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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2015

Pirinçci-Verlag Manuscriptum: Erster Autor springt ab
Alexander Glück M. A.

Pirinçci-Verlag Manuscriptum: Erster Autor springt ab

Sachbuchautor Alexander Glück zieht ADHS-Buch zurück 22. Oktober 2015 – Drei Tage nach dem Redeauftritt des umstrittenen deutschtürkischen Schriftstellers Akif Pirinçci auf der Pegida-Großdemonstration in Dresden zieht der erste Autor des Manuscriptum-Verlags die Notbremse: Alexander Glück, Sachbuchautor und Journalist, sieht die Nachbarschaft mit Pirinçci, gegen den inzwischen wegen Volksverhetzung ermittelt wird, im selben Verlag als „unerträgliche Zumutung“ an. „Ich habe den Manuscriptum-Verlag als ein liberales Forum kennengelernt, das …
21.10.2015
21:04
Bußgeld wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung - Ausweg Selbstanzeige
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Bußgeld wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung - Ausweg Selbstanzeige

Bußgeld wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung – Ausweg Selbstanzeige Wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung soll die Commerzbank nach Medienberichten ein Bußgeld zahlen. Für Steuersünder wird die Luft immer dünner. Ihnen bleibt als Ausweg nur noch die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Februar kam es zu groß angelegten Durchsuchungen der Steuerfahndung bei der …
22.10.2015
08:53
Steuerhinterziehung: Nur die fehlerfreie Selbstanzeige führt zur Straffreiheit
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Steuerhinterziehung: Nur die fehlerfreie Selbstanzeige führt zur Straffreiheit

Steuerhinterziehung: Nur die fehlerfreie Selbstanzeige führt zur Straffreiheit Nach wie vor sind wahrscheinlich hohe Summen unversteuerter Kapitaleinkünfte auf Auslandskonten deponiert. Die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html) ebnet die Rückkehr in die Steuerehrlichkeit. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Alleine in den ersten sechs Monaten des Jahres sind rund 10.500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterz…
22.10.2015
08:54
Anwaltshaftung: Wenn der Anwalt plötzlich von der Klage abrät - Fortsetzung
Nittel und Minderjahn | Rechtsanwälte

Anwaltshaftung: Wenn der Anwalt plötzlich von der Klage abrät - Fortsetzung

(> zum ersten Teil des Artikels: http://anwaltshaftung.de/2015/10/falscher-rat-vom-anwalt/) 20.10.2015 - Der Anwalt rät plötzlich und völlig überraschend in einem Telefonat zur Rücknahme der Klage. Und das, obwohl der Termin zur Berufungsverhandlung vor dem OLG vor der Tür steht und die Rechtsschutzversicherung eine Deckungszusage für das Berufungsverfahren erteilt hat. Der Anwalt befürchtet, dass der seinerzeit gestellte Güteantrag die Verjährung nicht gehemmt hat, weil er den Anforderungen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht ge…
22.10.2015
11:40
Zeitumstellung: Wirtschaft ist weiter als die Politik
Herbert Reul MdEP

Zeitumstellung: Wirtschaft ist weiter als die Politik

Zeit als individuelles Gut / Menschen leiden unter Folgen der Zeitumstellung "Wir können – wenn auch wider besseres Wissen – die Uhr manipulieren; die Zeit lässt sich damit aber weder vor, noch zurück drehen. Und da liegt das Problem.“ Herbert Reul, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, macht seit zehn Jahren Front gegen die EU-weite Zeitumstellung im März und im Oktober und weiß sich damit eins mit einer überwältigenden Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag von „DAK-Gesundhei…
22.10.2015
14:03
Interaktives Schultheater: Landesregierung Baden-Württemberg fördert Projekt für Toleranz und Frauenrechte
TERRE DES FEMMES e.V.

Interaktives Schultheater: Landesregierung Baden-Württemberg fördert Projekt für Toleranz und Frauenrechte

Berlin/Stuttgart, 22.10.2015. Das von TERRE DES FEMMES (TDF) initiierte und preisgekrönte Schultheaterprojekt „Mein Leben. Meine Liebe. Meine Ehre“ wird fortgesetzt. Das Ministerium für Integration Baden-Württemberg hat die Finanzierung von weiteren zehn Aufführungen in Baden-Württemberg übernommen. Dadurch ist es möglich, das Theaterstück mit Themen wie Zwangsverheiratung, Homosexualität und Jungfräulichkeit auf die Bühne zu bringen und mit SchülerInnnen zu diskutieren. Auftakt ist am Dienstag, 27. Oktober, in der Gewerblichen Schule für Far…
22.10.2015
15:13
Bild: 'Refugees Welcome' in Frankfurt / Studentinnen der Hochschule erstellen 'Willkommens-Broschüre'Bild: 'Refugees Welcome' in Frankfurt / Studentinnen der Hochschule erstellen 'Willkommens-Broschüre'
Frankfurt University of Applied Sciences

