Pressemitteilungen zu Bürger

… die Politiker nicht darum? Erstens sind sie infolge ihrer hohen Einkommen von diesem skandalösen Zustand selbst begünstigt. Zweitens sind viele von ihnen ihren ebenso einkommensstarken Klientelen verpflichtet. Und drittens gehen sie davon aus, daß der „kleine“ Durchschnittsbürger sich diese Ungerechtigkeit sowieso nicht bewußt wird. Tatsache ist leider, daß ein großer Teil der Wahlberechtigten mangels erforderlichen Wissens nicht zu einer rationalen Wahlentscheidung im eigenen Interesse fähig sind. Sie wissen z.B. gar nicht, wofür die Parteien wirklich …

… erkleckliches Maß an Faktenwissen und die Fähigkeit des logischen Denkens verfügen. Aufgabe des Bildungssystems eines Staates, dessen „Eliten“ es mit der Verwirklichung der demokratischen Idee und sozialer Gerechtigkeit ernst meinen, ist es, dafür zu sorgen, daß möglichst viele Mitbürgerinnen und Mitbürger befähigt werden, kritisch an der politischen Diskussion teilzunehmen. Da geht in allen Staaten der Welt noch einiges mehr. In etlichen Staaten wird es höchste Zeit, damit endlich anzufangen – wenn die Herrschenden daran überhaupt interessiert sind. Wahlen …

… Grunderwerbssteuer abschaffen Selbstgenutzter Wohnraum soll von der Grunderwerbsteuer befreit werden. Es ist in sich widersprüchlich, wenn der Staat einerseits für Bezieher kleiner Einkommen Wohngeld gewährt, den sozialen Wohnungsbau mit erheblichen Mitteln bezuschusst, andererseits aber die lebenslange Selbstversorgung des Bürgers mit einer eigenen Wohnung steuerlich mit der Grunderwerbsteuer belastet. „Es bleibt zu hoffen, dass Minister Buchholz in diesem Punkt standhaft bleibt,“ so Nobis weiter. Weitere Informationen: • Link zum Wahlprogramm der …

- „Wahl-O-Mat“ stärkt CDU/CSU, das „Wahl-Navi“ von RTL die SPD und GRÜNE - Unterschiedliche Wahlhelfer-Tools errechnen deutlich voneinander abweichende Ergebnisse zur Übereinstimmung der Bundesbürger mit den politischen Parteien Verschiedene Wahlentscheidungshelfer ("Wahlomaten") im Internet führen bei der Nutzung durch die gleiche Personengruppe zu völlig unterschiedlichen Ergebnissen. Dies zeigt eine heute veröffentlichte Studie der unabhängigen Forschungsinstitute Webfrager Internetmarktforschung aus Bochum und Nordlight Research aus Hilden. …

… Wahlen „nicht“ belasten. Nach der Bundestagswahl werden sie reagieren aber nicht agieren. Sie werden sich darin überschlagen, die Finger in diese Wunde zu legen. Für Deutschland bedeutet das, es entfallen auf private Schulden 6.500 Mrd. Euro - Tendenz steigend. 10 Millionen Bürger sind gemessen am BIP mit 122 % oder 3.700 Mrd. Euro „überschuldet“. 1.5 Mio. Regelsatzempfänger erhielten Notkredite von 1,5 Mrd. Euro, um die Schulden bezahlen zu können. Banken, Investments, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a., stehen mit weiteren 6.500 Mrd. …

… und sozial wird aber Heulen und Zähneklappern angesagt sein. Dennoch: „Angst vor der Zukunft kann eigentlich nur der haben, der nicht weiß, welche Dummheiten die Menschheit schon in der Vergangenheit überlebt hat“, meint Prof. Querulix. In Deutschland geht es ca. zwei Dritteln der Bürgerinnen und Bürger noch ziemlich gut. Viele von ihnen werden aber vielleicht in sehr naher Zukunft schon kennenlernen, was ein Drittel ihrer Landsleute schon lange erfahren mußte. In vielen anderen Ländern Europas und der Welt wird es noch viel stärker bergab gehen. …

