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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – August 2008

Bild: Immer noch Proteste gefolgt von FestnahmenBild: Immer noch Proteste gefolgt von Festnahmen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Immer noch Proteste gefolgt von Festnahmen

Verläßlichen Quellen zufolge ersuchten am 2. August 2008 zwei Tibeterinnen, Dechen Wangmo, 38, und Tseten Wangmo, 25, beide aus dem Dorf Linglha im Bezirk Rongpa im Distrikt Kardze, Kham (Provinz Sichuan), um Erlaubnis bei der zuständigen Behörde, um zur Bezirksstadt Kardze zu reisen. Nachdem ihnen dies verweigert worden war, verließen sie dennoch trotz der extremen Kontrollmaßnahmen am selben Abend ihr Dorf und trafen um Mitternacht in der Stadt Kardze ein. Sie versteckten sich irgendwo bis zum Morgen und begannen dann zu protestieren, indem…
23.08.2008
19:33
Gesundheitsfonds schwächt Wirtschaft und Konjunktur
bayern-nachrichten.de

Gesundheitsfonds schwächt Wirtschaft und Konjunktur

Mittelstands- und Gesundheitsexperte Dr. Wolfgang Heubisch hat vor der geplanten Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar kommenden Jahres gewarnt: „Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber werden höhere Krankenkassenbeiträge zu zahlen haben, ohne dass die Patienten eine bessere Versorgung erhalten“, sagte der in München niedergelassene Zahnarzt, FDP-Landtagskandidat und Präsident des Verbandes Freier Berufe in Bayern (VFB). Durch den Gesundheitsfonds werde keines der Probleme im Gesundheitswesen gelöst. Stattdessen würde die Bürokratie …
23.08.2008
22:24
Bild: 380 Jugendliche machen in Schönstatt mit Gebet und Party die Nacht zum TagBild: 380 Jugendliche machen in Schönstatt mit Gebet und Party die Nacht zum Tag
Schönstatt-Bewegung

380 Jugendliche machen in Schönstatt mit Gebet und Party die Nacht zum Tag

"Du musst da einfach mit deiner ganzes Existenz da sei, im Cockpit und in der Familie. Adsum sagen, ich bin ganz da, ganz dabei. Und du darfst das nicht getrennt von einander sehen, da der Beruf und da die Familie und da vielleicht noch die Musik oder ein Hobby. Das muss zusammen gehören, das darf einander nicht weh tun, eins muss mit dem anderen wachsen..." Und so wie er beim Abheben von der Landebahn "demütig sehe, wie viele da miteinander wirken müssen, dass so eine Maschine jetzt abhebt, und dass die Naturkräfte so wirken, dass die Luft a…
24.08.2008
20:17
Bild: Piratenpartei unterstützt MusikaktivistenBild: Piratenpartei unterstützt Musikaktivisten
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei unterstützt Musikaktivisten

Johannes Kreidler ist ein Name, den man sich merken sollte. Der junge Künstler fordert eine Institution heraus: Am 12. September 2008 wird er in Berlin bei der "Musikverwertungsgesellschaft" GEMA ein Musikstück anmelden, das er aus 70.200 Samples anderer Stücke komponiert hat. Christian Hufgard, stellvertretender Vorsitzender der hessischen PIRATEN, findet diese Kunstaktion großartig: "Ein Musikstück aus 70.200 Samples zu kreieren und dies anzumelden hinterfragt auf sehr anschauliche Art und Weise das Konstrukt der 'Schöpfungshöhe', ab der e…
24.08.2008
23:48
Bild: Arbeitsrecht - AGG - Ungleichbehandlung wegen des Lebensalters bei StellenausschreibungenBild: Arbeitsrecht - AGG - Ungleichbehandlung wegen des Lebensalters bei Stellenausschreibungen
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Arbeitsrecht - AGG - Ungleichbehandlung wegen des Lebensalters bei Stellenausschreibungen

Das LAG Hessen hat in einer jüngeren Entscheidung festgestellt, dass dem Betriebsrat im Falle der Ungleichbehandlung wegen des Lebensalters bei Stellenausschreibungen ein Unterlassungsanspruch zusteht. In seinem Beschluss stellt das LAG Hessen fest, dass der Betriebsrat bei groben Verstößen gegen die §§ 11, 7, 1 AGG gemäß §§ 17 II AGG, 23 III BetrVG einen Unterlassungsanspruch gegen den Arbeitgeber hat. Ein grober Verstoß kann sich wegen mittelbarer Benachteiligung älterer Bewerber/innen auf Stellenausschreibungen ergeben, in denen Mitarbeit…
25.08.2008
09:29
Bild: Datenskandal zeigt GesetzeslückenBild: Datenskandal zeigt Gesetzeslücken
yasni GmbH

