Pressemitteilungen zu Bürger

… einstigen Krisengrenze zu Syrien profitieren. Der Osmanist Selcuk Aksin Somel erklärt, was es mit dem Historientrend im türkischen Fernsehen auf sich hat und wie die Parteien sich vor diesem Dekor in Szene setzen. Und in Istanbuler Ateliers ging zenith einem Trend nach: Bürger lassen sich als osmanische Paschas ablichten. Der Abgang Ben Alis und Mubaraks bedeutet nicht, dass der Kampf für Freiheit ausgestanden ist. Aber was genau lief in Tunesien anders? Und war die Jasmin-Bewegung ein Erfolg? Daniel Gerlach war dort, als Ben Alis Regime unterging, …

… Zukunft gestellt werden. Es ist daher wichtig, sehr genau zu schauen, ob und inwieweit sich die Parteien verbindlich zur Stärkung der Rechte der Tiere und zu einem zeitnahen Ausstieg aus dem überholten Zeitalter der Tierversuche äußern. Der Verein weist auf die Möglichkeit für Bürger hin, die Parteien und einzelnen Kandidaten im Vorfeld der Wahlen zum Stellenwert der tierversuchsfreien Forschung und konkreter Vorhaben zur Beendigung von Tierversuchen zu befragen. Nach den Wahlen können die Parteien zur Einlösung ihrer Versprechen aufgefordert werden.

… liegen seitdem signifikant unter dem britischen Aktienindex FTSE 350 für den Bergbausektor. Eine Entwicklung, die Investoren Millionen gekostet hat. Stephen Corry, Direktor von Survival International, sagte: „Die Dongria Kondh wollen diese Mine nicht, die das Leben von vielen von ihnen zerstören würde. Wann wird die Regierung in Orissa aufhören einen milliardenschweren britischen Bergbaukonzern zu unterstützen und anfangen, seine eigenen Bürger zu schützen?“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/7086

… Wegen der Verfassungswidrigkeit solcher Zulagen machen gerade die größten Sünder darum ein großes Geheimnis. Zugleich übernehmen die Fraktionen immer mehr Aufgaben ihrer armen Brüder, der Parteien. Für die Fraktionen gelten alle die Vorkehrungen nicht, die die Parteien bei den Bürgern erden sollen. So wird aus der politischen Willensbildung von unten immer mehr eine von oben – ein Grund für die grassierende Parteienverdrossenheit. Das Buch analysiert die unerlaubten Zahlungen im Bund und in allen Ländern, macht sorgsam gehütete Geheimnisse öffentlich …

… Galerie arte deposito um 16 Uhr die aktuelle Ausstellung mit Bildern und Grafiken des libanesischen Künstlers Mohamad-Said Baalbaki. Baalbaki, der 1974 in Beirut geboren wurde und heute in Berlin lebt, wird im Herrenhaus Libnow Malerei und Grafik ausstellen. Aufgewachsen im Libanon in Zeiten des Bürgerkrieges sind Themen wie Flucht und Vertreibung, Verfolgung und die Rolle der Frau im Islam die Themen in der Kunst Baalbakis. Im Dialog mit den aktuellen Ereignissen in Nordafrika und Arabien spiegeln die Arbeiten von Baalbaki mit ihrer Kritik an den …

… Angebot auf solch großen Zuspruch gestoßen ist, sagte der CDU Stadtverbandsvorsitzende Alexander Busch, und so viele im Waldhotel Fischer da waren. Das zeigt uns, dass das Thema allgegenwärtig ist und weiterhin Bedarf besteht, eine Plattform für die Bürger anzubieten. Die angebotenen Informationen durch den kommissarischen Stadtwehrleiter, die technische Leiterin des AZV Parthe sowie des Zweckverbandes Parthenaue wurden durch die anwesenden Bürger angenommen. Mein Schwerpunkt bei dieser Veranstaltung war es den Bürgern zuzuhören und Informationen …

