Pressemitteilungen zu Bevölkerung

… Bundestages, die vergangenen Freitag der Gesundheitsreform zugestimmt haben in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versichern. Derzeit ist der überwiegende Teil der Abgeordneten privat versichert. Daher trifft sie die Gesundheitsreform deutlich geringer als die Gesamtbevölkerung. "Die 378 Abgeordneten, die diesem 'Gesundheitsmurks' im Deutschen Bundestag zugestimmt haben, sollen sich gesetzlich versichern. Nur dann können sie nachvollziehen, was die von ihnen beschlossenen Änderungen wirklich für Auswirkungen haben. Derzeit sind die meisten …

… Deutschen Einheit haben wir, Studenten aus ganz Deutschland, mit der Initiative "Direkt zur Kanzlerin!" eine Art "Agora des 21. Jahrhunderts" ins Leben gerufen. In Deutschland ist es innerhalb kurzer Zeit gelungen, einen direkten Draht zwischen Bevölkerung und Regierung zu etablieren. Das Bundeskanzleramt antwortet seither wöchentlich auf die Top 3 der Bürgerbeiträge. Für Rückfragen und nähere Auskünfte stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung unter mail: tel: +491634364602 schriftlich: Direkt zur Kanzlerin! Arnimallee 14a 14159 Berlin „Direkt …

… muss jedoch bezweifelt werden, dass die Iglusoft GmbH hierbei nur rein wettbewerbsrechtliche Interessen verfolgt. Der Fall zeigt aber mal wieder, dass die häufig diffuse Rechtslage nach Inkrafttreten neuer Regelungen und die damit einhergehende Rechtsunsicherheit in der Bevölkerung von manchen Personen schamlos zu ihrem vermeintlichen Vorteil ausgenutzt wird. Wohin das führen kann hat nicht zuletzt das abschreckende Beispiel des Abmahnvereins „Ehrlich währt am längsten“ gezeigt. Schließlich hatte der Verein mit seinen zweifelhaften Abmahnungen einigen …

… muss jedoch bezweifelt werden, dass die Iglusoft GmbH hierbei nur rein wettbewerbsrechtliche Interessen verfolgt. Der Fall zeigt aber mal wieder, dass die häufig diffuse Rechtslage nach Inkrafttreten neuer Regelungen und die damit einhergehende Rechtsunsicherheit in der Bevölkerung von manchen Personen schamlos zu ihrem vermeintlichen Vorteil ausgenutzt wird. Wohin das führen kann hat nicht zuletzt das abschreckende Beispiel des Abmahnvereins „Ehrlich währt am längsten“ gezeigt. Schließlich hatte der Verein mit seinen zweifelhaften Abmahnungen einigen …

… Katastrophe von Tschernobyl 1986 war er vor Ort am brennenden Reaktor tätig. 1990 wurde er Leiter des Wissenschaftlichen Zentrums für Strahlensicherheit „Radiometer“ und verließ auf eigenen Wunsch das Institut für Kernenergetik, um sich dem Schutz der Bevölkerung vor der Strahlenbelastung zu widmen. Im Jahre 1992 wurde das Zentrum „Radiometer“ in das nichtstaatliche Institut für Strahlensicherheit „BELRAD“ umgewandelt. Von Anfang an hat das Institut „BELRAD“ parallel zum existierenden Strahlenkontrollsystem ein gesellschaftliches Netz von örtlichen …

… Die versammelten Vertreter des Deutschen Volkes - welches höchstens zu einem Drittel aus Katholiken besteht - nehmen dies gleichgültig hin.“ so Rainer Ponitka, Landessprecher NRW des IBKA e.V. „Sollen Soldaten der Bundeswehr, welche zu sogenannten Friedenseinsätzen in Länder gehen, deren Bevölkerung nicht dem Christentum angehört, eben diese Menschen als „Genossen des Antichristen“ betrachten? Das erinnert mich an eine Bibelstelle, in der es heißt: „Wenn der Herr, dein Gott, sie [die Stadt] in deine Gewalt gibt, sollst du alle männlichen Personen …