Datenskandal zeigt Gesetzeslücken

Nach Datenskandal Politiker im kopflosen Aktivismus Frankfurt, 25. August 2008 – Weit über 300.000 Bürger forschen täglich auf yasni.de, welche Daten über sie im Internet für jedermann sichtbar sind. Auslöser für diesen Boom ist der neuerliche Datenskandal. Nach Einschätzung verschiedener Datenschutzexperten sind weit über 10 Millionen Personendaten im öffentlichen Handel, die Auskunft über Bankverbindungen, Geburtsdaten, Wohnorte und aller Wahrscheinlichkeit nach sogar über Krankheitsbilder und Gewohnheiten geben. „Der aktuelle Skandal lenk…
25.08.2008
11:35
Nochmalige Verlängerung des Doppelbesteuerungsabkommens mit den Vereinigten Arabischen Emiraten möglich ?
Balance AG Dubai FZ-LLC

Nochmalige Verlängerung des Doppelbesteuerungsabkommens mit den Vereinigten Arabischen Emiraten möglich ?

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben sich für tausende ausländischer Unternehmen, darunter auch viele deutsche Investoren, zu einem interessanten Absatz- und Produktionsstandort entwickelt. Als besonderer Investitionsanreiz wurde bislang das Doppelbesteuerungsabkommen gesehen, das deutschen Unternehmen zahlreiche Steuervergünstigungen bescherte. Nachdem die deutsche Finanzverwaltung im Jahre 2006 überraschenderweise beschlossen hatte, dieses Abkommen nur um 2 Jahre bis August 2008 zu verlängern, warten alle Betroffenen nun mit Spann…
25.08.2008
12:57
Nominierungsparteitag der Republikaner - Stefan Prystawik nimmt als geschäftsführender Vizevorsitzender teil
Republicans Abroad Germany

Nominierungsparteitag der Republikaner - Stefan Prystawik nimmt als geschäftsführender Vizevorsitzender teil

August 25, 2008 - Nominierungsparteitag der Republikaner vom 1. bis 4. September 2008 in Minneapolis/St. Paul – Stefan Prystawik, geschäftsführender Vizevorsitzender in Deutschland nimmt als Repräsentant an der Nominierung von Präsidentschaftskandidat John McCain teil Frankfurt am Main / Minneapolis/St. Paul – Stefan Prystawik, langjähriger Pressesprecher und geschäftsführender Vizevorsitzender wird Republicans Abroad Germany (die Auslandsorganisation der U.S. Republikaner in Deutschland) in der kommenden Woche bei der Republican National C…
25.08.2008
13:07
Bild: BGH ENTSCHEIDET ÜBER SCHADENSERSATZANSPRÜCHE EINES ANLEGERS IN EINEN FILMFONDSBild: BGH ENTSCHEIDET ÜBER SCHADENSERSATZANSPRÜCHE EINES ANLEGERS IN EINEN FILMFONDS
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

BGH ENTSCHEIDET ÜBER SCHADENSERSATZANSPRÜCHE EINES ANLEGERS IN EINEN FILMFONDS

BGH ENTSCHEIDET ÜBER SCHADENSERSATZANSPRÜCHE EINES ANLEGERS IN EINEN FILMFONDS Der Kläger und Prozessführer beteiligte sich im Jahre 1999 über die Beklagte, eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, als Treuhandkommanditistin an der CINERENTA Gesellschaft für internationale Filmproduktion mbH & Co. Dritte Medienbeteiligungs KG in Höhe vom 50.000 DM zuzüglich 5% Agio. Um das wirtschaftliche Risiko so gering wie möglich zu erhalten war im Emissionsprospekt vorgesehen, dass ein Anteil in Höhe von 80 % der entstehenden Produktionskosten durch eine …
25.08.2008
15:53
Bild: Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vorBild: Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vor
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vor

„Die Forderungen der LINKEN nach 2800 zusätzlichen Erzieherinnenstellen für die Kitas gehen entweder zu Lasten der Personalqualität oder zu Lasten der Kommunen.“ Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Abstriche an der Qualität der Erzieherinnen oder Geschenke auf Kosten der Gemeinden werde es mit der CDU jedoch nicht geben. Laut Panse liegt Thüringen mit den Betreuungsschlüsseln für die Drei- bis Sechsjährige im europäischen Durchschnitt. Für die Jüngsten werde geprüft, ob die Be…
25.08.2008
15:58
Der "Idiotentest-Killer"
Idee- Verlag i.G.