… schon viele neue Hochspannungsmasten in der Landschaft oder gegebenenfalls sogar vor der Haustür haben. Eine klare Voraussetzung für die weitere Steigerung der Erneuerbaren Energien ist also auch die Verbraucherakzeptanz. Das wird leider oft in der Diskussion vergessen, aber wenn Bürgerinitiativen heute schon massiv gegen neue Windparks und Hochspannungsleitungen vorgehen, so ist klar, dass ohne Akzeptanz der Bürger hier nicht mehr viel geht. Die dann oft herangezogenen Erdkabel würden den Strompreis in die Höhe schnellen lassen. Auch das müssten …

… – eingesetzt werden. Ein moderner Pazifismus, wie ihn die Eine-Welt-Partei anstrebt, zielt letztlich auch auf Gewaltfreiheit ab. Im Vordergrund steht jedoch zunächst das Gewaltmonopol globaler Institutionen. „Es ist für moderne Menschen selbstverständlich“, erklärt Matthias, „dass Bürger auf Selbstjustiz verzichten und bei Verbrechen die Polizei und die öffentliche Justiz einschalten. Entsprechend sollten auch Konflikte zwischen Staaten stets durch ein Weltgericht und eine Weltpolizei gelöst werden.“ Während die Vernichtung aller Waffen höchstens …

… realisiert werden. Gerade mit dem Vorschlag, die U6 über den P&R Platz Taunusblick bis nach Steinbach zu führen, zeigt die FDP Ortsgemeinschaft 7/8 ihre klare Vision. Sebastian Papke betont dazu: „Es muss das Ziel der Frankfurter Politik sein, die Lebensqualität aller Bürger zu verbessern. Die Modernisierung unserer Infrastruktur ist dafür eine elementare Voraussetzung. Daher muss die Ortsumgehung Praunheim und die RTW als Chance für den Frankfurter Nordwesten verstanden werden.“ Die Stadt der Zukunft wird nicht autofrei sein, sondern in ihr werden …

… gemeinsame Presseerklärung zu den im Berliner Wahlprogramm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN festgeschriebenen Absichten, das derzeit geltende Rauchverbot in Berlin zu verschärfen ab: Initiative für Genuß Berlin e.V. Rauchen in Rixdorf e.V. Ostdeutscher Pfeifenraucherverband Tabakskollegium Berlin Bund mündiger Bürger – LV Brandenburg Die Berliner Grünen treten zur Wahl des Abgeordnetenhauses im September dieses Jahres nun doch mit der Forderung nach einer Verschärfung der gesetzlichen Rauchverbote an. Am vergangenen Wochenende lehnte die Mehrheit ihrer …

Aufruf zur Teilnahme am 14.3.: Mahnwachen für den Atomausstieg Am Montag finden ab 18 Uhr bundesweit Mahnwachen gegen die Nutzung der Kernenergie statt. Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen fordert alle Bürger zur Teilnahme an den Mahnwachen auf. Wir wollen gemeinsam mit den Initiatoren vor Ort ein Zeichen gegen die unverantwortliche Atompolitik der Bundesregierung setzen. Alle Informationen zu den bundesweit stattfindenden Demonstrationen finden sich auf http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima.html und http://antiatompiraten.piratenpad.de/demotermine. Die …

… der jährlich im Kreis erhobenen Umlage. Sie soll nun mit 3,666 Mio. € abgespeist werden, obwohl davon auszugehen ist, dass sie beim Wohngeld mit 11 Mio. € zusätzlich belastet wurde. Alle Kreistagsmitglieder aller Parteien müssen sich daran erinnern, dass sie die Bürgerinnen und Bürger ihrer Gemeinden vertreten, in denen sie gewählt wurden, und verpflichtet sind, zum Besten ihrer Kommune tätig zu sein. Die sehr geringen Schulden des Kreises von 17,1 Mio. € sollten sie mit den Schulden ihrer Gemeinde vergleichen und sich zusätzlich fragen, ob die …

