Pressemitteilungen zu Präsident

… So müssen die Händler nur ein einziges Mal umziehen. Kosten werden reduziert, Zeit wird gespart – unsere Nerven geschont. Die Neubau-Entwürfe geben uns die so dringend benötigte Planungssicherheit“, sagt Günther Warchola, Unterstützer der Standortinitiative und Präsident des Bayerischen Fruchthandelsverbandes. Außerdem eröffnen die Planungen völlig neue Möglichkeiten, das alte Großmarktareal in bester Lage für Wohnen, Gewerbe, Freizeit, Infrastruktur, Kultur und Soziales einer Nutzung zuzuführen. „Der Großmarkt öffnet sich der Bevölkerung und kann …

Kanzlerin Merkel und Präsident Macron beabsichtigen, den Euro-Rettungsschirm ESM zu reformieren. Berlin und Paris setzen sich zusammen für die Schaffung eines eigenständigen Haushalts für die Eurozone ab 2021 ein, so Merkel. Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die noch vor einem Jahr von der Presse zur ‚Anführerin der freien Welt‘ hochgejubelte Kanzlerin ist in nur wenigen Monaten zur bloßen Bittstellerin geschrumpft. Der zwischen CDU und CSU eskalierende Konflikt in der Asylpolitik führt jetzt zu hektischen …

… in demokratische Wahlen. Zudem wird die Frage gestellt, wie technologische Disruptionen genutzt werden können, um die Integrität von demokratischen Wahlen, das Engagement der Bevölkerung und die Beteiligung der Wähler zu erhöhen. Neben dem ehemaligen Amerikanischen Vize-Präsident Joe Biden werden dieses Jahr unter anderem der Dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, der ehemalige Premierminister des Vereinigten Königreiches Tony Blair, der mexikanische Präsident a.D. Félipe Calderon, der kanadische Ministerpräsident a.D. Stephen Harper und …

Dieses Treffen geht wohlmöglich in die Geschichte ein: Nordkoreas Machthaber Kim und US-Präsident Trump einigen sich auf die "vollständige" Denuklearisierung Nordkoreas St.Gallen, 14.06.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Moment, der wohl in die Geschichte des 21. Jahrhunderts eingehen wird: 41 Minuten haben sich US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. Das Ergebnis: Nordkorea soll sich von Nuklearwaffen frei machen. Dies wurde beim gemeinsamen …

… gemeinsame Währungspolitik offensichtlich ist, scheint niemand gestellt zu haben. Jetzt ist der schlimmste anzunehmende Fall eingetreten: Die Haushaltspolitik der Südländer verträgt sich nicht mit einem stabilen Euro, an dem die Nordländer mit guten Gründen festhalten wollen. Selbst EZB-Präsident Draghi hat es bis jetzt nicht geschafft, den Euro in die Inflation zu treiben. Die europäischen Südländer mit Italien, Griechenland und Portugal an der Spitze sind inzwischen Sanierungsfälle. Im Euroverbund müßten sie sich sehr anstrengen, um ihrer selbst …

… zurzeit außer Kraft getreten zu sein. So der Eindruck von Gerfried I. Bohlen, Vorstandsvorsitzender der Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr. Bohlen sieht hier den Verbraucherschutz bezogen auf die Stromversorgung stark gefährdet. Tatsächlich nutzen Börsenspekulanten nach dem Ausstieg des US-Präsidenten Donald Tramp aus dem Iran-Atomabkommen den gestiegenen Ölpreis, um an der Strombörse auf steigende Preise zu wetten. Daher liegt heute der Strompreis um 1,63 ct/kWh höher als 2016 zum gleichen Monatszeitraum. Bei einem bundesweiten Stromverbrauch von …

