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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Kundgebung

Tibet Initiative Deutschland protestiert gegen Fackellauf durch Tibet, fordert Pressefreiheit
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland protestiert gegen Fackellauf durch Tibet, fordert Pressefreiheit

… 17.06.2008 – Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) protestiert am morgigen Weltaktionstag sowie in den folgenden Tagen deutschlandweit gegen den Lauf der Olympischen Fackel durch Tibet. Als Zeichen der Solidarität mit dem tibetischen Volk finden Mahnwachen, Lichterketten und Kundgebungen in über 25 deutschen Städten statt. Mit ihren Aktionen weisen die Tibet-Unterstützer auf die Gefahr weiterer Gewalt im Zuge des Olympischen Fackellaufs durch die besetzten tibetischen Regionen hin. „Peking will mit der Fackel vor allem seinen Machtanspruch …
17.06.2008
Bild: Bundesumweltministerium verbietet DelfintherapieBild: Bundesumweltministerium verbietet Delfintherapie
Journal Society GmbH

Bundesumweltministerium verbietet Delfintherapie

… dürfe, teilte nun das Bundesumweltministerium (BUM) und das Bundesamt für Naturschutz (BfN) auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert mit, dass eine kommerzielle Nutzung von Delfinen für die Delfintherapie nicht erlaubt ist. Rawert hatte sich bereits auf der öffentlichen Kundgebung des WDSF im Mai in Berlin am Brandenburger Tor im Namen der Regierungskoalition von der Delfintherapie und dem beabsichtigten Aus- bzw. Neubau der Delfinarien in Nürnberg und auf Rügen distanziert. Laut BMU und BfN würde eine nachträgliche kommerzielle …
17.06.2008
Kundgebung der Beschäftigten der T&M GmbH vor dem Deutschen Technikmuseum
Betriebsrat der T&M GmbH

Kundgebung der Beschäftigten der T&M GmbH vor dem Deutschen Technikmuseum

… so Catharina Huhle, "die Museumsleitung für die Missstände im Museum und den Missbrauch von Steuergeldern zur Verantwortung zu ziehen". Wir laden deshalb für Donnerstag, den 19. Juni ab 8 Uhr vor das Deutsche Technikmuseum Berlin, zu einer Kundgebung der Beschäftigten als Begrüßung der Mitglieder des Stiftungsrates, gegen die prekäre Situation der Beschäftigten und zu einer anschließenden Pressekonferenz ein. Die Besucherbetreuerinnen und Besucherbetreuer der Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin, die Beschäftigten und der Betriebsrat der T & …
16.06.2008
Bild: Demonstration und Kundgebung für ein ausnahmsloses Importverbot für Wale und DelfineBild: Demonstration und Kundgebung für ein ausnahmsloses Importverbot für Wale und Delfine
Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V.

Demonstration und Kundgebung für ein ausnahmsloses Importverbot für Wale und Delfine

„Ausnahmsloses Importverbot für Wale und Delfine nach Deutschland“ Unter diesem Motto fand eine Demonstration und Kundgebung mit dem Ex-Flipper-Trainer Richard O’Barry vor dem Brandenburger Tor statt. Der Verein Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V. nahm am Freitag, dem 9.5.2008 an dieser großen Veranstaltung in Berlin teil. Veranstalter waren das „Wal- und Delfinschutz – Forum“ (WDSF) und der Wal- und Delfinschützer Andreas Morlock. Unterstützt wurde die Aktion vom ehemaligen Flipper-Trainer Richard O’Barry, der seit Jahrzehnten ein konsequenter …
23.05.2008
Bild: Politischer Erfolg für die Delfine in Berlin / Delfin-Show im Heidepark Soltau schließtBild: Politischer Erfolg für die Delfine in Berlin / Delfin-Show im Heidepark Soltau schließt
Journal Society GmbH

Politischer Erfolg für die Delfine in Berlin / Delfin-Show im Heidepark Soltau schließt

