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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bürger

“Österreich entscheidet” holt die Demokratie ins 21. Jahrhundert
Österreich entscheidet

“Österreich entscheidet” holt die Demokratie ins 21. Jahrhundert

… schlagkräftigste Demokratieplattform Österreichs, Österreich entscheidet, greift als überparteiliche Interessensvertretung für die Verbesserung der Demokratie in die heiße Wahlkampfphase ein. Ziel der Initiative ist es, mit dem Verbindlichen Volksentscheid mehr Mitspracherecht für die Bürger*innen zu erreichen und damit die Qualität der Regierungsarbeit entscheidend zu verbessern. Die Mehrheit der Spitzenkandidat*innen hat bereits zugesichert dieses Anliegen zu unterstützen, wie eine kürzlich von Österreich entscheidet durchgeführte Umfrage zeigt. …
22.09.2017
Bild: Zwei Kämpfer für Trinkwasserhygiene – was haben Deutschland und Afrika gemeinsam?Bild: Zwei Kämpfer für Trinkwasserhygiene – was haben Deutschland und Afrika gemeinsam?
Partner für Wasser e.V.

Zwei Kämpfer für Trinkwasserhygiene – was haben Deutschland und Afrika gemeinsam?

… Wasser innerhalb von Millisekunden ins Glas befördert. Nachdem ich mich jahrelang für lokale gemeinnützige Projekte eingesetzt habe, wuchs bei mir die Perspektive kontinuierlich über den lokalen Rahmen hinaus. Auch reiche Länder haben Probleme, doch da ich mich in erster Linie als Bürger der Welt begreife, finde ich es aus einer globalen Perspektive richtig, diejenigen Probleme zu lösen, die die Menschen in den ärmsten Regionen betreffen. Aus dieser Überzeugung wuchs der Wunsch, selbst eine Stiftung zu gründen und mich mit dieser für die Sicherung …
22.09.2017
Bild: Die Qual der Wahl - Altmaier sind 18 Mio. Nichtwähler lieber als 4,5 Mio. AfD-WählerBild: Die Qual der Wahl - Altmaier sind 18 Mio. Nichtwähler lieber als 4,5 Mio. AfD-Wähler
Agenda 2011 - 2012

Die Qual der Wahl - Altmaier sind 18 Mio. Nichtwähler lieber als 4,5 Mio. AfD-Wähler

… 4,5 Mio. AfD-Wähler werden von den etablierten Regierungsparteien als Feinde angesehen. Alle Parteien wollen ------------------------------ Lehrte, 21.09.2017. Wohin die Politik der nächsten 4 Jahre steuert, zeigt sich in den Wahlprogrammen der Parteien. "Weiter so ist die Devise", denn es geht den Bürgern in Deutschland doch relativ gut. Noch relativ gut geht es auch der Automobilindustrie, die 2017 mit 831.000 Beschäftigten für einen innerdeutschen Umsatz von 431 Mrd. Euro und weltweit für einen Umsatz von rund 650 Mrd. Euro steht. Beiden Institutionen …
21.09.2017
Bild: Wahl mit beschränkten MöglichkeitenBild: Wahl mit beschränkten Möglichkeiten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wahl mit beschränkten Möglichkeiten

… der Mehrzahl etablierte Konservative. Die sich ausbreitende Armut in unserer Gesellschaft ist nicht ihr Hauptthema, zumal sie selbst darunter allenfalls in wenigen Ausnahmefällen leiden. Der Linken hängt immer noch der Aasgeruch des Kommunismus an, der allzu vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern noch in der Nase zu stecken scheint, obwohl die Geschichte dieses teure Feldexperiment, das gut gemeint war, aber an der Natur des Menschen katastrophal gescheitert ist, längst beendet hat. Gescheitert ist allerdings auch der Beutekapitalismus der Gegenwart. …
21.09.2017
Bild: Die Qual der Wahl – Altmaier sind 18 Mio. Nichtwähler lieber als 4,5 Mio. AfD-WählerBild: Die Qual der Wahl – Altmaier sind 18 Mio. Nichtwähler lieber als 4,5 Mio. AfD-Wähler
Agenda 2011 - 2012

Die Qual der Wahl – Altmaier sind 18 Mio. Nichtwähler lieber als 4,5 Mio. AfD-Wähler

… den etablierten Regierungsparteien als Feinde angesehen. Alle Parteien wollen seit 1969 mit den gleichen Programmen punkten. Lehrte, 21.09.2017. Wohin die Politik der nächsten 4 Jahre steuert, zeigt sich in den Wahlprogrammen der Parteien. „Weiter so ist die Devise“, denn es geht den Bürgern in Deutschland doch relativ gut. Noch relativ gut geht es auch der Automobilindustrie, die 2017 mit 831.000 Beschäftigten für einen innerdeutschen Umsatz von 431 Mrd. Euro und weltweit für einen Umsatz von rund 650 Mrd. Euro steht. Beiden Institutionen fehlen …
21.09.2017
Was für die Wahl der FDP spricht
newsagency france

Was für die Wahl der FDP spricht

… aber ist ja nicht UNSER Verantwortungsbereich zu verhindern, dass verfassungswidrige Gesetze verabschiedet werden.“ Prof. Dr. Edda Müller vom Verband Deutscher Zeitungsverleger stellte richterweise fest: „Eine demokratische Gesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass nicht der Staat die Bürger, sondern die Bürger den Staat kontrollieren. Das gilt auch im digitalen Zeitalter“2 Der Verband Deutscher Zeitungsverleger gab zu bedenken, dass mit der Überwachung von Journalisten die Pressefreiheit in höchster Gefahr sei. Denn so würde lückenlos dokumentiert …
20.09.2017
Bild: Wahlbeteiligung - Gradmesser des sozialen Niedergangs?Bild: Wahlbeteiligung - Gradmesser des sozialen Niedergangs?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wahlbeteiligung - Gradmesser des sozialen Niedergangs?

