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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – August 2008

Bild: Darf man/frau die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kritisieren?Bild: Darf man/frau die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kritisieren?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Darf man/frau die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kritisieren?

Die diesseitigen Statements zum Urteil des BVerfG in Sachen Nichtraucherschutz haben etliche Befürworter eines strikten Rauchverbots veranlasst, mir eine Mail zuzusenden, in der diese ihr Unverständnis äußern. Insbesondere wurde „angemahnt“, dass die Rechtsprechung des BVerfG zu begrüßen sei und im Übrigen hier das „höchste deutsche Gericht“ Recht gesprochen hat, vermögedessen die Judikate des BVerfG zu akzeptieren sind. Ungeachtet der unseligen Debatte um den Nichtraucherschutz gilt hier indes deutlich festzuhalten: Auch die Urteile des BV…
13.08.2008
09:38
Lohnen sich die neuen Fördertöpfe für den Mittelstand wirklich?
PNO Consultants GmbH

Lohnen sich die neuen Fördertöpfe für den Mittelstand wirklich?

Der Förderdschungel in Deutschland ist fast undurchschaubar – jetzt sind wieder neue Programme hinzugekommen. Im Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand der Bundesregierung sind mehrere Fördertöpfe mit einem Gesamtvolumen von 670 Mio. € für 2009 geöffnet worden, aus denen Unternehmen Zuschüsse für ihre Projekte beantragen können. Ab sofort können auch Marktstudien, Marketingkonzepte oder Tests und Zertifizierungen gefördert werden. Die neuen Programme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie stehen allen kleinen und mittleren …
13.08.2008
10:33
Bild: MPU & FahrradfahrerBild: MPU & Fahrradfahrer
EU Fahrschulservice EU Führerschein

MPU & Fahrradfahrer

Wer sein Auto in der Garage stehen lässt und nach einer Feier alkoholisiert nach Hause fährt riskiert seinen Führerschein und muss mit der Auflage ein positives MPU Gutachten beizubringen leben. europa-fahrerlaubnis.com/ MPU_Test.php Fahrradfahrer sind Autofahrern gleichgesetzt und müssen auf jeden Fall ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille Ihren Führerschein abgeben. In bestimmten Fällen darf dann auch das Fahrrad nicht mehr als Verkehrsmittel genutzt werden. Wer viel Geld hat leistet sich einen Chauffeur oder muss grundsätzlic…
13.08.2008
11:28
Bild: Keine Berührungsängste mit asiatischer Kultur; Interview mit Wolfram WickertBild: Keine Berührungsängste mit asiatischer Kultur; Interview mit Wolfram Wickert
Civilisations Matter - International Society for Intercultural Dialogue e.V.

Keine Berührungsängste mit asiatischer Kultur; Interview mit Wolfram Wickert

(CM, Berlin, 13.08.2008) Interview mit dem Berliner Autor und Maler Ulrich Wickert: Sandra Dietmers: Herr Wickert, welche Verbindungen verknüpfen Sie mit Ostasien? Wolfram Wickert: Ich bin in Asien geboren und aufgewachsen. Ich habe keine Berührungsängste vor Schriftzeichen oder der ostasiatischen Kultur. Im Gegenteil, ich spiele mit ihr. Ich habe erst chinesische Kalligraphie und Maltechniken studiert, dann habe ich meine ersten Bilder mit Acrylfarben gemalt. Meine „geographischen Gemälde“, zum Beispiel das Bild: „Der Rhein, Europa ohne G…
13.08.2008
12:16
Bild: Ernährung - Zur Richtigstellung der sozialrechtlichen SituationBild: Ernährung - Zur Richtigstellung der sozialrechtlichen Situation
DIE LINKE. Landesverband Hamburg - AG Arbeit und Armut

Ernährung - Zur Richtigstellung der sozialrechtlichen Situation

Der Berliner Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin (SPD) hatte zu Anfang des Jahres eine abenteuerliche Rechnung vorgelegt, mit der suggeriert werden sollte, dass die im Hartz IV-Regelsatz vorgesehenen Mittel für Nahrungsmittel (von rd. 29 Euro/Woche) eine ausgewogene Ernährung gewährleisten könnten. Jede/r Hartz IV-Geschädigte weiß aus eigener Erfahrung, dass Sarrazins Speiseplan unseriös ist. Inzwischen hat die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) eine aktuelle Studie1 vorgelegt, in der nachgewiesen wird, dass für eine vollwertige Ernährun…
13.08.2008
14:19
Bild: Rürup-Renten sind im Rahmen des § 851 c ZPO und § 36 Insolvenzordnung pfändungs- und insolvenzgeschütztBild: Rürup-Renten sind im Rahmen des § 851 c ZPO und § 36 Insolvenzordnung pfändungs- und insolvenzgeschützt
anwalt sofort

