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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Mai 2019

Bild: Noch 4 Tage: Last-Minute-Muttertags-Geschenkidee voller Liebe für ca. 73jährige Mütter z.B. vom Jahrgang 1946Bild: Noch 4 Tage: Last-Minute-Muttertags-Geschenkidee voller Liebe für ca. 73jährige Mütter z.B. vom Jahrgang 1946
TRIANOmedien

Noch 4 Tage: Last-Minute-Muttertags-Geschenkidee voller Liebe für ca. 73jährige Mütter z.B. vom Jahrgang 1946

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand an Besteller, empfiehlt Ihnen zum Muttertag ein Überraschungs-Geschenk mit Lebensfreude. Doch wie lässt sich Lebensfreude verschenken? Muttertag steht für oftmals schönes Frühlingswetter und für Schnittblumen und Pralinen. Schnittblumen lassen nach ein paar Tagen die Köpfe hängen, und der Industriezucker in Pralinen ist nicht sonderlich gesund. Doch muß es immer ein Schema-F-Geschenk sein? Lebensfreude kann vom Gaumen, aber idealerweise besser von Herz und Seele kommen. Und w…
08.05.2019
17:15
Bild: EuGH stärkt geschützte UrsprungsbezeichungenBild: EuGH stärkt geschützte Ursprungsbezeichungen
GRP Rainer Rechtsanwälte

EuGH stärkt geschützte Ursprungsbezeichungen

Anspielungen auf geschützte Ursprungsbezeichnungen können rechtswidrig sein. Das hat der Europäische Gerichthof mit Urteil vom 2. Mai 2019 entschieden (Az.: C-614/17). Der EuGH hat seine Auffassung bekräftigt, nach der Anspielungen auf geschützte Ursprungsbezeichnungen rechtswidrig sein können. Diese Auffassung hat der EuGH schon im vergangenen Jahr beim Schutz der geografischen Ursprungsbezeichnung "Scotch Whisky" vertreten. Diesmal ging es nicht um schottischen Whisky, sondern um spanischen Käse. Auch hier hat der EuGH die geschützte Ursp…
08.05.2019
17:18
Abgasskandal VW Touareg 3.0 TDI – Audi muss als Motorenhersteller Schadensersatz leisten
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Abgasskandal VW Touareg 3.0 TDI – Audi muss als Motorenhersteller Schadensersatz leisten

CLLB Rechtsanwälte setzt Schadensersatz im Abgasskandal durch – Richtungsweisendes Urteil des Landgerichts Bonn München, 06.05.2019. Mit Urteil vom 24. April 2019 hat das Landgericht Bonn dem Käufer eines VW Touareg V6 3,0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zugesprochen (Az.: 1 O 234/18). Das Kraftfahrt-Bundesamt hatte Ende 2017 den Rückruf für das Modell angeordnet, da es in dem 3-Liter-Dieselmotor eine unzulässige Abschalteinrichtung entdeckt hatte. Nach dem Urteil des LG Bonn muss di…
08.05.2019
17:24
Bild: Ist das mein Europa? ÖDP stellte in Wetter Europaprogramm vorBild: Ist das mein Europa? ÖDP stellte in Wetter Europaprogramm vor
OEDP-NRW

Ist das mein Europa? ÖDP stellte in Wetter Europaprogramm vor

(Wetter/Münster) – „Wir kämpfen für die nächsten Generationen um den Erhalt einer lebenswerten Zukunft.“ Dies war die Kernaussage von Renate Mäule, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen für die Europawahl auf der Wahlveranstaltung in Wetter. Die ÖDP wird sich im nächsten EU-Parlament für eine konsequente Energie-, Verkehrs- und Agrarwende einsetzen. Zwischen der Europakandidatin und den Veranstaltungsteilnehmern fand ein lebendiger Austausch statt. Konsens in der munteren Runde war, dass man dank…
09.05.2019
08:55
Bild: Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?Bild: Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?
Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e. V.

Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?

