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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Präsident

Bild: Auf geradem Weg in die KriseBild: Auf geradem Weg in die Krise
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Auf geradem Weg in die Krise

… Union schwächen werden. Aus Deutschland werden durch die Hessenwahl zudem unbequeme Signale kommen – von der Basis. Jetzt heißt es wirklich: Aufpassen, Politiker! Sonst haben wir schneller als gedacht eine ganz andere politische Landschaft in Deutschland und Europa. Die von Präsident Trump, vermutlich aus Unwissen so gescholtene us-amerikanische Notenbank scheint sensibler und klüger zu sein zu sein als alle anderen. Wenn auch ziemlich spät ist sie nämlich zielstrebig dabei, in Gestalt von Zinserhöhungen und Bilanzreduzierung das Pulver zu bunkern, …
22.10.2018
Bild: Über große Augenwischerei und das bevorstehende böse ErwachenBild: Über große Augenwischerei und das bevorstehende böse Erwachen
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Über große Augenwischerei und das bevorstehende böse Erwachen

… Kalamitäten auf Kosten anderer wie in Griechenland dürfte den Italienern allerdings nicht so leicht möglich sein. Italien wird sich trotzdem hüten, aus EU und/oder EWU auszuscheiden. Sein Verbleiben könnte aber zum Sprengsatz für die Europäische Währungsunion werden. EU-Kommissionspräsident Juncker soll sich in einem Interview gegen einen Vergleich Italiens mit Griechenland gewehrt haben. Im Hinblick auf die möglichen Reaktionen der Gemeinschaft auf die Krise hat er sicherlich Recht. Die italienische Krise birgt ein Vielfaches an Sprengkraft für …
11.10.2018
Kirche, Papst und Todesstrafe
Pater Lingen

Kirche, Papst und Todesstrafe

… Franziskus nahmen am 30. April 2016 rund 9.000 Mitglieder von Rotary aus aller Welt an einer Audienz des Papstes aus Anlass des Heiligen Jahres auf dem Petersplatz teil. Zum Ende der Audienz traf Papst Franziskus eine Delegation von Rotary, geleitet von Rotary Präsident K.R. Ravindran. Der Papst betonte die Wichtigkeit von Polio-Impfungen und bittet Rotary, nicht nachzulassen. Papst Franziskus folgte dem Vorbild seiner Vorgänger Paul VI und Johannes Paul II, die vor ihm bereits Rotary dazu aufgefordert hatten, sich für eine friedvollere und mitfühlendere …
08.10.2018
VW-Dieselskandal: 91 Jähriger Rentner aus Gemünden wartet auf das LG Braunschweig
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW-Dieselskandal: 91 Jähriger Rentner aus Gemünden wartet auf das LG Braunschweig

… bereits im Frühjahr 2016 verklagt. Der VW-Vorstand widersprach 2017 einer Entscheidung des Gerichts in einem schriftlichen Verfahren. Das sei Schikane gewesen, meint der Rentner. Jetzt hat das Gericht eine mündliche Verhandlung angesetzt im August 2019 (!). Eine Beschwerde beim Präsidenten des Landgerichts, der einen derart langen Terminstand der zuständigen Kammer zuläßt, ohne diese zu entlasten, blieb seit Ende August unbeantwortet. Der wehrhafte rüstige Rentner läßt sich nicht beirren. Wenn die Justiz und VW meinen, auf Zeit spielen zu müssen, …
25.09.2018
Bild: Das Weltchaos hat längst begonnen und seine Beherrschung durch die Politik ist nicht in SichtBild: Das Weltchaos hat längst begonnen und seine Beherrschung durch die Politik ist nicht in Sicht
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Das Weltchaos hat längst begonnen und seine Beherrschung durch die Politik ist nicht in Sicht

US-Präsident Trumps Verhalten sollte nicht nur US-Amerikaner mit Sorge erfüllen. Amerikanische Präsidenten haben zwar auch vorher schon viel getan, um die Welt zu destabilisieren. Allein im Nahen und mittleren Osten sowie in Nordafrika haben sie mit viel Unverstand Einfluß auf die politischen Strukturen genommen und dazu beigetragen, daß zahlreiche Länder in Kriegsgebiete verwandelt wurden. Dadurch wurden nicht nur lange schwelende ethnische, politische und ökonomische Konflikte angefeuert, sondern auch Kräfte gebunden, die für wirksame Entwicklungshilfe …
20.09.2018
Bild: Schlaf, Kindlein schlaf, du bist ein dummes SchafBild: Schlaf, Kindlein schlaf, du bist ein dummes Schaf
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Schlaf, Kindlein schlaf, du bist ein dummes Schaf

… wirtschaftlicher Turbulenzen die schwieriger werdende Wettbewerbslage zu meistern. Was mit solchen Unternehmen geschieht, davon künden viele untergegangene große Namen. Es wird jetzt allerhöchste Zeit für den Ruck, den Roman Herzog, der inzwischen verstorbene 7. Bundespräsident, bereits im April 1997 gefordert hat. Vor mehr als 20 Jahren! Seitdem haben die mehrere Regierungen unser Land verwaltet, aber weder zukunftssichernd noch zukunftsweisend gestaltet. Pfründenerhalt der Bessergestellten war wichtiger als soziale Gerechtigkeit. Ungebrochene …
19.09.2018
Jörg Nobis (AfD): „Wir begrüßen die ‚Freiberger Erklärung‘ und stehen voll und ganz dahinter“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Wir begrüßen die ‚Freiberger Erklärung‘ und stehen voll und ganz dahinter“

… unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. 2. Extremismus aller Art lehnen wir entschieden ab und begegnen diesem mit allen rechtsstaatlich zulässigen Mitteln. Die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes weisen wir entschieden zurück. Insbesondere die aktuellen Versuche, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus politischen Gründen aus dem Amt zu drängen, betrachten wir mit großer Sorge. Die AfD-Fraktionen sehen sich als parlamentarische Barriere gegen alle Versuche, den Verfassungsschutz als Machtinstrument …
18.09.2018
Bild: Nicht bewältigte Vergangenheit beschwert unsere ZukunftBild: Nicht bewältigte Vergangenheit beschwert unsere Zukunft
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Nicht bewältigte Vergangenheit beschwert unsere Zukunft

… Doch das ist ein anderes Thema. Die kommende Weltfinanz- und Wirtschaftskrise wird Politiker und Verwaltungsbürokraten vor Herausforderungen stellen, von denen sie heute nicht einmal in Alpträumen gequält werden. Die USA sind erschöpft. Die Zukunft liegt, ohne daß Präsident Trump sich dafür anstrengen müßte, tatsächlich auf der anderen Seite des Atlantiks. Europa, dieser Flickenteppich von Klein- und Mittelstaaten ist offenbar unfähig, mit vernünftiger Zusammenarbeit und geeigneter Wirtschafts- und Sozialpolitik ein kulturelles Bollwerk gegen die …
18.09.2018
Bild: Michael Oehme: Botschaft von Paraguay wird von Jerusalem nach Tel Aviv zurückverlegtBild: Michael Oehme: Botschaft von Paraguay wird von Jerusalem nach Tel Aviv zurückverlegt
Michael Oehme

Michael Oehme: Botschaft von Paraguay wird von Jerusalem nach Tel Aviv zurückverlegt

… in Jerusalem wird die paraguayische Botschaft wieder zurück nach Tel Aviv verlegt Die Eröffnung und Verlegung verschiedener Botschaften von Tel Aviv nach Jerusalem hatte im Israel-Palästina-Konflikt und den Internationalen Beziehungen neuen Zündstoff geliefert. Nun hat sich der neue Präsident Paraguays, Mario Abdo Benitez, dafür ausgesprochen, die Botschaft von Paraguay nach nur drei Monaten zurück nach Tel Aviv verlegen zu lassen. „Der erst seit einem Monat amtierende Präsident Paraguays nimmt damit eine Entscheidung seines Vorgängers Horacio Cartes …
11.09.2018
Bild: Politiker und Manager sollten den Herausforderungen des Turbokapitalismus moralisch gewachsen seinBild: Politiker und Manager sollten den Herausforderungen des Turbokapitalismus moralisch gewachsen sein
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Politiker und Manager sollten den Herausforderungen des Turbokapitalismus moralisch gewachsen sein

… der Dollar noch als Reservewährung genutzt wird. Damit könnte es schneller zuende gehen als die meisten denken. Die Spekulationsblasen stramm zu halten, wird immer mühsamer. Die 2008 virulent gewordene Krise ist noch lange nicht überwunden. Zu allem Überfluß arbeitet US-Präsident Trump nach Kräften an einem Kollaps der Weltwirtschaft, offensichtlich, ohne sich über die Folgen für sein eigenes Land im Klaren zu sein. Viele, die es sich leisten können, kaufen Gold. Am liebsten im Tausch gegen us-amerikanische Staatsanleihen. Wladimir Putin macht dies …
11.09.2018
Bild: Call for Papers - Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen RechtsanwaltschaftBild: Call for Papers - Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft
Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft

Call for Papers - Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft

… Inhaltsverzeichnis und ein Literaturverzeichnis voranzustellen, wobei Deckblatt und beide Verzeichnisse nicht zum Seitenumfang der Beitragstexte zählen. Wir bitten auch um separate Überlassung eines digitalen Passfotos (300 dpi, hochauflösend). Die Beiträge werden von Prof. Dr. Roland Fritz, M.A., Präsident a.D. des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main sowie Dr. Stefan Fuhrmann, Leitender Magistratsdirektor und Leiter des Rechtsamts der Stadt Frankfurt am Main, als Juroren begutachtet. Die Beiträge sind bis spätestens zum 31. Dezember 2018 per E-Mail …
05.09.2018
Jörg Nobis (AfD): "Proteste gegen Merkels Asylpolitik sollen pauschal als rechtsextrem stigmatisiert werden"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "Proteste gegen Merkels Asylpolitik sollen pauschal als rechtsextrem stigmatisiert werden"

… Äußerungen stattfand, die die AfD-Abgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein anlässlich tödlicher Migrantengewalt in Chemnitz getätigt hatte, erklärte der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Jörg Nobis, in seiner Rede im Landtag: (es gilt das gesprochene Wort): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Der Grund dafür, warum wir heute diese Aktuelle Stunde erleben, sind nicht wirklich irgendwelche Äußerungen meiner Fraktionskollegin Frau von Sayn-Wittgenstein. Es sind auch nicht die Demonstrationen, die seit dem gewaltsamen Tod von …
05.09.2018
Bild: Weiter so in eine unfriedliche ZukunftBild: Weiter so in eine unfriedliche Zukunft
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Weiter so in eine unfriedliche Zukunft