Rürup-Renten sind im Rahmen des § 851 c ZPO und § 36 Insolvenzordnung pfändungs- und insolvenzgeschützt

Anwalt sofort informiert: Dieser Beitrag richtet sich gegen einen Fachbeitrag aus dem Magazin für Versicherungswirtschaft ( Heft 15/2008 S.1290/91). In diesem Beitrag wird mitgeteilt, dass die Rürup-Rente keinen Insolvenzschutz geniessen würde. Unter Bezugnahme auf ein Urteil des Landgerichtes Braunschweig und einem Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 15.11.2008 ( Az.: IX ZB 99/05) wird hier behauptet, dass Altersvorsorgen von Selbstständigen und Gewerbetreibenden im Insolvenzfall nicht geschützt seien. Grundsätzlich möchte ich diese Auss…
13.08.2008
15:46
Bild: BAG zum notwendigen Inhalt von ZeugnissenBild: BAG zum notwendigen Inhalt von Zeugnissen
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

BAG zum notwendigen Inhalt von Zeugnissen

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. August 2008 - 9 AZR 632/07 - Vorinstanz: Sächsisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 30. November 2006 - 6 Sa 963/05 - Das Bundesarbeitsgericht nimmt in einer aktuellen Mitteilung Stellung zu der immer wieder kehrenden Problematik des Inhaltes von Zeugnissen. Nach dem Grundsatz der Zeugnisklarheit, § 109 Abs. 2 GewO, muss das Zeugnis klar und verständlich formuliert sein. Deshalb darf ein Zeugnis keine Formulierungen enthalten, die eine andere als die aus der äußeren Form oder aus dem Wortlaut ersichtl…
13.08.2008
16:41
Bild: Leben außer Kontrolle -Von Genfood und Designerbabies- - Film und anschließende Diskussion mit M.Weisheit -Bild: Leben außer Kontrolle -Von Genfood und Designerbabies- - Film und anschließende Diskussion mit M.Weisheit -
Attac Vogtland

Leben außer Kontrolle -Von Genfood und Designerbabies- - Film und anschließende Diskussion mit M.Weisheit -

Attac Vogtland lädt zur Filmvorführung und anschließender Diskussion "Leben außer Kontrolle -Von Genfood und Designerbabies-" mit Maximilian Weisheit, Schüler des Diesterweg-Gymnasiums, am Mittwoch, den 20.August 2008, um 19.00 Uhr in die Jugendherberge "Alte Feuerwache", 08523 Plauen, Neundorfer Str.3 ein. Der Eintritt ist frei. Mitte der 80iger Jahre findet die Wissenschaft mit der Gentechnologie den Schlüssel, sich die Erde und vor allem ihre Geschöpfe endgültig untertan zu machen. Plötzlich schien alles möglich! 20 Jahre später begeben …
14.08.2008
08:29
Über den Bericht des Außenministers S.Martynov dem belarussischen Staatsoberhaupt
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über den Bericht des Außenministers S.Martynov dem belarussischen Staatsoberhaupt

Am 12.August 2008 hat der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus Sergei Martynov den Präsidenten Alexander Lukaschenko über die aktuelle Tätigkeit des Außenamtes informiert. Zum Gegenstand des Treffens gehörten die Hauptrichtungen der belarussischen Außenpolitik. Der Präsident hat betont, dass Belarus den Ausbau tiefer, konstruktiver und fruchtbarer Beziehungen mit seinen strategischen Partnern sowie all seinen Nachbarn, Ländern des nahen und fernen Auslands anstrebt. In diesem Zusammenhang wurden insbesondere die Maßn…
14.08.2008
08:52
Über das Treffen des Außenministers der Republik Belarus S.Martynov mit dem Leiter des ODIHR OSZE G.-H.Ahrens
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über das Treffen des Außenministers der Republik Belarus S.Martynov mit dem Leiter des ODIHR OSZE G.-H.Ahrens

Am 11.August 2008 fand das Treffen des Ministers für Auswärtigen Angelegenheiten der Republik Belarus Sergei Martynov mit dem Missionschef des Büros der OSZE für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) für Beobachtung der Parlamentswahlen in Belarus Geerd-Hinrich Ahrens statt. Im Laufe des Treffens tauschten S.Martynov und G.-H. Ahrens ihre Meinungen zur Organisation der internationalen Beobachtung der bevorstehenden Abgeordnetenwahlen in die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus aus. Der Leiter des…
14.08.2008
09:00
Nächtliches Musikhören - Fristlose Kündigung
Immowelt AG

