Pressemitteilungen zu Sicherheitspolitik

Sicherheitspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen fordert in der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik eigenständige deutsche Linie gegenüber dem Iran Wiesbaden, 02.02.2011. Ein umstrittenes Atomprogramm, manipulierte Wahlergebnisse und die unterdrückte Oppositionsbewegung haben dem Iran unter der Führung seines Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad einen schweren Stand in der internationalen Politik beschert. Deutschland fehle dabei eine eigenständige Position, glaubt Omid Nouripour. Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis …

… Political Science *Jack McConnell; ICD Vorstandsmitglied, ehemaliger Erster Minister von Schottland *SE Lt. Jerry John Rawlings; ehemaliger Präsident von Ghana *Prof. Dr. Joris Voorhoeve; ehemaliger Verteidigungsminister der Niederlanden und Professor für Internationale Sicherheitspolitik an Nederlandse Academie Defensie *Dr. Miomir Zuzul; ehemaliger Außenminister von Kroatien, ehemaliger kroatischer Botschafter in den Vereinigten Staaten Für weitere Informationen zur Anmeldung, Programmablauf und Gastrednern besuchen Sie unsere Webseite unter: …

… verbunden. Wie vielen „Herren“ dient der Einsatz in Afghanistan? Wie wurden und werden ihre unterschiedlichen Ziele, Strategien und Handlungsmöglichkeiten miteinander verbunden? Antworten auf diese Fragen sollen durch die Diskussion mit Experten für Friedens- und Sicherheitspolitik sowie mit dem Publikum gefunden werden. Die Podiumsdiskussion findet im Rahmen des zweiten Heidelberger Dialogs zur internationalen Sicherheit 2010 zum Thema „Mitgegangen, mitgefangen...?“ statt. Der „Heidelberger Dialog 2010“ des Forums für Internationale Sicherheit der …

… Ersatzbewerber freuen sich auf einen spannenden Wahlkampf, bei dem es darum geht der Bevölkerung die landespolitischen Ziele der PIRATEN näher zu bringen. Besonders Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen, ein modernes Bildungssystem und eine Innen- und Sicherheitspolitik, die weniger von Aktionismus und mehr von Bürgerrechten und Vernunftentscheidungen geprägt wird, stehen auf der Agenda der Piraten. Mehr unter http://ltw.piratenpartei-bw.de/ Über die Kandidaten Rafael Landwehr Bewerber für die Landtagswahl Baden-Württemberg, Wahlkreis …

… wurde der GWI-Schwerpunkt Frieden& Sicherheit. Besondere Aufmerksamkeit bekommt hier der 10. Jahrestages der UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ (Women, Peace and Security). 1325 ist wegweisend für eine geschlechtergerechte und nachhaltige Sicherheitspolitik. Damit wurde international verpflichtend, dass Frauen auf allen Ebenen von Friedensprozessen und Sicherheitspolitik angemessen beteiligt werden müssen. Das Gunda-Werner-Institut wird auch in Zukunft Wissen bereitstellen und teilen, Debatten voran treiben, Vernetzungsarbeit …

7. Handelsblatt Jahrestagung "Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik" (5. und 6. Oktober 2010, Pullman Berlin Schweizerhof, Berlin) Berlin/Düsseldorf, Juni 2010. Die Sparpläne der Bundesregierung sehen auch eine Reform der Bundeswehr vor. 2013 und 2014 sollen jeweils zwei Milliarden Euro eingespart werden und ein Personalabbau um 40.000 Mann wird geprüft. Schon im Vorfeld der Haushaltsgespräche betonte Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg die Notwendigkeit, den Wehretat zu begrenzen und kündigte eine "Paradigmenumkehr" …

… Ausmaße angenommen. Die Geschehnisse in Afghanistan erinnern zunehmend an den Irakkrieg. Der Referent Jürgen Rose befasste sich als Pädagoge, Publizist und wissenschaftlicher Mitarbeiter mit sicherheitspolitischen Fragestellungen - u. a. am Institut für Internationale Politik, Sicherheitspolitik, Wehrrecht und Völkerrecht an der Universität der Bundeswehr München und am George C. Marshall European Center for Security Studies. 2007 verweigerte Rose seine Mitarbeit an Unterstützungsleistungen zum Tornado-einsatz in Afghanistan. Er wird u.a. darüber …

