Pressemitteilungen zu Rücktritt

… Sie über aktuelle Entwicklungen im Landesvorstand unserer Partei DIE FREIHEIT in Hamburg informieren. Wir, Jens Eckleben als Vorsitzender des Landesverbands, Arno Willemer als Landesschatzmeister und Holm Ay als Beisitzer des Landesvorstands, geben hiermit sowohl den Rücktritt von unseren Ämtern als auch unseren Austritt aus der Partei DIE FREIHEIT bekannt. Der stellvertretende Hamburger Landesvorsitzende, Ferdinand Storm, und der Beisitzer des Landesvorstands, Dr. Rainer Brorsen, werden aus Verantwortungsgefühl gegenüber ihrer Position und insbesondere …

… bleiben, die liberale Handschrift muss auf Bundesebene deutlicher zu erkennen sein. Aber auch alle Funktions- und Mandatsträger mit Einfluss innerhalb der Partei müssen jetzt ihrer Verantwortung nachkommen und gemeinsam an Zusammenhalt und Erneuerung arbeiten. Nur eine geschlossene, selbstbewusste und glaubwürdige FDP wird erfolgreich sein. Das gelingt uns sicherlich nicht mit Streiterei und Rücktrittsforderungen. Ich bin die ewigen Personaldiskussionen wirklich leid. Ich bedauere den Rücktritt von Christian Lindner sehr. Lindner ist ein guter Mann.

… anstelle des Kaufpreises einen Gutschein akzeptieren? Nein. Der Händler ist verpflichtet, Ihnen den Kaufpreis zu erstatten. Einen Gutschein müssen Sie nicht akzeptieren. Was ist, wenn ich die Ware schon benutzt habe. Erhalte ich trotzdem den kompletten Kaufpreis zurück? Ja, nach einem Rücktritt aufgrund eines nicht behebbaren Mangels muss Ihnen der Händler in der Regel den vollen Kaufpreis erstatten. Unter Umständen müssen Sie jedoch einen Abzug für die durch die Nutzung erlangten Gebrauchsvorteile hinnehmen. Muss ich die Ware zusammen mit der …

… ab mit der katastrophalen Politik Westerwelles und der FDP. In 15 Kapiteln wird minutiös und mit genauen Quellenangaben analysiert und nachgeweisen, wie sich der Niedergang Westerwelles und der FDP vollzogen hat. Gantert erhebt die dringende Forderung nach einem Rücktritt Westerwelles vom Amt des Bundesaußenministers, denn es sei geradezu pervers, dass jemand vom Parteivorsitz zurücktritt, weil ihn die Öffentlichkeit und auch seine eigene Partei als politischen Stümper, als Totalversager verhöhnt, gleichzeitig aber noch das Land nach außen vertreten …

Berlin, 31. August 2011. Die Opposition sowie führende Diplomaten fordern den Rücktritt, eigene Parteimitglieder gehen auf Distanz, doch die Kanzlerin stärkt ihm noch den Rücken. Außenminister Guido Westerwelle durchlebt in diesen Tagen die wohl härteste Phase seiner Karriere als Berufspolitiker. Schuld daran ist seine widersprüchliche Haltung in der Libyen-Krise. Nicht nur bei Parteifreunden, im ganzen Land steht die Frage im Raum, ob Westerwelle von seinem Amt als Außenminister zurücktreten wird und wenn ja wann. Natürlich beschäftigt sich auch …

… kaum etwas bewirken. Mit seinem Austritt schwächt er nicht nur die Fraktion, sondern auch eine linke Politik für soziale Gerechtigkeit, für Frieden und Demokratie und gegen Rassismus in dieser Stadt.“ Tomás M. Santillán sieht im Austritt von Sirmasac und im Rücktritt fast des gesamten Ortsverbandsvorstands einen Bereinigungsprozess. „In einer jungen Partei gibt es immer auch Meinungsverschiedenheiten. Diesem Streit darf man nicht aus dem Weg gehen, sondern muss sich ihm stellen und gegebenenfalls die Konsequenzen daraus ziehen. Das ist in einer …

