Pressemitteilungen zu Arbeitgeber

Vor der krankheitsbedingten Kündigung eines Arbeitnehmers sollte der Arbeitgeber prüfen, ob durch ein betriebliches Eingliederungsmanagement die Arbeitsunfähigkeit überwunden werden kann. Durch die Möglichkeit eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) soll der Arbeitgeber klären, ob die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers überwunden werden kann. Diese Möglichkeit muss geprüft werden, wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen durchgehend erkrankt oder wiederholt arbeitsunfähig ist, erklärt …

… zugestimmt, den Verteidigungshaushalt auf 2 % des BIP zu erhöhen. Das sind jährlich rund 30 Mrd. Euro und bis 2040 rund 660 Mrd. Euro mehr Ausgaben. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Das bedeutet, dass auf Arbeitsentgelte gezahlte Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile an Sozialausgaben und Lohnsteuern in Höhe von 700 Mrd. Euro pro Jahr, rund 350 Mrd. Euro Staatseinnahmen verloren gehen. Angela Merkel bezifferte die Ausgaben für Arbeitsgeld II und Regelsatzempfänger mit je 40 Mio. Euro pro Jahr. Ein Anstieg durch 20 …

… zugestimmt, den Verteidigungshaushalt auf 2 % des BIP zu erhöhen. Das sind jährlich rund 30 Mrd. Euro und bis 2040 rund 660 Mrd. Euro mehr Ausgaben. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Das bedeutet, dass auf Arbeitsentgelte gezahlte Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile an Sozialausgaben und Lohnsteuern in Höhe von 700 Mrd. Euro pro Jahr, rund 350 Mrd. Euro Staatseinnahmen verloren gehen. Angela Merkel bezifferte die Ausgaben für Arbeitsgeld II und Regelsatzempfänger mit je 40 Mio. Euro pro Jahr. Ein Anstieg durch 20 …

… Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, dass die Voraussetzungen und das Verfahren für die Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Als Normalfall sieht das Gesetz vor, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Mitteilung davonmachen muss, dass er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung gemacht hat. Der Arbeitgeber kann dann entscheiden, ob er diese Erfindung für sich nutzen möchte oder nicht. Nutzt er sie und lässt er sie sich z.B. im Namen des …

… Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, unzulässig ist, wenn kein auf den Arbeitnehmer bezogener, durch konkrete Tatsachen begründeter Verdacht einer Straftat oder einer anderen schwerwiegenden Pflichtverletzung vorliegt. Der Fall - das war passiert Der Arbeitnehmer war bei seinem Arbeitgeber seit 2011 als Web-Entwickler tätig. 2015 hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mitgeteilt, dass der gesamte Internet-Traffic und die Benutzung seiner Systeme mitgeloggt werden. Infolgedessen installierte der Arbeitgeber auf dem Dienstrechner des Arbeitnehmers eine …

… Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Alles zum Wohlwollen der Arbeitgeber, der Freundschaft zwischen Politik und Lobbys. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Die Wähler haben den Regierungsparteien, den beiden …

… Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Alles zum Wohlwollen der Arbeitgeber, der Freundschaft zwischen Politik und Lobbys. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Die Automobilindustrie hat das neue Zeitalter Elektromobilität …

… Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Alles zum Wohlwollen der Arbeitgeber, der Freundschaft zwischen Politik und Lobbys. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Die Automobilindustrie hat das neue Zeitalter Elektromobilität …

Verstößt ein Arbeitnehmer gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, kann die verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen werden. Diese sollte aber gut vorbereitet sein, damit sie wirksam ist. Fällt ein Arbeitnehmer unter das Kündigungsschutzgesetz, muss der Arbeitgeber eine ordentliche Kündigung begründen, damit sie wirksam ausgesprochen wird. Solche Gründe können in der Person des Arbeitnehmers oder in seinem Verhalten liegen und natürlich auch betriebsbedingt sein, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Die verhaltensbedingte …