Die Humanwirtschaftspartei (kurz: Humanwirtschaft) lädt die Berliner Bürger zur Gründung eines Berliner Verbandes und zur Aufstellung einer Landesliste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus ein. Die öffentliche Versammlung findet am Sonntag, dem 13. März, ab 10:00 Uhr in der Hochstädter Str. 20 statt. Auch parteilose Bewerber können um einen Listenplatz kandidieren. Zentrale Wahlthemen für Berlin sind die Wasserversorgung, die Mietpreisproblematik und die Verkehrspolitik. Ein Wahlprogramm wird erst im Juli beschlossen und vorgestellt. Bis dahin haben auch …

… um die Pläne zur Nachnutzung der Kaserne am Limberg bestärken die Grünen in ihrer Forderung an den Investor und an die Bundesimmobilienagentur, die Pläne endlich offen zu legen. „Vor zwei Jahren gab es die ersten Überlegungen, seitdem wird geplant. Bürger und Politik kennen aber nur die groben Andeutungen aus dem Rahmenplan. Das geht so nicht weiter“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. Schon der Rahmenplan vom August 2010, der im Nordosten der Fläche immissionsstarkes Gewerbe …

… eindeutig gemäß ihren gesetzlichen Verpflichtungen identifizieren müssen, bietet Cybits mit [verify-U] ein einzigartiges integriertes Verfahren, welches sofort verfügbar und einsetzbar ist, und Kunden die schwierige Einschätzung abnimmt, wie schnell eine flächendeckende Authentifizierung mit dem neuen Personalausweis möglich sein wird. Mit [verify-U] kommt ein Online-Prozess zum Einsatz, der Bürger über 18 Jahre eindeutig und vollelektronisch identifizieren kann, unabhängig ob diese Person noch den alten oder bereits den neuen Personalausweis besitzt.

… Dazu gehört auch, dass politische Informationssendungen mit Untertiteln und Gebärdenvideos versehen werden!“ Die Piratenpartei fordert den SWR auf, die notwendigen Schritte zu ergreifen, um Untertitel zum Rededuell zur Verfügung zu stellen. Gerade die öffentlich-rechtlichen Sender sind hier allen Bürgern gegenüber in der Pflicht. Besondere Brisanz erhält das Thema, da inzwischen auch Gehörlose GEZ-Gebühr zahlen müssen. Sebastian Nerz erläutert: „Sie haben deswegen auch ein Recht darauf, dass es Untertitel in jeder Sendung gibt und diese auch in …

… der Führung von Hedwig Freifrau von Beverfoerde fordern eine Staffelung der Beitragsätze in den gesetzlichen Sozialversicherungen nach Anzahl der Kinder und eine bessere Berücksichtigung von Erziehungszeiten in der Rente. Über www.AbgeordnetenCheck.de können alle Bürger die Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz per Email auffordern, sich für eine Bundesratsinitiative ihrer Bundesländer zur Umsetzung der Sozialreform stark zu machen. Die Antwort und Position jedes Abgeordneten wird auf AbgeordnetenCheck.de veröffentlicht. …

… Handeln Gruppen, ja ganze Gesellschaften schizophren, während der Einzelne richtig folgert und logisch handelt? Welche Auswege gibt es aus diesem fatalen Verhalten? Über diese und andere Punkte sprach Thomas Jorberg vor einem voll besetzen Saal der Bürgschaftsbank. Interessierte Bürger, Wirtschaftstreibende, junge und alte Menschen lauschten gleichermaßen beunruhigt wie fasziniert den interessanten Denkanstößen. Es gibt genau zwei Gründe, die Menschen dazu bewegen ihr Verhalten zu ändern, so Jorberg, Einsicht oder Zwang. Er geht davon aus, dass es …

… Deutschland hissen am 10. März auf ihren Rathäusern, öffentlichen Gebäuden und ihren Internetseiten die Flagge Tibets, darunter die Landeshauptstädte Bremen, Hannover, Magdeburg, Potsdam, Saarbrücken, Stuttgart und Wiesbaden. Sie bekräftigen damit, stellvertretend für Tausende von Bürgern, das Recht des tibetischen Volkes auf Selbstbestimmung und protestieren gegen die Menschenrechtsverletzungen und die Zerstörung der tibetischen Kultur, Religion und nationalen Identität. Aufgerufen zu dieser Aktion hat zum 16. Mal die Tibet Initiative Deutschland …