… die nicht im bestehenden Mandat enthalten seien, mache ein neues Mandat erforderlich. Er selber glaube, dass in Afghanistan nicht die Aufklärung mit Recce-Tornados das entscheidende Element sei, sondern die "Penetration", also die Aufklärung durch Kontakt mit der Bevölkerung. Wenn aber zur Aufklärung ein Geschwader verlagert werde, werde ein neues Mandat notwendig sein. Fischer bezeichnete das damals ausdrücklich als Zusage der Bundesregierung, die so zu Protokoll genommen werden könne. Die große Koalition vertritt dagegen die Rechtsauffassung, …

… bietet, denn innerdeutsche und auch die meisten innereuropäischen Flüge sind ökologisch betrachtet schlichtweg eine „Dummheit“! Vielleicht gelingt es ja mit dieser Aktion manche Bürgerin und Bürger von der Leistungsfähigkeit der Deutschen Bahn AG zu überzeugen. Leider gilt Bahn fahren bei einem Großteil der Bevölkerung noch immer, teilweise begründet, teilweise zu unrecht als kompliziert und teuer!“ Ökologisch Demokratische Partei (ödp) Kreisverband Heidenheim Albuchstr. 17 89547 Gerstetten Internet: www.oedp-hdh.de E-Mail: info[at]gerd-eckhardt.de

Wirtschaftsexperten plädieren für Stärkung der Leistungskomponente bei der Bezahlung Bonn/Hamburg – Skepsis gegenüber dem freien Markt ist in Deutschland weit verbreitet. Wenn die Medien oder große Teile der Bevölkerung den Eindruck haben, dass etwas schief läuft, erklingt oft der Ruf nach dem Staat. Die Höhe der Manager-Gehälter sorgt hier zu Lande immer wieder für Gesprächsstoff und ist ein echtes Aufregerthema. „Sollte der Gesetzgeber das Gehalt der Top-Manager deckeln?“ fragt Rudolf Kahlen in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Capital http://www.capital.de. …

… Krankenhausinformationssystem (KIS), eine Datengrundlage zu schaffen, die allen Beteiligten die erforderliche Transparenz für schnelle, individuelle Entscheidungen gibt. Medizinische Versorgung, Anspruch und Kosten Auf den ersten (statistischen) Blick ist die aktuelle medizinische Versorgungslage für die Bevölkerung in Deutschland ausgesprochen üppig. Mit mehr als 2.100 Kliniken, rund 815.000 Beschäftigten im Gesundheits-wesen und durchschnittlich 6,5 Krankenhausbetten pro 1.000 Einwohner ist Deutschland überdurchschnittlich gut abgedeckt. Die anderen Länder in Westeuropa …

… Bereich in den letzten Jahren. Mobilfunk ist für uns schon zum Alltag geworden, überall klingelt es, piepst eine SMS, summt ein Vibrationsalarm. Was all diese kleinen Sender benötigen, ist eine Funkverbindung, dazu stehen auf vielen Gebäuden diese netten Sendemasten. Dass die Bevölkerung schon sensibilisiert auf dieses Thema reagiert, erkennt man ganz einfach mitten in Heidelberg: Achten Sie mal bei Ihrem nächsten Spaziergang auf dem Kaufhof am Bismarckplatz – dort finden Sie einige Mobilfunkantennen oben auf dem Gebäude (wie auch wenige Meter entfernt …

… Bewerber, dass die Bezahlung seiner Tätigkeit frei bestimmbar sei, weil man in selbstständiger Arbeit ohne Versicherungsschutz arbeiten soll. Diese Form der Scheinselbständigkeit breitet sich virusartig auf dem Arbeitsmarkt aus. Der Sozialticker glaubt, dass die Zahl der “schwarz” arbeitenden Bevölkerung bald höher liegen muss, als die … die noch Steuer- Sozialabgaben dafür entrichten. Dies würde auch den Aufschwung erklären, welcher sich in den sinkenden Arbeitslosenzahlen widerspiegelt. Die Annahme …. dass sich Menschen aus dem System verabschieden und …

