Pressemitteilungen zu Verwaltung

Immer wieder gibt es in Eigentümerversammlungen Diskussionen bei Abstimmungen, weil den Eigentümern die verschiedenen Beschlusskompetenzen und erforderlichen Abstimmungsverhältnisse nicht bekannt sind. Die Hausverwaltung Braun in Bochum, hat unter http://www.hausverwaltung-braun-bochum.de, eine Übersicht zu diesem Thema zusammengestellt, um Wohnungseigentümern und Wohnungseigentumsgemeinschaften bei der WEG-Verwaltung und Hausverwaltung eine kleine Hilfe an die Hand zu geben: Einfache Mehrheit Dem einfachen Mehrheitsbeschluss unterliegen die …

(Köln/Rodenkirchen) Bei einer Sondersitzung der Bezirksvertretung am 26. 03.2015, hat AfD-Vertreter Torsten Ilg sowohl den Rat der Stadt Köln, als auch die Verwaltung scharf kritisiert: „Köln ist Pleite! Es bleibt mir nach wie vor ein Rätsel, woher das Geld zum Neubau unseres Bezirksrathauses kommen soll“, fragt Ilg während der Sitzung und konkretisiert: „Finanzielle Rücklagen hat das hoch verschuldete Köln hierfür nicht gebildet, obwohl der Ratsbeschluss zum Neubau bereits vor Jahren gefällt wurde. Das ist unseriös. Aufgrund der desolaten Haushaltssituation …

… nicht geschehen – und danach sieht es aus – dürfte die real praktizierte Demokratie in den Augen kritisch beobachtender und denkender Bürgerinnen und Bürger schneller zu einem Auslaufmodell werden als uns lieb sein kann. Die Randale anläßlich der Fertigstellung der neuen EZB-Verwaltung in Frankfurt war ein Menetekel, das die polit-ökonomische Klasse offensichtlich bis ins Mark erschreckt hat. Erschrecken ist ein Zeichen der Angst, und sollte in diesem Fall als Weckruf verstanden werden. Es ist höchste Zeit, endlich darüber nachzudenken, wie die real …

… zeigt auf, wie Kommunen ein optimales Managementinformationssystem (MIS) konzipieren können. Die Ausgestaltung von Softwareanforderungen spielt in diesem Buch keine Rolle. Das Hauptaugenmerkt liegt darin, wie die Tendenzen, Wünsche und Einflüsse der Bürger, der Politik und der inneren Verwaltung vom großen Ganzen - dem kommunalen Leitbild - bis hin zur Finanz- und Produktzielfindung und deren Kontrolle, vereint werden. Die Abbildung im kommunalen Haushalt und die zielgruppengerechte Berichtserstellung runden das Thema ab. So kann in einer Kommune …

… nur Berufe wie bei der Polizei, in denen man mit besonderem Gefährdungspotential rechnen muss. Selbst Mitarbeiter von Ordnungsämtern, Jobcentern, Bürgerbüros, Finanzämtern und Lehrer oder Bahnbedienstete sind in der Ausübung ihres Berufes gefährdet. Wie sehr es die Mitarbeiter der Verwaltungen trifft, schilderten sie in voller Härte: "Bei uns im Jobcenter vergeht keine Woche, in der nicht der Alarmknopf bedient wird", schildert eine junge Gewerkschafterin ihre Situation. Sie beklagt die vielen Kollegen, die dem Stress irgendwann nicht mehr gewachsen …

Für den Schutz von Marken im In- und Ausland stehen unterschiedliche Schutzsysteme zur Verfügung. Das für die Anmeldung zuständige Amt, das einzuhaltende Verfahren und die Formalitäten der Anmeldung und Verwaltung der Marke sind davon abhängig, in welchem Gebiet die Marke geschützt werden soll. Zu unterscheiden ist zwischen nationalen Marken im jeweiligen Zielland, Gemeinschaftsmarken und IR-Marken. Eine professionelle Arbeit in der Markensachbearbeitung ist ohne genaue Kenntnisse der unterschiedlichen Systeme und ihres Zusammenwirkens nicht denkbar. …

