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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2020

Bild: Reiseportal darf Flug eines Israelis nach Kuwait stornierenBild: Reiseportal darf Flug eines Israelis nach Kuwait stornieren
kanzlei JURA.CC

Reiseportal darf Flug eines Israelis nach Kuwait stornieren

Das Oberlandesgericht München hat am 24.06.2020 zum Aktenzeichen 20 U 6415/19 entschieden, dass ein Reiseportal den Flug eines israelischen Staatsbürgers gegen den Willen des Kunden stornieren darf, weil dieser wegen seiner Nationalität bei einem Zwischenstopp in Kuwait nicht einreisen darf. Aus der Pressemitteilung des OLG München vom 25.06.2020 ergibt sich: Gegenstand des Verfahrens ist ein Streit um die Beförderung eines israelischen Fluggastes. Der Kläger ist ein in Deutschland lebender israelischer Staatsbürger, der am 07.11.2018 einen…
29.06.2020
08:24
Bild: Facebook muss das Datensammeln stoppenBild: Facebook muss das Datensammeln stoppen
kanzlei JURA.CC

Facebook muss das Datensammeln stoppen

Der Bundesgerichtshof hat am 23.06.2020 zum Aktenzeichen KVR 69/19 vorläufig den Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook bestätigt und entschieden, dass dieses Verbot zum Datensammeln vom Bundeskartellamt durchgesetzt werden darf. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 80/2020 vom 23.06.2020 ergibt sich: Facebook verwendet Nutzungsbedingungen, die auch die Verarbeitung und Verwendung von Nutzerdaten vorsehen, die bei einer von der Facebook-Plattform unabhängigen Internetnutzung erfasst werden.…
29.06.2020
08:24
Bild: /// GBK LEGAL FACHANWALTSKANZLEI – App-Launch zum einfachen und transparenten anwaltlichen Service.Bild: /// GBK LEGAL FACHANWALTSKANZLEI – App-Launch zum einfachen und transparenten anwaltlichen Service.
GBK LEGAL Kanzlei Gussmann

/// GBK LEGAL FACHANWALTSKANZLEI – App-Launch zum einfachen und transparenten anwaltlichen Service.

- /// GBK LEGAL unterstützt Ratsuchende nun auch mit anwaltlicher Soforthilfe App in den Bereichen Arbeitsrecht, Bankrecht, Baurecht, Mietrecht sowie bei der Prüfung von Bußgeldbescheiden - Die GBK LEGAL SOFORTHILFE App bietet zahlreiche Vorteile gegenüber herkömmlichen Legal-Tech-Lösungen Nürnberg, 29.06.2020. Trotz Corona-Krise arbeitet die ///GBK LEGAL FACHANWALTSKANZLEI stets an der Erweiterung Ihres Online-Angebots und ermöglicht wie zuletzt angekündigt nun auch mit einer App für Android und iOS Geräte Ihren Online-Service zum Thema rec…
29.06.2020
11:25
Bild: Politisches Gespräch: Reform des Betreuungsrechts noch in dieser LegislaturBild: Politisches Gespräch: Reform des Betreuungsrechts noch in dieser Legislatur
Bundesverband der Berufsbertreuer/innen

Politisches Gespräch: Reform des Betreuungsrechts noch in dieser Legislatur

Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf will das Gesetz unterstützen Stuttgart/Hamburg, den 29. Juni 2020 – „Der Diskussionsprozess ‚Selbstbestimmung und Qualität im Betreuungsrecht‘ wurde mit großem Engagement und einer breiten interdisziplinären Beteiligung geführt. Die Ergebnisse sind gut, sie müssen jetzt zügig weitergetragen und umgesetzt werden. Ziel sollte es sein, das Gesetzesvorhaben zur Reform des Betreuungsrechts noch in dieser Legislaturperiode abzuschließen,“ dies sagte der baden-württembergische Minister der Justiz und für…
29.06.2020
14:24
Bild: Zeit zum Umdenken – EU-Mercosur-Abkommen stoppen!Bild: Zeit zum Umdenken – EU-Mercosur-Abkommen stoppen!
OroVerde - Die Tropenwaldstiftung

Zeit zum Umdenken – EU-Mercosur-Abkommen stoppen!

Seit 20 Jahren dauern die Verhandlungen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay) an. Im vergangenen Juni wurde eine politische Verständigung erzielt. Seither wird an der Erarbeitung eines unterzeichnungsreifen Vertrags gearbeitet. Doch die Mehrheit der Bürger*innen lehnt das Abkommen ab. Die Parlamente der EU-Mitgliedstaaten Frankreich, Belgien, Irland und Niederlande haben deutliche Kritik geäußert, die österreichische Regierung will das Abkommen in der jetzigen Form nicht…
29.06.2020
14:36
Bild: Bei guter Zusammenarbeit von Privatdetektiv und Ermittlungsorganen wäre die Tat nicht ungesühnt geblieben!Bild: Bei guter Zusammenarbeit von Privatdetektiv und Ermittlungsorganen wäre die Tat nicht ungesühnt geblieben!
Spica Verlag GmbH

Bei guter Zusammenarbeit von Privatdetektiv und Ermittlungsorganen wäre die Tat nicht ungesühnt geblieben!

