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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2019

Mit Werten durch die digitale Ökonomie navigieren
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Mit Werten durch die digitale Ökonomie navigieren

350 Teilnehmende aus ganz Deutschland bei Fachtagung Dienstleistungsmanagement des BeB bei der BBW-Leipzig-Gruppe Berlin, 23.9.2019 – Bei der diesjährigen Fachtagung Dienstleistungsmanagement des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB), die vom 23. bis zum 25. September 2019 von der BBW-Leipzig-Gruppe ausgerichtet wird, steht die „Ökonomie des Teilens, nachhaltig und innovativ?“ im Mittelpunkt. Unter dem Titel „1 + 1 = 3 ?“ wird der sogenannten „Share Economy“ nachgespürt. Rund 350 Teilnehmende aus ganz Deutschland befassen …
23.09.2019
16:55
Unter einem Himmel - Taiwan muss bei der ICAO dabei sein
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Frankfurt

Unter einem Himmel - Taiwan muss bei der ICAO dabei sein

In diesem Jahr feiert die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (International Civil Aviation Organisation, ICAO) ihr 75-jähriges Bestehen und hält im September ihre 40. Versammlung ab. Die Republik China (Taiwan) ruft die Weltgemeinschaft erneut auf, die ICAO nachdrücklich dazu aufzufordern, Taiwan eine konstruktive Teilnahme zu ermöglichen. Frankfurt a. M., 23.09.2019 Nachdem Taiwan im Jahr 2013 unter dem Namen „Chinese Taipei CAA“ zum ersten und vorerst letzten Mal an einer Versammlung der ICAO teilgenommen hatte, wurde Taiwan auf Be…
24.09.2019
09:27
Bild: Meine Herzenswünsche an Politikerinnen und PolitikerBild: Meine Herzenswünsche an Politikerinnen und Politiker
Mutexpertin

Meine Herzenswünsche an Politikerinnen und Politiker

Warum moderierte, parteiübergreifende Arbeitssitzungen für Politikerinnen und Politiker zu einem produktiven Arbeitsklima und zielführenden Ergebnissen führen können. ------------------------------ Liebe Politikerinnen und Politiker, der Wahlkampf in Österreich währt schon lange. Zu lange. Wahrscheinlich sind alle schon längst überanstrengt und müde. Bei der letzten TV-Diskussion mit Diskutanten aller Parteien ging das Stimmengewirr schnell kreuz und quer und durcheinander. Die andere Person ausreden lassen galt offensichtlich als Zeitvers…
24.09.2019
10:13
Bild: Ausbruch in Schattenwelten - aus der Hölle der Drogenabhängigkeit entkommenBild: Ausbruch in Schattenwelten - aus der Hölle der Drogenabhängigkeit entkommen
tredition GmbH

Ausbruch in Schattenwelten - aus der Hölle der Drogenabhängigkeit entkommen

Die Autorin von "Ausbruch in Schattenwelten" schreibt unter dem Pseudonym Emma H. In ihrem Buch geht es um die Schattenwelten unserer Gesellschaft, die viele Menschen überhaupt nicht kennen. ------------------------------ In "Ausbruch in Schattenwelten" beschreibt Emma H. die Gefühlswelt von Junkies und minderjährigen Crackhuren. Welten, mit denen eine breite Masse der Bevölkerung noch nicht direkt in Berührung gekommen ist. Aus diesem Grund lädt die Autorin ihre Leser ein, sich mit diesen "Schattenwelten" auseinanderzusetzen und nicht wegzu…
24.09.2019
12:06
Voraussetzungen und Haftungsfragen im Rahmen der Auftragsverarbeitung
ISiCO Datenschutz GmbH

Voraussetzungen und Haftungsfragen im Rahmen der Auftragsverarbeitung

Zahlreiche Unternehmen beauftragen andere Dienstleister mit Vorgängen, die die Verarbeitung von personenbezogenen Daten beinhalten. Wichtige Beispiele sind Cloud-Dienste oder der Newsletterversand. Werden diese Daten dabei im Auftrag und streng nach Weisung des ersten Unternehmens verarbeitet, liegt eine Auftragsverarbeitung gemäß Artikel 28 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor. Im Bundesdatenschutzgesetz hieß dieser Vorgang noch „Auftragsdatenverarbeitung“. Grundsätzlich entbindet das Institut der Auftragsverarbeitung den Auftraggeber…
24.09.2019
14:31
Bild: Hartz IV: „Elend ohne Ende“Bild: Hartz IV: „Elend ohne Ende“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Hartz IV: „Elend ohne Ende“

Eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat ergeben, dass in Rheinland-Pfalz besonders viele Hartz-IV-Betroffene Eigenanteile an den Mietkosten zahlen müssen. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB: Jochen Bülow: „Erneut steht Rheinland-Pfalz in den Negativschlagzeilen: In unserem Bundesland müssen fast drei von zehn Hartz-IV-Empfänger*innen anteilige Mietkosten selbst zahlen, weil deren Wohnkosten angeblich die Angemessenheitsgrenze übersteigen – ein weit über dem Bundesdurchschnitt von 19,2 Prozent lie…
24.09.2019
14:32
Bild: Tierhaltungsverbot im Wesentlichen bestätigtBild: Tierhaltungsverbot im Wesentlichen bestätigt
kanzlei JURA.CC

Tierhaltungsverbot im Wesentlichen bestätigt

Das Verwaltungsgericht Aachen hatte unter dem Aktenzeichen 6 K 1578/19 ein Klageverfahren anhängig bei dem die Städteregion Aachen hatte einem Ehepaar aus Monschau die Haltung und Betreuung von Wirbeltieren jeder Art untersagte. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Aachen vom 20.09.2019 ergibt sich: Grund dafür waren massive Mängel in der Tierhaltung, die bei zahlreichen Kontrollen über Jahre hinweg festgestellt worden waren. So hat die Tierschutzbehörde insbesondere beanstandet, dass von den über 80 Hunden lediglich einer art- …
24.09.2019
16:25
Bild: „Kater“ ist eine KrankheitBild: „Kater“ ist eine Krankheit
kanzlei JURA.CC

„Kater“ ist eine Krankheit

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 12.9.2019 zum Aktenzeichen 6 U 114/18 entschieden, dass ein Alkoholkater eine Krankheit darstellt. Werbeaussagen, wonach ein Nahrungsergänzungsmittel einem Alkoholkater vorbeugen bzw. seine Folgen mindern soll, verstoßen damit gegen das Verbot, Lebensmitteln krankheitsbezogene Eigenschaften zuzuweisen. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Nr. 55/2019 vom 23.09.2019 ergibt sich: Die Beklagte vertreibt und bewirbt zwei Nahrungsergänzungsmittel, deren Verz…
24.09.2019
16:25
Bild: 25.000 EUR Schmerzensgeld nach Hundebiss und 50% MithaftungBild: 25.000 EUR Schmerzensgeld nach Hundebiss und 50% Mithaftung
kanzlei JURA.CC

25.000 EUR Schmerzensgeld nach Hundebiss und 50% Mithaftung

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 18.09.2019 zum Aktenzeichen 7 U 24/19 einer durch einen Hund gebissenen Hundehalterin ein Schmerzensgeld von 25.000 € zugesprochen, dabei aber die Mithaftung zu 50% entschieden. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 23.09.2019 ergibt sich: Die Klägerin fordert von dem beklagten Hundehalter Schmerzensgeld in Höhe von 50.000 EUR nach einem Hundebiss in die Hand. Die Klägerin führte im Juni 2016 ihren Hund, einen Retriever, im Bereich des Rheindamms in Mannheim aus. De…
24.09.2019
16:25
Bild: Seminar Arbeitszeitrecht - Seminare in FrankfurtBild: Seminar Arbeitszeitrecht - Seminare in Frankfurt
S&P Unternehmerforum GmbH

Seminar Arbeitszeitrecht - Seminare in Frankfurt

Compliance-Pflichten sicher erfüllen ------------------------------ Unsere nächsten Seminare finden Sie direkt in Nürnberg & München 18.09.2019 Hamburg & Stuttgart 13.11.2019 Frankfurt & Leipzig 19.12.2019 Buchen Sie Ihr Seminar bequem und einfach online über unser Anmeldeformular (https://sp-unternehmerforum.de/seminar-formular/)oder schreiben Sie uns eine E-Mail an service@sp-unternehmerforum.de. Zielgruppe: > Unternehmer, Geschäftsführer, Prokuristen und Personalvorstände > Compliance-Beauftragte und Stellvertretende Compliance-Beau…
24.09.2019
16:26
Bild: Keine H-Bombe für Deutschland – Lea Rosh und Rainer Opolka stellen Panzer vor die AfD-BundesgeschäftsstelleBild: Keine H-Bombe für Deutschland – Lea Rosh und Rainer Opolka stellen Panzer vor die AfD-Bundesgeschäftsstelle
Rainer Opolka

Keine H-Bombe für Deutschland – Lea Rosh und Rainer Opolka stellen Panzer vor die AfD-Bundesgeschäftsstelle