Der "Idiotentest-Killer"

Was gäben diejenigen, die schon ihren Führerschein verloren oder erst gar nicht bekommen haben, wüssten sie, wie man diese Schmach verhindern könnte? Der Ebook-Autor Markus Bender hat erneut ein Ebook verfasst, in dem er den Lesern haarklein und exakt, dabei völlig auf der juristisch korrekten Seite, erklärt, wie man diese Situation meistert. Dabei verliert Bender nicht den Blick für die Realität, geschweige denn für die Sachlichkeit. Ihm sind diejenigen wichtig, die im Leben auf den Führerschein angewiesen sind und sich gegen staatliche Will…
25.08.2008
17:57
„Woche des Grundeinkommens“ vom 15.-21.9.08 in Deutschland, Österreich und der Schweiz
Netzwerk Grundeinkommen

„Woche des Grundeinkommens“ vom 15.-21.9.08 in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Vielfalt an Diskussionen, Vorträgen und Aktionen zeigt Breite der Grundeinkommensbewegung Köln/Berlin, 25.8.2008 - Die Grundeinkommensbewegung kommt voran. Vier Jahre nach der Gründung des Netzwerks Grundeinkommen bilden sich in zahlreichen Städten neue Initiativen, die sich für die Idee stark machen. Die „Woche des Grundeinkommens“ setzt im September mit über 60 Veranstaltungen in drei Ländern ein Ausrufezeichen. Nur ein Grundeinkommen sichert allen Bürgern faire Startbedingungen - jeder Einzelne benötigt einen Rechtsanspruch auf ein existe…
25.08.2008
18:37
Politikerkanzel "Was mich treibt“ ab 4. September in der Zwölf-Apostel-Kirche Berlin
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zur Berlin-Schöneberg

Politikerkanzel "Was mich treibt“ ab 4. September in der Zwölf-Apostel-Kirche Berlin

Veranstaltungsreihe vom 4. September bis 18. Dezember 2008, donnerstags, 19.00 Uhr, Berlin-Schöneberg Warum engagieren sich Menschen in der Politik? Was treibt sie zu diesem zeitintensiven Engagement? Woher nehmen sie ihre Energie? Welche Ethik treibt sie? Mit diesen Fragen trat die Gemeinde an Politikerinnen und Politiker aus der Bundes-, Landes- und Lokalebene heran und lud sie in die Zwölf-Apostel-Gemeinde ein, um mehr über sie zu erfahren und von ihnen zu lernen. Schwerpunkt der Politikerkanzel: Ethik und persönlicher Glaube, Hoffnung…
25.08.2008
23:54
Bild: Br. Paulus im Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Gerke - 31.8.08 , 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"Bild: Br. Paulus im Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Gerke - 31.8.08 , 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"
Provinzialat der Kapuziner

Br. Paulus im Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Gerke - 31.8.08 , 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"

Kursturbulenzen erschüttern die internationalen Börsen, es herrscht Untergangsstimmung in der Bankenwelt. Angesichts der drohenden globalen Finanzkrise fragen sich viele Menschen, die ihr mühsam Erspartes in Sparbüchern, Aktien und Fonds angelegt haben: Wie sicher ist unser Geld? Mit dieser Frage beschäftigt sich auch der Experte in Geld- und Finanzfragen, der Präsident des Bayerischen Finanz Zentrums in München, Prof. Dr. Wolfgang Gerke. Nach Ansicht des Mitglieds des Frankfurter Börsenrates müssen Bürger insofern Angst um ihr Geld haben, „…
26.08.2008
06:38
Bild: Autobiografie & Datenschutz - Veröffentlichung privater Daten schützt vor Geschichtsfälschung und WillkürBild: Autobiografie & Datenschutz - Veröffentlichung privater Daten schützt vor Geschichtsfälschung und Willkür
annoknips

Autobiografie & Datenschutz - Veröffentlichung privater Daten schützt vor Geschichtsfälschung und Willkür

Leitfaden: Die Internet-Veröffentlichung persönlicher Erlebnisse und Eigenheiten ist keine Gefahr, sondern ein herausragender Schutz für sich und andere, da Persönlichkeitsmerkmale, die anderswo noch tabuisiert werden, wegen ähnlicher Profile tausender anderer Menschen im Internet gesellschaftsfähig und dadurch unangreifbar sind. Story: Berlin, 26.08.2008. Star Wars und Pac Man, unsere erste Mikrowelle, der Zauberwürfel. Glasnost und Perestroika verändern den Osten, J.R. Ewing fiest durch Dallas, die Columbia fällt vom Himmel und kurz darau…
26.08.2008
09:12
Bild: Kinderhaus Technido - Ferienwerkstatt bereichert SchulkinderBild: Kinderhaus Technido - Ferienwerkstatt bereichert Schulkinder
Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH

Kinderhaus Technido - Ferienwerkstatt bereichert Schulkinder

Im Sommer kämpfen viele Familien mit Betreuungsengpässen. Unternehmen reagierten und bieten mit einer zweiwöchigen Ferienwerkstatt im Kinderhaus Technido im Technologiepark Karlsruhe den Kindern ihrer Belegschaften ein abwechslungsreiches und anspruchsvolles Programm mit hohem pädagogischen Anspruch. Die Eltern können unterdessen mit gutem Gewissen ihrer Arbeit nachgehen. Karlsruhe (eos) – Ein inspirierender Bewegungsraum mit vielen Klettermöglichkeiten, ein gut ausgestattetes Bauzimmer, ein großer Garten: Aus allen Ecken schallt auch währen…
26.08.2008
11:05
Bild: NRW-Atheisten - Erlass der Kirchenaustrittsgebühr ist möglichBild: NRW-Atheisten - Erlass der Kirchenaustrittsgebühr ist möglich
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten, Landesverband NRW

NRW-Atheisten - Erlass der Kirchenaustrittsgebühr ist möglich

Die Justizverwaltungskostenordnung gilt auch für Kirchenaustritte "Die bundesweit geltende Justizverwaltungskostenordnung sieht eine Ermäßigung und sogar den Erlass der Kirchenaustrittsgebühr aus Rücksicht auf die wirtschaftlichen Verhältnisse eines Kirchenaustrittswilligen vor. So können sich auch vom Taschengeld abhängige religionsmündige Jugendliche problemlos von den Kirchen abwenden. Das gebietet die Verfassung", sagt Rainer Ponitka, Landessprecher Nordrhein Westfalen des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten e.V. (I…
26.08.2008
11:47
Ab 1,6 Promille Blutalkohol droht Rollstuhlfahrern ein Fahrverbot
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Ab 1,6 Promille Blutalkohol droht Rollstuhlfahrern ein Fahrverbot

Auch Gehbehinderte können durch richterliche Anordnung in ihrer Mobilität beschränkt werden. So droht Fahrern von Elektrorollstühlen ein Fahrverbot, wenn wie mit mehr als 1,6 Promille Alkohol im Blut mit ihrem Fahrzeug unterwegs sind und erwischt werden. „Das wirkt zunächst hart, ist aus Sicht der Rechtsprechung jedoch dann nicht unverhältnismäßig, wenn der Betroffene noch auf einen handgetriebenen Rollstuhl zurückgreifen kann“, erläutert Strafverteidiger Christian Demuth aus Düsseldorf, der auf Verkehrsrechtsfragen spezialisiert ist. Währen…
26.08.2008
12:25
Bild: "Echte KinderRechte" Authentisch - Stark - Überzeugend - von Kindern für uns alleBild: "Echte KinderRechte" Authentisch - Stark - Überzeugend - von Kindern für uns alle
KONTAKTE Musikverlag

"Echte KinderRechte" Authentisch - Stark - Überzeugend - von Kindern für uns alle

CD und Buch regen gesellschaftlichen Diskurs an. CD: Es singen Reinhard Horn und die Bethanien Kinder Buch: Alle Lieder, viele Ideen und Impulse für die didaktische Arbeit mit Kindern Initiatoren des Projektes sind Schwester Jordana Schmidt OP, Dominikanerin von Bethanien und Erziehungsleiterin im Bethanien Kinderdorf in Schwalmtal Waldniel und der Kinderliedermacher Reinhard Horn mit seinem "Kontakte-Musikverlag" aus Lippstadt. Das evangelische Spendenhilfswerk "Brot für die Welt" unterstützt das Projekt "Echte KinderRechte" stellvertreten…
26.08.2008
12:42
Bild: Abmahnung wegen Sexfilm Download – Oder wie nutze ich die Scham von Betroffenen ausBild: Abmahnung wegen Sexfilm Download – Oder wie nutze ich die Scham von Betroffenen aus
BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewusstsein e.V.

Abmahnung wegen Sexfilm Download – Oder wie nutze ich die Scham von Betroffenen aus

Immer öfter erhalten in diesen Tagen Betroffene Abmahnungen, weil Sie angeblich Sexfilme aus dem Netz geladen und Dritten über die bekannten Peer-to-Peer Netzwerke zugänglich gemacht haben sollen. Hierbei setzen die abmahnenden Kanzleien (z.B. Simon und Partner aus Wiesbaden) auf die Scham der Betroffenen / Anschlussinhaber, die am liebsten durch eine schnelle Zahlung das unliebsame Thema aus der Welt räumen würden. Ob sie dazu überhaupt verpflichtet wären ist in den meisten Fällen sicherlich mehr als fragwürdig. Eine Kernfrage, die sich im…
26.08.2008
13:59
Mobile Special für Handys zur CDU-Dialog-Tour 2008 verfügbar
adesso mobile solutions GmbH

