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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Arbeitgeber

Dr. Christopher Kasten - ein vielseitiger Rechtsanwalt aus Berlin
Dr. Christopher Kasten

Dr. Christopher Kasten - ein vielseitiger Rechtsanwalt aus Berlin

… Erbrecht auf. Hier sind Mandanten richtig, die ein rechtssicheres Testament aufsetzen oder Nachlassstreitigkeiten mit einem Erbvertrag vermeiden möchten. Welche arbeitsrechtlichen Fälle sind in guten Händen? Als Fachanwalt für Arbeitsrecht betreut Dr. Christopher Kasten sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer. Er gibt Unternehmern fachkundigen Support bei der Erstellung von Arbeitsverträgen, Aufhebungsverträgen, Abmahnungen und Kündigungen. Arbeitnehmer sind bei dem Rechtsanwalt in Berlin richtig, wenn sie beispielsweise die Rechtmäßigkeit von …
07.03.2017
Bild: Wie ernst meint es der Bundestag mit der Sicherung der Pflege?Bild: Wie ernst meint es der Bundestag mit der Sicherung der Pflege?
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Wie ernst meint es der Bundestag mit der Sicherung der Pflege?

… Arbeitsbedingungen jahrelang tatenlos zugesehen und die Stimmen der Berufsverbände in der Pflege ignoriert, die vor den Folgen immer prekärer werdender Arbeitsbedingungen warnten. Die Folgen spüren wir heute massiv in Form von eklatantem Personalmangel. Die Krokodilstränen von Arbeitgebern und Politikern darüber lösen wahrhaftig keines der Probleme“, macht die DBfK-Präsidentin deutlich. Der DBfK appelliert an die Abgeordneten des Bundestages, diese Fehler der Vergangenheit bei der Ausbildungsreform nicht zu wiederholen: Setzen Sie sich dafür ein, dass …
06.03.2017
"Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V." kritisiert den Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Ra
Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.

"Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V." kritisiert den Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Ra

… und manche Kollegen werden angegriffen oder sterben sogar im Dienst. Daher finde ich es unerhört, dass der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft neben seinem Gewerkschaftssold auch - und mit Wissen des NRW Innenministers Jäger - ein weiteres Polizistengehalt vom Arbeitgeber bezogen hat ohne im Dienst tätig zu sein. Dies untergräbt seine Glaubwürdigkeit als Interessenvertreter der Polizistinnen und Polizisten. Hier ist die Politik gefragt. Es darf nicht sein, dass Vertreter von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst jahrelang doppelt kassieren. Dies …
06.03.2017
Bild: Der Testsieger E+Service+Check GmbH aus Laucha als Nummer 1 unter den DienstleisternBild: Der Testsieger E+Service+Check GmbH aus Laucha als Nummer 1 unter den Dienstleistern
DGUV Vorschrift 3

Der Testsieger E+Service+Check GmbH aus Laucha als Nummer 1 unter den Dienstleistern

… Geräte oder Fotovoltaik-Anlagen, ob Pflegebetten oder Antriebe für Türen und Tore: Die E+Service+Check GmbH sorgt für die Einhaltung der vorgeschriebenen Standards. Das Unternehmen erstellt zudem neben der Prüfung zu jedem Betriebsmittel die vorgeschriebene Gefährdungsbeurteilung.Arbeitgeber in der Pflicht Es ist die Pflicht der Arbeitgeber, regelmäßig die Prüfung elektrischer Anlagen und Betriebsmittel durchzuführen: Die Unterlassung stellt juristisch eine Straftat dar. Die E+Service+Check GmbH erledigt ihre Arbeit stets bei laufendem Betrieb, …
28.02.2017
Bild: Überlebensstrategie für Frieden und Wohlstand für alleBild: Überlebensstrategie für Frieden und Wohlstand für alle
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Überlebensstrategie für Frieden und Wohlstand für alle

… Arbeitslosigkeit abgebaut. Wer die „Reformen“ beseitigen möchte, gefährde diese Erfolge. Nicht erwähnt werden allerdings – wie könnte es bei den Protagonisten des Beutekapitalismus auch anders sein – die antisozialen Nebenwirkungen dieser Reformen zugunsten der Arbeitgeber: nämlich die Förderung der Lohndrückerei sowie die weitere Ausbreitung prekärer Arbeitsverhältnisse und von Altersarmut. Die kommende Neuverteilung der Bundestagsmandate ist eine Chance für mehr soziale Gerechtigkeit. Die Mehrheit der Deutschen muß endlich wieder gerechter am …
27.02.2017
Bild: Karneval: Job weg nach Streit auf BetriebsfeierBild: Karneval: Job weg nach Streit auf Betriebsfeier
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Karneval: Job weg nach Streit auf Betriebsfeier

… verbalen Auseinandersetzungen. Als dann aber plötzlich weiteres Unheil in Gestalt eines Clowns dazukam, sich einmischte und darüber hinaus das Ansinnen der Frauen sogar noch unterstützte, verlor der Mann die Nerven und schlug dem Clown sein Bierglas auf den Kopf. Daraufhin kündigte der Arbeitgeber dem Mitarbeiter fristlos. Der Mann zog sodann vors Arbeitsgericht – und verlor den Prozess. Sein Argument: Er leide nach einer Operation unter Angstzuständen, wenn er Scheren sehe und sah sich deshalb der Situation nicht mehr gewachsen. Das ließ das Gericht …
24.02.2017
Bild: LAG Hamm: Fristlose Kündigung wegen Verstoß gegen Mitwirkungspflichten wirksamBild: LAG Hamm: Fristlose Kündigung wegen Verstoß gegen Mitwirkungspflichten wirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte

