openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2013

Bild: Rats-TV: Jetzt dem Essener und Bottroper Beispiel folgenBild: Rats-TV: Jetzt dem Essener und Bottroper Beispiel folgen
FDP im Rat der Stadt Bochum

Rats-TV: Jetzt dem Essener und Bottroper Beispiel folgen

Die FDP im Rat macht sich weiterhin für die Einführung eines Rats-TVs stark. Damit sollen die Ratssitzungen live im Internet gezeigt werden. Die Bochumer Verwaltung hat im November 2012 auf Anfrage erklärt, dass eine solche Übertragung grundsätzlich möglich sei. Eine Realisierung wurde jedoch noch nicht in Aussicht gestellt. Zudem hatte die Verwaltung darauf verwiesen, dass von den nordrhein-westfälischen Großstädten nur Bonn die Möglichkeit schon nutze. Seit Dezember wird jedoch auch die Ratssitzung in Bottrop übertragen und ab morgen gibt e…
29.01.2013
19:54
Urteil: Keine Anzeichen für vermeintliche arglistige Täuschung bei Abschluss eines Internet-System-Vertrags
BERGER LAW LLP

Urteil: Keine Anzeichen für vermeintliche arglistige Täuschung bei Abschluss eines Internet-System-Vertrags

LG Dessau-Roßlau 2 O 37/12 (nicht rechtskräftig): Keine Anhaltspunkte für vermeintliche arglistige Täuschung bei Abschluss eines Internet-System-Vertrags. Richter rügt indirekt zwei Therapeutinnen, die Vertragsdokument vor Unterzeichnung offenbar nicht gelesen haben. Mit der Anfechtung eines Internet-System-Vertrags zwei Tage nach dessen Unterzeichnung haben sich zwei Therapeutinnen aus Sachsen-Anhalt nicht durchsetzen können. Das Landgericht Dessau-Roßlau folgte nicht den Worten der beiden in einer Praxisgemeinschaft tätigen Frauen, die beh…
29.01.2013
20:12
Bild: Kommunen und Schulen vernachlässigen Boys´ DayBild: Kommunen und Schulen vernachlässigen Boys´ Day
MANNdat e.V.

Kommunen und Schulen vernachlässigen Boys´ Day

Zehn Jahre nach Einführung des Girls´ Days wurde er 2011 fortentwickelt zum Girls´ & Boys´ Day. Doch wie viel Boys´ Day steckt im Girls´ & Boys´ Day wirklich? MANNdat hat den Girls´ & Boys´ Day 2012 analysiert. Nur in Brandenburg kommt auf ein Girls´-Day-Platz etwa ein Boys´ Day-Platz. Beim Rest sieht es mager aus. Besonders schlecht schneiden Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und vor allem Rheinland-Pfalz ab. Das ist u.a. auf ein mangelndes Engagement bei den Kommunen und bei Schulen zurückzuführen, denn gerade in d…
30.01.2013
10:02
Bild: Sexismus: Die Zoten-QuotenBild: Sexismus: Die Zoten-Quoten
Agenda 2011 - 2012

Sexismus: Die Zoten-Quoten

Lehrte, 29.1.2013 Studien belegen, dass sich vor 40 Jahren 42 Prozent der beschäftigten Frauen an ihren Arbeitsplätzen sexuell belästigt fühlten. An diesem Prozentsatz hat sich wenig geändert. Es sind derbe, anzügliche, obszöne Witze die gegen den guten Geschmack verstoßen und sich gegen Frauen, Schwule und Lesben richten und Menschen, die nicht ins gängige Geschlechterkonzept passen. Es ist die männliche Einstellung - Anmache und Begrapschen - das Frauen erniedrigt. Ein elektrisierendes Thema, das gerne von den Medien aufgegriffen wird und …
30.01.2013
10:04
Apple zahlt 60 Millionen für "iPad" Namensrechte in China
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

Apple zahlt 60 Millionen für "iPad" Namensrechte in China

Der Computerhersteller Apple zahlt für die Nutzung der Bezeichnung "iPad" für seine Tablet-Computer in China 60 Millionen US-Dollar an ein chinesisches Unternehmen und wendet damit ein mögliches Verkaufsverbot in China ab. Apple hatte im Jahr 2009 die Namensrechte an "iPad" für verschiedene Länder in Asien über eine britische Mantelgesellschaft IP Applications Development für 35 000 britische Pfund von der taiwanesischen Gesellschaft Proview Taipeh gekauft, welche sich die Rechte bereits 2001 schützen lassen hatte. Deren Schwesterfirma Prov…
30.01.2013
10:04
Bild: Camerons Referendum – Anstoß zu einer überfälligen EU-DiskussionBild: Camerons Referendum – Anstoß zu einer überfälligen EU-Diskussion
Partei Die Freiheit