… mit Iran, schlägt Schritte in eine atomwaffenfreie Welt vor und untersucht die Folgen der Weltwirtschaftskrise für Rüstungsbudgets, arme und fragile Staaten. Die Forschungsstätte der evangelischen Studiengemeinschaft e.V. in Heidelberg, das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, das Bonn International Center for Conversion und das Institut für Entwicklung und Frieden in Duisburg stellen im aktuellen Friedensgutachten fest: Die Bilanz nach fast neun …

… Botschafter Boniface Chidyausiku, schlägt unter Aktionspunkt 6 seines Berichtsentwurfs vor, die Frage der auf dem Territorium von Nicht-Atomwaffenstaaten stationierten Waffen zu adressieren und die Rolle und Bedeutung von Atomwaffen in militärischen Doktrinen und der Sicherheitspolitik sowie in den strategischen Konzepten von militärischen und politischen Bündnissen zu vermindern. Damit steht die Abrüstung taktischer Atomwaffen auf der politischen Agenda. Die NGO-VertreterInnen – darunter aus Deutschland Xanthe Hall (IPPNW), Regina Hagen (INESAP) …

… Wiedereinführung verfasster Studierendenschaften ein. Nicht die Geschwindigkeit, sondern die Qualität eines Studiums soll wieder im Mittelpunkt stehen. Allen Bachelorabsolventen soll zudem in Zukunft ein Masterstudienplatz zur Verfügung stehen. Mehr Transparenz und effektivere Sicherheitspolitik im Inneren Baden-Württemberg benötigt dringend einen unabhängigen öffentlichen Rundfunk. Medien müssen frei von politischer Beeinflussung sein. Statt der Symbolpolitik wie dem Ausbau der Videoüberwachung oder der wahllosen Einschränkung von Bürgerrechten will der …

… diskutierten im Vorfeld der internationalen Afghanistan-Konferenz in London heftig über die zukünftige Strategie am Hindukusch. Die Debatte in der Öffentlichkeit - und vor allem an deutschen Hochschulen - ist dabei auffallend leise. Der Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen - ein Zusammenschluss sicherheitspolitischer Hochschulgruppen im ganzen Bundesgebiet - versteht sich als das Sprachrohr sicherheitspolitisch interessierter Studenten. Um die sicherheitspolitische Debatte in Deutschland aktiv mitzugestalten, gibt der BSH das ADLAS-Magazin …

… sie zuletzt durch die Intervention der EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann, die einen möglichst baldigen Abzug gefordert hatte. Auch der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, hat sich inzwischen geäußert und eine grundlegende Diskussion über die deutsche Sicherheitspolitik angemahnt. Derzeit sind rund 4.300 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert. Noch Anfang Dezember 2009 verlängerte der Bundestag mit großer Mehrheit das Mandat um ein weiteres Jahr. Die Skepsis in der Bevölkerung allerdings wächst: Fast 70 Prozent …

… Darmstadt und Darmstadt-Dieburg hatten zur Weihnachtsfeier eingeladen, die aus organisatorischen Gründen in das neue Jahr verlegt wurden war. Nach reichhaltigem Buffet wurde ein zeitgenössisches Krippenspiel aufgeführt, in dem vor allem die von der Piratenpartei aufgrund ihrer Sicherheitspolitik kritisierten Politiker auf die Schippe genommen wurden. Bei Musik von DJ atvolution wurde schließlich bis in die frühen Morgenstunden hinein ausgelassen gefeiert, diskutiert und vor allem gezeigt: "Die Piratenpartei ist gekommen um zu bleiben!" Darüber …

… über die Auslandseinsätze der Bundeswehr zeigen ihre ganze Tragweite oft erst im Zusammenhang mit anderen Nachrichten. Diesen Zusammenhang stellen wir her. In dem Projekt Bundeswehr-Monitoring werden Fakten und Quellen zur Bundeswehr und zur Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung gesammelt und verschlagwortet. Die Grundlage bilden Berichte aus dem Bundestag, Medienberichte, Studien und andere Quellen, die mit Stichwörtern versehen sind und in einer Datenbank recherchiert werden können. Darüber hinaus bietet Bundeswehr-Monitoring eine …