"Im August 1994 bat die Polizei in Mecklenburg – Vorpommern die Bevölkerung im Fall eines vermissten 10-jährigen Mädchens um Mithilfe. Nach mehr als zwei Jahren war ihr Schicksal immer noch ungeklärt. Als Privatermittler versuchte ich nun mit meinen Ermittlungen die Polizei und die Angehörigen bei der Suche nach dem Mädchen zu unterstützen, jedoch stellte sich nach kurzer Zeit heraus, dass alles anders lief, als von mir erwartet. Gleiches gilt für die die Mitwirkung und Unterstützung der Angehörigen des Opfers, was besonders meine Ermittlunge…
29.06.2020
15:34
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Der öffentl.-rechtl. Rundfunk muss auf seine Kernaufgaben reduziert werden"Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Der öffentl.-rechtl. Rundfunk muss auf seine Kernaufgaben reduziert werden"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Der öffentl.-rechtl. Rundfunk muss auf seine Kernaufgaben reduziert werden"

Volker Schnurrbusch anlässlich des Konzepts der medienpolitischen Sprecher der AfD-Landtags-fraktionen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: „Wir brauchen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der wieder auf seine Kernaufgaben reduziert wird“ Düsseldorf, 29. Juni 2020 Die medienpolitischen Sprecher bzw. Vertreter der AfD-Landtagsfraktionen haben heute im Landtag von Nordrhein-Westfalen ein Reform-konzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgestellt, das sie in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe erstellt haben. Volker Schnurr…
29.06.2020
16:32
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Die ständige Bauernschelte muss ein Ende haben“Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Die ständige Bauernschelte muss ein Ende haben“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Die ständige Bauernschelte muss ein Ende haben“

Volker Schnurrbusch anlässlich des „Panorama“-Fernsehberichts „Getreten und geschlagen: Tierquälerei in einem Milchbetrieb?“: „Die ständige Bauernschelte muss ein Ende haben“ Kiel 29. Juni 2020 Der NDR hat in seinem Politmagazin „Panorama“ illegale Aufnahmen veröffentlicht, die vermeintliche Missstände in einem Milchviehbetrieb bei Flensburg zeigen sollen. Drei von 170 Milchkühen zeigten erkennbare Verletzungen. Volker Schnurrbusch, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der ‚Panorama‘-Bericht zeigt immer wieder die gle…
29.06.2020
16:32
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Soviel gemeinsamer Unterricht wie möglich, soviel individuelle Förderung wie nötig“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Soviel gemeinsamer Unterricht wie möglich, soviel individuelle Förderung wie nötig“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Soviel gemeinsamer Unterricht wie möglich, soviel individuelle Förderung wie nötig“

Dr. Frank Brodehl anlässlich der von Bildungsministerin Prien geplanten Anpassung der „Landesverordnung über sonderpädagogische Förderung“: „Alle Schüler verdienen eine Beschulung, die ihren individuellen Bedürfnissen und Fähigkeiten entspricht“ Kiel, 29. Juni 2020 Laut Presseberichten will Bildungsministerin Karin Prien (CDU) dafür sorgen, dass verhaltensauffällige Schüler, die an allgemeinbildenden Schulen normalen Schulunterricht verhindern, aus diesen Schulen leichter herausgenom-men werden können. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer…
29.06.2020
16:32
Bild: Beihilfefähigkeit ärztlich verordneter empfängnisverhütender Mittel zur Behandlung einer KrankheitBild: Beihilfefähigkeit ärztlich verordneter empfängnisverhütender Mittel zur Behandlung einer Krankheit
kanzlei JURA.CC

Beihilfefähigkeit ärztlich verordneter empfängnisverhütender Mittel zur Behandlung einer Krankheit

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 26.06.2020 zum Aktenzeichen 5 C 4.19 entschieden, dass empfängnisverhütende Mittel (Kontrazeptiva), deren arzneimittelrechtliche Zulassung auf die Empfängnisverhütung beschränkt ist, nach der Sächsischen Beihilfeverordnung beihilfefähig sein können, wenn sie aus Anlass einer Krankheit verordnet werden. Aus der Pressemitteilung des BVerwG Nr. 39/2020 vom 26.06.2020 ergibt sich: Die 1964 geborene Klägerin leidet an einem Uterusmyom mit Hypermenorrhoe, das mit Empfängnisverhütungsmitteln behandelt wurde, die…
30.06.2020
12:30
Bild: Die zivilgerichtliche Vorlagefrist von Beweismitteln aus BehördenaktenBild: Die zivilgerichtliche Vorlagefrist von Beweismitteln aus Behördenakten
kanzlei JURA.CC