… Deutschen nicht unbekannt sein sollte. Um die prekäre Lage komplett zu machen, steht nach einem Jahrzehnt der Blasenökonomie jetzt auch ökonomisch die Korrektur an. Das könnte eine brandgefährliche Gemengelage schaffen. Auch international sieht es nicht gut aus. US-Präsident Trump spielt „Wildermann“ und treibt mit seinen administrativen Kriegen den bevorstehenden Kollaps der Blasenökonomie nach Kräften voran. Die Briten wollen aus der Europäische Union heraus und werden mit einem ungeordneten Austritt ihr Land in große Schwierigkeiten bringen. …
03.09.2018
Bild: Beijing Investment Promotion auf der Berliner Konferenz, 18.09.2018Bild: Beijing Investment Promotion auf der Berliner Konferenz, 18.09.2018
German Global Trade Forum Berlin

Beijing Investment Promotion auf der Berliner Konferenz, 18.09.2018

… Buffet Aus dem Programm: Berlin-Beijing: Investment, Networking in Beijing Eine Veranstaltung mit dem Beijing Investment Promotion Bureau Registration/Einlass 15.30 Uhr: Ort: Bitte erfragen via Mail an "" da in Abstimmung. Beginn 16.00 Uhr Begrüßung und Moderation Eberhard J. Trempel, Präsident des China Forum Berlin Bernhard Deppisch, Director Deutsche Bank AG Berlin, China Business Dr. Henning Heppner, President & Ceo of Palmetto Clean Technologies GmbH, Green Box Holding Opening & welcome by Beijing Investment Promotion Bureau Mr. Yu …
30.08.2018
Bild: Über die Zukunft der Arbeit, des Wohlstands und des sozialen FriedensBild: Über die Zukunft der Arbeit, des Wohlstands und des sozialen Friedens
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Über die Zukunft der Arbeit, des Wohlstands und des sozialen Friedens

… unteren Teil des Mittelstandes könnten ohnehin schon bald für politisch turbulente Zeiten sorgen. Die Stimmung der deutschen Wähler ist bereits gekippt und die weltweit zu erwartenden wirtschaftlichen Turbulenzen könnten schnell in problematische politische Verwerfungen münden. Auch US-Präsident Trumps Bemühungen um Brandbeschleunigung werden wahrscheinlich nicht ohne Folgen bleiben. Ob die Menschheit die Hundekurve kriegt, die jetzt vor ihr liegt, ist ungewiß. Kritisch wird es auf jeden Fall. Den Optimisten, die es nicht lassen können, sich trotzdem …
28.08.2018
Bild: Krise heißt die Lösung der KriseBild: Krise heißt die Lösung der Krise
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Krise heißt die Lösung der Krise

… hat aber immerhin schon beschlossen, die Käufe von Staatsanleihen einzustellen und nur noch auslaufende Papiere durch neue zu ersetzen. Der Leitzins soll aber bis weit ins kommende Jahr hinein noch nicht erhöht und der Negativzins für Einlagen soll beibehalten werden. EZB-Präsident Draghi weiß, daß er die Vermögenspreisblasen nicht einfach mit einem Nadelstich beseitigen kann, ohne die sich bereits abzeichnende autonome „Lösung“ der aufgeschobenen Finanzkrise sofort auszulösen. Er weiß aber auch, daß er die Blasen nicht ewig prall halten kann. Die …
21.08.2018
Bild: Kofi Annan (1938-2018) – Ein Weg zur Lösung bewaffneter Konflikte durch Verhandlungen in gutem Glauben
Die Mondialisten

Kofi Annan (1938-2018) – Ein Weg zur Lösung bewaffneter Konflikte durch Verhandlungen in gutem Glauben

… Seite zur anderen weiterzugeben. 3) Ausbildung: Es besteht die Notwendigkeit, die mobilisierende Kraft der NGOs sowohl im Hinblick auf die Menschen (Vernetzung) als auch auf die Ressourcen, insbesondere das Geld, zu nutzen. Es ist notwendig, Netzwerke zwischen universitären Fachleuten, NGOs und den Konfliktparteien selbst aufzubauen. Kofi Annan war ein Vorbild der ruhigen Vernetzung und der offenen Kommunikation. Wir müssen in seinem Geiste weitermachen. Autor: René Wadlow ist Präsident der Association of World Citizens https://awcungeneva.com/
20.08.2018
Bild: Glyphosat: Wer genügend Angst schürt, wird reiche Ernte einfahren!Bild: Glyphosat: Wer genügend Angst schürt, wird reiche Ernte einfahren!
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Glyphosat: Wer genügend Angst schürt, wird reiche Ernte einfahren!

