Pressemitteilungen zu Arbeitgeber

Zur aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Heinisch v. Bundesrepublik Deutschland (zuvor Heinisch gegen Vivantes). Whistleblowerin (Hinweisgeberin) erhält Recht! Arbeitgeberfreundliche Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts verstößt gegen Europäische Menschenrechtskonvention. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin. Heute verkündete der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sein Urteil im mit Spannung erwarteten Verfahren Heinisch …

… der Einrichtung für Kinder-, Jugend-, Familien- und Behindertenhilfe erprobten die Auszubildenden ihren Mut und ihre Teamfähigkeit. Die ganztägige Veranstaltung bot dem AWO-Berufsnachwuchs darüber hinaus zahlreiche Gelegenheiten, sich auszutauschen und mehr über den eigenen Arbeitgeber AWO zu erfahren. Beate Ruland, Vorsitzende der AWO Mittelrhein: „Wir wollen unseren Auszubildenden über den Arbeitsalltag hinaus vermitteln, dass die Arbeiterwohlfahrt nicht nur ein moderner sozialer Dienstleister ist, sondern auch ein Mitgliederverband, der sich …

Ist die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers angesichts von Mobbing, Bossing und anderweitigen Schikanen eine leere Worthülse? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht sich. Landauf und landab werden Arbeitnehmer schikaniert, gemobbt und unter Druck …

… Millionen Leiharbeiter zu Dumpinglöhnen beschäftigt. Zusätzlich werden 2 Millionen „Gastarbeiter“ ins Land geholt, die mit „guter billiger Arbeit“ unsere Beschäftigten die „gute teure Arbeit“ leisten, unter Druck setzen werden. Mindestlöhne werden auf breiter Front abgelehnt. Das haben die Arbeitgeber gut hinbekommen. Während die Schweden in den neunziger Jahren aus Not eine Tugend machten und die Einkommenssteuer auf 60 % erhöhten, gleichzeitig die sozialen Leistungen des Staates deutlich anhoben, ist unsere Einkommenssteuer von 53 % auf 42 % …

… unbefristetes Arbeitsverhältnis nachträglich zu befristen? Unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich? Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) führte am 8.2.2010 (Az. 16 Sa 1032/09) die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts fort: Dies ist rechtlich zulässig. Die Voraussetzung: Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen eine schriftliche nachträgliche Vereinbarung treffen, dass der zunächst unbefristete Arbeitsvertrag nunmehr zeitlich befristet sein soll. Das LAG Hessen betont, dass eine nachträgliche Befristung nur dann zulässig ist, wenn sich …

… stark und prangert die Rente „erst ab 67“ als sozialpolitischen Irrweg an. Der spätere Renteneintritt sei nichts anderes als eine gigantische Rentenkürzung. Durch die steigende Arbeitsproduktivität sei eine Anhebung des Renteneintritts nicht nötig. Schließlich hätten die Deutschen die größten demographischen Herausforderungen bereits bestens gemeistert. Die Riester-Rente hält Birkwald für unverantwortlich. Sie sei ein riesiges Entlastungsprogramm für Arbeitgeber. Das gesamt Interview kann auf www.rentenfernsehen.de kostenlos angeschaut werden.

… Übernachtungspauschalen, komplett anders liegende Feier- und Wochenendtage sowie andere Steuersätze erfordern ein stets aktuelles Fachwissen auf Seiten der Unternehmen. „Oft sind es Kleinigkeiten, die zu nicht abziehbaren Kosten oder zu fehlerhaften Buchungen führen“, sagt Udo Friedrich, Leiter des Geschäftsbereichs "HR-Business-Service" bei abresa. „Das führt zu zusätzlichen Kosten für den Arbeitgeber und zu einer nicht korrekten Reisekostenabrechnung für den Arbeitnehmer. Eine nachträgliche Korrektur ist aufwändig“, führt Friedrich weiter aus.

