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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Bild: Horst Priessnitz - Vorbild für viele Menschen - Bundesverdienstkreuz für Verdienste um MarkenschutzBild: Horst Priessnitz - Vorbild für viele Menschen - Bundesverdienstkreuz für Verdienste um Markenschutz
MEDIA CONSULTA

Horst Priessnitz - Vorbild für viele Menschen - Bundesverdienstkreuz für Verdienste um Markenschutz

Berlin, 12. März 2008 – Horst Priessnitz (62), der ehemalige Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes, ist von Bundespräsident Horst Köhler mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse ausgezeichnet worden. Der hessische Justizminister Jürgen Banzer überreichte ihm den Orden heute Vormittag in Bad Homburg. Damit wird Priessnitz für sein weit über die beruflichen Verpflichtungen hinausgehendes Engagement für das Allgemeinwohl geehrt. Banzer hob besonders seine Verdienste für den besseren Schutz der Marke und des geistigen Eigentums sowie bei der Be…
12.03.2008
11:15
Bild: Mangelhafte Friedensabkommen gefährden dauerhaften FriedenBild: Mangelhafte Friedensabkommen gefährden dauerhaften Frieden
Save the Children

Mangelhafte Friedensabkommen gefährden dauerhaften Frieden

Nicht alle Abkommen berücksichtigen Bildung als wichtigen Bestandteil der Friedensprozesse 12. März 2008: Bildung ist ein entscheidender Faktor für Stabilität und Frieden in Nachkriegs-Ländern. Das zeigt die internationale Kinderhilfsorganisation Save the Children in ihrem am 12. März veröffentlichen Bericht „Where Peace Begins“. Dennoch berücksichtigen 11 der 37 zwischen 1989 und 2005 unterzeichneten Friedensabkommen das Recht auf Bildung nicht. „Während vieler Friedensverhandlungen besteht die einmalige Gelegenheit, das Bildungssystem ein…
12.03.2008
12:27
Kann unsere Politik überhaupt erfolgreich sein?
Netzwerk ERFOLGSWISSENSCHAFT

Kann unsere Politik überhaupt erfolgreich sein?

Auf Einladung des Netzwerkes ERFOLGSWISSENSACHAFTEN trafen sich Wissenschaftler, Politikberater und Politiker, um im Konferenzrahmen gemeinsam zu untersuchen: „Welche Konsequenzen könnten q u a n t e n p h y s i k a l i s c h e Sichtweisen für die Politik haben?“ Im Eingangsreferat erläuterte für den Vorstand des NETZWERKES Gerd K. Schaumann den Tenor der Konferenz. Dabei stellte er u.a. folgende Thesen auf: A. Wir wissen heute aus der Quantenphysik recht genau, wie stark Gefühle und Gedanken Einfluss auf das Eintreten von Ergebnissen habe…
12.03.2008
12:37
Bewaffnete Polizei geht mit Tränengas gegen protestierende Mönche in Lhasa vor
IGFM München

Bewaffnete Polizei geht mit Tränengas gegen protestierende Mönche in Lhasa vor

Wie von Radio Free Asia am 12. März aus Kathmandu berichtet wurde, setezte die bewaffnete Polizei am Dienstag Tränengas ein, um eine Menge von mehreren Hundert protestierenden tibetisch-buddhistischen Mönchen in der Nähe der tibetischen Hauptstadt Lhasa auseinanderzutreiben, berichtet Radio Free Asia (RFA). Dies geschah am zweiten Tag eines Protestes von Mönchen im Zusammenhang mit einem wichtigen Jahrestag der Tibeter. Am 10. März hatte die Polizei eine der seltenen Demonstrationen von Hunderten von Mönchen aus einem bedeutenden Kloster gew…
12.03.2008
13:27
„Feuerlöscher auf Zeit“ haben gute Konjunktur – Markt für Interimmanagement boomt
medienbüro.sohn

„Feuerlöscher auf Zeit“ haben gute Konjunktur – Markt für Interimmanagement boomt

Bonn/München – Der Markt für Kurzzeitmanager in Deutschland wächst. Damit folgt das Land einem Trend, der in den USA, den Niederlanden oder Großbritannien schon längst eingezogen ist. Die Vermittler für professionelle Manager auf Zeit erwarten für das Jahr 2008 ein Umsatzplus von 30 Prozent und mehr, schreibt die Financial Times Deutschland (FDT) http://www.ftd.de. Insbesondere bei Mittelständlern steige der Bedarf. Ein Haupttreiber dieses Wachstums ist die Globalisierung. „Wir suchen vor allem Personal für die Expansion ins Ausland“, sagte …
12.03.2008
13:40
IT-Recht Kanzlei empfiehlt neue Muster-Widerrufsbelehrung des BMJ
IT-Recht Kanzlei

