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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Belarus behielt seinen Platz im UNO-Entwicklungsrating
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Belarus behielt seinen Platz im UNO-Entwicklungsrating

… Berichtes am 9. November mit. Der entsprechende Index von Belarus beträgt 0,794. Der Index der Entwicklung des Menschlichen Potenzials ist ein zusammengefasster Wert, der auf der Basis der durchschnittlichen Lebenserwartung (68,2 Jahre in Belarus), Alphabetentum der Bevölkerung (99,6 Prozent), Koeffizient der Bildungsversorgung für die Bevölkerung (88) und Bruttoinlandsprodukt pro Kopf nach Kaufkraftparität (6,97 Tsd. US-Dollar) berechnet wird. Dank dem Zuwachs des Bruttoinlandproduktes pro Kopf um 15 Prozent hat Belarus seinen Index im Vergleich …
16.11.2006
Das Post- und Telekommunikationsgeheimnis soll laut Referentenentwurf
Piratenpartei Deutschland

Das Post- und Telekommunikationsgeheimnis soll laut Referentenentwurf

… Durchsuchungsbefugnissen vor, indem diese auch auf Speichermedien ausgeweitet werden, welche sich nicht in den zu durchsuchenden Räumen befinden, sondern in Räumen, zu welchen ein Beschuldigter Zugang hat. Angesichts des Bündels von Massnahmen, welche sich gegen die Grundrechte der Bevölkerung richten, würde es uns nicht erstaunen, wenn die Änderungen in der Formulierung in den bei Beschlagnahmungen zugrunde liegenden Paragraphen der Strafprozessordnung mehr wären als reine Kosmetik. Dort ist bisher festgeschrieben, das es für eine Beschlagnahmung einer Anordnung …
16.11.2006
Kommentar zu den Gesetzentwürfen der Verfassung der Republik Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Kommentar zu den Gesetzentwürfen der Verfassung der Republik Usbekistan

… Usbekistan ausgewählten Eingenmodells der etappenweise Reformierung und der Modernisierung der Gesellschaft in Usbekistan, durch die von den politischen Parteien in den Jahren der Unabhängigkeit gesammelten Erfahrungen und durch das wachsende politische Engagement der Bevölkerung bedingt. In den Jahren der Unabhängigkeit ist in Usbekistan eine große gesetzgebende Basis geschaffen worden. Diese Basis gewährleistet gute Bedingungen für effektive Tätigkeit der politischen Parteien. Heute funktioniert in Usbekistan ein professionelles Zweikammerparlament. …
15.11.2006
direct/ FAZ: Große Koalition verliert weiter
FAZ

direct/ FAZ: Große Koalition verliert weiter

Die guten Nachrichten über die große Koalition in Berlin verbreiten sich langsamer als die Skepsis der Bevölkerung. Gegenüber dem Vormonat hat die Absicht der Bürger weiter abgenommen, die Regierungsparteien zu wählen. In der Sonntagsfrage (Erhebung der Zweitstimmen-Wahlabsicht) des Instituts für Demoskopie Allensbach für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwochsausgabe) stimmten 31,2 Prozent der Befragten (Vormonat 31,6) für die Union und 30,1 Prozent (Vormonat 30,4) für die SPD. FDP und Linkspartei konnten dagegen an Zustimmung gewinnen (jetzt …
14.11.2006
Argumentation aus dem Schmollwinkel - Friedrich Merz macht sich Sorgen um die Demokratie
medienbüro.sohn

Argumentation aus dem Schmollwinkel - Friedrich Merz macht sich Sorgen um die Demokratie

… Globalisierung, Demographie und sonstige Zwänge der Wirtschaft spricht, darf sich nicht wundern, wenn sich immer weniger Menschen angesprochen fühlen. Politik ist kein volkswirtschaftliches Seminar, möchte man dem forschen Sauerländer zurufen. Wenig originell ruft Merz dazu auf, man möge der Bevölkerung endlich im Zusammenhang erklären, „wo wir stehen, wo wir hin wollen und welche Schritte dazu erforderlich sind“. Dabei hängt diese dauernde Selbstanalyse den meisten Bürgern zum Halse heraus. Sie können und wollen nicht mehr hören, dass sie innerhalb …
14.11.2006
Bild: Bestandsaufnahme Hamburg -  Krista Sager schafft AbhilfeBild: Bestandsaufnahme Hamburg -  Krista Sager schafft Abhilfe
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Bestandsaufnahme Hamburg - Krista Sager schafft Abhilfe

… Verzahnung der Arbeitsmarktpolitik mit einer Armutsbekämpfung in den Stadtteilen wurde ebenso aufgegeben wie die besondere Förderung benachteiligter Zielgruppen. Die einseitige Ausrichtung der Hamburger Wachstumsstrategie verstärkt die Ausgrenzung weniger leistungsstarken Bevölkerungsgruppen. 3. Jede 4. Einwohner/in Hamburgs hat einen Migrationshintergrund. Die Menschen haben schlechtere Bildungs- und Benachteiligungschancen und damit ungünstigere Ausgangsbedingungen auf dem Arbeitsmarkt Die zögerliche und unstete Integrationspolitik des Senats …
11.11.2006
Bild: Die Wahrheit über Hartz IVBild: Die Wahrheit über Hartz IV
alg2-hartz4

Die Wahrheit über Hartz IV

Hartz IV ist ein erheblicher Einschnitt in die bürgerlichen Rechte der Armutsbevölkerung. Bei Strafe der Leistungskürzung verordnete Eingliederungsvereinbarung verletzen die Vertragsfreiheit. Gepaart mit erheblichen datenschutzrechtlichen Verstößen bei der Datenerhebung mittels Fragebogen handelt es sich um eine fragwürdige Aushebelung demokratischer Grundrechte für einen großen Teil der Bevölkerung, nur weil dieser von der Einkommenserzielung durch Arbeit oder Vermögen ausgeschlossen ist. Hartz IV zielt auf die Senkung der Einkommen der Erwerbstätigen. …
10.11.2006
Der Deutsche Ethikrat – künftige moralische Instanz unserer Gesellschaft?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Der Deutsche Ethikrat – künftige moralische Instanz unserer Gesellschaft?