… Premierminister.“ Ab sofort wird die gewählte politische Führung alle politischen und administrativen Aufgaben wahrnehmen. Aus diesem Grund hofft die TID, dass nun auch die deutsche Regierung Gespräche mit dem demokratisch gewählten Vertreter der Tibeter aufnimmt. Mit dem politischen Rücktritt des Dalai Lama ging auch eine Verfassungsänderung einher, die das Parlament während einer Sondersitzung Ende Mai ratifizierte. In Artikel 1 der Exilverfassung wird der Dalai Lama nun als „Beschützer und Symbol Tibets und des tibetischen Volkes” bezeichnet. …

… Meinungsbildungsprozesse. - Das türkische Verfassungsgericht ist nicht unabhängig. Erdogan spricht diesem Gericht sogar das Recht ab, eine demokratisch gewählte Regierung“ bezüglich der Verfassungsmäßigkeit ihres Handels kontrollieren zu dürfen. EIN SCHRITT MEHR IN RICHTUNG „ERDOGANS SCHÖNER NEUER WELT“ Mit dem Rücktritt der türkischen Militärführung ist Erdogan wieder einen Schritt weitergekommen, auf seinem Weg zur „Machtergreifung“. Nur der bisherige Chef der Gendarmerie ist als einziges Mitglied der militärischen Führung nicht zurückgetreten und wurde kurz danach von …

(Nürnberg/Hagen-Westf./Radolfzell – 02.08.2011) Mehrere Tierschutz-Organisationen protestierten am Wochenende vor dem Nürnberger Tiergarten gegen die neue Delfin-Lagune. Jetzt fordert das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) zusammen mit ProWal und einem Wirtschaftfachmann wegen der Kostenexplosion im Millionenbereich politische Konsequenzen. Die Mängelliste der Delfin-Lagune sei ebenfalls nicht zu vertreten. Oberbürgermeister Ulrich Maly und Bürgermeister Horst Förther sollen als politisch Verantwortliche abdanken. Der WDSF-Geschäftsführer Jü…

… dass das Fahrzeug bei Vertragsabschluss technisch in Ordnung, betriebsbereit und verkehrssicher ist. Dagegen drücken Händleranpreisung wie „kein Unfall laut Vorbesitzer“ oder „Laufleistung nach Tacho“ aus, dass der Verkäufer gerade keine verbindliche Erklärung abgeben will. „Einen Rücktritt vom Kaufvertrag oder eine Minderung des Kaufpreises kann der Käufer erst dann geltend machen, wenn zwei Reparaturversuche fehlschlugen, die Reparatur objektiv zu lange dauert, wenn gehäufte Mängel Zweifel an der wiederherstellbaren Mangelfreiheit begründen oder …

… sie es mit der wissenschaftlichen Genauigkeit bei ihren Doktorarbeiten nicht ganz so genau. Und obwohl die beiden Politstars unterschiedlicher nicht sein könnten, führten doch die jeweilige Plagiatsaffairen zu dem gleichen Ergebnis: Medialer Druck, Öffentliche Anfeindungen und schlussendlich der Rücktritt. Ob die beiden Hoffnungsträger Guttenberg und Koch-Mehrin jemals wieder ein Bein auf das politische Parkett wagen können, bleibt abzuwarten. Aber hätte es vor allem im Fall Guttenberg überhaupt so weit kommen müssen? Nein! Denn es gib Mittel und …