… wohnenden Tibetern keine Notiz und stellte statt dessen die Han-Chinesen, die sie interviewte, als Einheimische von Lhasa vor. Deshalb meine ich, daß jene „Lhasa-Leute“, welche laut CCTV die „glücklichsten Bürger“ seien, in Wirklichkeit gar keine Tibeter sind. Peking, 23. Januar 2011 (1) 7. April 2010, “Glücklichsein unter Zwang oder Glück mit vorgehaltener Pistole”, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/ctc/2010/WoeserGlueckunterPistole_9.4.html (2) 8. Mai 2010, „What is happiness“, http://www.highpeakspureearth.com/2010/03/what-is-happiness-by-woeser.html

Der von CDU und FDP eingebrachte Vorschlag zur Novellierung des Hessischen Jagdgesetzes widerspricht in eklatanter Weise sowohl dem Tierschutzgedanken als auch dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Eine Antwort des Bürgerservices der CDU Hessen vom 4.3.2011 auf einen Protest von Bürgern aus ganz Deutschland zur Ausweitung der Jagdzeit für den Dachs lässt darauf schließen, dass weder tierschutzrechtliches noch wissenschaftliches Know How zur Beurteilung der Situation in ausreichendem Maße vorhanden ist. Auch lässt das politische Handwerk …

Das Bundeskabinett will bereits am 16. März die Eckdaten für das Haushaltsjahr 2012 beschließen. Die entwicklungspolitische Organisation ONE verwies heute auf neueste Umfragezahlen, wonach die Mehrheit der Bundesbürger Deutschlands internationale Verpflichtungen zur Entwicklungsfinanzierung einhalten wollen, selbst wenn dies zu Mehrbelastungen führt. ONE fordert, den deutschen Beitrag für Armutsbekämpfung um 2,5 Milliarden Euro zu erhöhen. Der EU-Stufenplan, die G8-Kommuniquees von Gleneagles und Heiligendamm, der Koalitionsvertrag der schwarz-gelben …

… vor, teilte der CDU Stadtverbandsvorsitzende Alexander Busch mit. Erfahrungen während der wiederkehrenden Hochwassersituation, Gründe und Hintergründe sowie ein neu erstelltes Konzept für den Todgraben werden hier thematisiert, sagte Busch weiter. Mir kommt es besonders darauf an, dass die Bürger von Waldsteinberg und Beucha Ihre Fragen stellen können und, sofern möglich, auch vor Ort beantwortet bekommen, unterstrich Alexander Busch. Das dieses Thema emotional belastet ist, ist uns als CDU Stadtverband durchaus bewusst, jedoch wagen wir uns mit …

… mutiger Weg - nicht nur in Sachen Wahlkampf - eingeschlagen wurde. Seit Mitte Februar sind zahlreiche Plakate in allen Ortschaften der Gemeinde gut sichtbar angebracht und eifern mit den anderen Parteien um die Wählergunst. Im Superwahljahr 2011 werden Bürgerinnen und Bürger einem immensen optischen Reiz ausgesetzt. An nahezu jedem Laternenpfahl, Straßenschild und Jägerzaun nehmen auf Plakate gebannte Politiker Blickkontakt zu Verkehrsteilnehmern auf und erhoffen sich durch mehr oder minder ansprechende Konterfeis wichtige Wählerstimmen zu fangen. …

… Material in die Supermärkte und damit in die Nahrungskette gelangt ist und ob und wie hier Kontrollen stattgefunden haben.“ MdL Filiz Polat mahnte an, dass ein aktiver und transparenter Informationsfluss, insbesondere bei den Lebensmittelskandalen, für das Vertrauen der Bürger unerlässlich sei. „Auch auf Landesebene hat die Kommunikationspolitik des Agrarministers zu großer Verunsicherung geführt. Im Dezember erklärte der Minister noch dem Parlament, es gäbe kein Dioxin-Problem. Wenige Tage später musste er sich korrigieren. Das hat fatale Wirkung …