… überflüssig, sondern vor allem auch irreführend. Dies deshalb, weil unabhängig von einem Deutschen Ethikrat und ihren Expertisen für die Parlamentarier in erster Linie ein gesamtgesellschaftlicher ethischer Diskurs erforderlich ist! Dieser Diskurs setzt notwendigerweise die Beteiligung der Bevölkerung voraus, die mit ihren ethischen Wertvorstellungen gehört werden will, aber auch gehört werden muss. Moral und Ethik bedürfen einer plebiszitären Legitimation, um sich nicht der Gefahr einer ethischen Zwangsverpflichtung aussetzen zu müssen. Von daher wäre …
10.11.2006
Bayernpartei gratuliert zur Einweihung der neuen Münchner Synagoge
Bayernpartei München

Bayernpartei gratuliert zur Einweihung der neuen Münchner Synagoge

… wohlwollende Geste, nicht als gnädige Gewährung, sondern vielmehr als eine Normalität und als einen Grundpfeiler der Zivilisation, daß Menschen frei und uneingeschränkt ihrer Religion nachgehen können. Die Anschlagspläne zur Grundsteinlegung haben daher auch eine eindeutige Reaktion in der Münchner Bevölkerung hervorgerufen: In unserer bayerischen Heimat ist kein Platz für Dummheit, für Haß, für Terror, für völkische Dünkel und für antisemitisches Gedankengut. Daß das Zentrum nicht ein Mahnmal wird, an dem man nur mit gesenktem Kopf und in der …
09.11.2006
Bild: Bericht des EU-Kommisions und die TürkeiBild: Bericht des EU-Kommisions und die Türkei
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Bericht des EU-Kommisions und die Türkei

… ausgesetzt werden. Ein Abbruch der einmal begonnenen Verhandlungen birgt das Risiko, das westlich orientierte muslimische Land von seinem Europakurs abzubringen - schon deshalb dürften die meisten Regierungen davor zurückschrecken. Wobei einige heimlich darauf hoffen dürften, dass den Türken selbst der Weg in die EU zu steinig wird. In der Bevölkerung ist die Zustimmung für einen Beitritt jüngsten Umfragen zufolge unter die 50-Prozent-Marke gerutscht. www.schadengutachter.eu Link: http://www.schadengutachter.eu/front_content.php?idcat=5&idart=39
07.11.2006
Die Eisenbahn nach Lhasa: Ein Werkzeug des kulturellen Genozids
IGFM München

Die Eisenbahn nach Lhasa: Ein Werkzeug des kulturellen Genozids

… Fortschritt, welcher der wirtschaftlichen Entwicklung in Tibet und anderen westlichen Regionen Chinas einen entscheidenden Impuls verleihen wird. Wie jedoch ein vor kurzem im Exil eingetroffener Mönch dem TCHRD gegenüber ausführte, brächte die Eisenbahn für die tibetische Bevölkerung hauptsächlich Nachteile mit sich und führe zu einer dauerhaften Schädigung der tibetischen Gesellschaft. Seine Darstellung widerspricht den Behauptungen der chinesischen Regierung in jeder Hinsicht. Der 25jährige Mönch Tseten Norbu aus dem ein paar Fahrstunden von …
05.11.2006
EU-weit einmalig: Auffangstation für Versuchsaffen eröffnet - Tierrechtler fordern Verbot von Affenversuchen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

EU-weit einmalig: Auffangstation für Versuchsaffen eröffnet - Tierrechtler fordern Verbot von Affenversuchen

… Politik nachziehen," so Simons weiter. Jedes Jahr werden in der EU über 10.000 Affen in Laboren getötet, rund 1.800 von ihnen in Deutschland. Der Bundesverband will mit seiner aktuellen Kampagne "It's my life – Für ein Verbot von Affenversuchen" die Bevölkerung auf das Schicksal der Affen im Labor aufmerksam machen und die Politik zum Handeln bewegen. Mit einer Online-Aktion und Unterschriftenlisten sollen sich die Bürger an der Kampagne beteiligen. In den Niederlanden, Schweden, Großbritannien und Neuseeland sind Experimente an Menschenaffen, …
31.10.2006
Meinungsumfrage: Mehrheit im Bundesland Tirol für Wiedervereinigung
Südtiroler Heimatbund

Meinungsumfrage: Mehrheit im Bundesland Tirol für Wiedervereinigung

… Dieses hat in der Zeit vom 10. bis zum 14. Oktober 2006 616 Personen in Nord- und Osttirol die Frage gestellt, ob sie die Wiedervereinigung Tirols begrüßen würden. Ausgewählt wurde dabei nach Bezirken, Geschlecht und Altergruppen auf der Grundlage der wahlberechtigten Bevölkerung 2006, das ganze mit einer Schwankungsbreite, die kleiner als 4% ist. Das Ergebnis dürfte für die allermeisten eine große Überraschung sein: 54, 15% würden demnach die Wiedervereinigung Tirols begrüßen, 26, 18% ablehnen, und 19, 67% äußern dazu keine Meinung. Besonders …
30.10.2006
Bild: Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & EuropaBild: Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & Europa
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & Europa