Die zivilgerichtliche Vorlagefrist von Beweismitteln aus Behördenakten

Das Landgericht Köln hat mit Beschluss vom 03.04.2020 zum Aktenzeichen 5 O 421/17 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass dann, wenn die Stadt Köln eine Verwaltungsakte und die Staatsanwaltschaft Köln eine Strafakte nicht in der Frist übersendet, in der der Rechtsanwalt die dortigen Beweismittel vorzulegen hat, dies keine Fristverlängerung begründet. Das Landgericht begründet dies damit, dass ein erheblicher Grund zur Verlängerung einer Frist voraussetz…
30.06.2020
12:30
Bild: Unfall mit Hund und Fahrradfahrer bietet kein unerlaubtes Entfernen vom UnfallortBild: Unfall mit Hund und Fahrradfahrer bietet kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
kanzlei JURA.CC

Unfall mit Hund und Fahrradfahrer bietet kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort

Das Amtsgericht Köln hat in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. vertretenen Fall mit Beschluss vom 14.11.2017 zum AKtenzeichen 713 Ds 145/17 912 Js 9110/17 entschieden, dass ein Hundehalter, dessen Hund einen Fahrradfahrer zum Sturz bringt sich nicht nach § 142 StGB wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort strafbar macht. Nach Auffassung des Amtsgerichts fehlt es bereits an einem hinreichenden Tatverdacht hinsichtlich eines Unfalls im Straßenverkehr. Zwar dürfte die durch das Aufeinandertreffen verursachte Verletzung des G…
30.06.2020
12:30
Bild: Wider die Selbstverständlichkeit sozialer UngerechtigkeitBild: Wider die Selbstverständlichkeit sozialer Ungerechtigkeit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wider die Selbstverständlichkeit sozialer Ungerechtigkeit

Die OECD machte bereits 2008 auf folgende Ursachen für zunehmende Einkommensungleichheit in Deutschland aufmerksam: - Spreizung der Löhne und Gehälter, die seit 1995 beträchtlich zugenommen habe - Zunahme von Haushalten ohne jedes Erwerbseinkommen auf 19 % - Zunahme von Single-Haushalten und Alleinerziehenden Hinzu kommt, daß die Bezieher geringer Einkommen auch durch die Tatsache relativ stärker belastet werden, daß Verbrauchssteuern und Abgaben (wie z.B. die Rundfunkgebühr) i.d.R. einkommensunabhängig erhoben werden, die niedrigen Eink…
30.06.2020
12:31
Landtagswahl 2021: Programmdiskussion eröffnet
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Landtagswahl 2021: Programmdiskussion eröffnet

DIE LINKE diskutiert das Landtagswahlprogramm öffentlich: Online mitgestalten kann jede und jeder das Programm der rheinland-pfälzischen LINKEN. Das Portal https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/programmdebatte/ ist jetzt online. „Wir wollen im Landtag die Themen anbringen, die den Menschen auf den Nägeln brennen“, erklärt die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB, „und deswegen führen wir unsere Debatte online. Jede und jeder kann Vorschläge machen und sich einbringen. Denn in vielen Fragen“, so Werner weiter, „sind die Bürgerinnen und…
30.06.2020
15:39
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Das Bremer Beispiel darf in Schleswig-Holstein niemals Schule machen“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Das Bremer Beispiel darf in Schleswig-Holstein niemals Schule machen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Das Bremer Beispiel darf in Schleswig-Holstein niemals Schule machen“

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Anhebung der Mathe-Abitur-Noten in Bremen um zwei Punkte: „Das Bremer Beispiel darf in Schleswig-Holstein niemals Schule machen“ Kiel, 30. Juni 2020 Die diesjährigen Abitur-Prüfungen im Fach Mathematik sind im Bundesland Bremen nach Angabe von SPD-Bildungssenatorin Dr. Claudia Bogedan in diesem Jahr schlechter ausgefallen als üblich. Aus diesem Grund hebt sie sie alle Noten um zwei Punkte an, was fast einer ganzen Note entspricht. Der bildungs-politischer Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Brodehl, erklärt…
30.06.2020
15:48
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): "Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird zu Verwerfungen führen“Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): "Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird zu Verwerfungen führen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): "Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird zu Verwerfungen führen“