… Wahlen ihrer Regierung beteiligen, könnte das bedeuten, daß sie wunschlos glücklich sind. Warum wählen, wenn es ihnen unter allen denkbaren Mehrheitsverhältnissen und Regierungskonstellationen soooo gut geht? Weil solche Zufriedenheit allenfalls im Traum vorkommt, haben Wahlen ihren Sinn und wir Bürgerinnen und Bürger sollten unser Wahlrecht nutzen. Staatsbürgerschaft ist mehr als Wählen, aber Wählen zeigt immerhin ein gewisses Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Staat und an denen sowie ihrer Arbeit, die über ihn verfügen. Die Wahl bedeutet Lob …
20.09.2017
Bild: Wem gehört der Hund nach der Scheidung?
Lübke-Ridder Anwaltskanzlei

Wem gehört der Hund nach der Scheidung?

… in welchem Umfang ein Besuchs- oder Umgangsrecht besteht und wer welche Kosten für den Hund trägt. Einigen sich die Ehepartner bei einer Trennung oder Scheidung nicht, wer den Hund übernimmt, regelt das Gesetz in § 1361 a des Bürgerlichen Gesetzbuchs und ergänzend die Hausratsverordnung die Verteilung. Die Entscheidung nimmt dann das angerufene Gericht nach billigem Ermessen vor. Hierbei steht natürlich auch das Wohlergehen des Haustieres im Fokus. Den gesamten Fachartikel können Sie hier einsehen: http://www.scheidung-erbrecht.com/aktuelles/51-wem-gehoert-der-hund-nach-der-scheidung.html …
19.09.2017
Bild: Bundestagswahl 2017 - Jede Stimme ist etwas wert.
Karlheinz Grabmann Freie Wähler

Bundestagswahl 2017 - Jede Stimme ist etwas wert.

… 17 Millionen haben 2013 nicht gewählt. Hallo "Sie - Nichtwähler" sind der eigentliche JOKER bei der Bundestagswahl. Machmit und wähle die anständige Alternative in Deutschland. FREIE WÄHLER sind die anständige Alternative und machen Politik für die Bürger. Karlheinz Grabmann als Direktkandidat im Wahlkreis 183 Frankfurt II Liste 9 wird alle Bürger-Interessen in seinem Wahlkreis in Zukunft vertreten. Einfach die Zukunft unserer Kinder sichern! Nach der Wahl wird die Kommunikations-Plattform "BürgerVerbindung" ein einfaches einmischen möglich machen. Der …
19.09.2017
Bild: Arme, Mindestlohn- und Hartz IV-Empfänger, Rentner, DGB-Mitglieder - die  Deppen der NationBild: Arme, Mindestlohn- und Hartz IV-Empfänger, Rentner, DGB-Mitglieder - die  Deppen der Nation
Agenda 2011 - 2012

Arme, Mindestlohn- und Hartz IV-Empfänger, Rentner, DGB-Mitglieder - die Deppen der Nation

Agenda 2011-2012: Das ist ein Teil der Bürger, der von der Politik nicht mitgenommen wird. Ihre Einkommensverhältnisse sind kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze gegossen. ------------------------------ Lehrte. 18.09.2017. Ganze Generationen von DGB-Mitgliedern haben ihr Leben lang ein Prozent ihrer Arbeitsentgelte an Beiträgen gezahlt. Alle Mitglieder haben rund 2,5 % mehr Arbeitsentgelte bezogen. Rechnet man 1 % an Beiträgen und 1,5 % Inflationsrate, die kalte Progression und den Soli ab, ist deren Realeinkommen 1 % niedriger als das …
18.09.2017
Bild: Ein Grundeinkommen ist in Zukunft unabdingbarBild: Ein Grundeinkommen ist in Zukunft unabdingbar
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Ein Grundeinkommen ist in Zukunft unabdingbar

… die Politiker nicht darum? Erstens sind sie infolge ihrer hohen Einkommen von diesem skandalösen Zustand selbst begünstigt. Zweitens sind viele von ihnen ihren ebenso einkommensstarken Klientelen verpflichtet. Und drittens gehen sie davon aus, daß der „kleine“ Durchschnittsbürger sich diese Ungerechtigkeit sowieso nicht bewußt wird. Tatsache ist leider, daß ein großer Teil der Wahlberechtigten mangels erforderlichen Wissens nicht zu einer rationalen Wahlentscheidung im eigenen Interesse fähig sind. Sie wissen z.B. gar nicht, wofür die Parteien wirklich …
18.09.2017
Bild: Deutschland – gespaltenes LandBild: Deutschland – gespaltenes Land
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Deutschland – gespaltenes Land