Mobile Special für Handys zur CDU-Dialog-Tour 2008 verfügbar

Zeitgleich zur Dialog-Tour 2008 hat die CDU ein Mobile Special gestartet. Die Partei bietet ihren Mitgliedern, Anhängern und interessierten Bürgern einen zusätzlichen Zugang zu Informationen über das diesjährige Tour-Event. Unterstützung bei der Umsetzung erhielt die CDU von den Fachleuten für mobiles Internet der adesso mobile solutions GmbH aus Dortmund. Das mobile Portal der "CDU-Dialog-Tour" ist für internetfähige Handys, Smartphones und PDAs unter “mobil.cdu.de" erreichbar. Die Lösung von adesso mobile sorgt dabei für die optimale Darst…
26.08.2008
14:22
Bild: Rauchverbot in der Gastronomie – es bleibt existentiellBild: Rauchverbot in der Gastronomie – es bleibt existentiell
Gastro-Award Deutschland AG

Rauchverbot in der Gastronomie – es bleibt existentiell

Gastronomen als Spielball von Wahlkämpfern und Verbots-Fanatikern Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Ende Juli zur vorläufigen Aufhebung des Rauchverbots, haben die Bundesländer nun Zeit, bis Ende 2009 eine einheitliche Regelung herbeizuführen. Die Gastronomen von sog. Einraumkneipen unter 75 qm können zwar ein wenig aufatmen, müssen allerdings auch weiterhin um ihre Existenz bangen. Denn von Frequenz- und Umsatzrückgängen an allen gastronomischen Fronten ist die Rede. Gerade bei den Kneipenwirten fiele die Entscheidung eines absol…
26.08.2008
15:15
Die Republik China auf Taiwan fordert eine umfassende Beteiligung in den UN Sonderorganisationen
Taipeh Vertretung Presseabteilung

Die Republik China auf Taiwan fordert eine umfassende Beteiligung in den UN Sonderorganisationen

Im Zeitalter der Globalisierung ist es unabdingbar, dass alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft eng zusammenarbeiten damit wirksame Lösungen für die Fragen des Wohlergehens der gesamten Menschheit erreicht werden können. Der Republik China auf Taiwan wird seit 1971 die Teilnahme an den Konferenzen, den Kontrollmechanismen und den Konventionen der UN sowie ihrer Sonderorganisationen verweigert, wodurch eine große Lücke im System der Vereinten Nationen klafft. Wir hoffen, dass die internationale Gemeinschaft dafür stimmt, dass Taiw…
26.08.2008
16:11
Bild: Arztwerbung im Fernsehen erlaubtBild: Arztwerbung im Fernsehen erlaubt
Medizinanwaelte L&P

Arztwerbung im Fernsehen erlaubt

In den vergangenen Jahren haben Medizinanwälte L&P regelmäßig gerichtliche Auseinandersetzungen gegen verschiedene Ärzte- und Zahnärztekammern in Deutschland zum Thema “Arztwerbung” gewonnen. Gleichwohl sind die Kammern offenbar der Auffassung, solche Verfahren weiterhin betreiben zu müssen. Einmal mehr musste sich nunmehr eine Kammer im Rahmen eines Gerichtsverfahrens überzeugen lassen, dass Ihre Rechtsauffassung nicht mehr aktuell und damit falsch ist. Vor dem Berufsgerichts für Heilberufe bei dem Verwaltungsgericht Gießen konnten wir ein…
26.08.2008
16:37
Gastro Zürich vertritt die Intressen der Tabaklobby und foutiert sich um die Wünsche der Gäste/den Volkswillen
SAN Zürich

Gastro Zürich vertritt die Intressen der Tabaklobby und foutiert sich um die Wünsche der Gäste/den Volkswillen

Reaktion auf die Aussagen im Tagesanzeiger, die Volksabstimmung zum Schutz vor Passivrauch verstosse gegen die Bundesverfassung. «Falls wir die Abstimmung verlieren, gehen wir vor Gericht», gibt sich Gastro Zürich kämpferisch. Damit zeigt Gastro Zürich, was man von Demokratie hält: Möchte das Volk (75% Nichtraucher, 15% Aufhörwillige) vor Passivrauch geschützt werden, intressiert das Gastro Suisse überhaupt nicht, man werde vor Gericht ziehen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass das Volk auch die potenziellen Kunden der Gastronomie bil…
26.08.2008
19:45
Bis zu 6.000 Euro Zuschuss
ABC AnwaltsBeratung Cosack