… den amerikanischen Konzern erst vor kurzem für rund 63 Milliarden Dollar übernommen. Der Aktienkurs ist um mehr als 10 Prozent gesunken. Ein gewaltiger Wertverlust aufgrund eines umstrittenen Urteils, das nicht endgültig ist. Der noch von dem ehemaligen US-Präsidenten Obama eingesetzte kalifornische Richter Vince Chhabria fasste gerade Hunderte Klagen von Landwirten, Gärtnern und Verbrauchern zu einem Sammelverfahren zusammen. Immerhin sagte er, dass die Beweislage vermutlich nicht eindeutig genug sei, um den klaren Schluss zuzulassen, dass Glyphosat …
15.08.2018
Bild: Zukunft ist das, was auf uns zukommt, wenn wir uns nicht in Acht nehmenBild: Zukunft ist das, was auf uns zukommt, wenn wir uns nicht in Acht nehmen
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Zukunft ist das, was auf uns zukommt, wenn wir uns nicht in Acht nehmen

… werden die Deutschen wahrscheinlich bald zu spüren bekommen, wenn die mit allen Tricks und Finten der Notenbanken aufgeschobene Weltfinanz- und Wirtschaftskrise wieder auflebt und die großen Vermögenspreisblasen platzen. Die Anzeichen dafür mehren sich bereits und der US-Präsident hilft ja mit seinen Handelskriegen kräftig nach. Mit dem deutschen Export könnte es schneller bergab gehen als die größten Pessimisten befürchten, und eine entsprechend anschwellende Zahl von Arbeitslosen wird die Binnennachfrage schmälern und die Sozialkosten explodieren …
14.08.2018
Papst Pius XII. und der Holocaust
Pater Lingen

Papst Pius XII. und der Holocaust

… hätte Pius XII. sich gegen Hitler ausgesprochen, dann wäre der Holocaust absolut unmöglich gewesen - so oder so ähnlich meinen heute vielleicht viele. Zur Richtigstellung: Herbert Schambeck (geb. 1934, österreichischer Rechtswissenschaftler und Politiker (ÖVP) und mehrfacher Präsident des österreichischen Bundesrates) gab 1986 eine Aufsatzsammlung heraus: "Pius XII. Friede durch Gerechtigkeit", Die Beiträge zeugen durchgehend von großer Dankbarkeit gegenüber dem Papst, wenn z.B. Fürst Franz Joseph II. von und zu Liechtenstein "ohne Übertreibung …
10.08.2018
Bild: Harbin: Oberbürgermeister Sun Zhe begrüßt deutsche Delegation und MagdeburgBild: Harbin: Oberbürgermeister Sun Zhe begrüßt deutsche Delegation und Magdeburg
German Global Trade Forum Berlin

Harbin: Oberbürgermeister Sun Zhe begrüßt deutsche Delegation und Magdeburg

… Künstlern. Eine Herausforderung, die sehr angenehm gemeistert wurde. Dr. Jiang Bin, Director General Environmental Protection Bureau Municipal Government of Harbin City, Gao Huimin, Director General of Harbin Foreign & Overseas Chinese Affairs Office, Peter Cao, Vice Director General, der Präsident des Harbin Institut of Technology sowie die Direktoren der Büros für Handel und Industrie, Technologie und Kultur nahmen auf chinesischer Seite an dem Empfang teil. Auf deutscher Seite nahmen weiter teil: Eberhard J. Trempel Chairman China Forum Berlin, …
08.08.2018
Bild: Politik auf dünnem EisBild: Politik auf dünnem Eis
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Politik auf dünnem Eis

Daß es bei Treffen von US-Präsident Trump und EU-Kommissionspräsident Juncker nicht zum Show-down gekommen ist, wird von den Freunden der Kursblasen genutzt, um wieder Stimmung zu machen und neues Geld in die schlappen Märkte zu lotsen. Tatsächlich ist aber bisher gar nichts für die Zukunft geregelt, sondern nur das Schlimmste vermieden worden. Was tatsächliche wird, werden wir erst noch sehen. Und alle bisherigen Probleme existieren unverändert weiter. Die Furcht vor autonomen Zinserhöhungen nimmt vor allem in den USA stark zu. Einige Regionalbankpräsidenten …
27.07.2018
Bild: Michael Oehme über den Rücktritt von Mesut ÖzilBild: Michael Oehme über den Rücktritt von Mesut Özil
Michael Oehme

Michael Oehme über den Rücktritt von Mesut Özil

… Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit Mesut Özils Rücktritt aus der deutschen Nationalmannschaft. „Özil hat am Sonntag einen ausführlichen Twitterpost veröffentlicht, in dem sich der Spieler erstmals öffentlich zu seinem umstrittenen Zusammentreffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan im Mai geäußert hat“, erklärt Michael Oehme. An dem besagten Treffen hatte auch der Nationalspieler Ilkay Gündogan teilgenommen. Özil betonte, er habe Erdogan nicht politisch unterstützen wollen, sondern habe das höchste Amt im Land meiner …
25.07.2018
Alles Lüge: Auch Zuhörer haben ihren Anteil
Jürgen Rixgens

Alles Lüge: Auch Zuhörer haben ihren Anteil

Rhetorik-Profi warnt vor Bestätigungsfehlern und rät besonders bei jenen Informationen zur Vorsicht, die die eigene Meinung bestärken München (25.07.2018). US-Präsident Donald Trump, die Diesel-Affäre, die Flüchtlingsdebatte, angebliche Fake-News: Dass Falschmeldungen auch in 2018 Hochkonjunktur haben, liegt nicht nur an den Absendern – sondern ebenso an den Empfängern. Darauf weist der Rhetorik-Profi Jürgen Rixgens aus München hin, der weltweit Manager und Vorstände zum Thema Sprache und Wirkung schult. „Wir hören, was wir wollen. Eine Nachricht, …
25.07.2018
Bild: Karlheinz Böhm Preis 2018 für Aino Laberenz und das „Operndorf Afrika“
Menschen für Menschen