'Refugees Welcome' in Frankfurt / Studentinnen der Hochschule erstellen 'Willkommens-Broschüre'

Studentinnen der Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS) haben eine Willkommens-Broschüre für Flüchtlinge in Frankfurt entworfen. Die Studentinnen des Studiengangs Soziale Arbeit transnational konzipierten und verwirklichten das Projekt im Rahmen eines Seminars zur interkulturellen Projektplanung unter der Anleitung von Yvonne Ford. Hauptmotiv war es, Flüchtlingen in Frankfurt ein Gefühl des Willkommen-Seins zu vermitteln und ihnen eine Orientierungshilfe zu geben. Außerdem werden verschiedene, für die Flüchtlinge wichtige Ei…
22.10.2015
18:28
Bild: Safe Harbour-Entscheidung des EuGH – Was sagen die Datenschützer?Bild: Safe Harbour-Entscheidung des EuGH – Was sagen die Datenschützer?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Safe Harbour-Entscheidung des EuGH – Was sagen die Datenschützer?

Über die wichtige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum unzureichenden Datenschutzniveau in den USA und den Auswirkungen haben wir bereits in zwei Artikeln (zum Urteil selbst http://schutt-waetke.de/2015/10/eugh-kein-angemessener-datenschutz-in-den-usa/ & zu der ersten Einschätzung der Folgen http://schutt-waetke.de/2015/10/was-bedeutet-die-safe-harbour-entscheidung-des-europaeischen-gerichtshofs/) berichtet. Jetzt liegen auch die ersten offiziellen Statements der Datenschutzbehörden vor. Insbesondere das Unabhängige Landeszentrum …
22.10.2015
18:29
Bild: EuGH: Generalanwalt kritisiert deutsche Glücksspielregulierung erneut in aller DeutlichkeitBild: EuGH: Generalanwalt kritisiert deutsche Glücksspielregulierung erneut in aller Deutlichkeit
Deutscher Lottoverband

EuGH: Generalanwalt kritisiert deutsche Glücksspielregulierung erneut in aller Deutlichkeit

Hamburg, 22.10.2015 – Die deutsche Glücksspielgesetzgebung gerät immer mehr unter Druck. In Luxemburg hat heute der Generalanwalt vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) seine Schlussanträge in einem weiteren deutschen Verfahren vorgelegt (Rechtssache Ince, C-336/14). Die Aussagen des Generalanwalts sind eine Ohrfeige für die deutsche Rechtsprechung zum alten Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV), der bis 2012 galt. Der EuGH hatte 2010 entschieden, dass die Glücksspielpolitik der Bundesländer eklatant widersprüchlich sei und den Staatsvertrag g…
23.10.2015
08:13
Bild: Verwaltungsrecht: Entscheidung zur Enteignung zur Unterbringung von FlüchtlingenBild: Verwaltungsrecht: Entscheidung zur Enteignung zur Unterbringung von Flüchtlingen
Kanzlei Cäsar-Preller

Verwaltungsrecht: Entscheidung zur Enteignung zur Unterbringung von Flüchtlingen

In Ansehung der gegenwärtigen Flüchtlingswelle sind einzelne Kommunen darauf verfallen, Grundstücke zu beschlagnahmen, Flüchtlinge in die Gebäude einzuweisen und den Eigentümer dafür zu entschädigen. „Aktuelle Urteile zeigen, dass Kommunen trotz der für sie äußerst schwierigen Situation im Umgang mit den Flüchtlingen so nicht handeln dürfen“, teilt der Wiesbadener Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller mit. Das in Rede stehende Grundstück mit Gebäuden hatte leer gestanden und wurde nicht genutzt; sechs Monate später sollte ein Investor anfangen,…
23.10.2015
08:14
Bild: Berliner Fachtagung 'Jugendhilfetage' : Die Jugendhilfe in der Praxis - Rechtsprechung und aktuelle FragenBild: Berliner Fachtagung 'Jugendhilfetage' : Die Jugendhilfe in der Praxis - Rechtsprechung und aktuelle Fragen
Kommunales Bildungswerk e.V.