… Organisationen Konfliktursachen, Auswirkungen und Interventionsmöglichkeiten. Besonderes Highlight der Akademie ist die Podiumsdiskussion am Freitag, den 28. August von 15.00 -16.00 Uhr. Dort diskutieren die Jugendlichen mit VerteterInnen des BMZ, der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und Nichtregierungsorganisationen und stellen von ihnen entwickelte Empfehlungen vor. Zur Podiumsdiskussion kommen außerdem die UN-Jugenddelegierten, die die Ideen und Empfehlungen der TeilnehmerInnen vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York …

Am 28.Juli traf sich der Außenministers der Republik Belarus Sergej Martynow mit der EU-Troika zusammen. Die europäischen Institutionen waren vom Außenminister Schwedens Herrn Carl Bildt, dem Hohen EU-Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik Herrn Javier Solana und der EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik Frau Benita Ferrero-Waldner vertreten. Im Rahmen des Treffens wurden der Stand und die Perspektiven der Beziehungen zwischen Belarus und der Europäischen Union auch im Kontext der „Östlichen Partnerschaft“ …

… übernommen, die heute dringender denn je wahrgenommen werden muss. Deutschland muss sich im Rahmen der EU für die Umsetzung des IGH-Gutachtens einsetzen. In einer gemeinsamen Initiative des Nahost-Quartetts muss Israel zu einer Sicherheitspolitik aufgefordert werden, die Menschenrechte und Völkerrecht in vollem Umfang wahrt. Wir appellieren: Bürgerinnen und Bürger können dieser Forderung Nachdruck verleihen, indem sie Protestpostkarten an die Bundesregierung senden. (Bestelladresse für Aktionskarten unter www.rottenburg-stuttgart.paxchristi.de oder …

abei gilt es aber auch mit den verschiedenen Energieträgern die verlässliche und stetige Versorgung unseres Landes sicher zu stellen. Nur dann haben wir die Chance auf eine effiziente und an den Klimazielen ausgerichtete Energieerzeugung und -nutzung“, erklärte Hauser weiter. An die Politik gerichtet stellte der Sektionssprecher klar: „Energiepolitik muss endlich konsequent als Wirtschaftspolitik aus einer Hand betrieben werden. Das bedeutet, dass sie auch stärker als bisher mit der Außen- und Sicherheitspolitik verzahnt werden muss.“

… auf www.asfrab.de ein! Die Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung bietet auf der erweiterten Website: - eine Sammlung von Gesetzen, Erlassen der Bundeswehr, internationalen Verträgen und Entscheidungen der aktuellen Rechtsprechung zu den Themen Wehrpflicht, Frieden und Sicherheitspolitik - kritische Publikationen zu militär- und bundeswehrkritischen Themen - Informationen für Wehrpflichtige und über die Wehrpflicht Das Besondere an der neuen Informationsseite der Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung ist, dass dort Wehrpflichtinformationen und Wehrpflichtberatung …

… einer starken Exekutive in Form des Politbüros vollständig dominiert.“ Laut ödp sind bereits heute 85% der im Bundestag verabschiedeten Gesetze lediglich die Umsetzung von entsprechenden EU-Verordnungen. Mit dem neuen Vertragswerk wird nun zusätzlich auch die Außen- und Sicherheitspolitik verstärkt an den Ministerrat und an das „Politische und sicherheitspolitische Komitee“ (PSK) der EU übertragen. Sie sollen in Zukunft über Krieg und Frieden entscheiden –ohne irgendwelche Ermächtigung des deutschen Bundestags oder des EU-Parlaments. Prof. Buchners …

Am 23.Februar 2009 nahm der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko an den Veranstaltungen aus Anlass des Tages der belarussischen Streitkräfte teil. Das Staatsoberhaupt legte einen Kranz an das Siegesdenkmal in Minsk nieder. Während des anschließenden Festempfanges ging A.Lukaschenko auf einige aktuelle sicherheitspolitische Themen ein. Der Präsident gab seine Einschätzung der aktuellen internationalen Lage. Er hob unter anderem besonders hervor, dass die Weltfinanz- und Wirtschaftskrise die globalen Gegensätze verschärfe und…