LAG Hamm: Fristlose Kündigung wegen Verstoß gegen Mitwirkungspflichten wirksam

… Untersuchung zählen kann. Bei Verstößen gegen diese Pflichten kann die fristlose Kündigung drohen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Verstößt ein Arbeitnehmer wiederholt gegen seine Mitwirkungspflichten, kann der Arbeitgeber zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt sein. Das hat das Landesarbeitsgericht Hamm mit Urteil vom 9. Juni 2016 entschieden (Az.: 15 Sa 131/16). In dem Fall war der gekündigte Arbeitnehmer in einem Seniorenheim, dessen Träger die Kommune …
23.02.2017
Bild: Arbeitnehmererfindungen in der Praxis, 26./27. Juni 2017 in KölnBild: Arbeitnehmererfindungen in der Praxis, 26./27. Juni 2017 in Köln
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Arbeitnehmererfindungen in der Praxis, 26./27. Juni 2017 in Köln

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die sein Arbeitgeber für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das die Voraussetzungen und das Verfahren für die Berechnung und Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Als Normalfall sieht das Gesetz vor, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Mitteilung davonmachen muss, wenn er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine …
15.02.2017
Bild: Wie will Schulz den Kurs der gesellschaftlichen Desintegration ändern?Bild: Wie will Schulz den Kurs der gesellschaftlichen Desintegration ändern?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie will Schulz den Kurs der gesellschaftlichen Desintegration ändern?

… geändert. Beide haben den in der Ära Kohl nach Deutschland importierten Turbokapitalismus, die Herrschaft des Profits über die Bedürfnisse der Menschen, zum Leitbild ihrer Politik erhoben. „Neue Soziale Marktwirtschaft“ heißt das nach der seit 2000 existierenden Arbeitgeber-Lobbyorganisation genannte Motto der vor allem cdu/csu- und fdp-nahen Protagonisten einer Ausbeutungswirtschaft, für die nicht das allgemeine Wohl, das Glück der größten Zahl oberstes Ziel der Politik ist, sondern das Profitinteresse der kleinen Minderheit von Produktionsmittelbesitzern. …
15.02.2017
Bild: Darf der Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Zeugnis erwähnt werden?Bild: Darf der Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Zeugnis erwähnt werden?
Kanzlei Scheibeler

Darf der Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Zeugnis erwähnt werden?

… dem Ergebnis, dass es erstaunlich wenig Urteile zu diesem Thema gibt. ------------------------------ Diese Frage kommt natürlich beim Arbeitnehmer nur auf, wenn der Beendigungsgrund für ihn günstig ist. Dies ist vor Allem bei einer betriebsbedingten Kündigung der Fall, wenn also der Arbeitgeber seinen Betrieb schließt oder verkleinern muss. Wird dem Arbeitnehmer der Vorwurf eines Fehlverhaltens gemacht oder erfolgt die Kündigung aufgrund einer Erkrankung, ist er eher froh, wenn hiervon im Arbeitszeugnis nichts steht. Dann stellt sich aber für den …
10.02.2017
Bild: Glücksumfrage: Fast jeder zweite Berliner will kündigenBild: Glücksumfrage: Fast jeder zweite Berliner will kündigen
JobUnicorn GmbH

Glücksumfrage: Fast jeder zweite Berliner will kündigen

… Werten passt.“, sagt Matthias Oberstebrink, Gründer der JobUnicorn GmbH, und fügt hinzu: „Das signalisiert eindeutig eine Werteverschiebung in der neuen Arbeitnehmergeneration.“ Deshalb sollten sich BewerberInnen bereits bei der Jobsuche genau über die Werte und Kulturen des potenziellen Arbeitgebers informieren und auf den sogenannten Cultural Fit achten, so sind im Falle einer Zusage die Weichen Richtung Glück am Arbeitsplatz schon gestellt. Ergebnisse und Empfehlungen für Arbeitgeber als E-Paper Nach Auswertung der Umfrage haben die Macher …
03.02.2017
Bild: BAG zur Benachteiligung nach dem Allgemeinen GleichbehandlungsgesetzBild: BAG zur Benachteiligung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG zur Benachteiligung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

… Feststellungen noch keine abschließende Entscheidung möglich war, wurde die Sache zur erneuten Verhandlung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. Arbeitszeiten, Vergütung, Urlaubsansprüche, Kündigungen oder auch Ungleichbehandlungen sind häufig der Grund für rechtliche Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Im Arbeitsrecht erfahrene Rechtsanwälte können in allen Fragen rund um den Arbeitsplatz von der Vertragsgestaltung bis zur außerordentlichen Kündigung beraten. https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html
03.02.2017
DHV UNTERSTÜTZUNG FÜR NIEDERSÄCHSISCHEN LANDTAGSPRÄSIDENTEN
DHV-Landesverband Niedersachsen Bremen

DHV UNTERSTÜTZUNG FÜR NIEDERSÄCHSISCHEN LANDTAGSPRÄSIDENTEN

… zum gesetzlichen Feiertag in ganz Deutschland zu erklären. Der Buß- und Bettag hat als kirchlicher Feiertag eine lange Tradition. Seine Abschaffung als gesetzlicher Feiertag im Jahre 1995 war nach Auffassung der DHV ein Einknicken vor den Arbeitgebern, mit dem deren Zustimmung zur Einführung der Pflegeversicherung erkauft wurde. Zwischenzeitlich ist die Notwendigkeit der gesetzlichen Pflegeversicherung als Bestandteil der gesetzlichen Sozialversicherung auch auf Arbeitgeberseite nicht mehr strittig. Angesichts der Bedeutung der Versicherung auch …
01.02.2017
Bild: Kleidung macht Berufe: Wann gehört das Umziehen zur Arbeitszeit?Bild: Kleidung macht Berufe: Wann gehört das Umziehen zur Arbeitszeit?
Anwaltskanzlei Lenné

Kleidung macht Berufe: Wann gehört das Umziehen zur Arbeitszeit?