… sich alles um den beherzten Griff eines Stahlarbeiters an das Gemächt seines Kollegen. Durch diesen unerwünschten Griff an die Hoden fühlte sich der Kollege derart belästigt, dass er sich darüber bei seinem Vorgesetzten beschwerte. Der Übeltäter bekam daraufhin vom Arbeitgeber die Kündigung. Gegen die Kündigung wehrte sich der Stahlarbeiter vor Gericht. Ohne Erfolg, wie die Entscheidung des BAG zeigt. Worum ging es in diesem Arbeitsrecht-Fall? Ein Leiharbeiter beschwerte sich bei seinem Chef darüber, dass ein fest angestellter Kollege ihm grob …

… Regelsatzempfänger erhielten Notkredite von 1,5 Mrd. Euro, um die Schulden bezahlen zu können. Banken, Investments, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a., stehen mit weiteren 6.500 Mrd. Euro in der Kreide. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Arbeitgeberentgelte (Volksvermögen) betrugen 2016 rund 1.539 Mrd. Euro. Davon entfielen 239 Mrd. Euro auf Sozialbeiträge der Arbeitgeber, 216 Mrd. Euro auf Sozialbeiträge und 196 Mrd. Lohnsteuern auf Arbeitnehmer - insgesamt 702 Mrd. Euro. Brechen 50 % der Jobs weg, gehen …

… einer Rente entgegen, von der sie im Alter nicht werden leben können. Aber die Regierungen unter CDU/CSU und SPD-Herrschaft und ihre Abgeordneten kümmert’s nicht. Die Politiker sitzen ja an der Quelle und haben sich natürlich bestens versorgt. Die Arbeitgeber klagen seit langem über Fachkräftemangel. Dennoch haben sie Mitarbeiter zu hunderttausenden vorzeitig in Rente geschickt. Die Aussicht auf Kosteneinsparungen und Gewinnsteigerungen (die regelmäßig auch den eigenen Bezügen zugutekam) war wichtiger als Fachkräfte zu halten, die seit Jahrzehnten …

… Regelsatzempfänger erhielten Notkredite von 1,5 Mrd. Euro, um die Schulden bezahlen zu können. Banken, Investments, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a., stehen mit weiteren 6.500 Mrd. Euro in der Kreide. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Arbeitgeberentgelte (Volksvermögen) betrugen 2016 rund 1.539 Mrd. Euro. Davon entfielen 239 Mrd. Euro auf Sozialbeiträge der Arbeitgeber, 216 Mrd. Euro auf Sozialbeiträge und 196 Mrd. Lohnsteuern auf Arbeitnehmer - insgesamt 702 Mrd. Euro. Gehen 50 Mio. Jobs verloren, gehen dem …

… 100 Piloten kurzfristig krank gemeldet haben. Spiegel-online betitelt diese massenhaften Krankmeldungen als „Pilotenrevolte“ (http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/air-berlin-streicht-zahlreiche-fluege-wegen-krankmeldungen-a-1167379.html). Kollektive Krankmeldungen zum Zwecke der Arbeitsniederlegung und als Ausdruck von Protest gegenüber dem Arbeitgeber werden als „sick-out“ bezeichnet. Allerdings ist ein nicht von einer Gewerkschaft geführter Streik als „wilder Streik“ rechtswidrig, woran die Krankmeldung erst einmal nichts ändert. „Streiks …

… wissenschaftlich unter Arbeit 4.0 belegt und bedeutet einen Anstieg auf 27 Mio. Regelsatzempfänger, was zu über 40 Mio. Rentner führen wird. 2015 lagen die Arbeitsentgelte der 43 Mio. Beschäftigten bei 1.539 Mrd. Euro. Davon entfielen 279 Mrd. Euro auf Sozialbeiträge der Arbeitgeber, 216 Mrd. Euro Sozialbeiträge Arbeitnehmer und 208 Mrd. Euro an Lohnsteuern. Durch den Verlust von 20 Millionen Jobs entfallen stufenweise 50 % oder 350 Mrd. Euro Einnahmen. Eine Roboterstunde kostet VW 5 Euro, eine Arbeitsstunde pro Beschäftigte 45 Euro. Agenda 2011-2012 …