Karlheinz Böhm Preis 2018 für Aino Laberenz und das „Operndorf Afrika“

… Aino Laberenz, die Witwe des verstorbenen Theaterregisseurs Christoph Schlingensief entgegen, der als Initiator und Visionär die Idee für das Operndorf in Burkina Faso hatte. Erster Preisträger des Karlheinz Böhm Preises war im Jahr 2016 der ehemalige Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Horst Köhler. Der Karlheinz Böhm Preis ist nicht dotiert. Allerdings wird die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe das „Operndorf Afrika“ bei der Ausarbeitung eines Projektplanes im Bereich der landwirtschaftlichen Entwicklung unterstützen. …
23.07.2018
Bild: 20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere SIEBEN Millionen Menschen sterben müssenBild: 20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere SIEBEN Millionen Menschen sterben müssen
TRIANOmedien

20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere SIEBEN Millionen Menschen sterben müssen

… seinem Irrglauben. Reichsführer Heinrich Himmler nimmt telefonisch noch von der Wolfsschanze die Verfolgung der Attentäter auf. Noch will er sich als der "getreue Heinrich" profilieren. Der Reichspropaganda-Minister hetzt mit spitzer Zunge. Und der willfährige Scherge und Präsident des Volksgerichtshofs Roland Freisler freut sich auf baldige Schauprozesse. Die Nervosität des Grafen von Stauffenberg an diesem 20. Juli hat Hitler vor dem wahrscheinlichen Tod bewahrt. Aus Sicht des braun-schwarzen Führungskorps der NSDAP läuft Alles in die richtige …
20.07.2018
Bild: Rumänische Auszeichnung für Christel Peters vom KulturForum Europa - Internationale Hilfsprojekte aus DBild: Rumänische Auszeichnung für Christel Peters vom KulturForum Europa - Internationale Hilfsprojekte aus D
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Rumänische Auszeichnung für Christel Peters vom KulturForum Europa - Internationale Hilfsprojekte aus D

… bei der Versorgung für die täglich mindestens 150 notwendigen Malzeiten beizutragen und bettlägerigen nicht Versicherten etwas medizinische Betreuung zu ermöglichen und last not least um feste Unterkunftsmöglichkeiten zu bauen. Bei seinem letzten Besuch in Timisoara erhielt KFE-Präsident Dieter Topp eine Urkunde und brachte eine weitere mit nach Düren. Der ehrenamtliche Leiter der Fundatia´89, Schriftsteller und Journalist Petru Illiescu, bedankte sich mit einem Ehrendiplom für die humanitären Aktivitäten und die Unterstützung. "Ich freue mich …
18.07.2018
Bild: Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten
Die Mondialisten

Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten

… organisatorische Bindung beginnen, inspiriert durch das Beispiel des Helsinki-Prozesses. Die Neutralen und Jugoslawien spielten in unterschiedlicher Weise eine wichtige Rolle im Helsinki-Prozess. Vielleicht gibt es im Nahen Osten versteckte Visionäre, die einen solchen Prozess in Gang setzen könnten. Leider sind ihre Stimmen im Moment stumm. 1) Siehe Victor-Yves Ghebali. Die Entspannungsdiplomatie. La CSCE d'Helsinki à Vienne 1973-1989, Bruylant Editors, Brüssel 1989 Autor: Rene Wadlow ist Präsident der Association of World Citizens https://awcungeneva.com/
18.07.2018
Bild: Beschluss des Präsidenten der Republik Usbekistan
Botschaft Usbekistan

Beschluss des Präsidenten der Republik Usbekistan

(Inoffizielle Übersetzung) Beschluss des Präsidenten der Republik Usbekistan Nr.PP-3836 vom 4. Juli 2018 Über die weitere Maßnahmen zur Optimierung der Einreise von Ausländern in die Republik Usbekistan Entsprechend der Aktionsstrategie für die fünf vorrangigen Entwicklungsrichtungen der Republik Usbekistan in den Jahren 2017-2021 werden derzeit umfassende Maßnahmen durchgeführt, die darauf gerichtet sind, das Genehmigungsverfahren zur Einreise der ausländischen Staatsbürger in die Republik zu optimieren, den Einreisetourismus in einen der wichtigsten …
09.07.2018
Dr. Frank Brodehl (AfD): Landtagsvizepräsident Rasmus Andresen muss zurücktreten
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Landtagsvizepräsident Rasmus Andresen muss zurücktreten

Die AfD-Fraktion hat heute erstmals eine Aktuelle Stunde beantragt, weil der Landtagsvizepräsident Rasmus Andresen (GRÜNE) einen Kandi-daten für das Amt eines stellvertretenden Richters am Landesverfassungsgericht, öffentlich als „Sprachrohr von Menschenfeinden und Rechten“ diffamiert hat. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Wir fordern den Abgeordneten Rasmus Andresen auf, von seinem Amt als Landtagsvize-präsident zurückzutreten, weil er einen renommierten Staatsrechtler, der als Kandidat für das Amt …
04.07.2018
Bild: Dollardämmerung, Gold und die Enteignung der SparerBild: Dollardämmerung, Gold und die Enteignung der Sparer
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Dollardämmerung, Gold und die Enteignung der Sparer