In vielen Berufen müssen Beschäftigte Arbeits- oder Dienstkleidung tragen. Doch ob die Zeit für das Umkleiden zur Arbeitszeit gehört, darüber sind sich oft die Mitarbeiter und deren Arbeitgeber nicht einig. Noch schwieriger wird es, wenn die Umkleideräume nur durch einen längeren Fußweg hin und zurück erreicht werden können. Was sagt hier das Arbeitsrecht? Unstrittig ist, dass immer dann Zeit für das Umziehen eingeräumt und bezahlt werden muss, wenn zum Beruf eine vorgeschriebene Arbeits-, Dienst- oder Schutzkleidung gehört, die erst am Arbeitsplatz …
01.02.2017
Kontinuität unter neuem Namen
awo lifebalance GmbH

Kontinuität unter neuem Namen

… Angehörigen, die Hilfe bei der Suche nach passgenauen Beratungs- und Betreuungsangeboten sowie die Vermittlung haushaltsunterstützender Dienstleistungen hinzu. Und die Nachfrage ist groß. Von Ostwestfalen aus werden in Zusammenarbeit mit zahlreichen Regionalbüros rund 300 Arbeitgeber in ganz Deutschland betreut. Darunter finden sich DAX-30-Konzerne ebenso wie kleine und mittelständische Unternehmen, Verbände und Behörden. Nicht nur Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig sieht die Vereinbarkeit von Beruf und Familie als „entscheidend für die Zukunftsfähigkeit …
30.01.2017
Bild: Entzug der Betriebserlaubnis bei UnzuverlässigkeitBild: Entzug der Betriebserlaubnis bei Unzuverlässigkeit
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Entzug der Betriebserlaubnis bei Unzuverlässigkeit

… Veranstaltungsbranche lächelt nur müde dabei und kommt dann mit dem Argument „wenn wir uns an das Arbeitszeitgesetz halten würden, könnten wir die Veranstaltung gar nicht machen“. U.a. aufgrund der geringen Personalstärke bei den Behörden kommt es nur zu wenigen Verfahren gegen Arbeitgeber. Und wenn es einen erwischt, kann er sich nicht etwa darauf berufen, es müsse auch gegen die anderen ermittelt werden. Insoweit gilt der Grundsatz: „Es gibt kein Recht im Unrecht“. Übrigens kann es haftungsrechtlich gegenüber dem Geschäftsführer einer GmbH interessant werden, …
30.01.2017
Bild: BAG zur Wirksamkeit einer hilfsweise erklärten ordentlichen KündigungBild: BAG zur Wirksamkeit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG zur Wirksamkeit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung

… eine hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung trotz fehlender Angaben zum Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses für wirksam erklärt (Az.: 6 AZR 782/14). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Sprechen Arbeitgeber eine außerordentliche Kündigung aus, wird zumeist auch hilfsweise die ordentliche Kündigung erklärt. So soll sichergestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis beendet wird. Mit der Frage, ob eine hilfsweise ordentlich erklärte Kündigung zum nächstmöglichen …
26.01.2017
Bild: LAG Köln: Vor Abmahnung ist keine Ermahnung des Arbeitnehmers notwendigBild: LAG Köln: Vor Abmahnung ist keine Ermahnung des Arbeitnehmers notwendig
GRP Rainer Rechtsanwälte

LAG Köln: Vor Abmahnung ist keine Ermahnung des Arbeitnehmers notwendig

LAG Köln: Vor Abmahnung ist keine Ermahnung des Arbeitnehmers notwendig Der Arbeitgeber darf eine Abmahnung aussprechen, ohne den Arbeitnehmer zuvor wegen seines Fehlverhaltens ermahnt zu haben. Das hat das Landesarbeitsgericht Köln entschieden (Az.: 12 Sa 381/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Damit eine Kündigung wirksam ausgesprochen werden kann, ist es in vielen Fällen notwendig, dass der Arbeitnehmer zuvor eine Abmahnung erhält. Die Abmahnung weist den Arbeitnehmer …
23.01.2017
Bild: Arbeitnehmererfindungen in internationalen Konzernen, 26. April 2017 in MünchenBild: Arbeitnehmererfindungen in internationalen Konzernen, 26. April 2017 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Arbeitnehmererfindungen in internationalen Konzernen, 26. April 2017 in München

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die sein Arbeitgeber für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das die Voraussetzungen und das Verfahren für die Berechnung und Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Die konkrete Berechnung der Vergütung, die dem Arbeitnehmer im Falle der Inanspruchnahme der Erfindung durch den Arbeitgeber zusteht, ist extrem komplex. In …
17.01.2017
Bild: CDA: ENTGELTTRANSPARENZGESETZ SCHAFFT NOCH KEINE LOHNGERECHTIGKEITBild: CDA: ENTGELTTRANSPARENZGESETZ SCHAFFT NOCH KEINE LOHNGERECHTIGKEIT
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA: ENTGELTTRANSPARENZGESETZ SCHAFFT NOCH KEINE LOHNGERECHTIGKEIT