… verleihen. Die JuLis wünschen sich aus diesem Grunde tiefgreifendere Reformen als die, die im Vertrag von Lissabon vorgesehen sind. Außerdem würden sie die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee begrüßen, um die Handlungsfähigkeit der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik zu stärken. Die JuLis Osnabrück-Stadt wollen sich deshalb nicht daran beteiligen, die EU als bürgerfernes Bürokratiemonster abzustempeln – was sie ja auch nicht ist. Vielmehr möchten die JuLis dazu beitragen, die Osnabrücker von der europäischen Vision zu überzeugen und …

… vergangenen Unrechts in Gang zu setzen, so dass Vorurteile zwischen Bevölkerungsgruppen bewusst gemacht und vermindert werden. Michael Steeb erklärt: „ ZFD-Projekte allein können bewaffneten Konflikten zwar nicht vorbeugen oder diese beenden. Aber im Zusammenhang mit kohärenten Beiträgen anderer Politikfelder wie Außen-, Wirtschafts-, Finanz- und Sicherheitspolitik auf nationaler und internationaler Ebene und einer engen Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren in den jeweiligen Konfliktregionen kann Gewaltprävention so Wirklichkeit werden“.

… Ausdruck bringen: Obama versprach, Guantánamo in den ersten hundert Tagen seiner Amtszeit zu schließen. Als 44. Präsident der Vereinigten Staaten, distanziert sich Obama langsam auch von diesem Versprechen, und immer mehr Anzeichen deuten darauf hin, dass seine gesamte Nationale Sicherheitspolitik viel eher von Kontinuität als von dem "Wandel" geprägt sein wird, den er im Wahlkampf immer wieder versprochen hat. Bei einem Fernsehinterview am Sonntag versuchte Obama einer klaren Aussage auszuweichen, was jetzt mit seinem Versprechen zu Guantánamo sei. …

… Jahr war sie mehrfach vor Ort. Die ausgezeichnete Kennerin des Landes informiert am Freitag, 16. Januar um 19.30 Uhr in der Auslandsgesellschaft NRW e.V. über die aktuelle Situation und über das Arbeiten im Schatten des Terrors. Über die Sicherheitspolitik referiert Winfried Nachtwei in einem einführenden Vortrag. Karla Schefter, 66, Krankenschwester, leitet das 1989 von ihr gegründete Chak-e-Wardak-Hospital in Afghanistan. Wardak ist die Provinz, in der 2007 die beiden Deutschen entführt wurden. Winfried Nachtwei MdB, 62, Sprecher für Sicherheits- …

… Wahl des demokratischen Kandidaten Barack Obama zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten begrüßt. Gleichzeitig mahnen die Kölner Piraten jedoch zu gedämpfter Euphorie ob des Wechsels im Weißen Haus. Nach ihrer Ansicht ist nicht damit zu rechnen, daß sich die Außen- und Sicherheitspolitik der USA durch den Regierungswechsel in absehbarer Zeit spürbar verändern wird. Es bleibe abzuwarten, ob der Demokrat Obama die Erwartungen, die in ihn gesetzt werden, auch wirklich erfüllen kann. Vor allem im Bereich der Außenpolitik sehen die Kölner Piraten die …

… Entscheidungsprozesse in Sachen Energie-Optionen für die politischen Akteure und Energieexperten zu vereinfachen und sie gleichzeitig für die Öffentlichkeit transparenter zu machen. Kapitel VI – Umweltpolitik und globale Sicherheit: Globale Umweltfragen können mittlerweile nicht mehr losgelöst von nationaler und globaler Sicherheitspolitik betrachtet werden. Kapitel 6 fasst neue Erkenntnisse aus unterschiedlichen Bereichen zusammen, etwa den Umgang mit neuartigen Kriegswaffen, steigender Nachfrage nach natürlichen Ressourcen, Urbanisierung, Klimawandel und mehr.