Am 16. Mai sind Betroffene von Bahnlärm zu einer Diskussionsrunde in die Börse Coswig eingeladen. Im Gespräch mit EU-Kundigen können die Bürger ausloten, welche Möglichkeiten es auf europäischer Ebene zur Minderung der Geräuschkulisse vor Ort gibt. Coswig (Sachsen). Was kann die Europäische Union gegen den Bahnlärm im Elbtal und Dresden verrichten? Dieser zentralen Frage geht am 16. Mai ein Diskussionsforum in der Börse Coswig nach. Unter der Überschrift „Perspektive Europa – für eine leise Bahn im Elbtal“ veranstaltet der Coswiger Verein Bü…
09.05.2019
10:09
Bild: Jörg Nobis (AfD): "In der Windkraftfrage steht Jamaika am Scheideweg"Bild: Jörg Nobis (AfD): "In der Windkraftfrage steht Jamaika am Scheideweg"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "In der Windkraftfrage steht Jamaika am Scheideweg"

Jörg Nobis zum drohenden Aus von Jamaika wegen des Ausbaus der Windkraft in Schleswig-Holstein: „In der Windkraftfrage steht Jamaika am Scheideweg – linksgrün abbiegen wäre der falsche Weg“ Kiel, 8. Mai 2019 Im Koalitionsvertrag von Jamaika heißt es, dass zirka „zwei Prozent der Landesfläche als Eignungsgebiete für Windkraft benötigt“ würden. Für CDU-Fraktionschef Tobias Koch sei das „nicht in Stein gemeißelt“ – wie die Kieler Nachrichten heute berichten. GRÜNEN-Chefin Eka von Kalben erwidert: „Was vereinbart wurde, muss eingehalten werden.…
09.05.2019
11:09
Staatsanwaltschaft Stuttgart bittet Porsche im Abgasskandal zur Kasse
Brüllmann Rechtsanwälte

Staatsanwaltschaft Stuttgart bittet Porsche im Abgasskandal zur Kasse

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart bittet Porsche im Dieselskandal zur Kasse. Der Autobauer muss wegen einer fahrlässigen Verletzung der Aufsichtspflicht ein Bußgeld in Höhe von 535 Millionen Euro zahlen, teilte die Staatsanwaltschaft am 7. Mai 2019 mit. Porsche hat die Strafe akzeptiert und auf Rechtsmittel verzichtet. Der Bescheid ist damit rechtskräftig. Die Verletzung der Aufsichtspflicht habe dazu geführt, dass ab 2009 der Stickoxid-Ausstoß bei den Porsche-Dieselfahrzeugen mit V6- und V8-Motoren nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprochen…
09.05.2019
11:10
Bild: Graue Panther - Für die Zukunft in EuropaBild: Graue Panther - Für die Zukunft in Europa
Landesverband Schleswig Holstein GRAUE PANTHER

Graue Panther - Für die Zukunft in Europa

Dr. Ulrich Wlecke, der Spitzenkandidat der GRAUEN PANTHER bei der Europawahl und Ratsherr der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Landeshauptstadt Düsseldorf begrüßte gestern das ARD Fernsehteam von der Tagesschau Redaktion in Düsseldorf. Am Rheinufer hatte er die Möglichkeit über die Europawahlen und seine Kandidatur für die GRAUEN PANTHER zu sprechen. Ganz im Sinne von Trude Unruh, der Gründerin der GRAUEN PANTHER, möchte Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke bei den Problemen der Menschen im sogenannten nachberuflichen Alter seinen Schwerpunkt s…
09.05.2019
11:11
Bild: Für den Tierschutz in EuropaBild: Für den Tierschutz in Europa
Landesverband Schleswig Holstein Tierschutz hier

Für den Tierschutz in Europa

ARD Fernseh-Team zu Gast bei Claudia Krüger Gestern konnte unsere Spitzenkandidatin Claudia Krüger das ARD Fernsehteam von der Tagesschau Redaktion in Düsseldorf als Gast begrüßen. Dabei konnte sie im Einzel-Interview über ihre Kandidatur bei der Europawahl sprechen. Die Gründe für ihren Wahlantritt als Europa Spitzenkandidatin der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! Liste 19 sind vielfältig und einfach zugleich. Vielfältig sind die Themen, die es für sie unabdingbar machen, den Weg nach Brüssel zu gehen. Das sind…
09.05.2019
11:11
Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft
Agenda 2011 - 2012

Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft

Staatsschulden und Finanzierungsprobleme lassen nicht zu, dass die Bundesregierung die sozialen Probleme in den Griff bekommt. Agenda 2011-2012 bietet Lösungen an. Lehrte, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits Mai 2010 Ein Sanierungskonzept im Internet zur Diskusion angeboten, dass für den Abbau der deutschen Staatsschulden und ausgeglichene Haushalte steht. Anhand von 32 Thesen werden in verständlicher, einfacher Form die Sachverhalte dargestellt. Und hier einige Beispiele davon: • Wiedereinführung der …
09.05.2019
11:20
Bild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale GerechtigkeitBild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit

Mit seiner geplanten Rentenerhöhung für (ehemalige) Geringverdiener hat Hubertus Heil zwar eine Idee, die in die richtige Richtung weist. Dennoch soll es wiederum nur Flickwerk werden, das eine ausgewählte Bevölkerungsgruppe bedient. Die Hoffnung ist offensichtlich, mögliche Stimmen eines seit Jahren in Armut gehaltenen Bevölkerungsteils für die AfD abzufangen und sie (wieder) der SPD zuzuführen. Allerdings wird die Rechnung so kaum aufgehen. Denn inzwischen ist die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den Klientelpolitikern schon viel zu groß…
09.05.2019
11:21
Bild: Einladung zur Pressekonferenz: Weltweit größter Jahreskongress zur Kriminalprävention in BerlinBild: Einladung zur Pressekonferenz: Weltweit größter Jahreskongress zur Kriminalprävention in Berlin
DPT – Deutscher Präventionstag

Einladung zur Pressekonferenz: Weltweit größter Jahreskongress zur Kriminalprävention in Berlin

Der 24. Deutsche Präventionstag (DPT) findet am 20. und 21. Mai 2019 in Berlin mit dem Themenschwerpunkt „Prävention und Demokratieförderung“ statt. Der Kongress lockt mit seinen über 600 Vortragenden und Fachinstitutionen über 3.000 Teilnehmende aus den Bereichen Präventionspraxis, -politik und -wissenschaft nach Berlin. Der Deutsche Präventionstag ist weltweit der größte Kongress zur Kriminalprävention und angrenzender Präventionsbereiche. Er bietet eine internationale Plattform zum interdisziplinären Informations- und Erfahrungsaustausch.…
09.05.2019
11:22
Bild: Kompetente Pflegeberatung in Berlin-LankwitzBild: Kompetente Pflegeberatung in Berlin-Lankwitz
Familie Franke Seniorenresidenzen

Kompetente Pflegeberatung in Berlin-Lankwitz

Die kostenlose Sprechstunde der Pflegeberatung findet diesen Monat am Mittwoch, 29. Mai 2019 von 16 bis 18 Uhr im Sanatorium West, Dessauerstraße 1 in 12249 Berlin-Lankwitz statt. Eine unabhängige Pflegeberaterin steht für alle Fragen rund um die Pflege zur Verfügung, wie beispielsweise zu wohnortnahen Versorgungsstrukturen, Finanzierung, Hilfsmitteln und der Pflegebedürftigkeit im Allgemeinen. Anmeldung erbeten unter Telefon (030) 77 30 20. ANTWORTEN RUND UM PFLEGEBEDÜRFTIGKEIT Wird ein Mensch pflegebedürftig, so stellen sich viele Fr…
09.05.2019
11:30
Opalenburg SafeInvest – Anleger bekommt sein Geld zurück
Brüllmann Rechtsanwälte

Opalenburg SafeInvest – Anleger bekommt sein Geld zurück

Genau 19.199,99 Euro hatte ein Anleger in der Hoffnung auf seine sichere Altersvorsorge in seine Beteiligung an der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG investiert. „Und er bekommt jeden Cent davon zuzüglich Zinsen zurück“, sagt Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius, BRÜLLMANN Rechtsanwälte, der den Schadensersatz für seinen Mandanten am Landgericht München I durchgesetzt hat. „Das Gerichte folgte unserer Argumentation, dass die Anlageberatung fehlerhaft war und diese Falschberatung ursächlich für die Beteiligung an der Fondsg…
09.05.2019
18:47
Solar Sprint Festzins III / UDI Beratungsgesellschaft – Möglichkeiten der Anleger
Brüllmann Rechtsanwälte

Solar Sprint Festzins III / UDI Beratungsgesellschaft – Möglichkeiten der Anleger

Anleger, die der te Solar Sprint III GmbH & Co. KG Nachrangdarlehen gewährt und in die Kapitalanlage Solar Sprint Festzins III investiert haben, fürchten um ihr Geld. Die Nachrangdarlehen konnten nicht wie geplant Ende 2018 zurückgezahlt werden. Nun werden den Anlegern Kaufangebote unterbreitet, die aber ebenfalls mit erheblichen Verlusten verbunden sein können. Gehen die Anleger auf die Angebote ein, können sie einen großen Teil ihres investierten Geldes verlieren. Sie können ihre Forderungen auch behalten und riskieren damit möglicherweise…
09.05.2019
18:48
Bild: Bundeswehr muss Feuerwehr-Überstunden besser abgelten | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2019-03Bild: Bundeswehr muss Feuerwehr-Überstunden besser abgelten | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2019-03
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Bundeswehr muss Feuerwehr-Überstunden besser abgelten | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2019-03