IT-Recht Kanzlei empfiehlt neue Muster-Widerrufsbelehrung des BMJ

Es hat lange gedauert. Doch nun scheint endlich Wind in die Mühlen des deutschen Gesetzgebers zu kommen. Nach der am 1. April 2008 in Kraft tretenden Dritten Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung des Bundesjustizministeriums gilt ab diesem Datum eine neue Muster-Widerrufsbelehrung bzw. Muster-Rückgabebelehrung für in Deutschland tätige Händler. I. Hintergrund Die bisher gültige Muster-Widerrufsbelehrung des BMJ war sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung auf massive Kritik gestoßen, da sie insbeso…
12.03.2008
14:07
Bundesarbeitsministerium - Jobwunder durch Statistiktricks? – Wie man mit Zahlen die Wirklichkeit schönen kann
medienbüro.sohn

Bundesarbeitsministerium - Jobwunder durch Statistiktricks? – Wie man mit Zahlen die Wirklichkeit schönen kann

Bonn/Frankfurt am Main – Die offizielle Arbeitslosenstatistik ist offenbar geschönt. Dies geht aus einer kleinen Anfrage der FDP an die Bundesregierung hervor. Rund 3,2 Millionen Personen, die derzeit Arbeitslosengeld beziehen, tauchen in der Arbeitslosenstatistik gar nicht auf, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium http://www.bmas.bund.de, Klaus Brandner, nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) http://www.faz.net. Die FDP-Abgeordnete Claudia Winterstein, Berichterstatterin für den Haush…
12.03.2008
14:19
Bild: OB-Stichwahl Regensburg – Kandidaten äußern sich zur geforderten Transparenz bei GaspreisenBild: OB-Stichwahl Regensburg – Kandidaten äußern sich zur geforderten Transparenz bei Gaspreisen
RIFF

OB-Stichwahl Regensburg – Kandidaten äußern sich zur geforderten Transparenz bei Gaspreisen

Die Regensburger Initiative für faire und transparente Gaspreise (RIFF) bemüht sich seit mehreren Jahren vergeblich, die REWAG zum Nachweis der Angemessenheit der seit 2004 um ungefähr 50% gestiegenen Gaspreise zu bewegen. Sie stützt sich dabei auf § 315 Abs. 3 BGB. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat den Verbrauchern das Recht eingeräumt, die Energieversorger zur substantiierten Begründung von Preiserhöhungen zu verpflichten. Insbesondere können sich die Verbraucher auch auf ein aktuelles Urteil des OLG Bremen stützen (16.11.2007 :…
12.03.2008
14:42
Bild: Fußball-Europameisterschaft 2008 wirft beim Europäischen Krisengipfel in Krems ihre Schatten vorausBild: Fußball-Europameisterschaft 2008 wirft beim Europäischen Krisengipfel in Krems ihre Schatten voraus
Krisennavigator - Institut für Krisenforschung, Kiel

Fußball-Europameisterschaft 2008 wirft beim Europäischen Krisengipfel in Krems ihre Schatten voraus

Krems / Kiel - Beim Europäischen Krisengipfel 2008, der am 6. März auf Initiative des Kieler Krisennavigator - Institut für Krisenforschung an der Donau-Universität Krems stattgefunden hat, war die Fußball-Europameisterschaft 2008 ein durchgängiger Bezugspunkt. Aus zahlreichen Fallbeispielen - vom Hubschrauberunglück bei den Ötztaler Gletscherbahnen, dem BAWAG-Skandal bis hin zum Londoner Terroranschlag - wurden Anhaltspunkte für die mögliche Bewältigung eines österreichischen Krisenfalls bei der EURO 2008 diskutiert. Dr. Walter Blasi stand s…
12.03.2008
15:00
Bild: Besteuerung der Gewinne aus privaten Wertpapierveräußerungen ab 1999 verfassungsgemäßBild: Besteuerung der Gewinne aus privaten Wertpapierveräußerungen ab 1999 verfassungsgemäß
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Besteuerung der Gewinne aus privaten Wertpapierveräußerungen ab 1999 verfassungsgemäß