Volker Schnurrbusch anlässlich der Morgen beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft und des gestrigen Treffens zwischen Kanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Macron: „Deutschland stürzt ab: EU-Ratspräsidentschaft wird zu Verwerfungen führen“ Kiel, 30. Juni 2020 Am 1. Juli übernimmt Deutschland für sechs Monate die Rats-präsidentschaft der Europäischen Union. Bundeskanzlerin Merkel traf sich im Vorfeld dazu bereits gestern mit dem französischen Staatspräsidenten Macron, um über ein europäisches Corona-Hilfspaket in Höhe von 5…
30.06.2020
15:50
Bild: CSD 2020: Queere Menschen und queere Strukturen schützen – Der Krise gemeinsam die Stirn bietenBild: CSD 2020: Queere Menschen und queere Strukturen schützen – Der Krise gemeinsam die Stirn bieten
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

CSD 2020: Queere Menschen und queere Strukturen schützen – Der Krise gemeinsam die Stirn bieten

„Derzeit sollte eigentlich in Rheinland-Pfalz die CSD-Saison laufen. Die Corona-Krise hat dies leider unmöglich gemacht. Mit verschiedenen kreativen Aktionen versucht die Community auf die schwierige Lage queerer Menschen und queerer Strukturen aufmerksam zu machen. Viele Anlaufpunkte kämpfen ums Überleben. Der Förderung von queeren Beratungsstellen, Jugendzentren, Bildungs- und Kultureinrichtungen, die oftmals am finanziellen Tropf der Kommunen hängen, drohen massive Kürzungen, da die Förderung nicht als Pflichtaufgabe gilt“, sagt Melanie We…
30.06.2020
15:50
Bild: Die neuen Reiter der Apokalypse - Moderne Gesellschafts- und KapitalismuskritikBild: Die neuen Reiter der Apokalypse - Moderne Gesellschafts- und Kapitalismuskritik
tredition GmbH

Die neuen Reiter der Apokalypse - Moderne Gesellschafts- und Kapitalismuskritik

Michael Ghanem erklärt in "Die neuen Reiter der Apokalypse", welche Rolle das Bild der Apokalypse in der heutigen Zeit spielt. ------------------------------ Das Bild der Apokalypse wurde seit der Antike in den verschiedenen Religionen verwendet, um die Menschen mit sehr einprägsamen, drastischen Beschreibungen zu der vorgegebenen Lebens- und Glaubensform zu führen. Doch spielen diese Bilder auch im Zeitalter von Twitter und Facebook eine Rolle? Laut Michael Ghanem sind die Reiter der Apokalypse heute so aktuell wie nie zuvor. Die vier Reite…
30.06.2020
15:50
Bild: Fachtag Wohngeldrecht 2020 - Aktuelle Entwicklungen und coronabedingte AnwendungsproblemeBild: Fachtag Wohngeldrecht 2020 - Aktuelle Entwicklungen und coronabedingte Anwendungsprobleme
Kommunales Bildungswerk e.V.

Fachtag Wohngeldrecht 2020 - Aktuelle Entwicklungen und coronabedingte Anwendungsprobleme

Am 7. Juli lädt das Kommunale Bildungswerk e. V. Experten aus Wohngeldämtern ein zum ersten Fachtag Wohngeldrecht, im Rahmen dessen eine Vielzahl aktueller Praxisprobleme behandelt werden. Das Wohngeldrecht ist in Bewegung. Der Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid wird ab 2021 erstmals einen Preis haben. Um soziale Härten zu vermeiden, werden Wohngeldempfänger entlastet. Mehr als 600.000 Haushalte profitieren davon. Bund und Länder werden ab 2021 die Mittel für das Wohngeld um zehn Prozent erhöhen - zeitgleich zum Einstieg in die Bepreis…
30.06.2020
15:50
Bild: Alles was neu war und Veränderungen bringen könnte, wurde gescheut, wie es der Teufel vor dem Weihwasser tut!Bild: Alles was neu war und Veränderungen bringen könnte, wurde gescheut, wie es der Teufel vor dem Weihwasser tut!
Spica Verlag GmbH

Alles was neu war und Veränderungen bringen könnte, wurde gescheut, wie es der Teufel vor dem Weihwasser tut!