… Kinder nicht ungefährlich und hat wissenschaftlich keinen erwiesenen Nutzen. Dementsprechend bezuschussen weder die Bundesregierung noch die gesetzlichen Krankenkassen diese Art der Therapie“, sagt Ortmüller. Die Deutschland-Rundreise der beiden Delfinschützer wurde am Freitag auf einer Großkundgebung des WDSF zusammen mit dem engagierten Wal- und Delfinschützer Andreas Morlok in Berlin vor dem Brandenburger Tor mit dem Thema „Ausnahmsloses Importverbot für Delfine nach Deutschland“ beendet. Redner der Bundestagsfraktionen beteiligten sich an …
13.05.2008
Bild: FDP will Wale schützen, aber Delfine zu Forschungszwecken importieren - Rücktritt gefordertBild: FDP will Wale schützen, aber Delfine zu Forschungszwecken importieren - Rücktritt gefordert
Journal Society GmbH

FDP will Wale schützen, aber Delfine zu Forschungszwecken importieren - Rücktritt gefordert

… Importverbot“, so Brunkhorst. Diese Aussage verursacht nicht nur Kopfschütteln im Bundestags-Büro der Berichterstatterin für Wale bei der SPD, Mechthild Rawert. Das WDSF teilt mit, dass sich für die Delfinimportverbot-Demonstration in Berlin am kommenden Freitag Redner fast aller Fraktionen angekündigt haben, welche die Forderung des WDSF unterstützen wollen. SPD und CDU/CSU beraten noch über eine gemeinsame Aussage. Die Grünen wollen bereits am Donnerstag vor der Kundgebung einen entsprechenden Antrag zum Schutz der Delfine im Bundestag einbringen. --
02.05.2008
Bild: Bestseller-Autor im Interview: Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in GefahrBild: Bestseller-Autor im Interview: Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr
LifeGen.de

Bestseller-Autor im Interview: Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr

… Länder oder des Staates statt, in den meisten Fällen allesamt gut koordinierte Aktionen militanter Gruppen. Das Spektrum der potenziellen Aktionen ist weit. Von legalen Demonstrationen gegen Sozialabbau bis hin zu Anschlägen auf Einrichtungen der Wirtschaft, von Kundgebungen radikaler Parteien bis hin zu Terrorakten gegen Einrichtungen des Bundes und der Länder. Von den Medien weitgehend ignoriert, finden diese Aktionen meist nur in den Verfassungsschutzberichten der Länder oder in der polizeilichen Kriminalstatistik eine Erwähnung. LifeGen.de: …
02.05.2008
Bild: WDSF Delfinimport-Demonstration gegen Bundesregierung / Skandal um FDP-AussageBild: WDSF Delfinimport-Demonstration gegen Bundesregierung / Skandal um FDP-Aussage
Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF)

WDSF Delfinimport-Demonstration gegen Bundesregierung / Skandal um FDP-Aussage

… 24-Millionen-Euro „Delfin-Lagune“ ebenso wie das geplante Delfinarium auf Rügen einen Importbedarf. „Eine der Delfin-Shows wird auch auf Druck des WDSF in diesem Jahr noch geschlossen“, so Jürgen Ortmüller, WDSF-Vorsitzender. Der Ex-TV-Trainer von „Flipper“, Richard O’Barry, Mitbegründer des WDSF, wird auf der Kundgebung sprechen und bereits am Donnerstag, den 8. Mai ab 12:00 Uhr auf einer Pressekonferenz im Hotel Excelsior, Hardenbergstr. 14 in Berlin für die Medien zur Verfügung stehen. Am 7. Mai spricht O’Barry ab 11.15 Uhr vor Schülern in der …
30.04.2008
Bild: 1. Mai - Die Politik ist das Problem - DIE LINKE. Hessen fordert Respekt vor der Lebensleistung ÄltererBild: 1. Mai - Die Politik ist das Problem - DIE LINKE. Hessen fordert Respekt vor der Lebensleistung Älterer
Vogelsberger Online Zeitung

1. Mai - Die Politik ist das Problem - DIE LINKE. Hessen fordert Respekt vor der Lebensleistung Älterer

Frankfurt am Main/Lauterbach (vozregio), den 30. April 2008 - DIE LINKE HESSEN teilt unserer Redaktion mit: Unter dem Motto „Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente“ ruft DIE LINKE. Hessen zur Beteiligung an den Demonstrationen und Kundgebungen am 1. Mai 2008 auf. Obwohl das Volkseinkommen im vergangenen Jahr um 74 Milliarden Euro gestiegen sei, hätten Arbeitnehmer weiter an Kaufkraft eingebüßt, mahnt der stellvertretende Vorsitzende Ferdinand Hareter. In den drei vergangenen Jahren seien die realen Nettolöhne um 3,5 Prozent gesunken. Unternehmens- …
30.04.2008
Bild: SPD-Mindestlohn-Infostand am 1. Mai in AlsfeldBild: SPD-Mindestlohn-Infostand am 1. Mai in Alsfeld
Vogelsberger Online Zeitung