… vorgesehen, so dass der unterbezahlte Beschäftigte gezwungen ist, gegebenenfalls den Klageweg zu beschreiten. Anders als noch im Referentenentwurf des Gesetzes vorgesehen, sieht der nun vom Kabinett beschlossene Entwurf auch nicht mehr vor, dass der Arbeitgeber geschlechterbedingte Ungleichbehandlungen unverzüglich zu beseitigen hat. Er muss lediglich geeignete Maßnahmen ergreifen. Was unter geeigneten Maßnahmen zu verstehen ist, wird im Gesetz nicht definiert, so dass Auslegungsstreitigkeiten vor den Arbeitsgerichten vorprogrammiert sind. Alles …
16.01.2017
Bild: Kündigung einer Fachkraft für ArbeitssicherheitBild: Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit
Kanzlei Scheibeler

Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit

… Betrieben muss eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden, wenn dies aufgrund der Betriebsart und der damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, der Anzahl der Arbeitnehmer, der Betriebsorganisation o.ä. erforderlich ist. Diese hat den Arbeitgeber in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung zu unterstützen, etwa bei Planung und Ausführung der Betriebsanlagen. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit untersteht unmittelbar dem Leiter des Betriebs. Sie ist bei der Anwendung ihrer …
12.01.2017
Bild: "Wir müssen den Respekt gegenüber denen, die für die Allgemeinheit arbeiten, stärken!"Bild: "Wir müssen den Respekt gegenüber denen, die für die Allgemeinheit arbeiten, stärken!"
dbb jugend nrw

"Wir müssen den Respekt gegenüber denen, die für die Allgemeinheit arbeiten, stärken!"

… in Duisburg an einem von dbb jugend nrw und DBB NRW organisierten Erfahrungsaustausch teilnahm, habe sie viele gehaltvolle Eindrücke aus Gesprächen mit Beschäftigten mitnehmen können, die zum Teil bereits selber Opfer eines Angriffs geworden sind. An Dienstherren und Arbeitgeber und insbesondere an Führungskräfte im Öffentlichen Dienst appellierte Kraft, das Thema nicht unter den Teppich zu kehre: "Es muss alles auf den Tisch, damit klar wird, was dort geschieht!" Mit ihrer Kampagnen-Website "Gefahrenzone Öffentlicher Dienst" verfolgt die dbb jugend …
12.01.2017
Bild: BAG zu Annahmeverzug des ArbeitgebersBild: BAG zu Annahmeverzug des Arbeitgebers
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG zu Annahmeverzug des Arbeitgebers

BAG zu Annahmeverzug des Arbeitgebers Liegt es im Verschulden des Arbeitnehmers, dass er seine vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung nicht erbringen kann, kann auch sein Anspruch auf Lohnzahlung erlöschen. Das zeigt ein Urteil des BAG. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Arbeitgeber trägt grundsätzlich das Betriebsrisiko. Das bedeutet u.a., dass er seine Mitarbeiter auch dann bezahlen muss, wenn es z.B. aufgrund einer schlechten Auftragslage gar keine Einsatzmöglichkeiten …
12.01.2017
Bild: DGB VERFEHLT UNTERSCHRIFTENQUORUM FUER WAHLZULASSUNG BEI DRV-BUNDBild: DGB VERFEHLT UNTERSCHRIFTENQUORUM FUER WAHLZULASSUNG BEI DRV-BUND
CGB-Landesverband Bremen

DGB VERFEHLT UNTERSCHRIFTENQUORUM FUER WAHLZULASSUNG BEI DRV-BUND

… untereinander auf die zukünftige Zusammensetzung der Vertreterversammlungen verständigt, so dass eine Wahlhandlung entfällt und die vorgeschlagenen Wahlbewerber/Innen mit Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss als gewählt gelten. Diese sogenannten „Friedenswahlen“ ersparen den Versicherungsträgern und damit den Versicherten und Arbeitgebern hohe Wahlkampfkosten, sind gleichwohl umstritten, da sie Zweifel an der Legitimität der Selbstverwaltungsorgane begründen. Der CGB befürwortet daher eine grundlegende Reform der Sozialwahlen.
06.01.2017
Bild: Gesetzesänderungen: Arbeitnehmerüberlassung u.a.Bild: Gesetzesänderungen: Arbeitnehmerüberlassung u.a.
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Gesetzesänderungen: Arbeitnehmerüberlassung u.a.