Spektakuläre Aktion des Brandenburger Bildhauers Rainer Opolka und der Vorsitzenden des Förderkreises „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ Lea Rosh in Berlin Ein höchst bedrohlich wirkendes Quartett im Berliner Diplomatenviertel: Ein echter Panzer flankiert von drei riesigen, Scheuklappen tragenden, Bronzewölfen, den „blinden Kriegern“. Lea Rosh und Rainer Opolka warnen mit dieser Aktion vor der Rüstungspolitik der AfD. „Wollen Gauland, Weidel, Höcke und Kalbitz die Wasserstoff-Bombe? Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, arbeit…
25.09.2019
09:18
Wenn man das Gefühl hat, dass die eigene Stimme nicht mehr zählt
DIE LINKE. BAG Hartz IV

Wenn man das Gefühl hat, dass die eigene Stimme nicht mehr zählt

Am 11. September veröffentlichte der Evangelische Fachverband für Arbeit und soziale Integration eine Studie über den Zusammenhang zwischen materieller, sozialer und politischer Teilhabe von Langzeiterwerbslosen. Die Studie bestätigt nochmal was schon lange bekannt ist. Menschen die sich aus dem System ausgegrenzt fühlen, verweigern sich dem System. Je länger diese Ausgrenzung anhält, desto weniger sind die vom System Hartz IV, oder den „Wohltaten“ des Sozialamts Betroffenen bereits sich politisch zu engagieren, oder auch nur schon an Wahle…
25.09.2019
09:19
Wie die Armen abgespeist werden
DIE LINKE. BAG Hartz IV

Wie die Armen abgespeist werden

Immer mehr Menschen in Deutschland müssen die „Dienste“ der Tafeln in Anspruch nehmen. Nach Hochrechnungen der Tafel ist die Zahl der Menschen, die sich dort regelmäßig mit „Lebensmitteln“ versorgen, im letzten Jahr um 10 % auf 1,65 Millionen Personen angestiegen. Besonders beschämend an dieser Zahl ist, dass auch 50.000 mehr Kinder und Jugendliche, als im letzten Jahr zu den „Tafelkunden“ gehören. Existierten im Jahr 1997 nur 90 Tafeln, sind es mittlerweile über 940. Allein aus dieser Zahl lässt sich ableiten, dass die Armut in Deutschland d…
25.09.2019
09:20
Bild: Widerstandskämpfer und Deserteure: Motive, Schicksale - und spärliche ErinnerungBild: Widerstandskämpfer und Deserteure: Motive, Schicksale - und spärliche Erinnerung
Pabst Science Publishers

Widerstandskämpfer und Deserteure: Motive, Schicksale - und spärliche Erinnerung

Auf dem Nordfriedhof in Dresden erinnern unscheinbare Grabstätten an Friedrich Olbricht und Hans Oster. Die Generäle waren als Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 hingerichtet worden. Denkmäler für Widerständler, Deserteure, Kriegsdienstverweigerer sind fast immer schmucklos und selten auffällig platziert. Peter Richter und Norbert Haase beschreiben und analysieren diese "Erinnerungskultur" in ihrer Dokumentation "Denkmäler ohne Helden". Am 26. September ab 19.30 Uhr stellen die Autoren ihre Neuerscheinung in Dresden vor ("Richters Buchhandl…
25.09.2019
09:22
Bild: Datenschutzverstoß von Facebook: wegweisende Entscheidung des OLG DüsseldorfBild: Datenschutzverstoß von Facebook: wegweisende Entscheidung des OLG Düsseldorf
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Datenschutzverstoß von Facebook: wegweisende Entscheidung des OLG Düsseldorf

In einem wegweisenden Beschluss hat das OLG Düsseldorf am 26.08.2019 (AZ. Kart 1/19 (V)) entschieden, eine Anordnung des Bundekartellamtes gegen Facebook vorläufig auszusetzen. Das Bundeskartellamt hatte verfügt, dass Facebook die personenbezogenen Daten aus Diensten wie Instagram oder WhatsApp nur noch dann automatisch mit dem Nutzerkonto bei Facebook verknüpfen darf, wenn der Nutzer darin ausdrücklich einwilligt. Insgesamt gewährte das Kartellamt Facebook zwölf Monate für die Umsetzung der Anordnung, gegen die sich Facebook sodann im Wege d…
25.09.2019
12:47
Bild: BFH: Keine Steuerpflicht bei Enteignung eines GrundstücksBild: BFH: Keine Steuerpflicht bei Enteignung eines Grundstücks
MTR Legal Rechtsanwälte