… Stellen, wie zum Beispiel Wirtschaftsunternehmen via Internetzugang auf die Adressdaten der Einwohnermeldeämter zurückgreifen. Dazu Gerd Eckhardt, Landesvorstandsmitglied der ödp in Baden-Württemberg: „Das Meldeportal ist ein erheblicher Eingriff in den Datenschutz der baden-württembergischen Bevölkerung!“ Unterstützung erhält Gerd Eckhardt auch vom „Landesbeauftragten für den Datenschutz in Baden-Württemberg“. In einer Stellungnahme vom 12.12.2006 gegenüber einer Anfrage Eckhardt heißt es: „Hinsichtlich der Einführung eines Meldeportals haben wir …

… orthodoxen Weihnachtgottesdienstes in Minsk. Die Souveränität und Unabhängigkeit können keinesfalls für Erdgas und Erdöl verkauft werden, unterstrich das belarussische Staatsoberhaupt. "Unabhängigkeit und Souveränität sind heilig", – so A.Lukaschenko. Der Präsident ist überzeugt, dass die belarussische Bevölkerung keine Spannung wegen der schwierigen Situation mit der Lieferung von Energieressourcen verspüren werde. "Wir sind entschlossen, die vor uns stehenden Probleme zu lösen", – sagte A.Lukaschenko. "Wir werden allen Angriffen und jedem Druck …

… Diskussion über eine vielversprechende Reformidee dar, gewissermaßen vorbei an Medienanstalten, die in einem erschreckenden Ausmaß zur Deformierung von Öffentlichkeit beitragen (Stichwort: Diskussionsrunden von Sabine Christiansen), wie nichtzuletzt der Umgang mit dem in der Bevölkerung mit großem Interesse und höchst kontrovers diskutierten Thema Grundeinkommen vor Augen führt. Die Videoaufzeichnung der Diskussion ist via Internet bei den Videoportalen www.Youtube.com und video.google.de unter dem Stichwort "Grundeinkommen" in einem sehr komprimierten …

… anscheinend niemand etwas auszusetzen hatte. Gemurrt wurde viel - geschluckt wurde schlussendlich alles. Wir erinnern uns, die Rente mit 67? In Belgien diskutiert, stürmten zehntausende Belgier auf die Straße, um den Anfängen dieser sinnlosen Überlegung schon direkt den Unmut der Bevölkerung spüren zu lassen, in Deutschland allerdings blieb so etwas wie öffentlicher Widerstand aus. Oder - wie war es mit dem Kündigungsschutz. Hierzulande kein Problem, während in Frankreich Studenten und Gewerkschaften den Staat in die Knie zwang. Aber auch die …

… Euros verbraten kann, wird auf dem Lande weiter gedarbt und gehungert. Und in Deutschland leben die Menschen von Hartz IV. Ein Wasserklo, das hat man auf dem Lande noch nicht gesehen, macht doch nichts, wenn wir jetzt ein Feuerwerk von oben bekommen. 80% der Bevölkerung geht immer noch auf ein Plumpsklo im Garten und die Scheisse versickert dort, im günstigsten Fall oder wird raus in den Strassengraben geleitet. In den Städten hat man Ampeln mit Zeituhren installiert. Du kannst Deinen Fuss auf dem Gashebel bereithalten, wenn es soweit ist. In den …

… ein deprimierendes Weihnachtsfest 2006. Im HR-info-Radio hat zudem Ihr Kollege, der Landtagsabgeordnete Rudolf aus dem Schwalm-Eder-Kreis vehement die Privatisierung verteidigt und deutlich gemacht, dass ihn die Proteste der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Bevölkerung kalt lassen. Sehr geehrte Frau Ypsilanti, wir fragen Sie: -billigen Sie diese Privatisierungspolitik im Schwalm-Eder-Kreis, getragen von der dortigen SPD? -Gibt es mit Ihnen als Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin in dieser zentralen politischen Frage, der Privatisierung …