Wann darf einem Arbeitnehmer, der mit einer Strafanzeige gegen den Arbeitgeber Missstände anprangert, gekündigt werden? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor. Ein aktueller Bericht im Spiegel (Heft Nr. 29 vom 18.7.2011) trägt ein arbeitsrechtliches Dilemma an eine breite Öffentlichkeit. Einerseits gilt die Loyalität zum Arbeitgeber. Es ist die Kehrseite der Fürsorgepflicht, die der Arbeitgeber für den Mitarbeiter hat. Auf der anderen Seite ist der Arbeitnehmer auch Staatsbürger und ist …

Die Aufforderung durch den Arbeitgeber, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben, stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (8 AZR 48/10). Der Fall: Die Klägerin wird in dem von der Beklagten bewirtschafteten Schwimmbad seit vielen Jahren beschäftigt. Ihre Muttersprache ist kroatisch. Sie wurde zunächst als Reinigungskraft …

… wollen ihre Dienstleistungen nicht in einem festen Arbeitsverhältnis erbringen, da sie flexibel bleiben möchten und selbst ihre Kunden wählen und für sich gewinnen wollen. Die Pflegebedürftigen hingegen, können die Dienstleistungen nach Bedarf abrufen und müssen nicht als Arbeitgeber mit allen Rechten und Pflichten, wie der Gewährung von bezahltem Urlaub, einer 38,5-Stunden Woche und der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, haften. Daher wäre eine klare gesetzliche Regelung für die Betreuung sowohl im Rahmen einer selbständigen oder unselbständigen …

… wurde ich nach 3 monatiger „Langzeitarbeitslosigkeit“ in dieses Projekt aufgenommen. Die Sammelveranstaltung in der das Projekt vorgestellt wurde war gut besucht und die Idee hörte sich auch erst einmal gar nicht so schlecht an. Neue Arbeitsplätze schaffen und dem potentiellen Arbeitgeber auch noch Geld (Fördergelder) mitbringen, da sollte doch etwas draus zu machen sein. Kurzerhand entschloss ich mich der Schule meiner Tochter dieses Projekt vorzustellen. Neben der Tätigkeit in der Bücherei gab es sicherlich auch noch andere Tätigkeiten an der Schule …

… Versichertenseite wurde die Hamburgerin Mareice Rüschmeier gewählt. Der Verwaltungsrat ist das ehrenamtliche Selbstverwaltungsorgan der BIG und wird alle sechs Jahre gewählt. Er bestimmt den unternehmenspolitischen Kurs der Kasse und nimmt wichtige Kontrollfunktionen wahr. Bei der BIG besteht das Gremium aus 12 Mitgliedern und deren Stellvertretern und ist paritätisch aus Arbeitgeber- und Versichertenvertretern zusammengesetzt. Permanentlink zu dieser Pressemitteilung: http://www.themenportal.de/gesundheitspolitik/big-mit-positivem-geschaeftsergebnis-89631

… Sinne der Versicherten (ddp direct) Die Innungskrankenkassen sind als Kassenart finanziell gut aufgestellt. Deshalb ist es folgerichtig und gut, dass vor dem Hintergrund eines konkreten Finanzbedarfs der Vereinigten IKK eine kassenarteninterne Lösung im Sinne der Versicherten und Arbeitgeber gefunden wurde. So begrüßt Jürgen Hohnl, Geschäftsführer des IKK e. V., die jetzt beschlossene Fusion zwischen der Vereinigten IKK und der IKK classic. Der IKK e.V. ist die Interessenvertretung der Innungskrankenkassen auf Bundesebene. Nach Aussage von Hohnl …

… Mobbingtagebuchs. Notiert werden sollte, wer etwas getan oder gesagt hat, wann und wo dies geschehen ist und wer dabei Zeuge war. Mit dem Mobbingprotokoll kann später vor dem Arbeitsgericht ein aussagekräftiger Vortrag gehalten werden. Fachanwaltstipps für Arbeitgeber: Sollten Sie im Unternehmen bemerken, dass ein Arbeitnehmer einen anderen Arbeitnehmer mobbt, sprechen Sie mit der Person darüber und mahnen Sie diesen gegebenenfalls ab. Bei wiederholten Vergehen könnten Sie diesen Mitarbeiter kündigen, damit der gemobbte Mitarbeiter nicht mehr …