… seit Jahren langsam, aber stetig zurück. Das ist kein Wunder. Denn mit den Finanzen der USA steht es schlecht. Die immer schneller vorangetriebene Verschuldung des Landes dürfte letztlich für die Währung letal wirken. Dennoch regiert Präsident Trump weiterhin hemdsärmelig drauflos und verschlimmert die Lage seines Heimatlandes geradezu planmäßig. Die hohe Komplexität seiner verantwortungsvollen Aufgabe scheint ihn zu überfordern. Das zeigt nicht zuletzt seine hemdsärmelige Handelspolitik. Die sich schon abzeichnende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise …
04.07.2018
Bild: Bankrott geht zuerst schrittweise…Bild: Bankrott geht zuerst schrittweise…
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Bankrott geht zuerst schrittweise…

… offensichtlich auf den Egoismus zurück. Das kann durchaus subjektive Sicherheit geben, wie es auch die Unwissenheit tut, macht aber vernünftige Lösungen eher unwahrscheinlich. Die Welt treibt derzeit in ihre größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Der von US-Präsident Trump angezettelte Handelskrieg ist dabei nur ein Symptom für den geistigen Rückzug in das vermeintliche Paradies unreflektierten Egoismus‘. Die inzwischen absolute Herrschaft des Geldes über die Welt hat die Menschheit verheert. Eine schmerzlose Heilung ist ausgeschlossen. Diejenigen, …
03.07.2018
Michael Oehme über den Handelsstreit zwischen den USA und der EU
Michael Oehme

Michael Oehme über den Handelsstreit zwischen den USA und der EU

… an, durch die Anhebung der EU-Zölle auch seine Verkaufspreise für die Fahrzeuge um 2200 Dollar erhöhen zu müssen“, so Michael Oehme. Das Unternehmen teilte zu Beginn dieser Woche mit, dass eine solche Preiserhöhung für Kunden in Europa vermieden werden sollte. „Für US-Präsident Donald Trump dürfte dies ein enormer Rückschlag sein. Seine gesamte Zollpolitik ist auf seinem Wahlkampfmotto „America First“ begründet“, so Michael Oehme weiter. So gehört es zu Trumps Zielen, dass Unternehmen dazu bewegt werden, mehr ihrer Waren und Produkte in den USA zu …
29.06.2018
Bild: Wer gewinnt und wer verliert Wohlstand durch die Globalisierung?Bild: Wer gewinnt und wer verliert Wohlstand durch die Globalisierung?
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Wer gewinnt und wer verliert Wohlstand durch die Globalisierung?

… Gemeinschaft könnten durch das Ergebnis sehr geschwächt werden, vielleicht sogar auf längere Zeit, wenn das Ergebnis einer Neuwahl keine handlungsfähige Regierung zuließe. Und das alles während die Welt dabei ist in eine große Krise zu taumeln, die ein unerfahrener US-Präsident vollkommen unsinnig auch noch anheizt. Die Folgen werden nicht nur die Weltwirtschaft, sondern auch die Weltpolitik einem Streßtest aussetzen, dessen Ausgang ungewiß, aber vermutlich nicht erfreulich sein wird. Eine schwache deutsche Regierung ist das Letzte, was wir in den …
29.06.2018
Bild: So geht`s nicht weiter - aber wie es weitergehen kann, das ist die FrageBild: So geht`s nicht weiter - aber wie es weitergehen kann, das ist die Frage
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So geht`s nicht weiter - aber wie es weitergehen kann, das ist die Frage

… lange, bis die Schmerzen unerträglich werden. Dann gibt es Krieg und danach sorgt Ermattung oder eine neue Herrschaft wieder eine Zeit lang für Ruhe, bis die nicht auszurottende Dummheit aufs neue schmerzhafte Folgen zeitigt.“ (Prof. Querulix) US-Präsident Trump hat den Weltwirtschaftskrieg begonnen und wird damit seinem Heimatland am meisten Schaden. Selbst die FED als mächtige Einrichtung amerikanischer Großbanken kann den negativen Folgen, die sehr schnell eine kumulative Verstärkung erfahren können, nicht entgegenwirken. Von der menschlichen …
27.06.2018
Bild: Kritik am Wahlsieg von Erdogan löst Shitstorm gegen Linken-Politiker Özcetin aus
Gökdeniz Özcetin

Kritik am Wahlsieg von Erdogan löst Shitstorm gegen Linken-Politiker Özcetin aus

Erdogan ist der neuer Präsident somit auch Staats- und Regierungschef zugleich. Während Anhänger der AKP weiterhin den Sieg feiern, häufen sich die Stimmen um einen möglichen Wahlbetrug, so hat der rheinland-pfälzische Linken-Politiker Özcetin am Wahlabend einen Beitrag in eine öffentliche Facebook Gruppe gepostet mit folgenden Worten: "Erdogan erklärt sich zum Sieger (..) Ein schwarzer Tag für die Türkei" die Auswertung zum Beitrag, um die 170 Kommentare - davon überwiegend Anfeindungen sowie Beleidigungen gegen den Politiker. Nach dem bekannt wurde, …
27.06.2018
Händler begrüßen neues Konzept für Großmarkthallen-Neubau
Standortinitiative „Großmarkt in Sendling. Jetzt.“