… Fällen ging es um bereits beendete Arbeitsverhältnisse. Eines endete aufgrund von Befristung, das andere durch eine Kündigung. Die Arbeitnehmer verlangten jeweils die Auszahlung von Urlaub, den sie während des Arbeitsverhältnisses nicht in natur genommen hatten. Die Arbeitgeber wandten ein, dass der Urlaub nicht beantragt worden ist. Während das LAG Berlin-Brandenburg hierbei dem Arbeitnehmer Recht gab, entschied das LAG Düsseldorf zugunsten des Arbeitgebers. Das Urteil des LAG Düsseldorf zum Urlaubverlangen Es führte aus, dass Urlaub grundsätzlich …

… wissenschaftlich unter Arbeit 4.0 belegt und bedeutet einen Anstieg auf 27 Mio. Regelsatzempfänger, was zu über 40 Mio. Rentner führen wird. 2015 lagen die Arbeitsentgelte der 43 Mio. Beschäftigten bei 1.539 Mrd. Euro. Davon entfielen 279 Mrd. Euro auf Sozialbeiträge der Arbeitgeber, 216 Mrd. Euro Sozialbeiträge Arbeitnehmer und 208 Mrd. Euro an Lohnsteuern. Durch den Verlust von 20 Millionen Jobs entfallen stufenweise 50 % oder 350 Mrd. Euro Einnahmen. Eine Roboterstunde kostet VW 5 Euro, eine Arbeitsstunde pro Beschäftigte 45 Euro. Agenda 2011-2012 …

… 2017 festgestellt (Az.: 2 AZR 302/16). In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Arbeiter einem Kollegen von einer Leiharbeitsfirma schmerzhaft von hinten zwischen die Beine gepackt und anschließend Bemerkungen gemacht. Unter Einbeziehung des Betriebsrats sprach der Arbeitgeber daraufhin die fristlose Kündigung und hilfsweise die ordentliche Kündigung aus. Die Kündigungsschutzklage des Arbeiters hatte am Landesarbeitsgericht Erfolg, das BAG als höchste Instanz sah die Sache jedoch anders. Die Erfurter Richter erklärten, dass die absichtliche Berührung …

… die weiteren beruflichen Einsatzmöglichkeiten des Arbeitnehmers sprechen könne. Der zum Personalgespräch Gebetene erschien mit der Begründung nicht, dass er über eine Krankschreibung verfüge und deshalb nicht verpflichtet dazu sei, zum Personalgespräch zu erscheinen. Der Arbeitgeber reagierte auf das Nichterscheinen seines Angestellten zum Personalgespräch mit einer erneuten Einladung, die außerdem mit der Auflage ergänzt wurde, dass der Arbeitnehmer bei einem Nichterscheinen eine ärztliche Krankschreibung beibringen solle, die explizit sein Nichterscheinen …

Die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht kann die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers rechtfertigen. Das geht aus einem Urteil des LAG Baden-Württemberg hervor (Az.: 12 Sa 22/16). Bevor ein Arbeitgeber eine Kündigung wirksam aussprechen kann, muss er prüfen, ob auch mildere Mittel wie eine Abmahnung ausreichend sind, um den Arbeitnehmer zu einem pflichtgemäßen Verhalten zu bringen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen durch den Arbeitnehmer kann aber auch auf eine Abmahnung verzichtet …

Wer krank ist, muss keine Arbeitsleistung erbringen, wenn er seine Krankheit durch ein Attest belegen kann. So verfahren in Deutschland alle Arbeitgeber mit ihren Arbeitnehmern. Doch wie ist der Fall gelagert, wenn ein Arbeitnehmer von seinem Vorgesetzten während der Zeit der Krankschreibung zu einem Personalgespräch gebeten wird? Diese Frage wurde im Winter 2016 vom Bundesarbeitsgericht entschieden. Zum Personalgespräch während der Krankschreibung gebeten Ein arbeitsunfähiger Arbeitnehmer wurde von seinem Vorgesetzten zu einem Personalgespräch …

… sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zu zerstören. Die Anforderungen an eine sog. Verdachtskündigung sind allerdings hoch. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 2. März 2017 bestätigt (Az.: 2 AZR 698/15). Insbesondere muss der Arbeitgeber nachweisen, dass der Verdacht auf konkrete, darzulegende und ggf. auch zu beweisende Tatsachen gestützt ist. Dabei muss auch dem Arbeitnehmer Gelegenheit gegeben werden, Stellung zu den Vorwürfen zu beziehen. Zudem muss eine große Wahrscheinlichkeit bestehen, dass …

… Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Rationalisierung und Verlegung von Beschäftigten in Billiglohnländer. Das war die Zeit, in der in Deutschland hunderttausende Jobs durch Betriebsschließungen verloren gingen. Das wird sich bis 2040 überproportional fortsetzen. Es war aber auch die Zeit, in der Arbeitgeber mit jährlich steigenden Umsätzen, außer im Krisenjahr 2010, anfingen, mit Macht auf politische Entscheidungen zu drückten – zu ihren Gunsten. Sie geben jährlich rund 35 Mrd. Euro für Werbung aus. Die Medien auf Papier und im Internet …

… den ersten Blick gegensätzlichen Ergebnisse erklärt sich das Jobswype-Team dadurch, dass der Großteil der europäischen Arbeitnehmer immer noch streng zwischen Beruf und Privatem trennt und den Einkauf ausschließlich in der Freizeit erledigt. Ein Ergebnis, das die Arbeitgeber freuen dürfte, vor allem, da die Rechtslage im Fall des Online Shoppings während der Arbeitszeit momentan nicht klar geregelt ist. Arbeitsrechtlich nicht untersagt Laut dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich, obliegt jedem Mitgliedsstaat die Regelung des …

In vielen Arbeitsverträgen ist eine sog. Versetzungsklausel enthalten. Der Arbeitgeber will sich so einseitig das Recht vorbehalten, den Arbeitnehmer bei Bedarf eine andere Aufgabe zuzuweisen. ------------------------------ Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu einer Versetzungsklausel Solche Versetzungsklauseln unterliegen der Kontrolle anhand der Vorschriften über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es darf keine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers im Sinne des § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB vorliegen. Eine solche ist zu bejahen, wenn …

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die sein Arbeitgeber für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das die Voraussetzungen und das Verfahren für die Berechnung und Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Als Normalfall sieht das Gesetz vor, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Mitteilung davonmachen muss, wenn er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine …

… der insgesamt 12 Plakatmotiven zeigen Katrin Eschenweck (Assistentin der Geschäftsführung der Pro Seniore Unternehmensgruppe) und Lehrgangsteilnehmerin Elenka Mihowa wie Teamwork „Verständnis schafft“ und „Aus Bildung & Herzblut ein Job wird“. Kooperieren wie in diesem Fall, Arbeitgeber und Bildungsträger, dann entsteht ein starkes Team von dem nicht nur die beide profitieren, sondern vor allem die Lehrgangsteilnehmer und Jobsuchenden. Durch ein gemeinsam entwickeltes Bildungskonzept und der engen praktischen Begleitung durch den Arbeitgeber, …

… entschieden. Viele Arbeitsplätze sind mit einem Computer ausgestattet. Das verleitet Arbeitnehmer dazu, den dienstlichen PC auch für private Zwecke zu nutzen. Das bedeutet oftmals auch, dass die vertraglich geschuldete Arbeitszeit für private Zwecke genutzt und dem Arbeitgeber geschadet wird. Dennoch sind der Überwachung durch den Arbeitgeber Grenzen gesetzt, da das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Arbeitnehmers beachtet werden muss, so die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 27. Juli 2017 …

Bevor ein Arbeitgeber die fristlose Kündigung ausspricht, sollte er prüfen, ob zuvor nicht eine Abmahnung erforderlich ist. Ansonsten kann es teuer werden, wie ein Urteil des LAG Düsseldorf zeigt. Aus wichtigem Grund kann eine Kündigung auch außerordentlich und fristlos ausgesprochen werden. Allerdings sollte ein Arbeitgeber immer prüfen, ob er zuvor auch mildere Mittel wie eine Abmahnung aussprechen kann. Denn hält das Gericht die fristlose Kündigung für unwirksam, kann es für den Arbeitgeber teuer werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer …

… aufgegriffen und jeweils in einem berufspolitischen Positionspapier umfassend erörtert. Neben der Darstellung der Hintergründe werden die berufspolitische Position von ICN mit Forderungen an Regierungen sowie Appelle an nationale Berufsorganisationen, Arbeitgeber und Pflegefachpersonen formuliert. Alle drei Papiere wurden jetzt ins Deutsche übersetzt und sind als Downloads unter www.dbfk.de/de/veroeffentlichungen/Internationales.php aufzurufen. Antimikrobielle Resistenz: Das Problem der zunehmenden Antibiotikaresistenzen ist nicht nur Themenschwerpunkt …

Bewirbt sich jemand nur zum Schein auf eine Stellenanzeige, kann er keine Entschädigung verlangen, wenn der Arbeitgeber gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verstößt. Immer häufiger kommt es vor, dass Bewerber sich nur zum Schein auf Stellenanzeigen bewerben, um dann Entschädigung wegen eines Verstoßes gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz zu verlangen. Dafür hat sich inzwischen der Begriff "AGG-Hopper" eingebürgert. Die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte erklärt: Arbeitgeber dürfen nicht gegen das AGG verstoßen, auch …

… gewählte Formulierung den Anschein erwecke, dass die Mitglieder des Teams jung sind und ein ebenfalls junger Arbeitnehmer gesucht werde. Da somit Indizien für eine Benachteiligung vorliegen, greift die Beweislastumkehr des AGG. Demnach müsse dann der Arbeitgeber darlegen und beweisen, dass seine Entscheidung gegen den Bewerber nicht aufgrund des Alters erfolgte, sondern andere Gründe, bspw. fehlende formale Qualifikationen/Anforderungen oder Abschluss des Bewerbungsverfahrens vor Eingang der Bewerbung, entscheidend waren. Wurden Sie trotz Einhaltung …

… ein Gesetz verabschiedet, das für verpflichtende Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen sorgen soll. Die DKG betrachtet dies als Gängelung und nicht umsetzbar, weil es an der Refinanzierung und am Bewerberangebot fehle. Wahr ist aber: Mit dem Gesetz zwingt die Politik die Arbeitgeber endlich dazu, Verantwortung für den Schutz und die Gesundheit ihrer Pflegekräfte wahrzunehmen. Bisher spielte dies kaum eine Rolle. Der DBfK fordert, die Regelung konsequent auszubauen und auf alle bettenführenden Bereiche im Krankenhaus auszuweiten!

… Milliarden Euro Ausgaben bei den Krankenkassen, die von den Beitragszahlern finanziert werden. Der Gesetzgeber verlangt von den Arbeitnehmern und Rentnern, dass sie mindestens 0,9 % höhere Beiträge im Verhältnis zum Arbeitgeber leisten. Mittlerweile ist der geringste Zusatzbeitrag 1% einer Krankenkasse und 1,7% Zusatzbeitrag bei der teuersten Krankenkasse. Die Solidarität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern ist Vergangenheit. Alle zukünftigen Erhöhungen der gesetzlichen Beiträge müssen …

Beteiligt sich ein Arbeitnehmer mit maßgeblichem Einfluss an einem Konkurrenzunternehmen, kann sein Arbeitgeber die fristlose Kündigung aussprechen. Liegt ein wichtiger Grund vor, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis außerordentlich und fristlos kündigen. Ein solcher wichtiger Grund kann auch die Tätigkeit eines Arbeitnehmers für ein im Wettbewerb mit dem Arbeitgeber stehendes Unternehmen sein, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 12. April 2017 entschieden, …

Es ist ein relativ weit verbreiteter Irrtum, dass Arbeitnehmer während einer Krankheit nicht gekündigt werden können. Allerdings sind Voraussetzungen an eine krankheitsbedingte Kündigung geknüpft. Auch während einer Krankheit kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen kündigen. Die Krankheit kann sogar der Grund für die Kündigung sein. Dazu müssen aber gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. So muss eine negative Gesundheitsprognose vorliegen, d.h. es müssen Umstände vorliegen, die weitere Erkrankungen des Arbeitnehmers …