Dazu nachfolgend ein Interview von Quang Lam mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Quang Lam: Einer der häufigsten Irrtümer im Arbeitsrecht ist der, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis während einer Krankheit nicht kündigen darf. Warum glauben so viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber dieses Märchen? Fachanwalt Bredereck: In der DDR war das so. Und das hat sich über zwanzig Jahre gehalten. Wahrscheinlich entspricht es unserem Rechtsverständnis, dass man den, der am Boden liegt, nicht auch noch tritt. Unserem Recht entspricht …

… Engagement stärker anzuerkennen und im Unternehmen die dafür notwendige Flexibilität zu schaffen. Wir brauchen nicht nur eine Vereinbarkeit von Beruf und Familie, sondern auch von Beruf und Ehrenamt, sagt Schuhmacher. Ehrenamtliches Engagement sollte für jeden Arbeitgeber ein guter Grund sein, Mitarbeitern flexible Arbeitszeiten anzubieten, meint der Verbandsvorsitzende. Jeder Unternehmer ist außerdem gut beraten, Menschen einzustellen, die sich ehrenamtlich engagieren, sagt Schuhmacher. Kompetenzen und Erfahrungen, die im Ehrenamt erworben wurden, können …

… jeden Arbeitsplatzes genauestens zu prüfen, die Belegschaftsstärke zu reduzieren und die Personalkosten zu senken. Ist die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses unumgänglich, gibt es zwei Möglichkeiten: Der einvernehmliche Weg über einen Aufhebungsvertrag oder die einseitige Kündigung. Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer stellen sich im Hinblick auf das rechtssichere und fehlerfreie Vorgehen stets die gleichen Fragen. westendLaw Rechtsanwälte, Frankfurt am Main, haben einen kurzen Ratgeber erstellt für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Er enthält die 20 …

Welche Handlungsoptionen hat ein Arbeitgeber in der Krise? Welchen Spielraum haben Sie als Unternehmer und wie nutzen Sie diesen rechtssicher aus? westendLaw Rechtsanwälte haben einen kostenlosen Ratgeber veröffentlicht, der diese und weitere Fragen beantwortet. Ca. 34.000 Firmeninsolvenzen in 2009 – so das Statistische Bundesamt. Der Anstieg der Arbeitslosenzahlen war trotz Wirtschaftskrise nicht vergleichbar besorgniserregend. Grund hierfür dürfte maßgeblich das Kurzarbeitergeld (KUG) sein. Das Kurzarbeitergeld ist nur eine von vielen Handlungsoptionen …

… Berlin vom Tisch sei und an einem Sanierungskonzept zur Fortführung der Geschäfte im Rahmen einer neuen Gesellschaft gearbeitet werde. Nachfolgend einige grundsätzliche Bemerkungen zum möglichen Schicksal von Arbeitsverhältnissen bei einer Insolvenz des Arbeitgebers. 1. Kündigungen durch den Insolvenzverwalter Wichtig für die von einer Insolvenz betroffenen Arbeitnehmer: Arbeitsverträge enden nicht automatisch mit der Insolvenz des Arbeitgebers. Der Insolvenzverwalter hat allerdings die Möglichkeit die Beschäftigungsverhältnisse mit einer Frist von …

Macht sich der Arbeitnehmer einer Straftat schuldig oder besteht zumindest der Verdacht und kündigt ihm der Arbeitgeber daraufhin (fristlos), droht regelmäßig neben dem arbeitsgerichtlichen Verfahren auch eine Strafanzeige und in deren Folge ein Strafverfahren. Viele Arbeitgeber erstatten die Anzeige zunächst nicht. Sie warten, wie sich der Arbeitnehmer verhält. Wer Kündigungsschutzklage erhebt, muss mit der Strafanzeige rechnen. Da der Arbeitnehmer für diese Entscheidung nur drei Wochen Zeit hat (danach ist die Kündigungsschutzklage nicht mehr erfolgversprechend), …

Alles was Sie über die außerordentliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses wissen müssen“. 10 Fragen und Antworten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. westendLaw Rechtsanwälte, Frankfurt am Main, haben einen kostenlosen Ratgeber zur außerordentlichen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses veröffentlicht: Die außerordentliche Kündigung von Arbeitsverhältnissen ist gegenwärtig in aller Munde. In die Öffentlichkeit getragene Fälle bewegen die Gemüter: Die Unterschlagung zweier Pfandbons im Wert von Euro 1,30 durch die mittlerweile bundesweit bekannte …