BFH: Keine Steuerpflicht bei Enteignung eines Grundstücks

Wird ein Grundstück enteignet, liegt in dem Verlust des Eigentums kein privates Veräußerungsgeschäft vor. Die Entschädigung unterliege nicht der Einkommensteuer, so der BFH. Beträgt der Zeitraum zwischen Anschaffung und Veräußerung eines Grundstücks nicht mehr als zehn Jahre liegt ein privates Veräußerungsgeschäft vor. Der Gewinn ist dann entsprechend zu versteuern, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte https://www.mtrlegal.com/ . Anders verhält es sich jedoch, wenn das Grundstück gegen Zahlung einer Entschädigung enteignet wurd…
25.09.2019
12:48
Bild: Stiftungsvermögen bündeln und große Chancen für eine blühende Zivilgesellschaft nutzenBild: Stiftungsvermögen bündeln und große Chancen für eine blühende Zivilgesellschaft nutzen
Caritasverband für die Diözese Limburg e. V.

Stiftungsvermögen bündeln und große Chancen für eine blühende Zivilgesellschaft nutzen

Renommierte Experten, Ex-Fußball-Profi Roman Weidenfeller und 200 Teilnehmer diskutierten beim 2. Stiftungstag der Caritasstiftung in der Diözese Limburg über die Bedingungen und Wirkung von sozialem Engagement. Vordenker, Impulsgeber, Rettungsanker – Stiftungen übernehmen vielfältige Rollen und tragen dabei große Verantwortung. Das machten beim 2. Stiftungstag der Caritasstiftung in der Diözese Limburg Experten aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in angeregten Talkrunden deutlich. Als weiteres Highlight zeigte die Verleihung des Stiftu…
25.09.2019
12:48
Umfassender juristischer Beistand im Arbeitsrecht
Hoffmann - Christlein Rechtsanwälte Inhaber Rechtsanwalt Andreas Hoffmann

Umfassender juristischer Beistand im Arbeitsrecht

Was ist am Arbeitsplatz erlaubt - was nicht? Die Anwälte der Kanzlei Hoffmann • Christlein klären Mandanten über ihre Rechte auf und setzen sich für deren Interessen auch vor Gericht ein. ------------------------------ Was ist eine Abmahnung? Wann kann mein Arbeitgeber mir kündigen? Wie steht es um meinen Urlaubsanspruch? Mit diesen und vielen weiteren arbeitsrechtlichen Fragen sehen sich täglich viele Arbeitnehmer konfrontiert. Laien sind in den meisten Fällen nicht über ihre eigenen rechtlichen Ansprüche und Pflichten im Bilde und können d…
25.09.2019
12:51
Bild: SterbeMund tut Wahrheit kund - berührende autobiografische Erzählungen beschäftigen sich mit dem Thema TodBild: SterbeMund tut Wahrheit kund - berührende autobiografische Erzählungen beschäftigen sich mit dem Thema Tod
tredition GmbH

SterbeMund tut Wahrheit kund - berührende autobiografische Erzählungen beschäftigen sich mit dem Thema Tod

Die Schauspielerin Petra Frey gibt in "SterbeMund tut Wahrheit kund" ihren Lesern auf eine humorvolle und berührend andere Art eine neue Sicht auf ein Tabuthema: das Leben in einem Hospiz. ------------------------------ Petra Frey, als Schauspielerin auch unter dem Namen Petra Auer bekannt, machte 2010 eine Ausbildung zur Hospizbegleiterin. Der häufig sehr humorvolle Umgang vieler Sterbender mit dem Tod motiviert sie später dazu, diese besonderen Erlebnisse in "SterbeMund tut Wahrheit kund" aufzuschreiben. Dabei ist der Titel an die Redewend…
25.09.2019
12:54
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika will den Haushaltskurs trotz drohender Rezession nicht ändern – das ist fatal“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika will den Haushaltskurs trotz drohender Rezession nicht ändern – das ist fatal“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Jamaika will den Haushaltskurs trotz drohender Rezession nicht ändern – das ist fatal“

„Jamaika will den eingeschlagenen Haushaltskurs trotz drohender Rezession nicht ändern – das ist fatal“ Anlässlich des Haushaltsentwurfs, den Jamaika für das Jahr 2020 vorgelegt hat, erklärt Jörg Nobis, der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Zeichen am Wirtschaftsstandort Deutschland stehen auf Sturm – auch in Schles-wig-Holstein. Trotzdem will Jamaika den seit Beginn der Legislatur eingeschlagenen Haushaltskurs beibehalten – das ist fatal. Denn die beginnende Rezession, die bereits die ersten großen Unte…
25.09.2019
14:02
Bild: Gerold von Gleich - die faszinierende Biografie des Generals, Chronisten und GelehrtenBild: Gerold von Gleich - die faszinierende Biografie des Generals, Chronisten und Gelehrten
tredition GmbH