Regelungen der Arbeitszeitverordnung sind europarechtswidrig Düsseldorf. Die Arbeitszeitverordnung der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV) verstößt gegen die EU-Arbeitszeitrichtlinie. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss ausgeführt. Überstunden, die im Rahmen eines sogenannten „opt-out“ über die Arbeitszeit von 48 Stunden hinaus geleistet werden, müssen daher besser vergütet werden, als in der bisherigen Praxis. Ein Feuerwehrbeamter der Bundeswehr hatte um höhere Abgelt…
09.05.2019
18:49
Bild: Die Enkelin darf nicht mehr Opa’s Grab pflegenBild: Die Enkelin darf nicht mehr Opa’s Grab pflegen
kanzlei JURA.CC

Die Enkelin darf nicht mehr Opa’s Grab pflegen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 26.02.2019 zum Aktenzeichen VI ZR 272/18 entschieden, dass eine Tante es ihrer Nichte verbieten kann auf dem Grab des Opa’s, also des Vaters der Tante, Gegenstände auf dem Grab abzulegen. Der im Jahr 2014 verstorbene Vater der Tante ist auf einem Friedhof in einer Baumgrabstätte bestattet. Solche Baumgrabstätten sind kreisförmig um einen Baum angeordnet und jeweils durch eine Gedenktafel gekennzeichnet. Die Fläche, auf dem sich der Baum und die Gedenktafeln befinden, ist einheitlich bepflanzt und wir…
09.05.2019
18:54
Bild: Welchen Rechtsstatus hat die Fraktion?Bild: Welchen Rechtsstatus hat die Fraktion?
kanzlei JURA.CC

Welchen Rechtsstatus hat die Fraktion?

Ein schwerbehinderter Bewerber bewarb sich bei der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag als Mitarbeiter und wurde abgewiesen. Der Bewerber wies jeweils im letzten Satz seiner Bewerbungsschreiben darauf hin, einen Grad der Behinderung von 50 und einen Schwerbehindertenausweis zu haben. Die Landtagsfraktion ist eine Fraktion des Bayerischen Landtags. Sie erfüllt nicht die durch § 71 Abs. 1 SGB IX aF vorgegebene Quote, sondern leistet eine Ausgleichszahlung gemäß § 77 SGB IX aF.. Der Bewerber machte "einen Schadensersatz nach § 1…
09.05.2019
18:54
Bild: Sky-Bundesliga-Abo als WerbungskostenBild: Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten
kanzlei JURA.CC

Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 16.01.2019 zum Aktenzeichen VI R 24/16 entschieden, dass ein Fußballtrainer die finanziellen Aufwendungen für ein Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit absetzen kann. Aus der Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs Nr. 27 vom 08. Mai 2019 ergibt sich: Der Kläger bezieht als hauptamtlicher Torwarttrainer eines Lizenzfußballvereins Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. Er schloss beim Pay-TV-Sender "Sky" ein Abonnement ab, das sich aus den Paketen "Fuß…
09.05.2019
18:55
Bild: Kita-Gesetz bleibt ein DesasterBild: Kita-Gesetz bleibt ein Desaster
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kita-Gesetz bleibt ein Desaster

Bianca Steimle, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN, erklärt zur aktuellen Entwicklung der Debatte um das „Kita-Zukunftsgesetz“: „Der rheinland-pfälzische Landkreistag hat völlig recht: Der Gesetzesentwurf, der nun im Landtag beraten wird, ist immer noch unzulänglich. Die Kreise und Kommunen bleiben bei der Finanzierung im Regen stehen. Die vom Land geplante Aufstockung der Mittel um 80 Millionen Euro stellt etwa die Hälfte der erforderlichen Investitionen dar – die Fehlbeträge bleiben an den ohnehin klammen Gebietskörperschaften h…
10.05.2019
09:53
VW Skandal: Bundesverfassungsgericht muß über Betriebsstilllegung von Euro 5 Diesel urteilen
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW Skandal: Bundesverfassungsgericht muß über Betriebsstilllegung von Euro 5 Diesel urteilen