SPD-Mindestlohn-Infostand am 1. Mai in Alsfeld

ALSFELD/LAUTERBACH (voz/regio), den 30 April 2008. Am Donnerstag, den 1. Mai beteiligt sich der SPD-Ortsverein Alsfeld erstmals mit einem eigenen Infostand zum Thema „Mindestlohn und gute Arbeit“ an der traditionellen DGB-Kundgebung zum Tag der Arbeit auf dem Alsfelder Marktplatz, teilt uns Swen Bastian von der SPD Alsfeld mit. Ab 10 Uhr gibt es am Stand des SPD-Ortsvereins neben einer kostenlosen Maizeitung und Mindestlohn-Buttons auch zahlreiche Informationen der Sozialdemokraten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Demokratie rennt nicht, …
30.04.2008
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler FreiheitskämpferBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler Freiheitskämpfer
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler Freiheitskämpfer

… Aktion hat die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT heute Vormittag anlässlich des Besuches des italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano in Süd-Tirol, die Forderung nach sofortiger Begnadigung der im Exil lebenden Süd-Tiroler Freiheitskämpfer bekräftigt. Im Rahmen einer kleinen Kundgebung wurde Napolitano mit einem Spruchband mit der Aufschrift „Begnadigung der Süd-Tiroler Freiheitskämpfer" bei seiner Ankunft auf dem Landhausplatz in Bozen empfangen. An der Aktion beteiligten sich auch einige der ehemaligen Freiheitskämpfer der 60er Jahre, …
29.04.2008
Bild: Lidl und Co. schlagen Bauern k.o.Bild: Lidl und Co. schlagen Bauern k.o.
Proplanta

Lidl und Co. schlagen Bauern k.o.

… rund 1.500 Milchbauern auf dem Stuttgarter Schlossplatz gegen den aktuellen Milchpreisverfall. Nachdem vergangenen Montag Aldi, Lidl und REWE gleichzeitig die Preise für Milch und Milchprodukte drastisch gesenkt hatten, rief der Landesbauernverband Baden-Württemberg zu der Kundgebung auf. Von einer "Situation wie im Frühkapitalismus" sprach der Landesbauernpräsident Joachim Rukwied angesichts des Preisdiktates der Discounter. "Wir produzieren mit tiefroten Zahlen." Die erneute Preissenkung käme einer Kriegserklärung gleich. "Doch wir sind bereit …
24.04.2008
Bild: Friedensdemonstration für Tibet in BerlinBild: Friedensdemonstration für Tibet in Berlin
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Friedensdemonstration für Tibet in Berlin

… der Tibeter in Deutschland rufen zu einem Friedensmarsch aus Solidarität mit Tibet auf. Die Demonstration beginnt am Sonntag, den 20.4.2008, um 13.00 Uhr vor der chinesischen Botschaft in Berlin (S/U-Bahnhof Jannowitzbrücke) und endet gegen 17.30 Uhr nach einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor sowie anschließender Mahnwache. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Dialog statt Gewalt - keine Menschenrechtsverletzungen in Tibet - Schutz für Menschenrechtsverteidiger in China" und wird unterstützt von amnesty international und der Gesellschaft …
16.04.2008
Bild: Videoüberwachung an Wiener SchulenBild: Videoüberwachung an Wiener Schulen
Piratenpartei Österreichs