… Länder bereits tief in der Bredouille. Auch Italien und die Türkei sind finanziell in arger Bedrängnis, womöglich schon Pleitekandidaten. Die seit Jahren unübersehbar kulminierende italienische Krise könnte auch zu einem existenziellen Problem der Europäischen Währungsunion werden. EZB-Präsident Draghi wird seinem Land sicherlich helfen, soweit er es kann. Ohne seine Pflichten zu verletzen, hoffen wir natürlich. Die schließliche, vermutlich autonome „Lösung“ der Weltfinanzkrise wird, wie wir an anderer Stelle bereits gezeigt haben, dennoch vor allem …

Rund 1,4 Millionen Türken in Deutschland können seit Donnerstag ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentschaftswahl abgeben. Obwohl Erdogans AKP unter den Wählern hierzulande meist deutlich besser abschneidet als innerhalb der Türkei, lässt sich dieses Mal kaum absehen, wie abgestimmt wird. Und die Stimmung unter den Deutschtürken ist schlecht. Die zermürbenden Debatten um den Einfluss DITIB und die Spitzeleien türkischer Agenten, um Denunziationen und Entführungen von Regimegegnern aus mehreren Ländern haben dafür gesorgt, dass viele Angst …

… der Verleger Heinz Wurzel. Das Buch ist in 12 Kapitel gegliedert und zeigt den früheren Bundeskanzler beispielsweise im Kanzleramt, in der Pfalz, am Wolfgangsee, auf Reisen oder bei seinen Begegnungen mit dem früheren sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow, dem ehemaligen französischen Staatspräsidenten François Mitterrand oder dem früheren US-Präsidenten Bill Clinton. Dabei handelt es sich um ungewöhnliche Nahaufnahmen und Perspektiven, weil Konrad Rufus Müller oft exklusiv, abseits der akkreditierten Fotojournalisten fotografieren …

… zu „retten“ gibt – außer vielleicht die eigene Haut. Eines der jüngsten Beispiele dafür, daß man Schulden nicht nur nicht mit neuen Schulden, sondern auch nicht mit Steuergeschenken für die Reichen bekämpfen kann, erfahren jetzt die Amerikaner. Nachdem ihr Präsident, Donald Trump, sich und andere Milliardäre und Multimilliardäre mit einer kräftigen Steuersenkung beschenkt hat, kann man vor allem Mitnahmeeffekte erkennen. Deshalb soll wohl jetzt ein Handelskrieg die von politischen Versagern seit Jahrzehnten selbst verschuldeten Probleme der USA …

… Datenschutzzentrum ULD mit Sitz in Schleswig-Holstein hat in einer Broschüre klargestellt, dass diese Pflichtinformationen nicht zwingend zum Zeitpunkt der Erhebung erteilt werden müssen. Es reiche aus, wenn dies im zeitlichen Zusammenhang zur Erhebung geschieht. Der Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BayLDA) räumt auf Nachfrage ein, dass bei Kundenanrufen im Rahmen eines Erstkontaktes per Telefon zwecks Terminvereinbarung eine eingehende Mitteilung von Informationen am Telefon kaum praktikabel sei, so dass dies etwa …

Der US-Präsident schaltet und waltet als Elefant im Porzellanladen, die politischen Führungskräfte Europas wirken verzagt, offensichtlich unfähig, ihre Stärken zu erkennen und vernünftig zu nutzen. Russen und Chinesen brauchen nur abzuwarten und zuzusehen, wie ihnen die Felder der Zukunft von der Konkurrenz bestellt werden. Trump wird die USA mit seinen Muskelspielen vollends ruinieren. Auch die Europäer werden dadurch in Mitleidenschaft gezogen, haben infolge zahlreicher Fußkranker und Gehfauler in den eigenen Reihen aber auch jede Menge hausgemachter …