Rechtsanwalt Thomas Schmidt aus Kleinmachnow berichtet, dass sein Mandant aus Seediner See gestern das Bundesverfassungsgericht angerufen hat, weil der Landkreis Potsdam- Mittelmark seinen vom VW-Abgasskandal betroffenen VW-Touran sofort stilllegen will. Er begehrt eine einstweilige Anordnung des Gerichts. Der Antragsteller, ein Lokomotivführer aus Seediner See, klagt in Potsdam gegen VW und hat deshalb die Installation des VW-Updates verweigert. Zu Recht meint Rechtsanwalt Schmidt, denn er würde ohne Beweis der von VW verbauten Abschalteinr…
10.05.2019
09:54
Bild: Die Versicherung will nicht zahlen - was tun?Bild: Die Versicherung will nicht zahlen - was tun?
Rechtsanwälte Krings, Krebs und Kollegen GbR

Die Versicherung will nicht zahlen - was tun?

Es kommt gar nicht selten vor, dass auch bei teuren Versicherungsverträgen die Regulierung versagt wird. Dann hilft ein auf Versicherungsrecht spezialisierter Fachanwalt wie Stefan Krings. ------------------------------ Die Deutschen und ihre Versicherung, das ist beinahe etwas wie eine natürlich gewachsene Einheit. Im Jahr 2017 belief sich der Bestand an Verträgen der deutschen Versicherungswirtschaft auf eine Summe von rund 434,9 Millionen, ein neuer Rekord. Das gibt ein Gefühl von Sicherheit, Ruhe und Gelassenheit - denn im Schadenfall is…
10.05.2019
11:59
Bild: Mittelstand und Bund der Steuerzahler fordern SteuerentlastungenBild: Mittelstand und Bund der Steuerzahler fordern Steuerentlastungen
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Schleswig-Holstein

Mittelstand und Bund der Steuerzahler fordern Steuerentlastungen

Steuerliche Entlastungen waren ein wesentliches Thema beim diesjährigen Landesmittelstandstag der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU Schleswig-Holstein. MIT-Landesvorsitzender Stefan Lange hatte den Präsidenten des Bundes der Steuerzahler (BdSt), Reiner Holznagel aus Berlin, nach Schleswig-Holstein eingeladen. „Steuerpolitische Herausforderungen – Wie wird unser Steuergeld richtig eingesetzt?“ war das Gastreferat überschrieben. Der Steuerzahlerbund-Präsident betrachtete die steuerpolitischen Herausforderungen, vor denen…
10.05.2019
12:02
Bild: Tourismus ist die schönste Nebensache der WeltBild: Tourismus ist die schönste Nebensache der Welt
CDU Ortsverband Bad Herrenalb / Dobel

Tourismus ist die schönste Nebensache der Welt

Beim Fußball wird jeder zum Bundestrainer, beim Thema Reisen jeder ein Tourismusmanager, so begann René Skiba, Geschäftsführer Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald seinen Vortrag im Hotel Lamm in Bad Herrenalb - Rotensol und zauberte damit den interessierten Zuhörern ein Schmunzeln in die Gesichter. Aus Bad Herrenalb, vom Dobel und aus Bad Wildbad waren Gäste angereist, um von ihm aus erster Hand zu hören, was Tourismus im Nördlichen Schwarzwald bedeutet. Klaus Lienen, Ortsverbandsvorsitzender der CDU Bad Herrenalb/Dobel begrüßte die Gäste …
13.05.2019
08:20
Bild: DEMO – GEGEN GEWALT GEGENÜBER EINSATZKRÄFTENBild: DEMO – GEGEN GEWALT GEGENÜBER EINSATZKRÄFTEN
Deutscher Verband Verkehrssicherheit gemeinnützige UG

DEMO – GEGEN GEWALT GEGENÜBER EINSATZKRÄFTEN

Ihre Sicherheit ist unsere Leidenschaft Kostenlose Ausstellung von Feuerwehr-, Rettungs- und Einsatzfahrzeugen DEMO – GEGEN GEWALT GEGENÜBER EINSATZKRÄFTEN Pressemitteilung Bad Harzburg, den 11. Mai 2019 Zivilgesellschaft lebendig erleben: Am 25. Mai findet der Aktionstag „Wir sind Eure Einsatzkräfte“ in Vienenburg statt. Veranstaltungen laden zum Mitmachen ein. Herzliche Einladung zu unserer Veranstaltung am 25. Mai 2019 in Vienenburg/Goslar. Ab 09/00 Uhr bis 18/00 Uhr auf dem Schützenplatz. Kostenlose Ausstellung von Feuerwehr-, Rettun…
13.05.2019
08:30
Bild: Jobcenter muss Kosten für Schulbücher übernehmenBild: Jobcenter muss Kosten für Schulbücher übernehmen
kanzlei JURA.CC

