Sorge um Zukunft des Erfurter ega-Parks

(openPR) Mit einer Stadtratsanfrage weist Stadtrat Thomas Hutt (CDU) erneut darauf hin, dass die weitere Entwicklung des ega-Parks gefährdet ist, weil nach der Eingliederung in den Stadtwerke-Konzern das Land und die EU keine Fördermittel in nennenswerter Höhe mehr gewähren können. Thomas Hutt: „Allein dank der bis zu 90prozentigen Förderung aus Mitteln der „Gemeinschaftsaufgabe Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur“ der Europäischen Union und des Freistaats Thüringen (insgesamt mehr als 2 Mill. Euro) konnte in den vergangenen Jahren durch millionenschwere Investitionen wie z.B. die Schaffung des Japanischen Gartens, die Neugestaltung des Rosengartens und des Haupteingangs die Attraktivität der ega erheblich gesteigert werden.“

Bereits mit Anfrage zur Stadtratssitzung am 18.10.2006 hatte Stadtrat Thomas Hutt (CDU) darauf hingewiesen, dass eine solche Förderung wohl nicht mehr möglich sei, weil die Stadtwerke eine auf Gewinnerzielung ausgerichtete Gesellschaft sind. Entsprechende Fragen hatte der Oberbürgermeister unter anderem wie folgt beantwortet: „Hier war und ist nicht bekannt, dass eine Förderung nicht mehr möglich ist.“…„Sollten die beantragten Fördermittel wider Erwarten nicht bewilligt werden, sind durch die SWE Stadtwerke Erfurt GmbH andere Finanzierungsmöglichkeiten zu prüfen.“…„Die Förderfähigkeit der ega GmbH ist aus meiner Sicht nicht in Frage gestellt. Folglich ist eine Überprüfung der gesellschaftsrechtlichen Struktur nicht erforderlich.“

Stadtrat Hutt will nun, nachdem bereits im dritten Jahr keine Fördermittel mehr für die ega fließen, wissen, welche Investitionen künftig für die ega noch geplant sind und wie sie finanziert werden sollen. Hutt: „Die gesellschaftsrechtliche Struktur muss nüchtern und ergebnisoffen auf den Prüfstand gestellt werden. Ich warne aber vor einer Entwicklung, an deren Ende weitere Teile der ega verkauft werden sollen, weil der Rest angeblich sonst nicht mehr zu retten ist.“