… betonte Rainer Baake, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH). „Denn entgegen allen Beteuerungen wissen die Verantwortlichen genau, dass Atomenergie und wachsende Anteile von Wind- und Sonnenenergie nicht zusammenpassen.“ Das Bündnis „Erneuerbare statt Atom“ ruft deshalb die Bürgerinnen und Bürger auf, nur Kandidatinnen und Kandidaten in den zukünftigen Landtag zu wählen, die sich klar zur Energiewende bekennen. Der Systemkonflikt zwischen Kernenergie und erneuerbaren Energien müsse entschieden werden. Solange dies nicht geschehe, werde …

… Promotionsordnung zu regeln (vgl. etwa Art. 64 Abs. 1 Satz 3 Bayerisches Hochschulgesetz). Wann kann ein Doktortitel aberkannt werden? Erlässt eine Behörde einen Verwaltungsakt (etwa die Verleihung eines Doktors), ist sie grundsätzlich daran gebunden. Denn schließlich vertraut der Bürger auf den Bestand dieser Entscheidung. Auch die Entziehung des Doktors ist dann als actus contrarius zu seiner Verleihung ein Verwaltungsakt. Dazu müssen einige Voraussetzungen vorliegen. Nur ausnahmsweise kann nämlich ein Verwaltungsakt „aus der Welt geschafft werden“; …

… kämpfen müssen. Dahinter stehe oft das überkommene Rollenbild vom Mann als alleinigen Familienernährer, obwohl bereits heute in jeder fünften Familie die Frau die Haupternährerin sei, so von Platen weiter. „Die Vielzahl der gemeldeten Veranstaltungen zeigt uns, dass die Bürger und Bürgerinnen diese Ungleichheit nicht mehr länger hinnehmen wollen.” Von Platen sieht dies als Aufforderung nicht nachzulassen, sich für echte Chancengleichheit zwischen Männern und Frauen einzusetzen. Eine der größten Aktionen findet in diesem Jahr in Berlin statt. Um …

Ludwigsburg, im Februar 2011. Die aktuelle Stadtentwicklung war Top-Thema auf der Vorstandssitzung der Sektion Ludwigsburg der CDU-Mittelstandsvereinigung. Zu Gast war Oberbürgermeister Werner Spec, der sich unter anderem für den Einzelhandel in der Innenstadt stark machte. Aus Sicht des OB ist Ludwigsburg eine der attraktivsten Städte in Baden-Württemberg. Film- und Theater-Akademie sorgen für junges Flair und einen reizvollen Gegensatz zur barocken Stadtkultur. Für solche Äußerungen erntete Spec Zustimmung im Kreis der Zuhörer. Etwa von MIT-Vorstand …

… übernommen würden, statt mit hochqualifizierter Ausbildung auf die Straße gesetzt zu werden. Ähnlich ist auch die Situation in der Allgemeinen Verwaltung. Das betrifft die Verwaltungsfachangestellten. Ihr besonderes Problem ist, dass man mit ihrem Anliegen auch kaum den Bürger erreichen kann, denn niemand kann sich vorstellen, was sie eigentlich täglich leisten. Was sind konkret die Probleme der fertig ausgebildeten jungen Menschen? M. Schallenberg: Zeitverträge machen Zukunftsperspektiven kaputt: Man bekommt keine Wohnung, wenn man einen Zeitvertrag …

… anzusetzen, doch laut Ärzteverein gibt es einen juristischen Spielraum zum Beispiel in Form von „Kann“-Bestimmungen. Mit 45.000 verschickten Postkarten hatte der Verein unter dem Motto „2,8 Millionen Gründe für eine verschärfte Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie“ die Bürger bereits vor Beginn der Umsetzung aufgerufen, der Bundesregierung die Dringlichkeit nach einem Ausstieg aus dem Tierversuch zu signalisieren. Mit der aktuellen Briefaktion an die Bundesministerinnen Ilse Aigner und Annette Schavan werden die Forderungen nun konkretisiert. …