Presseinformation zur 5. Handelsblatt JahrestagungSicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie (9. und 10. September 2008, Sofitel Schweizerhof, Berlin) Internationales Ministertreffen zur Sicherheitslage in Afghanistan und Pakistan Berlin/Düsseldorf. August 2008. Der afghanische Außenminister, Dr. Rangin Dadfar-Spanta und der pakistanische Secretary of Defence, Kamran Rasool, nehmen auf der 5. Handelsblatt Jahrestagung "Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie", am 9. und 10. September 2008 in Berlin (http://www.defence-conference.com/?dn-08 …

… Orthodoxe im Streit liegen, von vornherein als "Clash of Civilizations" interpretiert werden. Senghaas, der in Bremen am Institut für interkulturelle und internationale Studien als Professor tätig ist, gehört seit 1995 zum Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Bonn und ist Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats der von Willy Brandt gegründeten Stiftung “Entwicklung und Frieden”. Die Weltpolitik werde von kulturindifferenten Konfliktlinien weit mehr geprägt als durch real bestehende oder auch nur unterstellte Tiefendimensionen …

… heiklen Alltag seiner Aufklärungsarbeit im Krisenbogen zwischen Kaschmir und Tunesien. Der erste wahre deutsche Geheimdienstthriller. Wilhelm Dietl, geb. 1955, Redakteur und freier Autor, war in den vergangenen 25 Jahren unter anderem für "Stern", "Spiegel", "Quick" und "Focus" tätig. Er ist Mitbegründer und stellvertretender Leiter des Essener Instituts für Terrorismusforschung und Sicherheitspolitik und hat bereits zahlreiche Bücher mit den Themenschwerpunkten Naher und Mittlerer Osten, Südasien, Geheimdienste und Terrorismus veröffentlicht.

… aber auch ein Anlass sein, die Brüsseler Kompetenzlücke erneut zu überdenken, schreibt der Wirtschaftsexperte Mario Ohoven ohoven.de in der aktuellen Ausgabe des Fachdienstes Erfolg. Zwar werde es bis zum 1. Januar 2009 keinen EU-Ratspräsidenten, keinen neuen Hohen Beauftragten für die Außen- und Sicherheitspolitik und keinen eigenen diplomatischen Dienst der EU geben. „Doch ein Beinbruch ist das nicht. In Brüssel gibt es schon jetzt zu viele Pöstchen – und zu wenig echte Kompetenzen“, so Ohoven. Der Autor wirft der EU vor, dass sie es bisher noch …

Presseinformation zur 5. Handelsblatt Jahrestagung Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie (9. und 10. September 2008, Berlin) Berlin/Düsseldorf. Juni 2008. Die seit fünf Jahren in Afghanistan stationierten ISAF-Schutztruppen der NATO blicken auf eine immer unübersichtlichere Situation. Der jüngste Anschlag auf den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai und der Anstieg der Gewalt auf den höchsten Stand seit dem Sturz der islamistischen Taliban lässt den Ruf nach einer Erhöhung und Konzentration der Streitkräfte am Hindukusch lauter werden. …

… verschiedenen politischen Interessenseiten propagiert wird. Dies wird immer deutlicher. Nicht zuletzt der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht zeigt, wo der jetzige Weg in Deutschland hinführt. Aus sehr unterschiedlichen, volksökonomischen Gründen, die bis in die nationale und internationale Sicherheitspolitik hineinspielen, muss sehr zeitnah eine Systemveränderung kommen. Ich gehöre keiner Partei an und habe mir vor über einem Jahr auf die Fahne geschrieben, für Deutschland mit meinen bescheidenen Möglichkeiten einen ersten, kleinen Schritt zu tun. …

… umweltpolitischen Kontroversen über die Problematik der weltweiten Wüstenbildung erwarten die zukünftigen Teilnehmer unter anderem intensive Diskussionen über die Rolle der Frau in einer globalisierten Welt und über konzeptionelle Reformversuche der Entwicklungs- und Sicherheitspolitik. „Expo der Vielfalt“ Das Jahr 2008 bietet noch einige weitere Herausforderungen für den neu gewählten Vorstand des studentischen Vereins. Im Rahmen der neunten Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt informiert BIMUN/SINUB e.V. am …

… Ministerstuhl umgehend freimacht für andere, die sich bei der Gesetzgebung tatsächlich an den freiheitlichen Werten unserer Gesellschaft orientieren und nicht am gerade noch vom Grundgesetz erlaubten", so Veltens weiter. "Unsere Verfassung darf für eine falsch verstandene "Sicherheitspolitik" nicht monatlich neu auf eine solche Probe gestellt werden und es kann nicht angehen, dass das Bundesverfassungsgericht den ständigen Angriffen auf unsere Privatsphäre als letzter Fels in der Brandung regelmäßig trotzen muss!". Die heutige Entscheidung bestärkt …