Händler begrüßen neues Konzept für Großmarkthallen-Neubau

… So müssen die Händler nur ein einziges Mal umziehen. Kosten werden reduziert, Zeit wird gespart – unsere Nerven geschont. Die Neubau-Entwürfe geben uns die so dringend benötigte Planungssicherheit“, sagt Günther Warchola, Unterstützer der Standortinitiative und Präsident des Bayerischen Fruchthandelsverbandes. Außerdem eröffnen die Planungen völlig neue Möglichkeiten, das alte Großmarktareal in bester Lage für Wohnen, Gewerbe, Freizeit, Infrastruktur, Kultur und Soziales einer Nutzung zuzuführen. „Der Großmarkt öffnet sich der Bevölkerung und kann …
27.06.2018
Volker Schnurrbusch (AfD): Keine Fortsetzung des ESM
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Keine Fortsetzung des ESM

Kanzlerin Merkel und Präsident Macron beabsichtigen, den Euro-Rettungsschirm ESM zu reformieren. Berlin und Paris setzen sich zusammen für die Schaffung eines eigenständigen Haushalts für die Eurozone ab 2021 ein, so Merkel. Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die noch vor einem Jahr von der Presse zur ‚Anführerin der freien Welt‘ hochgejubelte Kanzlerin ist in nur wenigen Monaten zur bloßen Bittstellerin geschrumpft. Der zwischen CDU und CSU eskalierende Konflikt in der Asylpolitik führt jetzt zu hektischen …
20.06.2018
Vize-Präsident Biden und Tony Blair eröffnen den ersten Kopenhagener Demokratie Gipfel
Alliances for Democracy / Plus Rasmussen GmbH & Co. KG

Vize-Präsident Biden und Tony Blair eröffnen den ersten Kopenhagener Demokratie Gipfel

… in demokratische Wahlen. Zudem wird die Frage gestellt, wie technologische Disruptionen genutzt werden können, um die Integrität von demokratischen Wahlen, das Engagement der Bevölkerung und die Beteiligung der Wähler zu erhöhen. Neben dem ehemaligen Amerikanischen Vize-Präsident Joe Biden werden dieses Jahr unter anderem der Dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, der ehemalige Premierminister des Vereinigten Königreiches Tony Blair, der mexikanische Präsident a.D. Félipe Calderon, der kanadische Ministerpräsident a.D. Stephen Harper und …
19.06.2018
Bild: Michael Oehme über das Treffen zwischen Kim und TrumpBild: Michael Oehme über das Treffen zwischen Kim und Trump
Michael Oehme

Michael Oehme über das Treffen zwischen Kim und Trump

Dieses Treffen geht wohlmöglich in die Geschichte ein: Nordkoreas Machthaber Kim und US-Präsident Trump einigen sich auf die "vollständige" Denuklearisierung Nordkoreas St.Gallen, 14.06.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Moment, der wohl in die Geschichte des 21. Jahrhunderts eingehen wird: 41 Minuten haben sich US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. Das Ergebnis: Nordkorea soll sich von Nuklearwaffen frei machen. Dies wurde beim gemeinsamen …
14.06.2018
Bild: Europa am ScheidewegBild: Europa am Scheideweg
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Europa am Scheideweg

… gemeinsame Währungspolitik offensichtlich ist, scheint niemand gestellt zu haben. Jetzt ist der schlimmste anzunehmende Fall eingetreten: Die Haushaltspolitik der Südländer verträgt sich nicht mit einem stabilen Euro, an dem die Nordländer mit guten Gründen festhalten wollen. Selbst EZB-Präsident Draghi hat es bis jetzt nicht geschafft, den Euro in die Inflation zu treiben. Die europäischen Südländer mit Italien, Griechenland und Portugal an der Spitze sind inzwischen Sanierungsfälle. Im Euroverbund müßten sie sich sehr anstrengen, um ihrer selbst …
14.06.2018
Bild: Zahlen Stromkunden für SpekulantenBild: Zahlen Stromkunden für Spekulanten
Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr eG

Zahlen Stromkunden für Spekulanten

… zurzeit außer Kraft getreten zu sein. So der Eindruck von Gerfried I. Bohlen, Vorstandsvorsitzender der Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr. Bohlen sieht hier den Verbraucherschutz bezogen auf die Stromversorgung stark gefährdet. Tatsächlich nutzen Börsenspekulanten nach dem Ausstieg des US-Präsidenten Donald Tramp aus dem Iran-Atomabkommen den gestiegenen Ölpreis, um an der Strombörse auf steigende Preise zu wetten. Daher liegt heute der Strompreis um 1,63 ct/kWh höher als 2016 zum gleichen Monatszeitraum. Bei einem bundesweiten Stromverbrauch von …
12.06.2018
Bild: Wann stürzt das Kartenhaus ein und wie geht es dann weiter?Bild: Wann stürzt das Kartenhaus ein und wie geht es dann weiter?
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Wann stürzt das Kartenhaus ein und wie geht es dann weiter?