Gerold von Gleich - die faszinierende Biografie des Generals, Chronisten und Gelehrten

Albrechtvon Gleich trägt in "Gerold von Gleich - General, Chronist, Gelehrter" die Tagebücher und unveröffentlichten Schriften seines Großvaters zusammen und legt eine aufsehenerregende Biografie vor. ------------------------------ Geschichte spiegelt sich in den Biografien einzelner Personen wider; besonders verdichtet und vielseitig wird dies anhand des Lebens von Gerold von Gleich deutlich, einem württembergischen Offizier, der erst nach einer herausragenden Laufbahn im Großen Generalstab, auf militärisch-diplomatischen Missionen und als …
26.09.2019
14:27
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der Tag des Mauerfalls darf nicht zur bloßen Fußnote der Geschichte werden“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der Tag des Mauerfalls darf nicht zur bloßen Fußnote der Geschichte werden“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der Tag des Mauerfalls darf nicht zur bloßen Fußnote der Geschichte werden“

Die AfD-Fraktion will, dass die Friedliche Revolution, die 1989 zum Fall der Mauer und 1990 zur deutschen Einheit geführt hat, im Schulunterricht und der politischen Bildungsarbeit nachhaltig gepflegt wird. Hierzu erklärt Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die friedliche Revolution in der DDR stellt ein wichtiges historisches Ereignis dar, das wir fur die nachfolgenden Generationen unseres Landes bewahren müssen. Das gilt insbesondere für die alten Bundesländer, in denen nur wenige Bürger über persönliche Erfa…
26.09.2019
14:27
Bild: Datenschutzverstoß von Facebook: wegweisende Entscheidung des OLG DüsseldorfBild: Datenschutzverstoß von Facebook: wegweisende Entscheidung des OLG Düsseldorf
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Datenschutzverstoß von Facebook: wegweisende Entscheidung des OLG Düsseldorf

In einem wegweisenden Beschluss hat das OLG Düsseldorf am 26.08.2019 (AZ. Kart 1/19 (V)) entschieden, eine Anordnung des Bundekartellamtes gegen Facebook vorläufig auszusetzen. Das Bundeskartellamt hatte verfügt, dass Facebook die personenbezogenen Daten aus Diensten wie Instagram oder WhatsApp nur noch dann automatisch mit dem Nutzerkonto bei Facebook verknüpfen darf, wenn der Nutzer darin ausdrücklich einwilligt. Insgesamt gewährte das Kartellamt Facebook zwölf Monate für die Umsetzung der Anordnung, gegen die sich Facebook sodann im Wege d…
26.09.2019
17:04
Bild: Umfrage: Niedrigzinsen bereiten den Deutschen beim Sparen SorgenBild: Umfrage: Niedrigzinsen bereiten den Deutschen beim Sparen Sorgen
LV 1871

Umfrage: Niedrigzinsen bereiten den Deutschen beim Sparen Sorgen

Die anhaltende Nullzinspolitik der EZB und die erst vor kurzem erhöhten Strafzinsen beunruhigen Finanzmärkte und Sparer. ------------------------------ Laut einer aktuellen Umfrage von YouGov im Auftrag der Lebensversicherung von 1871 a. G. München (LV 1871) bereiten weder Inflation noch Kursverlust deutschen Sparern die größten Sorgen, sondern die Niedrigzinsen: Die deutliche Mehrheit von 55 Prozent der Befragten ist aufgrund der anhaltenden Niedrigzinspolitik beunruhigt, wenn es um das Sparen geht.* Versicherer sprechen das Vorsorgeprobl…
26.09.2019
17:05
Bundesregierung vereinfacht Antragsverfahren zur Psychotherapie
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk

Bundesregierung vereinfacht Antragsverfahren zur Psychotherapie

Antragsverfahren zur Psychotherapie wird vereinfacht ------------------------------ Berlin-Bonn - Eigentlich hätte sich Dieter Adler, Psychotherapeut und Vorstandsmitglied des neu gegründeten Berufsverbandes Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk freuen können: Monatelang hatte der Verband dagegen gekämpft, dass die umstrittene Lotsenregelung trotz großer Ablehnung bei Patienten und Psychotherapeuten doch noch in Kraft tritt. Bei der Lotsenregelung sollten psychisch Kranke gezwungen werden, vor dem Besuch eines Psychotherapeuten einen "Lotsen…
27.09.2019
09:12
Bild: Sitzstreik in Niederschönhausen am 26.9.19Bild: Sitzstreik in Niederschönhausen am 26.9.19
Bürgerinitiative gegen Verkehrs- und Gewerbelärm im Wohngebiet