… Wahlen "nicht" belasten. Nach der Bundestagswahl werden sie reagieren aber nicht agieren. Sie werden sich darin überschlagen, die Finger in diese Wunde zu legen. Für Deutschland bedeutet das, es entfallen auf private Schulden 6.500 Mrd. Euro - Tendenz steigend. 10 Millionen Bürger sind gemessen am BIP mit 122 % oder 3.700 Mrd. Euro "überschuldet". 1.5 Mio. Regelsatzempfänger erhielten Notkredite von 1,5 Mrd. Euro, um die Schulden bezahlen zu können. Banken, Investments, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a., stehen mit weiteren 6.500 Mrd. …

… kennt die Titel und deren Fälligkeiten. Bis 2040 bedeutet das pro Jahr neue Schulden in Höhe von 218 Mrd. Euro plus Zinsen und Zinseszinsen. Neben den Staatsschulden und den Zahlungsversprechen sind die privaten Schulden auf 6,5 Billionen Euro gestiegen. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % oder 3,7 Bio. Euro des BIP überschuldet. 1,5 Mio. Regelsatzempfänger erhielten 1,5 Mrd. Euro Kredite, um die Schulden bezahlen zu können. 6,5 Mrd. Euro Schulden tragen Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a. Für alle Gruppen bedeuten Insolvenzen …

Über das interaktive Online-Portal können sich Bürger ein Bild davon machen, was die Spitzenkandidaten der stärksten Parteien in der nächsten Legislaturperiode für weniger Bahnlärm tun wollen. Coswig (Sachsen). Nach dem Vorbild des Wahl-O-Mats hat die Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal (BI) e.V. einen Bahn-o-Mat entwickelt, der bis zum Tag der Bundestagswahl am 24. September online nutzbar ist. Unter www.bahn-o-mat.de können Bürger ihre eigene Position zum Bahnlärm durch Güterzüge mit denen der mitgliederstärksten Parteien abgleichen. Dazu müssen …

… mehr erlauben, sich kostenlos bei anderen Nationen zu verschulden. Der US-Dollar wird eine Währung wie jede andere sein. Und er wird im Wert geradezu abstürzen, wenn er ins Glied aller anderen Währungen zurücktritt, weil er angesichts der immensen Verschuldung der USA und ihrer Bürger nicht mehr entfernt das wert ist, was auf ihn aufgedruckt wurde. Je früher die Amerikaner das begreifen, je früher sie einsehen, daß ihre Hegemonialstellung in der Welt beendet ist, desto besser wird es für sie selbst sein. Wenn die Menschheit überleben will, müssen …

… sozialen Medien angekündigt in das Marktkarree verlegt. Dunkel blaues Sofa, blaue Rückwand und blauer Teppich, so wurde die Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Michaela Noll (CDU) von der Jungen Union zur Diskussion gebeten. Gemeinsam mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger stellte die Junge Union Fragen zur Renten-, Familien-, Sozial und Verteidigungspolitik. Michaela Noll kandidiert erneut für den Deutschen Bundestag und weiß die Unterstützung der Junge Union hinter sich. „Mit der Aktion wollten wir den …

… und übernimmt sofort bei der UN das Amt für (Um) Welt - Frieden und erhält von allen Ländern der Welt Unterstützung, weil die Menschen es wollen! 5. Die Bürger haben eingesehen, dass die AfD in politischen Kreisen nicht akzeptiert wird und es keinen Sinn mehr macht die AfD zu wählen. Ergebnis AfD unter 5 Prozent. Die Bürger wollen den politischen Wandel und deshalb haben Sie einfach clever gewählt! Die Glückseligkeit hält Einzug im Bundestag. Direktkandidaten wie Karlheinz Grabmann wurden gewählt …

Bald ist Wahltag. Die zunehmende Unzufriedenheit vieler Bürgerinnen und Bürger ist verständlich. Auch daß viele deshalb keine Lust haben, zur Wahl zu gehen, ist verständlich. Aber ist es klug? Wohl eher nicht. Denn jede Stimme, die nicht abgegeben wird, ist eine Stimme, die sich kein Gehör verschafft und potentiell die Gegenpartei(en) stärkt. Klar. Aber was, wenn es überhaupt keine Partei gibt, der man vertraut, daß sie den sich schnell vertiefenden sozialen Graben unserer Gesellschaft zuschüttet, die soziale Ungerechtigkeit beseitigt, Deutschland …