… mangelnden Weitblick deren Initiatoren und Verfechter. Die Kurzsichtigkeit dieses Schrittes sowie seine Schädlichkeit für den Ausbau der bilateralen Beziehungen sind offensichtlich. Es fällt auf, dass die Entscheidung der EU einem von ihr deklarierten Ziel zuwiderläuft, „der belarussischen Bevölkerung Unterstützung zu leisten“. Es wurde damit deutlich gemacht, dass die Belange einfacher Bürger des belarussischen Staates in Wirklichkeit für die EU keine Rolle spielen. Die Doppelzüngigkeit der Erklärungen der Europäischen Union ist für alle sichtbar …

… sich der Unterschied zwischen theoretischen Planspielen und der Realität eines Landes, das mit einem jährlichen Pro-Kopf-Einkommen von 100 USD (Quelle: KfW Entwicklungsbank) technologisch und wirtschaftlich noch nicht einmal in der Lage ist, die Versorgung der Bevölkerung mit sauberem Trinkwasser zu gewährleisten, geschweige denn, eine medizinische Grundvorsorgung für alle Menschen sicherzustellen. In einem Interview befragten wir Herrn Axel Haasis, Leiter der an der b2b-Spendeninitiative „Perspektive Leben – Unternehmen helfen Menschen in Not“ …

… Schutz vor erhöhter natürlicher Radioaktivität. Zu den Arbeitsfeldern im Bereich nichtionisierender Strahlung gehören unter anderem der Schutz vor ultravioletter Strahlung und den Auswirkungen des Mobilfunks. Dabei hat neben der Abwehr von unmittelbaren Gefahren die Vorsorge zum Schutz der Bevölkerung, der Beschäftigten in der Arbeitswelt sowie der Patientinnen und Patienten in der Medizin eine entscheidende Bedeutung. Die Gutachter Prof. Dr. Hans Peter Bull, Prof. Dr. Dr. Klaus König und Rechtsanwalt, Senator a. D. Jörg Kuhbier haben ihre Empfehlungen …

… Kampf gegen den internationalen Drogenmarkt der aus Afghanistan heraus nach Usbekistan Einfluss nimmt. Der Präsident der Republik Usbekistan, Islam Karimov, betont deshalb immer wieder die permanente Notwendigkeit zu schrittweisen Reformen, die das ganze Land und die Bevölkerung auf den Weg in ein unabhängiges und wirtschaftlich starkes Usbekistan mitnehmen. Weder Terroranschläge, noch sich der immer mehr verschärfende geopolitische Kampf der Weltmächte um den Einfluss auf die ressourcenreiche Region Zentralasiens, dürfen diesen Weg behindern. Sie …

… jeden Tag Kids in die Läden, und sorgen dafür, dass Papa und Mama oder Opa und Oma an der Aktion teilnehmen. Es ist toll dieses Engagement zu sehen", so Paketeria Gründer und Geschäftsführer Andy Rösch. In Deutschland sind 13 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht. 10,6 Millionen Menschen müssen mit weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens auskommen, wie aus einer vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Studie hervorgeht. 2,5 Millionen Kinder in Deutschland leben in Armut und nach Aussagen von Fachleuten werden es täglich mehr. …

… mit dem Leuchtfeuer einen weiteren Beitrag zur lebendigen Tradition sozialen Engagements in Marburg leisten. Schließlich habe sich auch die Landgräfin Elisabeth von Thüringen gegen erbitterte Widerstände ihres Hofstaats für die Rechte der von Hunger bedrohten Bevölkerung und später dann für die Pflege von Kranken engagiert. Auf ihr mittelalterliches Umfeld müsse dieses soziale Engagement der Landgräfin geradezu revolutionär gewirkt haben. Mit dem "Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte" sollen leuchtende Vorbilder entschiedenen Eintretens …