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher übernehmen

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 08.05.2019 zu den Aktenzeichen B 14 AS 6/18 und B 14 AS 13/18 R entschieden, dass das Jobcenter die Kosten für Schulbücher als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen sind, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. Aus der Pressemitteilung des Bundessozialgerichts Nr. 14 vom 08.05.2019 ergibt sich: Die Kosten für Schulbücher sind zwar dem Grunde nach vom Regelbedarf erfasst, nicht aber in der richtigen Höhe, wenn keine Lernmittelfreiheit besteht. Denn der Ermittlung…
13.05.2019
10:52
Bild: Kindersoldaten: Empfang bei Oberbürgermeister GeiselBild: Kindersoldaten: Empfang bei Oberbürgermeister Geisel
Aktion Weißes Friedensband e.V.

Kindersoldaten: Empfang bei Oberbürgermeister Geisel

Am 14. Mai 2019 werden 30 Jugendliche im Rahmen des Kinderrechtejahres von Oberbürgermeister Thomas Geisel empfangen. Sie werden vom Stadtoberhaupt dafür geehrt, dass sie sich für Kindersoldaten und Kindersoldatinnen eingesetzt haben. Spannend und für gute Bilder sorgen wird der Moment, an dem der Oberbürgermeister von Jugendlichen die Hände rot gefärbt und auf ein Papier drückt. Mit dabei sind zwei Schulen, ist die UNICEF-Aktionsgruppe des Freien Christlichen Gymnasium, die vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge betreute Geschichte L…
13.05.2019
10:54
Bild: Plakatiervorschriften in Uhingen werden offenbar den Befindlichkeiten der SPD Uhingen angepasstBild: Plakatiervorschriften in Uhingen werden offenbar den Befindlichkeiten der SPD Uhingen angepasst
AfD Unteres Filstal

Plakatiervorschriften in Uhingen werden offenbar den Befindlichkeiten der SPD Uhingen angepasst

Zu Irritationen im Rahmen der Plakatierungen zu den bevorstehenden Europa-, Regional- und Kommunalwahlen ist es in Uhingen gekommen. Die Stadt Uhingen reglementierte die Plakatierungen der Parteien und Wählervereinigungen dahingehend, dass sowohl Anzahl als auch Format der Wahlwerbeplakate beschränkt sind. Erlaubt war das Format A1. Um dem Folge zu leisten und die kommunalen Vorschriften einzuhalten, orderte die AfD im Unteren Filstal explizit für das Stadtgebiet von Uhingen und den Teilorten A1-Plakate, wohingegen im restlichen Kreisgebiet A…
13.05.2019
10:57
Bild: Agrarwende jetzt! Für Verbraucher, Bauern, Bienen und NaturBild: Agrarwende jetzt! Für Verbraucher, Bauern, Bienen und Natur
OEDP-NRW

Agrarwende jetzt! Für Verbraucher, Bauern, Bienen und Natur

Prof. Dr. Klaus Buchner (MdEP/ÖDP) zur Agrar- und Ernährungspolitik: Agrarwende jetzt! Für Verbraucher, Bauern, Bienen und Natur Vortrag und Diskussion in Münster und Leverkusen (Münster/Leverkusen) – „Die zentrale Ursache für die desaströse Agrarpolitik ist die industrielle Massentierhaltung mit ihrer exzessiven Produktion von Billigfleisch“, so der ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner. Denn mehr als die Hälfte des weltweit angebauten Getreides dient nicht zur Produktion von Lebensmitteln, sondern wird zu Tierfutter, Sprit und In…
13.05.2019
11:06
Bild: Kurz vor der Europawahl: investEU kommt erstmals zum Stadtfest DORTBUNT!Bild: Kurz vor der Europawahl: investEU kommt erstmals zum Stadtfest DORTBUNT!
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland

Kurz vor der Europawahl: investEU kommt erstmals zum Stadtfest DORTBUNT!