Eine der anstehenden Gesetzesänderungen betrifft die Arbeitnehmerüberlassung Bereits hingewiesen hatten wir auf die Änderungen bei der Arbeitnehmerüberlassung. Stichtag ist hier der 01.04.2017. Die beteiligten Arbeitgeber müssen sich dann ab diesem Zeitpunkt im Voraus verbindlich festlegen, ob sie eine Arbeitnehmerüberlassung oder einen Werk-/Dienstvertrag wollen. Bislang war bei Abgrenzungsschwierigkeiten noch ein Zwischenweg möglich. Man beschaffte sich einfach vorsichtshalber eine Erlaubnis der Arbeitsagentur für eine Überlassung, versucht …
05.01.2017
Bild: Mehr ermöglichen, weniger behindern – Bundesteilhabegesetz tritt zum 1. Januar in KraftBild: Mehr ermöglichen, weniger behindern – Bundesteilhabegesetz tritt zum 1. Januar in Kraft
Dr. Matthias Bartke, MdB

Mehr ermöglichen, weniger behindern – Bundesteilhabegesetz tritt zum 1. Januar in Kraft

… Menschen, die Leistungen der Sozialhilfe beziehen, von derzeit 2.600 auf 5.000 Euro angehoben. Die Schwerbehindertenvertretungen erhalten mehr Ansprüche auf Freistellungen und Fortbildungen. Zugleich soll eine neue „Wirksamkeitsklausel“ dafür sorgen, dass Arbeitgeber die Schwerbehindertenvertretungen bei Kündigungen von schwerbehinderten Mitarbeitern zukünftig besser einbeziehen. „Mit dem Teilhabegesetz setzen wir klare Signale für einen inklusiven Arbeitsmarkt. Hierfür brauchen wir starke Schwerbehindertenvertretungen, die Beschäftigte mit einer …
29.12.2016
Compliance: Haftungsrisiko Statusbeurteilung
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Compliance: Haftungsrisiko Statusbeurteilung

… nach längerer Beschäftigungsdauer erst aufgrund einer turnusmäßigen oder anlassbezogenen Betriebsprüfung als sozialversicherungspflichtig Beschäftigter entpuppt. Nachentrichtungspflicht unter Ansatz der Nettolohnfiktion In diesem Fall sind die gesamten Sozialversicherungsbeiträge, also auch der Arbeitnehmeranteil, vom Arbeitgeber nachzuentrichten, § 28 g SGB IV. Ein finanzieller Rückgriff auf den Arbeitnehmer ist bei unterlassener Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen indes nur über das Lohnabzugsverfahren möglich, und über den Zeitraum von …
23.12.2016
Bild: Petra Nagel und Rente für Selbstständige mit KöpfchenBild: Petra Nagel und Rente für Selbstständige mit Köpfchen
Petra & Jens Die Teilzeitrentner

Petra Nagel und Rente für Selbstständige mit Köpfchen

… wir machen weiter wie bisher. Warum ? Weil wir immer noch an Bismarks ewigen Rententraum glauben…. Nun mag es sein dass unser Rentensystem wenn wir es revolutionieren vielleicht überlebt, jedoch nur wenn wir die Beiträge erhöhen. Nicht nur Arbeitnehmer , nein natürlich auch die Arbeitgeber dürfen wieder tiefer in die Tasche greifen. Ja es ist vielleicht möglich wenn wir alle in die Kassen einzahlen. Beamte, Selbstständige und Angestellte. Tja da wünsche ich mal viel Spaß dabei dass den Beamten schmackhaft zu machen. Die meisten Beamten die ich kenne, …
12.12.2016
Bild: BAG: Befristeter Arbeitsvertrag aufgrund gerichtlichen VergleichsBild: BAG: Befristeter Arbeitsvertrag aufgrund gerichtlichen Vergleichs
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG: Befristeter Arbeitsvertrag aufgrund gerichtlichen Vergleichs

Selbst wenn ein befristeter Arbeitsvertrag durch einen gerichtlichen Vergleich geschlossen wurde, müssen Arbeitgeber aufpassen, ob die Befristung wirksam ist. Das geht aus einem Urteil des BAG hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ohne Vorliegen eines Sachgrunds ist die Befristung eines Arbeitsvertrags nur für eine maximale Dauer von zwei Jahren zulässig. Liegt ein Sachgrund vor, kann auch eine längere Befristung möglich sein. Ein solcher Sachgrund kann auch ein gerichtlicher …
12.12.2016
Bild: Compliance: Regelwerk für Mitarbeiter und DienstleisterBild: Compliance: Regelwerk für Mitarbeiter und Dienstleister
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Compliance: Regelwerk für Mitarbeiter und Dienstleister

… sondern auch Mitarbeiter oder Auftragnehmer. Man kann also für das Handeln oder Unterlassen anderer durchaus mithaften müssen. Beispiele: • Begeht ein Mitarbeiter bei Postings auf der Facebook-Fanpage des Unternehmens eine Rechtsverletzung, kann dafür auch der Arbeitgeber bzw. ggf. sogar der Geschäftsführer persönlich (mit-)haften. • Verursacht ein Mitarbeiter einen Schaden, kann der Vorgesetzte mithaften, wenn er seinen Mitarbeiter nicht ausreichend kontrolliert hat. Unternehmensinterne Regeln können dabei eine Hilfe für Vorgesetzte, Geschäftsführer …
09.12.2016
Bild: Drogenkonsum rechtfertigt KündigungBild: Drogenkonsum rechtfertigt Kündigung
Kanzlei Scheibeler

Drogenkonsum rechtfertigt Kündigung

… Blutuntersuchung bestätigte den Drogenkonsum. Die Polizei teilte ihm zudem mit, dass es immer noch möglich sei, dass er unter Drogeneinfluss stehe, und zunächst kein Fahrzeug führen dürfe. Der Arbeitnehmer wollte dann für den nächsten Tag seinen Dienst absagen. Er teilte dem Arbeitgeber allerdings mit, dass er seinen Führerschein verlegt habe und deswegen nicht fahren dürfe. Der Arbeitgeber bestand darauf, dass er fuhr. In einer Aussprache einige Wochen später offenbarte der Arbeitnehmer dann den Vorfall. Der Arbeitgeber kündigte ihn daraufhin …
08.12.2016
Kann man sich das schenken? Weihnachtsgeschenke im Job
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Kann man sich das schenken? Weihnachtsgeschenke im Job