Gewinne aus der Veräußerung von Aktien und anderen Wertpapieren sind grundsätzlich einkommensteuerpflichtig, wenn zwischen Anschaffung und Veräußerung nicht mehr als ein Jahr liegt und der Gewinn insgesamt 512 Euro oder mehr im Jahr beträgt (vgl. § 23 EStG). Für die Jahre 1997 und 1998 hat das Bundesverfassungsgericht diese gesetzliche Regelung für nichtig erklärt. Für spätere Jahre ist das Gesetz verfassungsgemäß da mit der Einführung der Kontenabrufmöglichkeit die Kontrollmöglichkeit dieser Gewinne grundsätzlich auch rückwirkend für die Ja…
12.03.2008
15:01
Bild: Piratenpartei empört über erweiterten Datenaustausch mit USABild: Piratenpartei empört über erweiterten Datenaustausch mit USA
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei empört über erweiterten Datenaustausch mit USA

12. März 2008 - Die Piratenpartei äußert sich empört über das gestern unterzeichnete bilaterale Abkommen der Bundesregierung mit den USA. Schäuble und Zypries haben in Berlin zusammen mit dem US-Minister für innere Sicherheit Michael Chertoff und dem US-amerikanischen Justizminister Michael Bernard Mukasey in Berlin die Weichen für einen verstärkten Austausch von Personen-Informationen gestellt. Das „Abkommen über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität“ sieht vor, Daten von Personen, die unter Terro…
12.03.2008
15:14
Jetzt bewerben - Für Schulabgänger und junge Leute - Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik
Sächsische Jugendstiftung

Jetzt bewerben - Für Schulabgänger und junge Leute - Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik

Null Bock auf Politik? Das muss nicht so bleiben! Die Sächsische Jugendstiftung bietet jungen Menschen für ein Jahr die Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen der Politik in Sachsen zu werfen und politische Strukturen und Entscheidungsprozesse aus direkter Nähe kennenzulernen. Ab 15. März 2008 können sich politikinteressierte Jugendliche zwischen 16 und 26 Jahren, die eine Schule oder Ausbildung abschließen bzw. abgeschlossen haben, für ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik (FSJ Politik) bewerben. Beim FSJ Politik erhalten d…
12.03.2008
15:25
Bild: Wird Meinungsfreiheit in Online-Foren unmöglich?Bild: Wird Meinungsfreiheit in Online-Foren unmöglich?
Medizinfo - Klinikbewertungen

Wird Meinungsfreiheit in Online-Foren unmöglich?

Aufgrund des Urteils des Landgerichtes Landshut gegen Klinikbewertungen.de musste das Bewertungsportal jetzt vier Sätze aus drei Erfahrungsberichten entfernen. Die weitergehende Forderung der Inntalklinik, Simbach, nach vollständiger Löschung von sieben Erfahrungsberichten und Herausgabe der Bewerteridentitäten wurde von der Inntalklinik nicht weiter verfolgt. Besondere Aufmerksamkeit verdient die vom Gericht vertretene Auffassung zur Darlegungs- und Beweislast: Hier weicht das Gericht von der Rechtsauffassung anderer Gerichte ab, an der si…
12.03.2008
15:33
Bild: Publizist Kai Ehlers am 17.03. beim Hamburger Netzwerk GrundeinkommenBild: Publizist Kai Ehlers am 17.03. beim Hamburger Netzwerk Grundeinkommen
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen

Publizist Kai Ehlers am 17.03. beim Hamburger Netzwerk Grundeinkommen

Publizist und Russland-Forscher KAI EHLERS Gastreferent beim Hamburger Netzwerk Grundeinkommen Wir freuen uns, als Gastreferenten für die Veranstaltung am Montag 17. März den Publizisten und Russland-Forscher Kai Ehlers gewinnen zu können. Verbürgt ein "Grundeinkommen pur" auch bereits gesellschaftlichen Zusammenhalt? Kai Ehlers, Autor des Buches "Grundeinkommen für alle - Sprungbrett in eine integrierte Gesellschaft", wagt einen Blick aufs Ganze: Eine integrierte Gesellschaft bleibe auch mit Grundeinkommen auf gemeinschaftliche Netzwerke un…
12.03.2008
15:50
Wasser und Abwasser dürfen nach Wohnfläche abgerechnet werden
Deutscher Mieterbund

Wasser und Abwasser dürfen nach Wohnfläche abgerechnet werden

Mieterbund: Mieter fordern Verbrauchsabrechnung (dmb) Die Kosten für Wasser und Abwasser dürfen bei der jährlichen Betriebskostenabrechnung nach Wohnfläche auf die Mieter des Hauses verteilt werden. Das gilt nach der heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (VIII ZR 188/07) auch dann, wenn fast alle Wohnungen im Haus mit Wasseruhren ausgerüstet sind. „Die Abrechnung von Wasser und Abwasser nach Verbrauch ist die Abrechnungsform, die die meisten Mieterinnen und Mieter ausdrücklich fordern“, kommentiert Ulrich Ropertz, Pressesprecher des …
12.03.2008
16:24
Kolumbien - Bombenanschläge und Ermordungen bringen den Bürgerkrieg zu den Nomaden des Amazonasgebietes
Survival International Deutschland e.V.