… erkleckliches Maß an Faktenwissen und die Fähigkeit des logischen Denkens verfügen. Aufgabe des Bildungssystems eines Staates, dessen „Eliten“ es mit der Verwirklichung der demokratischen Idee und sozialer Gerechtigkeit ernst meinen, ist es, dafür zu sorgen, daß möglichst viele Mitbürgerinnen und Mitbürger befähigt werden, kritisch an der politischen Diskussion teilzunehmen. Da geht in allen Staaten der Welt noch einiges mehr. In etlichen Staaten wird es höchste Zeit, damit endlich anzufangen – wenn die Herrschenden daran überhaupt interessiert sind. Wahlen …
15.09.2017
"Jamaika"-Koalition im Streit: FDP-Wirtschaftsminister Buchholz übernimmt AfD-Position zur Grunderwerbssteuer
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

"Jamaika"-Koalition im Streit: FDP-Wirtschaftsminister Buchholz übernimmt AfD-Position zur Grunderwerbssteuer

… Grunderwerbssteuer abschaffen Selbstgenutzter Wohnraum soll von der Grunderwerbsteuer befreit werden. Es ist in sich widersprüchlich, wenn der Staat einerseits für Bezieher kleiner Einkommen Wohngeld gewährt, den sozialen Wohnungsbau mit erheblichen Mitteln bezuschusst, andererseits aber die lebenslange Selbstversorgung des Bürgers mit einer eigenen Wohnung steuerlich mit der Grunderwerbsteuer belastet. „Es bleibt zu hoffen, dass Minister Buchholz in diesem Punkt standhaft bleibt,“ so Nobis weiter. Weitere Informationen: • Link zum Wahlprogramm der …
14.09.2017
Bild: Verschiedene "Wahlomaten" produzieren unterschiedliche Ergebnisse
Nordlight Research GmbH

Verschiedene "Wahlomaten" produzieren unterschiedliche Ergebnisse

- „Wahl-O-Mat“ stärkt CDU/CSU, das „Wahl-Navi“ von RTL die SPD und GRÜNE - Unterschiedliche Wahlhelfer-Tools errechnen deutlich voneinander abweichende Ergebnisse zur Übereinstimmung der Bundesbürger mit den politischen Parteien Verschiedene Wahlentscheidungshelfer ("Wahlomaten") im Internet führen bei der Nutzung durch die gleiche Personengruppe zu völlig unterschiedlichen Ergebnissen. Dies zeigt eine heute veröffentlichte Studie der unabhängigen Forschungsinstitute Webfrager Internetmarktforschung aus Bochum und Nordlight Research aus Hilden. …
14.09.2017
Bild: 20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose – von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wissen
Agenda 2011 - 2012

20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose – von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wissen

… Wahlen „nicht“ belasten. Nach der Bundestagswahl werden sie reagieren aber nicht agieren. Sie werden sich darin überschlagen, die Finger in diese Wunde zu legen. Für Deutschland bedeutet das, es entfallen auf private Schulden 6.500 Mrd. Euro - Tendenz steigend. 10 Millionen Bürger sind gemessen am BIP mit 122 % oder 3.700 Mrd. Euro „überschuldet“. 1.5 Mio. Regelsatzempfänger erhielten Notkredite von 1,5 Mrd. Euro, um die Schulden bezahlen zu können. Banken, Investments, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a., stehen mit weiteren 6.500 Mrd. …
14.09.2017
Bild: Zukunft ist das, was auf uns zukommt, wenn wir uns nicht in Acht nehmenBild: Zukunft ist das, was auf uns zukommt, wenn wir uns nicht in Acht nehmen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Zukunft ist das, was auf uns zukommt, wenn wir uns nicht in Acht nehmen

… und sozial wird aber Heulen und Zähneklappern angesagt sein. Dennoch: „Angst vor der Zukunft kann eigentlich nur der haben, der nicht weiß, welche Dummheiten die Menschheit schon in der Vergangenheit überlebt hat“, meint Prof. Querulix. In Deutschland geht es ca. zwei Dritteln der Bürgerinnen und Bürger noch ziemlich gut. Viele von ihnen werden aber vielleicht in sehr naher Zukunft schon kennenlernen, was ein Drittel ihrer Landsleute schon lange erfahren mußte. In vielen anderen Ländern Europas und der Welt wird es noch viel stärker bergab gehen. …
14.09.2017
Bild: 20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose - von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wisseBild: 20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose - von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wisse
Agenda 2011 - 2012

20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose - von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wisse

… Wahlen "nicht" belasten. Nach der Bundestagswahl werden sie reagieren aber nicht agieren. Sie werden sich darin überschlagen, die Finger in diese Wunde zu legen. Für Deutschland bedeutet das, es entfallen auf private Schulden 6.500 Mrd. Euro - Tendenz steigend. 10 Millionen Bürger sind gemessen am BIP mit 122 % oder 3.700 Mrd. Euro "überschuldet". 1.5 Mio. Regelsatzempfänger erhielten Notkredite von 1,5 Mrd. Euro, um die Schulden bezahlen zu können. Banken, Investments, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a., stehen mit weiteren 6.500 Mrd. …
13.09.2017
Bild: Agenda 2011-2012: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kenntBild: Agenda 2011-2012: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kennt
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kennt