… Praxis immer wieder. Schließlich kann strafrechtlich eine Bestechlichkeit im Raume stehen, wenn man hiervon z.B. die Vergabe eines Auftrags abhängig macht. Zum anderen ist arbeitsrechtlich eine verhaltensbedingte Kündigung denkbar, wenn Schmiergelder oder -geschenke angenommen werden. Ein Schaden muss der Arbeitgeber noch nicht mal erleiden - und trotzdem kann je nach Fall sogar eine fristlose Kündigung die Folge sein. Wo verläuft also die Grenze? Die Motivation "Man muss sich grundsätzlich immer die Frage stellen, ob man von dem Geschenk in der …
07.12.2016
Bild: Arbeitsstättenverordnung reformiert: Keine Panik, aber Vor(aus)sicht!Bild: Arbeitsstättenverordnung reformiert: Keine Panik, aber Vor(aus)sicht!
Verlagsgesellschaft W.E. Weinmann e.K.

Arbeitsstättenverordnung reformiert: Keine Panik, aber Vor(aus)sicht!

… und muss nun in der Praxis angewendet werden. ------------------------------ Filderstadt, 06.12.2016 "Fensterpflicht für Sanitärräume" oder "Abschließbarer Spind für jeden Beschäftigten": Der erste Entwurf zur Änderung der Arbeitsstättenverordnung sorgte für reichlich Wirbel, insbesondere unter Arbeitgebern und Planern. Die dringend notwendige Reform drohte zu scheitern. Die bisherige Verordnung stammt aus dem Jahr 2004, die Bildschirmarbeitsplatzverordnung sogar aus dem Jahr 1996. Neue Arbeitsformen und technische Weiterentwicklungen machten die …
07.12.2016
rentenbescheid24.de veröffentlicht den neue Flexirentenratgeber
Rentenberater Peter Knöppel

rentenbescheid24.de veröffentlicht den neue Flexirentenratgeber

… rentenbescheid24.de seinen neuen Flexirentenratgeber. Die Flexirente kommt zum 01.Januar 2017. Die Regelungen für die Einmalzahlung gegen den Rentenabschlag werden geändert. Am 01.07.2017 folgt die neue Teilrente. Versicherte sollen mit verbesserten Bedingungen neben der Rente weiterarbeiten können. Auch für Arbeitgeber gibt es Vorteile. Es wird erhofft, dass viele kommende Rentner die neue Flexirente als Chance nutzen. Einige der geplanten Änderungen sind schon jetzt bekannt. Mit dem Ratgeber erfahren die Leser, wie sie die neue Flexirente für ihre …
06.12.2016
Bild: „Gut für uns Soldaten“: Wahlrecht zwischen Umzugskosten und Trennungsgeld verwirklichtBild: „Gut für uns Soldaten“: Wahlrecht zwischen Umzugskosten und Trennungsgeld verwirklicht
Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

„Gut für uns Soldaten“: Wahlrecht zwischen Umzugskosten und Trennungsgeld verwirklicht

… Rudkowski einen Teil der Schwierigkeiten, mit denen Soldatinnen und Soldaten regelmäßig kämpfen. Zu oft habe die Entscheidung für Standortsicherheit leider immer noch unmittelbaren Einfluss auf die Karriere. Die beschlossene Regelung sei ein weiteres Mosaik hin zum Bild eines attraktiven Arbeitgebers Bundeswehr. „So zeigt die Bundeswehr, dass sie sich um ihre Soldatinnen und Soldaten kümmert und auf Veränderungen reagiert“, so der Vorsitzende des VSB weiter. „Sie stellt sich ihrer Verantwortung, eine Tatsache, die der VSB mit Nachdruck unterstützt.“
05.12.2016
Lohnabtretungen und Privatinsolvenz?
Rechtsanwalt - P-Konto

Lohnabtretungen und Privatinsolvenz?

… einer Privatinsolvenz zu sichern. ------------------------------ Das Arbeitseinkommen ist bei vielen Arbeitnehmern die einzige Sicherheit, die Gläubigern angeboten werden kann. Sobald der Schuldner mit der Rückzahlung von Raten in Verzug kommt, kann der Gläubiger dem Arbeitgeber die Lohnabtretung anzeigen. Es dürfen lediglich diejenigen Geldbeträge ausgezahlt werden, die über dem Pfändungsfreibetrag liegen. In einigen Arbeitsverträgen sind Lohnabtretungen ausgeschlossen. In einer solchen Situation darf der Arbeitgeber trotz einer existierenden Lohnabtretung …
05.12.2016
Flexi-Rente: Noch zu wenig Anreize für längeres Arbeiten
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Flexi-Rente: Noch zu wenig Anreize für längeres Arbeiten

Wer nach Erreichen der Regelaltersgrenze weiterarbeitet, konnte bislang keine zusätzlichen Entgeltpunkte auf dem Versicherungskonto erwerben, die zu einer Erhöhung des Rentenzahlbetrages führen konnten. Die für die Beschäftigung von Altersrentnern entrichteten Arbeitgeberbeiträge belasteten zwar den Arbeitgeber, boten aber für den Arbeitnehmer keinen Vorteil mehr, da der Rentenanspruch dadurch nicht mehr anstieg. Der vom Bundeskabinett gebilligte Gesetzesentwurf zur sogenannten Flexi-Rente sieht jetzt Verbesserungen vor. Künftig können auch die betroffenen …
02.12.2016
Bild: Wer gesundpflegen soll, muss gesunderhalten werden!Bild: Wer gesundpflegen soll, muss gesunderhalten werden!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Wer gesundpflegen soll, muss gesunderhalten werden!