Kolumbien - Bombenanschläge und Ermordungen bringen den Bürgerkrieg zu den Nomaden des Amazonasgebietes

Eines der letzten nomadischen Völker im Amazonas, die Nukak, wurden tragischerweise von den Nachwirkungen einer vor kurzem ausgehandelten Geiselnahme betroffen. Die Verhandlungen wurden zwischen der kolumbianischen Regierung und dem linken Flügel der FARC Guerillas geführt. Die Nukak wurden von der kolumbianischen Armee bombardiert, als diese versuchte die Guerillas zu bekämpfen. Große Teile der Lands der Nukak wurden von den Guerillas gewaltsam in Beschlag genommen. Viele Nukak sind in den letzten Tagen aus ihren Gebieten in eine benachbart…
12.03.2008
16:54
Leistungsfähige Häfen und Schifffahrt sichern stadt- und umweltverträgliche Verkehrspolitik in Berlin
Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen e. V. (BÖB)

Leistungsfähige Häfen und Schifffahrt sichern stadt- und umweltverträgliche Verkehrspolitik in Berlin

Vorliegende Planungen müssen zum qualifizierten Abschluss des Pro­jektes 17 VDE gebracht werden – Geld in Wirtschaftsentwicklung inves­tieren, Bürger von Staus und Straßenverkehr entlasten Berlin, 11.03.2008 – Das positive wirtschaftspolitische Umfeld und ein wach­sendes Transportaufkommen lassen Tendenzen zu einer eingeschränkten Entwicklung von Wirtschaft, Häfen und Wasserstraßen in Berlin zunehmend unverständlich erscheinen. Prognosen sagen in den nächsten Jahren bis 2015 eine Verdopplung der Containerzahlen in den Seehäfen voraus, was en…
12.03.2008
17:07
AOK München und ARGE Dachau verweigern medizinische Hilfe
Axel Mende

AOK München und ARGE Dachau verweigern medizinische Hilfe

Seit dem 1. April 2007 gibt es in Deutschland ein neues Gesetz bezüglich der Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenkasse. Weit über 100.000 Menschen konnten wieder in die KK eintreten und Leistungen erhalten, doch es gibt zahlreiche Ausnahmen. Dem schwer behinderten Axel Mende aus dem Lkr. Dachau und ALG-II-Leistungsempfänger wurde 14 Tage vor seiner zweiten schweren Operation am offenen Herzen die weitere Unterstützung durch die ARGE Dachau verweigert. Seit Februar 2007 erhält der arbeitslose Axel Mende keinerlei Unterstützung mehr! Al…
12.03.2008
19:37
Bild: Zeitarbeitsmindestlohn ist tot - Verbände reiten totes Pferd aber weiterBild: Zeitarbeitsmindestlohn ist tot - Verbände reiten totes Pferd aber weiter
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Zeitarbeitsmindestlohn ist tot - Verbände reiten totes Pferd aber weiter

Eigentlich ist es schon lange klar, aber sie wollen es nicht wahr haben! Auch nach den klaren und nun unmissverständlichen Äußerungen des Dachverbandes der Arbeitgeber BDA und den neuesten Statements der Unionsparteien im Bundestag sowie der Kanzlerin und des Wirtschaftsministers, die die Aufnahme der Zeitarbeit ins Entsendegesetz und einen Mindestlohn in dieser Branche massiv ablehnen, wollen die beiden "Mindestlohn-Kampfverbände" der Zeitarbeit BZA und iGZ es nicht wahr haben. Ein altes Indianer-Sprichwort lautet: Reite kein totes Pferd! D…
12.03.2008
19:39
Bild: Zweiter Tag der historischen Massenproteste in Tibet – Bilder der verhafteten MöncheBild: Zweiter Tag der historischen Massenproteste in Tibet – Bilder der verhafteten Mönche
IGFM München

Zweiter Tag der historischen Massenproteste in Tibet – Bilder der verhafteten Mönche

Die chinesischen Behörden haben die Sicherheitsvorkehrungen in Lhasa aufgestockt, nachdem dort Mönche den zweiten aufeinanderfolgenden Tag protestierten. Anlaß des Protestes war der 49. Jahrestag des tibetischen Volksaufstands von 1959. Radio Free Asia berichtet von 500 – 600 Mönchen, die am Dienstag (11. 3.) nach Lhasa marschierten, um die Freilassung von mindestens 11 Tibetern zu fordern, die am Tag zuvor festgenommen worden waren, als sie Parolen für die Unabhängigkeit gerufen und die verbotene tibetische Flagge geschwenkt hatten. Paramili…
13.03.2008
09:18
Bild: „Gott allein hat die Macht, zu töten und zum Leben zu erwecken“Bild: „Gott allein hat die Macht, zu töten und zum Leben zu erwecken“
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