Videoüberwachung an Wiener Schulen

… gerade dieser hat einen starken Hang zur Übertreibung. Nachdem im Dezember vergangenen Jahres eine Toilette des Gymnasiums zerstört wurde, sprach er in einem Schülerbrief bereits von einer terroristischen Untat. Gleichzeitig forderte er die Schüler auf, an einer Solidaritätskundgebung für die Opfer dieses „Attentats“(eine Toilette) teilzunehmen. Allerdings gab es keine wirklichen Opfer, da niemand verletzt wurde. Bei dieser Kundgebung lag eine Unterschriftenliste auf. Eben eine solche wurde jetzt auch von den Schülern und Schülerinnen gegen die Überwachung …
11.04.2008
Protest gegen Olympischen Fackellauf durch Tibet - Tibetische Fackel erreicht München
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Protest gegen Olympischen Fackellauf durch Tibet - Tibetische Fackel erreicht München

… „Der Olympische Fackellauf durch Tibet muss mit allen Mitteln verhindert werden“, sagte Jürgen Detel vom Vorstand der TID gestern und warnte damit vor einer weiteren Verschärfung des gegenwärtigen Konflikts, die durch solch eine Provokation zu erwarten sei. Im Rahmen der Kundgebung überreichte Olympiasieger Dieter Baumann die Tibetische Fackel an Namri Dagyab, Mitglied des Team Tibet. „Dies ist die wahre olympische Fackel. Sie steht für die grundlegenden Werte der Olympischen Spiele – Gerechtigkeit und Freiheit“, verkündete Dagyab. Claudia Roth …
31.03.2008
Weltweiter Tag der Solidarität mit Tibet am Montag, 31. März 2008
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg

Weltweiter Tag der Solidarität mit Tibet am Montag, 31. März 2008

Rettet Tibet - keine Olympischen Spiele ohne Menschenrechte! Am Montag, den 31. März 2008 findet in Hamburg die vierte Kundgebung und Demonstration gegen die militärische Gewalt der Volksrepublik China in Tibet statt. Gänsemarkt, 16.00 Uhr - Kundgebung Anschließende Demonstration über den Jungfernstieg - Bergstr. -Mönckebergstr. - Gerhart - Hauptmann - Platz Es sprechen der Bundestagsabgeordnete Burkhard Müller-Sönksen (FDP)- Katharina Fegebank, Landesvorstand der GAL - Bischöfin Maria Jepsen (angefragt) - Helmut Steckel, Sprecher der Tibet Initiative …
31.03.2008
Selbstbestimmung für Tibet, Menschenrechte für Tibet
Tibet Support Austria

Selbstbestimmung für Tibet, Menschenrechte für Tibet

Aufruf zur Solidaritätskundgebung mit dem tibetischen Volk vor der chinesischen Botschaft in Wien Wien: Am Freitag den 21. März um 16:00 Uhr findet aufgrund der dramatischen Lage in Tibet eine Kundgebung zur Solidaritätsbezeugung mit dem tibetischen Volk statt. Exil-Tibeter und Tibet-Unterstützer rufen alle Österreicher auf, den friedlichen Widerstand des tibetischen Volkes gegen die Unterdrückung ihrer grundlegenden Rechte auf freie Meinungsäußerung, freie Religionsausübung und Selbstbestimmung zu unterstützen. Die Anzahl der von Chinesen erschossenen …
19.03.2008
Bild: Tibet-Unterstützer aus Berlin und Brandenburg verurteilen die Gewalt in TibetBild: Tibet-Unterstützer aus Berlin und Brandenburg verurteilen die Gewalt in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Tibet-Unterstützer aus Berlin und Brandenburg verurteilen die Gewalt in Tibet

… dem Aufruf der International Campaign for Tibet, der Tibet-Initiative Deutschland und dem Verein der Tibeter in Deutschland gefolgt und haben am heutigen Montag friedlich vor der chinesischen Botschaft in Berlin der Opfer in Tibet gedacht. Anlass für die Kundgebung war das um Mitternacht auslaufende Ultimatum der chinesischen Behörden an die tibetische Bevölkerung, sich den Behörden zu stellen. Die Kundgebungsteilnehmer forderten ein Ende der Gewalt in Tibet und riefen die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, klar Position zu beziehen …
17.03.2008
Kundgebung für indigene Selbstbestimmung am Freitag, 15.02.08, 11°°
"ÜberPartei" Deutschland, ÜPD