… Demonstration in Lingen teilnehmen. Die Aktion „Lärm gegen Lingen“ beginnt zeitgleich mit der Demonstration in Lingen am Samstag, dem 9. September 2017 um 13.00 Uhr am ÖDP-Stand auf der FAIR FRIENDS (Stand 3A 3C.02) „Es ist skandalös, dass den Bürgern in Deutschland durch die Bundesregierung ein Atomausstieg vorgegaukelt wird, gleichzeitig aber die deutsche Atomindustrie durch Exportgenehmigungen für die maroden Kernkraftwerke in Belgien aus Deutschland weiter durch CDU und SPD unterstützt wird.“ so der Spitzenkandidat der Ökologisch-Demokratischen …

… kennt die Titel und deren Fälligkeiten. Bis 2040 bedeutet das pro Jahr neue Schulden in Höhe von 218 Mrd. Euro plus Zinsen und Zinseszinsen. Neben den Staatsschulden und den Zahlungsversprechen sind die privaten Schulden auf 6,5 Billionen Euro gestiegen. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % oder 3,7 Bio. Euro des BIP überschuldet. 1,5 Mio. Regelsatzempfänger erhielten 1,5 Mrd. Euro Kredite, um die Schulden bezahlen zu können. 6,5 Mrd. Euro Schulden tragen Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a. Für alle Gruppen bedeuten Insolvenzen …

… bei 32 % und kann sich nach dem Umbruch Papier-, Druck- und Internetpresse mit 12 % Rendite durchaus sehen lassen. Die Medien werden so um Mitternacht aktiv, wenn Reuters, dpa und Bild die neuesten Nachrichten veröffentlichen. Dann erfahren die Bürger, was sich in der Welt ereignet hat. Vielfach werden die Nachrichten textgetreu übernommen und mit Quellennachweis übermittelt. Das hat das Format des Weitergabe-Journalismus aus DDR-Zeiten. Medien, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten und Reiche bestimmen die Richtlinie der Politik - der Wirtschaftswissenschaft …

… sprudelnde Steuereinnahmen. In diesem Wohlgefühl hat sie die grenzenlose und uneingeschränkte Einwanderung von Migranten verfügt. Lehrte, 01.09. Sie hat verfügt, dass die Vermögensteuer, die Börsenumsatzsteuer nicht wieder eingeführt und die Erbschaftssteuer nicht erhöht wird. Haben 2013 die meisten Bürger die CDU und Angela Merkel gewählt? Nein, am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen ist die Gruppe der Nichtwähler, der Armen, Unzufriedenen, Unterprivilegierten, Unterschicht, der Boykotteure. Als Mädchen Kohls sitzt sie die Probleme aus. Schiebt sie …

Europäisches Erbrecht: Auswirkungen für Erben und Erblasser Viele deutsche Bürger verbringen ihren Lebensabend lieben in wärmeren Gefilden. Statt Urlaub auf Mallorca zu machen, wird die Insel zum Lebensmittelpunkt. Das hat aber erbrechtliche Konsequenzen. Die Sommerferien haben viele Deutsche wieder genutzt, um ihren Urlaub im Ausland zu verbringen. Wer sich überlegt, nicht nur den Urlaub in sonnigeren Gefilden zu verbringen, sondern seinen Lebensmittelpunkt dorthin verlagern möchte, sollte die erbrechtlichen Konsequenzen bedenken. Seit dem Sommer …

Agenda News: Haben 2013 die meisten Bürger die CDU gewählt? Stimmt nicht. Am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen, ist die Gruppe der Nichtwähler, der Unzufriedenen, Unterprivilegierten, der Unterschicht, der Boykotteure. Lehrte, 29.08.2017. Bei den letzten Landtagswahlen boykottierten fast 50 Prozent Nichtwähler die Wahlen. Das politische und mediale Echo: „Uns geht es relativ gut, Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und eine boomende Wirtschaft“. Von den 6 zur Wahl angetretenen Parteien legt keine einen Plan über …

… Bundesregierung unter Angela Merkel und Wolfgang Schäuble hat Wort gehalten: Wir haben keine Steuern erhöht und begonnen, die kalte Progression abzubauen und Familien zu entlasten. In der kommenden Wahlperiode wollen wir wiederum keine Steuern erhöhen; stattdessen die Bürger um 15 Mrd. Euro Steuerzahlungen entlasten und die Abschaffung des Solis auf den Weg bringen. Gleichzeitig werden wir erneut die Staatsverschuldung verringern und die Investitionen in Bildung, Forschung, Technologie und Infrastruktur erhöhen. Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen …

Trotz Agendapolitik der spd-geführten Regierung Schröder mit schlimmen und anhaltenden Folgen für viele Millionen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger geht es der Mehrheit der Deutschen immer noch besser als in den meisten anderen Ländern der Welt. Allerdings driftet unsere Gesellschaft sozial seit vielen Jahren schon immer weiter auseinander. Von denen, die – nicht selten dank ihrer guten Beziehungen zur Politik – den ganz fetten Rahm abschöpfen, wollen wir gar nicht reden. Die staatstragende mittelständische Mehrheit ist noch relativ vermögend. …

… Politiker dabei eine Rolle spielen sollte, ihre hoffnungslos überschuldeten Haushalte könnten infolge der wahnwitzigen Geldpolitik der Notenbanken ohne eigene Sparanstrengungen gerettet werden, ist jetzt schon klar: Ein Irrtum oder Selbsttäuschung. Die damit verbundenen sozialen Folgen für die Bürgerinnen und Bürger werden ihnen oder ihren Nachfolgern in Zukunft aber sehr zu schaffen machen. Wer sich darauf vorbereiten möchte, sollte nicht zu lange warten und sich vor allem nicht von irrlichternden Kommentaren Unwissender ablenken lassen, die – …

… ablösen zu können. Mit was denn? Sie kann sich bei der Schröder-Bande bedanken, wenn sie die 20-%-Marke erreicht. Derzeit hat die SPD ohne ein "revolutionäres Programm" keinerlei Chance (Zitat Ende). Was ist das für ein Wandel in der Gesinnung von Bürgern seit 1950? Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg herrschte unter den Menschen große Not und Hoffnungslosigkeit. Sie wurden mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan, Lastenausgleich und Länderfinanzausgleich um rund 750 Milliarden Euro enteignet und das Geld an Bedürftige umverteilt. …

… von Friedrich Linnemann agierende Realo-Typ tritt in ähnlicher Form immer öfter in Erscheinung und findet sogar Zustimmung. Realo Realo nennt sich mancher Mann einer Partei, der glaubt er kann mit radikalen Redensarten Politikkarriere starten. Also öffnet er den Mund und tut allen Bürgern kund, leider wäre zu beklagen, dass sie wenig Ahnung haben. Denn alleine gestern schon kam ein großer Flüchtlingsstrom, dieses ginge wirklich nicht, da gäb‘s nur eines: Grenzen dicht. Käm auf Dauer solche Menge würde es im Land so enge, dass ein jeder Bürger …

… staatlich verordnete "Backdoors" lehnen Grüne, Piraten und FDP ab. Die Linke ist gegen Online-Durchsuchungen. SPD, Linke und FDP heben die Wichtigkeit von Verschlüsselung hervor. Die Piraten möchten hierfür ein staatlich finanziertes Trustcenter etablieren, das für die Bürger kostenlose Zertifikate zur Verschlüsselung von E-Mails und Dokumenten herausgibt. Piraten und Linke sprechen sich gegen Überwachungssoftware aus, die Piraten fordern darüber hinaus die vollständige Offenlegung des Quellcodes, die Linken ein Exportverbot. Die Piraten setzen sich …

… dem bekannten Cocktailstand vertreten und sorgte bei den Gästen, welche unter dem diesjährigem Motto „Pöttwa(h)l“ zur Musik tanzten, auch bei abendlichen Temperaturen um die 16 Grad für eine sommerliche Atmosphäre. Für den regen politischen Diskurs mit den Bürgern sorgte nicht nur die Junge Union, sondern auch die Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Michaela Noll, welche alljährlich am Pöttfest teilnimmt. Vor der anstehenden Bundestagswahl am 24. September gab es allerhand an kommunal- und bundespolitischen Themen …