… 2006 für verfassungswidrig erklärt. Wie wir wissen, arbeitet Schäuble an einer Neufassung des Gesetzes, mit dem ggf. die Rechtsgrundlage dafür geschaffen werden soll, dass die Bürgerinnen und Bürger im Zweifel ihr persönliches Leben in den Dienst der aktuellen Sicherheitspolitik zu stellen haben. Auch wenn das BVerfG hierzu deutliche Worte gefunden hat, kommt die von Sicherheitsfragen geplagte unionspolitische Seele nicht zur Ruhe und unser Innenminister arbeitet unerlässlich an der Umsetzung seiner Idee. Mit Verlaub, Herr Schäuble: Hören Sie auf …

Junge Union unterstreicht positive Bilanz der Landesregierung in der Sicherheitspolitik Hannover - Zur Kritik des Landesvorsitzenden der Jungsozialisten Niedersachsen Wiard Siebels an der Sicherheitspolitik der Landesregierung erklärt der niedersächsische Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Kristian W. Tangermann: „Wiard Siebels sollte sich als Landtagskandidat besser informieren über die Arbeit der Landesregierung. Seine Kritik an der Arbeit der Landesregierung im Bereich der Sicherheitspolitik entbehrt jeglicher Grundlage“. Siebels hatte in …

Wie kaum ein anderer Politikbereich wird die Innen- und Sicherheitspolitik derzeit kontrovers diskutiert. Staatlicher Zugriff auf die Computerdaten Verdächtiger? Neue Gesetze gegen den Terrorismus oder gegen die Ausbildung in Terrorcamps schaffen es bis auf die Titelseiten der deutschen Zeitungen und in die Hauptnachrichten. Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble lädt nun 50 junge Journalisten ein nach Berlin zu kommen und mit ihm über seine Politik zu diskutieren. Nachwuchsjournalisten aus allen Teilen des Landes kommen zusammen, um die Meinung …

… Bundesverfassungsgerichts sehr phantasievoll spielen: statt das Grundgesetz und die höchstrichterlicher Judikatur zur Kenntnis zu nehmen, schauen einige Politiker stattdessen lieber in die Glaskugel und plädieren nachhaltig in der Öffentlichkeit für ihre Visionen von der angeblich notwendigen Sicherheitspolitik. Der Blick in die Glaskugel bringt aber nicht die damit gleichsam erhoffte Erleuchtung für das Staatsvolk. Erst der Bundesinnenminister, nun der Verteidigungsminister und ihnen folgend freilich die Politprominenz der Partei, die das „C“ in ihrem …

… ist. Die Ursachen für derartige massiven Grundrechtsverletzungen liegen auf der Hand, wobei echte Defizite mit Blick auf das Verfassungsrecht nicht ausgeschlossen sein dürften. Die Visionen von der vermeintlich unausweichlichen (inneren und äußeren) Sicherheitspolitik durch die politisch Verantwortlichen werden perspektivisch zu einem echten Boom an Verfassungsbeschwerden führen, denn bereits gegenwärtig registrieren wir einen deutlichen Anstieg an Verfassungsbeschwerden mit Blick auf die strafprozessual angeordneten Ermittlungsmaßnahmen etwa der …

… MdL Elisabeth Apel auf dem Programm. Viele Gäste aus der Region sowie Persönlichkeiten aus der Landespolitik kamen aber nicht nur zum Würstchen-Essen. Sie wollten auch hören, was Roland Koch zur Landespolitik zu sagen hat. Der Landesvater schlug einen großen Bogen über die Bildungspolitik, Sicherheitspolitik bis zur Frage, wer mit wem eine Regierung bilden wird. Wenn es eine Mehrheit links von der Union geben sollte, wäre das auch eine Wahrheit, aber man müsse den Menschen schon sagen, was das bedeutet. Einen Tag nach dem Jahrestag des Mauerbaus …

Nach den jüngsten Anschlagserien in London und Glasgow stellt sich wieder einmal die Frage, ob der Kampf gegen den Terror intensiviert werden muss. Louise Richardson, weltweit anerkannte Expertin für Sicherheitspolitik, warnt ausdrücklich vor übereilten Reaktionen und zeigt Möglichkeiten auf, wie wir dem Terrorismus nachhaltig begegnen können. In ihrem aktuellen Buch "Was Terroristen wollen. Die Ursachen der Gewalt und wie wir ihr begegnen können" stellt die Harvard-Professorin fundierte Strategien zur Eindämmung des Terrorismus vor. Am 4. und …