„Gott allein hat die Macht, zu töten und zum Leben zu erwecken“

... so steht es geschrieben im Evangelium vitae, III 66. Zu fragen bleibt, ob dem wirklich so ist oder nur eine Fiktion, die im wohlverstandenen Interesse der katholischen Kirche liegt. Anlass zu dieser vielfach als ungehörig und provokant gewerteten Fragestellung besteht deshalb, weil neben einigen Fundamentalethikern der neopaternalistischen Medizinethik insbesondere auch die katholische Kirche aller Säkularisierung zum Trotz beharrlich die These vertritt, dass dem Selbstbestimmungsrecht des Menschen mit Blick auf seinen freiverantwortliche…
13.03.2008
10:49
Bild: Verfassungswidrige Hausdurchsuchungen wegen angeblichem Verstoß gegen den Meisterzwang im HandwerkBild: Verfassungswidrige Hausdurchsuchungen wegen angeblichem Verstoß gegen den Meisterzwang im Handwerk
Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker - BUH e.V.

Verfassungswidrige Hausdurchsuchungen wegen angeblichem Verstoß gegen den Meisterzwang im Handwerk

Mit 4 neuen Entscheidungen (Aktenzeichen: 2 BvR 153/04, 2 BvR 233 /04, 2 BvR 1915/02 und 2 BvR 2029/02 - alle vom 14.02.2008) hat das Verfassungsgericht seit März letzten Jahres insgesamt 17 rechtswidrige Durchsuchungen bei Handwerkern ohne Meisterbrief festgestellt - über einen dieser Fälle berichtete am 14.02.2008 das Fernsehmagazin Panorama. Der Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker (BUH) schätzt, dass jährlich mehrere Tausend solcher Durchsuchungen stattfinden. Regelmäßig würden die Durchsuchungsbeschlüsse den vom Ve…
13.03.2008
10:54
Bild: 25 Jahre Weltverbrauchertag: Auf dooyoo setzen sich Verbraucher für ihre Rechte einBild: 25 Jahre Weltverbrauchertag: Auf dooyoo setzen sich Verbraucher für ihre Rechte ein
dooyoo AG

25 Jahre Weltverbrauchertag: Auf dooyoo setzen sich Verbraucher für ihre Rechte ein

Berlin, 13.03.2008 – Am 15. März ist Weltverbrauchertag. In Deutschland steht das Datum in diesem Jahr unter dem Motto „Energie sparen“. Diesen Anlass nutzt das Internetverbraucherportal dooyoo, um seine Mitglieder aufzurufen, Berichte über das Energiesparen im Alltag zu verfassen. „Uns ist es wichtig, die Menschen darauf hinzuweisen, dass es diesen Weltverbrauchertag gibt und vor allem warum es ihn gibt. Selbst den Nutzer von Verbraucherplattformen, die mit ihrem Engagement tagtäglich den Verbraucherschutz stärken, ist die Reichweite ihrer H…
13.03.2008
10:56
Unbeugsam: NRW gibt den Kormoran zum Abschuss frei
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Unbeugsam: NRW gibt den Kormoran zum Abschuss frei

Trotz Gegenanträgen von SPD und Grünen bestätigte die NRW-Landesregierung in der gestrigen Sitzung des Landtages ihre Haltung zur umstrittenen Kormoran-Verordnung. Für den Bundesverband Menschen für Tierrechte ist die Verordnung skandalös. Denn nach dem Willen von CDU und FDP darf der geschützte Wasservogel nun ganzjährig und auch innerhalb von Schutzgebieten gejagt werden. Die sogenannte Kormoran-Verordnung sorgte gestern für hitzige Debatten im NRW-Landtag. In Kombination mit einem kürzlich ergangenen Erlass ermöglicht die Verordnung der L…
13.03.2008
11:13
Dagmar Metzger: Politikerin mit Rückgrat
Bürgerbewegung PRO Heilbronn e.V.