Kundgebung für indigene Selbstbestimmung am Freitag, 15.02.08, 11°°

Kundgebung gegen Repressionen in Chiapas / für die Selbstbestimmung der Ureinwohner Mexikos am 15.2.08 um 11Uhr vor der mexikanischen Botschaft (Klingelhöfer str. 3) In den letzten Monaten hat sich die Situation für die aufständischen Ureinwohner in Chiapas (Mexiko) verschärft. Die "andere Kampagne" mit anderen mexikanischen Gruppen wurde nach 2 Jahren abgebrochen, der Pressesprecher Marcus hat sich aus der Öffentlichkeit und der bewaffnete Flügel der Bewegung - EZLN - auf ihre Ursprungsbasen zurückgezogen. Willkürliche Festnahmen und Angriffe …
14.02.2008
Bild: Großdemonstration gegen PelzmesseBild: Großdemonstration gegen Pelzmesse
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Großdemonstration gegen Pelzmesse

… Verschiedene Tierrechtsgruppen und Vegan-Shops werden mit Infoständen die Aktion inhaltlich und kulinarisch ergänzen. Der Demozug wird an einer ESCADA- und einer BiBA-Filiale vorbeikommen. Einige Künstler werden die Aktivisten musikalisch unterstützen. Es werden mehrere Kundgebungen in der Innenstadt abgehalten werden, um die Passanten und Passantinnen aufzuklären und den pelzverkaufenden Unternehmen die Tierrechtsposition zu verdeutlichen. Die Abendveranstaltung «Justice Beatz» wird den Aktionstag unterhaltsam abrunden. Alle Acts treten ohne Gage …
31.01.2008
Bild: Piratenpartei ruft zur Demo gegen Studiengebühren am 26. Januar in FFM aufBild: Piratenpartei ruft zur Demo gegen Studiengebühren am 26. Januar in FFM auf
Piratenpartei Hessen

Piratenpartei ruft zur Demo gegen Studiengebühren am 26. Januar in FFM auf

… vor den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen. Wir rufen politisch Aktive und Studierende dazu auf, an diesem Tag nach Frankfurt zu kommen oder sich in ihrer Stadt am Aktionstag zu beteiligen. Facts: Die Demo findet ab 14 Uhr auf den beiden Kundgebungsplätzen Opernplatz und Willy-Brandt-Platz statt. Ein buntes Festival für die freie Bildung für alle ist geplant. So wird zum Beispiel ein excellence Wettbewerb veranstaltet und ein Workload Ball zum platzen gebracht ... Alle sind aufgerufen, sich mit bunten Aktionen einzubringen. Gemeinsam …
17.01.2008
Bild: Russland: Freie und geheime Wahlen vielerorts durch Abmeldezwang unterlaufenBild: Russland: Freie und geheime Wahlen vielerorts durch Abmeldezwang unterlaufen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Russland: Freie und geheime Wahlen vielerorts durch Abmeldezwang unterlaufen

… beschlagnahmt. 08.11.2007. Gebiet Samara: Mitarbeiter des Kinderheimes wurden aufgefordert, für „Geeintes Russland“ abzustimmen. Dabei wurde angedeutet, dass sie die Arbeit verlieren könnten, wenn sie nicht „“richtig“ abstimmen. 12.11.2007. Nizhnij Nowgorod: Gazprom bezahlt Menschen, damit sie zur Kundgebung für Putin fahren. 12.11.2007. Wladimir: Im Krankenhaus versprechen Vertreter von „Geeintes Russland“ den Kranken je zwei Bananen und Bonbons, wenn sie für die Partei abstimmen. 12.11.2007. Moskau: Im Betrieb „Rubin“ ist der 2. Dezember zum …
30.11.2007
Bild: 8. Antispeziesistische Norddemo - Großdemonstration gegen den Pelzhandel bei ESCADABild: 8. Antispeziesistische Norddemo - Großdemonstration gegen den Pelzhandel bei ESCADA
ESCADA Campaign - Global Network Against the Fur Industry

8. Antispeziesistische Norddemo - Großdemonstration gegen den Pelzhandel bei ESCADA

… mehrere Mode- und Kauhausketten, welche als Ziel einer neuen Kampagnen ausgewählt worden waren, ebenfalls aus dem Pelzhandel ausstiegen. Zu diesen gehörten u.a. Galeria Kaufhof, Adler und Gerry Weber. Die Demonstration wird neben einer längeren Anfangs- und Abschlusskundgebung am Hauptbahnhof durch einige der wichtigsten Einkaufsstraßen der Hamburger Innenstadt verlaufen. Hier sind auch die Filialen der ESCADA AG mehrmals präsent und werden durch lautstarke und vehemente Proteste in den Demonstrationsverlauf eingebunden. Neben einer Kundgebung vor …
11.11.2007
Bild: 2000 Teilnehmer bei FriedensdemoBild: 2000 Teilnehmer bei Friedensdemo
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