Berliner Fachtagung 'Jugendhilfetage' : Die Jugendhilfe in der Praxis - Rechtsprechung und aktuelle Fragen

Berlin 22.10.2015 MitarbeiterInnen sowie Führungskräften der Jugendhilfe und Jugendämter bietet das Kommunale Bildungswerk e.V. auch in diesem Jahr wieder ein Expertenforum zum Erfahrungsaustausch. Vom 12. bis 13. November treffen sich in Berlin die mit Familie, Jugend und Bildung betrauten Fachkräfte zum Kongress mit Vorträgen und begleitender Netzwerkveranstaltung. Neben den Erfahrungen aus Jugendamt, Jugendhilfe und von freien Trägern, werden auch RichterInnen der Familien- und Jugendgerichte sowie Experten aus der Politik berichten. Die…
23.10.2015
08:23
Bild: 'Völker hört die Signale' - Justin Trudeau erreichte die absolute Mehrheit mit Steuererhöhungen für ReicheBild: 'Völker hört die Signale' - Justin Trudeau erreichte die absolute Mehrheit mit Steuererhöhungen für Reiche
Agenda 2011 - 2012

'Völker hört die Signale' - Justin Trudeau erreichte die absolute Mehrheit mit Steuererhöhungen für Reiche

(UfSS) Zum ersten Mal in der Geschichte stehen Steuererhöhungen für einen deutlichen, überraschenden Wahlsieg. Trudeau stimmt nicht das alte Kampflied der sozialistischen Arbeiterbewegung an, sondern will Kanada über Steuererhöhungen für Reiche und hohen Investitionen in die Infrastruktur sanieren. Damit stellt er sich gegen Konservative im eignen Land und gegen konservative Kräfte und Regierungen in anderen Demokratien. Trudeau läutet eine neue Phase von einer demokratisch ausgerichteten Staats-Finanzierung ein, die in dieser Form neu ist.…
23.10.2015
08:28
Bild: Vereinbarkeit wagenBild: Vereinbarkeit wagen
Notfallmamas

Vereinbarkeit wagen

Die weltweit führende Unternehmensberatung A.T. Kearney präsentiert zum dritten Mal in Folge die umfangreiche "A.T. Kearney-Familienstudie". Ein Ergebnis der Studie mit dem Titel “Vereinbarkeit wagen!” ist, dass die Mehrheit der Befragten das Leistungsangebot der Unternehmen als noch nicht ausreichend bewertet: Sieben von zehn Befragten fehlen familienfreundliche Angebote. Die am häufigsten genannten fehlenden Maßnahmen in Unternehmen sind Notfall-betreuungsmöglichkeiten für Kinder. Hier bietet die sustenio notfallbetreuung GmbH eine Lösung:…
23.10.2015
12:30
Der OWWC für Schutz der Außengrenzen, gegen Zäune und Kontrollen an den Bayerischen Grenzen
OWWC OstWestWirtschaftsClub Bayern

Der OWWC für Schutz der Außengrenzen, gegen Zäune und Kontrollen an den Bayerischen Grenzen

„Wir müssen Barrieren abbrechen, statt Zäune errichten“, forderte der Präsident des Ost West Wirtschaftsclubs (OWWC), Staatsminister a.D. Eberhard Sinner (CSU) beim gemeinsamen Clubabend des OWWC mit dem Deutschen Ostforums München (DOM). Schwerpunkt des letzten OWWC Clubabends vor der Fusion mit dem DOM zum Ost- West Wirtschaftsforums Bayern (OWWF) war die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Grenzregion Ostbayern, Südböhmen, Oberösterreich. „25 Jahre nach dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ sind diese früheren Randgebiete in die Mitte Europas…
23.10.2015
12:52
Bild: Gesetzliche Unfallversicherung bei SchulpartyBild: Gesetzliche Unfallversicherung bei Schulparty
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Gesetzliche Unfallversicherung bei Schulparty

Unfälle sind schlimm genug, aber bei manchen Unfällen greift die gesetzliche Unfallversicherung; dies kennt man bspw. von Arbeitsunfällen bzw. Unfällen, die auf einer Betriebsveranstaltung geschehen. In einem Prozess vor dem Landessozialgericht Mainz ging es um einen schweren Unfall 2006 auf einer Schulparty. Die Schule veranstaltete eine Rockparty seit mehreren Jahrzehnten, die Zielgruppe waren vor allem die 9. und 10. Klassen der Schule, aber ansonsten konnte jeder Schüler auch von einer anderen Schule dabei sein. Eine Teilnahmepflicht ga…
23.10.2015
12:54
Bild: Solar 9580 e.K. – Reiner Hamberger - CLLB Rechtsanwälte erstreiten weiteres UrteilBild: Solar 9580 e.K. – Reiner Hamberger - CLLB Rechtsanwälte erstreiten weiteres Urteil
CLLB Rechtsanwälte