In einer Sonderausgabe beschäftigt sich AkTAn – der Newsletter mit aktuellen Türkei-Analysen – mit dem Rücktritt einer türkischen Richterin. Mehrere Zeitungen aus Deutschland (z.B. Frankfurter Allgemeine Zeitung) und Österreich (Die Presse) haben in den letzten Tagen über eine „Oberste türkische Richterin" aus Ankara berichtet, die im März dieses Jahres ihren Job hingeschmissen hat. Sie wolle „nicht länger eine Marionette der Regierung sein“ titelten die Zeitungen. War dies nur eine Schlagzeile, um auf ihre Krankheit zu erzeugen oder steckt mehr …

… Entfernung zur Werkstatt bereits mehr als 100 Kilometer beträgt.“ Lehnt die Werkstatt die Nachbesserung berechtigt wegen Unzumutbarkeit ab, ist die Nachbesserung zweimal fehlgeschlagen oder wird die angemessene Frist nicht eingehalten, steht dem Kunden neben dem Recht zum Rücktritt vom Vertrag insbesondere das Recht auf Minderung der Werkstattrechnung zu. Sogar Schadensersatz für die Aufwendungen während der vergeblichen Nachbesserung, etwa für einen Mietwagen, kann er fordern. Besonders unangenehm wird eine Diskussion über eine Minderung meist, …

… Aber 44 Prozent begrüßen den Amtsverzicht - - Nur kleine Minderheit glaubt an Ehrlichkeit Guttenbergs in der Affäre - - Drei Viertel hoffen auf ein Comeback des CSU-Politikers - - Merkels Verhalten wird deutlich zwiespältig beurteilt - Berlin, 5. März – Der Rücktritt Karl-Theodor zu Guttenbergs als Verteidigungsminister spaltet die Ostdeutschen. Nach einer am Samstag vorab veröffentlichten repräsentativen Umfrage der Zeitschrift „Super Illu“ bedauert zwar eine knappe Mehrheit von 52 Prozent der Menschen in den neuen Ländern die Demission des CSU-Politikers …

… mit einem guten Ergebnis bestätigt worden. Der einzige Kandidat Falko Liecke wurde mit 53 ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen von den 55 anwesenden Mitgliedern in das Amt des Ortsvorsitzenden gewählt, nachdem er im vergangenen Jahr aufgrund des Rücktritts des damaligen Ortsvorsitzenden kommissarisch die Geschäfte übernommen hat. Damit sind die Unstimmigkeiten innerhalb der Partei Ad acta gelegt und der begonnene Neuanfang kann im Sinne der Nordneuköllnerinnen und Nordneuköllner fortgesetzt werden. Als stellvertretende Ortsvorsitzende wurde Christina …

Gibraltar, 02. März 2011 – Nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister zu Guttenberg haben sich mehrere Spitzenpolitiker bereits für eine rasche Rückkehr des gefallenen Stars in die Politik ausgesprochen. Die Buchmacher von PartyBets rechnen ebenfalls nicht damit, dass zu Guttenberg den Rest seiner Tage als Pensionär auf dem heimischen Schloss verbringt – daher bieten sie ab sofort Wetten auf den nächsten Auftrag des Karl-Theodor zu Guttenberg an. Unter www.partybets.com kann gewettet werden, welchem Projekt sich der adlige Ex-Minister demnächst …

Der Studentische Konvent an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg fordert konsequentes Weiterdenken und Umsetzung der Bundeswehrreform von der neuen Führung im Verteidigungsministerium. Nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg als Verteidigungsminister müsse die Reform der deutschen Streitkräfte konsequent weitergeführt und umgesetzt werden. Gerade im Sinne der Universitäten der Bundeswehr müsse hier nun zügig Klarheit hergestellt werden. "Der konsequente Schritt von zu Guttenberg darf nicht zu Stillstand führen", mahnt …

… ausgesuchten Immobilie vornehmen müssten. Dabei wird immer wieder betont, dass diese Reservierung für die Betroffenen vollkommen unverbindlich sei und ein Kaufvertrag erst dann zustande komme, wenn die endgültige Finanzierungszusage der Bank eingegangen sei. Bis dahin sei ein Rücktritt jederzeit möglich. Es handele sich nur um eine reine Formsache, da auch andere Vermittler Zugriff auf die Immobilie hätten und andere Interessenten zuvorkommen könnten. Zumeist wird in diesem Gespräch das Muster eines Kaufvertragsangebots in groben Zügen durchgegangen …