… Westen könnte ein Abbiegeverbot am Fürstenauer Weg hilfreich sein. Geprüft werden müsse auch, ob nicht alternativ zur Brückenstraße eine Verkehrsführung durch die Winkelhausenkaserne zweckmäßig sei. "Wir unterstützen eine entsprechende Klärung und begrüßen politische Initiativen aus der Bürgerschaft und aus den anderen Ratsfraktionen. Jetzt muss die Verwaltung uns was vorlegen", so Meier. Die Grünen verweisen darauf, dass der Bebauungsplan unter der Überschrift "Güterverkehrszentrum" fast zwanzig Jahre alt ist. Seitdem habe sich viel verändert und …

… entfallen ca. 1 150 Frauen. Arbeitsfähig sind in Belarus 62% der Einwohner. 16% der Bevölkerung sind jünger als 15 Jahre, 22% – im Rentenalter. In Belarus lässt sich die Tendenz zur Steigerung der Stadtbevölkerung feststellen. In den Städten wohnen zurzeit 74,3% der Bürger (1999 waren es 69,3%), darunter in der Hauptstadt Minsk – 1 864,1 Tsd. Einwohner (19,8% der Bevölkerung). Belarus ist ein multinationales Land, in dem Vertreter von ca. 140 Nationalitäten leben. Bei der Volkszählung ließen sich 84% der ganzen Bevölkerung als Belarussen, 8,3% …

In ganz Baden-Württemberg findet am 1.3.2011 die Aktion "Open-Ship", also der offene Piraten-Stammtisch in ganz BW, statt: piratenpartei-bw.de/openship Die Piraten des Kreisverbands Ravensburg-Bodenseekreis laden alle Bürger aus den Kreisen Ravensburg und Friedrichshafen am 1.3.2011 ab 20 Uhr zum offenen Stammtisch ein. Treffpunkt ist der Nebenraum des Gasthof Ochsen, Eichelstr. 17 in Ravensburg (Parkmöglichkeit im Parkhaus Marienplatz). Unsere Direktkandidaten der Wahlkreise Wangen, Ravensburg und Friedrichshafen der Landtagswahl BW 2011 werden …

… Unrechtsbewusstsein gegenüber solcher Taten“, sagt Erik Kuch, Landtagskandidat der Piratenpartei in Esslingen. „Dies verhindert ein schnelles Gegensteuern und somit eine wirksame Prävention und Kontrolle. Das Ansehen der Beamten in Baden-Württemberg ist verheerend, die Bürger vertrauen ihren Amtsträgern kaum noch“, warnt er. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, schnellstmöglich weiteren Schaden am Landeshaushalt, dem Vertrauen der Bürger und der Integrität der Verwaltung abzuwenden. Es müssen dringend Kontrollmechanismen …

… Vizepräsident des Ausschusses der Regionen, klar: „Es geht eben nicht nur um eine alternde Gesellschaft, sondern auch um Wanderung und Integration. Zudem stellt sich die Frage, wie sich die Entwicklung auf unsere räumlichen Strukturen und auf die Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger mit Einrichtungen und Dienstleistungen auswirken wird.“ Laut den TeilnehmerInnen brauchen die Menschen im Alpenraum bereichsübergreifende politische Konzepte und regional maßgeschneiderte Lösungen. Denn von West nach Ost, von Nord nach Süd, aber auch von einer Region zur …

Interview mit Dr. Katharina Zöller zum neuen Wissenschaftsdialog In München werden Bürger und Patienten nach ihrer Meinung zu aktueller Forschung rund um die Arthrose gefragt und gehört. Dr. Katharina Zöller (45) von ScienceDialogue lädt zum Mitmachen ein. Frau Zöller, Sie wollen wissen, was der ganz normale Bürger von neuen Arthrose-Therapien hält, die ein großes EU-Forschungsprojekt entwickeln will. Wozu? Zöller: Die Forscher des Projektes GAMBA wollen die Bürger und auch die letztendlich Betroffenen, nämlich die Patienten, so früh wie nur möglich …