"Die politischen Richtungen unserer globalen Gesellschaft sind vielfältig. Praktisch wurden fast alle Systeme seit dem Bestehen der Spezies Mensch weltumspannend ausprobiert. Für mich selbst ist es die Sozialdemokratie, mit der ich am besten klar gekommen bin, was jedoch nicht heißt, dass ich andere Systeme grundsätzlich ablehne. In jedem politischen System und Richtungen gibt es Elemente, die für die Gesellschaft brauchbar wären, sofern sie nicht die Grundlage für Unterdrückung, Machterhalt, Ausbeutung und Fanatismus darstellen. Insbesonder…
30.06.2020
15:51
Neues Webinar-Angebot zu Krisenkommunikation speziell für Führungskräfte in der Öffentlichen Verwaltung
CATO Sozietät für Kommunikationsberatung

Neues Webinar-Angebot zu Krisenkommunikation speziell für Führungskräfte in der Öffentlichen Verwaltung

Führungskräfte in Verwaltung, Wissenschaft und Betrieben der Öffentlichen Hand stehen durch die Corona-Krise im kommunikativen Dauerfeuer: sie sollen jetzt schnell, umfassend und auf den Punkt kommunizieren, Anfragen beantworten und Entscheidungen verkünden. Doch die wenigsten von ihnen sind gut auf derartige Anforderungen vorbereitet: zu langsam, zu kompliziert, zu wenig Führung. Genau hier setzt ein neues Webinarprogramm zur Krisenkommunikation für Führungskräfte in Verwaltungen an, das Dr. Jan Niklas Kocks und Prof. Dr. Lars Rademacher e…
30.06.2020
15:51
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der oberlehrerhafte Ton des Ministeriums war mehr als verfehlt“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der oberlehrerhafte Ton des Ministeriums war mehr als verfehlt“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der oberlehrerhafte Ton des Ministeriums war mehr als verfehlt“

Dr. Frank Brodehl anlässlich des Briefs, mit dem das Bildungsministerium den beim Land angestellten Lehrern Hinweise zum Reiseverhalten in Zeiten von Corona gab: „Der oberlehrerhafte Ton war mehr als verfehlt“ Kiel, 30. Juni 2020 Ende vergangener Woche erhielten alle beim Land ange-stellten Lehrkräfte einen Brief des Bildungsministeriums, in dem Hinweise zu Urlaubsreisen ins Ausland gegeben wurden. Unter anderem wurde darauf hinge-wiesen, dass Lehrer, die sich nach dem Ferienende aufgrund von Coronafällen in Quarantäne begeben müssten, disz…
30.06.2020
15:53
Bild: Jörg Nobis (AfD): "Jamaikas Windkraft-Planung steht im Widerspruch zu CDU-Wahlkampfversprechen"Bild: Jörg Nobis (AfD): "Jamaikas Windkraft-Planung steht im Widerspruch zu CDU-Wahlkampfversprechen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "Jamaikas Windkraft-Planung steht im Widerspruch zu CDU-Wahlkampfversprechen"

Jörg Nobis anlässlich der von CDU-Innenministerin Sütterlin-Waak vorgestellten Windkraft-Planung für Schleswig-Holstein: „Jamaika will die Windenergie massiv ausbauen – entgegen einstiger CDU-Wahlkampfversprechen“ Kiel, 30. Juni 2020 Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) hat heute die Windkraft-Planung der Landesregierung vorgestellt. Sie liegt damit ganz auf der Linie des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der jedes Jahr 1.000 neue Windkrafträder an Land errichten will. Jörg Nobis, energie-politischer Sprecher…
30.06.2020
15:53
Immer noch kein Ende der qualvollen Faltenglätter-Tierversuche an Mäusen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Immer noch kein Ende der qualvollen Faltenglätter-Tierversuche an Mäusen

Internationaler Aktionstag Während drei Hersteller von Botox-Produkten zumindest großteils auf tierversuchsfreie Zelltests umgestiegen sind, testet die Firma Sloan Pharma immer noch an Mäusen. Mit einer Briefaktion fordert der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) den Hersteller auf, endlich die qualvollen Tierversuche einzustellen. Der Aktionstag findet europaweit jedes Jahr um den Tag der ersten Ankerkennung eines tierfreien Tests vor inzwischen 9 Jahren statt. Das Nervengift Botulinumtoxin – besser bekannt unter dem Markenna…
01.07.2020
08:38
Bild: Die „Stiftung RTL – Wir helfen Kindern“ spendet 15.000 Euro für die Spielplätze im KinderdorfBild: Die „Stiftung RTL – Wir helfen Kindern“ spendet 15.000 Euro für die Spielplätze im Kinderdorf
Stiftung Kinderzukunft

Die „Stiftung RTL – Wir helfen Kindern“ spendet 15.000 Euro für die Spielplätze im Kinderdorf

Die ersehnten Spielgeräte kommen! Die Spende kommt zur richtigen Zeit. Nach dem Corona-Lockdown dürfen die Kinder nun wieder auf die Spielwiese und die Sportplätze des Kinderdorfs der Stiftung Kinderzukunft in Rumänien. Mithilfe einer großzügigen Zuwendung der RTL-Stiftung werden die Spielplätze erneuert, auf denen die traumatisierten Kinder sich austoben, spielen, entdecken oder auch Ruhe finden können. Gerade die Zeit während des Lockdowns hat gezeigt, wie wichtig solche Plätze für die Kinder sind. „Die Kinder müssen raus und sich bewegen …
01.07.2020
09:00
Bild: Grobes Foul im Fußball = gefährliche Körperverletzung (Straftat)Bild: Grobes Foul im Fußball = gefährliche Körperverletzung (Straftat)
kanzlei JURA.CC