… Vor dem Hintergrund des weiter zunehmenden Pflegefachkräftemangels ist es umso unverständlicher, dass noch immer nicht in mehr qualifiziertes Personal und damit gesündere Arbeitsplätze investiert wird. Denn das ist eine Investition, die sich schnell auszahlt: für den Arbeitgeber, für das Gesundheitssystem, für die Kostenträger und letztlich auch für das Rentensystem. Ganz abgesehen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich eine ausgewogene Balance zwischen Privatleben und Beruf wünschen. Es reicht eben nicht, Pflegefachpersonen für den …
29.11.2016
Bild: Detektei Frankfurt, Detektei Köln, Detektei Karlsruhe - BlaumachenBild: Detektei Frankfurt, Detektei Köln, Detektei Karlsruhe - Blaumachen
Detektei AsA-GUARD KG Wirtschaftsdetektei und Privatdetektei

Detektei Frankfurt, Detektei Köln, Detektei Karlsruhe - Blaumachen

… stetig an. Im Jahre 2006 waren es durchschnittlich noch 12,8 Arbeitsunfähigkeitstage je Mitarbeiter. Mittlerweile sind es schon 17,8 Fehltage. 2009 hat der Krankheitsausfall den deutschen Unternehmen 129 Milliarden Euro gekostet. Lohnfortzahlungsbetrug ist eine Straftat, und der betrogene Arbeitgeber hat das Recht eine Strafanzeige zu stellen und Schadensersatz einzuklagen. Auch immer mehr Manager und Personen in höheren Positionen lassen sich Krankschreiben. Nicht nur Krankheit ist der Grund für den Ausfall der Mitarbeiter. Da zu Stoßzeiten wie …
29.11.2016
Bild: Festlegung von Aufgaben ist wichtigBild: Festlegung von Aufgaben ist wichtig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Festlegung von Aufgaben ist wichtig

Wie wichtig es ist, sich seiner Aufgabe bewusst zu sein, habe ich schon wiederholt darauf hingewiesen: Was will man sein, bzw. wer ist man? Veranstalter, Betreiber, Vermieter, Arbeitgeber, Generalunternehmer, Stellvertreter, Koordinator, Sponsor… Es gibt eine Reihe von möglichen Aufgaben und Rollen – bevor es losgeht, sollte man klären, welche Aufgabe bzw. Rolle man innehat. Überblick über die Verantwortlichen (http://eventfaq.de/verantwortliche/) In der Spur bleiben! Hat man sich denn mal festgelegt, muss man dann aber auch dabei bleiben. Ein …
28.11.2016
Bild: Renten – im Beutekapitalismus nur ein lästiger KostenfaktorBild: Renten – im Beutekapitalismus nur ein lästiger Kostenfaktor
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Renten – im Beutekapitalismus nur ein lästiger Kostenfaktor

… Betriebe. Beispiel 3: Die Rückstellungen für Betriebsrenten sind durch Draghis Hazardspiel mit Geldmenge und Zinsen sehr teuer geworden. Deshalb möchte Frau Nahles künftig die Markt- und Zinsrisiken infolge Banksterismus und Ponzi-Spielereien der EZB künftig von den Arbeitgebern auf die Beschäftigten umlagern. Bravo! Das ist wirklich ein tolles, echt sozialdemokratisches Umverteilungskonzept. CSU-Seehofer hat der sozialen Stümperei der SPD-Ministerin (aus der Perspektive der großen Zahl von Rentnerinnen und Rentner, die weiterhin mit Renten unter …
28.11.2016
Bild: BAG: Änderungen im ArbeitsvertragBild: BAG: Änderungen im Arbeitsvertrag
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG: Änderungen im Arbeitsvertrag

Möchte der Arbeitgeber die Zusagen zur betrieblichen Altersversorgung ändern und unterscheibt der Arbeitnehmer eine entsprechende Änderung im Arbeitsvertrag, ist er daran gebunden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein Rechtsstreit über die betriebliche Altersversorgung landete vor dem Bundesarbeitsgericht. Der Arbeitgeber hatte einigen Arbeitnehmern eine an der Beamtenversorgung orientierte Gesamtversorgung zugesagt. Bei der Erfüllung bestimmter Kriterien gewährte er …
22.11.2016
JURAcon in München: Die Karriere-Messe für Juristen
IQB Career Services GmbH

JURAcon in München: Die Karriere-Messe für Juristen

… Pöllath + Partners, die Landeshauptstadt München, die Daimler AG oder die Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd, Auskünfte zu Praktika, Referendariaten und Festanstellungen. Interessierte Bewerber können sich über das Karriere-Portal der IQB einen persönlichen Termin mit den Arbeitgebern ihrer Wahl sichern. Sie erstellen dafür ein Kurzprofil und bewerben sich unter: www.iqb.de/karriereportal. Darüber hinaus stellt die IQB für die Anreise aus verschiedenen Regionen Süddeutschlands kostenfreie Bus-Shuttles zur JURAcon in der BMW Welt München bereit. …
21.11.2016
Den Arbeitsplatz erhalten: Online-Diskussion zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) und Prävention
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e. V.