… noch niemals zuvor abgerissen, geschweige denn vom "Asbest-saniert" worden. Das Verfahren ist noch ziemlich neu. Der Vertreter der AfD Alternative für Deutschland Torsten Ilg, hat deshalb in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Diese möge aufgrund der Einzigartigkeit dieser Maßnahme, die besonderen Sicherheitsmaßnahmen erläutern. Fakt ist: Noch immer sterben in Deutschland mehr Menschen an Asbest als an Arbeitsunfällen: Solange die Fasern fest in der Bausubstanz gebunden sind, besteht kein …

… Familie. Der bleibt perspektivlos. Wir wollen, dass das endlich aufhört. Frage: Ist es mit dem Durchsetzen der Forderungen getan oder müsste noch mehr geschehen, um den Öffentlichen Dienst für Bewerber attraktiver zu gestalten? J. Hillnhütter: Um die Arbeitsbedingungen in den Verwaltungen attraktiv zu gestalten, ist ein bisschen mehr nötig als nur für einen guten „Spirit“ zu sorgen, wie es NRW-Finanzminister Norber Walter-Borjans für wichtig hält. Gute Bewerber bekommt man durch gute Bezahlung. Zusehends rücken aber auch andere Baustellen in den …

… Weißdornweg juristisch zur Wehr setzen werden“, begründet Ilg seinen Antrag, "Köln steht finanziell mit dem Rücken zur Wand, wir können uns keinen langen Rechtsstreit mit den Bürgern leisten, schon gar nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge“. Deshalb möchte Ilg die Verwaltung bitten, durch eine bessere Umverteilung der Menschen, den „mobilen Standort“ in Hochkirchen nach Möglichkeit einzusparen. "Ich bin froh über die Einsicht der übergeordneten politischen Gremien, bislang viel zu wenig zur Lösung des Problems beigetragen zu haben.“ Außerdem betont Ilg, …

Leipzig, 6. März 2015. Jetzt erhältlich: Die Wirtschaftsmediation – Fachmagazin für Unternehmen und öffentliche Verwaltung, Ausgabe 1/2015, Schwerpunktthema: „Konfliktfeld IT-Projekte – Stressmanagement im digitalen Zeitalter“ Eine zielführende und strukturierte Nutzung von IT-Anwendungen ist in der heutigen Zeit Grundvoraussetzung für ein wirtschaftlich florierendes Unternehmen. Grund genug, diese Prozesse regelmäßig zu optimieren: IT-Projekte werden ins Leben gerufen. Ziel ist es, Arbeitsabläufe zu vereinfachen, die Mitarbeiterwirksamkeit effizienter …

Berlin, 26.02.2015. Das Institut für Public Management (IPM) lädt zur Langen Nacht der Verwaltung in das Hotel Neptun in Rostock-Warnemünde ein. Am 07. Mai 2015 widmen sich die Referenten dem Thema „Wirtschaftlichkeitsbetrachtung nach §9 GemHVO-Doppik MV“. In regelmäßigen Abständen lädt das IPM seine Kunden, Gäste und Interessenten zu Fachforen und -veranstaltungen ein. Im Vordergrund stehen kommunalspezifische Fachthemen und Themen mit aktueller Brisanz. Über regionale Grenzen hinweg hat sich in den vergangenen Jahren die „Lange Nacht der Verwaltung“ …

… dem Zeitpunkt in dem er sämtliche Teilnutzungsrechte verkauft hat - eine Versicherung abschlie?en, um etwaige Schadensersatzansprüche begleichen zu können, falls sein Projekt scheitert. Schlie?lich muss er eine Entscheidung darüber treffen, ob er die Instandhaltung und Verwaltung des Objekts selbst übernimmt oder einem Drittunternehmen anvertraut. Letzterenfalls ist ein entsprechender Vertrag mit dem Unternehmen abzuschlie?en. Und vor allem: Dieses gesamte Geschäftssystem muss der Betreiber sodann notariell beurkunden und mit einer Reihe weiterer …