Sitzstreik in Niederschönhausen am 26.9.19

+++ Bürgerinitiative gegen Verkehrs- und Gewerbelärm im Wohngebiet fordert Umsetzung der Bezirksbeschlüsse +++ Mit dem Aufruf zur Sitzblockade auf der Kreuzung Wackenbergstraße Ecke Grumbkowstraße in Niederschönhausen fordert die Bürgerinitiative die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf, endlich die eigenen Beschlüsse zur Lärmentlastung der Anwohner durch Gewerbeverkehr umzusetzen. „Wir benötigen schnellstmöglich eine Lösung, die die gesundheitsgefährdenden Auswirkungen des Wirtschaftsverkehrs und der weiteren Gewerbelärmemissionen reduz…
27.09.2019
09:14
Bild: Gelebte Werte – Sinn-erfülltes Arbeiten: Wie gestalten wir gemeinsam den Wandel in unserer Gesellschaft?Bild: Gelebte Werte – Sinn-erfülltes Arbeiten: Wie gestalten wir gemeinsam den Wandel in unserer Gesellschaft?
Webgrrls.de e.V. Bayern

Gelebte Werte – Sinn-erfülltes Arbeiten: Wie gestalten wir gemeinsam den Wandel in unserer Gesellschaft?

Webgrrls Bayern laden zur Film-Matinée „Die stille Revolution“ mit Kristian Gründling und Podiumsdiskussion ein Unter dem Titel „Gelebte Werte – Sinn-erfülltes Arbeiten: Wie gestalten wir gemeinsam den Wandel in unserer Gesellschaft?“ lädt die Regionalgruppe Bayern der Webgrrls Deutschland – dem Business-Netzwerk von und für Frauen – am Sonntag, 17. November 2019, von 10:30 bis 13:00 Uhr zur Film-Matinée „Die stille Revolution“ mit anschließender Podiumsdiskussion ein. Kristian Gründling, Regisseur und Produzent des aufrüttelnden Dokumentarf…
27.09.2019
09:14
VW Dieselskandal - Oberlandesgericht in Berlin verurteilt VW-Händler zur Neulieferung
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW Dieselskandal - Oberlandesgericht in Berlin verurteilt VW-Händler zur Neulieferung

Das Kammergericht (KG) hat mit Urteil vom 26.9.2019(Az. 4 U 70/19) bestätigt: Käufer von Skandal­autos haben einen Anspruch auf Neulieferung, auch wenn der ursprüng­lich gelieferte Wagen nicht mehr verfügbar ist. So stellte es bereits der Vorsitzende des 4. Zivil­senats in der mündlichen Verhandlung dar. Die Sache ist so eindeutig, dass für VW noch nicht einmal die Revision zugelassen wurde. Der von Rechtsanwalt Schmidt vertreten Kläger aus Berlin wird einen neuen VW Touran bekommen. Vor dem Land­gericht hatte er auch bereits gewonnen. Doc…
27.09.2019
15:00
Bild: ÖDP Münster: Die Bürger beim Hafencenter mitnehmenBild: ÖDP Münster: Die Bürger beim Hafencenter mitnehmen
ÖDP-NRW

ÖDP Münster: Die Bürger beim Hafencenter mitnehmen

(Münster) - Die Investoren des Hafencenters beklagen sich über die Schwierigkeiten bei der Realisierung Ihres Projektes. Durch Reduktion der Einzelhandelsfläche sei die Wirtschaftlichkeit geringer als ursprünglich geplant. „Jetzt fällt Schwarz-Grün die Geburtslüge der Koalitionsvereinbarung vor die Füße“, stellt ÖDP-Ratsherr Franz Pohlmann fest. „Die Hafencenterentscheidung wurde damals bewusst unmittelbar vor Beginn der Zusammenarbeit getroffen. Jetzt wird deutlich, dass mit taktischen Spielchen keine Entscheidungen vorbereitet werden könne…
27.09.2019
15:02
"BAYERN BRENNT!" - Ein Kommentar zur Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak und Nitrat
Phoenix Kunst & Medien

"BAYERN BRENNT!" - Ein Kommentar zur Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak und Nitrat

„Bayern brennt!“ Ein Kommentar zur Düngeverordnung & Gülle in Bayern – Landwirte werden verraten & verkauft Immer mehr Landwirte in Deutschland gehen auf die Barrikaden und wehren sich immer deutlicher gegen die in der Düngeverordnung beschlossenen Maßnahmen bzw. die Art der Umsetzung und deren Verschärfung. In Bayern ist es besonders schlimm. Allein die unzähligen Bemühungen der Landwirte mit entsprechenden Entscheidungsträgern ins Gespräch zu kommen um alternative Lösungen zu erörtern werden rundum abgeschmettert, klein gehalten und gegene…
27.09.2019
15:12
Bild: Lehrgang Zertifizierter Datenschutz Beauftragter - Lehrgänge in MünchenBild: Lehrgang Zertifizierter Datenschutz Beauftragter - Lehrgänge in München
S&P Unternehmerforum GmbH