Nächtliches Musikhören - Fristlose Kündigung

Wer in einem Mietshaus nachts überlaut Musik hört, riskiert nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de schnell die fristlose Kündigung der Mietwohnung. Nürnberg, 14. August 2008. Wer nächtens laut Musik hören will, sollte hierzu besser einen Kopfhörer verwenden. Musik in Disco-Lautstärke jedenfalls kann schnell zu einer fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses führen, entschied nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de das Amtsgericht Coburg (Az.: 11 C 977/07), bestätigt durch das Landgericht Coburg (Az.: 32 S 1/08). Im verhandel…
14.08.2008
09:08
Scientology in München immer agressiver
Bayernpartei München

Scientology in München immer agressiver

„Fast täglich stehen die hier in der Neuhauserstraße und versuchen den Menschen ihre Gehirnwäsche zu verkaufen“, beschwert sich Studentin Larissa F. bei Bayernpartei-Stadtrat Thomas Hummel und fragt, ob man nichts dagegen unternehmen könne. In der Tat wird sie immer aufdringlicher, die vom Verfassungsschutz beobachtete Sekte, die einst vom Science-Fiction-Autor Ron Hubbard gegründet wurde und im Verdacht steht, den Verstand ihrer Mitglieder mittels Hypnose und anderer Techniken gegen deren Willen zu manipulieren. Bekanntlich wird sie auch v…
14.08.2008
09:09
Bild: Plattform Verwaltungskooperation für den Multimedia und e-Business Staatspreis 08 nominiertBild: Plattform Verwaltungskooperation für den Multimedia und e-Business Staatspreis 08 nominiert
KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung

Plattform Verwaltungskooperation für den Multimedia und e-Business Staatspreis 08 nominiert

Wien, August 2008 – Die Plattform Verwaltungskooperation des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung wurde in der Kategorie „e-Government und öffentliche Dienste“ für den Multimedia und e-Business Staatspreis 08 nominiert. Die Plattform dokumentiert Kooperationsprojekte der öffentlichen Verwaltung aus allen Ebenen (Bund, Länder, Städte, Gemeinden) aus dem deutschsprachigen Raum unter www.verwaltungskooperation.at. Der Multimedia & e-Business Staatspreis (www.multimedia-staatspreis.at) wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit verge…
14.08.2008
10:10
Das CE-Kennzeichen
IT-Recht Kanzlei

Das CE-Kennzeichen

Alle kennen es, viele wissen aber nicht genau, was es bedeutet – das CE-Kennzeichen. Dabei sollten gerade Händler darauf achten, dass diejenige Produkte, an denen das Zeichen grundsätzlich angebracht sein muss, tatsächlich auch damit gekennzeichnet sind. Ansonsten drohen rechtliche Sanktionen. Was bedeutet die CE-Kennzeichnung? Das CE-Zeichen (CE steht für „Communautés Européenes“; das ist französisch und bedeutet „Europäische Gemeinschaften“) ist ein Kennzeichen der Europäischen Union, das die Sicherheit von den damit versehenen Produkten k…
14.08.2008
10:58
Bild: Strafverfahren wegen Besitzes kinderpornographischer Bilder - Zulässigkeit erkennungsdienstlicher MaßnahmenBild: Strafverfahren wegen Besitzes kinderpornographischer Bilder - Zulässigkeit erkennungsdienstlicher Maßnahmen
GGR Rechtsanwälte

Strafverfahren wegen Besitzes kinderpornographischer Bilder - Zulässigkeit erkennungsdienstlicher Maßnahmen

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die Zulässigkeit erkennungsdienstlicher Maßnahmen nach § 81 b Var. 2 StPO in Fällen sog. Internet-Kriminalität bejaht. Demnach sei es bspw. zulässig, Fingerabdrücke von den Beschuldigten zu nehmen sowie Lichtbilder anzufertigen, da nicht auszuschließen sei, dass ein wegen des Besitzes kinderpornographischer Schriften verurteilter Täter wieder in den Verdacht einer Straftat geraten könne. Zudem sei der Straftatbestand des § 184b StGB als Risikodelikt zu behandeln. Dies erlaube die Ergreifung erkennungs…
14.08.2008
11:27
Bild: Helios-Verlag K.-H. Pröhuber - Neue Doku - Briefe und Postkarten 1939/1940 und 1944/1945Bild: Helios-Verlag K.-H. Pröhuber - Neue Doku - Briefe und Postkarten 1939/1940 und 1944/1945
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag K.-H. Pröhuber - Neue Doku - Briefe und Postkarten 1939/1940 und 1944/1945