Dieburgs Bürgermeister Werner Thomas (parteilos) will noch einen Schritt weiter gehen, als Hessens Landespolitiker. Er will die Verschuldung seiner Stadt künftig nicht nur begrenzen, er will die Verschuldung innerhalb von zehn Jahren sogar auf null herunterfahren. „So wie bisher können wir nicht weitermachen, wir berauben uns aller Gestaltungsspielräume“, so Thomas. Der Schuldendienst der Stadt Dieburg betrage derzeit 3,92 Prozent des Haushalts. Die Stadt müsse sich zwangsläufig auf die notwendigsten Ausgaben beschränken, so Thomas. „Wenn es uns …

… Dann hätten wir vielleicht eine Klassenstärke von 35 Kindern. Die Länderhaushalte sind sehr personalkostenhaltig, aber man muss immer überdenken, welche Konsequenz eine Einsparung hätte. Schon jetzt fahren in manchen Städten nachts nur noch vier Polizisten Streife für 100.000 Bürger. Will man das noch weiter runterfahren? Schon jetzt fehlen eigentlich Lehrer in NRW - will man das Problem noch weiter forcieren? Der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft, Hartmut Möllring, hat formuliert, dass die Verwaltung modernisiert werden müsse und man mit weniger …

… im „Ländle“ aufgestellt sind. Was die interessierten Gäste beim Tag der Offenen Tür erwarten wird, fasst André Martens, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands Baden-Württemberg zusammen: „Auf den Stammtischen werden die Kandidaten des Wahlkreises anwesend sein und den Bürgern Rede und Antwort stehen. Es erwarten die Gäste außerdem Informationen zum Wahlprogramm und eine Vorführung der Arbeitsmittel, mit denen die Piratenpartei ihren basisdemokratischen Anspruch in die Wirklichkeit umsetzt“. „Die Piratenpartei steht für eine neue Form …

… Managementberaterin und Geschäftsführerin von Effect Plus – The Holistic Leadership Creator in Wiesbaden, Regine U. Rossel. Hätten alle Parteien eine gemeinsame Vision für Deutschland und würden daraus jeweils ihre Erfüllungsstrategie ableiten, dann hätte das für sie, die Wirtschaft und die Bürger klare Vorteile: während es momentan aussieht, als ob sie ad hoc agieren, um der aktuellen Situation oder Lobbygruppen gerecht zu werden, hätten sie mit einer Vision die klare Richtung für eine Strategie. Würde diese Strategie nach und nach umgesetzt, …

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 16.02.2011Bürgerschaftswahl Hamburg – Das Tierschutzprogramm der Parteien Anlässlich der Bürgerschaftswahl am 20. Februar haben der Bundesverband Menschen für Tierrechte und sein Mitgliedsverein Bürger gegen Tierversuche Hamburg die Landesparteien von CDU, SPD, GAL, Die Linke und FDP nach ihren Tierschutzzielen für die kommende Legislatur befragt. Die Tierrechtler wollen wissen, ob und wie die Parlamentarier in spe gesellschaftspolitisch drängende Tierschutzthemen, …

… erfassten Daten ließe sich zudem die Tourenplanung für die Entsorgungsfahrzeuge optimieren. “Der Beitrag der Recyclingwirtschaft zum Klimaschutz ließe sich so noch deutlich vergrößern”, betont der Sulo-Geschäftsführer, “und Kostenoptimierung in der Entsorgungsdienstleistung kommt letztlich den Bürgern zu Gute.” Ident-Systeme werden heute bereits bei rund 25 Prozent der Tonnen für Haus- und Bioabfälle eingesetzt. Dort reduziert die Einführung von Ident- und Wiegetechnologie in Verbindung mit verursachungsgemäßer Gebührenerrechnung nach SULO Erfahrung die …