… vielen sozialpolitischen Urteilen scheint zudem die klamme Situation des Staates höher bewertet zu werden als das allgemeine Rechtsempfinden nach dem Grundgesetz. So bekommt nach der Politik langsam auch die Rechtsprechung ein negatives Image, das den Unmut der breiten Bevölkerung widerspiegelt. Sprüche wie “die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen” oder “Recht haben ist nicht recht bekommen” drücken dies unmißverständlich aus. Vor Gericht muss der gesunde Menschenverstand wieder Vorrang vor der übersteigerten Rechtsinterpretation eines …

Es weihnachtet und immer mehr Deutschen wird bewußt, was es heißt, arm zu sein. In den Medien wird täglich vom steigenden Konsumrausch der Bevölkerung berichtet, während Millionen Leistungsbezieher von Sozialleistungen immer deutlicher feststellen, wie schnell man aus der Gesellschaft ausgeschlossen wurde. Nach einer Umfrage der Gesellschaft für Erfahrungswissenschaftliche Sozialforschung (Gewis) für den Berliner Internethändler My Toys ergab, das Eltern in diesem Jahr durchschnittlich 357 Euro pro Kind für Weihnachtsgeschenke ausgegeben haben. …

… vor einer gerichtlichen Entscheidung über die Klage nur überlassen, wenn der von der Betreiberin mit der Klage angegriffene Bescheid für sofort vollziehbar erklärt worden wäre. „Die Entscheidung für die endlose Fortführung der Geheimniskrämerei ist ein offener Affront gegen die Bevölkerung, die endlich wissen will, welche Schwachstellen in Brunsbüttel seit fünf Jahren bekannt sind, aber nie abgestellt wurden. Und sie ist ein Affront gegen geltendes EU-Recht, das geschaffen wurde, um in genau solchen Fällen zeitnah Transparenz zu schaffen“, sagte …

… Der demographische Wandel und der technische Fortschritt erzwingen Veränderungen im Gesundheitswesen und -system. Gerade die Ausgaben für Gesundheit steigen seit Jahren weit überproportional zu den allgemeinen Lebenshaltungskosten und sorgen so für eine Verunsicherung innerhalb der Bevölkerung. Sowohl die jüngere als auch die ältere Generation sind an einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Gesundheitsversorgung interessiert. Aus diesem Grund wird am 4. Dezember ab 19:00 Uhr im großen Vortragssaal des Zahnärztehauses München, Fallstr. 34 ein Gesundheitsforum …

… Zeitung (Dienstagausgabe) schreibt Jung, der Schlüssel zum Erfolg im Süden und Osten Afghanistans liege nicht darin, den Widerstand mit immer mehr Nato-Truppen niederzukämpfen. Den notwendigen militärischen Aktionen müssten vielmehr "Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung durch Wiederaufbau (...) auf dem Fuß folgen." Den Gegnern müsse durch Entwicklung und die Gewinnung der Menschen die Grundlage ihres Tuns entzogen werden. Dazu müsse, so Jung, die Zusammenarbeit mit Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen besser …

… Identität und der Zukunft des Landes. Der Vormarsch des Islam muss als ein Sonderfall der Rückkehr der Religionen gelten. Nach Ansicht des Cicero-Gründers fehlt dieser Glaubensrichtung die Erfahrung der Aufklärung: „Dazu gehört das Element der Selbstkritik“. Die islamische Bevölkerung erlebe derzeit die Rückkehr ihrer Religion auf einem dramatisch niedrigeren Bildungsstatus. Ein großer Teil der Gesellschaft bestehe noch immer aus Analphabeten, die Mehrzahl der Staaten seien Diktaturen. In einem Beitrag für „Wissenschaft & Debatte“ im Handelsblatt …

… diskutiert werden müsse, unterstützte insbesondere Dr. Priesmeier. Nach Ansicht des Bundesverbandes gebiete dies schon das seit 2002 im Grundgesetz verankerte Staatsziel Tierschutz. Einigkeit bestand auch darüber, die gesellschaftliche Akzeptanz von tierversuchsfreien Testverfahren in der Bevölkerung zu erhöhen. Der Bundesverband schlug hier eine gezielte Werbekampagne der Bundesregierung vor, die u. a. eine umfassende und allgemein verständliche Internet-Website sowie Anzeigen und Werbespots vorsieht. „Wenn die Bundesregierung knapp 2,5 Millionen für …