… Völkermordpolitik der Nationalsozialisten war in ihrem gesamten Ausmaß nur deshalb möglich, weil nahezu die gesamte deutsche Bürokratie vom Einwohnermeldeamt und Finanzamt bis zur Reichsbahn an der Durchführung des Vernichtungsprogramms in Deutschland beteiligt war. Weil die Bevölkerung die Augen verschloß und zuschaute. Und weil die Kirchen schwiegen. Die Mordabsichten wurden auf höchster Ebene keineswegs verschleiert. Ganz unverhohlen sprachen und schrieben die NS-Führer von der geplanten Ausrottung. Für Hitler, Himmler, Göring, Goebbels und …
28.10.2006
Grafschaft21: Wir sind keine Emsländer
grafschaft21

Grafschaft21: Wir sind keine Emsländer

… offene Forderung des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Emsland, Heinrich Hövelmannn. Dieser hatte gefordert, die Grafschaft mit dem Emsland zu fusionieren, „oder schlimmer einzugliedern“, wie Gosejacob sagt. Dagegen will die Initiative gemeinsam mit der Grafschafter Bevölkerung protestieren. Zu diesem Zweck haben die Macher eine Internetseite online gestellt. Auf www.grafschafter-bleiben.de können die Grafschafter Bürgerinnen und Bürger sich eintragen und damit deutlich machen, dass die Grafschaft eigenständig bleiben soll. Ministerpräsident …
19.10.2006
Erstmals ein Tibeter zum Chef der Einheitsfrontabteilung ernannt
IGFM München

Erstmals ein Tibeter zum Chef der Einheitsfrontabteilung ernannt

… Bemühungen Pekings, den Anschein zu erwecken, daß die Angelegenheiten Tibets durch die Tibeter selbst geregelt werden. Die Einheitsfront (oder Einheitsfrontlinie) ist ein Organ der KPC, dessen Aufgabe es ist, "breite Allianzen" mit außerparteilichen und religiös-sozialen Gruppierungen der nicht-chinesischen ethnischen Bevölkerung innerhalb und außerhalb der VR China zu bilden. Mao Tsedong betonte einst, die Einheitsfront sei eine der "drei Hauptwaffen, mit denen wir die Feinde besiegen" - die anderen beiden sind die Partei und die Armee. Im Laufe …
19.10.2006
direct/ FAZ: CDU im Osten hinter SPD und PDS
FAZ

direct/ FAZ: CDU im Osten hinter SPD und PDS

In der Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu den Wahlabsichten der deutschen Bevölkerung ("Sonntagsfrage") ist die Union innerhalb eines Monats von 35,8 auf 31,6 Prozent gefallen, die SPD hingegen von 28,8 auf 30,4 Prozent gestiegen. In den neuen Bundesländern erreichte die Union nur noch einen Anteil von 23,6 Prozent, das ist der tiefste Stand in diesem Jahr und bewegt sich unter dem Jahresdurchschnitt 1998, als die Union die Kanzlerschaft verlor. Die CDU nimmt im Osten den dritten Platz …
17.10.2006
Bild: Der Sozialticker: Zum Leben zu wenig und zum Sterben zuvielBild: Der Sozialticker: Zum Leben zu wenig und zum Sterben zuviel
Sozialticker

Der Sozialticker: Zum Leben zu wenig und zum Sterben zuviel

… und andere lebensnotwendige Dinge hat. Armut, ja dieses Phänomen ist in Deutschland auf dem Vormarsch und breitet sich unaufhaltsam aus. Beginnend mit den Schwächsten der Gesellschaft - den Kindern, Alten und Behinderten - greift die Armut nun auch auf alle Bevölkerungsschichten bis hin zum Firmenchef über, welcher seine Produkte und Ideen nicht mehr an die zahlungsfähigen Käufer veräußern kann. Jeder versucht nur noch verzweifelt, einen der begehrten Euro dem anderen zu entlocken und wendet dabei schon die perversesten Mittel an. Sonderangebot, …
09.10.2006
Bild: Arbeitslosigkeit nach BildungsabschlussBild: Arbeitslosigkeit nach Bildungsabschluss
Der Auer Grafikdienst

Arbeitslosigkeit nach Bildungsabschluss

… naturgemäß früh ins Berufsleben ein, dafür ist die Beteiligung an höherer Bildung gering. Grund dafür ist laut Wirtschaftsforschungsinstitut der Mangel an Ausbildungsplätzen in mittleren und höheren Schulen. Die AK ortet Handlungsbedarf beim Land. Bundesweit haben 58 Prozent der Bevölkerung zwischen 25 und 64 Jahren nur einen Pflichtschul- oder maximal Lehrabschluss. In Oberösterreich sind es 66 Prozent. „Das ist kein Problem, solange es in der Sachgüterproduktion gut bezahlte Arbeitsplätze für Fachkräfte gibt. Doch die Wirtschaft wandelt sich, …
04.10.2006
\"Europe on Tour\" - Kommunikationsinitiative anläßlich der Römischen Verträge
Projektgemeinschaft für Europäische Kommunikation