… – Die Flüchtlingsthematik ist nach wie vor in aller Munde, und so war das Interesse an der Veranstaltung „Schätze heben: Integration junger Flüchtlinge in die duale Berufsausbildung“ enorm. Über 250 Teilnehmer aus Unternehmen, Bildungseinrichtungen, Organisationen und Verwaltung waren der Einladung des Europäische Metropolregion München e.V. in die Handwerkskammer (HWK) für München und Oberbayern gefolgt. In ihren Begrüßungen erklärten Georg Schlagbauer, Präsident der HWK, und Wolfgang Wittmann, Geschäftsführer des EMM e.V., dass man offensichtlich …

… ist es auch im Öffentlichen Dienst. Neben den Angestellten leben dort übrigens auch die Beamten nicht von Luft und Liebe und dem „Spirit“ für den Staat arbeiten zu können. Frage: Der Finanzminister sprach auf der dbb-Jahrestagung von einer leistungsstarken Verwaltung in Deutschland. Wodurch sieht die dbb jugend nrw diese Leistungsstärke gefährdet? J. Hillnhütter: Die Leistungsstärke im Öffentlichen Dienst ist schon lange dadurch gefährdet, dass wir immer mehr Aufgaben übernehmen sollen, aber die Personaldecke immer enger geworden ist. Das wird …

… "grüner Technologien" beteiligten Nationen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der ein Grußwort an die Konferenz entrichtete unterstreicht die der IGEA einzuräumende Bedeutung in China ebenso wie der direkte Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen auf der Ebene der Verwaltung der UN bzw. des Generalsekretärs. Stellvertreter des Generalsekretärs Ban Ki-Moons ist kein anderer als Chinas langjähriger Botschafter in Deutschland Wu Hongbo, der nicht unmaßgeblich an der Entwicklung und Förderung der Zusammenarbeit des German Global Trade Forum Berlin …

Berlin, 02.02.2015. Im Herbst des vergangenen Jahres dozierten die Mitarbeiter des Instituts für Public Management (IPM) wieder an der Steinbeis-Hochschule Berlin - Akademie für öffentliche Verwaltung und Recht. Den interessierten Studierenden aus dem gesamten Bundesgebiet, die ihre Weiterbildung nebenberuflich realisieren, wurden u.a. von Oliver Massalski erfolgreich die Grundlagen des Qualitätsmanagements vermittelt. Bei den Absolventen des Bachelor-Studiengangs „Personalmanagement“ (Jahrgang 2011) bildete die Veranstaltung „Qualitätsmanagement …

… Vielzahl von Anlegern, die fehlerhafte Beratung und unzureichende Aufklärung sowohl gegen die Berater als auch gegen die Gründungs- und Treuhandgesellschaft geltend machen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann auch nach Auskunft der Edelweiß Management GmbH, die zwischenzeitlich die Verwaltung der Beteiligung übernommen hat, nicht nachvollzogen werden, was tatsächlich mit den Geldern der Anleger geschehen ist. Daher wird geschädigten Anlegern empfohlen, sich an eine auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei zu wenden und überprüfen zu lassen, ob …

… sich in den Verbrauchssektoren Gebäude, Strom und Verkehr genauso wie in Fragen der Energieerzeugung, Vernetzung und Speicherung. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ist die starke Stimme von mehr als 80 Millionen Verbrauchern in Deutschland. Er vertritt ihre Interessen gegenüber Politik, Wirtschaft und Verwaltung und klagt Verbraucherrechte vor Gericht ein. Als Dachverband der 16 Verbraucherzentralen der Länder und 25 weiterer Verbraucherschutzorganisationen bündelt der vzbv die Kräfte für einen starken Verbraucherschutz in Deutschland.