Camerons Referendum – Anstoß zu einer überfälligen EU-Diskussion

29. Januar 2013. Ist David Camerons geplantes EU-Referendum ein Schachzug zur Sicherung der eigenen Wiederwahl oder legt damit der britische Regierungschef ein Veto über die kontroverse EU-Zentralhoheit Brüssels ein? Deutsche Medien betrachten Camerons Rede als Angriff auf das EU-Gespann „Angela Hollande“ und „François Merkel“. Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT, befürwortet dagegen eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft auch in und für Deutschland. David Cameron tut, was sich ande…
30.01.2013
10:04
Bild: Maßnahmen bei UmgangsvereitelungBild: Maßnahmen bei Umgangsvereitelung
Dr. Gregor Sebastian Mayer

Maßnahmen bei Umgangsvereitelung

Neues eBook: Umgangsvereitelung – Gegenmaßnahmen für Väter von Dr. Gregor Sebastian Mayer Bei Trennung und Scheidung wird leider nicht selten der Umgang des Vaters mit seinen Kindern untergraben. Das neue eBook „Umgangsvereitelung: Gegenmaßnahmen für Väter“ aus der Reihe „Tipps vom Fachanwalt“ zeigt Schritt für Schritt Maßnahmen auf, die Betroffene ergreifen können, um einen geregelten Umgang durchzusetzen. Zahlreiche Quellenangaben aus der Rechtsprechung geben dem Leser Gelegenheit zur weiteren Vertiefung. Ein abschließendes Kapitel, das ge…
30.01.2013
10:05
Bild: Altmaiers Pläne gefährden die EnergiewendeBild: Altmaiers Pläne gefährden die Energiewende
Grüne Sachwerte e.K.

Altmaiers Pläne gefährden die Energiewende

Grüne Sachwerte kritisiert die gestern bekannt gewordenen Vorstellungen von Umweltminister Altmaier zur Einführung einer „Strompreisbremse“ als Bremse zum Ausbau erneuerbarer Energien. „Altmaiers Pläne torpedieren nicht nur die Energiewende, sondern schaden auch dem Wirtschaftsstandort Deutschland durch fehlende Verlässlichkeit und Planbarkeit“, kommentiert Michael Horling, Experte für Investitionen in erneuerbare Energieprojekte, und prognostiziert eine Abkehr inländischer Investitionen ins Ausland. Michael Horling, der Bürger bei Grüne Sa…
30.01.2013
10:06
Bild: Pöllmann schlägt Michael Bübl als Innungsmeister vorBild: Pöllmann schlägt Michael Bübl als Innungsmeister vor
Schlossermeister Michael Bübl

Pöllmann schlägt Michael Bübl als Innungsmeister vor

Michael Bübl, Schlosser- Schmiede- und Mechanikermeister weckte die Aufmerksamkeit von Frau Ilse Pöllmannschon lange Jahre vor seinem Bestseller. Mit seinen von Gott gegebenen Händen beeindruckte der Schlossermeister sie mit seiner Kunst im "Schlösser knacken!" Sein Geschick und seine eigens ausgetüftelten Öffnungstricks begeisterten Ilse Pöllmann, welche als einzige Frau im Schlüsselnotdienst Tag und Nacht in Wien tätig war. Bis heute ist keine Frau in ihre Fußstapfen getreten. Offenbar bleibt dieser harte aber auch interessante Job eine rei…
30.01.2013
10:12
Streit ums Bauen: Schlichten statt Richten
Rechtsanwaltskammer Koblenz KdöR

Streit ums Bauen: Schlichten statt Richten

Rechtsanwaltskammer Koblenz. Am 21.02.2013 informieren Rechtsanwalt Dr. Axel Merz, der Architekt und Sachverständige Diplom-Ingenieur Michael Probst und Rechtsanwalt Dr. Armin Roßbach beim Koblenzer Verbraucherrechtstag der Rechtsanwaltskammer Koblenz über die Rechte der Bauherren. Gerade im Baurecht ist der Rechtsweg meist lang. Aber Streitigkeiten müssen nicht immer vor Gericht ausgetragen werden. Oft kommt es nur auf eine optimale "Streitbeilegungstechnik" an. Ein Anwalt kann dabei als Mediator helfen, die wirtschaftlichen Interessen der…
30.01.2013
10:19
Bild: Ob Fastnacht, Fastelovend, Fasching oder Karneval: Was beim närrischen Treiben zu beachten istBild: Ob Fastnacht, Fastelovend, Fasching oder Karneval: Was beim närrischen Treiben zu beachten ist
ROLAND Rechtsschutz