… in Deutschland. Die Diskussion bildet den Abschluss des 23. Deutschen Präventionstages in Dresden. Die Expertenrunde besteht neben der Bundesjustizministerin aus Psychologie-Professor Dr. Andreas Beelmann, Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank, Generalstaatsanwalt Prof. Dr. Helmut Fünfsinn und dem Präsidenten des Bundeskriminalamtes Holger Münch. „Wir haben einen starken Rechtsstaat. In der Gewalt- und Extremismusprävention sind wir auf einem guten Weg. Aber auch wenn die Hasskriminalität insgesamt sinkt, bleibt die Hetze gegen Juden und Muslime …

… steigen sollen. Nach Schätzungen von Experten dürfte der Wehretat damit auf knapp 60 Milliarden Euro wachsen. Dies ist mehr, als die Haushaltsplanungen für die kommenden Jahre bisher vorsehen, aber weniger als die Erhöhung auf mindestens zwei Prozent des BIP, die US-Präsident Donald Trump von den Verbündeten verlangt. Die SPD hält das Zweiprozentziel der NATO für überzogen und streitet darüber mit der Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel steht zum Zweiprozentziel der NATO, vermied aber Aussagen zu konkreten Steigerungen des Wehretats. Scholz …

… Politik – von Lösung kann keine Rede sein – bisher nicht die Bedürfnisse der Realwirtschaft handlungsleitend waren, sondern allein die der Finanzwirtschaft. Der letzte Akt der Tragödie hat inzwischen begonnen. Die Probleme sind nicht mehr mit einem Weiter-So! lösbar. EZB-Präsident Draghi hat eine echte Lösung mit seiner Geldvermehrung und Sparerenteignung nur hinausgezögert und erschwert. Schulden lassen sich nicht mit noch mehr Schulden tilgen und kostenloses Geld für die größten Schuldenmacher hat nur deren Gier entfesselt. Die Billionen, die …

… steigen sollen. Nach Schätzungen von Experten dürfte der Wehretat damit auf knapp 60 Milliarden Euro wachsen. Dies ist mehr, als die Haushaltsplanungen für die kommenden Jahre bisher vorsehen, aber weniger als die Erhöhung auf mindestens zwei Prozent des BIP, die US-Präsident Donald Trump von den Verbündeten verlangt. Die SPD hält das Zweiprozentziel der NATO für überzogen und streitet darüber mit der Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel steht zum Zweiprozentziel der NATO, vermied aber Aussagen zu konkreten Steigerungen des Wehretats. Scholz …

… bereit, persönliche Informationen preiszugeben, aus Naivität, Gedankenlosigkeit, Bequemlichkeit und Unwissen. Allzu leichtgläubig sind sie gegenüber dem, was ihnen im Fernsehen und im Internet serviert wird. Die drohenden Weltfinanz- und Wirtschaftskrise, die Unfähigkeit US-Präsident Trumps, sein Land auf einen vernünftigen Regenerationskurs zu bringen, die zahlreichen kriegerischen Konflikte und die hohe Wahrscheinlichkeit eines Welt-Cyberkrieges erhöhen das Risiko des Internets noch beträchtlich. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit vielen …

… großen Mehrheit des Mittelstandes der Geberländer gewiß nicht toleriert. Nicht zuletzt wäre eine solche „Lösung“ sogar politisch hochbrisant, wenn zugleich die soziale Schieflage in Geberländern wie derzeit auch in Deutschland kontinuierlich zunimmt. Dem französischen Präsidenten Macron scheint dennoch eine solche „Lösung“ der Schuldenkrise vorzuschweben. Für Griechenland forderte der französische EU-Kommissar Pierre Moscovici bereits eine Anschlußlösung für das auslaufende Kreditprogramm. Die Geister, die ich rief…! Nicht vergessen sollte sein, daß …

… Südstaaten der Währungsunion laufend Geld schöpfen und die Nordstaaten dies aufnehmen. So stehen die Südstaaten, allen voran Italien, bei den Nordstaaten, vor allem Deutschland, mit immer größeren Summen in der Kreide. Kürzlich machte der ehemalige Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, darauf aufmerksam, daß das deutsche Nettoauslandsvermögen, welches durch die Exportüberschüsse der Bundesrepublik in den vergangenen Jahren angesammelt wurde, durch das Anwachsen der Target-2-Forderungen praktisch halbiert worden sei. …