\"Europe on Tour\" - Kommunikationsinitiative anläßlich der Römischen Verträge

… Informations-, Musik-, Theater- und Fernsehveranstaltungen sein. "Europa braucht Begeisterung", ist die Überzeugung der Initiatoren, um die wesentlichen Aufgaben zu bewältigen. Die Integration neuer Mitgliedsländer kann nur funktionieren, wenn das Ziel "Europa" von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung gewollt und gelebt wird. Nach 3 Jahren intensiver Vorbereitung, Abstimmungen mit Reedereien, Hafenbehörden und Vertretern der EU, steht das Projekt jetzt vor seiner Realisierung.. Meinen es die 25 Regierungen ernst mit "Europa"? Die Initiatoren sind …
03.10.2006
Gesundheitsreform verhindern!
DHV-Bundesfachgruppe Ersatzkassen

Gesundheitsreform verhindern!

… die entscheidende Phase: Immer mehr Politiker erkennen den handwerlichen "Murks", der in den Eckpunkten Anfang Juli festgezurrt worden war. Die Stimmen werden lauter, die eine Verschiebung oder gar Absage der Reform fordern. Die Politiker spüren den Druck der Bevölkerung, der Gewerkschaften, der Wirtschaft und der Fachleute, die die geplante Reform als untauglich zur Lösung der Probleme des Gesundheitswesens ablehnen. Die DHV-Bundesfachgruppe Ersatzkassen hat ihre ablehnende Position deutlich nach außen getragen. Aber wir sind noch nicht am Ziel! …
22.09.2006
Zur Sitzung des Bundesrats-Agrarausschusses am 25. September - Menschen für Tierrechte erneuern Forderung: Schluss mit Pelztierzucht!
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zur Sitzung des Bundesrats-Agrarausschusses am 25. September - Menschen für Tierrechte erneuern Forderung: Schluss mit Pelztierzucht!

… werden und alle bestehenden Anlagen haben die Verordnung nicht innerhalb von zehn, sondern bereits innerhalb eines Jahres umzusetzen. Damit das Aus für Deutschlands Pelzfarmen auch wirklich eintrifft, wünscht sich der Bundesverband eine starke Beteiligung der Bevölkerung an seiner Online-Aktion. Sie geht an die Ministerpräsidenten und an die für Tierschutz zuständigen Minister aller 16 Bundesländer, und jeder Bürger kann sich mit ein paar Klicks beteiligen. Online-Aktion und Informationen: www.pelzaktion.tierrechte.de *Bundesrats-Drucksache 437/05
22.09.2006
direct/ Bertelsmann Foundation: Österreicher erwarten weiteres Wachstum der EU, aber ohne die Türkei und Ukraine
Bertelsmann Foundation

direct/ Bertelsmann Foundation: Österreicher erwarten weiteres Wachstum der EU, aber ohne die Türkei und Ukraine

Geringe Erwartungen an gemeinschaftliche Politik auf vielen Gebieten Berlin/Gütersloh, den 20. September 2006 - Die Bevölkerung in Österreich glaubt an ein weiteres zahlenmäßiges Wachstum der europäischen Gemeinschaft in den kommenden 15 Jahren, nicht aber an einen Fortschritt in zentralen Politikfeldern. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Meinungsumfrage, die die deutsche Bertelsmann Stiftung in ausgewählten Ländern der Europäischen Union durchgeführt hat. Danach glauben 64% der befragten Österreicher, dass im Jahr 2020 mehr als 27 Mitglieder …
20.09.2006
Bild: Sozialticker zu : ThyssenKrupp verliert die Geduld mit den deutschen PolitikernBild: Sozialticker zu : ThyssenKrupp verliert die Geduld mit den deutschen Politikern
Sozialticker

Sozialticker zu : ThyssenKrupp verliert die Geduld mit den deutschen Politikern

… geführt werden und so viele Vorteile bringen, welche wir nicht alle an dieser Stelle verraten möchten, denn schließlich bekommen in diesem Lande Personen - Diäten - welche sich darüber eher den Kopf zerbrechen sollten. Bemerkenswert wäre es aber für China, dessen Bevölkerung bisher mit dem Rad unterwegs war, nun in eines der modernsten Reisegefährten zu steigen, um eine Jungfernfahrt nach Deutschland anzutreten. Grund der Reise: Lieferung von Fahrrädern im Wert von einer Milliarde Euro !!! Weitere Informationen, Tipps und die aktuellesten Urteile …
19.09.2006
Bild: Aktuelle Türkei: Rundschau  -  Neue Ausgabe ab 15. September im InternetBild: Aktuelle Türkei: Rundschau  -  Neue Ausgabe ab 15. September im Internet
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: Rundschau - Neue Ausgabe ab 15. September im Internet

… überwiegend von Kurden bewohnten Millionenstadt im Südosten der Türkei, ist heute das Titelthema der einzigen deutschsprachigen Wochenzeitung der Türkei Aktuelle Türkei Rundschau& Prima Leben (ATR & PL). Interessant sind die Meldungen über die aktuelle Meinung der türkischen Bevölkerung zum EU-Beitritt und ihre Einstellung zum Nachbarland Iran. Auch der NATO-Forderung, weitere türkische Soldaten nach Afghanistan zu entsenden und der besonderen Form der politischen Meinungsbildung in der Türkei zu diesem Thema werden ein Beitrag und der …
15.09.2006
Bild: Lech Walesa wirft dem Westen Kurzsichtigkeit in Sachen Ukraine vorBild: Lech Walesa wirft dem Westen Kurzsichtigkeit in Sachen Ukraine vor
Redaktion Polskaweb - Polen in deutscher Sprache