Solar 9580 e.K. – Reiner Hamberger - CLLB Rechtsanwälte erstreiten weiteres Urteil

München, Berlin 23.10.2015 – Mit Urteil vom Donnerstag, den 22.10.2015 wurde die Solar9580 erneut verurteilt, einem Anleger die ausstehenden Pachtzinsen zu bezahlen. Darüber hinaus wurde Solar9580 verurteilt, dem Kläger auch sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten zu erstatten. Mit Urteil des AG Schwäbisch Hall, vom 22.07.2015, wurde der Inhaber der Solar 9580, Reiner Hamberger schon einmal zur Zahlung ausstehender Pachtzinsen in Höhe von € 2.846,00 nebst Zinsen verurteilt. Im Wege der Zwangsvollstreckung konnte der gesamte Urteilsbetrag beige…
23.10.2015
18:29
Bild: FREIEN WÄHLER Mecklenburg-Vorpommern-Landesliste für die Landtagswahl 2016 stehtBild: FREIEN WÄHLER Mecklenburg-Vorpommern-Landesliste für die Landtagswahl 2016 steht
FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIEN WÄHLER Mecklenburg-Vorpommern-Landesliste für die Landtagswahl 2016 steht

"Gelungen", war kurz und knapp der Kommentar des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER, Rudolf Schulz über den Ablauf der Aufstellungsversammlung in Güstrow. "Es gab viel Platz für inhaltliche Diskussionen zu den Eckpunkten des Wahlprogramms und anschließend große Einigkeit bei der Rangfolge auf der Landesliste. So wünscht man sich Parteiveranstaltungen" erklärte er zufrieden. Und zufrieden waren auch die Mitglieder der Landesvereinigung mit ihren Kandidaten. Die Landesliste wurde zügig Platz um Platz besetzt und brachte a…
26.10.2015
08:30
Bild: Köln: Fernbusunternehmen wandern ab; katastrophale Fehlentscheidung von Rot-GrünBild: Köln: Fernbusunternehmen wandern ab; katastrophale Fehlentscheidung von Rot-Grün
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Fernbusunternehmen wandern ab; katastrophale Fehlentscheidung von Rot-Grün

(Köln-Rodenkirchen/Innenstadt). "Stell Dir vor die Stadt baut einen Busbahnhof und keiner will hin", kommentiert Torsten Ilg, Freier Wähler in der Bezirksvertretung von Rodenkirchen die Abwanderung eines marktführenden Fernbusunternehmens nach Leverkusen: "Drohgebärde hin oder her, dies ist ein entscheidendes Indiz für die weitere Radikalisierung der Verkehrspolitik von Rot-Grün in Köln." - Ab 28.10 ist der Breslauer Platz für den gesamten Fernreisebus-Verkehr gesperrt und der neue Standort am Flughafen Porz-Wahn wird hochgefahren. Trotz rasa…
26.10.2015
08:36
FREIE WÄHLER ELBMARSCH sind nun auch im Internet vertreten
FREIE WÄHLER ELBMARSCH

FREIE WÄHLER ELBMARSCH sind nun auch im Internet vertreten

Die FREIEN WÄHLER ELBMARSCH, mit den Gemeinden Tespe, Drage und Marschacht haben nun ihren Webauftritt gestartet und bereiten sich somit auf die Kommunalwahl 2016 vor. Der Internetauftritt richtet sich an alle interessierte Mitbürger und solche die es werden wollen. Die Samtgemeinde Elbmarsch ist eine aufstrebende und stets wachsende Gemeinde in der Metropolregion Hamburg. Die FREIEN WÄHLER ELBMARSCH suchen mit den Bürgern pragmatisch Lösungen, die vor Ort funktionieren. Wir suchen den Dialog und finden Kompromisse, wenn es die Sache voranbri…
26.10.2015
08:37
Bild: Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwindenBild: Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwinden
Agenda 2011 - 2012

Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwinden

(Agenda 2011-2012) In Deutschland schießen sich Parteien mit Hassparolen, Europa-Feindlichkeit und Hetze in den Bundestag. Sie alle haben kein Programm, sind bei der SPD, CDU und CSU gescheitert, fischen im Trüben und wollen im neuen Gewand glänzen. Entsprechend ist ihr konservatives, soziales Gewissen. Sie haben keine haushaltspolitischen Konzepte, geschweige denn Antworten auf die Schulden-, Banken-, Flüchtlings-, Ukraine-, Syrien- und Vertrauenskrise. Nach dem Maastricht-Referenzwert von 60 Prozent sind die EU-Staaten zwischen 10 bis 220 …
26.10.2015
10:42
Wirksamkeit des eigenhändig erstellten Testaments
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Wirksamkeit des eigenhändig erstellten Testaments

Wirksamkeit des eigenhändig erstellten Testaments Ohne Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html) gilt die gesetzliche Erbfolge. Ein eigenhändig erstelltes Testament ist aber nur wirksam, wenn es auch bestimmte Voraussetzungen erfüllt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein Testament gibt Erblassern die Möglichkeit, ihren Nachlass unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften nach ihren Vorstellungen zu regeln. Neben …
26.10.2015
10:43
Bild: BVerwG: Werbung im Fernsehen muss deutlich von Sendungen abgesetzt werdenBild: BVerwG: Werbung im Fernsehen muss deutlich von Sendungen abgesetzt werden
Horak Rechtsanwälte

BVerwG: Werbung im Fernsehen muss deutlich von Sendungen abgesetzt werden

Fernsehsender müssen Werbung eindeutig von anderen Sendungen trennen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 14. Oktober2015 entschieden (BVerwG 6 C 17.14). Ansonsten verstoße er gegen den Rundfunkstaatsvertrag. Der Fernsehsender Sat.1 hatte während der Unterbrechung einer Serie einen Programmhinweis ausgestrahlt und am Ende tauchte für etwa zwei Sekunden der Schriftzug „Werbung“ auf dem Bildschirm auf. Anschließend begann der Werbeblock. Dieses Vorgehen wiederholte sich. Diese mangelnde Trennung von Werbung und Programm beansta…
26.10.2015
10:47
Bild: BGH entscheidet Goldbären-Streit: Schoko-Bär verletzt kein MarkenrechtBild: BGH entscheidet Goldbären-Streit: Schoko-Bär verletzt kein Markenrecht
Horak Rechtsanwälte

BGH entscheidet Goldbären-Streit: Schoko-Bär verletzt kein Markenrecht

Auch in diesem Jahr können die Schoko-Bären von Lindt unter dem Weihnachtsbaum landen. Im Markenrechtsstreit zwischen Haribo und Lindt entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil von 23. September 2015 zu Gunsten des Schweizer Schokoladen-Herstellers (Az.: I ZR 105/14). Um die Goldbären war schon vor einiger Zeit ein Rechtstreit zwischen Haribo und Lindt entbrannt. Seit Jahrzehnten füllen die Gummibären in den goldenen Tüten des Bonner Herstellers die Süßwaren-Regale. Den Begriff „Goldbären“ ließ Haribo als Wortmarke schützen. Gold und bärig …
26.10.2015
10:56
Bild: Sicherheit des Einzelnen oder Sicherheit der Gesamtheit?Bild: Sicherheit des Einzelnen oder Sicherheit der Gesamtheit?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Sicherheit des Einzelnen oder Sicherheit der Gesamtheit?

Sicherheit des Einzelnen oder Sicherheit der Gesamtheit? Eine spannende Frage, die sich für die Beteiligten einer Veranstaltung stellt: Bin ich für die Sicherheit jedes einzelnen Besuchers, ja jeder einzelnen Person aus dem Veranstaltungsgelände zuständig oder “nur” für die Sicherheit der Gesamtheit dieser Personen? Der Unterschied: Geht es um die Frage der Sicherheit des einzelnen Besuchers, betrachte ich ihn losgelöst von seinen Mitschwimmern in der Besuchermasse. Geht es aber um die Frage der Gesamtheit, kann das Schicksal eines einzeln…
26.10.2015
16:56
Bild: Gemeinschaft kultivieren: Gartenprojekte als Weg zur Integration Geflüchteter?Bild: Gemeinschaft kultivieren: Gartenprojekte als Weg zur Integration Geflüchteter?
Inge Pett

Gemeinschaft kultivieren: Gartenprojekte als Weg zur Integration Geflüchteter?