Am 26. August sind Betroffene von Verkehrslärm zu einer Podiumsrunde in den Zentralgasthof Weinböhla eingeladen. Sie können ihre Fragen live stellen oder den Organisatoren ab sofort mitteilen. Die für eine leise Bahn eintretende Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e.V organisiert gemeinsam mit der Bürgerinitiative Weinböhla e.V. eine Podiumsdiskussion zum Thema „Gemeinsam für einen leisen Verkehr – Chancen für die Zukunft“. Die interessierten Bürger*innen haben in den Diskussionsrunden die Möglichkeit Fragen sowohl zum Bahn- als auch Straßenlärm …

… der Moderation des Wahlkreisabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler zu den Themen: „Soll der Internethandel für Arzneimittel verboten werden? Welche Zukunft haben Apotheken?“. Veranstaltungsort ist der Festsaal im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin. „Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, besonders betroffene Patienten und Apothekeninhaber, haben mich in den letzten Monaten zum Thema „Versandhandel für rezeptpflichtige Medikamente“ angeschrieben. Gerne nehme ich das Thema auf und lade alle Interessierten zum Diskussionsabend. Ich …

… verzichtet. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können. Der Computer-/Robotereinsatz und Hochtechnologie wird die Beschäftigtenzahl um rund 50 % reduzieren. Eine Roboterstunde kostet bei VW 5 Euro, pro Beschäftigten 45 Euro. Das ist ein …

… ist das BMVI gemeinsam mit den Branchenverbänden BIU – Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware e.V. und GAME – Bundesverband der deutschen Games-Branche e.V. Ausrichter des Deutschen Computerspielpreises. Auf dem jährlich veranstalteten Tag der offenen Tür der Bundesregierung erhalten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, die besten Spiele Made in Germany selbst auszuprobieren. Eine bunte Auswahl aktueller DCP-Gewinnertitel wartet auf die Gäste, darunter das Beste Deutsche Spiel „Portal Knights“ von Keen Games / 505 Games sowie das …

… und Rückführung der Staatsschulden steht. Lehrte, 18.08.2017. Seit 1969 wollen Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Modifiziert stehen sie für soziale Gerechtigkeit, Bildung und Ausbildung, Investitionen in Infrastruktur, schnelles Internet, Umweltschutz, bessere Einkommen der Bürger, ein starkes Europa und eine starke Weltpolitik. Dabei haben sie die Realität vollkommen aus den Augen verloren. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass sich die Parteien auf dem richtigen Weg wähnten, jedoch die Zeichen der Zeit …

… lässt Sicherheit vor Freiheit als wichtigstes Gut erscheinen – und viele in der Verteidigung der Freiheit fälschlicherweise verstummen. Doch die demokratische Staatsform kann nur überleben, wenn ihre Grundlagen – Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Transparenz – für den einzelnen Bürger erfahrbar bleiben und zu keiner Zeit eine Einschränkung erfahren. Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und echte Transparenz ist ein Fake! Ja, sie schafft sich selber ab. Wir freuen uns auf das Gespräch und Diskussion mit Dr. Patrick Breyer …

… Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können. Den Experten waren die eingangs erwähnten Zahlungsversprechen der Regierung(en), privaten Schulden, dass 10 Mio. Bürger mit 122 % des BIP oder 3,7 Bio. Euro überschuldet sind und Schulden …

… US-Amerikaner die Chance nutzen und China über das Territorium Nordkoreas auf den Pelz rücken. Die wichtigste Frage für China ist deshalb: Wie kann man den nordkoreanischen Machthaber zur Mäßigung bewegen, um den Status quo zu erhalten? Die Mehrheit der US-Bürger fühlt sich offensichtlich durch Nordkorea bedroht, dürfte aber nicht einmal in der Lage sein, diesen Staat auf der Landkarte zu lokalisieren. Dennoch bereitet die Furcht vor Nordkorea unverantwortlichen Kriegstreibereien den Boden. Dem US-Präsidenten nahestehende Medien wie „Fox“ oder „Breitbart“ …

… Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können. Es wäre wünschenswert, wenn jeder Deutsche und Europäer diese 4 Absätze, die Begründung, mit Freuden zur Kenntnis nehmen würde. Das wäre der erste Schritt in eine politische, …