(Aachen/Düsseldorf/Münster) – Der französische Präsidenten Emmanuel Macron erklärte im CARL Hörsaalzentrum, RWTH Aachen, dass es mehr Tote durch Kohlekraft als durch Atomkraft gäbe. Die ÖDP ist ob dieses Vergleichs entsetzt. Tote lassen sich nicht gegeneinander aufrechnen. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen sieht sich durch die Aussagen Emmanuel Macrons zur Kohlekraft in ihrem Kampf gegen die Kohleverstromung bestätigt. Dies gebe aber dem Hauptanteilseigner des Kernkraftwerk Tihange noch lange nicht das Recht, die Menschen …

… und deshalb besonders unter den Problemen leiden, die der Welt bevorstehen. China ist dabei, die USA vom ersten Platz in der Weltmachtrangliste verdrängen. Die extrem verschuldeten Vereinigten Staaten von Amerika haben in ihrer derzeitigen Verfassung keine Zukunft. Präsident Trump ist geradezu das Symbol für die Ratlosigkeit dieser heruntergewirtschafteten Nation. Die gegenwärtige „Größe“ der USA besteht vor allem in hartnäckiger Selbsttäuschung. Der durch die anhaltende Schuldenorgie ausgezehrte Dollar wird spätestens dann kollabieren, wenn er …

… Vorrede lässt sich überlegen, ob auch die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens, eine solche Amtspflichtverletzung darstellen und ob tatsächlich eine Schadensersatzhaftung eintreten kann. Mit dieser Frage befasste sich das OLG Frankfurt in Bezug auf die Ermittlungen gegen den ehemaligen DFB-Präsidenten Theo Zwanziger rund um die Vergabe der FIFA-Weltmeisterschaft 2006 wegen des Verdachts einer Steuerhinterziehung in besonders schwerem Fall. Diese ist in §§ 370 Absatz I, Absatz III AO geregelt. Bisher kam das Verfahren zu keinem Abschluss. Der Kläger …

… nennt man diese Form der Machtergreifung. Jedoch funktioniert das nicht, wie seitens der geopolitischen Strategen erhofft wird. So wurde jüngst am 14.04.2018 Syrien erneut illegal bombardiert. Der Vorwand war ein unterstellter Giftgas-Anschlag von Baschar al Assad. Der US-Präsident Trump kündigte den Bombenangriff via Twitter an, während der russische Präsident Putin kommentierte: "Wir werden jede auf Syrien gefeuerte Rakete abschießen." Zwei Weltmächte die sich feindlich gegenüber stehen. Aber endlich ist die Wahrheit über den Giftgas-Anschlag von …

… sind sie in Sachen Datenschutz vorn dabei. Die Ländernotarkasse in Leipzig hat jetzt eine Tochtergesellschaft gegründet, die allen Notarbüros in den neuen Bundesländern in Fragen von Datenschutz und Datensicherheit zur Seite steht. Dr. Thomas Renner, ehrenamtlich tätiger Präsident der Ländernotarkasse erklärt dazu: „Wir begreifen die neuen Anforderungen der EU-Datenschutzgrundverordnung nicht als lästige Pflicht.“ Das neue Recht gebe ihnen vielmehr den Anlass für eine zentrale Lösung. „Wir wollen mithelfen“, so Dr. Renner weiter, „den gewohnt hohen …

… Empörung in Teilen der Berliner Regierungskoalition und des Senats geht sogar so weit, dass die Forderung im Raum stand, auf das Bundesaußenministerium unter Heiko Maas (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einzuwirken, dass sie endlich „klare Kante“ gegenüber des türkischen Präsidenten Erdogan zeigen mögen, damit er seine Truppen umgehend aus Nordsyrien zurückzieht, denn der Einmarsch der Türkei in Afrin und die schwierige Lage der Kurden heize in Berlin die Stimmung am 1. Mai an. Dass die Bundespolitik Erdogans völkerrechtswidrigen Krieg …