Lech Walesa wirft dem Westen Kurzsichtigkeit in Sachen Ukraine vor

… habt nicht auf mich gehört, das habt Ihr nun davon ", holte Walesa aus. Der neue Ministerpräsident Viktor Janukowitsch sagte am Donnerstag in Brüssel, der von den früheren Regierungen angestrebte Beitritt zur Nato werde nur von einem kleinen Teil der Bevölkerung unterstützt. Die Ukraine strebe aber weiter eine EU-Mitgliedschaft an. Janukowitsch sagte, sein Land wolle zwar engere Beziehungen zur Nato, eine Mitgliedschaft stehe derzeit für ihn aber nicht auf der Tagesordnung. Der neue Regierungschef hatte sein Amt im August nach monatelangem Ringen …
14.09.2006
Bild: Der Sozialticker : Mutti - warum haben wir nichts mehr im Kühlschrank?Bild: Der Sozialticker : Mutti - warum haben wir nichts mehr im Kühlschrank?
Sozialticker

Der Sozialticker : Mutti - warum haben wir nichts mehr im Kühlschrank?

… sowie es deren Eltern schon nicht können, warum die Lohntüten monatlich schrumpfen und jeder immer mehr zur Kasse gebeten wird. Nur warum ist nichts mehr im Kühlschrank? Weil schon lange keine Gelder mehr für die Menschen im eigenen Land investiert werden und der arbeitenden Bevölkerung - in Form einer Neiddebatte - die Hilfebedürftigen als Ursache dafür propagiert bekommen. Das diese aber nicht die Ursache sein können, wurde schon mehrfach festgestellt, jedoch ist man nicht zu einer Änderung der Ansichtsweise bereit, und deshalb ist es in diesem …
11.09.2006
Lech Kaczynski ehrt sadistischen Massenmörder in Zakopane
Polskaweb - Polen in deutscher Sprache - www.polskaweb.eu

Lech Kaczynski ehrt sadistischen Massenmörder in Zakopane

… und Lunek Lindenberg, der Lehrerin Ruth Joachimsman, Benjamin Russo und Henrik Unterbruch. Nicht weit von der Slowakischen Grenze wurden sie von einer NSZ Bande.. Die Körper wurden zur Beerdigung nach Krakau geholt. Die Episode entsetzte die Juden und sogar die polnische Bevölkerung, da Tausende zur Begräbnis- Prozession im Protest gegen die polnischen Nachfolger der Nazis gingen. Die zweite Gruppe, 19 junge Leute , wurde ebenfalls durch Banditen der NSZ am 2. Mai 1946 mit Feuerwaffen angegriffen. Dreizehn jüdische Bürger wurden getötet. In …
10.09.2006
Unterzeichnung des Vertrages über eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Unterzeichnung des Vertrages über eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien

… geostrategische Lage Zentralasiens mit seiner reichen Natur-, Mineral-, Enerigie-, Menschen-, und anderen Ressourcen hervorgerufen, wo die geopolitischen und strategischen Interessen vieler Großmächte der Welt kollidieren. Zentralasien ist eine der dichtbesiedelten Regionen der Welt, wo die Bevölkerung unter empfindlichen Umständen in jeder Hinsicht der Oasen lebt, die ohnehin für verschiedene Naturkatastrophen anfällig sind. Die dauerhafte Entwicklung der zentralasiatischen Region hängt in hohem Maße vom richtigen Verstand der Natur vorhandener …
08.09.2006
Bild: Der Sozialticker informiert: Hartz IV - staatliche Enteignung durch ErbenhaftungBild: Der Sozialticker informiert: Hartz IV - staatliche Enteignung durch Erbenhaftung
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Hartz IV - staatliche Enteignung durch Erbenhaftung

… hat, 2. soweit die Inanspruchnahme des Erben nach der Besonderheit des Einzelfalles eine besondere Härte bedeuten würde. (3) Der Ersatzanspruch erlischt drei Jahre nach dem Tod des Leistungsempfängers. § 34 Abs. 3 Satz 2 gilt sinngemäß. Damit ordnet der Staat eine schrittweise Enteignung der Bevölkerung an und setzt diese auch gnadenlos in die Tat um. Entsprechender Beitrag, zum Zerfall von privaten Eigentum bzw. nach § 12 SGB II - dem geschützten Vermögen - wird mit der Einführung des Paragraphen gefördert. Die Grausamkeit, kann an einem kleinen …
07.09.2006
Bild: Ich bin Ruhrstadt - Ich mache mitBild: Ich bin Ruhrstadt - Ich mache mit
Initiative-Ruhrstadt.de

Ich bin Ruhrstadt - Ich mache mit

… und Wohlstand in der Region. Die Ruhrstadt könnte sich problemlos mit Paris, Moskau oder London messen - und das schafft neue Arbeit. Unter welchem Namen die Region letztendlich auftritt, ist eigentlich zweitrangig, Hauptsache es gibt eine Einigung, die von der Bevölkerung mitgetragen wird. Wegen mangelnder Akzeptanz der Menschen konnte sich jedoch bislang kein Begriff richtig durchsetzen. Die Menschen sind zwar für die Ruhrstadt aber wollen auch Bochumer oder Duisburger bleiben. Der meistverbreitete Begriff Ruhrstadt wird seit über 80Jahren …
01.09.2006
Bild: Per Anhalter zum EU-ParlamentBild: Per Anhalter zum EU-Parlament
Eurizons - Die europäische Tour für globale Verantwortung