Der Berliner Verein südost Europa Kultur zeigt am Mittwoch, den 18. November, um 18.00 Uhr den Film „Città del Cavolo – Gemeinschaftsgärten in Mailand und Berlin“ – mit anschließendem Podiumsgespräch zum Thema „Gemeinschaft kultivieren: Gartenprojekte als Weg zur Integration Geflüchteter?“ „Città del Cavolo“ „Stadt des Kohls“ so lautet wörtlich übersetzt der Titel einer Dokumentation über Gemeinschaftsgärten in Mailand und Berlin. Umgangssprachlich steht der Begriff auch für eine Stadt, über die man sich ärgert und die man gerne anders…
26.10.2015
17:51
Bild: Agentur Traumhochzeit übernimmt Sponsoring für Initiative des Türkischen Bundes NRWBild: Agentur Traumhochzeit übernimmt Sponsoring für Initiative des Türkischen Bundes NRW
Agentur Traumhochzeit

Agentur Traumhochzeit übernimmt Sponsoring für Initiative des Türkischen Bundes NRW

Die Integration der Migranten und Flüchtlinge ist aktuell in aller Munde. Täglich ereilen uns deprimierende Bilder von Menschen auf der Flucht oder in Zeltstädten. Die Frage, was aus all diesen Menschen nach ihrer Aufnahme hier in Deutschland werden soll, bleibt offen. Die Sorge der Deutschen um dieses Thema ist trotz gleichzeitiger außergewöhnlicher Hilfsbereitschaft groß. Genau hier setzt der Türkische Bund mit seiner Aktion „Power Eltern, Power Kinder“ an. „Wir wollen das Augenmerk weg von negativen Nachrichten hin zu Mut machenden Beispie…
26.10.2015
17:53
Rückzahlung erhaltener Ausschüttungen bei geschlossenen Beteiligungen
Initiative Fondsausstieg

Rückzahlung erhaltener Ausschüttungen bei geschlossenen Beteiligungen

DS Rendite Fonds Nr. 118 DS Dominion GmbH & Co. Containerschiff KG der Dr. Peters Gruppe Kommanditgesellschaft MS „Santa Federica“ Offen Reederei GmbH & Co. KG Der Themenkomplex Rückzahlung erhaltener Ausschüttungen rückt derzeit erneut in den Fokus des Bereiches Bank- und Kapitalmarktrecht. Dies nicht zuletzt dadurch, da in jüngster Vergangenheit viele Anleger aufgefordert wurden gewinnunabhängige Ausschüttungen an die Gesellschaft zurück zu erstatten. So erhielten beispielsweise Anleger des DS Rendite Fonds Nr. 118 DS Dominion GmbH & Co. …
26.10.2015
17:57
M&A Transaktionen nehmen zu
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

M&A Transaktionen nehmen zu

M&A Transaktionen nehmen zu M&A (grprainer.com/rechtsberatung/ma.html) Transaktionen nehmen in Deutschland zu. Nach einem Bericht der Wirtschaftswoche sind die Übernahmen und Fusionen in den ersten drei Quartalen 2015 um 5,9 Prozent gestiegen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Seit 2008 habe es in Deutschland nicht mehr so viele Unternehmensübernahmen und Fusionen gegeben wie in diesem Sommerquartal, berichtet die Wirtschaftswoche online. Demnach wur…
27.10.2015
15:26
Proven Oil Canada von Turbulenzen am Ölmarkt betroffen. Anleger stehen möglicherweise vor Rückforderungen
Initiative Fondsausstieg

Proven Oil Canada von Turbulenzen am Ölmarkt betroffen. Anleger stehen möglicherweise vor Rückforderungen

Das manager-magazin berichtet am 16.07.2015 in seiner online-Ausgabe, dass Anleger von den Turbulenzen am Ölmarkt betroffen seien. Insbesondere sind Anleger der Berliner Firma Proven Oil Canada (POC) betroffen. Diese Fonds hätten sowohl in Öl- als auch Gasquellen in Kanada investiert. Die Anleger hätten nach Informationen des Emissionshauses rund 254 Millionen Euro in die Fonds eingezahlt. Ursprünglich seien den Anlegern Auszahlungen im zweistelligen Prozentbereich prognostiziert worden. Laut dem Bericht des Manager Magazins hätte es jedoch…
27.10.2015
15:26
Bild: Bundeswehr trifft DesignBild: Bundeswehr trifft Design
nullsieben design

Bundeswehr trifft Design

Ausgedient? Noch lange nicht! Manchmal ist das zweite Leben das schönere. Und manchmal lohnt es sich, den Staub abzuklopfen, die Waschmaschine anzuwerfen und aus abgelegter Massenware individuelle Design-Produkte herzustellen. Die Gründerin und Designerin des Hamburger Labels nullsieben design, Marlene Schlund, schenkt ausgedienten Bundeswehr-Textilien ein zweites Leben: Luftwaffen-Schiffchen werden zu Handtaschen, Rangschlaufen zu Smartphone-Hüllen ... Jedes Produkt hat vor seinem zweiten Leben lange gedient, eine eigene Geschichte und w…
27.10.2015
15:31
Bild: Over-Compliance und Übersicherung verhindern AkzeptanzBild: Over-Compliance und Übersicherung verhindern Akzeptanz
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Over-Compliance und Übersicherung verhindern Akzeptanz