… Länder bereits tief in der Bredouille. Auch Italien und die Türkei sind finanziell in arger Bedrängnis, womöglich schon Pleitekandidaten. Die seit Jahren unübersehbar kulminierende italienische Krise könnte auch zu einem existenziellen Problem der Europäischen Währungsunion werden. EZB-Präsident Draghi wird seinem Land sicherlich helfen, soweit er es kann. Ohne seine Pflichten zu verletzen, hoffen wir natürlich. Die schließliche, vermutlich autonome „Lösung“ der Weltfinanzkrise wird, wie wir an anderer Stelle bereits gezeigt haben, dennoch vor allem …
12.06.2018
Bild: Linken-Politiker Özcetin wirft Sükrü Altay Wahlkampf-Propaganda für Erdogan vorBild: Linken-Politiker Özcetin wirft Sükrü Altay Wahlkampf-Propaganda für Erdogan vor
Gökdeniz Özcetin

Linken-Politiker Özcetin wirft Sükrü Altay Wahlkampf-Propaganda für Erdogan vor

Rund 1,4 Millionen Türken in Deutschland können seit Donnerstag ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentschaftswahl abgeben. Obwohl Erdogans AKP unter den Wählern hierzulande meist deutlich besser abschneidet als innerhalb der Türkei, lässt sich dieses Mal kaum absehen, wie abgestimmt wird. Und die Stimmung unter den Deutschtürken ist schlecht. Die zermürbenden Debatten um den Einfluss DITIB und die Spitzeleien türkischer Agenten, um Denunziationen und Entführungen von Regimegegnern aus mehreren Ländern haben dafür gesorgt, dass viele Angst …
11.06.2018
Bild: Einmalige Zeitdokumente und intime Blicke auf die politische und private Person KohlBild: Einmalige Zeitdokumente und intime Blicke auf die politische und private Person Kohl
Wurzel Mediengruppe

Einmalige Zeitdokumente und intime Blicke auf die politische und private Person Kohl

… der Verleger Heinz Wurzel. Das Buch ist in 12 Kapitel gegliedert und zeigt den früheren Bundeskanzler beispielsweise im Kanzleramt, in der Pfalz, am Wolfgangsee, auf Reisen oder bei seinen Begegnungen mit dem früheren sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow, dem ehemaligen französischen Staatspräsidenten François Mitterrand oder dem früheren US-Präsidenten Bill Clinton. Dabei handelt es sich um ungewöhnliche Nahaufnahmen und Perspektiven, weil Konrad Rufus Müller oft exklusiv, abseits der akkreditierten Fotojournalisten fotografieren …
06.06.2018
Bild: Die besten Gruselgeschichten schreibt das LebenBild: Die besten Gruselgeschichten schreibt das Leben
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Die besten Gruselgeschichten schreibt das Leben

… zu „retten“ gibt – außer vielleicht die eigene Haut. Eines der jüngsten Beispiele dafür, daß man Schulden nicht nur nicht mit neuen Schulden, sondern auch nicht mit Steuergeschenken für die Reichen bekämpfen kann, erfahren jetzt die Amerikaner. Nachdem ihr Präsident, Donald Trump, sich und andere Milliardäre und Multimilliardäre mit einer kräftigen Steuersenkung beschenkt hat, kann man vor allem Mitnahmeeffekte erkennen. Deshalb soll wohl jetzt ein Handelskrieg die von politischen Versagern seit Jahrzehnten selbst verschuldeten Probleme der USA …
06.06.2018
Bild: Muss ich am Telefon auf die DSGVO hinweisen?
JuraForum.de

Muss ich am Telefon auf die DSGVO hinweisen?

… Datenschutzzentrum ULD mit Sitz in Schleswig-Holstein hat in einer Broschüre klargestellt, dass diese Pflichtinformationen nicht zwingend zum Zeitpunkt der Erhebung erteilt werden müssen. Es reiche aus, wenn dies im zeitlichen Zusammenhang zur Erhebung geschieht. Der Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BayLDA) räumt auf Nachfrage ein, dass bei Kundenanrufen im Rahmen eines Erstkontaktes per Telefon zwecks Terminvereinbarung eine eingehende Mitteilung von Informationen am Telefon kaum praktikabel sei, so dass dies etwa …
01.06.2018
Bild: Vom Umgang der „Eliten“ und ihren Vollzugskräften mit den MitmenschenBild: Vom Umgang der „Eliten“ und ihren Vollzugskräften mit den Mitmenschen
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Vom Umgang der „Eliten“ und ihren Vollzugskräften mit den Mitmenschen

Der US-Präsident schaltet und waltet als Elefant im Porzellanladen, die politischen Führungskräfte Europas wirken verzagt, offensichtlich unfähig, ihre Stärken zu erkennen und vernünftig zu nutzen. Russen und Chinesen brauchen nur abzuwarten und zuzusehen, wie ihnen die Felder der Zukunft von der Konkurrenz bestellt werden. Trump wird die USA mit seinen Muskelspielen vollends ruinieren. Auch die Europäer werden dadurch in Mitleidenschaft gezogen, haben infolge zahlreicher Fußkranker und Gehfauler in den eigenen Reihen aber auch jede Menge hausgemachter …
01.06.2018
Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley diskutiert Umgang mit Gewalt und Radikalität beim 23. DPT
DPT – Deutscher Präventionstag

Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley diskutiert Umgang mit Gewalt und Radikalität beim 23. DPT

… in Deutschland. Die Diskussion bildet den Abschluss des 23. Deutschen Präventionstages in Dresden. Die Expertenrunde besteht neben der Bundesjustizministerin aus Psychologie-Professor Dr. Andreas Beelmann, Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank, Generalstaatsanwalt Prof. Dr. Helmut Fünfsinn und dem Präsidenten des Bundeskriminalamtes Holger Münch. „Wir haben einen starken Rechtsstaat. In der Gewalt- und Extremismusprävention sind wir auf einem guten Weg. Aber auch wenn die Hasskriminalität insgesamt sinkt, bleibt die Hetze gegen Juden und Muslime …
29.05.2018

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