Bis zu 6.000 Euro Zuschuss

Kanzleien erhalten bis zum 31.12.2011 zusätzliche Zuschüsse für Beratungs-Dienstleistungen durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und den Europäischen Sozialfonds. Der Wettbewerb wird immer härter, und die Rahmenbedingungen verändern sich: Weil wirtschaftlicher Erfolg für Rechtsanwälte keine Selbstverständlichkeit mehr ist, wurde jetzt ein sinnvolles Förderprogramm neu aufgelegt und erweitert. Besonders weitreichend ist das Programm für Rechtsanwältinnen. Und auch größere Kanzleien kommen nun in den Genuss der Zuschüsse, …
26.08.2008
21:54
Bild: Mietvertrag kündigen im Insolvenzfall?Bild: Mietvertrag kündigen im Insolvenzfall?
immobilienpool.de Media GmbH & Co KG

Mietvertrag kündigen im Insolvenzfall?

(ip/pp) Das nicht unerhebliche Problem, wie Vermieter bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens mit Wohnungen umzugehen haben, wurde jetzt vom Bundesgerichtshof (BGH) behandelt. Im konkreten Fall hatte der Kläger eine Wohnung vermietet und dort später wegen Zahlungsrückständen die fristlose Kündigung des Mietverhältnisses erklärt und dann auf Räumung und Herausgabe der Wohnung geklagt. Zeitgleich war aber über das Vermögen der Beklagten das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Der BGH reagierte im Sinne des Mieterschutzes: Auch durch die Abgabe…
27.08.2008
08:00
Bild: Qualifikationsprogramm für Einsatz Langzeitarbeitsloser in der Pflege angeregtBild: Qualifikationsprogramm für Einsatz Langzeitarbeitsloser in der Pflege angeregt
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Qualifikationsprogramm für Einsatz Langzeitarbeitsloser in der Pflege angeregt

Der Sozialarbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion regt an, ein Qualifikationsprogramm für Langzeitarbeitslose aufzulegen, die als Assistenten bei der Pflege und Betreuung Demenzkranker eingesetzt werden sollen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute nach einem Besuch des Arbeitskreises im Senioren- und Sozialzentrums der Volkssolidarität in Pößneck erklärt. Durch die Fortbildung soll Vertrauen bei den zu Pflegenden und ihren Angehörigen aufgebaut und den in der Pflege und Betreuung eingesetzten Langzeitarbeitsl…
27.08.2008
09:13
„Land der Reptilien“-Ausstellung – Kein Land des Lächelns für die Tiere
Bundesverband Menschen für Tierrechte

„Land der Reptilien“-Ausstellung – Kein Land des Lächelns für die Tiere

Ab Freitag, den 29. August, gastiert die mobile Tierschau „Land der Reptilien“ mit über 200 lebenden Reptilien und Amphibien aus aller Welt in Aachen. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte kritisiert dieses Zur-Schau-Stellen von exotischen Wildtieren. Die Wanderausstellung sei zudem unter Aspekten des Tierschutzes, der Hygiene und der Sicherheit umstritten und animiere darüber hinaus zur Anschaffung von Exoten in privater Haltung. Alligatoren – inklusive eines weißen Alligators aus den Sümpfen Floridas als „Highlight“ –, Riesenschlagen v…
27.08.2008
10:29
DGB-Zahlen zur Bezahlung in der Zeitarbeit aus der Luft gegriffen
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister

DGB-Zahlen zur Bezahlung in der Zeitarbeit aus der Luft gegriffen

(Berlin, 27.08.2008) Zu der Behauptung von DGB-Chef Michael Sommer, in der Zeitarbeit seien angeblich mindestens 20% aller Zeitarbeitskräfte von so genannten "Dumpinglöhnen" betroffen, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Mittelständischer Personaldienstleister (AMP), Thomas Hetz, heute in Berlin: "Die genannten 150.000 Zeitarbeitnehmer und -nehmerinnen, die angeblich im – wie der DGB-Chef es nennt – 'Schmutzbereich* arbeiten müssen, sind aus der Luft gegriffene Fantasiezahlen. Sommer kann keine Belege für seine Zahlen …
27.08.2008
10:36
Bild: AWO Düsseldorf startet Elternservice für UnternehmenBild: AWO Düsseldorf startet Elternservice für Unternehmen
AWO.DUS GmbH