Nicht alles, was wünschenswert, machbar und sinnvoll ist, ist rechtlich auch erforderlich. Das Risiko: Macht man etwas, was man rechtlich nicht machen muss, geht man ein zusätzliches Risiko ein. Im schlimmsten Fall ist dieses zusätzliche Risiko nicht vom bisherigen Versicherungsumfang erfasst und/oder wird vom Kunden nicht bezahlt. Vorsicht Dienstleister! Insbesondere beratende Dienstleister müssen aufpassen, dass sie ihrem Kunden nichts aufschwatzen, was der eigentlich gar nicht braucht: Ist eine Maßnahme nur wünschenswert oder sinnvoll, …
27.10.2015
15:31
Doppeljubiläum bei TERRE DES FEMMES: 25 Jahre Engagement für Frauenrechte
TERRE DES FEMMES e.V.

Doppeljubiläum bei TERRE DES FEMMES: 25 Jahre Engagement für Frauenrechte

Bundesgeschäftsführerin Christa Stolle fordert mehr Mut Menschenrechte für Frauen durchzusetzen Berlin, 27.10.2015. Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES, schreckt vor Tabuthemen nicht zurück: Anlässlich der Gründung der Bundesgeschäftsstelle vor 25 Jahren fordert die 55-Jährige von den Vereinten Nationen (UN) mehr Mut Menschenrechte für Frauen weltweit durchzusetzen. „Wo diese dauerhaft verletzt werden, kommt es zu Konflikten und Kriegen, vor denen Menschen sich genötigt sehen, in andere Länder zu fliehen“, erklärt si…
27.10.2015
15:34
Der Mietaufhebungsvertrag und die Berliner Kündigungssperrfristen
Anwaltskanzlei Arnold

Der Mietaufhebungsvertrag und die Berliner Kündigungssperrfristen

Wer eine Immobilie - sei es Eigentumswohnung in zentraler Lage, Doppelhaushälfte am Stadtrand oder Einfamilienhaus im Grünen – zur Selbstnutzung erworben hat, der hat ein berechtigtes Interesse daran, dort auch zu einem selbst gewählten Zeitpunkt einzuziehen. Eine Kündigung aus Eigenbedarf mag zwar schnell erstellt und ausgesprochen sein, es bedeutet jedoch nicht, dass man hier auch umgehend zu seinem Recht kommt. Gerade in Berlin kann dies mit einigen Problemen verbunden sein. Denn wenn man seine Traumwohnung gefunden hat, bedeutet dies noc…
27.10.2015
15:36
Berichtsprüfung für Finanzberater nach § 24 FinVermV
Anwaltskanzlei Arnold

Berichtsprüfung für Finanzberater nach § 24 FinVermV

Viele Finanzberater wissen nicht, dass sie ihre eigenen Beratungsprotokolle aus dem Jahr 2014 bis zum Jahresende prüfen lassen müssen. Finanzanlagenvermittler sind dazu verpflichtet, jedes Jahr die Einhaltung der sich aus ihrer Tätigkeit ergebenden Pflichten durch einen geeigneten Fachmann prüfen zu lassen. Der daraus resultierende Prüfungsbericht ist der für die Erlaubniserteilung zuständigen Behörde bis spätestens zum 31. Dezember des darauf folgenden Jahres zu übermitteln. In der Finanzanlagenvermittlerverordnung (FinVermV) sind sämtlich…
27.10.2015
15:36
Wirtschaftsinitiative fordert Platz für kritische Unternehmensstimmen in der TTIP-Debatte
KMU gegen TTIP DE

Wirtschaftsinitiative fordert Platz für kritische Unternehmensstimmen in der TTIP-Debatte