Über dreihundert Briefe schreibt Gerhard Becker aus dem 2. Weltkrieg an seine Familie. Als er im März 1945 an der Ostfront fällt, ist sein Sohn gerade einmal 17 Tage alt. Sie werden sich nie kennenlernen. Über sechzig Jahre dauert es, bis der Sohn und seine beiden älteren Schwestern erstmals diesen einmaligen Schatz in ihren Händen halten. In einer außergewöhnlich einfühlsamen Sprache, manchmal mit hintergründigen Humor, gelegentlich leicht sarkastisch, schreibt der Landwirt, Maurer und Waldarbeiter aus der Eifel über die fast verzehrende Li…
14.08.2008
12:05
Last-Minute-Praktika für die Semesterferien
Der Praktikant

Last-Minute-Praktika für die Semesterferien

Etliche Studenten haben für die jetzt anstehenden Semesterferien noch keinen Praktikumsplatz gefunden. Entweder war das Passende nicht dabei, oder es fehlte schlicht die Zeit, sich frühzeitig um einen Praktikumsplatz zu bemühen. „Wer in diesen Semesterferien unterkommen möchte, braucht jedoch nicht zu verzagen“, betont Corinna Roosen, Inhaberin der international tätigen Praktikantenvermittlung Der Praktikant aus Willich, „noch gibt es eine Reihe spannender Plätze, für die Unternehmen und Institutionen kurzfristig Praktikanten suchen.“ Last-M…
14.08.2008
12:44
BVMW-Präsident Ohoven warnt - „Stoppt die Erhöhung der LKW-Maut“
medienbüro.sohn

BVMW-Präsident Ohoven warnt - „Stoppt die Erhöhung der LKW-Maut“

Transportwirtschaft drohen Mehrbelastungen von über zwei Milliarden Euro Berlin/Bonn – Die Länder planen zum 1. Januar 2009 eine weitere Erhöhung der LKW-Maut. Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) bvmw.de/ Mario Ohoven befürchtet dabei eine erneute Krisensituation im Transportgewerbe. Besonders die zusätzlichen Kosten in Milliardenhöhe, die auf die Speditionsbetriebe zukünftig zukommen, könnten viele in den Ruin treiben: „Das Transportgewerbe ächzt schon jetzt unter der Last der stark erhöhten Kraftstoffpreise.…
14.08.2008
12:46
Wirtschaftsjunioren Deutschland warnen vor neuer Bürokratie
Wirtschaftsjunioren Deutschland (WJD)

Wirtschaftsjunioren Deutschland warnen vor neuer Bürokratie

Antidiskriminierungsregeln nicht verschärfen Berlin, 14. August 2008. Die Wirtschaftsjunioren warnen vor einer weiteren Verschärfung der Antidiskriminierungsregeln. "Das Antidiskriminierungsgesetz hat schon jetzt in jedem Unternehmen zu mehr Kosten und zu mehr Bürokratie geführt", sagt die Bundesvorsitzende der Wirtschaftsjunioren Anja Kapfer. "Es gibt einfach mehr Dokumentationspflichten, das kann man nicht schönreden." Gerade für junge Unternehmer sei das ein Problem. "Wer anfängt, der fängt klein an - und jedes Mehr an Bürokratie macht es…
14.08.2008
13:27
Bild: Kuba - Hungerstreikender Journalist in Krankenstation eingeliefertBild: Kuba - Hungerstreikender Journalist in Krankenstation eingeliefert
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Hungerstreikender Journalist in Krankenstation eingeliefert

IGFM: Gesundheitszustand dramatisch verschlechtert –Menschenrechtsaktivisten protestieren vor dem Gefängnis Holguín/Kuba – Frankfurt am Main (12. August 2008) – Der hungerstreikende politische Gefangene Juan Carlos Herrera Acosta ist in die Krankenstation des Gefängnisses Provincial de Holguín eingeliefert worden, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Der staatsunabhängige Journalist und Bürgerrechtler ist seit 2003 inhaftiert. Er war der erste von vier Gefangenen, die sich seit gut zwei Wochen in einem Hungers…
14.08.2008
15:16
Bild: Tibet / VR China - Permanente Kontrolle schränkt Bewegungsfreiheit der Tibeter einBild: Tibet / VR China - Permanente Kontrolle schränkt Bewegungsfreiheit der Tibeter ein
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Tibet / VR China - Permanente Kontrolle schränkt Bewegungsfreiheit der Tibeter ein