… Mieter kann sprechen, dass er sich nur wenige Male um ein oder zwei Tage verspätet hat, so dass seine Unpünktlichkeit letztlich eine Bagatelle ist. Für ihn muss weiter gewertet werden, wenn er wirtschaftliche Probleme hat. Positiv für ihn kann auch sein, dass sein Arbeitgeber oder das Jobcenter das Geld nicht pünktlich auszahlt. Für den Vermieter kann sprechen, wenn er auf eine pünktliche Zahlung der Mieter für seinen Lebensunterhalt angewiesen ist. Dies etwa weil er eine Kreditrate zu bedienen hat oder als Rentner von seinen Mieteinnahmen lebt. Haben …

… und dürfte in der Praxis kaum umsetzbar sein. „Die aktuelle Diskussion um Befristungen wird leider einseitig geführt. Erforderlich ist eine differenzierte Betrachtung der Situation und die Berücksichtigung nicht nur der Gewerkschafts-, sondern auch der Arbeitgebersicht. Vor einer Beschlussfassung im Abgeordnetenhaus über die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen bei Landesunternehmen und deren Töchtern sollte ein breiterer Dialog geführt werden,“ fordert die KAV-Geschäftsführerin Claudia Pfeiffer mit Blick auf den Antrag der Koalitionsparteien, …

… Arbeitsleistung erbringen. Ansonsten kann die außerordentliche Kündigung drohen. Viele Betriebe sind inzwischen von starren Arbeitszeiten abgewichen und bieten flexible Arbeitszeiten an. Allerdings wird im Arbeitsvertrag u.a. auch die Arbeitszeit vereinbart, die der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber schuldet. Diese vertragliche Pflicht muss der Arbeitnehmer auch erfüllen und kann nicht kontinuierlich Minusstunden aufbauen. Erbringt er die vertraglich vereinbarte Leistung nicht, kann dies ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung sein, erklärt …

In diesem Beitrag geht es um die Frage, warum Arbeitgeber die Privatnutzung des Firmen-Internetz bzw. die private Nutzung der Firmen-Rechner durch ihre Mitarbeiter ausdrücklich regeln sollten. Es gibt dafür verschiedene Gründe, warum eine Regelung nicht einfach so wie sie sich da so im Unternehmen eingebürgert hat, beibehalten werden sollte. Oft gestatten die Arbeitgeber die private Nutzung des Internets stillschweigend und dann macht quasi jeder was er will. Solange das dann nicht ausufert ist das auch kein Problem. Trotzdem bereitet rein rechtlich …

… wegfallenden Jobs und dem stufenweisen Anstieg auf 40 Millionen. Rentner zu stellen. Dazu bietet Agenda 2011-2012 folgendes Programm zur Diskussion an: 2016 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.539 Mrd. Euro. Davon entfielen 271 Mrd. Euro Mrd. Euro auf Sozialbeiträge der Arbeitgeber und 409 Mrd. Euro auf Abzüge der Arbeitnehmer, insgesamt 700 Mrd. Euro. Es verblieben Nettolöhne von durchschnittlich 860 Euro pro Beschäftigten. Wenn 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen, gehen dadurch rund die Hälfte der Sozial-/Steuereinnahmen, (350 Mrd. Euro) verloren, …

… nicht gerade üppige Bezahlung. Von manchen Trägern werden den Pflegekräften zudem Lohneinbußen von bis zu 20 Prozent zugemutet, damit ihr Arbeitsplatz erhalten bleibt - obwohl nicht sie für die wirtschaftliche Angeschlagenheit verantwortlich sind, sondern ihre Arbeitgeber. Selbstbewusstsein der Pflegenden stärken - Gemeinsam für menschenwürdige Pflege kämpfen Das alles drückt natürlich auf das Selbst-Wertgefühl der in der Pflege tätigen Menschen. Verständlich, dass sich Pflegekräfte persönlich angegriffen fühlen, wenn mal wieder ein Skandal-Bericht …