Dagmar Metzger: Politikerin mit Rückgrat

Daß die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger trotz starken Drucks aus ihrer Partei weder ihr Mandat niederlegt noch sich verbiegen läßt, sieht der Stellvertretende Bundesvorsitzende der Bürgerbewegung PRO Deutschland e.V., Alfred Dagenbach, als ein positives Zeichen für unsere Demokratie. Dagenbach: "Dagmar Metzger hat mit ihrer Haltung Rückgrat bewiesen und in vorbildlicher Weise Versuche abgewehrt, sich vor den Karren einer auch um den Preis der Beschädigung der Demokratie karrieresüchtigen Landesvorsitzenden spannen zu lassen."…
13.03.2008
11:28
Bild: Evangelisches Johannesstift investiert eine 1/2 Mill. Euro für Kinder die in Bildungsfragen benachteiligt sindBild: Evangelisches Johannesstift investiert eine 1/2 Mill. Euro für Kinder die in Bildungsfragen benachteiligt sind
Evangelisches Johannesstift

Evangelisches Johannesstift investiert eine 1/2 Mill. Euro für Kinder die in Bildungsfragen benachteiligt sind

Bis zu 160 Euro kosten alle Dinge, die ein Erstklässler fürs erste Unterrichtsjahr benötigt. Dabei seien die Lehrbücher gar nicht berücksichtigt. So stand es vor längerer Zeit einmal im Berliner Tagesspiegel. Da kommen Familien mit wenig Einkommen, insbesondere sogenannte „Hartz IV Empfänger“ an ihre Grenzen. „Kinder leiden am stärksten unter der zunehmenden Armut von Familien“, darauf weist Pfarrer Martin von Essen, Vorsteher des Johannesstifts, hin. Und weiter: „Wir wissen, dass soziale Herkunft, Bildung, Teilhabe am gesellschaftlichen Leb…
13.03.2008
12:01
Jürgen Rüttgers und die Kunst der Effekthascherei
medienbüro.sohn

Jürgen Rüttgers und die Kunst der Effekthascherei

Der NRW-Ministerpräsident setzt auf „Sicherheit und Gerechtigkeit“ – Harvey Nash-Geschäftsführer Udo Nadolski: „Und wo bleibt die Freiheit?“ Bonn/Düsseldorf – Immer wenn es um das Soziale geht, schlägt die Stunde von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Im Gespräch mit der Wochenzeitung Die Zeit http://www.zeit.de wirbt der CDU-Politiker „für Korrekturen an sozialpolitischen Reformen, um Wähler der Linkspartei zurückzugewinnen“. Die allermeisten Wähler der Linken wollten „einfach nur ‚denen da oben’ zeigen, dass sie sich im Stich gelassen …
13.03.2008
12:08
Schünemann kennt seine Grenzen nicht
Piratenpartei Niedersachsen

Schünemann kennt seine Grenzen nicht

Die Piratenpartei Niedersachsen missbilligt die Aussagen des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann bezüglich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 11.03.08 zur automatischen Kennzeichenerfassung. "Das Bundesverfassungsgericht hat eindeutig und klar umrissen in seinem Urteil die Grenzen des Staats aufgezeigt. Wie kann es sein, dass da ein Innenminister meint, er könne sich über dieses Urteil stellen?" fragt der stellvertretende Vorsitzende Christian Koch. Erneut hat Herr Schünemann eine Niederlage vor dem höchsten deutschen …
13.03.2008
12:29
Elektronisches Melderegister erschwert Schuldnersuche
Supercheck GmbH

Elektronisches Melderegister erschwert Schuldnersuche

Köln, 13.03.2008 – Die deutschlandweite Einführung von elektronischen Einwohnermeldeamtsanfragen (EMA) läuft auf Hochtouren und muss laut Gesetz bis 2009 abgeschlossen sein. Für Anwaltskanzleien und Rechtsabteilungen bedeutet das nach der Umstellung auf das Online-Mahnverfahren 2007 eine weitere Neuerung, die eigentlich eine Vereinfachung sein soll. „Doch das ist nicht der Fall“, sagt Michael Basler, Geschäftsführer der Supercheck GmbH, über die jährlich rund eine Million EMA beauftragt werden. Früher mussten Kanzleien die Ämter einzeln ansch…
13.03.2008
12:31
Bild: Aktion GRENZEN EINHALTEN - Kerpener Schüler sagen NEIN zu KinderprostitutionBild: Aktion GRENZEN EINHALTEN - Kerpener Schüler sagen NEIN zu Kinderprostitution
Aktion Weißes Friedensband e.V.