Keine gesonderten Außenbahnsteige, keine Mittelbahnsteige, sondern der Parkstreifen wird an die Gleise verschoben und im Bereich der Haltestellen zu Außenbahnsteigen ausgebaut. Dies ist nur ein Vorschlag der Bürger, erfordert aber schmalere Fahrbahnbreiten und den Verzicht auf eine fünfte Fahrspur in Linksabbiegebereichen. Mitte 2016 hatten neun anerkannte Verkehrsplaner in zwei Workshops ( https://www.initiativkreis-bayenthal-marienburg.de/inhalt/unsere-initiativen/ ) - von den Bürgern organisiert und finanziert - erste Anregungen für alternative …

… Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) und die Online-Durchsuchung erweitert und Grundrechte in Bezug auf das Fernmeldegeheimnis eingeschränkt. Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) kündigt Verfassungsbeschwerde gegen diese legalisierte Schwächung von modernen IT-Systemen an: Denn anstatt die Bürgerinnen und Bürger aktiv vor IT-Schwachstellen zu schützen, toleriert sie der Staat und hält sie für den potentiellen Einsatz seines "Trojaners" sogar aufrecht. Mit der gesetzlichen Einsatzerlaubnis für Spionagesoftware ("Bundestrojaner") soll aus staatlicher …

… gehen. Robert Kiauka bleibt dabei nicht bei dem klassischen Verständnis von Politik stehen, sondern fordert etwa auch eine Demokratisierung der Gewaltenteilung, wobei er besonders auf die Rechtsprechung eingeht. Die Forderung nach differenzierteren Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Bürger begründet er im Rahmen einer strukturierten Betrachtung des Lernens der Gesellschaft. Wohlstand, Demokratie und weiter? (UT: Mechanismen, Krisen und Entwicklungen – Sichtweisen eines Querdenkers) ist bei Neobooks/epubli erschienen und ab sofort unter der ISBN …

… Neubaugebiet „Ellmühle“ und zum Airport Köln-Bonn verlängert werden. 2030 soll auch die Rheinbrücke Godorf – Niederkassel realisiert sein und Brühl, die A553, die A555 und die A59 direkt verbinden. Godorf ist daher prädestiniert für den Ausbau der dortigen Park & Ride-Anlage. Die Bürgerinnen und Bürger fordern die Reaktivierung der U 6 **) , heute zwischen Longerich/Friedhof und Ubierring eine Verstärkerbahn zur U 15 **) (als zusätzliche Bahn innerhalb des 10-Minuten-Taktes der U 15 während der Schul- und Berufsverkehrszeiten). Als U 6 (/15) …

… wollen, kann das nicht der Weg sein.“ Besonders bei der Klimaschutz-Thematik befinden sich die Menschen allem Anschein nach in einem Ungleichgewicht, zwischen dem was sie gern tun würden und dem was sie tatsächlich zu tun bereit sind. Die Realität zeigt, dass der Mehrheit der Bürger die Verantwortung und Chance, die sie mit ihrem eigenen Konsumverhalten haben, nicht bewusst ist. Die abstrakte Bedrohung hat kaum Auswirkungen auf das Handeln jedes Einzelnen. „An dieser Stelle es die Aufgabe der Politik, herauszufinden, warum das so ist und was man tun …

Die Bundestagswahl steht an und der Bürger wird wieder einmal gefordert, seinen wichtigsten Beitrag in der parlamentarischen Demokratie zu leisten: Er soll wählen gehen. Aber wen oder was? Parteiprogramme lesen ist die eine Sache, zu Wahlkampfveranstaltungen gehen eine andere. Viele Bürgen scheuen zum einen die Einseitigkeit der Veranstaltungen einzelner Parteien, zum anderen die Öffentlichkeit bei Podiumsveranstaltungen. Daher kam Rüdiger Wolff, bei radiofips eigentlich für die Kulturtipps und die Lesebühne zuständig, auf die Idee einer politischen …

Es sind noch knapp zwei Monate bis die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland an die Wahlurnen treten um die Neuzusammensetzung des Bundestages zu wählen. Wir haben den ambitioniertesten Parteien einen Fragenkatalog zusammengestellt und freuen uns, mit dem Parteivorsitzenden „Der Linken“ Bernd Riexinger unsere Interviewserie zur Bundestagswahl zu starten. Dieser nimmt dabei Bezug auf den aktuellen Diesel- und Kartellskandal der deutschen Autoindustrie und erklärt wie der Beitragssatz der Krankenversicherung mit Hilfe einer paritätischen Bürgerversicherung …