… Hamburger Koalition aus CDU und GAL DIE GRÜNEN. Schon in der Pressemitteilung am 18.07.2010 forderte der Bundesvorsitzende der FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT, Martin Linek, in einem Eilinterview gegenüber der Presse sofortige Neuwahlen in Hamburg, denn “Nach dem Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) und seiner Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) steht die Hamburger Koalition scheinbar vor dem faktischem Zusammenbruch” Diesen freien Wählerwunsch bestätigen auch die zahlreichen Emails an bis heute! Scheinbar ausschlaggebend …

… oben funktioniert, sondern von oben aufgesetzt ist." Linek, der für die Freien Wähler in Baden-Württemberg mit zwei Mitstreitern bei der Europawahl 2009 ein Ergebnis von 1,2% erreichte, ist der Meinung, dass unerklärliche Aussagen über das Wahlziel und der Rücktritt von 2 Schlüsselfiguren allein schon Indizien genug für die Nichtteilnahme der Landesvereinigung waren. Allen potentiellen Kandidaten der Landesvereinigung bot Linek erneut an, Die Freie-Liste zur Landtagswahl 2011 zu ergänzen. "Wir arbeiten im Moment mit Hochdruck an der Erstellung …

Mehr als sechzig Tierschützer versammelten sich jetzt in Hannover vor dem Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung. Mit einem Meer von Transparenten und Protestschildern verlangten sie lautstark den Rücktritt der Ministerin, der sie Befangenheit und insbesondere eine Politik im Interesse weniger Geflügelbarone vorwerfen. Grotelüschen, deren Familie Inhaber der zweitgrößten Putenbrüterei Deutschlands ist, gehöre zum Kreis der wenigen einflussreichen Geflügelbarone. Sie sei allein schon deshalb nicht als Ministerin …

… Altvertrag bejaht. Münster, 08.11.2010 - Die Klägerin dieses Verfahrens begehrte von ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung die Zahlung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit. Die Versicherung erklärte in der Folge wegen angeblicher Falschangaben der Klägerin im Antrag auf die Versicherung den Rücktritt sowie die Anfechtung des Vertrages. Sie verwies die Klägerin darauf, dass Ansprüche innerhalb von 6 Monaten ab Zugang des Schreibens gerichtlich geltend gemacht werden müssten. Die Klagefrist wurde seitens der Versicherung einmal verlängert. Eine Rente …

… Klägers im Dezember 2007 lieferte der beklagte Betreiber eines Online-Shops einen Laptop im Wert von ca. 1.600,00 Euro. Da der Laptop diverse Male Fehlfunktionen aufwies, die vom Verkäufer erfolglos nachgebessert wurden, erklärte der Käufer Ende 2009 den Rücktritt vom Kaufvertrag. Der Verkäufer verweigerte die Rücknahme des Laptops mit der Begründung, dass ein Mangel nicht vorlag. Der Käufer klagte sodann auf Rückzahlung des Kaufpreises. Problemaufriss Um einen Anspruch auf Rücktritt wegen Mangels durchzusetzen, hätte der Kläger beweisen müssen, …

Verletzte Schüler, blutende Senioren und zerstörtes Vertrauen überall - das ist die traurige Bilanz der Eskalationspolitik von Innenminster Heribert Rech. Statt in einen sachlichen Dialog mit den Gegner von Stuttgart 21 zu treten, zwingt die Landesregierung die Polizei, selbst Schüler und Rentner mit Wasserwerfern, Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken anzugreifen. Der Innenminister hat offenbar jedes Augenmaß im Umgang mit seinen Mitbürgern verloren. "Die Bilder der S21-Proteste und die übermäßige Polizeigewalt gegen friedliche Demonstr…