Aktion GRENZEN EINHALTEN - Kerpener Schüler sagen NEIN zu Kinderprostitution

Reisebüros in Kerpen bekommen am Samstag, 15.3.2008, Besuch. Jugendliche fragen die Angestellten und Inhaber, wie sie es halten mit Menschen, die Kinder sexuell ausnutzen wollen. Die Klasse 8 der Städtischen Realschule Kerpen will wissen, ob in den jeweiligen Reisebüros der ECPAT-Verhaltenskodex bekannt ist. Der legt fest, wo und wie die Reisebranche aktiv werden soll, wenn Menschen die sexuellen Grenzen übertreten wollen. Die Klasse 10 der Kerpener Realschule hatte die Aktion GRENZEN EINHALTEN am 19. November letzten Jahres auf dem Düsseldo…
13.03.2008
13:08
Bild: 2. Weltkrieg, Doku über Nachtschlachtgruppen im Helios-Verlag K.-H. PröhuberBild: 2. Weltkrieg, Doku über Nachtschlachtgruppen im Helios-Verlag K.-H. Pröhuber
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

2. Weltkrieg, Doku über Nachtschlachtgruppen im Helios-Verlag K.-H. Pröhuber

Eine neue Dokumentation über "Die Einsätze der Nachtschlachtgruppen 1, 2 und 20 an der Westfront von September 1944 bis Mai 1945, mit einem Überblick über die Entstehung und Einsatz der Störkampf- und Nachtschlachtgruppen der deutschen Luftwaffe von 1942 bis 1944" von Christian Möller ist im Helios Verlag erschienen. Christian Möller fragt in seiner Untersuchung, die er als Dissertation für die Universität der Bundeswehr München geschrieben hat, weshalb die deutsche Luftwaffenführung ab Herbst 1942 gezwungen war, Nachtschlachtverbände, bzw. …
13.03.2008
13:34
Verlustvortrag des Erblassers nicht mehr beim Erben absetzbar
Steuerrat24

Verlustvortrag des Erblassers nicht mehr beim Erben absetzbar

Man mag nicht gerne daran denken, aber wahr ist: Auch für das Jahr, in dem man verstirbt, muss eine Einkommensteuererklärung abgegeben werden. Diese letzte Steuererklärung hat der Erbe für den Verstorbenen zu machen. Was aber passiert mit Verlusten des Verstorbenen, die im Todesjahr nicht vollständig mit positiven Einkünften ausgeglichen werden können? Zunächst wird der verbleibende negative "Gesamtbetrag der Einkünfte" in das Vorjahr zurückgetragen und dort verrechnet. Bleibt auch danach noch ein Verlust übrig, erstellt das Finanzamt einen g…
13.03.2008
13:37
Neuer Freiwilligendienst 'weltwärts': Begünstigt mit Kindergeld und Freibeträgen
Steuerrat24

Neuer Freiwilligendienst 'weltwärts': Begünstigt mit Kindergeld und Freibeträgen

Seit dem 1.1.2008 gibt es einen neuen Freiwilligendienst für Jugendliche im Alter von 18 bis 28 Jahren: den Freiwilligendienst 'weltwärts' gemäß Richtlinie des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die ersten 50 Freiwilligen haben am 17. Januar 2008 ihren Dienst angetreten. - Das Programm 'weltwärts' soll junge Menschen dabei unterstützen, freiwillig in einem Entwicklungsland zu arbeiten. Es gibt viele Projekte, in denen Freiwillige einen wichtigen Beitrag leisten und Menschen in Entwicklungsländern helfen kö…
13.03.2008
13:45
Bild: Sorge um Zukunft des Erfurter ega-ParksBild: Sorge um Zukunft des Erfurter ega-Parks
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Sorge um Zukunft des Erfurter ega-Parks

Mit einer Stadtratsanfrage weist Stadtrat Thomas Hutt (CDU) erneut darauf hin, dass die weitere Entwicklung des ega-Parks gefährdet ist, weil nach der Eingliederung in den Stadtwerke-Konzern das Land und die EU keine Fördermittel in nennenswerter Höhe mehr gewähren können. Thomas Hutt: „Allein dank der bis zu 90prozentigen Förderung aus Mitteln der „Gemeinschaftsaufgabe Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur“ der Europäischen Union und des Freistaats Thüringen (insgesamt mehr als 2 Mill. Euro) konnte in den vergangenen Jahren durch mill…
13.03.2008
14:36
Bild: Blechschmidt soll seinen Hut nehmenBild: Blechschmidt soll seinen Hut nehmen
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Blechschmidt soll seinen Hut nehmen

Zu den in der gestrigen Stadtratssitzung von Herrn Blechschmidt (DIE LINKE) geäußerten Worten "Scheiß Demokratie" erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Pfistner: "Herr Blechschmidt hat mit solchen Äußerungen in demokratischen Parlamenten nichts zu suchen und sollte deshalb seine Mandate sofort niederlegen. Die parlamentarische Demokratie ist durch viele Generationen hart erkämpft worden. Solche Äußerungen sind eines Stadtrates, Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden des Justizausschusses im Thüringer Landtag unwü…
13.03.2008
14:41
Bild: Rot-Rot drückt zweifelhafte Kita-Gebührensatzung durchBild: Rot-Rot drückt zweifelhafte Kita-Gebührensatzung durch
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Rot-Rot drückt zweifelhafte Kita-Gebührensatzung durch

