht tappen dürfe. Die Bürokratie werde durch die EU-Komission und die Spezialwünsche ihrer nationalen Vertreter hervorgerufen, nicht durch das relativ schlanke EU-Parlament. Dort gäbe es weniger Mitarbeiter als in einem Landesparlament. Das Demokratie-Defizit werde nicht durch das EU-Parlament, …
14.01.2014
Bild: Europe, mon amour: Kampagne zur Europawahl 2014 startet
Europäische Föderalistische Partei

Europe, mon amour: Kampagne zur Europawahl 2014 startet

… symbolischen Stimme zu Europa zu bekennen. Damit soll ein klares Zeichen für Europa gesetzt werden. Mit der Kampagne sollen auch die Menschen erreicht werden, die sich nicht parteipolitisch engagieren oder gar wählen wollen, denen Europa jedoch abseits jeder Bürokratie und losgelöst von politischen Interessen am Herzen liegt. Bei der Kampagne geht es darum, zu zeigen, dass man grundsätzlich pro-europäisch denkt. Für Europa! Gegen eine Rückkehr zum Nationalismus! Nach einer aktuellen KAS-Studie werden Rechtspopulisten zu einer immer größeren Gefahr …
18.12.2013
Die Straße als Ort des Erinnerns
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis

Die Straße als Ort des Erinnerns

… Stolpersteinprojekt wird getragen von der Zivilgesellschaft und ist basisdemokratisch organisiert. Nachbarn, Hausbewohner, Angehörige initiieren die Verlegung eines Steins oder mehrerer Steine vor dem Haus, in dem Menschen vor ihrer Deportation und Ermordung gelebt oder gearbeitet hatten. Eine unmenschliche Bürokratie hatte sie zu Nummern degradiert, die ihre Namen auslöschen wollte. Durch die Stolpersteine soll diesen Menschen ihr Name, ihre Identität, ihre Würde zurückgegeben und die Erinnerung an sie wach gehalten werden. Denn ein Mensch ist erst …
27.11.2013
Fällige EU-Demokratisierung: Gründung eines EU-Senats
J Michael Heynen - Governance Counselor, Brussels

Fällige EU-Demokratisierung: Gründung eines EU-Senats

… Selbstbestimmung der EU-Bürger Heynen empfiehlt zur Umsetzung: „Die Gründung eines EU-Senats sowie die Ausarbeitung einer EU-Verfassung ist maßgeblich durch die EU-Bürger selbst zu organisieren: im Rahmen europaweiter, regional aufgebauter EU-Bürgerkomitees. Denn ein „Europa von oben“ als anonyme Bürokratie hat auch nach über 50 Jahren nicht funktioniert und paralysiert die Idee der europäischen Integration; diese kann nur tatsächlich funktionsfähig gelebt werden, wenn Menschen und Gesellschaften vor allem eben auch als Europäer die EU politisch …
18.11.2013
Bild: Schutz, Beratung, Zuflucht: Das Göttinger Frauenhaus stellt sich vor
Dr. Lutz Knopek, MdB

Schutz, Beratung, Zuflucht: Das Göttinger Frauenhaus stellt sich vor

… sozialen Netzwerken, Hilfe angeboten. Probleme für die Einrichtung bestehen nach Auskunft von Susanne Könecke und Stine Heintze vom Göttinger Frauenhaus in der dauerhaften Sicherstellung der Finanzierung, der unzureichenden Barrierefreiheit der Wohnanlage und in der überbordender Bürokratie. Knopek hob hervor, dass ohne die wichtige Arbeit der Frauenhäuser viele Frauen alleine gelassen seien und enorme Folgekosten in Bereichen wie Rente oder Gesundheitsleistungen auf die Gesellschaft zukämen. Mit seiner Unterschrift unter die Kampagnenerklärung …
06.08.2013
Bürokratur statt Demokratie
Gegner der Berufsgenossenschaften

Bürokratur statt Demokratie

… Verhinderungsmentalität der Ämter, Behörden und der öffentlich rechtlichen Anstalten zuzuschreiben. Da auch die Politik von Bürokraten und Juristen dominiert wird (repräsentative Demokratie???), ist durch die anstehenden Gesetzgebungsmaßnahmen keine Besserung zu erwarten. Die vollmundig versprochenen Anstrengungen zum Bürokratieabbau haben bisher zu immer noch mehr Bürokratie geführt. Es ist nur dem Fleiß der Arbeitnehmer und des Mittelstands in Deutschland zu verdanken, dass es mit der Wirtschaft aufwärts geht. Den Arbeitnehmern wurde in den letzten …
06.08.2013
Bild: Bundestagskandidat Manfred Krönauer (FDP) stellt seine politischen Ziele vor. Der Wahlkampf ist eröffnet.
FDP Bogenhausen

Bundestagskandidat Manfred Krönauer (FDP) stellt seine politischen Ziele vor. Der Wahlkampf ist eröffnet.