… laut der Neuen Rottweiler Zeitung der Meinung, dass Westerwelle „seine persönlichen Neigungen über das Ansehen und das Wohl der Bundesrepublik" stelle und er „mit einer solchen Vita nicht erfolgreich sein" könne. Er fordert indirekt den Rücktritt Westerwelles von seinen Ämtern. „Aden ist ein gutes Beispiel dafür, dass in der FDP leider kein ganzheitlicher Liberalismus die Politik bestimmt, sondern hauptsächlich marktliberale Aspekte.", so Michael Gugel, Vorsitzender des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Deutschland. Baden-Württemberg ist …

… eine unzumutbare Provokation für die Gesellschaft. Denn zu ihrem Ressort gehört der Tierschutz, der bei diesem Interessenkonflikt auf der Strecke bleibt. In diesem Sinne schließt sich Tier & Mensch e.V. der Rücktrittsforderung zahlreicher Tierschutzverbände an. Zugleich erwarten wir folgende politische Korrekturen: - eine Untersuchung und Strafverfolgung der genannten Verstöße gegen das Tierschutzgesetz - die Einführung des Verbandsklagerechtes - ein unabhängigesTierschutzministerium Sehr geehrte Damen und Herren Redakteure, gerne können …

… beiden Mästereien in Mecklenburg-Vorpommern handelt es sich laut PETA ausdrücklich nicht um Skandal-Betriebe. So oder ähnlich würde es in jeder großen Putenmast in Deutschland aussehen, weswegen PETA auch von systemimmanenter Tierquälerei spricht. Jetzt fordert PETA den sofortigen Rücktritt der Ministerin Grotelüschen. Darüber hinaus setzt sich die Organisation für die Schaffung eines Tierschutzministeriums sowie ein Verbot der Berufung von Agrarlobbyisten in das Amt des “Tierschutzministers” ein. „Es ist unglaublich, dass Menschen, die so etwas mit …

… Anspruch auf Provision hat, wenn dem Auftraggeber alternativ die Mängelrechte und ein Anfechtungsrecht zur Verfügung stehen. Zwar gilt grundsätzlich, dass der Provisionsanspruch bestehen bleibt, wenn der Auftraggeber den Hauptvertrag mit nachträglicher Wirkung auflöst ( z.B durch Rücktritt, Kündigung, Aufhebungsvertrag, etc.), anstatt ihn anzufechten. Der BGH hat diesen Grundsatz in seinem Urteil aus dem Jahr 2000 mit der Billigkeitstheorie eingeschränkt. In dieser Entscheidung verneint der BGH auch dann einen Anspruch des Maklers auf Provision, …

… zu 1/3. Die Botschaft kam beim Volk an. Unabhängig vom Inhalt der Veröffentlichungen erwecken die Worte von Adolf Sauerland beim Bürger ein Gefühl von Egoismus und fehlender Sensibilität. Die Menschen fühlen sich nicht „abgeholt“ und die Rufe nach einem Rücktritt des Bürgermeisters werden immer lauter. Für die Kommunikation mit anderen Menschen können wir daraus lernen und zukünftig besonderes Augenmerk auf den empfängerorientierten „Sie-Stil“ legen. Nehmen Sie bewusst die Perspektive Ihres Zuhörers ein. So werden Sie optimal verstanden. Barack …

Junge Liberale fordern Rücktritt von CSU-Ministerin und echten Jugendschutz „Es ist absolut erschreckend, dass die bayrische Justizministerin Beate Merk ohne jegliche Kompetenz und Sachverstand den schrecklichen Missbrauchsfall von Ameland instrumentalisiert und gar die FDP dafür verantwortlich machen will.“, erklärt Michael Ziegler, Vorsitzender der Jungen Liberalen im Bezirk Südhessen-Starkenburg. „Frau Merk hat – wie viele Unionspolitiker – leider immer noch nicht verstanden, dass das einzig wirksame Vorgehen gegen Kinderpornografie aus dem …