… beigetreten. Maiter war im Juli 2009 als erster Abgeordneter der FDP seit 30 Jahren in den Heidenheimer Gemeinderat gewählt worden. Nachdem die PIRATEN bereits in einer Reihe anderer Bundesländer kommunale Mandatsträger gewinnen konnten, ist die Bürgerrechtspartei mit Uwe Maiter nun erstmals auch in Baden-Württemberg in einem Gemeinderat vertreten. Das bisherige FDP-Mitglied begründet seinen Wechsel mit der gewachsenen Unzufriedenheit mit seiner Partei. Der Arzt für Psychiatrie und Psychotherapie kritisiert insbesondere die verfehlte Gesundheits- …

… zur Abzugsfähigkeit von Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Verwandte geändert. Nach dem Wortlaut des Einkommensteuergesetzes sind die Aufwendungen nur abziehbar, wenn die unterstützte Person gesetzlich unterhaltsberechtigt ist. Diese gesetzliche Unterhaltsberechtigung wird im Bürgerlichen Gesetzbuch genauer erläutert: Zum einen muss der Steuerpflichtige gegenüber der unterhaltenen Person gesetzlich unterhaltsverpflichtet sein, was bei Kindern, Enkeln und Eltern zweifelsfrei der Fall ist. Weiter muss jedoch auch der Zahlungsempfänger unterhaltsbedürftig …

n wollen. Nicht nur Raucher, sondern alle genuss- und freiheitsliebenden Berliner, die sich nicht bevormunden lassen wollen, werden im Hinblick auf ihre Wahlentscheidung im September genau beobachten müssen, ob sich der Landesvorstand der Grünen auf der Landesdelegiertenkonferenz am 05./06. März gegen seine Verbotsfanatiker durchsetzen kann oder einknickt. Initiative für Genuß Berlin e.V. Rauchen in Rixdorf e.V. Ostdeutscher Pfeifenraucherverband Tabakskollegium Berlin Bund mündiger Bürger – LV Brandenburg

… auch die Bundesregierung und federführend das Bundesfinanzministerium, dass unser Steuerrecht kompliziert und verworren ist. Nun endlich soll begonnen werden, Steuerzahler und Finanzämter von Erklärungs- und Prüfungspflichten zu entlasten. "Das spart Zeit und Nerven bei Bürgerinnen und Bürger", verspricht der Gesetzentwurf zum Steuervereinfachungsgesetz 2011. Aha! Dieses Gesetz wird aber das Steuerrecht nicht wirklich vereinfachen und den Steuerdschungel nicht spürbar lichten, sondern ist allenfalls ein "Schrittchen auf dem Weg zur Vereinfachung". Was …

… internationalen Gedenktag gegen den Einsatz von Kindersoldaten Eine zeitgemäße Form des Gedenkens und der Unterstützung ermöglicht der Volksbund anlässlich des Red Hand Days, des internationalen Gedenktags gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Auf der Internetseite www.lichter-der-ewigkeit.de können engagierte Bürgerinnen und Bürger einen besonderen Stern spenden und damit die Aktion „Rote Hand“ unterstützen. Die Spenden werden für die Pflege von über 43 500 Gräber junger Soldaten auf den vom Volksbund erbauten und gepflegten Soldatenfriedhöfen und …

… vermuten. Selbst durch die Versicherung erbrachte Leistungen müssen an entsprechender Stelle in der Steuererklärung aufgeführt werden. Steuermildernde Krankheitskosten können erst nach Abzug der durch Dritte gezahlten Erstattungen geltend gemacht werden. Je nach Lebenssituation und Einkommen stehen jedem Bürger unterschiedliche Freibeträge zu. Diese durch falsche Angaben zu umgehen oder zu erhöhen ist Betrug am Staat und trifft am Ende jeden Bürger. Weitere Informationen: http://www.news.de/wirtschaft/855116842/fuenf-ganz-illegale-steuertipps/1/