Grobes Foul im Fußball = gefährliche Körperverletzung (Straftat)

Das Oberlandesgericht Celle hat mit Beschluss vom 30.03.2020 zum Aktenzeichen 2 Ss 20/20 entschieden, dass ein grob foulender Fußballspieler eine gefährliche Körperverletzung begeht. Die Richter führten aus, dass der Fußballplatz kein rechtsfreier Raum ist. Grundlage für die Einhaltung des erlaubten Risikos beim Sport sind die Wettkampfregeln. Als gegenüber dem allgemeinen Gefährdungsverbot reduziertem, sportspezifischem Verhaltensstandard zur Vermeidung verletzungsträchtiger Situationen schließt ihre Einhaltung eine strafrechtliche Haftung …
01.07.2020
09:12
Bild: Kündigung bei Real – Abfindung sichernBild: Kündigung bei Real – Abfindung sichern
kanzlei JURA.CC

Kündigung bei Real – Abfindung sichern

Die Supermarktkette Real ist derzeit im Umbruch. Fast jeder Dritte der noch vorhandenen 34.000 Arbeitsplätze bei der Metro-Tochter ist gefährdet. Der Gesamtbetriebsrat rechnet mit etwa 10.000 Arbeitslosen. Folgende 7 REAL-Filialen sind bereits geschlossen: • Bamberg, • Deggendorf, • Bad Sobernheim, • Papenburg, • Augsburg, • Rheine • Wildau bei Berlin Folgende 8 REAL-Filialen schließen nun: • Berlin-Spandau, • Duisburg-Süd, • Herten-Westerholt, • Leißling-Weißenfels, • Mönchengladbach-Rheydt, • Bitterfeld-Wolfen, • Frankenthal, • Goslar …
01.07.2020
09:12
Bild: Verein haftet für PyrotechnikBild: Verein haftet für Pyrotechnik
kanzlei JURA.CC

Verein haftet für Pyrotechnik

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 23.06.2020 zum Aktenzeichen 26 Sch 1/20 entschieden, dass der Schiedsspruch des Ständigen Schiedsgerichts, der im Ergebnis eine gegen die Fußball-Profiabteilung des FC Carl Zeiss Jena verhängte "Geldstrafe" wegen des Abbrennens von Pyrotechnik durch ihre Anhänger bestätigt hatte, nicht aufzuheben ist. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt vom 23.06.2020 ergibt sich: Das Ständige Schiedsgericht der 3. Liga stelle ein die ordentliche Gerichtsbarkeit ausschließendes Schiedsgericht dar.…
01.07.2020
09:12
Bild: #SupportYourLocals: Nürnbergs Hilfen für die WirtschaftBild: #SupportYourLocals: Nürnbergs Hilfen für die Wirtschaft
Wirtschaftsförderung Nürnberg

#SupportYourLocals: Nürnbergs Hilfen für die Wirtschaft

Nürnberg kämpft sich aus dem Shutdown. Die Stadt arbeitet gemeinsam mit den Akteuren der Wirtschaft und privaten Initiativen an Konzepten zur Unterstützung der von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen. Unternehmen, die unser Stadtbild maßgeblich prägen und lebendig gestalten. Jetzt dürfen wir zuversichtlich sein: Der Neustart wird in vielen Bereichen gelingen. Voraussetzung dafür: Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Kommune und Politik ziehen an einem Strang und sind sich der Tatsache bewusst, dass unser Alltag ein anderer ist und gegen…
01.07.2020
11:42
Corona als Wendepunkt für den Ausstieg aus dem Tierversuch - Offener Brief an Klöckner und Karliczek
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Corona als Wendepunkt für den Ausstieg aus dem Tierversuch - Offener Brief an Klöckner und Karliczek

Gemeinsame Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 01.07.2020 Tierschutzforderung: Corona als Wendepunkt für den Ausstieg aus dem Tierversuch Offener Brief an Klöckner und Karliczek anlässlich der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft Angesichts der Corona-Krise hat sich ein Bündnis von Tierschutzorganisationen in einem Offenen Brief an Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek gewandt. Die Verein…
01.07.2020
11:42
Bild: Stoppt die Armutsfalle MindestlohnBild: Stoppt die Armutsfalle Mindestlohn
KAB Deutschlands e.V.