Ob Fastnacht, Fastelovend, Fasching oder Karneval: Was beim närrischen Treiben zu beachten ist

Köln, 29. Januar 2013. Bald beginnen die tollen Tage und damit der Höhepunkt der fünften Jahreszeit: Vor allem an Rhein und Main wird es wieder lautstark „Alaaf“ und „Helau“ heißen. Doch auch im bunten Treiben sind einige Regeln zu beachten, damit der Frohsinn regieren kann. Die ROLAND-Partneranwältin Pamela Klein von der Remscheider Kanzlei Dr. Bürgel & Kollegen gibt Tipps für die jecken Tage. Verkleidung gewünscht, aber richtig! Ohne Kostüme kein Karneval – beim Verkleiden sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Allerdings sollte die Verk…
30.01.2013
10:19
Bild: Vorsicht Abo-Falle – wie kommt man aus ungewünschten Verträgen wieder raus?Bild: Vorsicht Abo-Falle – wie kommt man aus ungewünschten Verträgen wieder raus?
ROLAND Rechtsschutz

Vorsicht Abo-Falle – wie kommt man aus ungewünschten Verträgen wieder raus?

Köln, 30. Januar 2013. Im Internet lauern so manche Gefahren und vielen ist es schon einmal passiert: Ein Klick auf ein vermeintliches „Gratis“-Angebot und schon schnappt die Abo-Falle zu. Wie sich Opfer erfolgreich gegen falsche Kosten wehren können und Fallen als solche erkennen, erklärt ROLAND-Partneranwalt Dr. Holger Grünewald von der Aschaffenburger Rechtsanwaltskanzlei Körner Kaiser Grünewald. Hinter „Gratis“-Angeboten stecken oftmals tückische Abo-Fallen „Gratis“-Angebote stellen sich oft als tückische Abo-Fallen heraus, die ungewoll…
30.01.2013
10:21
Bild: Technische Anlage muss nur funktionieren, nicht den neuesten Stand habenBild: Technische Anlage muss nur funktionieren, nicht den neuesten Stand haben
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Technische Anlage muss nur funktionieren, nicht den neuesten Stand haben

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich mit der interessanten Frage auseinandergesetzt, ob ein Verkehrssicherungspflichtiger die neuesten technischen Standards befolgen muss, oder ob die Einhaltung der Standards zum Zeitpunkt der Erstellung der Anlage ausreichen. Konkret war folgendes passiert: Eine ältere Dame wollte aus einem Fahrstuhl aussteigen, als sich die Tür öffnete. Allerdings hatte der Fahrstuhl 40 cm über dem Boden angehalten, so dass die Dame 40 cm tief hinunterfiel und sich dabei verletzte. Ursache war ein technischer Defekt de…
30.01.2013
14:44
Die Clevere KITA
Hullak Rannow

Die Clevere KITA

Ulm, Januar 2013. Damit die Kommunen bis zum 1. August 2013 dem Rechtsanspruch auf ein Betreuungsangebot einlösen können, gilt es noch 220.000 Kita-Plätze in Deutschland zu schaffen. Ein Bauvorhaben, das mit konventioneller Architektur sowohl zeitlich, als auch finanziell kaum zu stemmen ist. Dass es aber dennoch eine optimale Lösung gibt, wird jetzt in Ulm bewiesen. Der Impuls für das innovative Projekt „Die Clevere Kita“ war eine sehr persönliche Erfahrung: Als nämlich die Ulmer Architekten Bernd Hullak und Jens Rannow erfuhren, wie dem ge…
30.01.2013
14:46
Bild: Höheres Bußgeld statt FahrverbotBild: Höheres Bußgeld statt Fahrverbot
LF legal Rechtsanwälte

Höheres Bußgeld statt Fahrverbot

„Für viele Autofahrer ist es ein harter Schlag, wenn sie für ein paar Wochen ihren Führerschein abgeben müssen, weil sie zu schnell unterwegs waren“, sagt Rechtsanwalt Roland Fritzsch von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. Das gilt besonders, wenn die Betroffenen beruflich auf ihren Führerschein angewiesen sind. „Doch im Einzelfall kann gegebenenfalls das Fahrverbot vermieden werden“, so Roland Fritzsch. Die Chancen steigen, wenn der Betroffene bislang nicht als notorischer Raser aufgefallen ist und auch darüber hinaus keine Punkte in der V…
30.01.2013
15:10
Bild: Bußgeldbescheid kann anfechtbar seinBild: Bußgeldbescheid kann anfechtbar sein
LF legal Rechtsanwälte