Schwere Strafen für Verdacht auf "Respektlosigkeit" – Immense Militärinspräsenz in Tibet lähmt Einwohner Lhasa – Frankfurt am Main (12. August 2008) – Auch fünf Monate nach den ersten Ausschreitungen in Tibet nimmt die Kontrolle der tibetischen Bevölkerung nicht ab, sondern wird weiter ausgebaut. Permanente Patrouillen und Ausweiskontrollen, tausende Überwachungskameras und versteckte Mikrophone auf den Straßen und an Orten des öffentlichen Lebens, sowie unzählige zivile Spitzel sind Bestandteile eines Überwachungssystems, das an den Roman "…
14.08.2008
15:37
Bild: Kuba - Kein Ende grausamer Folter in kubanischen GefängnissenBild: Kuba - Kein Ende grausamer Folter in kubanischen Gefängnissen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Kein Ende grausamer Folter in kubanischen Gefängnissen

IGFM: Neues Folterinstrument im Landesgefängnis installiert / Politischer Gefangener brutal zusammengeschlagen Havanna – Frankfurt am Main (13. August 2008) – Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) heute erfahren hat, wurde im kubanischen Nationalgefängnis Combinado del Este in Havanna ein neues Folterinstrument installiert. Es handelt sich dabei um eine elf Meter lange Eisenstange, die in zwei Metern Höhe festgeschweißt wurde. Gefangene werden mit beiden Armen nach oben an ihr festgebunden und anschließend malträtiert…
14.08.2008
15:46
Unbekannter konfrontiert FDP-Landtagskandidat Dr. Wolfgang Heubisch mit der Vergangenheit
bayern-nachrichten.de

Unbekannter konfrontiert FDP-Landtagskandidat Dr. Wolfgang Heubisch mit der Vergangenheit

München. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in München ist der FDP Landtagskandidat Dr. Wolfgang Heubisch mit seiner Vergangenheit konfrontiert worden. Als der Münchner Zahnarzt einen ihm unbekannten Gast persönlich begrüßen wollte, zückte der Mann einen weißen Briefumschlag mit einem Schwarz-Weiß-Foto aus seiner Sakkotasche. „Wir kennen uns“, sagte der Unbekannte. Nach einem kurzen Blick auf das Foto mussten beide schmunzeln. Es zeigt die jungen Fußballer des TSV Großhadern von 1961. Bei dem Unbekannten handelt es sich um Klaus Nagel, einst …
14.08.2008
17:31
Bild: Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Top die Wette giltBild: Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Top die Wette gilt
Linksjugend['solid]

Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Top die Wette gilt

Zur Aussage des Generalsekretärs der Südwest-SPD, Jörg Tauss vom 13.08.08 über die LINKE und ihre Chancen bei der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg erklären Ben Brusniak, Bundessprecher von Linksjugend ['solid] und Christoph Ozasek, Landessprecher von Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg: Tauss erklärte vollmundig: "Ich bin unverändert der Meinung, dass die Linke nicht in den Landtag kommen wird, und würde darauf mehr als eine gute Flasche Wein wetten." „Jörg Tauss scheint offensichtlich den Bezug zur politischen Realität verloren z…
14.08.2008
17:58
Bild: Goldmann-Arkana - »Der Dalai Lama«Bild: Goldmann-Arkana - »Der Dalai Lama«
EUROPAS HOHER NORDEN

Goldmann-Arkana - »Der Dalai Lama«

Der Dalai Lama ist einer der beliebtesten und am meisten geachteten Menschen der Welt. Er wird als Gott verehrt und sieht sich selbst doch als normaler Mensch. Er ist ein religiöser Führer und warnt davor, sich von Religionen verwirren zu lassen. Er ist der bekannteste Buddhist der Welt und ermutigt Nicht-Buddhisten, dem Weg ihrer eigenen Religion zu folgen. Er tritt für den Frieden mit China ein und wird von den Chinesen trotzdem als Feind bekämpft. Pico Iyer beleuchtet die verschiedenen, einander scheinbar widersprechenden Facetten des Dal…
14.08.2008
18:23
Bild: „Toleranz und Solidarität sind miteinander verbunden“ Aktionsladen ‚Eine Welt’ verfasst SelbstverpflichtungBild: „Toleranz und Solidarität sind miteinander verbunden“ Aktionsladen ‚Eine Welt’ verfasst Selbstverpflichtung
medienlabor Potsdam

„Toleranz und Solidarität sind miteinander verbunden“ Aktionsladen ‚Eine Welt’ verfasst Selbstverpflichtung