Stoppt die Armutsfalle Mindestlohn

„Die Mindestlohnerhöhung um 15 Cent zum 1. Januar 2021 und die Erhöhung auf 10,45 Euro erst ab Juli 2022 hält Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Armutsfalle gefangen“. Dies betont KAB-Bundesvorsitzender Andreas Luttmer-Bensmann direkt nach Bekanntgabe der Empfehlung der Mindestlohn-Kommission. Die KAB Deutschlands ruft in einer Online-Petition an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dazu auf, durch eine Gesetzesinitiative einen armutsfesten Mindestlohn in Höhe von mindestens 13.69 Euro umzusetzen. Luttmer-Bensmann: „Mindestl…
01.07.2020
16:08
Bild: Übernahme von Schülerbeförderungskosten für Kinder von GrenzgängernBild: Übernahme von Schülerbeförderungskosten für Kinder von Grenzgängern
kanzlei JURA.CC

Übernahme von Schülerbeförderungskosten für Kinder von Grenzgängern

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat am 23.06.2020 zum Aktenzeichen 2 A 10461/20.OVG entschieden, dass der Landkreis Schülerbeförderungskosten auch für Kinder sogenannter Grenzgänger mit Wohnsitz in Frankreich übernehmen muss. Aus der Pressemitteilung des OVG Koblenz Nr. 14/2020 vom 24.06.2020 ergibt sich: Der Ausschluss nach rheinland-pfälzischem Schulgesetz sei europarechtswidrig, so das Oberverwaltungsgericht. Die Beschränkung der Übernahme von Schülerbeförderungskosten auf solche Kinder, die ihren Wohnsitz in Rheinland-Pfalz haben, i…
02.07.2020
09:53
Bild: Beamte müssen Bezügemitteilungen gründlich prüfenBild: Beamte müssen Bezügemitteilungen gründlich prüfen
kanzlei JURA.CC

Beamte müssen Bezügemitteilungen gründlich prüfen

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Urteil vom 09.06.2020 zum Aktenzeichen 5 K 137/20.KO entschieden, dass Beamte eine besondere Pflicht trifft, die Höhe der ihnen ausgezahlten Bezüge zu überprüfen, andernfalls müssen zu viel geleistete Bezüge regelmäßig dem Dienstherrn zurückgezahlt werden. Aus der Pressemitteilung des VG Koblenz Nr. 20/2020 vom 24.06.2020 ergibt sich: Die Klägerin erhielt mit ihrer Ernennung zur Lehrerin und Einweisung in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 12 im Jahr 2003 neben ihrer Besoldung eine Stellenzulage i…
02.07.2020
09:53
Bild: Keine Schmerzensgeldansprüchen wegen eines Feuerwehrunfalls bei SchauübungBild: Keine Schmerzensgeldansprüchen wegen eines Feuerwehrunfalls bei Schauübung
kanzlei JURA.CC

Keine Schmerzensgeldansprüchen wegen eines Feuerwehrunfalls bei Schauübung

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am 24.06.2020 zu den Aktenzeichen 4 U 33/20 und 4 U 42/20 entschieden, dass zwei Schülerinnen, die bei einer Schauübung der Feuerwehr im Rahmen des Schulunterrichts schwer verletzt wurden, keine Schmerzensgeldansprüche geltend machen können. Aus der Pressemitteilung des OLG Stuttgart vom 24.06.2020 ergibt sich: Dem liegt zugrunde, dass bei einer Vorführung im Rahmen der alljährlichen Brandschutzerziehung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Urach in der dortigen Geschwister-Scholl-Realschule im April 2018 eine …
02.07.2020
09:53
Abgasskandal: Schadensersatz auch bei Erwerb des Fahrzeugs nach 2015/2016?
Strempel & Coll.

Abgasskandal: Schadensersatz auch bei Erwerb des Fahrzeugs nach 2015/2016?

Zahlreiche Oberlandesgerichte verneinen Schadensersatzansprüche im sog. Abgasskanal“, wenn das Fahrzeug erst im Jahr 2015/2016 oder später erworben wurde, weil bereits seit Ende 2015 in der Presse flächendeckend über den Abgasskandal berichtet worden sei und die Hersteller ausreichende Maßnahmen ergriffen hätten, um weitere Schäden zu vermeiden (siehe u. a. OLG Stuttgart, Urteil vom 26.11.2019, 10 U 199/19; OLG Frankfurt, Urteil vom 06.11.2019, 13 U 156/19; OLG Saarbrücken, Urteil vom 28.08.2019, 2 U 94/18; OLG Köln, Urteil vom 06.06.2019, 24…
02.07.2020
10:48
Bild: Lebensfreude von innen als Geschenk gegen "Mir ist es zu warm!".. "Keine Lust!".."Ich will meine Ruhe haben!"…Bild: Lebensfreude von innen als Geschenk gegen "Mir ist es zu warm!".. "Keine Lust!".."Ich will meine Ruhe haben!"…
TRIANOmedien