… Fragen rund um die Abberufung und Kündigung eines Geschäftsführers beantwortet. Bitte finden Sie den kostenlosen Ratgeber hier: http://www.westendlaw.de/fileadmin/pdfs/ebooks/Abberufung_und_Kuendigung.pdf Weitere kostenlose Ratgeber: Handlungsoptionen des Arbeitgebers in der Unternehmenskrise, Aufhebungsvertrag, Außerordentlichen Kündigung, Mutterschutz und Elternzeit, Arbeitsrecht in der Wirtschaftskrise (z.B. betriebsbedingte Kündigung, Aufhebungsvertrag, Abfindung und Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens): http://www.westendlaw.de/index.php?id=125

… ergab der Betreut Report 2011 zum Thema Tierbetreuung, eine aktuelle Studie der Besser Betreut GmbH zur Vereinbarkeit von Haustier und Beruf. Der Bedarf an haustierfreundlichen Arbeitsplatzregelungen ist groß. 68 % der Befragten wünschen sich ihr Tier am Arbeitsplatz. Arbeitgeber haben dieses Potenzial für sich noch nicht erkannt, insgesamt werden sie von 70 % der Tierbesitzer als tierunfreundlich eingestuft. „Die Studienergebnisse machen deutlich, dass ein Umdenken auf Arbeitgeberseite erfolgen muss“, so Steffen Zoller, Geschäftsführer der Besser …

… in der Region eher als nicht aussichtsreich gesehen wird. Anderseits gibt es eine Reihe sehr erfolgreicher Unternehmen, die interessante Stellen oft nur schwer besetzen können. „Ich hab mich ja ganz bewusst für diese Region entschieden. Selbstverständlich müssen wir als Arbeitgeber aber gerade hier mit besonderen Aktivitäten aufwarten, um qualitative Bewerbungen auf Arbeits- und Ausbildungsplätze zu bekommen“ so Dr. Dieter Holzdeppe vom Unternehmen TLT Turbo bereits im Vorfeld der Pressekonferenz. „Umso hilfreicher ist es für uns, wenn hier alle …

… IX ZB 40/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Chemnitz Schuldner S befindet sich, nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens im November 2008, in der Wohlverhaltensperiode. Seit Mai 2008 ist er Trainer einer Eishockey-Bundesligamannschaft. Der Treuhänder verzichtet auf die Abtretungsanzeige beim Arbeitgeber. Stattdessen vereinbart er mit dem Schuldner eine monatliche Zahlung i. H. v. 321,29 EUR. Am 08.09.2009 beantragt Gläubiger G die Versagung der Restschuldbefreiung, weil S geldwerte Sachleistungen sowie Prämienzahlungen erhalten habe. Im Übrigen …

… IX ZB 40/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Chemnitz Schuldner S befindet sich, nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens im November 2008, in der Wohlverhaltensperiode. Seit Mai 2008 ist er Trainer einer Eishockey-Bundesligamannschaft. Der Treuhänder verzichtet auf die Abtretungsanzeige beim Arbeitgeber. Stattdessen vereinbart er mit dem Schuldner eine monatliche Zahlung i. H. v. 321,29 EUR. Am 08.09.2009 beantragt Gläubiger G die Versagung der Restschuldbefreiung, weil S geldwerte Sachleistungen sowie Prämienzahlungen erhalten habe. Im Übrigen …

Der Fall: Die Klägerin war aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrags als Lehrerin beschäftigt. Während ihres Studiums hatte sie acht Jahre zuvor insgesamt 50 Stunden als studentische Hilfskraft für denselben Arbeitgeber gearbeitet. Mit ihrer Klage hat die Lehrerin sich gegen die Befristung ihres Arbeitsverhältnisses gewandt und die Feststellung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses begehrt. Bisherige Rechtslage: § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG gestattet die Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von …