… Energie, Brigitte Zypries, am 21. und 22. Januar auf dem Kongress „Mit Projekten Deutschlands Zukunft gestalten“ der GPM Deutsche Gesellschaft für Projektmanagement e. V. (GPM). Zypries betonte in Berlin die Rolle von Entscheidern in Verwaltung und Politik und die Bedeutung von professionellem Projektmanagement als Schlüssel zur Realisierung gesellschaftlicher Großprojekte. Unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie diskutierten rund 200 Vertreter aus Bund, Ländern und Kommunen sowie Repräsentanten von Unternehmen …

… und diskutierten Familien lebensverkürzend erkrankter bzw. gestorbener Kinder und Jugendlicher, in der (Kinder-)Hospizarbeit haupt- und ehrenamtlich Tätige, Mitarbeitende im Sozial-, Gesundheits- und Erziehungsbereich, in Selbsthilfegruppen, Wohlfahrtsverbänden und Kirchen, in Verbänden, Verwaltungen, Stiftungen sowie Medienvertreter. Das vorliegende Buch bildet die aktuellen Diskussionen, fachlichen Reflexionen und möglichen Perspektiven des Gestaltungsfeldes der Kinder- und Jugendhospizarbeit ab. Es knüpft an die Beiträge und Diskussionen auf dem …

… Netzwerk-Partnerinnen und Partner und bewerteten die derzeitige Lage mit Blick auf die aktuellenHerausforderungen. Anschließend wurden gezielte Verbesserungsmaßnahmen aus der Bewertung gemeinsam abgeleitet. Die Netzwerk- und Kooperationspartnern stammen z.B. aus den Bereichen Pflege, Politik und Verwaltung, Anwohner, Medizin, Kindergarten, Bank und vielen anderen Bereichen. So werden die vorhandenen Potenziale für die Bürger des Stadtteils erschlossen. Arbeitspraktisch und strategisch gemanagt wird die Vernetzung durch Ute Büge als Netzwerkmanagerin: „Ich …

… 2014 konnten 30.443,14 €uro „Zustiftungen“ dem Stiftungsvermögen zugeführt werden; dieses betrage nunmehr 177.831,36 €uro (Stand 31.12.2014). Als „Spenden“ haben 17.457,56 €uro die Stiftung erreicht. Im Jahr 2014 betrugen die Ausgaben der Stiftung 20.233,17 €uro. Für Verwaltung seien satzungsgemäß keine Mittel aus Spenden aufgewendet worden Die Vorstände berichten, dass in 2014 neben zahlreichen kleinen Hilfen, vor allem bewährte Förderprojekte fortgeführt wurden. Dies seien die Unterstützung und Hilfe bei individuellen Bedarfen auf Empfehlung von …

… Ratifizierung durch Deutschland, England und Frankreich zwingend erforderlich ist. Inzwischen (Stand: Januar 2015) haben die Länder Frankreich, Schweden, Österreich, Belgien und Dänemark das Übereinkommen ratifiziert. Außerdem sind umfangreiche Vorarbeiten für das Verfahren zur Erteilung und Verwaltung von EU-Patenten durch das Europäische Patentamt in München sowie für die Errichtung des Einheitlichen Patentgerichts erforderlich. Experten rechnen inzwischen mit dem Start des neuen Systems in 1-2 Jahren. Befürworter und Kritiker des Einheitspatents und des …

Berlin 13.01.2015 Bereits zum fünften Mal veranstaltet das Kommunale Bildungswerk e.V. gemeinsam mit dem Institut für Wissenstransfer in Wirtschaft, Verwaltung und Rechtspflege e.V. an der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht die Arbeitstagung Vollstreckungsrecht. Am 12. und 13. März werden dazu in Berlin knapp einhundert Führungskräfte und Mitarbeiter/innen aus Vollstreckungsbehörden, von Inkassostellen und Rechtsämtern sowie Teilnehmer von Verbänden und Schuldnerberatungsstellen erwartet. Zudem werden auch Mitarbeiter von Kreditinstituten …