… notwendige Therapie vor Ort auch weiterhin frei wählen können. Ärztliche Versorgung und Pflege müssen wohnortnah gewährleistet sein. Der Gesundheitsfonds gehört abgeschafft und die Beitragsautonomie für Krankenkassen wieder hergestellt. o Faire Steuern und Abgaben und weniger Bürokratie Die maßvolle Entlastung der arbeitenden Mitte und Schuldenabbau schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich. Das haben die vergangenen vier Jahre bewiesen. Eine höhere Steuer- und Abgabenbelastung will ich verhindern und kämpfe für weitere Entlastungen und …
05.08.2013
Bild: Väter und SorgrechtBild: Väter und Sorgrecht
Rechtsanwalt Andreas Gebauer

Väter und Sorgrecht

… bekannt geworden sind. Diese Vorschrift trägt gleichzeitig einer rechtstatsächlichen Untersuchung Rechnung, wonach es in vielen Fällen gar nicht um das Kindeswohl geht, wenn Mütter die gemeinsame Sorge ablehnen. So wünschen sich Mütter beispielsweise, bei Konflikten weiterhin alleine entscheiden zu können, andere sind nicht ausreichend über die gemeinsame Sorge informiert oder wollen Bürokratie vermeiden. Das Familiengericht spricht dem Vater das Sorgerecht zu, wenn die Übertragung dem Kindeswohl nicht widerspricht (negative Kindeswohlprüfung).
12.06.2013
Bild: Mehr Wert für gute Pflege. Wann wird die Pflege wirklich reformiert?
Internationaler Bund (IB) Verbund Bayern

Mehr Wert für gute Pflege. Wann wird die Pflege wirklich reformiert?

… Arbeit sowie der Beruflichen Bildung in seinem Landeskuratorium Bayern fordert der IB-Verbund Bayern den Gesetzgeber auf, endlich Maßnahmen zu ergreifen. Der Personalschlüssel in Bayern ist seit dem Jahr 2000 nicht mehr verbessert worden. Dennoch ist der Bürokratie- und Dokumentationsaufwand gewachsen und es müssen immer mehr zusätzliche Behandlungsleistungen erbracht werden, die in der Pflegeversicherung nicht berücksichtigt sind. Kein Wunder, dass die Pflegekräfte unter den extremen Belastungen öfter krank werden, zunehmend an Burn-out leiden …
28.05.2013
Deutschlands krankes Gesundheitssystem
BDC e. V.

Deutschlands krankes Gesundheitssystem

… subtile Art und Weise. Das ist das Gefährliche. Ein Assistenzarzt berichtete: „Ich muss mir schon bei der Aufnahme überlegen, wo die mittlere Verweildauer liegt und ob es sich lohnt, zu operieren.“ Das Arzt-Patienten-Verhältnis wird ersetzt durch eine Management-Checklisten-Bürokratie. Maio: „Ein Beispiel sind die Veränderungen der Aufnahmemodalitäten. Patienten werden in Kategorien eingeteilt. Da gibt es zum Beispiel die „Draufzahler“. Das sind Fälle mit unklarer Diagnose, langer Verweildauer, offenem Ausgang. Man kann sie schlecht planen. Es wird …
21.02.2013
Interview mit US-Handelsbeauftragten Ron Kirk und EU-Handelskommissar Karel de Gucht
International Trade News

Interview mit US-Handelsbeauftragten Ron Kirk und EU-Handelskommissar Karel de Gucht

… Arbeitsgruppe für Wachstum und Arbeitsplätze intensiv hingearbeitet. Ich bin zuversichtlich, dass wir dieses Potenzial zusammen mit den USA freisetzen können, indem wir einen Fahrplan für künftige Verhandlungen aufstellen, die uns gegenseitig den Marktzugang erleichtern und Bürokratie abbauen, um Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks Geschäfte zu erleichtern. Zusammen mit dem US-Handelsbeauftragten freue ich mich darauf, diesen Abschlussbericht der hochrangigen Arbeitsgruppe vorzulegen. Ich bin mir sicher, dass dieser Schritt es Präsident Obama …
01.02.2013
Bild: Die Freiheit: Wir verschenken unseren teuer bezahlten Strom ins AuslandBild: Die Freiheit: Wir verschenken unseren teuer bezahlten Strom ins Ausland
Partei Die Freiheit

Die Freiheit: Wir verschenken unseren teuer bezahlten Strom ins Ausland

m gelöst ist, können noch Jahre vergehen. In Deutschland blockieren Kommunalpolitiker und Bürgerinitiativen den notwendigen Ausbau der innerdeutschen Leitungen, die den Strom kontrolliert über das Land verteilen sollen. Ich fordere von unseren Politikern eine bessere Synchronisierung des Ökoenergie-Ausbaus mit dem Netzausbau und mehr Koordination. Eine Verstaatlichung der Netze, wie es die Grünen fordern, allerdings würde die Lage nicht besser machen, sondern nur Zeit verschwenden und noch mehr Bürokratie bedeuten.“
25.01.2013
Was soll aus der Europäischen Union werden?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Was soll aus der Europäischen Union werden?