Presseinformation zur 4. Handelsblatt KonferenzSicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie (3. und 4. Juli 2007, Berlin) Europa zwischen Raketen, Terrorismus und Globalisierung Berlin/Düsseldorf, Juni 2007 - Nach dem tödlichen Anschlag in Kundus Ende Mai hält die Bundesregierung weiter am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr fest und will die Debatte über die im Herbst anstehende Verlängerung der beiden Afghanistan-Mandate offen führen. Auf der 4. Handelsblatt Konferenz "Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie" (3. und 4. Juli 2007, Berlin) …

… Israel und dem Nahostkonflikt sowie der jüdischen Einwanderung nach Deutschland gehört zu werden. Er tritt entschieden für das Existenzrecht Israels ein, unterstützt die Teilnahme der Bundeswehr mit Schiffen an der Friedensmission im Libanon und setzt auf eine Sicherheitspolitik im Rahmen des Nato-Bündnisses. Innenpolitisch liegt dem Arbeitskreis daran, dass weiter Juden aus der ehemaligen Sowjetunion nach Deutschland einwandern und diese bei ihrer Integration auf staatliche Unterstützung rechnen können. Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:

Presseinformation zur 4. Handelsblatt Konferenz: Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie (3. und 4. Juli 2007, Berlin) - Schutz für Europa durch den US-Raketenschirm? Berlin/Düsseldorf, April 2007 - Die Pläne der USA, ein Raketenabwehrsystem in Europa aufzubauen und damit auf die zunehmende Raketen-Aufrüstung im Nahen und Mittleren Osten zu reagieren, wird in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sehr unterschiedlich bewertet. Eine Lösung für die Positionen innerhalb der EU sowie die Berücksichtigung der russischen und amerikanischen …

… Distanzierung von ihnen, durch alle Parteien. Sie fordert, das im Schatten der Terrorangst ins Trudeln geratene, demokratische System wieder stärker am Grundgesetz zu orientieren. Sie kritisiert in diesem Zusammenhang Schäubles Reduktion des Sicherheitsbegriffes auf die Verhinderung terroristischer Anschläge. "Sicherheitspolitik muss sich am Nutzen messen lassen, nicht an der Größe der Angst, die sie tangiert. Dabei spielen z.B. Verbraucherschutz und Verkehrssicherheit eine wesentlich größere Rolle als die Hysterie vor dem Terror" so Huwald. Pressekontakt:

Der Bundestag soll nach einer Initiative aus der SPD-Fraktion mit eine Enquetekommission zur Reform der Sicherheitspolitik einrichten. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Freitagausgabe) unter Berufung auf ein Papier der Abgeordneten Markus Meckel und Andreas Weigel (beide SPD). Das Gremium solle nach den Vorstellungen der beiden ostdeutschen SPD-Politiker auch partei- und koalitionspolitisch heiße Eisen anfassen wie die Frage nach einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren, heißt es in dem F.A.Z.-Bericht. "Überkommene Strukturen" Weigel …

iert den Internet-Zugang. Als Exekutive dient die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX). Mit Ihnen zusammen wollen wir erreichen: Mehr Sicherheit für EU-Bürger innerhalb ihres Staates Bewahrung der Immigranten vor den Gefahren, denen sie während der illegalen Einreise in die EU ausgesetzt sind Abwehr krimineller Einwanderer und krimineller Schleuserbanden Verhinderung der Ausbeutung illegaler Einwanderer innerhalb der EU Mehr Transparenz in der Sicherheitspolitik

… Terrorismus zeigen, dass das Thema Krisenmanagement weiterhin aktuell bleibt. Welche Herausforderungen bewältigt werden müssen, erläutern Dr. Dirk Johannsen von der Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft AG und Dr. Kristina Eichhorst vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel. Weitere Informationen im Internet unter www.krisengipfel.de Pressekontakt: Frank Roselieb (Institut für Krisenforschung, Kiel) Telefon: +49 (0)431 56 06 - 480 E-Mail: Ulrike Röttger (Institut für Kommunikationswissenschaft, Münster) Telefon: +49 (0)251 …