… ist es unser Bestreben, die Zahl der Abbrüche so gering als möglich zu halten. Denn wenn nicht hier in einer Stadt, die weltweit wohl mit das höchste Wohlstandsniveau haben dürfte, sollte eine Entscheidung für das Leben ermöglicht werden. Wir beantragen daher: Die Verwaltung berichtet in einer der nächsten Sitzungen des Krankenhausausschusses, ggfls. zusammen mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss sowie dem Jugendhilfeausschuss 1.) Wie konkret in Stuttgart die bisherige Beratungspraxis nach § 219 StGB in ihrem Ablauf ausgestaltet ist. 2.) …

… der Länder und des Bundes, wie auch an interessierte Beamtinnen und Beamte der kriminalpolizeilichen Ermittlungspraxis und des Wach- und Wechseldienstes. Die Autoren: Detlef Averdiek-Gröner, Polizeidirektor. Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Ver-bundabteilung Münster, für Einsatzlehre, Eingriffsrecht und Führungslehre, Christoph Frings, Kriminaldirektor. Seit 2002 Dozent an Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Abteilung Duisburg für Kriminalistik und Kriminaltechnik. Örtlicher Fachkoordinator für Kriminalistik …

München, den 5. Dezember 2014: Wie nun bekannt wurde, wurde auch über das weitere Schiff des Schiffsfonds Ownership I, die MS Mabuhay, das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (514 IN 52/14). Am 21.11.2014 um 11:50 Uhr wurde die vorläufige Verwaltung des Vermögens der Schiffsgesellschaft vor dem Amtsgericht Bremen angeordnet. Überraschend ist die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Schiffsgesellschaft aber keineswegs. So mussten die Anleger bereits seit einiger Zeit auf Ausschüttungen verzichten. Auch hatte das Schwesterschiff, das für …

Entscheidungsträger aus der Berliner Wirtschaft, Verbänden und Verwaltungen trafen sich gestern im Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e.V. in der Auerbachstraße 7, um sich über den Einsatz und Funktion barrierefreier PDF-Dokumente für Menschen mit Behinderungen auszutauschen. Eingeladen haben die Berliner Kommunikationsagentur – A Vitamin Kreativagentur GmbH und der ABSV anlässlich des internationalen Tages der Behinderung zum 3. Dezember. Durch den Workshop führte Sven Hänszke, Geschäftsführer der Agentur A Vitamin …

… etwa der großen Herausforderung durch den demographischen Wandel. Die Hanauer wunschgrundstück GmbH begleitete den Kongress als Aussteller mit ihrem Produkt KIP – dem kommunalen Immobilienportal – und der Softwarelösung KIP | goINSIDE zur Erfassung, Verwaltung und Aktivierung innerörtlicher Potenzialflächen. Zahlreiche anwesende Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Deutschland zeigten großes Interesse an beiden Produkten, die sie als wichtige Werkzeuge für eine zukunftsfähige Kommune bewerteten. Mit dem kommunalen Immobilienportal (KIP) …

Für den Schutz von Marken im In- und Ausland stehen unterschiedliche Schutzsysteme zur Verfügung. Das für die Anmeldung zuständige Amt, das einzuhaltende Verfahren und die Formalitäten der Anmeldung und Verwaltung der Marke sind davon abhängig, in welchem Gebiet die Marke geschützt werden soll. Zu unterscheiden ist zwischen nationalen Marken im jeweiligen Zielland, Gemeinschaftsmarken und IR-Marken. Eine professionelle Arbeit in der Markensachbearbeitung ist ohne genaue Kenntnisse der unterschiedlichen Systeme und ihres Zusammenwirkens nicht denkbar. …