AWO Düsseldorf startet Elternservice für Unternehmen

Für immer mehr Betriebe ist eine familienfreundliche Personalpolitik ein strategischer Wettbewerbsvorteil. Firmen, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern helfen, Beruf und Familie zu vereinbaren, sammeln Pluspunkte. Sie gewinnen qualifiziertes Personal und reduzieren ihre Kosten. Die AWO Düsseldorf, lokaler Marktführer bei Betriebskitas, reagiert auf diesen gesellschaftlichen Trend. Über ihre neu gegründeten Tochtergesellschaft, AWO.DUS GmbH, bietet sie großen und mittelständischen Unternehmen in der Region Düsseldorf ab sofort professio…
27.08.2008
11:03
Bild: Betreuungs- und Bildungskongress „Invest in Future“ - Neues Bild vom Kind krempelt Kindergärten und Kitas umBild: Betreuungs- und Bildungskongress „Invest in Future“ - Neues Bild vom Kind krempelt Kindergärten und Kitas um
Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH

Betreuungs- und Bildungskongress „Invest in Future“ - Neues Bild vom Kind krempelt Kindergärten und Kitas um

Von der Öffentlichkeit großteils unbemerkt, vollzieht sich eine Revolution in deutschen Kindertageseinrichtungen. Ein verändertes Bild vom lernenden Kind und entsprechende Bildungspläne der Länder fordern eine für viele Einrichtungen völlig neue pädagogische Praxis ein. Der interdisziplinäre Betreuungs- und Bildungs­kongress „Invest in Future“ für Träger, Unternehmen und öffentliche Hand am 13./14. Oktober in Stuttgart beschäftigt sich unter anderem mit diesem grundlegenden Wandel und einem erfolgreichen Management der einschneidenden Verände…
27.08.2008
11:36
Bild: Zur Pressekonferenz des BKA - Dramatische Zunahme pädokrimineller Delikte im InternetBild: Zur Pressekonferenz des BKA - Dramatische Zunahme pädokrimineller Delikte im Internet
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Zur Pressekonferenz des BKA - Dramatische Zunahme pädokrimineller Delikte im Internet

Heute hat das Bundeskriminalamt in Berlin das Ausmaß der pädokriminellen Aktivitäten im Internet vorgestellt. Der kontinuierliche Anstieg in den vergangenen Jahren bei der sog. „Besitzverschaffung von Kinderpornographie“ erhöhte sich im letzten Jahr nochmals drastisch um 111%! Gleichzeitig legte das BKA zutreffend dar, dass es sich nicht um „Kinderpornographie“ sondern um die Darstellung von Gewalttaten an immer jüngeren Kindern, auch Kleinstkindern, handelt. Trotz dieser dramatischen Entwicklung und wiederholter Forderungen der Deutschen K…
27.08.2008
12:30
Jugendliche vor Alkoholmissbrauch schützen - Sabine Bätzing testet „Initiative 18+“ von Diageo und real,-
Diageo Deutschland GmbH

Jugendliche vor Alkoholmissbrauch schützen - Sabine Bätzing testet „Initiative 18+“ von Diageo und real,-

Geschultes Verkaufspersonal und neuartiges Kassenwarnsystem helfen bei der Einhaltung des Jugendschutzes Wiesbaden/Mönchengladbach, 27.08.2008 – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, besuchte heute gemeinsam mit Mönchengladbachs Oberbürgermeister Norbert Bude einen Mönchengladbacher real,- Markt, um sich dort die Maßnahmen zum Schutz Jugendlicher anzusehen. Sie testete die computergestützte Personalschulung und das neue Kassenwarnsystem. Für eine bessere Einhaltung des Jugendschutzes bei der Abgabe von Alkohol engagiert …
27.08.2008
13:29
Bild: Wahlkampf mal ganz anders am Mittwoch, 10.9.08: "Grün tischt auf" im Biomarkt LaufBild: Wahlkampf mal ganz anders am Mittwoch, 10.9.08: "Grün tischt auf" im Biomarkt Lauf
die-moebelmacher.de

Wahlkampf mal ganz anders am Mittwoch, 10.9.08: "Grün tischt auf" im Biomarkt Lauf

Hachja die Grünen suchen noch immer nach Alternativen - und meist finden sie welche. Der 2. stellvertretende Landrat des Nürnberger Lands, Achim Dobbert, die Landtagskandidatin Jutta Berlinghof und der ebenso grüne Florian Thomae, der für den Bezirkstag kandidiert, kochen für ihre Gäste am Mittwoch, den 13. September 2008 um 20 Uhr ihre Lieblingsgerichte. Natürlich nicht irgendwo, sondern im Biomarkt Lauf, den Chefin Erika Vogel zur Verfügung stellt, weil ihre mittags stets ausgebuchte Bistroküche von den Möbelmachern von Anfang an für Kochv…
27.08.2008
14:16
Bild: Horst W. Opaschowski: Deutschland 2030Bild: Horst W. Opaschowski: Deutschland 2030
EUROPAS HOHER NORDEN