Per Anhalter zum EU-Parlament

… der Startschuss für die bunte Kampagne durch neun europäische Länder gefallen. Ihre Route wird die Anhalter durch Litauen, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungern, Deutschland nach Frankreich führen. Ziel der Kampagnentour ist, die Millenniumentwicklungsziele in der europäischen Bevölkerung bekannt zu machen. 88 % der Europäer haben noch nie etwas über diese Ziele der Vereinten Nationen gehört, die bis zum Jahr 2015 erreicht werden sollen. Insbesondere die junge Bevölkerung Europas soll mithilfe von eurizons durch eine phantasiereiche …
23.08.2006
Bild: Der Sozialticker zu: Lebenslügen oder bittere Wahrheit?Bild: Der Sozialticker zu: Lebenslügen oder bittere Wahrheit?
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Lebenslügen oder bittere Wahrheit?

… über ihr neues / altes Grundsatzprogramm, welches sicherlich noch in der verstaubten Schublade zu finden war und seit vielen Jahren darin schlummert. Hoffentlich hat der Bücherwurm nicht gerade die Passagen gefressen, wo es um die Verbesserungen des Lebens der Bevölkerung geht! Bestimmt hat der Wurm diese Seiten als erstes gefressen, denn der Vorsitzende des Unions - Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs (CDU), sagte einst in einem dpa-Gespräch: “Wenn wir glauben, nur mit Hartz-IV-Empfängern unsere Zukunft als Partei gestalten zu können, …
21.08.2006
direct/ FAZ: Union deutlich gefallen
F.A.Z.

direct/ FAZ: Union deutlich gefallen

… konnte 4,3 Prozentpunkte aufholen auf jetzt 27,9 Prozent. Damit liegt sie von Schwerin bis Dresden fünfeinhalb Prozentpunkte vor der Partei der Bundeskanzlerin. Der Allensbacher Monatsbericht ist diesmal der Stärkung des Patriotismus in Deutschland auf der Spur. 79 Prozent der Bevölkerung sehen in der Identifikation mit dem eigenen Land grundsätzlich etwas Positives, 74 Prozent sind überzeugt, daß die Nation auch im vereinigten Europa die entscheidende Identifikationsebene bleiben wird. Die Erhebung umfaßte rund 2000 Befragte und fand vom 28. Juli …
15.08.2006
Bild: Der Sozialticker: Ihre Gesundheit ist uns zu teuerBild: Der Sozialticker: Ihre Gesundheit ist uns zu teuer
Sozialticker

Der Sozialticker: Ihre Gesundheit ist uns zu teuer

… es aber nicht, sondern bittere Realität. Einst sammelten wir Liebesmarken oder Glanzbilder. Irgendwann in den achtziger Jahren verschwand die gute, alte Rabattmarke verschämt unter dem Ladentisch und Fußballbildchen wurden auch unmodisch. Dann hatte die Politik 1989 eine neue Idee und verordnete der Bevölkerung das Bonusheftchen. Es wurde jeder, der zum Zahnarzt ging mit einem Stempel belohnt. Die Bürger gingen brav zum Zahnarzt, wenn auch mit Grauen und sammelten Jahr für Jahr ihre Stempelchen, um später im Alter nicht ihre Mahlzeiten aus der …
07.08.2006
BIW für Videoüberwachung auf Bahnhöfen
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW für Videoüberwachung auf Bahnhöfen

… staatlichen Videoüberwachung sind aus Sicht des BIW überzogen. In Deutschland gibt es lediglich 100 Videoanlagen für die Überwachung des öffentlichen Raums. Zum Schutz privater Objekte kommen dagegen bundesweit knapp 300.000 Videokameras zum Einsatz, die von der Bevölkerung auch akzeptiert werden. Abzulehnen sind dagegen Personen- und Gepäckkontrollen auf Bahnhöfen, wie sie im Luftverkehr üblich sind. Mit 4,3 Millinen Reisenden und 33.000 Zügen täglich ist die Bahn ein echtes Massenverkehrsmittel. Kontrollmaßnahmen nach dem Vorbild von Flughäfen …
07.08.2006
Pressemitteilung zum Urteil aus Konstanz zum Überlinger Flugzeugzusammenstoss
BISF

Pressemitteilung zum Urteil aus Konstanz zum Überlinger Flugzeugzusammenstoss

… werden. Im Falle eines Unglücks von Zuständigkeitsstreiteren gar nicht zu sprechen. Wie sehr sich die Nationalstaaten im Bereich des Euroairport, abgesehen von der Grenze mitten durch den Flughafen, weiterhin zeigen, erkennt man an dem Unverständnis der Schweizer Bevölkerung, dass diese nicht ihre sonst gewohnten Einspruchsrechte gegen das ILS34 geltend machen können, da laut Staatsvertrag Frankreich die Kontrolle des Flugverkehrs im Bereich des Euroairport auch über Schweizer Gebiet ausübt. Das Fehlen eines Staatsvertrages nach dem Grundgesetz …
07.08.2006
Trinationale Umweltcharta für den Flughafen Basel Mulhouse
BISF