Den Arbeitsplatz erhalten: Online-Diskussion zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) und Prävention

… Teilhaberecht mitmachen und ihre Fragen zur Diskussion stellen. ------------------------------ Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist ein Ansatz, um die Arbeitsfähigkeit nach längerer Krankheit wiederherzustellen. Ziel ist es, den Arbeitsplatz zu erhalten. Im Team suchen Arbeitgeber, Betroffene, betriebliche Interessenvertretung und weitere Beteiligte Wege, um die Beschäftigung von erkrankten Mitarbeitern wieder zu ermöglichen und erneuter Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen. Wie gut funktioniert das in der Praxis? Welche Rolle spielt das …
21.11.2016
Bild: Erfahrungsaustausch zum Thema "Gewalt" mit NRW-Ministerpräsidentin KraftBild: Erfahrungsaustausch zum Thema "Gewalt" mit NRW-Ministerpräsidentin Kraft
dbb jugend nrw

Erfahrungsaustausch zum Thema "Gewalt" mit NRW-Ministerpräsidentin Kraft

… sondern bittere Realität. Auch in Klassenzimmern und Krankenhäusern, in Bussen und Bahnen und gegenüber Polizisten, Politessen und Ordnungskräften auf der Straße ist der Ton rauer geworden. Sogar Feuerwehrmänner und Rettungssanitäter werden immer häufiger angegriffen. Dass die Arbeitgeber sich in diesen Fällen im Sinne ihrer Fürsorgepflicht hinter die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellen sollten, machte auch Ministerpräsidentin Kraft deutlich und sprach damit einen Punkt an, den viele Beschäftigte im Öffentlichen Dienst schon seit geraumer Zeit …
17.11.2016
Fünf Jahrzehnte Erfahrung: Kanzlei Schwarze, Dr. Oskamp & Partner
Schwarze, Dr. Oskamp & Partner

Fünf Jahrzehnte Erfahrung: Kanzlei Schwarze, Dr. Oskamp & Partner

… mehr als zwei Jahrzehnte praktische Erfahrungen mit und weist neben dem Arbeitsrecht auch umfassende Kenntnisse im Familienrecht vor. Den Titel Fachanwalt für Arbeitsrecht darf er seit dem Jahr 1999 tragen. Er berät und vertritt sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber in arbeitsrechtlichen Fragen. Bei ihm sind Mandanten richtig, die sich eine Prüfung eines Arbeitszeugnisses wünschen oder an der Rechtmäßigkeit einer Kündigung oder Abmahnung zweifeln. Natürlich kennt sich Heiner Hanefeld auch mit den Bestimmungen des Kündigungsschutzgesetzes aus und …
14.11.2016
Bild: Änderungskündigung: Bestimmtheit des ÄnderungsangebotsBild: Änderungskündigung: Bestimmtheit des Änderungsangebots
GRP Rainer Rechtsanwälte

Änderungskündigung: Bestimmtheit des Änderungsangebots

… Arbeitsverhältnisses zu geänderten Konditionen angeboten. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Arbeitsverträge lassen sich nicht nur zum Teil kündigen. Sollen einzelne Bedingungen im Arbeitsvertrag geändert werden, Arbeitgeber und Arbeitnehmer erzielen darüber aber keine Einigung, besteht die Möglichkeit der Änderungskündigung. Das Arbeitsverhältnis wird dann zwar gekündigt. Gleichzeitig erhält die Kündigung aber ein Angebot zur Weiterbeschäftigung zu anderen Bedingungen. Nimmt der …
14.11.2016
Bild: BAG: Sachgrundlose Befristung des ArbeitsvertragsBild: BAG: Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG: Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags

… Vom Grundsatz her können Arbeitsverträge nicht länger als bis zu einer maximalen Dauer von zwei Jahren befristet werden, wenn kein sog. Sachgrund für die Befristung vorliegt. In dieser Zeit darf der Arbeitsvertrag höchstens drei Mal durch den Arbeitgeber verlängert werden bis die maximale Befristung von zwei Jahren erreicht ist. Bei entsprechenden tarifvertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien ist aber auch eine längere sachgrundlose Befristung des Arbeitsverhältnisses möglich, wie ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts von 26. Oktober 2016 …
14.11.2016
Bild: BAG: Personalgespräche bei Arbeitsunfähigkeit - Es gibt AusnahmenBild: BAG: Personalgespräche bei Arbeitsunfähigkeit - Es gibt Ausnahmen
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG: Personalgespräche bei Arbeitsunfähigkeit - Es gibt Ausnahmen

… eines seit längerem erkrankten Arbeitnehmers. Dieser ließ mit Verweis auf seine Krankschreibung mehrere Personalgespräche platzen. Inhaltlich sollte es dabei um die Klärung seiner weiteren Beschäftigungsmöglichkeit gehen. Aufgrund der Weigerung an den Gesprächen teilzunehmen, mahnte der Arbeitgeber den erkrankten Mitarbeiter schließlich ab. Dieser klagte auf Entfernung der Abmahnung aus seiner Personalakte. Die Vorinstanzen gaben der Klage statt und auch die Revision des Arbeitgebers hatte vor dem Bundesarbeitsgericht keinen Erfolg. Das BAG stellte …
14.11.2016

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