… Beschäftigten in Deutschland für Bruttostundenlöhne von 8,84 EUR arbeiten und unter Leiharbeit, Werkverträge, Minijobs, befristete Arbeitsverträge und erzwungene Teilzeit leiden. Hunderttausende, trotz Arbeit ihren Lebensunterhalt nicht mehr aus eigener Kraft sichern können. Knapp 7,0 Millionen Bürger als überschuldet gelten eben weil ihre Ausgaben über den Einnahmen liegen. Wir derzeit ca. 3,6 Millionen Arbeitslose haben, auch wenn die Statistiken Ihnen gerne niedrigere Zahlen präsentieren würden. Wohlstand in Deutschland weit gefehlt, haben heute …

… Grundstein dafür, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Gemeinschaft entwickeln konnte. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Armut und die Unterschicht wachsen weiter. Politiker sind dem Gewissen verpflichtet, nicht den Bürgern. Gewerkschaften nicht den Mitgliedern und Unternehmen nur den unternehmerischen Zielen. Arme haben einen erheblicher Anteil an 7 Millionen Regelsatzempfänger, die keinen Job haben und 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. unter 700 …

… Herausforderungen. Der Wandel der Arbeitswelt, der sich mit dem rasanten technologischen Fortschritt bereits mächtig ankündigt, muß – wenn er das allgemeine Wohl fördern soll, anstatt die sozialen Gräben weiter zu vertiefen – dazu genutzt werden, alle Mitbürgerinnen und Mitbürger gerecht an den volkswirtschaftlichen Ergebnissen zu beteiligen. Der Mensch und sein Wohlergehen, das Allgemeinwohl und nicht der Profit für die Partei- und Politikerklientele, müssen künftig Maßstab und Ziel politischen Handelns werden. Im Kern einer solchen Neuaufstellung …

Bevor die vielen Versprechungen im Hinblick der Auseinandersetzungen in diesen Wochen vor der Bundestagswahl am 24.9.17 von den Parteien erfolgen, habe ich mir vorgenommen, die obige Thematik für den Normalbürger möglichst verständlich darzustellen. Ein Blick auf die Websiten des Bundes-Gesundheitsministerium und in die der Landesministerien zu den Zielsetzungen sind so akademisch in den Einzelfragen beschrieben, die ein Nichtfachmann unmöglich verstehen kann. Dafür verantwortlich sind nicht die Parteien, sondern die verantwortliche Beamtenschaft …

… Vernunft zu bilden. "Wir bestreiten energisch, dass Verteidigungsausgaben etwas über Sicherheit oder gar Frieden aussagen. Militäreinsätze helfen, einen Krieg zu gewinnen. Den Frieden kann man nicht militärisch dauerhaft sichern. Frieden braucht vor allem das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern. Die Beispiele sind vielfältig und sollten uns Mahnung sein: Eine Erhöhung von Militärausgaben führt meistens zu mehr und nicht weniger Unsicherheit. Törichte Militärinterventionen sind eine der wichtigsten Fluchtursachen. Die Grausamkeiten des Krieges …

… ein. ------------------------------ Die Demokratie funktioniert nur dann, wenn das Volk gebildet genug ist, um einen politischen Willen zu entwickeln und zu wissen, wie, wo und wann sie das Recht haben, an der Politik mitzuwirken. Die Anliegen und die Erfahrungen der Bürger sollten sich als politischer Wille im Regierungshandel niederschlagen, doch bevor dies effektiv geschehen kann, ist eine Weiterentwicklung der Kultur und des Regelwerks der Demokratie notwendig. Josef Hülkenberg sieht es als seine Aufgabe, den dazu notwenigen Dialogprozess voranzutreiben. …

… „Mehr Polizei“, so lautete das Versprechen von CDU und FDP vor der Wahl. Jetzt ist das Gegenteil der Fall. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist dies ein eklatanter Wortbruch der neuen Landesregierung. Die ÖDP wiederholt ihre Forderung nach mehr bürgernaher Polizei. Nach einem aktuellen Erlass des Innenministeriums NRW wird es in den nächsten 3 Jahren keine Aufstockung der Polizeikräfte geben. Dies wäre aber nach Meinung der ÖDP NRW für die Sicherheit des Landes dringend erforderlich. In dem Entwurf des Erlasses erhalten …