Trinationale Umweltcharta für den Flughafen Basel Mulhouse

… pro Jahr begrenzt werden. • Die Zieldestinationen sind direkt anzufliegen. Die 270 Grad Startkurve (ELBEG) ist ebenso aufzuheben wie die 270 Grad Landekurve von Norden. Die verantwortlichen Behörden der drei Länder werden aufgefordert, mit Rücksicht auf die Wohn- und Lebensqualität ihrer Bevölkerung diese Forderung bei den zuständigen Stellen mit Nachdruck zu vertreten und alles zu unternehmen, damit sie in die Wirklichkeit umgesetzt werden. Der EAP soll in erster Linie den Bedürfnissen der Region dienen. Hegenheim, Weil und Allschwil, 6. Juli …
07.08.2006
Bruno und Co - Mangelnder Artenschutz im Freistaat Bayern
Bayernpartei München

Bruno und Co - Mangelnder Artenschutz im Freistaat Bayern

… Bezirksverband München der Bayernpartei, fordert daher ein schnelles Handeln der Staatsregierung und unterbreitet konkrete und konstruktive Vorschläge. Im Rahmen einer Online-Petition werden unter http://www.bpmuenchen.de/petition.php Unterstützungsunterschriften gesammelt, die der Staatsregierung die Meinung der Bevölkerung ins Gedächtnis rufen sollen. Problematisch ist daher die Behandlung dieser Tierarten, da sie, wie die Rückkehr des Braunbären in diesem Sommer bewiesen hat, nicht mehr so ohne weiteres als ausgestorben oder verschollen betrachtet …
01.08.2006
Initiative des Präsidenten der Republik Belarus zur Rehabilitierung der Kinder aus kriegsbetroffenen Regionen im Nahen Osten erhoben
Botschaft der Republik Belarus

Initiative des Präsidenten der Republik Belarus zur Rehabilitierung der Kinder aus kriegsbetroffenen Regionen im Nahen Osten erhoben

… Wortlaut des Dokuments zufolge, ziehe die rasche Konflikt-Eskalation im Nahen Osten zahlreiche menschliche Opfer nach sich. Die Region sei an den Rand einer humanitären Katastrophe gebracht worden. In der Republik Belarus werde das Leiden der friedlichen Bevölkerung unter der bewaffneten Gewalttätigkeit mit scharfem Schmerz wahrgenommen. In diesem Zusammenhang erkläre sich der belarussische Staat bereit, Kinder aus den vom Konflikt am stärksten betroffenen Familien zwecks der Rehabilitierung zu empfangen. Dabei erwarte die belarussische Seite, …
01.08.2006
Bild: Teure Statistikbereinigung oder nur Augenwischerei?Bild: Teure Statistikbereinigung oder nur Augenwischerei?
Sozialticker

Teure Statistikbereinigung oder nur Augenwischerei?

… Euro monatliche Mehrkosten), sind mit verantwortlich für den gravierenden Anstieg der Hartz IV Ausgaben und sich somit der zweite Kostenfaktor bei den Verwaltungskosten. Vorteil: Die Statistik wird teuer - auf dem Rücken der Steuerzahler - bereinigt und der Bevölkerung, sowie den Experten eine tolle Arbeitspolitik vorgegaukelt, die auch noch so geglaubt wird. Der Nachteil: Die Arbeitslosigkeit nimmt nicht ab, sondern kostet durch die Finanzierung der Bildungsfirmen zusätzliche Gelder und bringt die Teilnehmer nicht in den Arbeitsmarkt zurück, …
01.08.2006
Bild: Initiative gegen die Enteignung von Volksgesundheit auf dem VormarschBild: Initiative gegen die Enteignung von Volksgesundheit auf dem Vormarsch
Apotheker und Aktionskünstler Rudolf Kley

Initiative gegen die Enteignung von Volksgesundheit auf dem Vormarsch

… warten. Die Initiative gegen die Enteignung von Volksgesundheit plädiert deshalb dafür, dass die funktionierenden Strukturen erhalten bleiben, die Kranke und Einkommensschwächere schützen. Die Initiative hat kein Verständnis dafür, dass die Regierungsparteien ihre Probleme auf Kosten der Bevölkerung lösen. Inzwischen begehen – so im Saarland geschehen- Politiker schon Rechtsbruch und hebeln zum Schutz der Bevölkerung gemachte Bundesgesetze aus. „Wenn das Schule macht, sind wir bald eine Bananenrepublik!“ Auch das möchte Rudolf Kley gerne verhindern …
01.08.2006
Bild: Der Sozialticker fragt sich: Blanker Hohn oder schon Realitätsverlust?Bild: Der Sozialticker fragt sich: Blanker Hohn oder schon Realitätsverlust?
Sozialticker

Der Sozialticker fragt sich: Blanker Hohn oder schon Realitätsverlust?

… * Kann es sein, dass sie bei den Hartz IV Gesetzen nicht anwesend war? * Kann es sein, dass der Stellenabbau und die damit verbundenen Elendsbeschleunigung aus den Reihen der Koalition noch subventsioniert wurde und mit täglich neuem Horror die Bevölkerung abkassiert und ihrer Rechte beraubt werden? *Kann es sein, dass …. (1000 Fragen) Der Sozialticker findet es bedrückend, dass sich eine Kanzlerin bedrückend über das Ergebnis der eigenen Politik äußert und sich Gedanken über die Funktionsfähigkeit von technisch unterstützenden Haushaltsgeräten …
31.07.2006
Hohe Politikerpensionen angesichts leerer Rentenkassen nicht mehr vermittelbar – Baden-Württemberg will mit einer Parlamentsreform neue Wege gehen
medienbüro.sohn