… mehr als Schatzmeister der Partei zur Verfügung stehe. Gegebener Anlass also für eine Einschätzung darüber, welche führenden Köpfe der CDU/CSU demnächst den Bettel hinschmeißen könnten. Die Buchmacher von PartyBets haben sich der Sache angenommen und eine Rücktrittswahrscheinlichkeitstabelle erstellt, in der die Höhe der Wettquote die Wahrscheinlichkeit eines Rücktritts angibt. Je niedriger die Quote, desto wahrscheinlicher ein Rücktritt. Umgekehrt gilt: Je höher die Quote, desto fester sitzt der betreffende Politiker im Sattel, zumindest nach …

"Nach Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) und seiner Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) steht die Hamburger Koalition scheinbar vor dem faktischem Zusammenbruch" sagte der 1. st. Vorsitzende der Bundespartei der freien Wähler, Martin Linek, in einem Eilinterview soeben der Presse. Scheinbar ausschlaggebend war das Wahlergebnis der Volksinitiative zur Primarschule. Hier ist nun dringend neues Denken und Handeln angesagt, denn auch Hamburgs Bildungssystem darf nicht in einer Starre verbleiben, sondern muss schnell saniert …

Mit Befremden hat die Grüne Jugend München die Rücktrittsforderungen der CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat an den 3. Bürgermeister Hep Monatzeder aufgenommen. Dieser war nach dem Hygieneskandal in den Münchner Kliniken in die Kritik geraten, nachdem er als Aufsichtsratsvorsitzender in einem Interview irrtümlicherweise angab, es hätte sich vor sechs Jahren kein Arzt als Geschäftsführer beworben. „Wie Hep Monatzeder schon mehrfach klargestellt hat, war seine Äußerung der Süddeutschen Zeitung gegenüber ein Irrtum. Er hat, als er dies bemerkte, seine …

… Dazu fordert der Sprecher der Jusos SchülerInnen Bayern (JSB), der Schweinfurter Johannes Petersen, mehr Sozialkundeunterricht in allen Schulformen, so dass „die Schülerinnen und Schüler sich auch wirklich ihrer Rolle als Staatsbürger und Staatsbürgerinnen bewusst werden und das in der Schule Gelernte auch gleich aktiv in den politischen Prozess einbringen können.“ „Auch 36 Jahre nach seinem Rücktritt als Bundeskanzler ist Willy Brandts Ausspruch 'Wir wollen mehr Demokratie wagen' noch brand(t)aktuell“, so Aschenbrenner. „Also packen wir's an!“

… einen Vertrag über den Erwerb eines Fertighauses. Als die Eheleute später erkannten, dass das von Ihnen erworbene, aber noch nicht gebaute Haus tatsächlich gar nicht ihren Bedürfnissen entsprach, erklärten Sie gegenüber dem Fertighaushersteller ein halbes Jahr später den Rücktritt vom Vertrag - zu Recht, wie das Landgericht Ulm zuletzt entschied. Damit konnte der Fertighaushersteller auch nicht verlangen, dass das Fertighaus bezahlt wird. Denn auch Anbieter von Fertighäusern sind grundsätzlich dem im Rahmen von sogenannten Haustürgeschäften bestehenden …

… von Waren ein Rückgaberecht nach § 356 eingeräumt werden. (…) § 357 BGB: Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe (1) Auf das Widerrufs- und das Rückgaberecht finden, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, die Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt entsprechende Anwendung. (…) § 346 BGB: Wirkungen des Rücktritts Hat sich eine Vertragspartei vertraglich den Rücktritt vorbehalten oder steht ihr ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu, so sind im Falle des Rücktritts die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen …

… solches Sparpaket ist weit davon entfernt, konsensfähig zu sein, und kann deshalb nicht unterstützt werden. Auch wenn am 30. Juni ein neuer Bundespräsident gewählt wird und die FDP seitens der CDU anscheinend nicht verärgert werden darf, weil man deren Stimmen so dringend braucht, muss dieses Sparpaket dringend überarbeitet werden. Ansonsten wird es wohl in diesem Sommer noch zu massiven und gerechtfertigten Protesten kommen, an deren Ende wieder Rücktritte stehen werden – diesmal aber dann wohl eher von Politikern namens Westerwelle oder Merkel...