Bußgeldbescheid kann anfechtbar sein

Auf diese Post kann wohl jeder verzichten: ein Bußgeldbescheid. Doch auch gegen einen Bußgeldbescheid kann Einspruch eingelegt werden. Denn: „Fast die Hälfte aller Bußgeldbescheide ist anfechtbar“, sagt Rechtsanwalt Henning Lüdecke von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. Für die Anfechtung eines Bußgeldbescheids gebe es verschiedene Gründe, so der Jurist. So kann beispielsweise eine dreimonatige Verjährungsfrist abgelaufen sein oder bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung das Messgerät nicht korrekt gearbeitet haben. Es bestehen also durcha…
30.01.2013
19:36
Bild: Bauer: Bayerische Versprechen werden in Berlin gebrochenBild: Bauer: Bayerische Versprechen werden in Berlin gebrochen
FRANKENSPRECHER Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, MdL

Bauer: Bayerische Versprechen werden in Berlin gebrochen

FREIE WÄHLER zur heutigen Plenardebatte um eine bessere Anerkennung der Erziehungsleistung von älteren Müttern Bauer: Typisch Staatsregierung - in Bayern Versprechungen machen und in Berlin bei der Anerkennung von Erziehungszeiten einknicken Ansbach | München 29.01.2013 (cf). Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, sozialpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, erklärt zur Debatte um eine bessere Anerkennung der Erziehungsleistungen von Müttern, deren Kinder vor 1992 geboren wurden: „Hier ist das Feilschen um jeden Euro auf Bundes…
30.01.2013
19:52
Beschluss der FDP Bayern zum Landtagswahlprogramm
Liberale Schwule und Lesben (LiSL) in Bayern

Beschluss der FDP Bayern zum Landtagswahlprogramm

hier der Beschluss der FDP Bayern zum Landtagswahlprogramm: (Auszug) 4. Homosexuelle und Transgender Wir setzen uns für die vollständige Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transsexuellen ein. Wir brauchen eine gesellschaftliche Kultur der gegenseitigen Achtung, in der für Intoleranz und diskriminierendes Verhalten im liberalen weltoffenen Bayern kein Raum bleibt. Die FDP Bayern will … - die liberale Gleichstellungspolitik fortsetzen und wird sich im Rahmen einer Bundesratsinitiative dafür einsetzen, dass alle Paare die Ehe eingehe…
31.01.2013
09:55
Bild: Piraten im Stimmkreis Weiden wählen Direktkandidaten für Land- und Bezirkstagswahl 2013Bild: Piraten im Stimmkreis Weiden wählen Direktkandidaten für Land- und Bezirkstagswahl 2013
Piratenpartei - Bezirksverband Oberpfalz

Piraten im Stimmkreis Weiden wählen Direktkandidaten für Land- und Bezirkstagswahl 2013

Am Sonntag trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei im Stimmkreis 308 in der Sportgaststätte Anpfiff, um den Direktkandidaten für die Landtags- und Bezirkswahl zu bestimmen. Neben den sieben stimmberechtigten Mitgliedern waren auch zwei Piraten außerhalb des Stimmkreises anwesend. Bei den angetretenen Kandidaten für den Landtag entschieden sich die stimmberechtigten Piraten für Thomas Prüter (50) aus Weiden. Der selbstständige Netzwerktechniker überzeugte mit einem breiten Themenspektrum. Er bereitet sich nun auf den anstehenden Wahlkamp…
31.01.2013
09:58
Zur Entscheidung am 1. Februar: Bundesrat soll Tierschutzgesetz stoppen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zur Entscheidung am 1. Februar: Bundesrat soll Tierschutzgesetz stoppen

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 31.01.2013 Zur Entscheidung am 1. Februar: Bundesrat soll Tierschutzgesetz stoppen Morgen nimmt der Bundesrat zu den vom Bundestag am 12. Dezember verabschiedeten Änderungen des Tierschutzgesetzes abschließend Stellung. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte erwartet von den Bundesländern, dass sie den Empfehlungen ihres Agrarausschusses folgen, den Vermittlungsausschuss einberufen und eine grundlegende Überarbeitung der vom Bundestag bereits beschlo…
31.01.2013
10:09
Bild: Zeitarbeit: Defizite bei Karriere-Websites durch bessere Präsenz in Branchen-Jobbörsen kompensierenBild: Zeitarbeit: Defizite bei Karriere-Websites durch bessere Präsenz in Branchen-Jobbörsen kompensieren
Timeworkers.de