… Nummer eins zu verhindern. China und Rußland sind auch besser für die Zukunft aufgestellt und militärisch ohnehin nicht zu besiegen. Ihre Führer sind klug und sollten nicht unterschätzt werden. Der US-Dollar ist erheblich überbewertet. Die Beendigung des Dollar-Goldstandards durch US-Präsident Nixon im Jahre 1971 war ein schwerer Fehler. Denn er hat die Blasenökonomie ermöglicht. Seitdem haben sich Geldmengen und Schulden nicht allein in den USA, sondern in vielen Ländern der Welt vervielfacht und gigantische Vermögenspreisblasen sind entstanden. Die …

… Vorstand des Diakonischen Werkes Augsburg hatte deshalb zu einer kleinen Feier am Freitag, den 13. April 2018 eingeladen, um den Beginn der Sanierung einzuläuten. Neben Mitgliedern des Verwaltungsrats der Diakonie Augsburg waren MdL Johannes Hintersberger, der Präsident des Landgerichts und der Vizepräsident des Amtsgerichts Augsburg sowie Vertreter vom Bezirk und weiteren engen Partnern im Bereich der Wohnungslosen- und Bewährungshilfe ebenso anwesend wie Vertreter des Architekturbüros und der an der Sanierung beteiligten Unternehmen. Dr. Ilona …

In den USA hat Präsident Donald Trump den CLOUD Act unterzeichnet. Die Abkürzung steht für den Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act, der den bestehenden Stored Communications Act (SCA) ergänzt. Das neue Gesetz verpflichtet Internet-Unternehmen in den USA, amerikanischen Sicherheitsbehörden auch dann Zugriff auf Daten von Nutzerinnen und Nutzern zu geben, wenn die Daten nicht in den USA gespeichert sind. Umgekehrt sieht der CLOUD Act auch für ausländische Sicherheitsbehörden die Möglichkeit vor, direkt auf Nutzerdaten in den USA zuzugreifen. …

… Analytica unerlaubten Zugang zu Daten von über 50 Millionen Nutzern verschafft hat, ist einfach nur skandalös“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme. Cambridge Analytica soll während des US-Wahlkampfs einen großen Teil dazu beigetragen haben, dass Donald Trump heute US-Präsident ist. „Dabei wurden als Werbung geschalteten gezielte Botschaften bei Trump Anhängern geschaltet, um politische Anhänger weiter zu mobilisieren. Auf der anderen Seite wurden Hillary Clinton Anhänger subtil und unterbewusst durch Anzeigen davon abgehalten, an der Wahl …

… fehlen und die Regierung aus Geldmangel nur 8.000 Kräfte für die laufende Legislaturperiode einstellen kann. Am Geldmangel liegt auch das Minimalangebot in den anderen Verhandlungsbereichen. Deutschland ist nicht investitions- und reformfähig. Die Regierung sollte sich dem französischen Präsidenten Macron anschließen, der den Berg von Schulden über Enteignungen abbauen will. Bis 2040 gehen in Deutschland fast 20 Mo. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Auch dazu fehlen klare Hinweise. Das Statistische Bundesamt (Destatis) gibt die Staatsschulden per …

… fehlen und die Regierung aus Geldmangel nur 8.000 Kräfte für die laufende Legislaturperiode einstellen kann. Am Geldmangel liegt auch das Minimalangebot in den anderen Verhandlungsbereichen. Deutschland ist nicht investitions- und reformfähig. Die Regierung sollte sich dem französischen Präsidenten Macron anschließen, der den Berg von Schulden über Enteignungen abbauen will. Bis 2040 gehen in Deutschland fast 20 Mo. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Auch dazu fehlen klare Hinweise. Das Statistische Bundesamt (Destatis) gibt die Staatsschulden per …