2000 Teilnehmer bei Friedensdemo

… am 6. November bundesweit Protestaktionen in über 40 Städten. Unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!" fanden sich überall in der Republik Tausende von Teilnehmer/innen trotz teilweise widrigen Wetters zusammen. Mit zahlreichen Demonstrationen, Kundgebungen und Informationsveranstaltungen setzten sie deutliche Signale für die Einhaltung der im Grundgesetz verankerten Grundrechte und die Wahrung der Verhältnismäßigkeit bei der Terror- und Kriminalitätsbekämpfung. Am Freitag, den 9. November 2007 wird der Bundestag über den Gesetzesentwurf …
07.11.2007
Bild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender MahnwacheBild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache

… Piratenpartei, attac, Freier Ärzteschaft, des AStA Gießen, dem CCC Mainz und weiteren Gruppen eine Demonstration und im Anschluß daran eine Mahnwache auf dem Frankfurt Paulsplatz veranstalten. Termin: Dienstag, 6. November 2007 Treffpunkt für die Demonstration: 16:30 Uhr Paulsplatz Abschlußkundgebung und Mahnwache: 19:00 Uhr Paulsplatz (ca.) Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger der Region Frankfurt auf, in friedlichem Protest mit uns für unsere Grundrechte einzutreten! Wir bitten die Teilnehmer/innen, zu der Kundgebung Grundgesetze und Kerzen, Grablichter …
05.11.2007
Julis: Privatssphäre ist kein Verbrechen / Aufruf zur Kundgebung
Junge Liberale Halle-Saalkreis e.V.

Julis: Privatssphäre ist kein Verbrechen / Aufruf zur Kundgebung

Die Jungen Liberalen Halle-Saalkreis e.V. unterstützen die bundesweite Demonstration „Freiheit statt Angst“. Die Bundesregierung will zukünftig von allen Bürgern sechs Monate lang protokollieren, wer wann mit wem wie lange kommuniziert hat, gleich auf welchem technischen Weg die Kommunikation stattgefunden hat. Und das auch ohne jegliche Verdachtsmomente. In der nächsten Woche steht das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im Bundestag zur Abstimmung. Diesen Eingriff in die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte eines jeden Einzelnen gilt es zu …
04.11.2007
Thema: Pressemitteilung Kundgebung
Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

"Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"

"Demonstrationsaufruf in München zum Stop der Vorratsdatenspeicherung" Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft am 6. November 2007 um 18.00 Uhr, im Rahmen bundesweit zeitgleich stattfindender Demonstrationen zu einer Kundgebung am Marienplatz in München auf. Ziel ist, die Vorratsdatenspeicherung in letzter Minute zu stoppen. Die Demonstrationen stehen unter dem Motto Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!. Anlass für die Demonstrationen ist die Abstimmung des Deutschen Bundestags am 9. November über den Gesetzesentwurf zur Neugestaltung …
03.11.2007
Demonstrationsaufruf in Frankfurt/Main zum Stop der Vorratsdatenspeicherung
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Demonstrationsaufruf in Frankfurt/Main zum Stop der Vorratsdatenspeicherung

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft am 6.11.2007 im Rahmen bundesweit zeitgleich stattfindender Demonstrationen zu einer Kundgebung vor der Paulskirche in Frankfurt a. M. auf. Ziel ist, die Vorratsdatenspeicherung in letzter Minute zu stoppen. Die Demonstrationen stehen unter dem Motto „Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!“. Ort: Paulskirche, Frankfurt/Main Zeiten: Treffpunkt: 6.11.2007 16.30 Uhr Abschlusskundgebung: 19.00 Uhr anschliessend Mahnwache Anlass für die Demonstrationen ist die Abstimmung des Deutschen Bundestags …
01.11.2007
ödp München wird sich an einem Bündnis für ein Volksbegehren gegen den Transrapid beteiligen
ödp München