… kennt die Titel und deren Fälligkeiten. Bis 2040 bedeutet das pro Jahr neue Schulden in Höhe von 218 Mrd. Euro plus Zinsen und Zinseszinsen. Neben den Staatsschulden und den Zahlungsversprechen sind die privaten Schulden auf 6,5 Billionen Euro gestiegen. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % oder 3,7 Bio. Euro des BIP überschuldet. 1,5 Mio. Regelsatzempfänger erhielten 1,5 Mrd. Euro Kredite, um die Schulden bezahlen zu können. 6,5 Mrd. Euro Schulden tragen Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a. Für alle Gruppen bedeuten Insolvenzen …
13.09.2017
Bild: Wenn dem Wähler die Ohren dröhnen - Bahn-o-Mat zur Bundestagswahl gestartetBild: Wenn dem Wähler die Ohren dröhnen - Bahn-o-Mat zur Bundestagswahl gestartet
Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e. V.

Wenn dem Wähler die Ohren dröhnen - Bahn-o-Mat zur Bundestagswahl gestartet

Über das interaktive Online-Portal können sich Bürger ein Bild davon machen, was die Spitzenkandidaten der stärksten Parteien in der nächsten Legislaturperiode für weniger Bahnlärm tun wollen. Coswig (Sachsen). Nach dem Vorbild des Wahl-O-Mats hat die Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal (BI) e.V. einen Bahn-o-Mat entwickelt, der bis zum Tag der Bundestagswahl am 24. September online nutzbar ist. Unter www.bahn-o-mat.de können Bürger ihre eigene Position zum Bahnlärm durch Güterzüge mit denen der mitgliederstärksten Parteien abgleichen. Dazu müssen …
12.09.2017
Bild: Das Gold und die Macht wandern nach OstenBild: Das Gold und die Macht wandern nach Osten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das Gold und die Macht wandern nach Osten

… mehr erlauben, sich kostenlos bei anderen Nationen zu verschulden. Der US-Dollar wird eine Währung wie jede andere sein. Und er wird im Wert geradezu abstürzen, wenn er ins Glied aller anderen Währungen zurücktritt, weil er angesichts der immensen Verschuldung der USA und ihrer Bürger nicht mehr entfernt das wert ist, was auf ihn aufgedruckt wurde. Je früher die Amerikaner das begreifen, je früher sie einsehen, daß ihre Hegemonialstellung in der Welt beendet ist, desto besser wird es für sie selbst sein. Wenn die Menschheit überleben will, müssen …
12.09.2017
Junge Union: Michaela Noll auf dem blauen Sofa im Marktkarree
Junge Union Langenfeld

Junge Union: Michaela Noll auf dem blauen Sofa im Marktkarree

… sozialen Medien angekündigt in das Marktkarree verlegt. Dunkel blaues Sofa, blaue Rückwand und blauer Teppich, so wurde die Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Michaela Noll (CDU) von der Jungen Union zur Diskussion gebeten. Gemeinsam mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger stellte die Junge Union Fragen zur Renten-, Familien-, Sozial und Verteidigungspolitik. Michaela Noll kandidiert erneut für den Deutschen Bundestag und weiß die Unterstützung der Junge Union hinter sich. „Mit der Aktion wollten wir den …
11.09.2017
Bild: Eilmeldung: Bundestagswahl-Voraussage - Deutschland hat clever gewählt!
Karlheinz Grabmann Freie Wähler

Eilmeldung: Bundestagswahl-Voraussage - Deutschland hat clever gewählt!

… und übernimmt sofort bei der UN das Amt für (Um) Welt - Frieden und erhält von allen Ländern der Welt Unterstützung, weil die Menschen es wollen! 5. Die Bürger haben eingesehen, dass die AfD in politischen Kreisen nicht akzeptiert wird und es keinen Sinn mehr macht die AfD zu wählen. Ergebnis AfD unter 5 Prozent. Die Bürger wollen den politischen Wandel und deshalb haben Sie einfach clever gewählt! Die Glückseligkeit hält Einzug im Bundestag. Direktkandidaten wie Karlheinz Grabmann wurden gewählt …
11.09.2017
Bild: Wählen muß nicht heißen, eine Partei zu wählenBild: Wählen muß nicht heißen, eine Partei zu wählen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wählen muß nicht heißen, eine Partei zu wählen

Bald ist Wahltag. Die zunehmende Unzufriedenheit vieler Bürgerinnen und Bürger ist verständlich. Auch daß viele deshalb keine Lust haben, zur Wahl zu gehen, ist verständlich. Aber ist es klug? Wohl eher nicht. Denn jede Stimme, die nicht abgegeben wird, ist eine Stimme, die sich kein Gehör verschafft und potentiell die Gegenpartei(en) stärkt. Klar. Aber was, wenn es überhaupt keine Partei gibt, der man vertraut, daß sie den sich schnell vertiefenden sozialen Graben unserer Gesellschaft zuschüttet, die soziale Ungerechtigkeit beseitigt, Deutschland …
11.09.2017
Bild: ÖDP protestiert auf der FAIR FRIENDS in Dortmund: Lärm gegen LingenBild: ÖDP protestiert auf der FAIR FRIENDS in Dortmund: Lärm gegen Lingen
OEDP-NRW