… unterschiedlicher Interessen, Sichtweisen und Perspektiven wieder, die es zu beachten und als Ressourcen zu nutzen gilt.“ Bei Beteiligungsverfahren aller Art bleibt es wichtig, alle involvierten Menschen „mitzunehmen“ - beispielsweise auch alle Mitarbeiter/innen in Kommunen und Verwaltungen im Rahmen von anstehenden Veränderungsprozessen. Diese müssten zudem gut auf ihre neue Rolle als Dialogpartner mit der Öffentlichkeit bzw. sehr unterschiedlichen Interessengruppen vorbereitet werden. Zum Thema Qualität fand das Podium Einigkeit in der Tatsache, …

… so viel heißt wie ‚etwas Cooles tun können‘. Dafür brauche es wieder mehr Freiräume, mehr Laissez-faire. Die Münchner Biergartenkultur sei Inbegriff dieser Haltung der Bürger hier, die mit „coolen“ Projekten keine Probleme hätten. Gestört fühle sich eher die Verwaltung. Für Stadtbaurätin Prof. Elisabeth Merk könnte eine ablehnende Haltung von Verwaltungsmitarbeitern auch daher rühren, dass neue Ideen allzu kompromisslos vorgetragen würden. Wenn alle Seiten, auch die engagierten Bürger, einen Schritt aufeinander zu machten, finde sich oft eine Lösung. …

… Geburtstag der UN-KRK die Kinderrechte im Landtag Thema sind, ist erfreulich. Leider ist der Inhalt des Antrages ein Beispiel dafür, dass das Feld der Jugendarbeit einseitig aufgefordert wird, über Kinderrechte zu informieren, jedoch vergessen wird, z.B. auch Verwaltung, Medien und Politik in die Verantwortung zu nehmen. Behörden, die unbegleitete minderjährige geflüchtete Kinder abschieben, Ämter, die Kindern Leistungen vorenthalten und Politik, die Strategien bis zum Jahr 2030 entwirft, aber die Perspektive von Kindern und Jugendlichen vergisst …

In der gestrigen Sitzung des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses wurde eine öffentliche Anhörung zum Antrag "Nordrhein-westfälische Finanzverwaltung der Zukunft" der CDU-Fraktion (Drucksache 16/6132) durchgeführt. Insgesamt zehn Sachverständige waren seitens des Ausschusses gebeten worden, eine Stellung­nahme abzugeben, unter anderem der Landesjugendleiter der dbb jugend nrw Jano Hillnhütter. Während der Anhörung konnten die Abgeordneten gezielt Fragen an die Sachverständigen stellen. Ein Thema, das besonders intensiv …

… „Zweibrüder Kunst- & Kultur GmbH“ der Gebrüder Harald und Rainer Opolka. Aus der Begründung zur Preisvergabe: Die beiden Zwillingsbrüder haben auf ihrem Schloss Hubertushöhe in Storkow (Mark) bei einem „Sommerfest für Akteure aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung“ am 29. August 2014 den von der Fürstenwalder Stadtverwaltung aus formalen Gründen geladenen NPD-Funktionären Rainer Kluckow und Klaus Beier den Zutritt verweigert. Sie schrieben: „Auf unserem Schlossgelände sind NPD-Mitglieder unerwünschte Personen“. Außerdem unterstützten beide Brüder …

… verschiedene Menschen, die die gemeinsame Verantwortung für die Zukunft unserer Gesellschaft eint, aufeinander. Im Rheinland bringen wir dazu Menschen in unterschiedlichen Lebensphasen aus allen Bereichen der Gesellschaft zusammen – aus Wirtschaft, Kultur, Politik, Verwaltung und Sozialwesen. Gemeinsam werden aktuelle Fragen und Probleme der Region über Ressortgrenzen hinweg quer gedacht und neue Lösungsansätze entwickelt. Die Teilnehmenden unserer Programme setzen sich an den unterschiedlichen Programmtagen mit weniger vertrauten Herausforderungen …