Mit einer Standaktion der investEU-Kampagne bei DORTBUNT! stellt die EU ihre Investitionsprojekte vor Wieviel Europa steckt in NRW? Ob mit dem Ausbau des idyllischen Wanderwegs Hoher-Mark-Steig quer durchs nördliche Ruhrgebiet, ob mit Millionenförderung für innovative Projekte zur regionalen Wirtschaftsentwicklung oder mit kostenlosen Hotspots in den Gemeinden: Die EU ist fast überall in NRW, man muss es nur wissen. Im Zeitraum von 2014 bis 2020 stehen Nordrhein-Westfalen rund 2,4 Milliarden Euro EU-Fördermittel zur Verfügung. Das entsprich…
13.05.2019
11:15
Bild: Inklusion ausbauen - Diskriminierung von Behinderten beendenBild: Inklusion ausbauen - Diskriminierung von Behinderten beenden
Graue Panther Landesverband NRW

Inklusion ausbauen - Diskriminierung von Behinderten beenden

Das Verhältnis zwischen nichtbehinderten und behinderten Menschen ist gegenwärtig vor allem durch das Prinzip der Absonderung bestimmt. Es geht nicht darum, die objektiven Folgen einer Behinderung wegdiskutieren zu wollen, sondern darum, der alltäglichen Gedankenlosigkeit in Bezug zu dem Thema Behinderung entgegen zu wirken. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (die UN-Behindertenrechtskonvention –Inklusion-) ist konsequent umzusetzen. Viel beitragen zum Abbau dieser Gedankenlosigkeiten (Ba…
13.05.2019
11:45
Bild: Vietnam sperrt zwei Aktivistinnen wegen "Verbreitung von Propaganda" auf Facebook einBild: Vietnam sperrt zwei Aktivistinnen wegen "Verbreitung von Propaganda" auf Facebook ein
Forum Vietnam 21

Vietnam sperrt zwei Aktivistinnen wegen "Verbreitung von Propaganda" auf Facebook ein

13.05.2019 (Forum Vietnam 21) - Die Liberalisierung der Wirtschaft in Vietnam brachte dem Land große Dynamik, doch das politische System bleibt autoritär und zentralistisch. Unabhängige Medien gibt es nicht, die Kommunistische Partei Vietnams lässt keinen Platz für Kritiker. Zwei Aktivistinnen wurden im Oktober 2018 verhaftet und beschuldigt, nach Artikel 117 des Strafgesetzbuches schädliche Propaganda gegen den Staat auf Facebook verbreitet zu haben. Nun hat das Volksgericht in Provinz Dong Nai die Aktivistinnen Vu Thi Dung, 54, und Nguyen …
13.05.2019
11:45
Bild: Hundesteuer abschaffenBild: Hundesteuer abschaffen
Tierschutz hier

Hundesteuer abschaffen

In vielen Ländern der Europäischen Union wie in Frankreich, England oder Dänemark ist die Hundesteuer bereits seit Langem Geschichte.Auch in Belgien, Spanien, Italien, Griechenland, Ungarn und Kroatien ist diese Erhebung nicht vorhanden. Deutschland hält an dieser Steuer weiter fest. Warum? Natürlich wegen hohen dreistelligen Millioneneinnahmen jedes Jahr. Die Steuer liegt je nach Gemeinde bis zu 200 € pro Hund/pro Jahr und bei den sogenannten Kampf- oder Listenhunden sogar bis zu 1000 € pro Hund und Jahr. ---------------------------------…
13.05.2019
11:45
Eigenbedarfskündigung Gründe
Rechtsanwalt Hans-J. Salzbrunn

Eigenbedarfskündigung Gründe

Ein Eigentümer darf einem Mieter auch kündigen, wenn er diesen Wohnraum nur als Ferien oder Zweitwohnung nutzen möchte. Der BGH stellt fest: es sei nicht erforderlich, dass der Eigentümer oder seine nahen Familienangehörigen die Wohnung ständig belegen oder hier ihren Lebensmittelpunkt haben. Bereits eine Nutzung für wenige Wochen im Jahr rechtfertige den Eigenbedarf. BGH VIII 186/17 Die Kündigung der Wohnung bei Eigenbedarf kann auch dann ausgesprochen werden, wenn der Vermieter durch veränderte Lebensumstände einen größeren oder kleineren …
13.05.2019
13:34
Bild: Teil 2 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvollBild: Teil 2 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvoll
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

Teil 2 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvoll

Forderungen des Internationalen Wirtschaftssenat e. V. (IWS) an das EU-Parlament Die kommende Legislaturperiode des Europäischen Parlaments ist entscheidend für ein vereinigtes Europa. Der Glaube an Europa und die gemeinsamen Ziele stehen im Fokus. Dazu gilt es Lösungen für die großen Herausforderungen zu finden und die Bürger Europas mitzunehmen um wieder Glaubwürdigkeit zu erlangen. Teil 2 | Digitalpolitik Digitale Innovationen und Spitzentechnologien, allen voran Anwendungen des maschinellen Lernens (ML) und der Künstlichen Intelligenz …
13.05.2019
13:34
Bild: Versorgung sichern durch erweiterte und spezialisierte Rollen der PflegeBild: Versorgung sichern durch erweiterte und spezialisierte Rollen der Pflege
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Versorgung sichern durch erweiterte und spezialisierte Rollen der Pflege