Lehrgang Zertifizierter Datenschutz Beauftragter - Lehrgänge in München

Datenschutz-Compliance - Datenschutz-Managementsystem & IT-Compliance ------------------------------ Unsere nächsten Seminare finden Sie direkt in Frankfurt & Stuttgart 08. - 10.10.2019 Hamburg & München 04. - 06.12.2019 Buchen Sie Ihr Seminar bequem und einfach online über unser Anmeldeformular (https://sp-unternehmerforum.de/seminar-formular/). Zielgruppe: > Neu als Datenschutzbeauftragter in Finanzunternehmen und Nicht-Finanzunternehmen > Compliance- und Datenschutzbeauftragte, > Führungskräfte und Mitarbeiter im Vertrieb und HR-Mana…
27.09.2019
15:13
Bild: Jetzt noch schnell raus aus der Musterfeststellungsklage - Frist 30.09.2019!Bild: Jetzt noch schnell raus aus der Musterfeststellungsklage - Frist 30.09.2019!
Decker & Böse Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Jetzt noch schnell raus aus der Musterfeststellungsklage - Frist 30.09.2019!

Über 400.000 betroffene Dieselbesitzer haben sich der Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen angeschlossen. Zunächst als Rettung für geschädigte Verbraucher ohne Rechtschutzversicherung gedacht, wird die Musterfeststellungsklage immer mehr zum Glücksfall für VW. 1. Für Verbraucher, die bei der Musterfeststellungsklage angemeldet sind, werden kein Leistungsansprüche geltend gemacht, sondern höchstens Vorfragen geklärt, die dann im Folgeprozess genutzt werden können. 2. Das individuelle Folgeverfahren jedes einzelnen Klägers ist nicht kos…
27.09.2019
15:13
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Schleswig-Holstein darf sich an der Aussendung falscher Signale nicht beteiligen“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Schleswig-Holstein darf sich an der Aussendung falscher Signale nicht beteiligen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Schleswig-Holstein darf sich an der Aussendung falscher Signale nicht beteiligen“

Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, dem Beispiel einiger Kommunen in Schleswig-Holstein zu folgen und als Bundesland dem Bündnis „Seebrücke – Sichere Häfen“ beizutreten. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Menschen in Seenot müssen gerettet werden – das ist eine Selbstverständlichkeit, sowohl aus humanitärer wie aus seerechtlicher Sicht. Keine Selbstverständlichkeit ist es hingegen, dass Migranten, die versuchen, in seeuntauglichen Booten über das Mittel-meer nach Europa zu gel…
27.09.2019
15:14
Bild: Beihilfe für künstliche BefruchtungBild: Beihilfe für künstliche Befruchtung
kanzlei JURA.CC

Beihilfe für künstliche Befruchtung

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 24.09.2019 zum Aktenzeichen 1 A 731/17 das Land Hessen verpflichtet, Beihilfeleistungen für Kosten einer künstlichen Befruchtung auch bei Unverheirateten zu gewähren. Aus der Pressemitteilung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs Nr. 20/2019 vom 24.09.2019 ergibt sich: Die Klägerin ist Beamtin des Landes Hessen. Sie beantragte beim Regierungspräsidium Kassel Beihilfe für eine künstliche Befruchtung. Das Regierungspräsidium Kassel lehnte die Gewährung von Beihilfe ab. Zur Begründung f…
30.09.2019
09:50
Bild: Verfassungsschutz muss die Bezeichnung der Identitären Bewegung als „gesichert rechtsextremistisch“ widerrufenBild: Verfassungsschutz muss die Bezeichnung der Identitären Bewegung als „gesichert rechtsextremistisch“ widerrufen
kanzlei JURA.CC

Verfassungsschutz muss die Bezeichnung der Identitären Bewegung als „gesichert rechtsextremistisch“ widerrufen

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 25.09.2019 zum Aktenzeichen 13 L 1667/19 entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Mitteilung widerrufen muss, die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. werde als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“ eingestuft. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Köln vom 25.09.2019 ergibt sich: In Schriftsätzen vom Dezember 2018 und Januar 2019 hatte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in eine…
30.09.2019
09:50
Bild: Kennzeichnungspflicht für Polizisten verfassungsgemäßBild: Kennzeichnungspflicht für Polizisten verfassungsgemäß
kanzlei JURA.CC