Die Unternehmens-Initiative „KMU gegen TTIP“ protestiert gegen die einseitige Ausrichtung der TTIP-Debatte in den IHKs und von Seiten des DIHK. Diese zeige sich u.a. an der einseitigen Zusammensetzung der sogenannten „Roadshow TTIP“, die beispielsweise von der bayerischen IHK organisiert wird. „Die IHK übergeht damit die abweichenden Meinungen gerade von kleinen und mittleren Unternehmen und auch von anderen IHKs“, sagt Gottfried Härle, Brauer und Mitinitiator von „KMU gegen TTIP“. Bundesweit sehen die Industrie- und Handelskammern (IHK) das…
27.10.2015
15:37
Bild: Ausstellungseröffnung 'Verlorene Heimat' am 3. November 2015Bild: Ausstellungseröffnung 'Verlorene Heimat' am 3. November 2015
Arbeitskreis Alltagsleben/Kultur der Flüchtlingshilfe Preetz

Ausstellungseröffnung 'Verlorene Heimat' am 3. November 2015

"Verlorene Heimat", so lautet der Titel einer Fotoausstellung der Flüchtlingshilfe Preetz, die vom 3.November bis 8.Dezember 2015 im Haus der Diakonie Preetz gezeigt wird. Im Mittelpunkt der Ausstellung stehen 20 Bilder aus Eritrea, Irak und Syrien. Die Bandbreite der Aufnahmen reicht von idyllischen Landschaften bis zu Ruinen, teilweise sind die Kriegsschäden erst auf einen zweiten Blick hin zu erkennen. Mit der Ausstellung soll jenseits der anonymen Bilder- und Nachrichtenflut aus den Krisenländern private Fotos von Menschen gezeigt werden,…
27.10.2015
15:38
30 Mio. Euro Projekt von Hausfeld und Burford Capital für den deutschen Markt
Hausfeld

30 Mio. Euro Projekt von Hausfeld und Burford Capital für den deutschen Markt

Kanzlei Hausfeld expandiert in Europa mit einem neuen deutschen Standort in Berlin und wird dabei vom Prozessfinanzierer Burford Capital unterstützt Hausfeld und Burford werden den Schwerpunkt auf Kartellschadensersatzklagen und komplexe wirtschaftsrechtliche Prozesse legen 28. Oktober 2015 (Berlin/Brüssel/London/New York/Washington, DC) Hausfeld, eine führende internationale Kanzlei bei Kartellschadensersatzprozessen und anderen komplexen Verfahren sowie Burford Capital („Burford”), der weltweit führende Anbieter von Finanzdienstleistunge…
28.10.2015
09:23
Fehler bei Beerdigung und Trauer vermeiden
Deutsche Friedhofsgesellschaft

Fehler bei Beerdigung und Trauer vermeiden

Anlässlich der kommenden Gedenkfeiertage wie Allerheiligen oder Totensonntag wünscht sich die Deutsche Friedhofsgesellschaft einen offeneren Blick auf das Thema Tod. „Natürlich sehen auch wir die gesellschaftliche Realität, dass in der heutigen Zeit die Themen Sterben und Tod weit weggeschoben werden“, so Judith Könsgen von der Deutschen Friedhofsgesellschaft. „Allerdings sind wir tagtäglich auch mit viel Leid konfrontiert, das vermeidbar gewesen wäre, hätte man sich im Familien- und Freundeskreis einfach einmal ein wenig ausgetauscht.“ Desh…
28.10.2015
10:28
Religiöse Vielfalt als Herausforderung für die Demokratie?
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Religiöse Vielfalt als Herausforderung für die Demokratie?

Welche Herausforderungen stellt eine religiöse Vielfalt für eine Demokratie dar? Kann das nötige Sozialkapital zivilgesellschaftlicher AkteurInnen nur mit Hilfe des Glaubens aufgebracht werden? Die komplexe Beziehung zwischen Demokratie und Religion in Europa ist im kommenden BBE-Newsletter vom 29. Oktober 2015 das Thema des Gastbeitrages von Dr. Oliver Hidalgo, Sprecher des Arbeitskreises Politik und Religion der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW). »Zur Stärkung der Demokratie sind […] die zivilgesellschaftlichen Akteur…
28.10.2015
10:28
Deutsche Biofonds AG: Gerüchte beunruhigen Anleger
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Deutsche Biofonds AG: Gerüchte beunruhigen Anleger

Deutsche Biofonds AG: Gerüchte beunruhigen Anleger Rund um die Deutsche Biofonds AG brodelt die Gerüchteküche weiter. Anleger zeigen sich zunehmend verunsichert und fürchten angesichts der aktuellen Entwicklungen um ihr Geld. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Spekulationen um die Deutsche Biofonds AG reißen nicht ab. Telefonisch ist das Unternehmen mit Sitz in Hamburg nicht mehr zu erreichen. Der Firmensitz soll inzwischen verwaist sein. Im Inter…
28.10.2015
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