… auf ihrem Landeskongress am Wochenende für die Wahl von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten ausgesprochen. Im dem Beschluss heißt es u.a.: „Die Jungen Liberalen Berlin halten es für wichtig, dass das höchste Amt im deutschen Staat nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler wieder mit einer Person besetzt wird, die für persönliche und politische Unabhängigkeit, Glaubwürdigkeit und Integrität steht.“ Diese Voraussetzungen erfüllt Joachim Gauck aus Sicht der Berliner JuLis in seiner Person und durch seinen beeindruckenden Lebenslauf. Auch …

… freien und demokratischen Wahlen von den Bürgern in den Stadtrat gewählt und werde dort auch zukünftig deren Interessen wahrnehmen und vertreten. Das mag einigen nicht gefallen, aber auch die Junge Union wird mich nicht daran hindern können.“ Zu ihrer Rücktrittsforderungen legt die Junge Union einen Satz aus der Internetcommunity Twitter.com vor. Tomás M. Santillan hatte am 31. Mai 2010 einen einzelnen freistehenden Satz in Twitter.com geschrieben: „Ein Kriegstreiber macht Platz für einen anderen Kriegstreiber!“ Tomás M. Santillán ist erstaunt, …

Ein neuerliches Krisenereignis erschüttert Deutschland: Nach Afghanistan-Krise, Griechenland-Krise, Euro-Krise, dem Verlust der Stimmenmehrheit der Regierungsparteien CDU, CSU und FDP bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westphalen und dem Rücktritt des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch ist jetzt der Bundespräsident von seinem Amt zurückgetreten, der erste Mann im Staat, Dr. Horst Köhler. Plötzlich und unerwartet, offenbar gänzlich unvorhersehbar, von einer Minute zur anderen, mit knappen Worten – ein fast unglaublicher Abgang, mit Fassungslosigkeit, …

Gibraltar, 02. Juni 2010 – Mit seinem überraschenden Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten hat Horst Köhler zwar einen Moment lang für erstauntes Innehalten der politischen Akteure gesorgt, jedoch begannen bereits nach kurzer Zeit die Spekulationen um Köhlers Nachfolge. Die amtierenden Minister Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble tauchen in diesen Spekulationen am häufigsten auf – doch personelle Überraschungen sind in dieser Frage jederzeit möglich. Eine solche Überraschung wäre sicherlich Ex-Außenminister Joschka Fischer, dessen Name …

mingle-Trend präsentiert repräsentative Umfrage- Ergebnisse Horst Köhlers Rücktritt: Ganz Deutschland war noch im schwarz-rot-goldenen Lena-Freudentaumel als Bundespräsident Horst Köhler Montag Nachmittag seinen Rücktritt mit „sofortiger Wirkung“ vor der Presse bekannt gab. Als Grund nannte der CDU-Politiker fehlenden Respekt vor seinem Amt nach der Kritik an seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Mehrheit der Deutschen kann diesen Schritt nicht nachvollziehen. 51% der repräsentativ befragten Bürger halten die Entscheidung …

Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Rems-Murr bedauert den Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler sehr. „Sein Rücktritt ist ein schwerer Verlust für unser Land“, erklärt der EAK-Kreisvorsitzende David Müller, Winnenden. „Schade, dass die Diskussionen der letzten Tage am Ende dazu geführt haben, dass Horst Köhler diese schwerwiegende Konsequenz gezogen hat.“ So bedauerlich und schmerzhaft diese Rücktrittserklärung für das Land sei, so sehr müsse aber auch dieser persönlichen Entscheidung Respekt gezollt werden. Als bekennender Christ …

… vom 6. bis zum 13. Juni nach Burkina Faso und Südafrika fliegen. Wird die außenpolitische Aufgabe durch eine kommissarische Vertretung wahrgenommen? Das brandjobber MAGAZIN, das als mitreisender Medienvertreter von dieser Entwicklung direkt betroffen ist, bedauert den Rücktritt Horst Köhlers auf's äusserte. Trotzdem oder gerade deswegen tritt das kreative Magazin im Geiste des Köhlerschen Afrika-Engagements für ein Festhalten an den Reiseplänen unter kommissarischer Leitung ein. Dabei hatte alles so schön angefangen: Anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft …

Hamburg (31. Mai 2010) - FREIE WÄHLER Hamburg bedauern den überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler. "Er war eine profilierte Persönlichkeit, die aus dem obersten Staatsamt mehr gemacht hat, als nur einen Repräsentationsposten," erklärt Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand: "Die Delegiertenstimmen der FREIEN WÄHLER Bayern haben bei der Bundesversammlung 2009 dem bisherigen Amtsinhaber Horst Köhler zur Wiederwahl verholfen. Er stand dafür, wofür auch wir als unabhängige Bürgerbewegung stehen: politisches Engagement von Seiteneinsteigern …

Die entwicklungspolitische Organisation ONE äußerte heute ihr Bedauern über den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler. „Mit Horst Köhler hatte Deutschland einen kompetenten und engagierten Fürsprecher und Freund Afrikas im höchsten Staatsamt. Sein überraschender Rücktritt hinterlässt eine Lücke in der deutsch-afrikanischen Partnerschaft“, kommentierte der Deutschlandchef von ONE, Tobias Kahler.

mingle-Trend präsentiert die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage zu Roland Kochs Rücktritt: Mit den Worten „Politik ist nicht mein Leben“ verkündete Roland Koch überraschend seinen Rücktritt aus der deutschen Politik. Zum 31. August wird der hessische Ministerpräsident alle Ämter niederlegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte mit Bedauern; weitere Politiker sprechen von einem „großen Verlust für die Politik“. Die große Mehrheit der Deutschen sieht dies jedoch anders: Sie können auf Roland Koch in der Politik gut verzichten. Insgesamt …

Anlässlich der jüngsten Wahlpanne bei den Sozialdemokraten fordern die Jungen Liberalen den Rücktritt des Kreisvorstandes um den Vorsitzenden Johannes Jung. "Eine Wahlpanne in dieser Größenordnung ist für jede demokratische und politische Organisation nicht haltbar. Insbesondere durch die aktuell bekanntgewordenen Umstände eines Wahlpfusches kann eine Fortsetzung der Kreisgeschäfte durch den derzeitigen Vorstand nicht mehr zielführend sein", so Gänger (21), Kreisvorsitzender der JuLis. "Der SPD-Vorstand könne sich auf lange Sicht nicht dem Vorwurf …

Nachdem am heutigen Morgen der Rücktritt des hessischen Ministerpräsiden-ten Roland Koch publik wurde, ist nun der bisherige CDU-Innenminister Vol-ker Bouffier im Gespräch, die Nachfolge Kochs anzutreten. „Die Nominierung Bouffiers durch den CDU-Landesvorstand und die CDU-Kreisvorsitzenden sehen wir Jungen Liberalen mit gemischten Gefühlen. Bouf-fier ist in der vergangenen Zeit als politischer Hardliner aufgefallen und ist ge-rade in innen- und sicherheitspolitischen Fragen weit von liberaler Bürger-rechtspolitik entfernt. Um erfolgreich mit uns …