… werden. Der Grundsatz sollte sein: Auf europäischer Ebene wird nur das Reguliert, was im Interesse der Wohlfahrt aller europäischen Bürgerinnen und Bürger liegt und was den Zusammenhalt der Europäischen Union fördert sowie ihre politische und wirtschaftliche Macht stärkt. Daß die Europabürokratie wuchert ist nicht überraschend. „Ein Amt bringt Samt“, lautet ein deutsches Sprichwort. In der Tat läßt es sich als Angehörige/r der Eurobürokratie gut leben. Das erzeugt einen Sog, der den bürokratischen Apparat aufbäht. Eine alte Erfahrung. Bürokratie sucht …
25.01.2013
Minijobs: Neue unnötige und unnütze Bürokratie ab 2013
Steuerrat24

Minijobs: Neue unnötige und unnütze Bürokratie ab 2013

… "Versicherungsfreiheit mit Aufstockungsoption" umgewandelt in eine "Rentenversicherungspflicht mit Befreiungsmöglichkeit". Das bedeutet: Grundsätzlich ist jeder Minijobber von vornherein in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert, kann sich aber auf Antrag davon befreien lassen. Das bringt erheblichen Bürokratieaufwand für alle Beteiligten mit sich. - Minijobber: Künftig werden also nicht mehr bloß 5% der Minijobber einen Aufstockungsantrag stellen, sondern sage und schreibe die anderen 95% zu einem Befreiungsantrag gezwungen. Bei …
10.12.2012
Piratenpartei kritisiert zu langsamen Breitband-Ausbau in Rheinland-Pfalz
Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Piratenpartei kritisiert zu langsamen Breitband-Ausbau in Rheinland-Pfalz

… voranzutreiben. Die Bildung von Monopolen müsse dabei von vorneherein verhindert werden. Neben der mangelhaften finanziellen Ausstattung der rheinland-pfälzischen Breitbandinitiative, sehen die PIRATEN auch ein Informations- und Kommunikationsproblem: "Die Kommunen müssen viel mehr aktiv über die Möglichkeiten der Förderung informiert werden. Und sie dürfen mit dem riesigen Berg an Bürokratie nicht alleine gelassen werden. Die Landesregierung muss daher viel mehr Hilfestellungen im Umgang mit den Förderrichtlinien anbieten. " so Müller abschließend.
28.11.2012
Bild: JuLis kritisieren Umgang mit Landwirten
JuLis Unterfranken

JuLis kritisieren Umgang mit Landwirten

Ausufernde Bürokratie ohne jedes Augenmaß schädigt vor allem Nebenerwerbslandwirte Würzburg. Bei den Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken stößt der Umgang des Landratsamt Würzburg mit den Landwirten auf deutliche Kritik. „Die Beamten des Landratsamtes haben wohl jedes Au-genmaß bei der Durchsetzung des Sonn- und Feiertagsgesetzes verloren“, erklärt die JuLi-Bezirksvorsitzende Laura Wamprecht und fährt fort: „Das Gesetz gestattet nur Arbeiten, die unaufschiebbar sind. Eine enge Auslegung dieser Formel gerade in der Herbstzeit schadet vor allem …
06.11.2012
Bild: Armutsbericht Deutschland: Jeder sechste Einwohner ist armutsgefährdetBild: Armutsbericht Deutschland: Jeder sechste Einwohner ist armutsgefährdet
Partei Die Freiheit

Armutsbericht Deutschland: Jeder sechste Einwohner ist armutsgefährdet

… einem Mindestlohn von Anfang an in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen. Beyer, der auch Vorstand des Landesverbandes Thüringen ist: „Wir wollen Wohlstand und gerechte Verteilung durch eine marktwirtschaftlich orientierte Ordnungspolitik. Wir brauchen niedrigere Steuern und eine unternehmerfreundliche Bürokratie. Arbeit muss sich lohnen, deshalb ist auch die Senkung der Lohnnebenkosten unumgänglich.“ Die soziale Kluft zwischen arm und reich wächst Das Nettovermögen der privaten Haushalte beträgt 10 Billionen Euro und hat sich damit in den letzten …
24.10.2012
Analyse: Duell der Präsidentschaftsbewerber – Wer wirkte besser, Obama oder Romney?
Wiegand & Wiegand - Die Auftrittsberater

Analyse: Duell der Präsidentschaftsbewerber – Wer wirkte besser, Obama oder Romney?

… und verwendete ihn fortan selbst beim Verteidigen seiner umwälzenden Gesundheitsreform (offiziell: „Medicare“). Obama pries sein Konzept als besser und billiger für die Bürger an, appellierte an das soziale Gewissen. Romney geißelte es als sozialistisches Bürokratie-Monstrum und betonte republikanische Werte wie Eigenverantwortung. Beim Thema soziale Fürsorge wirkte Obama am leidenschaftlichsten und authentisch. Dass er selbst aus kleinen Verhältnissen kommt, daran erinnerte Obama mit persönlichen Lebensgeschichten mehrmals. Romney ist als Schwerreicher …
04.10.2012
Legal, aber nicht Legitim – Mit intelligenter Dummheit in den Abgrund?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Legal, aber nicht Legitim – Mit intelligenter Dummheit in den Abgrund?