… Lehrkrankenhaus der Gerog-August Universität Göttingen bietet die Kooperation mit der Universitätsmedizin Göttingen (UMG) ebenfalls die Möglichkeit, Mediziner für eine Tätigkeit in Herzberg zu gewinnen. Mit über 500 Mitarbeitern sind die Kliniken Herzberg und Oste-rode einer der größten Arbeitgeber und Ausbilder des Landkreises Osterode. Bei der Begehung des Hauses lobte Knopek die moderne und freundliche Ausstattung der Klinik, die sich laut Geschäftsfüh-rung positiv auf die Atmosphäre auswirke. Bedauern äußerte Knopek darüber, dass es noch nicht gelungen …

… wegen nichtiger Anlässe reihenweise Abmahnungen. Andere werden schikaniert (Mobbing) und stehen kurz davor, unter Drohung einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen oder in ihrer Verzweiflung selbst zu kündigen. Wieder andere erhalten den 10. befristeten Arbeitsvertrag. Der Arbeitgeber erscheint in solchen Situationen allmächtig, fast despotisch. Das Gesetz und die Gerichte sehen hier andere Regeln vor. Der Arbeitgeber hat eine Fürsorgepflicht gegenüber dem Arbeitnehmer. Das Kündigungsschutzgesetz setzt hohe Hürden für eine Kündigung – insbesondere …

Mit JOBVOTE geht eines der ersten deutschen Arbeitgeberbewertungsplattformen in die nächste Runde. Besucher der Seite finden Arbeitgeber nun noch leichter und können auch ab sofort ohne aufwändige Registrierung eine Bewertung abgeben. Die Plattform für Arbeitgeberbewertungen richtet sich an alle Jobsuchende, Arbeitnehmer und auch Rentner, die Ihre Erfahrungen mit anderen teilen wollen. Um herauszufinden, wie Arbeitnehmer ein Unternehmen bewerten, suchen Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen dieses unter „Arbeitgeber suchen“. Primäre Zielgruppe …

… Journalisten und Interessierte finden in den Texten fundierte Informationen unter anderem zu den folgenden Fragen: Wer geht wann in Rente? Was sind die Gründe für einen vorzeitigen Renteneintritt? Welche Möglichkeiten gibt es, den Renteneintritt zu flexibilisieren? Was können Arbeitgeber und Arbeitnehmer tun, um die Arbeitsfähigkeit zu erhalten? Das Dossier zeigt beispielsweise auf, in welchen Berufen am längsten gearbeitet wird und benennt den Prozentsatz derer, die aus gesundheitlichen Gründen aus dem Erwerbsleben austreten. Es liefert eine Übersicht …

… entwickelt. „Unser Firmenservice wird aktuell mehr denn je nachgefragt“, so Manuel Nothelfer, Geschäftsführer der Besser Betreut GmbH. „Unternehmen haben erkannt, dass sie selbst die Initiative ergreifen müssen und finden in uns einen zuverlässigen Partner.“ Das Berliner Unternehmen bietet Arbeitgebern innovative Lösungen bei der Vermittlung und Beratung von Familiendienstleistungen. Mit der größten Betreuerdatenbank im deutschsprachigen Raum erreicht der Familienservice für Firmenkunden mehrere hunderttausend Beschäftigte allein in Deutschland.

Bonn – Arbeitgeber müssen ständig auf der Hut sein. Der Betriebsrat fordert gerne überall seine Rechte ein. Doch wo sind die Grenzen? Wo darf Ihr Betriebsrat wirklich mitreden und wo dürfen Sie als Arbeitgeber frei entscheiden? Wie treten Sie als Arbeitgeber dem Betriebsrat in Sachen Mitbestimmung rechtssicher entgegen? Die BWRmed!a Akademie lädt auch in diesem Jahr wieder zu den Arbeitgebertagen zum Brennpunkt Betriebsrat. Am 13. und 14. September startet die Veranstaltung in Hamburg in Ihre 4. Runde. Dort können Sie erfahren, wie Sie das Mitspracherecht …

… Personalserviceagenturen (CGZP) nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts gerade nicht. Fachanwaltstipp Arbeitnehmer: Sollten Sie in den letzten Jahren bei einer Zeitarbeitsfirma gearbeitet haben, könnten Sie Lohnnachforderungen in erheblichem Umfang gegen Ihren alten Arbeitgeber haben. Voraussetzung hierfür ist, dass Ihr Arbeitsvertrag auf den Tarifvertrag der Tarifgemeinschaft der Christlichen Gewerkschaft Zeitarbeit und Personalserviceagenturen Bezug genommen hat. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin Fachanwalt für …