ÖDP protestiert auf der FAIR FRIENDS in Dortmund: Lärm gegen Lingen

… Demonstration in Lingen teilnehmen. Die Aktion „Lärm gegen Lingen“ beginnt zeitgleich mit der Demonstration in Lingen am Samstag, dem 9. September 2017 um 13.00 Uhr am ÖDP-Stand auf der FAIR FRIENDS (Stand 3A 3C.02) „Es ist skandalös, dass den Bürgern in Deutschland durch die Bundesregierung ein Atomausstieg vorgegaukelt wird, gleichzeitig aber die deutsche Atomindustrie durch Exportgenehmigungen für die maroden Kernkraftwerke in Belgien aus Deutschland weiter durch CDU und SPD unterstützt wird.“ so der Spitzenkandidat der Ökologisch-Demokratischen …
11.09.2017
Bild: Agenda News: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kenntBild: Agenda News: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kennt
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kennt

… kennt die Titel und deren Fälligkeiten. Bis 2040 bedeutet das pro Jahr neue Schulden in Höhe von 218 Mrd. Euro plus Zinsen und Zinseszinsen. Neben den Staatsschulden und den Zahlungsversprechen sind die privaten Schulden auf 6,5 Billionen Euro gestiegen. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % oder 3,7 Bio. Euro des BIP überschuldet. 1,5 Mio. Regelsatzempfänger erhielten 1,5 Mrd. Euro Kredite, um die Schulden bezahlen zu können. 6,5 Mrd. Euro Schulden tragen Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a. Für alle Gruppen bedeuten Insolvenzen …
07.09.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Pressefreiheit ist ein hohes Gut – Medien nichtBild: Agenda 2011-2012: Pressefreiheit ist ein hohes Gut – Medien nicht
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Pressefreiheit ist ein hohes Gut – Medien nicht

… bei 32 % und kann sich nach dem Umbruch Papier-, Druck- und Internetpresse mit 12 % Rendite durchaus sehen lassen. Die Medien werden so um Mitternacht aktiv, wenn Reuters, dpa und Bild die neuesten Nachrichten veröffentlichen. Dann erfahren die Bürger, was sich in der Welt ereignet hat. Vielfach werden die Nachrichten textgetreu übernommen und mit Quellennachweis übermittelt. Das hat das Format des Weitergabe-Journalismus aus DDR-Zeiten. Medien, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten und Reiche bestimmen die Richtlinie der Politik - der Wirtschaftswissenschaft …
04.09.2017
Bild: UfSS: Bundestagswahl 2017 - Angela Merkel Ungerechtigkeit for ever
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Bundestagswahl 2017 - Angela Merkel Ungerechtigkeit for ever

… sprudelnde Steuereinnahmen. In diesem Wohlgefühl hat sie die grenzenlose und uneingeschränkte Einwanderung von Migranten verfügt. Lehrte, 01.09. Sie hat verfügt, dass die Vermögensteuer, die Börsenumsatzsteuer nicht wieder eingeführt und die Erbschaftssteuer nicht erhöht wird. Haben 2013 die meisten Bürger die CDU und Angela Merkel gewählt? Nein, am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen ist die Gruppe der Nichtwähler, der Armen, Unzufriedenen, Unterprivilegierten, Unterschicht, der Boykotteure. Als Mädchen Kohls sitzt sie die Probleme aus. Schiebt sie …
01.09.2017
Bild: Europäisches Erbrecht: Auswirkungen für Erben und ErblasserBild: Europäisches Erbrecht: Auswirkungen für Erben und Erblasser
GRP Rainer Rechtsanwälte

Europäisches Erbrecht: Auswirkungen für Erben und Erblasser

Europäisches Erbrecht: Auswirkungen für Erben und Erblasser Viele deutsche Bürger verbringen ihren Lebensabend lieben in wärmeren Gefilden. Statt Urlaub auf Mallorca zu machen, wird die Insel zum Lebensmittelpunkt. Das hat aber erbrechtliche Konsequenzen. Die Sommerferien haben viele Deutsche wieder genutzt, um ihren Urlaub im Ausland zu verbringen. Wer sich überlegt, nicht nur den Urlaub in sonnigeren Gefilden zu verbringen, sondern seinen Lebensmittelpunkt dorthin verlagern möchte, sollte die erbrechtlichen Konsequenzen bedenken. Seit dem Sommer …
31.08.2017
Bild: 2013 haben 18 Millionen Nichtwähler die Bundestagswahl boykottiert – Tendenz steigendBild: 2013 haben 18 Millionen Nichtwähler die Bundestagswahl boykottiert – Tendenz steigend
Agenda 2011 - 2012

2013 haben 18 Millionen Nichtwähler die Bundestagswahl boykottiert – Tendenz steigend

Agenda News: Haben 2013 die meisten Bürger die CDU gewählt? Stimmt nicht. Am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen, ist die Gruppe der Nichtwähler, der Unzufriedenen, Unterprivilegierten, der Unterschicht, der Boykotteure. Lehrte, 29.08.2017. Bei den letzten Landtagswahlen boykottierten fast 50 Prozent Nichtwähler die Wahlen. Das politische und mediale Echo: „Uns geht es relativ gut, Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und eine boomende Wirtschaft“. Von den 6 zur Wahl angetretenen Parteien legt keine einen Plan über …
29.08.2017
Solide Finanzen ? Nur mit uns!
Klaus-Dieter Gröhler, MdB

Solide Finanzen ? Nur mit uns!