Zeitarbeit: Defizite bei Karriere-Websites durch bessere Präsenz in Branchen-Jobbörsen kompensieren

Berlin - Um die Karriere-Websites der deutschen Zeitarbeitsunternehmen ist es schlecht bestellt. Zu unprofessionell und zu wenig informativ – das sind nur zwei der Kritikpunkte, die das Beratungsunternehmen index im Rahmen einer aktuellen Untersuchung von 300 Websites aus der Branche bemängelt. Dabei gelten derartige Seiten als wichtige Anlaufstellen für Bewerber, die aufgrund der aktuell guten konjunkturellen Lage in der Zeitarbeit immer rarer werden. "Wer an wesentlichen Punkten wie einer vernünftigen Nutzerführung, der eigenen Unternehme…
31.01.2013
13:47
Bild: Radfahrer werden zur Kasse gebeten – Bußgelder sollen steigenBild: Radfahrer werden zur Kasse gebeten – Bußgelder sollen steigen
LF legal Rechtsanwälte

Radfahrer werden zur Kasse gebeten – Bußgelder sollen steigen

Radfahrer genießen im Straßenverkehr keine Narrenfreiheit. Dennoch werden die Verkehrsregeln nicht immer ganz ernst genommen. Dafür sollen sie künftig stärker zur Kasse gebeten werden. Laut Medienberichten steigen die Bußgelder für Radfahrer kräftig an. Wohl jeder Autofahrer und Fußgänger hat sich sicher schon über Radfahrer aufgeregt, die einfach rücksichtslos unterwegs sind. Rote Ampeln? Fußgängerwege? Daran stören sich diese Radfahrer nicht. Dafür sollen dann die Bußgelder um 5 bis 10 Euro steigen. Aber nicht nur Radrüpel werden zur Kasse…
31.01.2013
14:00
Bild: Handy am Steuer kann schnell Unfall verursachenBild: Handy am Steuer kann schnell Unfall verursachen
LF legal Rechtsanwälte

Handy am Steuer kann schnell Unfall verursachen

Unaufmerksamkeit bzw. Ablenkung am Steuer ist bei zirka jedem zehnten Verkehrsunfall die Hauptursache. Das belegt eine Studie des Allianz Zentrum für Technik. Zu den Ablenkungen zählt besonders das Telefonieren am Steuer. Laut der Studie telefonieren etwa 40 Prozent der Autofahrer ohne entsprechende Freisprechanlage, fast ein Fünftel von ihnen schreibt während der Fahrt eine SMS, was noch gefährlicher ist. Besonders junge Fahrer zwischen 18 und 24 Jahren seien besonders gefährdet, sich abzulenken. „Leider wird die Gefahr beim Telefonieren wä…
31.01.2013
14:04
Endlich: Keine Tierversuche für Kosmetik
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Endlich: Keine Tierversuche für Kosmetik

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 31.01.2013 Endlich: Keine Tierversuche für Kosmetik Gestern bestätigte EU-Kommissar Tonio Borg das endgültige Aus für Tierversuche in der Kosmetik. Die Bestimmungen der EU-Kosmetik-Richtlinie würden termingerecht im März in Kraft treten. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte zeigt sich erleichtert, dass nach nunmehr 30-jährigem Ringen das lang benötigte Vermarktungsverbot von tierexperimentell getesteter Kosmetik EU-weit endlich greift. „Damit geht e…
31.01.2013
18:46
Die Wasserwirtschaft braucht keine Richtlinie zu Dienstleistungskonzessionen
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V., Reinhardtstraße 1a, 10117 Berlin

Die Wasserwirtschaft braucht keine Richtlinie zu Dienstleistungskonzessionen

Berlin. Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e. V. warnt weiterhin vor einer Liberalisierung der Wasserwirtschaft in der EU durch eine Richtlinie für Dienstleistungskonzessionen. Diese Gefahren sind durch die Kompromisse zu den Richtlinien-Vorschlägen der EU-Kommission im Binnenmarktausschuss des Europaparlaments in der letzten Woche nicht gebannt. Die historisch gewachsenen und bewährten kommunalen Strukturen werden mit diesen Richtlinienvorschlägen angegriffen. Der Präsident der AöW Dr. Jochen Stemplewski erklärte dazu heute…
31.01.2013
18:47
Bild: Der Blumenstrauß für den Kunden wird größerBild: Der Blumenstrauß für den Kunden wird größer
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Der Blumenstrauß für den Kunden wird größer