Die Mitarbeiter des Aktionsladens ‚Eine Welt’ beschreiben in ihrer Selbstverpflichtung wie sich für sie aus Toleranz Solidarität ergibt. „Toleranz bedeutet für uns, offen für Fremdes zu sein, trotz aller Unterschiede respektvoll miteinander umzugehen, aber auch entschieden für die Menschenwürde zu streiten. Toleranz und Solidarität sind in diesem Sinne miteinander verbunden“, sagt das Team von ‚Eine Welt’. Der Aktionsladen entstand 1989 aus einer Initiative der Französisch-Reformierten Gemeinde in deren Gemeindehaus er noch heute ein Zuhaus…
15.08.2008
11:04
Bild: Zur Verurteilung der Eltern des verhungerten Florian wegen TotschlagsBild: Zur Verurteilung der Eltern des verhungerten Florian wegen Totschlags
Deutsche Kinderhilfe e. V.

Zur Verurteilung der Eltern des verhungerten Florian wegen Totschlags

Totschlag, kein Mord! Der nach Gutachteraussagen äußerst schmerzhafte und qualvolle Tod des kleinen Florian wird von der Strafkammer des Landgerichts Frankfurt/Oder nur als Totschlag bewertet: Die 20-jährige Mutter wurde zu einer Jugendstrafe von sieben Jahren verurteilt, der 21-jährige Vater erhielt eine Freiheitsstrafe von zehn Jahren. Dies ist nicht nur für diese Tat unfassbar, es sendet auch ein fatales Signal an die Öffentlich-keit und schafft einen Präzedenzfall für ähnliche Verbrechen. Die Staatsanwaltschaft muss in die Revision gehen,…
15.08.2008
12:39
Bild: Stefan Burk zum Senator (h.c.) ernanntBild: Stefan Burk zum Senator (h.c.) ernannt
Wirtschaftskomitee Deutschland e.V. (WBA) Sozialer Bundesverband Wirtschaft-Bildung-Arbeit

Stefan Burk zum Senator (h.c.) ernannt

Stefan Burk, Dipl. Bankbetriebswirt und geschäftsführender Gesellschafter der Firmengruppe Burk wurde vom Präsidenten des Wirtschaftskomitee Deutschland e.V. (WBA) in das Präsidium des Europasenats für Wirtschaft und in den Bundessenat Wirtschaft und Technologie berufen und zum Senator (h.c.) ernannt. Burk ist u. a. Vorstand der Baustoffwerke Sehn Stiftung. Aufgrund seines beispielhaften sozialen Unternehmerengagements wurde ihm der Goldjupiter® Wirtschaftspreis Soziale Marktwirtschaft zuerkannt. Zur bundesweit tätigen Unternehmensgruppe gehö…
15.08.2008
12:49
Bild: Neue Panne bei der BA – 12.000 Falsch-Informationen an Arbeitslose verschickt - Tipps im Umgang mit den ARGENBild: Neue Panne bei der BA – 12.000 Falsch-Informationen an Arbeitslose verschickt - Tipps im Umgang mit den ARGEN
Sylvia Wenig-Karasch

Neue Panne bei der BA – 12.000 Falsch-Informationen an Arbeitslose verschickt - Tipps im Umgang mit den ARGEN

Wie die Bundesagentur für Arbeit am 12. August 2008 bekannt gab, ist es zu einem Fehler in einem Computerprogramm zur automatischen Adressierung von Briefen gekommen. Dadurch wurden bundesweit rund 12.000 Schreiben den falschen Empfängern zugestellt. Es handele sich um Einladungen zu Gesprächen oder Vermittlungsvorschläge - Briefe wie z.B. Bescheide über Arbeitslosengeld seien nicht betroffen. Zurzeit wird geprüft, wie Kunden, die fehlgeleitete Briefe erhalten haben bzw. denen durch die falsche Adressierung wichtige Informationen entgangen si…
15.08.2008
14:02
Bild: Müssen Studenten auf alltägliche Bedürfnisse verzichten? Haben Sie Ihren Lebensstil zu minimieren?Bild: Müssen Studenten auf alltägliche Bedürfnisse verzichten? Haben Sie Ihren Lebensstil zu minimieren?
BLAUPANTHER.de

Müssen Studenten auf alltägliche Bedürfnisse verzichten? Haben Sie Ihren Lebensstil zu minimieren?