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei hat den Präsidenten des Deutschen Bundesrats aufgefordert, das Bundesverfassungsgericht zu veranlassen, die AfD von der Parteienfinanzierung auszuschließen und bereits entrichtete Zahlungen zurück zu fordern. Die Partei bezieht sich bei dieser Forderung auf eine Änderung des Parteiengesetzes und des Art. 21 Abs. 3 des Grundgesetzes aus dem Jahr 2017, aus dem hervorgeht, dass Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische …

München, 19. März 2018. Es geht weiter, Putin startet in seine vierte Amtszeit als Präsident und weitere lange sechs Jahre Regierungszeit folgen. Die Wahlbeteiligung in Russland lag bei ca. sechzig Prozent und die Bevölkerung wurde teilweise zur Wahl gezwungen. Diese straffe Vorgehensweise gab es unter anderem in der ehemaligen DDR. Dort wurden ausgewählte und politisch überzeugte Personen von Haustür zu Haustür geschickt, um das liebe Volk zur Wahl zu bewegen und teilweise mussten sie den Wahlzettel direkt an der Tür ausfüllen und dieser wichtigen …

… inhaftierten alten Erzfeinds Anwar Ibrahim heraus. Stellen Sie sich vor, Gerhard Schröder würde die SPD verlassen, sich mit den Linken, den Grünen und der AFD verbünden, sich dann von diesen zum Bundeskanzler wählen lassen, um dann Oskar Lafontaine mit dem Segen von Präsident Steinmeier zum Bundeskanzler zu machen. So in etwa kann man die Situation in Malaysia mit den deutschen politischen Protagonisten vergleichen. In Malaysia stehen Wahlen an, die bis spätestens im August abgehalten werden müssen. Die Wettbüros in England wissen nicht wie Sie Ihre …

… Nur so lässt sich erklären, warum er bei seinem Vorwurf, die AfD Schleswig-Holstein sei ein Fall für den Landesverfassungsschutz, im Interview unerwähnt gelassen hat, dass diese Behörde seine Auffassung offenbar in keiner Weise teilt - ebenso, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz eine Beobachtung der AfD schon seit Monaten wegen offensichtlicher Substanzlosigkeit ablehnt. Dem akuten Schlafmangel von Herrn Stegner ist gewiss auch geschuldet, dass er im Interview äußert ‚Und in Deutschland muss gelten: Nie wieder Rechts'. Schließlich …

… Das Aufbegehren junger Menschen in den USA gegen die Freiheit zum Waffentragen für Jedermann, ist ein ebenso hoffnungsvolles Zeichen wie die vehemente Ablehnung einer neuerlichen Großen Koalition unter Führung der Weiter-Sos. durch die Jusos. Zwar ist nicht damit zu rechnen, daß Präsident Trump der Vernunft folgt, aber es ist immerhin ein Anfang. Die Krise der Vereinigten Staaten ist offensichtlich und wird mit Macht ausbrechen, wenn beim zu erwartenden Crash der Börsen die Derivateinflation die Weltwirtschaft in den Orkus treibt. Auch die SPD …

… hat man das Geld an echte Werte, zum Beispiel eine bestimmte Menge des knappen und nur sehr aufwendig zu gewinnenden Goldes gebunden. Das wurde den Herrschenden mit der Zeit lästig, da die Geldvermehrung dadurch erheblich erschwert war. Unter US-Präsident Nixon haben die US-Amerikaner deshalb kurzerhand die Golddeckung des Dollars abgeschafft. Die Folgen kennen wir. Sie sind für die ganze Welt katastrophal. Daß in der jüngsten Geschichte das Buchgeld dominiert, erleichtert den Mächtigen die Manipulation des Geldwertes erheblich. Die Zentralbanken …