Gerade auch für Arbeitgeber ist der Ausspruch einer Kündigung mit großen praktischen Hürden verbunden. Wie lasse ich die Kündigung dem Mitarbeiter rechtssicher zukommen? Wie verhält es sich, wenn der Mitarbeiter nicht erreichbar ist und die Kündigung zugestellt werden muss? Das Bundesarbeitsgericht hat sich jetzt in einem interessanten Teilaspekt mit dieser Frage weiter beschäftigt. Die Kündigung als Willenserklärung wird erst wirksam wenn diese wirksam zugegangen ist. Der Kündigende, das heißt Sie als Arbeitgeber, tragen das Risiko der Übermittlung …

Eine Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag kann grundsätzlich durch den Arbeitgeber weit ausgelegt werden - Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Ist im Arbeitsvertrag eines Außendienstmitarbeiters geregelt, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer auch ein anderes Verkaufsgebiet zuweisen darf, so ist damit auch das Recht auf Zuweisung eines anderen Arbeitsorts verbunden (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, Az.: 10" AZR 738/09). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden Arbeitnehmerin A ist als Pharmaberaterin im Außendienst …

… IX ZB 40/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden: Schuldner S befindet sich, nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens im November 2008, in der Wohlverhaltensperiode. Seit Mai 2008 ist er Trainer einer Eishockey-Bundesligamannschaft. Der Treuhänder verzichtet auf die Abtretungsanzeige beim Arbeitgeber. Stattdessen vereinbart er mit dem Schuldner eine monatliche Zahlung i. H. v. 321,29 EUR. Am 08.09.2009 beantragt Gläubiger G die Versagung der Restschuldbefreiung, weil S geldwerte Sachleistungen sowie Prämienzahlungen erhalten habe. Im Übrigen …

… und in keinem Fall eine individuelle Rechtsberatung ersetzen können, da jeder Fall in Bezug auf seinen Verfahrensablauf, seine primären (bspw. Geldstrafe oder Haftsrafe) und sekundären Rechtsfolgen (bspw. Eintrag Führungszeugnis, Berufsverbot, Entzug Führerschein, Kündigung Arbeitgeber, Verlust Sorgerecht, Verlust Zuverlässigkeit, Verlust Lizenz, Verlust Zulassung oder Verlust Approbation) grundsätzlich anders gelagert und damit anders zu handhaben ist. Besonders in diesen Strafverfahren kann umso mehr erreicht werden, je früher ein entsprechend …

Ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist für den Arbeitgeber eine interessante Alternative zum Ausspruch einer Kündigung. Er riskiert keine Überprüfung der Kündigungsgründe durch das Arbeitsgericht und muss auch keine Kündigungsfristen beachten. Auch auf den besonderen Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder, schwerbehinderte Menschen, Eltern in Elternzeit, pflegende Angehörige oder Schwangere muss er keine Rücksicht nehmen. Vorsicht ist für den Arbeitnehmer angebracht. Erhält der Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatzes …

Rückzahlungsanspruch aus Arbeitgeberdarlehen bleibt grundsätzlich trotz Ausgleichsklausel bestehen - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden: Der Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung aus Arbeitgeberdarlehen bleibt regelmäßig bei Vereinbarung einer Ausgleichsklausel bestehen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, Az.. 10 AZR 873/08). Sachverhalt -Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Arbeitgeber A beschäftigt Arbeitnehmer B. A gewährt B ein Arbeitgeberdarlehen. A und B beenden einvernehmlich …

… Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis gelöst oder durch vertragswidriges Verhalten zu einer Kündigung des Arbeitgebers Anlass gegeben hat. Bei einem Aufhebungsvertrag ist die Zustimmung des Arbeitnehmers und seine Mitwirkung immer gegeben, da dieser sonst nicht zustande kommen kann. Ein Aufhebungsvertrag wird daher grundsätzlich von der Bundesagentur für Arbeit als Indiz für …