Am gestrigen Abend (12.März 2008) haben die SPD- und die Links Partei im Erfurter Stadtrat eine Satzung beschlossen, die man bei näherer Betrachtung nur als Wegelagerei bezeichnen kann. Dazu erklärte Stadtrat Michael Panse (CDU): "Während Rot-Rot im Land permanent Gebührensenkungen einfordert, treiben sie in der Stadt Erfurt die Kitagebühren für einen Ganztagesbetreuungsplatz für Kitas bis auf einen Maximalbetrag von 280 Euro pro Monat und für einen Krippenplatz auf astronomische 560 Euro pro Monat. Kaschiert wird das Ganze mit der Behauptun…
13.03.2008
14:43
Bild: Ahnungsloser Drogenkurier - Medien entdecken den Fall der Sabrina A. (Türkei / Deutschland)Bild: Ahnungsloser Drogenkurier - Medien entdecken den Fall der Sabrina A. (Türkei / Deutschland)
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Ahnungsloser Drogenkurier - Medien entdecken den Fall der Sabrina A. (Türkei / Deutschland)

Ist es die Nähe des ersten Prozesstages oder sind es die Pressemitteilungen, die von der Aktuellen Türkei Rundschau in den letzten Wochen veröffentlicht worden sind? Der Fall der heute 20-Jährigen Sabrina A. aus Deutschland, die des Drogenschmuggel und der Bandenkriminalität - so die Anklage des türkischen Staatsanwaltes - beschuldigt wird, ist von den deutschen Medien entdeckt worden. Ein Grund für die jetzt deutlich gestiegene Publizität der Angeklagten ist sicherlich die Tatsache, dass sie während ihrer Untersuchungshaft ein Baby bekommen…
13.03.2008
15:01
Bild: Strategien gegen FachkräftemangelBild: Strategien gegen Fachkräftemangel
Riele Personaldienstleistungen und Büroservice GmbH

Strategien gegen Fachkräftemangel

Nach erfolgreicher erster Ausgabe findet am 14. und 15. März 2008 in der Ulmer Donauhalle erneut die Fachmesse ZEITarbeit statt. Interessante Themenschwerpunkte sind in diesem Jahr "Neue Strategien gegen den Fachkräftemangel in Deutschland". Die Messe wird gestaltet von über 20 Personaldienstleistern und richtet sich vor allem an Unternehmen, die auf Zeitarbeit zurückgreifen. Sie ist aber auch für Arbeitssuchende geeignet. Die Fachmesse ZEITarbeit, die die Riele Personaldienstleistungen und Büroservice GmbH in Kooperation mit der Europäisch…
13.03.2008
15:49
Bild: Anwaltseiten24.de verlost Ratgeber „Was ich als Mieter wissen muss“Bild: Anwaltseiten24.de verlost Ratgeber „Was ich als Mieter wissen muss“
Seiten24 GmbH

Anwaltseiten24.de verlost Ratgeber „Was ich als Mieter wissen muss“

Hamburg, 13.03.2008. Anwaltseiten24.de, das große Informationsportal zum Thema Recht, bietet ab sofort ein Gewinnspiel für alle Mieter und an Mietrecht interessierte Personen an. Der Ratgeber "Was ich als Mieter wissen muss" beschäftigt sich mit Fragen im laufenden Mietverhältnis, unter anderem zu Mietverträgen, Kosten oder Mietmängeln und will Mietern mit vielen Tipps, Musterbriefen und Formulierungsvorschlägen helfen, ihre Rechte durchzusetzen. Wer kennt nicht solche oder ähnliche Fälle: Die Betriebskostenabrechnung ist plötzlich unverst…
13.03.2008
15:52
Demografischer Wandel - Altern in Alanya
CLEO-MAGAZIN ALANYA

Demografischer Wandel - Altern in Alanya

Immer mehr Deutsche verlegen ihren Alterswohnsitz statt nach Mallorca in die Türkei. Die Preise sind niedriger, das Wetter ist ebenso gut. Doch auch in der Türkei herrscht nicht immer eitel Sonnenschein: Wer krank wird und sich nicht in einem öffentlichen Krankenhaus behandeln lässt, muss tief in die eigene Tasche greifen. - Man spricht deutsch, es ist diese Freundlichkeit, die der Duisburger Willi Fillbach an den Türken in Alanya besonders schätzt. Mit seinem türkischen Grundwortschatz kauft der 65-Jährige wie fast jeden Morgen Gemüse, Obst …
13.03.2008
16:19