… Der Überführer: Ein Hausmeister mit NSDAP-Mitgliedschaft der Ludwig-Maximilians Universität entdeckt sie beim verbotenen Verteilen der Flugblätter. Er macht sie dingfest und übergibt sie dem Rektorat, das die Polizei ruft. Vier Tage später, am 22. Februar 1943, fliegt der Präsident des Volksgerichtshofes, Dr. jur. Roland Freisler von der Reichshauptstadt Berlin nach München. Er ist als Richter zusammen mit seinem ersten Senat in geheimer Mission unterwegs. Freisler ist Karrierist, sogar gefördert von Hitler. Hitler verachtet Freisler, weil er …

… zudem davon aus, dass ein Fahrverbot ihr Fahrzeug quasi wertlos macht. Denn auch verkaufen können sie es kaum noch. Bereits jetzt sind Wiederverkaufswerte eingebrochen. "Drohende Fahrverbote in den Ballungsgebieten machen gebrauchte Diesel fast unverkäuflich", warnt auch der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Kraftfahrtgewerbes (ZDK), Jürgen Karpinski. Derzeit stehen mehr als 300 000 Euro 5-Diesel-Pkw nach ZDK-Angaben auf den Höfen der Händler. VW muss den Schaden ersetzen Die Betroffenen des Abgasskandals müssen sich mit den Folgen eines …

US-Präsident Donald Trump äußert sich erstmals kritisch über Israel St. Gallen, 14.02.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema Trump und dessen Politik gegenüber Israel. "Bisher hat man vom amtierenden US-Präsidenten wenig Kritisches über Israel gehört. Erst Ende des vergangenen Jahres sorgte Trump für Unruhen im Nahostkonflikt, nachdem er bekannt gegeben hatte, die US- Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen und die Stadt gleichzeitig als Hauptstadt Israels anzuerkennen", erklärt Michael …

Bundespräsident Steinmeier warb in seiner Weihnachtsansprache um Vertrauen für den Staat. Das ist nach Jahrzehnten einer Politik der gesellschaftlichen Spaltung auch bitter nötig. Denn das Vertrauen – vor allem der jüngeren Bürgerinnen und Bürger – nimmt rapide ab. Die SPD ist gut beraten, ein Weiter-So! mit fortgesetzter gesellschaftlicher Spaltung konsequent zu verweigern. Die einzige Alternative wäre, sich in einer Koalition des Weiter-So! in die Bedeutungslosigkeit zu verabschieden. Lieber nicht mitregieren, Herr Schulz, als das. Leider sind …

… in anderen Weltgegenden angelegt hat, wird es schwer haben. Die USA sollte er allerdings meiden. Denn die USA sind auf der Strecke in die Plutokratie schon sehr viel weiter als die Europäer. Die Reichsten geben dort schon seit Jahrzehnten den Ton an. Der gegenwärtige Präsident hat die Hoffnung der jahrzehntelangen ökonomischen Verlierer auf Besserung ihrer Lage nur ausgenutzt, um sich die Machtbasis zu verschaffen, die er braucht, um den Weg in die Plutokratie und damit die Versklavung der Mehrheit zu Gunsten einer kleinen Geld- und Machtelite zu …

… dem Facebook-Konto zusammenführen zu dürfen. Zu diesen Drittseiten gehören zum einen konzerneigene Dienste wie WhatsApp oder Instagram. Hierzu gehören aber auch Webseiten und Apps anderer Betreiber, auf die Facebook über Schnittstellen zugreifen kann. Andreas Mundt, der Präsident des Bundeskartellamtes, wird in der Pressemeldung wie folgt zitiert: „Wir sehen vor allem die Datensammlung außerhalb des sozialen Netzwerks von Facebook und ihre Zusammenführung mit dem Facebook-Konto als problematisch an. Mithilfe von Schnittstellen fließen auch dann …