… beziehen). Im großen Stil läuft das Gebecoen unter mehr oder weniger wohlwollender Begleitung, nicht selten sogar unter gesetzgeberischer oder anderweitiger Mitwirkung der Politik. Die Ursachen der Banken- und Staatsschuldenkrise sowie das Verhalten der Beteiligten in Politik, Bürokratie und Finanzwirtschaft im Verlaufe dieser für Europa katastrophalen Krise sind das Musterbeispiel. In der keinesfalls nur europäischen Banken- und Staatsschuldenkrise kulminieren die Folgen, die das Gebecoen im großen Stil verursacht hat. Waren Banken früher Institutionen …
28.08.2012
Bild: Die ideale Gesellschafts- und Wirtschaftsform – Gibt es die? Und wie könnte diese aussehen?Bild: Die ideale Gesellschafts- und Wirtschaftsform – Gibt es die? Und wie könnte diese aussehen?
SHL-Business

Die ideale Gesellschafts- und Wirtschaftsform – Gibt es die? Und wie könnte diese aussehen?

… tragen. (Verbrecher entstehen immer aus einer missratenen Kindheit, d. h. aus einer, in der das Kind nicht es selbst sein durfte bzw. misshandelt wurde. ) 7) die Menschen, die ihre Potentiale im Sinne einer Selbstständigkeit entfalten wollen, dies auch ohne viel Bürokratie tun können. 8) Gemeinschaften bildet, die sich gegenseitig stützen, wo Mütter und Kinder Geborgenheit finden in der Gesellschaft, so dass sich Kinder nicht auf Markenklamotten stützen müssen, um sich zugehörig zu fühlen, sondern die Zugehörigkeit als Mensch in der Gesellschaft …
20.08.2012
Bild: Debatte über Volksabstimmung zu EU: "Europa? Ja bitte. Aber demokratisch."Bild: Debatte über Volksabstimmung zu EU: "Europa? Ja bitte. Aber demokratisch."
Freie Wähler Hamburg (FW)

Debatte über Volksabstimmung zu EU: "Europa? Ja bitte. Aber demokratisch."

Wiegand stellt sich hinter einen Entwurf für ein Grundsatzprogramm der FREIE WÄHLER Bundesvereinigung, das im Oktober auf einer Bundesmitgliederversammlung in Hannover beschlossen werden soll. Darin bekennen sich FREIE WÄHLER ausdrücklich als "proeuropäische Partei". Zugleich setzen sie sich dafür ein, dass die EU "von Grund auf" reformiert wird. Ziel sei "ein Europa der Bürger", in dem "die EU-Institutionen wirklich demokratisch legitimiert sind" und in dem es "möglichst wenig Zentralismus und Bürokratie gibt".
13.08.2012
Bild: Halbieren statt reduzieren: Aufbewahrungsfristen für Unternehmen auf fünf Jahre verkürzenBild: Halbieren statt reduzieren: Aufbewahrungsfristen für Unternehmen auf fünf Jahre verkürzen
Mittelstands-Union der CSU München

Halbieren statt reduzieren: Aufbewahrungsfristen für Unternehmen auf fünf Jahre verkürzen

„Die mittelständischen Unternehmen in München begrüßen das Vorhaben der Bun-desregierung, die Aufbewahrungsfristen für Unternehmen zu verkürzen. Gegenwärtig müssen Rechnungen und Belege zehn Jahre dokumentiert werden, das ist unnötige Bürokratie und verursacht immense Kosten“, kommentiert der Bezirksvorsitzende der Mittelstands Union der CSU München, Thomas Schmatz, den Entwurf zum Jahressteuergesetz 2013, der vom Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschlossen wurde. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass ab 2013 eine Aufbewahrungsfrist im Steuerrecht …
30.05.2012
Bild: Themenabend „Steuern und Bürokratie“ in Neustadt an der WeinstraßeBild: Themenabend „Steuern und Bürokratie“ in Neustadt an der Weinstraße
Partei der Vernunft, Landesverband Rheinland-Pfalz

Themenabend „Steuern und Bürokratie“ in Neustadt an der Weinstraße

Am Freitag den 25.05.2012 veranstaltet die Partei der Vernunft Rheinland-Pfalz einen Themenabend "Steuern und Bürokratie" Eingeleitet wird der Abend durch einen Vortrag des Landesvorsitzenden Reiner Hoffmann. Er zeigt auf, wie hoch inzwischen die Belastung der Bürger durch Steuern und Bürokratie ist. Im Vergleich hierzu stellt er den Nutzen dieser Gelder für die Mehrzahl der Bürger dar. Im Anschluss an den Vortrag findet eine offene Diskussion statt. Termin: Freitag, den 25.05.2012 / 18:00 Uhr Veranstaltungsort: Brauhaus Neustadt (Raum: Hopfenstube) Martin …
21.05.2012
Schweinfurterin in JuLi-Bezirksvorstand gewählt
JuLis Schweinfurt