… Bundesregierung unter Angela Merkel und Wolfgang Schäuble hat Wort gehalten: Wir haben keine Steuern erhöht und begonnen, die kalte Progression abzubauen und Familien zu entlasten. In der kommenden Wahlperiode wollen wir wiederum keine Steuern erhöhen; stattdessen die Bürger um 15 Mrd. Euro Steuerzahlungen entlasten und die Abschaffung des Solis auf den Weg bringen. Gleichzeitig werden wir erneut die Staatsverschuldung verringern und die Investitionen in Bildung, Forschung, Technologie und Infrastruktur erhöhen. Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen …
28.08.2017
Bild: Warum ein Grundeinkommen unumgänglich istBild: Warum ein Grundeinkommen unumgänglich ist
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Warum ein Grundeinkommen unumgänglich ist

Trotz Agendapolitik der spd-geführten Regierung Schröder mit schlimmen und anhaltenden Folgen für viele Millionen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger geht es der Mehrheit der Deutschen immer noch besser als in den meisten anderen Ländern der Welt. Allerdings driftet unsere Gesellschaft sozial seit vielen Jahren schon immer weiter auseinander. Von denen, die – nicht selten dank ihrer guten Beziehungen zur Politik – den ganz fetten Rahm abschöpfen, wollen wir gar nicht reden. Die staatstragende mittelständische Mehrheit ist noch relativ vermögend. …
28.08.2017
Bild: Die Politiker sehen zu, wie die Finanzwirtschaft unseren Wohlstand vernichtetBild: Die Politiker sehen zu, wie die Finanzwirtschaft unseren Wohlstand vernichtet
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Politiker sehen zu, wie die Finanzwirtschaft unseren Wohlstand vernichtet

… Politiker dabei eine Rolle spielen sollte, ihre hoffnungslos überschuldeten Haushalte könnten infolge der wahnwitzigen Geldpolitik der Notenbanken ohne eigene Sparanstrengungen gerettet werden, ist jetzt schon klar: Ein Irrtum oder Selbsttäuschung. Die damit verbundenen sozialen Folgen für die Bürgerinnen und Bürger werden ihnen oder ihren Nachfolgern in Zukunft aber sehr zu schaffen machen. Wer sich darauf vorbereiten möchte, sollte nicht zu lange warten und sich vor allem nicht von irrlichternden Kommentaren Unwissender ablenken lassen, die – …
25.08.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Kommentare zum Boykott der Bundestagswahl 2017Bild: Agenda 2011-2012: Kommentare zum Boykott der Bundestagswahl 2017
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Kommentare zum Boykott der Bundestagswahl 2017

… ablösen zu können. Mit was denn? Sie kann sich bei der Schröder-Bande bedanken, wenn sie die 20-%-Marke erreicht. Derzeit hat die SPD ohne ein "revolutionäres Programm" keinerlei Chance (Zitat Ende). Was ist das für ein Wandel in der Gesinnung von Bürgern seit 1950? Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg herrschte unter den Menschen große Not und Hoffnungslosigkeit. Sie wurden mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan, Lastenausgleich und Länderfinanzausgleich um rund 750 Milliarden Euro enteignet und das Geld an Bedürftige umverteilt. …
25.08.2017
Bild: Realo - "Vergnüglich ist die Harmonie" von Friedrich LinnemannBild: Realo - "Vergnüglich ist die Harmonie" von Friedrich Linnemann
Friedrich Linnemann

Realo - "Vergnüglich ist die Harmonie" von Friedrich Linnemann

… von Friedrich Linnemann agierende Realo-Typ tritt in ähnlicher Form immer öfter in Erscheinung und findet sogar Zustimmung. Realo Realo nennt sich mancher Mann einer Partei, der glaubt er kann mit radikalen Redensarten Politikkarriere starten. Also öffnet er den Mund und tut allen Bürgern kund, leider wäre zu beklagen, dass sie wenig Ahnung haben. Denn alleine gestern schon kam ein großer Flüchtlingsstrom, dieses ginge wirklich nicht, da gäb‘s nur eines: Grenzen dicht. Käm auf Dauer solche Menge würde es im Land so enge, dass ein jeder Bürger …
25.08.2017
Bild: Thema "IT-Sicherheit" in ParteiwahlprogrammenBild: Thema "IT-Sicherheit" in Parteiwahlprogrammen
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

Thema "IT-Sicherheit" in Parteiwahlprogrammen

… staatlich verordnete "Backdoors" lehnen Grüne, Piraten und FDP ab. Die Linke ist gegen Online-Durchsuchungen. SPD, Linke und FDP heben die Wichtigkeit von Verschlüsselung hervor. Die Piraten möchten hierfür ein staatlich finanziertes Trustcenter etablieren, das für die Bürger kostenlose Zertifikate zur Verschlüsselung von E-Mails und Dokumenten herausgibt. Piraten und Linke sprechen sich gegen Überwachungssoftware aus, die Piraten fordern darüber hinaus die vollständige Offenlegung des Quellcodes, die Linken ein Exportverbot. Die Piraten setzen sich …
24.08.2017
Bild: Junge Union und Michaela Noll MdB bei der Pöttwa(h)l
Junge Union Langenfeld

Junge Union und Michaela Noll MdB bei der Pöttwa(h)l

… dem bekannten Cocktailstand vertreten und sorgte bei den Gästen, welche unter dem diesjährigem Motto „Pöttwa(h)l“ zur Musik tanzten, auch bei abendlichen Temperaturen um die 16 Grad für eine sommerliche Atmosphäre. Für den regen politischen Diskurs mit den Bürgern sorgte nicht nur die Junge Union, sondern auch die Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Michaela Noll, welche alljährlich am Pöttfest teilnimmt. Vor der anstehenden Bundestagswahl am 24. September gab es allerhand an kommunal- und bundespolitischen Themen …
24.08.2017
Bild: Podiumsdiskussion: Gemeinsam für einen leisen Verkehr - Chancen für die Zukunft
Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e. V.