… in jedem Fall der raschen Einschaltung eines spezialisierten Rechtsbeistandes. „Ich wünsche den Ratsuchenden, dass diese Broschüre ihnen helfen möge, die notwendigen Schritte einzuleiten, um mit kompetenter Begleitung zu ihrem Recht zu finden,“ so Kay Nehm, Generalbundesanwalt a.D. und Präsident Verkehrsgerichtstag e.V. Engagierte Unterstützung findet die ZNS – Hannelore Kohl Stiftung im Automobilclub von Deutschland e.V. (AvD). „Der AvD bemüht sich, auch in diesen Fällen zu helfen und hat die Broschüre mit initiiert und unterstützt, um gerade …

… Finanzministerium jetzt seine Ausgaben auf ein Minimum herunterfahren. Große Teile des Öffentlichen Dienstes werden stillgelegt und die Bediensteten müssen vorerst auf ihre Gehälter verzichten. Nur besonders wichtige Bereiche wie z.B. die Strom- und Wasserversorgung und das Militär werden funktionsfähig gehalten. Präsident Trump muss jetzt handeln, um eine längere Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden. Nur wie? Auch wer der Preisfindung an den Börsen vertraut, sollte sich in Acht nehmen. Wo es für die Akteure um viel Geld geht, ist schon wegen der vielen Menschen …

… unzureichenden Sozialrenten. Ein schönes Geschenk für die Versicherungswirtschaft soll es wohl wieder werden. Genauso wie seinerzeit die Riester-Rente, die man eher als Reinfall für die Versicherten bezeichnen kann. Die derzeitige Enteignung von Sparern durch EZB-Präsident Draghi spricht eindeutig gegen private Altersversorgung als Ersatz für gesetzliche Altersversorgung. Was wirklich Not täte, wäre eine grundlegende Umgestaltung sowohl der Gesetzlichen Rentenversicherung wie auch der Gesetzlichen Krankenversicherung. Dabei könnten wir von der Schweiz …

… aus internationaler und nationaler Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Sport an. Der Kreis der Ehrengäste und Sprecher ist hochwertig. U.a. angesagt sind Professor Dr. Helmut Schramm, Leiter des Produktionsnetzwerks BMW Motorrad Werk Berlin, BMW Group ???????????, der Präsident des China Forum Berlin, Rechtsanwalt Eberhard J. Trempel, Bezirksbürgermeister der Zitadellenstadt Spandau von Berlin Helmut Kleebank, ??Spandau????? Johannes Selle, Deutscher Bundestag, Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, …

… von Subventionsjägern, die Europa als Selbstbedienungsladen betrachten, und skrupellosen Schuldenmachern, die mit kräftiger Unterstützung der EZB das Vermögen der Sparer in die Taschen notorischer Schuldenmacher leiten, insbesondere nach Italien, der Heimat Mario Draghis, des derzeitigen EZB-Präsidenten. Es scheint, daß vielen Politikern in Deutschland gar nicht klar ist, was derzeit passiert. Nicht nur die Notenbanken sind dabei, die wirtschaftliche Grundlage der Völker zu vernichten. Die seit fast zehn Jahren unter den Augen unfähiger Politiker …

Peter Fischer, Präsident von Eintracht Frankfurt e.V., hat die AfD als „Nazis“ und „braune Brut“ bezeichnet und angekündigt, keine Nazis im Verein zu dulden. Nun haben hessische AfD-Politiker Strafanzeige wegen Beleidigung und Verleumdung gestellt. Zeitgeisterjäger Matthias Heitmann und Antenne-Frankfurt-Moderator Tim Lauth diskutieren in ihrer Radiokolumne „WochenWahnsinn“ über diese Posse. Für Heitmann ist das Verhalten beider Seiten typisch für die gegenwärtige Debattenkultur: „Ich denke, dass Eintracht Frankfurt gerade aufgrund der eigenen Geschichte …