Schweinfurterin in JuLi-Bezirksvorstand gewählt

… Bezirkskongress setzte sich Mömken für eine Senkung der Mineralölsteuer auf Dieselkraftstoffe und Benzin ein. „Eine Reduzierung dieser Steuer kommt umgehend allen zu Gute“, so die 19-Jährige und fährt fort: „Eine Erhöhung der Pendlerpauschale verursacht dagegen nur mehr Bürokratie sowie Umverteilung und wirkt außerdem weder unmittelbar noch sofort. Eine Senkung des Mineralölsteuersatzes ist damit einfach gerechter und effizienter, denn der hohe Spritpreis belastet nicht nur die Pendler aus dem Schweinfurter Umland, die täglich nach Schweinfurt fahren, …
15.05.2012
Bild: Brennstoffspiegel: Regierung beschließt Spritpreis-MeldestelleBild: Brennstoffspiegel: Regierung beschließt Spritpreis-Meldestelle
Ceto-Verlag GmbH

Brennstoffspiegel: Regierung beschließt Spritpreis-Meldestelle

… mit Hilfe der Meldepflicht leichter gemacht werden, Missbräuche aufzudecken und zu verfolgen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erhofft sich durch diese von der Mineralölbranche wegen zu viel Bürokratie und wenig Effizienz abgelehnte Maßnahme mehr Transparenz und Wettbewerb auf dem Treibstoffmarkt. Den vollständigen Artikel finden Sie auf dem Onlineportal des Fachmagazins Brennstoffspiegel und Mineralölrundschau unter http://www.brennstoffspiegel.de/tankstellen.html?newsid=11850&title=UPDATE+2.+Mai%3A+Regierung+beschlie%DFt+Spritpreis-Meldestelle&start=0 Zum …
02.05.2012
Sterbefall - viele Dinge müssen erledigt werden
RatGeberZentrale

Sterbefall - viele Dinge müssen erledigt werden

Sterbegeldversicherung kann helfen (mpt-117) Wenn ein geliebter Mensch geht, sind die meisten mit Trauern beschäftigt und haben keinen Kopf für Bürokratie. Dabei müssen Behördengänge erledigt, persönliche Papiere gesichtet und Banken informiert werden. Hinzu kommt, dass alles zeitnah geschehen sollte. Auch müssen Adressen von Freunden und Verwandten herausgesucht, die Trauerkarten geschrieben und verschickt und die Beerdigung geplant werden. Zuerst muss jedoch unterschieden werden, wo das Familienmitglied verstorben ist. Ist der Tod in einem Krankenhaus, …
02.05.2012
Rückblick auf einen erfolgreichen Themenabend "Steuern und Bürokratie" der pdv Rheinland-Pfalz
Partei der Vernunft, Landesverband Rheinland-Pfalz

Rückblick auf einen erfolgreichen Themenabend "Steuern und Bürokratie" der pdv Rheinland-Pfalz

Die Partei der Vernunft (pdv) Rheinland-Pfalz lud am 30.03. zum Themenabend Steuern und Bürokratie. Neben vielen Besuchern gab es im Vorfeld positive Rückmeldungen per Mail, Telefon, sowie auch persönliche Rückmeldungen. Ein Vortrag des Landesvorsitzenden leitete den Abend ein. Reiner Hoffmann veranschaulichte, wie staatliche Bürokratie und übermäßige Besteuerung die Schattenwirtschaft fördert sowie Arbeitsplätze vernichtet. Weiterhin verdeutlichte er die geringe Kaufkraft eines Arbeitnehmers, im Verhältnis zu den derzeitigen Kosten für die Arbeitsplätze, …
05.04.2012
Themenabend Steuern und Bürokratie in Bitburg
Partei der Vernunft, Landesverband Rheinland-Pfalz

Themenabend Steuern und Bürokratie in Bitburg

Am Freitag den 30.03.2012 veranstaltet die Partei der Vernunft Rheinland-Pfalz einen Themenabend "Steuern und Bürokratie" Die Veranstaltung wird eingeleitet durch einen Vortrag des Landesvorsitzenden. Hier wird aufgezeigt, wie hoch inzwischen die Belastung der Bürger durch Steuern und Bürokratie ist. Im Vergleich hierzu wird der Nutzen dieser Gelder für die Mehrzahl der Bürger dargestellt. Im Anschluss an den Vortrag findet eine offene Diskussion statt. Termin: Freitag, den 30.03.2012 / 19:00 Uhr Veranstaltungsort: Max-Planck-Str.2 54634 Bitburg …
16.03.2012
Bild: Die Holzhammermethode der BürokratieBild: Die Holzhammermethode der Bürokratie
PGD - Partei für ein Gerechtes Deutschland