… Subvention für die Versicherungswirtschaft. Der Plan ist eine subventionierte Betriebsrente, die die Beglückten mit bis zu 7 Prozent ihres Einkommens am besten selbst zahlen sollen. Bis zu welcher Einkommensgrenze das möglich sein soll, steht noch nicht sicher fest. Die Arbeitgeber kostet das ganze nach den bekanntgemachten Plänen so gut wie nichts und sie haften auch nicht für die erforderlichen Rückstellungen. Vor allem Großbetriebe profitieren von diesem Gesetzesvorhaben. Aus Steuermitteln sollen die Arbeitgeber einen Zuschuß von 30 Prozent erhalten, …

… oder betreten wollen, durchsuchen oder in sonstiger geeigneter Weise überprüfen. Und sie kann Gegenstände durchsuchen, durchleuchten oder in sonstiger geeigneter Weise überprüfen, die in diese Bereiche verbracht wurden oder werden sollen. Befragung Arbeitgeber Die Luftsicherheitsbehörde kann auch weiterhin Anfragen an die Flugplatzbetreiber und Luftfahrtunternehmen sowie an die Arbeitgeber der letzten fünf Jahre und den gegenwärtigen Arbeitgeber des Betroffenen richten. NEU Drogentest Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Betroffene nach …

… umlagefinanzierte „Pensionsversicherung“, in der nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch die Mehrheit der Selbständigen pflichtversichert sind. Der Beitrag zur Pensionsversicherung ist seit 1988 unverändert und beträgt für Arbeitnehmer 10,25 Prozent und für Arbeitgeber 12,55 Prozent. Das Leistungsziel der österreichischen Pensionsversicherung lässt sich mit der Formel 80/45/65 zusammenfassen und sagt aus: 80 Prozent Brutto-Pension bei 45 Versicherungsjahren und Pensionseintritt mit 65 Ungeachtet der niedrigeren gesetzlichen Regelaltersgrenzen für …

Wenn Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung drohen, sollten sie auch ernsthafte Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses haben. Das zeigt ein Urteil des LAG Köln (Az.: 11 Sa 114/16). Neben der ordentlichen Kündigung können Arbeitgeber auch die außerordentliche Kündigung aussprechen. Für die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung muss ein wichtiger Grund vorliegen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Neben der Kündigung wird dem Arbeitnehmer oft ein Aufhebungsvertrag angeboten, um das Arbeitsverhältnis zu …

… sich bringen kann. Der Prokurist wird darauf in flagranti erwischt, wie er pornografisches Material aus dem Internet herunterlädt, und sich dann über Stunden anschaut. Die Konsequenzen lassen nicht lange auf sich warten: Es gibt die fristlose Kündigung. Der Arbeitgeber hatte nämlich auf dem Rechner des Arbeitnehmers eine Überwachungssoftware mit dem Namen "Wolfeye Keylogger" installiert und konnte so alle PC Aktivitäten heimlich mitschneiden. Sogar eingegebene Passwörter wurden heimlich an den Arbeitgeber gesendet. Die Software ist sogar legal …

Arbeitgeber müssen bei Stellenanzeigen auf die Formulierung achten. Gewisse Begriffe können eine Diskriminierung implizieren, die zu Entschädigungsansprüchen der abgelehnten Bewerber führen können. Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll vor einer Ungleichbehandlung u.a. wegen Rasse, Religion, Geschlecht oder Alter schützen. Zwar ist nicht jede Ungleichbehandlung gleich ein Verstoß gegen das AGG. Dennoch sollten Arbeitgeber schon bei der Formulierung einer Stellenanzeige darauf achten, dass dadurch keine Bewerber diskriminiert werden, …

Krankenkassenbeiträge haben in der Insolvenz des Arbeitgebers eine besondere Bedeutung. Hierbei wird unterschieden zwischen dem sog. Arbeitnehmerbeitrag und dem Arbeitgeberbeitrag. ------------------------------ Ersterer wird vom Gehalt des Arbeitnehmers abgezogen und ist auf der Gehaltsabrechnung ausgewiesen. Den Arbeitgeberbeitrag muss der Firmeninhaber zusätzlich aus eigener Tasche entrichten. Wenn der Arbeitnehmerbeitrag nicht an die Krankenkasse gezahlt wird, weil das Geld knapp ist, stellt dies in der Regel eine Straftat im Sinne des § 266 …