Heidenheim, 20.11.2006 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ilg, vor wenigen Tagen haben Sie, Herr Oberbürgermeister, im Rahmen einer Pressekonferenz den Verkauf der GBH-Aktien durch die Stadt Heidenheim bekannt gegeben. Dieser Verkauf kam für einen großen Teil der Bevölkerung sehr überraschend. Dementsprechend groß sind die Befürchtungen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger, dass dadurch mittel- bis langfristig Nachteile für die Mieter, die Stadt und die örtlichen Handwerksbetriebe entstehen. Sicherlich haben Sie und Ihre Gemeinderäte die Vor- …

… Berichtes am 9. November mit. Der entsprechende Index von Belarus beträgt 0,794. Der Index der Entwicklung des Menschlichen Potenzials ist ein zusammengefasster Wert, der auf der Basis der durchschnittlichen Lebenserwartung (68,2 Jahre in Belarus), Alphabetentum der Bevölkerung (99,6 Prozent), Koeffizient der Bildungsversorgung für die Bevölkerung (88) und Bruttoinlandsprodukt pro Kopf nach Kaufkraftparität (6,97 Tsd. US-Dollar) berechnet wird. Dank dem Zuwachs des Bruttoinlandproduktes pro Kopf um 15 Prozent hat Belarus seinen Index im Vergleich …

… Durchsuchungsbefugnissen vor, indem diese auch auf Speichermedien ausgeweitet werden, welche sich nicht in den zu durchsuchenden Räumen befinden, sondern in Räumen, zu welchen ein Beschuldigter Zugang hat. Angesichts des Bündels von Massnahmen, welche sich gegen die Grundrechte der Bevölkerung richten, würde es uns nicht erstaunen, wenn die Änderungen in der Formulierung in den bei Beschlagnahmungen zugrunde liegenden Paragraphen der Strafprozessordnung mehr wären als reine Kosmetik. Dort ist bisher festgeschrieben, das es für eine Beschlagnahmung einer Anordnung …

… Usbekistan ausgewählten Eingenmodells der etappenweise Reformierung und der Modernisierung der Gesellschaft in Usbekistan, durch die von den politischen Parteien in den Jahren der Unabhängigkeit gesammelten Erfahrungen und durch das wachsende politische Engagement der Bevölkerung bedingt. In den Jahren der Unabhängigkeit ist in Usbekistan eine große gesetzgebende Basis geschaffen worden. Diese Basis gewährleistet gute Bedingungen für effektive Tätigkeit der politischen Parteien. Heute funktioniert in Usbekistan ein professionelles Zweikammerparlament. …

Die guten Nachrichten über die große Koalition in Berlin verbreiten sich langsamer als die Skepsis der Bevölkerung. Gegenüber dem Vormonat hat die Absicht der Bürger weiter abgenommen, die Regierungsparteien zu wählen. In der Sonntagsfrage (Erhebung der Zweitstimmen-Wahlabsicht) des Instituts für Demoskopie Allensbach für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwochsausgabe) stimmten 31,2 Prozent der Befragten (Vormonat 31,6) für die Union und 30,1 Prozent (Vormonat 30,4) für die SPD. FDP und Linkspartei konnten dagegen an Zustimmung gewinnen (jetzt …

… Globalisierung, Demographie und sonstige Zwänge der Wirtschaft spricht, darf sich nicht wundern, wenn sich immer weniger Menschen angesprochen fühlen. Politik ist kein volkswirtschaftliches Seminar, möchte man dem forschen Sauerländer zurufen. Wenig originell ruft Merz dazu auf, man möge der Bevölkerung endlich im Zusammenhang erklären, „wo wir stehen, wo wir hin wollen und welche Schritte dazu erforderlich sind“. Dabei hängt diese dauernde Selbstanalyse den meisten Bürgern zum Halse heraus. Sie können und wollen nicht mehr hören, dass sie innerhalb …