Die Holzhammermethode der Bürokratie

Am Samstag, dem 03.03.2012, wusste sich der Dortmunder Andreas M. nicht mehr zu helfen. Also schrieb er alle in Dortmund vertretenen Parteien an und bat um Hilfe. Zwei Tage später traf sich Joscha Burkholz, Vorsitzender des Bundesvorstands der Partei für ein Gerechtes Deutschland, mit ihm, um mit ihm zu sprechen. Das folgende Rundschreiben ging bei den Parteien ein: >>Willkür einer Mitarbeiterin der Agentur für Arbeit oder wie man als Angehöriger einer MS-Kranken allein gelassen wird! Alles begann am 09.09.2011 mit der Diagnose: Verdacht a…
06.03.2012
Thema: Pressemitteilung Bürokratie
Bild: Viviane Reding ist IT-Persönlichkeit des JahresBild: Viviane Reding ist IT-Persönlichkeit des Jahres
CHIP Communications GmbH

Viviane Reding ist IT-Persönlichkeit des Jahres

… Datenschutzrecht zieht sie die Konsequenz. „Wir brauchen verlässliche und einheitliche Regeln, die die Verarbeitung personenbezogener Daten für Unternehmen sicherer, einfacher und billiger machen, und gleichzeitig das Vertrauen der Konsumenten stützen“, so Reding. Unternehmen könnten mit weniger Bürokratie und mehr Rechtssicherheit rechnen. Verbrauchern werde die Initiative eine bessere Kontrolle über ihre Daten geben. So sollen sie zum Beispiel das Recht bekommen, ihre Daten zu löschen oder auf andere Betreiber zu übertragen. „Viviane Reding stärkt …
01.03.2012
Bild: Acht Jahre Fallpauschalen - eine pauschale Falle für Kinderkliniken?
AKIK Bundesverband

Acht Jahre Fallpauschalen - eine pauschale Falle für Kinderkliniken?

… Geräte-Diagnostik wie möglich durch. Je jünger sein Patient ist, desto stärker setzt ein Kinderarzt auf die „sprechende und beobachtende Medizin“. Das aber kostet Zeit – ein Faktor, den das derzeitige Gesundheitssystem nicht honoriert. Zudem bedrohen eine enorm gewachsene Bürokratie und eine zum Teil unsinnige Vorschriftenlast die Existenz der Kinderkliniken. Keinen Hehl machen die Kostenträger mehr daraus, dass sie die derzeit ca. 350 stationären Kindereinrichtungen auf maximal 70 bis 100 Kinderkliniken und –stationen abbauen möchten. In Ballungsgebieten …
15.09.2011
Bild: Gedanken über die Welt (Teil 3)
h-eureka

Gedanken über die Welt (Teil 3)

… Verschmutzung der Umwelt und den Raubbau an den Ressourcen, den Terror und die politischen Unruhen, die Tierquälerei, die Korruption in der Wirtschaft und in der Politik, die Unfairness und die Ungerechtigkeit und die Ineffektivität in der Bürokratie wirkungsvoller zu bekämpfen. Es muss mehr geschehen, um der Verantwortung für nachfolgende Generation gerecht zu werden, die unsinnigen Transporte einer irregeleiteten Globalisierung einzudämmen, die gewaltigen Dimensionen der Finanzspekulationen zu verhindern, die notwendigen Anpassungen an den demografischen …
04.07.2011
Bild: Steuervereinfachungsgesetz - Sänger: FDP liefert – Steuerrecht wird vereinfachtBild: Steuervereinfachungsgesetz - Sänger: FDP liefert – Steuerrecht wird vereinfacht
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Steuervereinfachungsgesetz - Sänger: FDP liefert – Steuerrecht wird vereinfacht

… mit dem beschlossenen Steuervereinfachungsgesetz 2011 einfacher, gerechter, moderner und unbürokratischer. Dazu erklärt der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Björn Sänger: „All diejenigen Steuerzahler, die ihre Steuererklärung selber machen, werden jetzt von unnötiger Bürokratie befreit. Mehrere Seiten Steuerformulare müssen nicht mehr ausgefüllt werden. Statt jährlich den Kampf mit den Formularwüsten aufzunehmen, müssen die Zahlen auf vorausgefüllten Steuerformularen nur noch geprüft werden. Angaben, welche den Finanzbehörden …
10.06.2011
Bild: Wikileaks: Indiens Indigene „ausgebeutet und misshandelt“
Survival International Deutschland e.V.

Wikileaks: Indiens Indigene „ausgebeutet und misshandelt“

… Indigenen illegal aus ihren Territorien, um Zugang zu den Ressourcen zu erlangen.” Dies betrifft alle indigenen Gemeinschaften des Landes. In den Dokumenten kommt man zu dem verheerenden Fazit, „dass es wenig realistisch ist, dass die korrupte und gering motivierte indische Bürokratie ein Gesetz zum Schutz der indigenen Völker und der Umwelt durchsetzt, an dem die Mehrheit der Inder kein Interesse hat.” Den Wikileaks-Dokumenten zufolge vertritt die Mehrheit der Inder die Ansicht, dass indigene Völker „ein Hindernis für die Entwicklung darstellen …
26.05.2011
Deutsche Regierungspräsidien – Modell für Europa?
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

Deutsche Regierungspräsidien – Modell für Europa?