Hohe Politikerpensionen angesichts leerer Rentenkassen nicht mehr vermittelbar – Baden-Württemberg will mit einer Parlamentsreform neue Wege gehen

Bonn/Stuttgart – Die Politiker-Pensionen sorgen bei der Bevölkerung für Daueraufregung. Dies wird sich in Zukunft wohl noch verschärfen, da die gesetzlichen Renten in absehbarer Zeit immer stärker sinken werden. Während Experten wie Meinhard Miegel, Wissenschaftlicher Leiter des IWG Bonn http://www.iwg-bonn.de, schon seit Jahren davon sprechen, dass die Rente demnächst nur noch eine Art Grundsicherung darstellen kann, scheinen sich die Politiker keine Sorgen machen zu müssen. Als Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) andeutete, dass von der …
21.07.2006
Bundesbürger ziehen positives Fazit der WM
psychonomics AG

Bundesbürger ziehen positives Fazit der WM

Aktuelle Umfrage: Bevölkerung blickt positiv auf die WM zurück. WM sportlich überraschend. Die Fußball-Weltmeisterschaft hat nicht nur nach Ansicht vieler Experten, sondern auch der Bundesbürger selbst viele positive Spuren in Deutschland und im Ausland hinterlassen. Dies zeigt eine aktuelle Online-Meinungsumfrage des Kölner Marktforschungsinstituts psychonomics AG unter rund 1.000 Bundesbürgern im Alter von 16-65 Jahren. Ansehen Deutschlands in der Welt gestärkt 86 Prozent der befragten Bundesbürger vertreten die Auffassung, dass die Fußball-WM …
20.07.2006
direct/ FAZ: Zahlreiche Landeskirchen lehnen die von der EKD geforderten Fusionen ab - Eine Umfrage der F.A.Z.
FAZ

direct/ FAZ: Zahlreiche Landeskirchen lehnen die von der EKD geforderten Fusionen ab - Eine Umfrage der F.A.Z.

… 55000 Mitgliedern kleinste unter den 23 Gliedkirchen der EKD "in besonderer Weise negativ und eigentlich nicht mehr lebensfähig" dar. Gerade die regionale Verwurzelung seiner Landeskirche sei eine große Chance, um die 80 Prozent der Konfessionslosen in der Bevölkerung neu anzusprechen. Diese Aufgabe dürfe nicht zugunsten der Zugehörigkeit zu einer "zentralgesteuerten Großkirche" zurückgestellt werden. Eine Fusion sei in Zukunft nur denkbar, wenn die regionale und strukturelle Identität der anhaltischen Landeskirche auch in einer größeren Kirche deutlich …
17.07.2006
Missbrauch von ALG II... Tatsache oder gezielte Kampagne?
Arbeitslosen Hilfe Forum Deutschland e.V.

Missbrauch von ALG II... Tatsache oder gezielte Kampagne?

… und werden dabei von den Meinungs-Medien zielführend gestützt. Dies nennt man „campagne“, zumal hier eine Systematik und eine Absicht zu erkennen ist. Inzwischen wissen wir mehr: das Ziel dieser Kampagne ist die Spaltung besonders der arbeitenden Bevölkerung und damit die Verhinderung von Solidarisierungstendenzen, die Durchsetzung von Gesetzen, die sogar vorhandenes Recht willkürlich brechen und nicht einmal vor den Grundrechten aller Bürger Halt machen und die Befriedigung wirtschaftlicher Interessen einer kleinen Gesellschaftsschicht von Unternehmern …
17.07.2006
Bild: DEUTSCH-TÜRKISCHER MITTELSTANDSGIPFEL IN ISTANBULBild: DEUTSCH-TÜRKISCHER MITTELSTANDSGIPFEL IN ISTANBUL
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

DEUTSCH-TÜRKISCHER MITTELSTANDSGIPFEL IN ISTANBUL

… 2002. Zwischen 2002-2005 wurde eine durchschnittliche Wachstumsrate von 7% verzeichnet. Allein im Jahr 2005 wuchs die Wirtschaft um 7,6%. Im Unterschied zu den europäischen Staaten zeichnet sich die türkische Gesellschaft durch eine äußerst junge Bevölkerung aus, die die Grundlage der Dynamik der türkischen Wirtschaft ausmacht. Der EU-Beitrittskandidat Türkei mit über 70 Millionen Einwohnern und hohem Wachstumspotential bietet auch für Klein- und Mittelbetriebe konkrete Absatz-, Kooperations- und Investitionsmöglichkeiten. Der Bundesverband Mittelständische …
15.07.2006
Bild: Nazi Grenzstein am Brenner - Entfernung des HakenkreuzesBild: Nazi Grenzstein am Brenner - Entfernung des Hakenkreuzes
UNION FÜR SÜDTIROL

Nazi Grenzstein am Brenner - Entfernung des Hakenkreuzes

… es noch immer nicht mit der faschistischen Vergangenheit abgeschlossen hat und weiterhin dessen Verherrlichung unterstützt, so Sven Knoll. Besonders das Siegesdenkmal ist eines der schlimmsten Denkmäler dieser Zeit und durch seine Aufschriften eine tägliche Beleidigung für die Tiroler Bevölkerung. In den 80 Jahren seit der Grundsteinlegung ist es der Politik nicht gelungen, dessen Schleifung voranzutreiben und auch die Anschläge auf diesen Faschistentempel sind leider ohne Erfolg geblieben, sodass bis heute im Herzen Südtirols ein derartiger Schandfleck …
15.07.2006

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