Kennzeichnungspflicht für Polizisten verfassungsgemäß

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteilen vom 26.09.2019 zu den Aktenzeichen 2 C 32.18 und 2 C 33.18 entschieden, dass das Polizeigesetz des Landes Brandenburg verfassungsgemäß ist, die seit dem 1. Januar vorschreibt, dass uniformierte Polizeivollzugsbedienstete bei Amtshandlungen an ihrer Dienstkleidung ein Namensschild tragen. Wird der Beamte in einer geschlossenen Einheit (Hundertschaft) eingesetzt, wird das Namensschild durch eine zur nachträglichen Identitätsfeststellung geeignete Kennzeichnung ersetzt. Aus der Pressemitteilung des…
30.09.2019
09:50
Bild: Lehrgang Zertifizierter Aufsichtsrat bei Finanz-Unternehmen in MünchenBild: Lehrgang Zertifizierter Aufsichtsrat bei Finanz-Unternehmen in München
S&P Unternehmerforum GmbH

Lehrgang Zertifizierter Aufsichtsrat bei Finanz-Unternehmen in München

Rechte + Pflichten des Aufsichtsrats - Bilanzwissen für den Aufsichtsrat ------------------------------ Unsere nächsten Lehrgänge finden Sie direkt in Köln & Frankfurt 09.10.-10.10.2019 München & Stuttgart 03.12.-04.12.2019 Buchen Sie Ihr Seminar bequem und einfach online über unser Anmeldeformular (https://sp-unternehmerforum.de/seminar-formular/). Zielgruppe: > Aufsichtsräte, Geschäftsführer und Vorstände bei Finanz-Unternehmen > Neu bestellt als Aufsichtsrat, Sachkunde-Nachweis für Aufsichtsräte > Prokuristen, Compliance Officer und …
30.09.2019
09:52
Bild: Es ist an der Zeit, richtige Politik zu machen, die beim Bürger ankommt und vertrauen schafft.Bild: Es ist an der Zeit, richtige Politik zu machen, die beim Bürger ankommt und vertrauen schafft.
Freie Demokraten Ostfildern

Es ist an der Zeit, richtige Politik zu machen, die beim Bürger ankommt und vertrauen schafft.

Wir haben in Deutschland kein Problem mit Links- oder Rechtsradikalismus. Die Wähler, die die AFD wählen sind auch sicherlich nicht alle rechts- oder rechtsnationalistisch. Der Bürger wählt diese Partei, da der Frust über die aktuellen Parteien zu groß ist und die Bürger*innen einen generellen Vertrauensverlust gegenüber der Regierung verspüren. Wir können eine Partei die mehr als 20% bei einer Wahl erreicht, nicht weiter ausgrenzen. Ja, wir können und müssen Radikalismus ausgrenzen, sind aber auch verpflichtet, der vom Wähler gestellten Au…
30.09.2019
09:55
Bild: ÖDP plant Kreisverbandsgründung in PaderbornBild: ÖDP plant Kreisverbandsgründung in Paderborn
ÖDP-NRW

ÖDP plant Kreisverbandsgründung in Paderborn

ÖDP plant Kreisverbandsgründung in Paderborn Diskussion über Wachstumskritik und Massentierhaltung auf dem ÖDP-Stammtisch (Paderborn/Münster) – Bald wird es auch in Paderborn einen Kreisverband der Öko-logisch-Demokratischen Partei (ÖDP) geben. Dies haben Mitglieder und Interessier-te ÖDP am Samstag in Paderborn beschlossen. Auf der Veranstaltung der Ökodemokraten fand ein reger Austausch zu aktuellen, politischen Themen statt. Dabei wurden zwei Kernthemen diskutiert: die Wachs-tumskritik und die Massentierhaltung. Beides sind Schwerpunktthe…
30.09.2019
09:57
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HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

Wieviel Haus kann ich mir leisten?

Es ist leichter gesagt als getan: Endlich in die eigenen vier Wände und keine Miete mehr bezahlen. Doch, wieviel Haus oder Wohnung kann ich mir eigentlich leisten? Dies ist die Einstiegsfrage einer jeden Beratung bei Ralf Schütt, Inhaber der Beratungskanzlei HIPPP. Mit mehr als 29 Jahren Erfahrung im Immobilien- und Finanzierungsgeschäft berät er seine Klienten in allen Fragen rund um die Immobilie und Vermögensaufbau mit Immobilien. Seine Spezialität ist dabei langfristig und mit Vorausschau zu konzipieren. Mit viel Feingefühl und viel Ve…
30.09.2019
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