… Verzahnung der Arbeitsmarktpolitik mit einer Armutsbekämpfung in den Stadtteilen wurde ebenso aufgegeben wie die besondere Förderung benachteiligter Zielgruppen. Die einseitige Ausrichtung der Hamburger Wachstumsstrategie verstärkt die Ausgrenzung weniger leistungsstarken Bevölkerungsgruppen. 3. Jede 4. Einwohner/in Hamburgs hat einen Migrationshintergrund. Die Menschen haben schlechtere Bildungs- und Benachteiligungschancen und damit ungünstigere Ausgangsbedingungen auf dem Arbeitsmarkt Die zögerliche und unstete Integrationspolitik des Senats …

Hartz IV ist ein erheblicher Einschnitt in die bürgerlichen Rechte der Armutsbevölkerung. Bei Strafe der Leistungskürzung verordnete Eingliederungsvereinbarung verletzen die Vertragsfreiheit. Gepaart mit erheblichen datenschutzrechtlichen Verstößen bei der Datenerhebung mittels Fragebogen handelt es sich um eine fragwürdige Aushebelung demokratischer Grundrechte für einen großen Teil der Bevölkerung, nur weil dieser von der Einkommenserzielung durch Arbeit oder Vermögen ausgeschlossen ist. Hartz IV zielt auf die Senkung der Einkommen der Erwerbstätigen. …

… überflüssig, sondern vor allem auch irreführend. Dies deshalb, weil unabhängig von einem Deutschen Ethikrat und ihren Expertisen für die Parlamentarier in erster Linie ein gesamtgesellschaftlicher ethischer Diskurs erforderlich ist! Dieser Diskurs setzt notwendigerweise die Beteiligung der Bevölkerung voraus, die mit ihren ethischen Wertvorstellungen gehört werden will, aber auch gehört werden muss. Moral und Ethik bedürfen einer plebiszitären Legitimation, um sich nicht der Gefahr einer ethischen Zwangsverpflichtung aussetzen zu müssen. Von daher wäre …

… wohlwollende Geste, nicht als gnädige Gewährung, sondern vielmehr als eine Normalität und als einen Grundpfeiler der Zivilisation, daß Menschen frei und uneingeschränkt ihrer Religion nachgehen können. Die Anschlagspläne zur Grundsteinlegung haben daher auch eine eindeutige Reaktion in der Münchner Bevölkerung hervorgerufen: In unserer bayerischen Heimat ist kein Platz für Dummheit, für Haß, für Terror, für völkische Dünkel und für antisemitisches Gedankengut. Daß das Zentrum nicht ein Mahnmal wird, an dem man nur mit gesenktem Kopf und in der …

… ausgesetzt werden. Ein Abbruch der einmal begonnenen Verhandlungen birgt das Risiko, das westlich orientierte muslimische Land von seinem Europakurs abzubringen - schon deshalb dürften die meisten Regierungen davor zurückschrecken. Wobei einige heimlich darauf hoffen dürften, dass den Türken selbst der Weg in die EU zu steinig wird. In der Bevölkerung ist die Zustimmung für einen Beitritt jüngsten Umfragen zufolge unter die 50-Prozent-Marke gerutscht. www.schadengutachter.eu Link: http://www.schadengutachter.eu/front_content.php?idcat=5&idart=39

… Fortschritt, welcher der wirtschaftlichen Entwicklung in Tibet und anderen westlichen Regionen Chinas einen entscheidenden Impuls verleihen wird. Wie jedoch ein vor kurzem im Exil eingetroffener Mönch dem TCHRD gegenüber ausführte, brächte die Eisenbahn für die tibetische Bevölkerung hauptsächlich Nachteile mit sich und führe zu einer dauerhaften Schädigung der tibetischen Gesellschaft. Seine Darstellung widerspricht den Behauptungen der chinesischen Regierung in jeder Hinsicht. Der 25jährige Mönch Tseten Norbu aus dem ein paar Fahrstunden von …