Auf Einladung des Liberalen Mittelstands Hessen – Regionalverband Südhessen – sprach Regierungspräsident Johannes Baron über das Thema: „Bürokratie und Mittelstand – Ansichten eines Insiders“. Anlass war eine Veranstaltung der Reihe „Liberaler Wirtschaftskreis Südhessen“ im Welcome-Hotel, Darmstadt. . Regionalvorsitzender Roland von Hunnius (Rimbach) zitierte zu Beginn eine internationale Studie des Weltwirtschaftsforums. Danach belegt Deutschland in punkto „staatliche Bürokratielasten“ von 139 untersuchten Staaten den miserablen Platz 92. Trotzdem …
23.05.2011
Zu wenige Arbeitsplätze wegen zu viel Bürokratie?
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

Zu wenige Arbeitsplätze wegen zu viel Bürokratie?

Auf Einladung des Liberalen Mittelstands Hessen – Regionalverband Südhessen – spricht Regierungspräsident Johannes Baron am 17. Mai über das Thema: „Bürokratie und Mittelstand – Ansichten eines Insiders“. Anlass ist die nächste Veranstaltung der Reihe „Liberaler Wirtschaftskreis Südhessen“ im Welcome-Hotel, Darmstadt. . Der Regionalvorsitzende Roland von Hunnius erläutert in einer Pressemitteilung: „Nach einer internationalen Untersuchung nimmt Deutschland in Bezug auf staatliche Bürokratielasten Platz 92 von 139 Staaten ein. Die ständig wiederholte …
29.04.2011
Bild: Presseinformation: Ich war im Sarkophag von TschernobylBild: Presseinformation: Ich war im Sarkophag von Tschernobyl
Mediakontakt Laumer

Presseinformation: Ich war im Sarkophag von Tschernobyl

… eigene. Im Zentrum des Buches steht diese Gratwanderung zwischen Wahrheit und Verschweigen, zwischen Tod und Überleben. Der Autor zeigt aber auch, wie Systeme in ihrem Selbsterhaltungstrieb die Wahrheit zu unterdrücken versuchen, wie Entscheidungsprozesse zwischen Verantwortungsbewusstsein und Bürokratie ablaufen; er gibt Einblicke in die Auseinandersetzung der Großmächte und zeigt die Diskrepanz zwischen Konferenztisch und dem Schauplatz der Schattenkämpfe auf. Dieses Buch ist aber keineswegs nur eine Abrechnung mit der Vergangenheit. Im Gegenteil. …
20.04.2011
Studienplatz-Vergabe: Chaos und Engpass verschlimmern sich zum Wintersemester
Naumann zu Grünberg | Rechtsanwälte & Fachanwälte | Spezialisten für Studienplatzklagen

Studienplatz-Vergabe: Chaos und Engpass verschlimmern sich zum Wintersemester

… liegen in diesem Jahr auf dem Weg zum Wunschstudienplatz: 1. wesentlich mehr Bewerber durch doppelte Abiturjahrgänge und Aussetzung der Wehrpflicht. 2. erneutes Scheitern einer einheitlichen Bewerber-Plattform für die Studienplatzvergabe an Unfähigkeit, Bürokratie und universitären Eitelkeiten. 3. immer kompliziertere Bewerbungskriterien auch in den ZVS/Hochschulstart-Fächern Humanmedizin, Zahnmedizin, Tiermedizin, Pharmazie und (zum Teil) Psychologie. "Gerade eine gut geplante, strategische Bewerbung kann bei Bewerberschwämme und Vergabechaos …
18.04.2011
Bild: BHSB fordert: Beschäftigungsmodelle endlich gesetzlich regelnBild: BHSB fordert: Beschäftigungsmodelle endlich gesetzlich regeln
BHSB

BHSB fordert: Beschäftigungsmodelle endlich gesetzlich regeln

… „alten“ EU-Beitrittsstaaten weg. Sie können also direkt bei den Familien eingestellt werden. Also alle Probleme gelöst? „Ich wäre froh, aber ich glaube nicht recht daran.“ sagt Gero Gericke, stv. BHSB-Vorsitzender, der seit drei Jahren für viele Familien den größten Teil der Bürokratie übernimmt. „Das Problem ist der Arbeitgeberstatus an sich: Wenn der oder die nahe Angehörige nach einer Operation in wenigen Tagen aus dem Krankenhaus entlassen wird und eine Betreuung organisiert werden muss, sind die meisten überfordert, sich plötzlich unter Druck mit …
06.04.2011
Bild: Bundesforschungsministerin Annette Schavan besucht RAMPF-Gruppe
RAMPF-Gruppe

Bundesforschungsministerin Annette Schavan besucht RAMPF-Gruppe

… Ausbildungsquote im Geschäftsjahr 2011/2012 weiter erhöhen“, bestätigten die Geschäftsführer zum Abschluss und richteten ihrerseits an Frau Schavan die Aufforderung an die politisch Verantwortlichen, endlich die längst überfällige Verschlankung und damit den Abbau der Bürokratie vo-ranzutreiben. Bei ihrem Besuch bei der RAMPF-Gruppe in Grafenberg wurde Bundesforschungsministerin Annette Schavan begleitet von MdL Karl-Wilhelm Röhm, dem CDU-Abgeordneten des Wahlkreises Hechingen-Münsingen, sowie vom Grafenberger CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Manfred Knöll.
21.03.2011
Bild: Brasilien – Rechts- und Steuerberatung in schwierigem aber schönem UmfeldBild: Brasilien – Rechts- und Steuerberatung in schwierigem aber schönem Umfeld
Trempel & Associates