Der Fall: Die Klägerin war aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrags als Lehrerin beschäftigt. Während ihres Studiums hatte sie acht Jahre zuvor insgesamt 50 Stunden als studentische Hilfskraft für denselben Arbeitgeber gearbeitet. Mit ihrer Klage hat die Lehrerin sich gegen die Befristung ihres Arbeitsverhältnisses gewandt und die Feststellung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses begehrt. Bisherige Rechtslage: § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG gestattet die Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von …

… werden ausgelöst, indem ein Interessent auf Ihre Anzeige klickt und zwar nur dann. Dies ist die Verschiedenheit zum Cost-Per-View (CPV) Modus, wenn also der Kostenaufwand bei jeder Webeeinblendung Ihrer Anzeige berechnet wird. Das Ziel das wir alle als Arbeitgeber, Freiberufler innehaben ist ja doch, das spannende, profitable Anfragungen bei uns einlaufen. Jeder Selbstständige kennt das tolle Gefühl ... wenn das Telefon klingelt und ein einträgliches Geschäft zustande kommt. Passender wie "Klinkenputzen" oder? Insgesamt haben wir (Kanzlei Marketing …

… und in keinem Fall eine individuelle Rechtsberatung ersetzen können, da jeder Fall in Bezug auf seinen Verfahrensablauf, seine primären (bspw. Geldstrafe oder Haftsrafe) und sekundären Rechtsfolgen (bspw. Eintrag Führungszeugnis, Berufsverbot, Entzug Führerschein, Kündigung Arbeitgeber, Verlust Sorgerecht, Verlust Zuverlässigkeit, Verlust Lizenz, Verlust Zulassung oder Verlust Approbation) grundsätzlich anders gelagert und damit anders zu handhaben ist. Besonders in diesen Strafverfahren kann umso mehr erreicht werden, je früher ein entsprechend …

1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der Arbeitsvertrag eine solche Anordnung nicht zu, bleibt die Möglichkeit einer einvernehmlichen Änderung. Hierfür muss der Arbeitnehmer aber zustimmen. Weigert er sich, bleibt nur die Änderungskündigung. Das ist eine Kündigung des Arbeitsvertrages, verbunden mit dem Angebot an …

Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit einem sehr praxisnahen Fall beschäftigt. Legt ein Arbeitgeber einen Betriebsteil still, so folgen oft auch betriebsbedingte Kündigungen gegenüber den Mitarbeitern wegen der Betriebsstillegung. In einem aktuellen Fall geht um die Frage, ob ein Betriebsübergang auf eine im nahen Ausland befindliche Firma einer betriebsbedingten Kündigung entgegen steht. Das Bundesarbeitsgericht führt laut Pressemitteilung aus: Ist für einen Arbeitsvertrag deutsches Recht maßgeblich, so ist die Frage, ob ein Betriebsübergang erfolgt, …

Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern herrscht der weit verbreitete Irrglaube, man müsse bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich innerhalb von drei Tagen den Krankenschein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) vorlegen. Damit habe der Arbeitnehmer seine Pflichten erfüllt. Das ist unzutreffend. Gem. § 5 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz muss der Arbeitnehmer den Arbeitgeber unverzüglich über eine Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer informieren. Unverzüglich heißt, sobald es dem Arbeitnehmer zumutbar möglich …

In dem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) jüngst entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren Sozialplanabfindung verklagt. Hintergrund war, dass dem Arbeitnehmer nach den Kriterien des Sozialplanes eine wesentlich höhere Abfindung zugestanden hätte. In dem Sozialplan war aber ein für alle Arbeitnehmer unabhängig von Lebensalter, Betriebszugehörigkeit usw. geltender Höchstbetrag vereinbart worden. Das Bundesarbeitsgericht hat eine solche Höchstbegrenzung als zulässig angenommen. …

In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers (zunächst) für rechtmäßig erklärt wurden (Fall Emmely, Stromdiebstahl, Brötchenklau, u.a.). Auch wenn die Kündigung von Emmely in letzter Instanz vom Bundesarbeitsgericht als unwirksam angesehen wurde: Arbeitnehmer die sich Gegenstände aus dem Eigentum des Arbeitgebers aneignen riskieren ihr Arbeitsverhältnis auch dann, wenn es sich um sehr geringwertige …