Muss man als Student auf Luxus oder gar normale "Alltags-Gebräuchlichkeiten" verzichten? Meine Antwort ist ganz klar NEIN! Eins ist klar: Die meisten Studenten haben nicht viel Geld. Miete fürs Studentenwohnheim oder die Wohnung, die Fahrtkosten zur UNI und eventuelle Studiengebühren treiben die Kosten in die Höhe. Einfach mal nebenher schön essen gehen, ins Kino oder sonstige Hobbies sind da nicht mehr drin. Doch es geht auch anders: Mit der neuen komplett kostenlosen "Card4Students": Die komplett kostenlose card4students garantiert exklu…
15.08.2008
14:52
Bild: Übergabe eines Protestschreibens gegen die willkürliche Inhaftierung österreichischer TierschützerBild: Übergabe eines Protestschreibens gegen die willkürliche Inhaftierung österreichischer Tierschützer
Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V.

Übergabe eines Protestschreibens gegen die willkürliche Inhaftierung österreichischer Tierschützer

Anlässlich der andauernden Inhaftierung von 10 führenden Vertretern anerkannter Tierschutzvereine in Österreich seit dem 21.05.2008 haben Mitglieder des Vereins "Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V." dem österreichischen Honorarkanzler Bernd Käsmann heute in Fürth ein entsprechendes Protestschreiben übergeben. Keinem der Betroffenen kann konkret etwas zur Last gelegt werden, die Polizeiaktion wurde mit dem absurden "Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung" begründet. Sämtliche vagen Verdachtsmomente für eine Reihe von unaufgeklärt…
15.08.2008
16:39
Bild: Volunteers for Obama - Berichte aus dem US-WahlkampfBild: Volunteers for Obama - Berichte aus dem US-Wahlkampf
Nikos Wein- und Gourmetwelten

Volunteers for Obama - Berichte aus dem US-Wahlkampf

Catharina Wilhelm volontiert in Milwaukee/Wisconsin bei den Democrats im Obama-Wahlkampf. Und berichtet aus dem Alltag einer Wahlkampf-Volontärin: über Wahlkampf-Jobs, Canvassing oder die Friedensbewegung. Also viel Kultur-Politik mit Einblick in die amerikanische Wahlkampf-Seele. Dabei werden auch typische Milwaukee-Klassiker wie German Bratwurst, Braukunst, Steaks und Eiscreme nicht zu kurz kommen. Die Autorin ist Event- und PR-Managerin, war für Hallwag, Teubner, GU zuständig und berichtet täglich direkt aus Wilwaukee. Bisher wurden 7 Te…
15.08.2008
16:50
Bild: Türkei - Großer ATR-Report «Vergleich der Lebenshaltungskosten – Türkei – Deutschland»Bild: Türkei - Großer ATR-Report «Vergleich der Lebenshaltungskosten – Türkei – Deutschland»
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Großer ATR-Report «Vergleich der Lebenshaltungskosten – Türkei – Deutschland»

Von Jürgen P. Fuß - Immer noch gehört die Türkei mit zu den beliebtesten Urlaubsländern der deutschen, österreichischen und schweizerischen Touristen. Heißt das aber auch, dass die Türkei ein ideales Land für europäische Residenten ist? Die Aktuelle Türkei Rundschau wollte wissen, wie es mit den Lebenshaltungskosten in der Türkei tatsächlich aussieht und hat recherchiert. Die Ergebnisse sind jetzt erschienen im 40-seitigen Aktuellen Türkei Magazin August 2008 mit dem Titel: «Leben in der Türkei 2008.» In dem ATR-Report «Preisvergleich Türkei…
15.08.2008
16:58
Bild: Frauen in Ngaba durch Schüsse verletztBild: Frauen in Ngaba durch Schüsse verletzt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Frauen in Ngaba durch Schüsse verletzt

FTC erhielt aus einer zuverlässigen Quelle die Mitteilung, daß am 9. August zwei Frauen in der Stadt Ngaba (chin. Aba) in der tibetischen Region Kham durch Schüsse verletzt wurden. Es handelt sich um Sonam Wangmo, 22, aus der Gemeinde Tseni, die als Kellnerin in einem Restaurant arbeitet, und Zhang Yeying, 28, aus Gyarong (chin. Jiarong) in der TAP Kardze in Kham (chin. Sichuan). Als die beiden Frauen um etwa 4.30 nachmittags einen Mobilfunk-Laden aufsuchten, um ihre Telefone aufzuladen, wurden Schüsse auf sie abgefeuert. Sonam Wangmo wurde…
15.08.2008
18:16
Tierquälerei im Hühnerstall - Boom bei Mastanlagen in NRW
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierquälerei im Hühnerstall - Boom bei Mastanlagen in NRW