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat am vergangenen Freitag die Fachtagung „Advanced Nursing Practice – erweiterte Pflegepraxis nach internationalem Vorbild etablieren“ durchgeführt. Als roter Faden zog sich hindurch: Was ist erforderlich, damit dies auch im deutschen Gesundheitssystem gelingt? Internationale Studien belegen eine hochwertige Versorgung durch Advanced Nurse Practitioner (APN), die sowohl in Krankenhäusern als auch in der Primärversorgung erweiterte pflegerische Rollen übernehmen. Sie werden auch in Deutschlan…
13.05.2019
13:35
Bild: MONSANTO SAMMELTE DATEN VON GLYPHOSAT-GEGNER/INNENBild: MONSANTO SAMMELTE DATEN VON GLYPHOSAT-GEGNER/INNEN
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

MONSANTO SAMMELTE DATEN VON GLYPHOSAT-GEGNER/INNEN

Tierschutzpartei fordert Aufklärung im Daten-Skandal - Datenerhebung auch in Deutschland? 5Bilder hochgeladen von Elisabeth Maria van Heesch Betrifft der aktuelle Skandal um die Erhebung der Daten von Glyphosat-GegnerInnen durch die Firma Monsanto (jetzt: Bayer) in Frankreich auch Deutschland?  Nach aktueller Presseberichterstattung hat die US-Firma Monsanto, jetzt Bayer/Stammsitz Leverkusen, bekannt insbesondere als Produzentin des Pestizides Glyphosat, in Frankreich illegal private Daten von Kritikern des Unternehmens und seiner Produkte…
13.05.2019
19:38
Bild: Deutsches Tierschutzbüro reicht Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Veterinäre des Veterinäramts Vechta einBild: Deutsches Tierschutzbüro reicht Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Veterinäre des Veterinäramts Vechta ein
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Deutsches Tierschutzbüro reicht Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Veterinäre des Veterinäramts Vechta ein

Angezeigtes Veterinäramt stufte Käfig-Wachtelhaltung in Goldenstedt fälschlicherweise als Bodenhaltung ein ------------------------------ Das Deutsche Tierschutzbüro hat im aktuellen Wachteleier-Skandal von Goldenstedt nun Dienstaufsichtsbeschwerde gegen zuständige Veterinäre des Veterinäramts in Vechta beim verantwortlichen Landrat des Landkreises eingereicht. Das Deutsche Tierschutzbüro hatte kurz vor Ostern gemeinsam mit ARD "Report Mainz" Undercover-Aufnahmen aus drei Wachtelhaltungen in Goldenstedt (Niedersachsen), Buckow (Brandenburg) …
13.05.2019
19:38
Michael Oehme: Die Bürgermeisterwahl in Istanbul soll wiederholt werden
Michael Oehme

Michael Oehme: Die Bürgermeisterwahl in Istanbul soll wiederholt werden

Die türkische Wahlkommission hatte Anfang dieser Woche entschieden, die Bürgermeisterwahl in Istanbul zu wiederholen St.Gallen, 13.05.2019. Vergangene Woche entschied die türkische Wahlkommission, dass die Kommunalwahl der Türkei zumindest in Istanbul annulliert und wiederholt werden muss. „Die Regierungspartei des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan AKP hatte dies nach ihrer unerwarteten Wahlniederlage in der Wirtschaftsmetropole angeordnet“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Am 31.März hatte Ekrem Imamoglu, Politiker der größten Op…
13.05.2019
19:43
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Am Abgrund hat man den besten Überblick

Diese Erkenntnis gibt Hoffnung, und als interessierter Beobachter des bunten Treibens der Menschheit macht sich Prof. Querulix das gern zunutze. Mit seinen Gedankensplitter-Bomben in Gestalt von Aphorismen und Gedichten, die Prof. Querulix in den Abgrund menschlichen Treibens schleudert, terrorisiert seit vielen Jahren gleichermaßen die satten, selbstgefälligen Hirne der Alpha-Tiere des Menschenrudels, den vernebelten Geist ihrer nützlichen Idioten und die träge Masse der nur scheinbar Ohnmächtigen, weil sich – überwiegend aus Bequemlichkeit…
14.05.2019
10:12