Die Oberfinanzdirektion Frankfurt/Main hat eine Verfügung erlassen, die für alle Unternehmer wichtig wird, die ihre Kunden beschenken wollen. Nach den bisherigen steuerlichen Regelungen kann der Unternehmer, der seine Kunden beschenkt (z.B. zu einem Geburtstag) eine pauschale Steuer von 30% auf den Geschenkwert abführen. Die Folge: Der beschenkte Kunde muss das Geschenk dann nicht mehr selbst versteuern. Nach der Verfügung der OFD Frankfurt, die bundesweit Anwendung findet, müssen nunmehr Zuwendungen mit einem Wert von bis zu 40 Euro vom Sc…
31.01.2013
18:55
pro familia-Kampagne erfolgreich. Kardinal Meisner erlaubt Notfallverhütung.
Change.org

pro familia-Kampagne erfolgreich. Kardinal Meisner erlaubt Notfallverhütung.

Nach über 38.000 Unterschriften auf Change.org und offenem Brief der pro familia: Kardinal Meisner erlaubt Notfallverhütung für vergewaltigte Frauen Köln/Berlin 31. Januar. Rita Kühn, Geschäftsführerin der pro familia NRW, zeigt sich erfreut über die heute veröffentlichte Entscheidung von Kardinal Meisner, die Notfallverhütung der„Pille danach” für Vergewaltigungsopfer zuzulassen. „Dieser erste Erfolg ist wichtig für alle Frauen in Deutschland. Möglich gemacht wurde er durch den lauten öffentlichen Protest von über 38.000 Menschen auf Chan…
31.01.2013
19:02
Interview mit US-Handelsbeauftragten Ron Kirk und EU-Handelskommissar Karel de Gucht
International Trade News

Interview mit US-Handelsbeauftragten Ron Kirk und EU-Handelskommissar Karel de Gucht

Die Chancen für ein transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union sind nach der Wiederwahl von Barack Obama zum amerikanischen Präsidenten so günstig wie nie zuvor. EU-Handelskommissar Karel de Gucht rechnet noch in diesem Jahr mit der Aufnahme von Verhandlungen für ein solches Abkommen. Für die EU sind die USA der wichtigste Handelspartner. Ungeachtet des von Obama längst ausgerufenen pazifischen Zeitalters lässt auch de Guchts US-Amtskollege, der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk, keinen Zwei…
01.02.2013
17:36
PTK Bayern fordert bei ADHS Vorrang für nicht-medikamentöse Behandlung
PTK Bayern

PTK Bayern fordert bei ADHS Vorrang für nicht-medikamentöse Behandlung

Mehr Behandlungskapazitäten in der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie könnten die nicht-medikamentöse Behandlung von ADHS deutlich stärken München, 1. Februar 2013 – „Die offenbar deutliche Zunahme der Verschreibung von Ritalin für an ADHS erkrankte Kinder und Jugendliche kann nicht der richtige Weg sein“, betont Peter Lehndorfer, Vizepräsident der Psychotherapeutenkammer Bayern und bezieht sich auf den Ärztereport 2013 der Barmer GEK. Vor der Verordnung von Psychopharmaka an Kinder und Jugendliche muss die Indikation hierfür gründlich g…
01.02.2013
18:19
Bild: VDP-Kampagne zur Bundestagswahl: Bildung braucht FreiheitBild: VDP-Kampagne zur Bundestagswahl: Bildung braucht Freiheit
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

VDP-Kampagne zur Bundestagswahl: Bildung braucht Freiheit

Berlin, 01. Februar 2013 – Acht Monate vor der Bundestagswahl veröffentlicht der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) sein Themenpapier „Bildung braucht Freiheit – Freiheit braucht Bildung“. Der VDP wird auf dieser Grundlage bis zur Wahl Ende September die Kandidaten für den Bundestag und die interessierte Öffentlichkeit über bildungspolitische Schlüsselthemen informieren sowie die aktuelle Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik kritisch begleiten. „Uns ist es ein sehr wichtiges Anliegen, unermüdlich auf die Verbesserungspotentiale im…
01.02.2013
18:30
Bild: Haftung für Produktangaben bei eBay - auch „ohne Gewähr“Bild: Haftung für Produktangaben bei eBay - auch „ohne Gewähr“
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Haftung für Produktangaben bei eBay - auch „ohne Gewähr“