Am 08.10.2014 verkündete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) überraschend, dass er beabsichtigt, zum 01.01.2016 die heutigen Mittelbehörden der Zollverwaltung und Teile der Abteilung III des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) in einer neuen Generalzolldirektion (GZD) zu verschmelzen. Die mit ministeriellen Aufgaben betrauten Teile der Abteilung III sollen nach Berlin umziehen. Wir erinnern daran: Die Abschaffung der bisher fünf Bundesfinanzdirektionen (BFDen) zu Gunsten einer vorgesetzten Bundesoberbehörde (jetzt GZD) auf der mittleren …

Bayern zu unterzeichnen. Beide Parteien wollen die politische Transparenz erhöhen und die bayerische Verfassung ändern. Aktuell bestimmen die Staatsministerien über die Besetzung von Richterstellen. Künftig sollen Berufung, Anstellung und Beförderung von Richtern durch Richterwahlausschüsse zusammen mit dem Justizministerium erfolgen. FDP und PIRATEN wollen, dass Bayern sich der Norm im Bund anschließt und der Empfehlung des Europarates folgt, Auswahl und Laufbahn der Richter von Exekutive und Verwaltung zu trennen.

Der frühere Schweizer Bundesrat Christoph Blocher sieht sein Land auf dem Weg in eine Diktatur. „Sowohl Legislative – das Parlament, die Exekutive – der Bundesrat und die Verwaltung, sowie die Judikative – Bundesgericht – arbeiten massiv daran, die verbrieften Volksrechte sukzessive auszuhebeln. Die Volksabstimmungen werden durch Berufung auf schwammiges Völker- und Menschenrecht nicht mehr durchgesetzt, wenn sie diesen Kreisen nicht in den Kram passen“, sagte er im Exklusivinterview mit dem Monatsmagazin COMPACT (Ausgabe 10/2014; compact-online.de). …

… Erhalt und die Verbreitung von Informationen gemäß der Gesetze „Über die Wahlen zum Oliy Majlis der Republik Usbekistan“, „Über die Zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan“, „Über die Offenheit der Tätigkeit von Organen der Staatsmacht und der Verwaltung“ und andere Rechtsakte zu gewährleisten, verabschiedete die Zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan den Beschluss über die Schaffung eines Pressezentrums für die Berichterstattung über die Parlamentswahlen 2014. Als eine der wichtigsten Aufgaben des Pressezentrums wurde beschlossen, …

… Konferenz der Stadt Celle in der CD-Kaserne ein. Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende wies in seinem Grußwort auf die nachhaltige Bedeutung dieses mehrstündigen Arbeitstreffens mit Multiplikatoren der Stadt unter dem Motto „So wollen wir Celle gestalten“ hin. Neben Akteuren aus Verwaltung, Politik und Vereinen waren auch Institutionen wie Schulen, Stiftungen, das Jobcenter, die Arbeitsagentur, die Stadtwerke, die IG Metall und der Kirchenkreis Celle vertreten. In Celle leben Menschen aus 108 Nationen. Die Vielfalt der Kulturen, so Mende, sei ein …

… derzeit 250 Personen. Der Altersdurchschnitt liegt bei 32 Jahren. Dr. Cornelia Pauschek, die Referentin für Familienpolitik der Stadt Leipzig, begrüßte gern einen weiteren Partner des Aktionsplans: „Unsere Stadt wächst und soll weiter wachsen. Nicht nur Politik und Verwaltung können dafür die Rahmenbedingungen schaffen, sondern auch Unternehmen sind gefragt. Wir freuen uns, dass ein so dynamisches Unternehmen wie Spreadshirt, das längst aus den Leipziger Kinderschuhen gewachsen ist, sich für den Standort engagiert“. Der „Aktionsplan kinder- und …

… Fehlanzeige. Die Folge: Die Zukunft wird verspielt und man darf sich nicht wundern, wenn sich Angst vor einer großen wirtschaftlichen und sozialen Katastrophe ausbreitet. Auch der Koalitionsvertrag hat hinsichtlich der wichtigsten Aufgaben zur Sicherung unserer Zukunft die Verwaltung von Mängeln festgeschrieben. Zum Beispiel haben wir jetzt, Jahrzehnte nach den meisten anderen europäischen Ländern, auch einen Mindestlohn. Aber was für einen! Rechtswirksam wird er erst mit zeitlicher Verzögerung, zahlreiche abhängig Beschäftigte sind ausgenommen, und …