… Politik nachziehen," so Simons weiter. Jedes Jahr werden in der EU über 10.000 Affen in Laboren getötet, rund 1.800 von ihnen in Deutschland. Der Bundesverband will mit seiner aktuellen Kampagne "It's my life – Für ein Verbot von Affenversuchen" die Bevölkerung auf das Schicksal der Affen im Labor aufmerksam machen und die Politik zum Handeln bewegen. Mit einer Online-Aktion und Unterschriftenlisten sollen sich die Bürger an der Kampagne beteiligen. In den Niederlanden, Schweden, Großbritannien und Neuseeland sind Experimente an Menschenaffen, …

… Dieses hat in der Zeit vom 10. bis zum 14. Oktober 2006 616 Personen in Nord- und Osttirol die Frage gestellt, ob sie die Wiedervereinigung Tirols begrüßen würden. Ausgewählt wurde dabei nach Bezirken, Geschlecht und Altergruppen auf der Grundlage der wahlberechtigten Bevölkerung 2006, das ganze mit einer Schwankungsbreite, die kleiner als 4% ist. Das Ergebnis dürfte für die allermeisten eine große Überraschung sein: 54, 15% würden demnach die Wiedervereinigung Tirols begrüßen, 26, 18% ablehnen, und 19, 67% äußern dazu keine Meinung. Besonders …

… Völkermordpolitik der Nationalsozialisten war in ihrem gesamten Ausmaß nur deshalb möglich, weil nahezu die gesamte deutsche Bürokratie vom Einwohnermeldeamt und Finanzamt bis zur Reichsbahn an der Durchführung des Vernichtungsprogramms in Deutschland beteiligt war. Weil die Bevölkerung die Augen verschloß und zuschaute. Und weil die Kirchen schwiegen. Die Mordabsichten wurden auf höchster Ebene keineswegs verschleiert. Ganz unverhohlen sprachen und schrieben die NS-Führer von der geplanten Ausrottung. Für Hitler, Himmler, Göring, Goebbels und …

… offene Forderung des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Emsland, Heinrich Hövelmannn. Dieser hatte gefordert, die Grafschaft mit dem Emsland zu fusionieren, „oder schlimmer einzugliedern“, wie Gosejacob sagt. Dagegen will die Initiative gemeinsam mit der Grafschafter Bevölkerung protestieren. Zu diesem Zweck haben die Macher eine Internetseite online gestellt. Auf www.grafschafter-bleiben.de können die Grafschafter Bürgerinnen und Bürger sich eintragen und damit deutlich machen, dass die Grafschaft eigenständig bleiben soll. Ministerpräsident …

… Bemühungen Pekings, den Anschein zu erwecken, daß die Angelegenheiten Tibets durch die Tibeter selbst geregelt werden. Die Einheitsfront (oder Einheitsfrontlinie) ist ein Organ der KPC, dessen Aufgabe es ist, "breite Allianzen" mit außerparteilichen und religiös-sozialen Gruppierungen der nicht-chinesischen ethnischen Bevölkerung innerhalb und außerhalb der VR China zu bilden. Mao Tsedong betonte einst, die Einheitsfront sei eine der "drei Hauptwaffen, mit denen wir die Feinde besiegen" - die anderen beiden sind die Partei und die Armee. Im Laufe …

In der Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu den Wahlabsichten der deutschen Bevölkerung ("Sonntagsfrage") ist die Union innerhalb eines Monats von 35,8 auf 31,6 Prozent gefallen, die SPD hingegen von 28,8 auf 30,4 Prozent gestiegen. In den neuen Bundesländern erreichte die Union nur noch einen Anteil von 23,6 Prozent, das ist der tiefste Stand in diesem Jahr und bewegt sich unter dem Jahresdurchschnitt 1998, als die Union die Kanzlerschaft verlor. Die CDU nimmt im Osten den dritten Platz …