Brasilien – Rechts- und Steuerberatung in schwierigem aber schönem Umfeld

… Werbeaufwendungen müssen bei der Markteinführung daher eingeplant werden. Firmengründung, Immobilienerwerb, Visa-, Arbeitserlaubnis und Steuerfragen Irgendwie müssen Brasilianer in eine „deutsche Verwaltungsschule“ gegangen sein. Wenn es um „Papier“ und „Formulare“ geht, kann es Brasilien mit jeder Bürokratie in jeder Hinsicht aufnehmen. Der Markt hat neben den diversen notwendigen Beratern den Beruf des „Despachanten“ hervorgebracht. Der „Formularmanager“ nimmt eine wichtige, kaum zu unterschätzende Aufgabe wahr, die sich nicht allein auf den …
18.03.2011
Bild: Brasilien 2010-2016 – Rechts- und Steuerberatung in schwierigem aber schönem Umfeld
Trempel & Associates

Brasilien 2010-2016 – Rechts- und Steuerberatung in schwierigem aber schönem Umfeld

… Werbeaufwendungen müssen bei der Markteinführung daher eingeplant werden. Firmengründung, Immobilienerwerb, Visa-, Arbeitserlaubnis und Steuerfragen Irgendwie müssen Brasilianer in eine „deutsche Verwaltungsschule“ gegangen sein. Wenn es um „Papier“ und „Formulare“ geht, kann es Brasilien mit jeder Bürokratie in jeder Hinsicht aufnehmen. Der Markt hat neben den diversen notwendigen Beratern den Beruf des „Despachanten“ hervorgebracht. Der „Formularmanager“ nimmt eine wichtige, kaum zu unterschätzende Aufgabe wahr, die sich nicht allein auf den …
18.03.2011
Bild: Elena: Datenspeicherung läuft weiterBild: Elena: Datenspeicherung läuft weiter
dbb jugend nrw

Elena: Datenspeicherung läuft weiter

… Einkommensdaten von Millionen deutschen Arbeitnehmern um zwei Jahre verschoben. Doch der Schein trügt - es wird fleißig weitergesammelt. Die Idee des Gesetzgebers war vielleicht gar nicht so schlecht: Vor einem Jahr startete im Sinne von weniger Bürokratie und mehr Effizienz der elektronische Entgeltnachweis. Das sollte nach Information der Deutschen Rentenversicherung das Verfahren bei Anträgen zu Sozialleistungen einfacher gestalten. Seitdem werden die Einkommensdaten aller Beschäftigten und Beamten elektronisch übermittelt. Bei den Kommunen stießen …
03.02.2011
Bild: Kleiner Betrieb breit aufgestellt: Dr. Lutz Knopek besucht die Firma Mantz Abfall+Abwasser
Dr. Lutz Knopek, MdB

Kleiner Betrieb breit aufgestellt: Dr. Lutz Knopek besucht die Firma Mantz Abfall+Abwasser

… Mantz und viele andere Betriebe zeigen aus meiner Sicht ein sehr hohes Umweltbewusstsein.“ Harald Mantz berichtete jedoch auch von zahlreichen bürokratischen Hürden, mit dem sein Betrieb zu kämpfen habe. Die Anwesenden waren sich einig, dass es nur soviel Bürokratie, wie unbedingt nötig, geben dürfe. Vielfach seien die staatlichen Institutionen und Entscheidungsträger mit ihrer Regelungswut jedoch über das Ziel hinausgeschossen. „Zuviel Bürokratie hemmt unsere Unternehmen“, ist sich Knopek sicher. Darum sei das liberale Ziel des Bürokratieabbaus …
25.01.2011
Bild: Polit-Café im Jugenddorf: Jugendliche im Gespräch mit Landrat Frank SchererBild: Polit-Café im Jugenddorf: Jugendliche im Gespräch mit Landrat Frank Scherer
CJD Jugenddorf Offenburg

Polit-Café im Jugenddorf: Jugendliche im Gespräch mit Landrat Frank Scherer

… jungen Teilnehmer sowohl für den persönlichen Werdegang von Frank Scherer als auch für dessen Ansichten zu Stuttgart 21 oder zur Handhabe von Volksentscheiden. Der Landrat berichtete außerdem über Schwerpunkte seiner bisherigen Landrats-Tätigkeit, wie den Abbau der Bürokratie oder das Schulkonzept des Kreises. Selbstverständlich wollten die Jugendlichen auch wissen, welche Themen den Ortenaukreis in der nahen Zukunft beschäftigen werden und befragten den Landrat zu dessen Zielen. Hier benannte Frank Scherer neben den grenzüberschreitenden Umweltstandards …
03.12.2010

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