… Arbeitgeber in NRW Gebrauch", kritisiert er weiter. Die Situation habe sich derart verschärft, dass mittlerweile Beschäftigte mit Bandscheibenvorfällen auf weitere gesundheitliche Hiobsbotschaften warten müssten. Denn erst bei einer anerkannten Schwerbehinderung werde in den Verwaltungen gehandelt und entsprechende Büroausstattung zur Verfügung gestellt. "Denn die wird bei einer Schwerbehinderung aus einem anderen Topf bezahlt", sagt der Vorsitzende des gewerkschaftlichen Dachverbandes. Immer mehr werde der Öffentliche Dienst zum Pflegefall. Darum …

… Staatsziel mit Verfassungsrang. Sie wurde als wichtige sozialistische Errungenschaft propagiert und teilweise auch realisiert. So war etwa die Berufstätigkeit von Frauen eine Selbstverständlichkeit. Es gelang allerdings nur wenigen Frauen, Spitzenpositionen in Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung, Politik und Kultur zu erreichen. Zwischen dem gesellschaftspolitischen Anspruch und der tatsächlichen Lebenswirklichkeit bestand darüber hinaus in vielen Fällen eine Kluft: Frauen übernahmen in der Regel neben der Berufstätigkeit traditionelle Aufgaben in der …

… haben. Nach Einschätzung des Bundesministeriums der Justiz könnte dies bis 2015 erreicht sein. Der Deutsche Bundestag und die anderen einzelstaatlichen Parlamente müssen das Gerichtsübereinkommen jetzt ratifizieren. Außerdem sind umfangreiche Vorarbeiten für das Verfahren zur Erteilung und Verwaltung von EU-Patenten durch das Europäische Patentamt in München sowie für die Errichtung des Einheitlichen Patentgerichts erforderlich. Mit dem Start des neuen Systems ist in rund zwei Jahren zu rechnen. Befürworter und Kritiker des Einheitspatents und des …

… Westfalen (dbb jugend nrw), Jano Hillnhütter. Altersabgänge und immer höhere Arbeitsverdichtung führen dazu, dass immer mehr Mitarbeiter der Arbeitslast nicht mehr gewachsen sind. Zahlen aus dem BKK Gesundheitsreport belegen das: Mit 18,2 Krankheitstagen liegt die öffentliche Verwaltung deutlich über dem Durchschnitt von 15 Tagen. Ähnliches zeigen die Daten anderer Krankenkassen sowie ein Bericht des Innenministeriums aus dem Jahr 2012. Dort ist der Krankenstand im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen. Ausgerechnet im NRW-Gesundheitsministerium …

… im Jahr 2006 gegründete BE der Deutsche Grundwertfond I GmbH & Co. KG ist ein geschlossener Immobilienhandels- und Objektbeteiligungsfond in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft mit Sitz in Berlin. Gegenstand des Unternehmens waren der Erwerb, die Veräußerung und Verwaltung von Grundbesitz, Immobilien aller Art im eigenen Namen und auf Rechnung sowie die Beteiligung an anderen Unternehmen und an einzelnen Gesellschaften an anderen Unternehmen in der Form von atypischer Beteiligung und Genussrecht-Kapital. Beteiligung an BE der Deutsche …

en für den Deutschen Engagementpreis zu nominieren, der im Dezember 2014 verliehen wird. Träger des Preises ist das Bündnis für Gemeinnützigkeit, ein Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Generali Zukunftsfonds. Der Deutsche Engagementpreis wird seit 2009 jährlich in den Kategorien Gemeinnütziger Dritter Sektor, Einzelperson, Wirtschaft sowie Politik & Verwaltung ausgelobt. (ler)