Online-Verkäufer sind trotz der Formulierung „ohne Gewähr“ dafür verantwortlich, dass ihr Angebot hält, was es verspricht. Das ergibt sich aus einer am 29.01.2013 veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Der Fall muss nun von dem Landgericht Berlin neu verhandelt werden. eBay-Verkäufer können sich nicht damit aus der Affäre ziehen, dass sie ins Angebot Dinge schreiben wie z.B. „keine Gewährleistung“ oder so ähnlich. Wenn in einem Angebot bestimmte Eigenschaften genannt werden, dann gelten diese auch als zugesichert und der Verkä…
01.02.2013
18:58
Ohne ausreichende Navigation sind viele Sachbücher im eBook-Format wenig hilfreich
Friedrich Borrosch, Dipl.-Finanzwirt, Steuerberater

Ohne ausreichende Navigation sind viele Sachbücher im eBook-Format wenig hilfreich

eBooks werden immer beliebter. Deren Vorzüge liegen auf der Hand. Erst einmal auf dem Reader gespeichert können sie, ohne dass sie unnötigen Platz in Anspruch nehmen, überall hin mitgenommen und gelesen und als Informationsquelle genutzt werden. Insbesondere Sachbücher sind als eBook interessant, weil sie vielfach nur für einen kurzen Zeitraum aktuell sind und deshalb nicht unbedingt als Printausgabe dauerhafter Bestandteil der Bibliothek werden müssen. Zur Bedienung und Nutzung eines Sachbuches bedarf es indessen einer ausreichenden Navigat…
01.02.2013
18:59
Aktuell - Professionelle Zahnreinigung ist Prophylaxe-Instrument Nr. 1
Moersdorf Consulting

Aktuell - Professionelle Zahnreinigung ist Prophylaxe-Instrument Nr. 1

Kaiserslauterer Zahnarztpraxis hält gezielte Vorsorge für Patienten als wichtigste Maßnahme zum Erhalt gesunder Zähne Die Zahnarztpraxis Ioana Suderow in der Innenstadt setzt bei der Patientenversorgung konsequent auf Zahnerhalt. Aus diesem Grund wird in der Zahnarztpraxis Suderow auf die Professionelle Zahnreinigung (PZR) besonders viel Wert gelegt. „Die eigenen Zähne unserer Patienten zu erhalten ist oberstes Ziel unserer Arbeit“, so Ioana Suderow – Zahnärztin. „Deshalb setzen wir auf Vorbeugen. Hierzu gehört die häusliche Mundhygiene gena…
01.02.2013
19:02
Bild: Freie Bürger und UWG schlagen Ansiedlung von Ikea in Wattenscheid vorBild: Freie Bürger und UWG schlagen Ansiedlung von Ikea in Wattenscheid vor
Fraktion Freie Bürger Bochum

Freie Bürger und UWG schlagen Ansiedlung von Ikea in Wattenscheid vor

Der schwedische Möbel-Gigant sucht nach einem neuen Standort im Ruhrgebiet. Zur engeren Auswahl des Einrichtungshauses gehören die Städte Bottrop, Castrop-Rauxel, Gelsenkirchen und Herne. In Bochum betonte die Wirtschaftsförderung stets, der Masterplan Einzelhandel stehe einer Ansiedlung des Unternehmens in Bochum im Weg. "Die Stadt geht davon aus, dass dem Einzelhandel in der Innenstadt ein wirtschaftlicher Schaden entstehen könne, da Ikea nicht nur Möbel, sondern auch Haushaltsartikel anbietet", erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsi…
01.02.2013
19:16
Bild: Job-Börse 50plus erfolgreich gestartetBild: Job-Börse 50plus erfolgreich gestartet
Rent a Rentner

Job-Börse 50plus erfolgreich gestartet

Köln, 1. Februar 2013. Die erste bundesweite, kostenlose Job-Börse für Menschen ab 50 rentarentner.de blickt auf eine erfolgreiche Startphase. Nach den ersten sechs Monaten haben sich bereits mehr als 6.000 Menschen auf der Online-Plattform registriert. Die beiden Gründer ziehen eine durchweg positive Zwischenbilanz: „Der enorme Zuspruch und die rasant steigende Mitgliederzahl freut uns sehr und hat uns auch ein wenig überrascht“, sagen Lutz Nocinski und Jonas Reese. Auf www.rentarentner.de können Menschen ab 50, seien es Rentner, Vorruhestä…
01.02.2013
19:19
Bild: Über 116.000 Melderegisterauskünfte durch die Stadt BochumBild: Über 116.000 Melderegisterauskünfte durch die Stadt Bochum
FDP im Rat der Stadt Bochum