Podiumsdiskussion: Gemeinsam für einen leisen Verkehr - Chancen für die Zukunft

Am 26. August sind Betroffene von Verkehrslärm zu einer Podiumsrunde in den Zentralgasthof Weinböhla eingeladen. Sie können ihre Fragen live stellen oder den Organisatoren ab sofort mitteilen. Die für eine leise Bahn eintretende Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e.V organisiert gemeinsam mit der Bürgerinitiative Weinböhla e.V. eine Podiumsdiskussion zum Thema „Gemeinsam für einen leisen Verkehr – Chancen für die Zukunft“. Die interessierten Bürger*innen haben in den Diskussionsrunden die Möglichkeit Fragen sowohl zum Bahn- als auch Straßenlärm …
23.08.2017
„Soll der Internethandel für Arzneimittel verboten werden?
MdB Klaus-Dieter Gröhler

„Soll der Internethandel für Arzneimittel verboten werden?

… der Moderation des Wahlkreisabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler zu den Themen: „Soll der Internethandel für Arzneimittel verboten werden? Welche Zukunft haben Apotheken?“. Veranstaltungsort ist der Festsaal im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin. „Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, besonders betroffene Patienten und Apothekeninhaber, haben mich in den letzten Monaten zum Thema „Versandhandel für rezeptpflichtige Medikamente“ angeschrieben. Gerne nehme ich das Thema auf und lade alle Interessierten zum Diskussionsabend. Ich …
22.08.2017
Bild: Agenda 2011-2012 für Boykott der Bundestagswahl 2017Bild: Agenda 2011-2012 für Boykott der Bundestagswahl 2017
Union für Soziale Sicherheit

Agenda 2011-2012 für Boykott der Bundestagswahl 2017

… verzichtet. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können. Der Computer-/Robotereinsatz und Hochtechnologie wird die Beschäftigtenzahl um rund 50 % reduzieren. Eine Roboterstunde kostet bei VW 5 Euro, pro Beschäftigten 45 Euro. Das ist ein …
22.08.2017
Bild: TaBundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zeigt Deutschlands beste ComputerspieleBild: TaBundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zeigt Deutschlands beste Computerspiele
Stiftung Digitale Spielekultur

TaBundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zeigt Deutschlands beste Computerspiele

… ist das BMVI gemeinsam mit den Branchenverbänden BIU – Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware e.V. und GAME – Bundesverband der deutschen Games-Branche e.V. Ausrichter des Deutschen Computerspielpreises. Auf dem jährlich veranstalteten Tag der offenen Tür der Bundesregierung erhalten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, die besten Spiele Made in Germany selbst auszuprobieren. Eine bunte Auswahl aktueller DCP-Gewinnertitel wartet auf die Gäste, darunter das Beste Deutsche Spiel „Portal Knights“ von Keen Games / 505 Games sowie das …
18.08.2017
Bild: Bundestagswahl 2017 - wählen zwischen Pest und CholeraBild: Bundestagswahl 2017 - wählen zwischen Pest und Cholera
Agenda 2011 - 2012

Bundestagswahl 2017 - wählen zwischen Pest und Cholera

… und Rückführung der Staatsschulden steht. Lehrte, 18.08.2017. Seit 1969 wollen Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Modifiziert stehen sie für soziale Gerechtigkeit, Bildung und Ausbildung, Investitionen in Infrastruktur, schnelles Internet, Umweltschutz, bessere Einkommen der Bürger, ein starkes Europa und eine starke Weltpolitik. Dabei haben sie die Realität vollkommen aus den Augen verloren. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass sich die Parteien auf dem richtigen Weg wähnten, jedoch die Zeichen der Zeit …
18.08.2017
Demokratie ohne echte Transparenz ist ein Fake!
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Demokratie ohne echte Transparenz ist ein Fake!

… lässt Sicherheit vor Freiheit als wichtigstes Gut erscheinen – und viele in der Verteidigung der Freiheit fälschlicherweise verstummen. Doch die demokratische Staatsform kann nur überleben, wenn ihre Grundlagen – Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Transparenz – für den einzelnen Bürger erfahrbar bleiben und zu keiner Zeit eine Einschränkung erfahren. Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und echte Transparenz ist ein Fake! Ja, sie schafft sich selber ab. Wir freuen uns auf das Gespräch und Diskussion mit Dr. Patrick Breyer …
17.08.2017
Bild: Union für Soziale Sicherheit fordert die Wiedereinführung der Vermögen- und BörsenumsatzsteuerBild: Union für Soziale Sicherheit fordert die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer
Agenda 2011 - 2012

Union für Soziale Sicherheit fordert die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer

… Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können. Den Experten waren die eingangs erwähnten Zahlungsversprechen der Regierung(en), privaten Schulden, dass 10 Mio. Bürger mit 122 % des BIP oder 3,7 Bio. Euro überschuldet sind und Schulden …
14.08.2017
Bild: Säbelrasseln – nicht selten Ausdruck der HilflosigkeitBild: Säbelrasseln – nicht selten Ausdruck der Hilflosigkeit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Säbelrasseln – nicht selten Ausdruck der Hilflosigkeit

… US-Amerikaner die Chance nutzen und China über das Territorium Nordkoreas auf den Pelz rücken. Die wichtigste Frage für China ist deshalb: Wie kann man den nordkoreanischen Machthaber zur Mäßigung bewegen, um den Status quo zu erhalten? Die Mehrheit der US-Bürger fühlt sich offensichtlich durch Nordkorea bedroht, dürfte aber nicht einmal in der Lage sein, diesen Staat auf der Landkarte zu lokalisieren. Dennoch bereitet die Furcht vor Nordkorea unverantwortlichen Kriegstreibereien den Boden. Dem US-Präsidenten nahestehende Medien wie „Fox“ oder „Breitbart“ …
11.08.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie

… Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können. Es wäre wünschenswert, wenn jeder Deutsche und Europäer diese 4 Absätze, die Begründung, mit Freuden zur Kenntnis nehmen würde. Das wäre der erste Schritt in eine politische, …
11.08.2017
Bild: Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: StraßenraumgestaltungBild: Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: Straßenraumgestaltung
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: Straßenraumgestaltung

Keine gesonderten Außenbahnsteige, keine Mittelbahnsteige, sondern der Parkstreifen wird an die Gleise verschoben und im Bereich der Haltestellen zu Außenbahnsteigen ausgebaut. Dies ist nur ein Vorschlag der Bürger, erfordert aber schmalere Fahrbahnbreiten und den Verzicht auf eine fünfte Fahrspur in Linksabbiegebereichen. Mitte 2016 hatten neun anerkannte Verkehrsplaner in zwei Workshops ( https://www.initiativkreis-bayenthal-marienburg.de/inhalt/unsere-initiativen/ ) - von den Bürgern organisiert und finanziert - erste Anregungen für alternative …
10.08.2017
Bild: "Bundestrojaner": Bundesverband IT-Sicherheit e.V. - TeleTrusT kündigt Verfassungsbeschwerde anBild: "Bundestrojaner": Bundesverband IT-Sicherheit e.V. - TeleTrusT kündigt Verfassungsbeschwerde an
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

"Bundestrojaner": Bundesverband IT-Sicherheit e.V. - TeleTrusT kündigt Verfassungsbeschwerde an

… Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) und die Online-Durchsuchung erweitert und Grundrechte in Bezug auf das Fernmeldegeheimnis eingeschränkt. Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) kündigt Verfassungsbeschwerde gegen diese legalisierte Schwächung von modernen IT-Systemen an: Denn anstatt die Bürgerinnen und Bürger aktiv vor IT-Schwachstellen zu schützen, toleriert sie der Staat und hält sie für den potentiellen Einsatz seines "Trojaners" sogar aufrecht. Mit der gesetzlichen Einsatzerlaubnis für Spionagesoftware ("Bundestrojaner") soll aus staatlicher …
09.08.2017
Bild: WOHLSTAND, DEMOKRATIE UND WEITER? und DIE ERSTARRTE DEMOKRATIE - Schwächen der Politik auf den Punkt gebrachtBild: WOHLSTAND, DEMOKRATIE UND WEITER? und DIE ERSTARRTE DEMOKRATIE - Schwächen der Politik auf den Punkt gebracht
Robert Kiauka

WOHLSTAND, DEMOKRATIE UND WEITER? und DIE ERSTARRTE DEMOKRATIE - Schwächen der Politik auf den Punkt gebracht

… gehen. Robert Kiauka bleibt dabei nicht bei dem klassischen Verständnis von Politik stehen, sondern fordert etwa auch eine Demokratisierung der Gewaltenteilung, wobei er besonders auf die Rechtsprechung eingeht. Die Forderung nach differenzierteren Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Bürger begründet er im Rahmen einer strukturierten Betrachtung des Lernens der Gesellschaft. Wohlstand, Demokratie und weiter? (UT: Mechanismen, Krisen und Entwicklungen – Sichtweisen eines Querdenkers) ist bei Neobooks/epubli erschienen und ab sofort unter der ISBN …
03.08.2017
Bild: Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: NiederflurbahnBild: Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: Niederflurbahn
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: Niederflurbahn

… Neubaugebiet „Ellmühle“ und zum Airport Köln-Bonn verlängert werden. 2030 soll auch die Rheinbrücke Godorf – Niederkassel realisiert sein und Brühl, die A553, die A555 und die A59 direkt verbinden. Godorf ist daher prädestiniert für den Ausbau der dortigen Park & Ride-Anlage. Die Bürgerinnen und Bürger fordern die Reaktivierung der U 6 **) , heute zwischen Longerich/Friedhof und Ubierring eine Verstärkerbahn zur U 15 **) (als zusätzliche Bahn innerhalb des 10-Minuten-Taktes der U 15 während der Schul- und Berufsverkehrszeiten). Als U 6 (/15) …
03.08.2017

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