Horst W. Opaschowski: Deutschland 2030

»Die Zukunft wartet nicht, die Zukunft beginnt jetzt!«, so der Freizeitforscher und Zukunftswissenschaftler Horst W. Opaschowski. In seinem neuen Standardwerk zur gesellschaftlichen Entwicklung Deutschlands Politik, Wirtschaft, Gesellschaft: Trends, Chancen und Risiken. Sein Zukunftsreport ist mit Augenmaß geschrieen. Wie wird sich unsere Welt bis 2030 verändert haben? Und wie kann Deutschland diese Veränderungen aktiv mitgestalten? Der Freizeitforscher und Zukunftswissenschaftler Horst W. Opaschowski antwortet auf diese Fragen. Fundiert, e…
27.08.2008
15:27
Bild: Hartes Brot für freie SchuldenberatungsstellenBild: Hartes Brot für freie Schuldenberatungsstellen
Verein für Existenzsicherung e.V.

Hartes Brot für freie Schuldenberatungsstellen

Der Verein für Existenzsicherung e.V. unter der Ägide seines Präsidenten Johann Tillich interveniert an höchster Stelle. Die aktuelle Rechtspraxis der Schuldnerberatung steht in einem krassen Missverhältnis zu den realen Situationen. Der Verein fordert, dass 1. alle zugelassenen Stellen in der gleichen Form zu entlohnen sind, 2. Subventionen der Wohlfahrtsverbände abgestellt werden, 3. eine kurze Wartezeit bis zur Beratung und Durchführung gegeben wird, 4. der Schuldner die freie Wahl der Schuldnerberatungsstellen hat. Regelmäßig wird ber…
27.08.2008
15:59
Neues Gesicht bei PJ - PJ - Berliner Büro für Kommunikation bildet Volontärin aus
PJ - Berliner Büro für Kommunikation

Neues Gesicht bei PJ - PJ - Berliner Büro für Kommunikation bildet Volontärin aus

Berlin, 27.08.2008 Seit dem 01.08.2008 bringt sich Sarah Heber als Volontärin bei PJ in der Reinhardtstraße in Berlin ein. Langjährige Erfahrung und eine hohe Kompetenz in sensiblen Situationen wie bspw. Umstrukturierungen, Gesetzesänderungen, Unternehmenskrisen und Auftritten in der Öffentlichkeit zeichnet die Mitarbeiter des Beratungsunternehmens aus. Erfahrungen und damit Werte, die das Team um Geschäftsführerin Sandra Will jetzt gerne weitergeben möchte. Die 24-jährige Absolventin der Politik- und Sprachwissenschaft Sarah Heber beschäft…
27.08.2008
16:15
Bild: Mutterschutzlohn und Wegerisiko – Kein Zahlungsanspruch bei ärztlichem FahrverbotBild: Mutterschutzlohn und Wegerisiko – Kein Zahlungsanspruch bei ärztlichem Fahrverbot
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Mutterschutzlohn und Wegerisiko – Kein Zahlungsanspruch bei ärztlichem Fahrverbot

Nach einer vorab als Pressemitteilung veröffentlichten Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts haben schwangere Arbeitnehmerinnen haben dann keinen Anspruch auf Mutterschutzlohn, wenn sie ohne gesundheitliche Gefährdung arbeiten könnten, der behandelnde Arzt jedoch aufgrund der Schwangerschaft die Fahrt vom und zum Arbeitsplatz unterbunden hat (Hessisches LAG, Urteil vom 14.04.2008, Az.: 17 Sa 1855/07). Nach den gesetzlichen Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) ist der Arbeitgeber nur dann zur Zahlung sog. Mutterschutzlohn…
27.08.2008
16:32
Bild: „Frauen in Verantwortung“ begleiten Besuch von Familienministerin von der Leyen im Mehrgenerationenhaus KESSBild: „Frauen in Verantwortung“ begleiten Besuch von Familienministerin von der Leyen im Mehrgenerationenhaus KESS
FinV

„Frauen in Verantwortung“ begleiten Besuch von Familienministerin von der Leyen im Mehrgenerationenhaus KESS

Der Besuch von Familienministerin Ursula von der Leyen am vergangenen Freitag wird als herausragendes Ereignis in die Chronik des KESS-Familienzentrums / Nienhagen eingehen. Von der Leyen war der Einladung von KESS-Geschäftsführerin Simone Welzien gefolgt und nutzte die Gelegenheit sich ausgiebig über die Arbeit der als Mehrgenerationenhaus anerkannten Einrichtung zu informieren. Von der Leyen würdigte die bemerkenswerte Entwicklung des KESS-Familienzentrums: „Die Idee der Mehrgenerationenhäuser ist angewiesen auf Menschen, die einen guten G…
27.08.2008
17:00