Lebensfreude von innen als Geschenk gegen "Mir ist es zu warm!".. "Keine Lust!".."Ich will meine Ruhe haben!"…

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Versand aus der Produktion an Besteller, kennt aus Gesprächen mit betroffenen Angehörigen die schwierige Situation, wenn Menschen ins Leid fallen, wenn die Elegie, zur Melancholie und weiter zur Depression abgleitet. Meistens ist es ein schrittweiser Prozess. Aus der Zurückhaltung wird des öfteren ein völliger Rückzug. Manch' einer meidet anfangs den Gang nach draußen, weil es zu kalt im Winter oder zu heiß im Hochsommer ist. Das können erst einmal gute Gründe sein. Nachvollziehbar. Wenn es …
02.07.2020
11:07
Bild: Reform: „Rechtliche Betreuung ist das Thema der Zukunft“Bild: Reform: „Rechtliche Betreuung ist das Thema der Zukunft“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen

Reform: „Rechtliche Betreuung ist das Thema der Zukunft“

MdB Friedrich Straetmanns (Die Linke) spricht sich für höhere Qualifikation aus Berlin/Hamburg, den 02. Juli 2020 – „Das Berufsfeld des Berufsbetreuers ist elementar für eine soziale, älterwerdende Gesellschaft. Das ist meine Grundüberzeugung. Und dieser Wertigkeit entsprechend, muss auch eine Honorierung und Qualifikation folgen, denn das eine bedingt das andere.“ Diese Haltung vertrat der Bundestagsabgeordnete Friedrich Straetmanns (Die Linke) im Gespräch mit Hennes Göers, stellvertretender Vorsitzender des Bundesverbands der Berufsbetreue…
02.07.2020
16:50
Bild: Von Mobbing bis Kindesmissbrauch – ist in den Kirchen alles erlaubt und wurde alles gedeckt?Bild: Von Mobbing bis Kindesmissbrauch – ist in den Kirchen alles erlaubt und wurde alles gedeckt?
Bernhard Veil

Von Mobbing bis Kindesmissbrauch – ist in den Kirchen alles erlaubt und wurde alles gedeckt?

Seit Bernhard Veil seine sechsteilige Buchreihe „Die Seelentöter – Meine Erfahrungen in der katholischen Kirche“ veröffentlichte, schreiben ihm viele Leser, die ähnliche Mobbing-Erfahrungen durchleiden mussten. Dies wird verständlich, wenn man weiß, wie die innerkirchlichen Strukturen funktionieren. Wer an der Macht sitzt, baut sie aus, oft rücksichtslos und ohne Skrupel. Mobbing, Schikanen, Verleumdungen und Intrigen sind die Mittel, die eingesetzt werden, um andere zu diffamieren und um sich selbst Vorteile zu verschaffen. In der evangelis…
02.07.2020
16:53
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Das Agrardiktat aus Brüssel muss ein Ende haben - im Interesse unserer Landwirte“Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Das Agrardiktat aus Brüssel muss ein Ende haben - im Interesse unserer Landwirte“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Das Agrardiktat aus Brüssel muss ein Ende haben - im Interesse unserer Landwirte“

Volker Schnurrbusch anlässlich der Forderung des Bauernverbandes nach einer „Diskussion über Perspektiven der Landwirtschaft“: „Unsere Landwirte brauchen eine echte Perspektive – das Agrardiktat aus Brüssel muss ein Ende haben“ Kiel, 2. Juli 2020 Die Bauern in Schleswig-Holstein leiden zunehmend unter einer Überregulierung ihrer Arbeit durch die EU, einer rasant anwachsenden Bürokra-tisierung und einem negativen Image ihres Berufsstandes in der Öffentlichkeit. Der Bauernverband fordert angesichts dieser von vielen Bauern als verfahren empfu…
02.07.2020
16:54
Bild: Es gibt nicht DEN Weg, gibt es IHREN Weg?Bild: Es gibt nicht DEN Weg, gibt es IHREN Weg?
HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

Es gibt nicht DEN Weg, gibt es IHREN Weg?

Mit mehr als 29 Jahren Erfahrung im Immobilien- und Finanzierungsgeschäft berät Ralf Schütt seine Klienten in allen Fragen rund um die Immobilie und den Vermögensaufbau mit Immobilien. Spezialisiert hat sich der Stratege dabei auf die genaue Ausarbeitung der Zielsetzung als Vorbereitung seiner Beratung. „Dabei gibt es eigentlich zwei Dinge, die man berücksichtigen muß. Zum einen, bis wann will ich Dinge erreichen? Dies steckt den zeitlichen Rahmen ab. Viel wichtiger ist aber die genaue Zielsetzung.“ Der Experte gibt dafür ein ganz einfaches B…
03.07.2020
08:35