In Nordrhein-Westfalen boomt die Hähnchenmast. So sollen u. a. im Münsterland neue Hühnermastanlagen gebaut oder bestehende Anlagen erweitert werden. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte kritisiert die extrem tierquälerische Haltung bei der intensiven Hähnchenmast. Die einseitige Zucht und die drangvolle Enge führen zu schweren Krankheiten, Verletzungen und Verhaltensstörungen. 12 Millionen Masthühnchen sterben jedes Jahr in Deutschland schon während der Mast. Am kommenden Montag, den 18. August berät der Bauausschuss von Metelen im Kre…
15.08.2008
21:02
Bild: Kein Autobahnanschluss mit der FDPBild: Kein Autobahnanschluss mit der FDP
ALSTER BUSINESS CLUB

Kein Autobahnanschluss mit der FDP

Norderstedt. Der Alster Business Club hatte ihn eingeladen und gefragt, welche Vorteile für die Wirtschaft entstehen, dass die FDP den Beschluss zum Autobahnanschluss Norderstedt kassiert hat. Fraktionsvorsitzender Klaus-Peter Schroeder kam mit großer FDP Mannschaft in den vollbesetzten Lindenhof. Auch die Größen der SPD liessen es sich nicht nehmen, dem Termin beizuwohnen. So erschien Andreas Beran, Kreisvorsitzender und Mitglied im SPD-Landesvorstand, Vize-Kreistagspräsident Peter Säker brachte gleich einen Mitgliedsantrag mit. Mit Schweißp…
17.08.2008
10:22
Bild: Arbeitsrecht - Kündigungsmöglichkeit während einer BefristungBild: Arbeitsrecht - Kündigungsmöglichkeit während einer Befristung
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Arbeitsrecht - Kündigungsmöglichkeit während einer Befristung

In einer aktuellen Entscheidung hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden, dass die Vereinbarung über die Kündigungsmöglichkeit während einer Befristung nicht an wirksamer Vereinbarung einer Probezeit gekoppelt ist (LAG Rheinland-Pfalz, 2-Sa-776/07, Urteil vom 10.04.2008). Wird in einem Formulararbeitsvertrag über ein befristetes Arbeitsverhältnis versäumt, Angaben zur Dauer einer Probezeit einzufügen, scheidet damit eine darüber hinaus vereinbarte Kündigungsmöglichkeit während des befristeten Arbeitsverhältnisses nicht aus. Bei einer fehlerha…
18.08.2008
08:08
Ein typischer Sarrazin-Spruch
DIE LINKE im Bundestag

Ein typischer Sarrazin-Spruch

Thema: Schwaben / Polizei / Streife / Sarrazin Wegen der hohen Kraftstoffpreise sollen Polizisten in Baden-Württemberg öfter als bisher zu Fuß auf Streife gehen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und deren Berlin-Beauftragte: Dieser Schwaben-Spruch könnte typisch von Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) stammen.
18.08.2008
08:45
Delhaize Deutschland nimmt Froschschenkel aus den Regalen - weiterhin grausamer Lebend-Hummer-Verkauf
Tierrechtsinitiative Köln - TiK

Delhaize Deutschland nimmt Froschschenkel aus den Regalen - weiterhin grausamer Lebend-Hummer-Verkauf

Die Tierrechtsinitiative Köln und die Menschen für Tierrechte/Tierversuchsgegner Aachen e.V. begrüßen die schriftlich zugesicherte Entscheidung des Lebensmittel-Einzelhändlers Delhaize Deutschland GmbH vom Juli 2008, ab sofort keine Froschschenkel – in jedweder Form - mehr in ihren Filialen anzubieten. Zuvor hatte die Tierrechtsinitiative Köln, gemeinsam mit den Menschen für Tierrechte/Tierversuchsgegner Aachen e.V., das Unternehmen nachdrücklich aufgefordert, den Verkauf von Froschschenkeln einzustellen (siehe TiK-Aktion vom 07.06.2008), wei…
18.08.2008
10:04
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Kaum ein Thema beschäftigt die Menschen derzeit so sehr, wie die gestiegene Inflation. Benzin und Lebensmittelpreise belasten den Verbraucher tagtäglich. Für Juli teilte das Statistische Bundesamt eine Preissteigerung von 3,3% gegenüber dem Vorjahresmonat mit. Wobei Experten die „subjektive Inflation“ auf über 8% schätzen. Die „wahre Inflation“ liegt sogar bei über 9% und ergibt sich, indem man vom Geldmengenwachstum das Wachstum der Wirtschaft abzieht. Und diese Werte scheinen doch eher realistisch, beobachtet man die weiter steigenden Prei…
18.08.2008
11:24