Über 116.000 Melderegisterauskünfte durch die Stadt Bochum

116.116 einfache Melderegisterauskünfte an Behörden und Private erteilte 2011 die Verwaltung der Stadt Bochum. Das ergab nun eine Ratsanfrage der FDP. Bei den erteilten Auskünften prüft die Verwaltung lediglich, ob eine Anfrage oder Auskunft rechtmäßig ist. Die Verwaltung konnte keine Angaben dazu machen, wie viele Auskünfte zu gewerblichen Zwecken an privatwirtschaftlichen Unternehmen, u. a. auch an Adressbuchverlagen, erteilt wurden. "Über 116.000 Melderegisterauskünfte sind schon eine hohe Zahl. Das bedeutet, dass die Daten von umgerechne…
01.02.2013
19:27
Bild: Vorsicht Schlagloch – Wer zahlt den Schaden?Bild: Vorsicht Schlagloch – Wer zahlt den Schaden?
LF legal Rechtsanwälte

Vorsicht Schlagloch – Wer zahlt den Schaden?

Der Frost setzt den Straßen zu. Die Folge sind häufig Schlaglöcher. Wer zahlt aber, wenn es durch ein Schlagloch zu Beschädigungen am eigenen Wagen oder sogar zu einem Unfall kommt? „Klagen gegen den Bund, Länder oder Gemeinden sind schwierig, aber nicht aussichtslos, wenn diese ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen sind“, sagt Rechtsanwalt Henning Lüdecke von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. Verkehrssicherungspflicht bedeutet bei schlechten Straßenverhältnissen in erster Linie, dass der Verkehrsteilnehmer durch entsprechende…
01.02.2013
19:33
Bild: Vorsicht bei Medikamenten am Steuer: Fahruntüchtigkeit möglichBild: Vorsicht bei Medikamenten am Steuer: Fahruntüchtigkeit möglich
LF legal Rechtsanwälte

Vorsicht bei Medikamenten am Steuer: Fahruntüchtigkeit möglich

Schnee, Regen, Sturm, Temperaturschwankungen – Erkältungswetter. „Wer jetzt Medikamente nimmt, muss beim Autofahren aufpassen“, warnt Rechtsanwalt Roland Fritzsch von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. „Denn die Einnahme von Medikamenten kann die Fahrtüchtigkeit ganz erheblich beeinträchtigen Das gilt übrigens nicht nur für verschreibungspflichtige Medikamente.“ Kritisch kann es besonders dann werden, wenn verschiedene Arzneien gleichzeitig eingenommen werden. Dann kann es zu Wechselwirkungen kommen oder die Wirkung wird noch erhöht. Das ka…
01.02.2013
19:34
Strafverfahren gegen katholischen Priester eingestellt
Pater Lingen

Strafverfahren gegen katholischen Priester eingestellt

»Die Gruppe, die sich zum sog. "Zweiten Vatikanischen Konzil" (V2; 1962-65) bekennt, ist nicht die katholische Kirche. Die V2-Gruppe (inkl. "Piusbruderschaft" von Marcel Lefebvre!) mit "Ökumene", "Karnevalsmessen", "interreligiösen Gebetstreffen" etc. besitzt nicht die Wesensmerkmale der wahren Kirche Christi, i.e. "einig, heilig, katholisch und apostolisch"« Dieser sog. "Sedisvakantismus" (sedevacantism) ist die Position des römisch-katholischen Priesters Pater Rolf Hermann Lingen (Verf.). Fairerweise erklärte der Verf. immer wieder seine un…
04.02.2013
09:29
Visum in Thailand – das NON-IMMIGRANT-O VISA A; bzw. Rentnervisum
thairecht.com

Visum in Thailand – das NON-IMMIGRANT-O VISA A; bzw. Rentnervisum

In Thailand gibt es seine Vielzahl unterschiedlicher Visaarten. Kaum ein anders Thema wird daher durch Ausländer so kontrovers diskutiert wie dieses. Die nachfolgende Kolumne soll daher einen kurzen Überblick über die Voraussetzungen des sogenannten Retirement welches oft auch als Rentnervisum bezeichnet wird geben. Das sogenannte Retirement Visum, oder wie es offiziell heißt „Non-Immigrant „O“-retirement Visum“ ist für Personen gedacht, die einen längerfristigen Aufenthalt in Thailand planen, also über die Monatsdauer des sogenannten Visa o…
04.02.2013
09:32