ödp München wird sich an einem Bündnis für ein Volksbegehren gegen den Transrapid beteiligen

… Verbände, jetzt zügig in die Vorbereitung für ein bayernweites Volksbegehren einzutreten.“ Am Samstag den 3.11. findet in München eine Anti-Transrapid-Demo statt. Sie beginnt um 11:00 Uhr am Stachus und endet gegen 12:15 Uhr mit einer Kundgebung am Marienplatz. Die ödp ruft zu größt möglicher Beteiligung auf! Herbert Brunner Pressebeauftragter Veranstaltungshinweise: Immer in den Räumen der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung: Brienner Str. 46 / EG, U2/U8 Königsplatz und U1/U7 Stiglmaierplatz. Do., 08. Nov. 2007, 19.30 Uhr "Vorwärts in die Steinzeit? …
31.10.2007
Bild: Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. am 8. November 2007Bild: Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. am 8. November 2007
Vogelsberger Online Zeitung

Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. am 8. November 2007

… Bürgerinitiativen an. Mit zunehmender Unterstützung der Öffentlichkeit hatten sie seit zwei Jahren gefordert, eine in französischen Bahnhöfen gezeigte Ausstellung über die jugendlichen Opfer der Deportationsverbrechen auch auf die deutschen Bahnhöfe zu bringen. Den international beachteten Kundgebungen entsprach das Berliner Verkehrsministerium im vergangen Dezember und projektierte eine Ausstellung der Bahn AG, die im kommenden Jahr stattfinden soll. Der „Zug der Erinnerung“, der bereits in diesem Winter fahren wird, ist ein gesellschaftliches Bürgerprojekt. …
30.10.2007
Bild: „Demonstrationsaufruf in Berlin zum Stop der Vorratsdatenspeicherung - Lichterkette am Reichstagsgebäude“Bild: „Demonstrationsaufruf in Berlin zum Stop der Vorratsdatenspeicherung - Lichterkette am Reichstagsgebäude“
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Berlin

„Demonstrationsaufruf in Berlin zum Stop der Vorratsdatenspeicherung - Lichterkette am Reichstagsgebäude“

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft am 6.11.07 zwischen 17:00 und 19:00 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Reichstag in Berlin auf. Im Rahmen bundesweit zeitgleich stattfindender Demonstrationen wird angestrebt, die Vorratsdatenspeicherung in letzter Minute zu stoppen. Die Demonstration steht unter dem Motto „Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!“. Wir rufen besonders alle Eltern auf, mit uns zusammen für eine lebenswerte, überwachungsfreie Zukunft vor dem Reichstag mit Kind und Kegel, Laternen und Windlichtern zu demonstrieren! Im …
25.10.2007
Bild: Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. - Für die deportierten Kinder zur Gedenkstätte AuschwitzBild: Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. - Für die deportierten Kinder zur Gedenkstätte Auschwitz
Vogelsberger Online Zeitung

Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. - Für die deportierten Kinder zur Gedenkstätte Auschwitz

… Bürgerinitiativen an. Mit zunehmender Unterstützung der Öffentlichkeit hatten sie seit zwei Jahren gefordert, eine in französischen Bahnhöfen gezeigte Ausstellung über die jugendlichen Opfer der Deportationsverbrechen auch auf die deutschen Bahnhöfe zu bringen. Den international beachteten Kundgebungen entsprach das Berliner Verkehrsministerium im vergangen Dezember und projektierte eine Ausstellung der Bahn AG, die im kommenden Jahr stattfinden soll. Der „Zug der Erinnerung“, der bereits in diesem Winter fahren wird, ist ein gesellschaftliches Bürgerprojekt. …
24.10.2007
Bild: Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der VorratsdatenspeicherungBild: Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung

… verfassungswidrigen Generalangriff auf Bürgerrechte und Datenschutz in Deutschland. Deshalb rufen wir alle Bürger auf, am 6. November von 17:00 bis 19:00 Uhr mit friedlichen Protesten vor Rathäusern und Regierungsgebäuden für unsere Grundrechte einzutreten. Die Kundgebungen knüpfen an die Berliner Großdemonstration vom 22. September an, welche mit 15.000 Teilnehmern die größte Bürgerrechtsdemonstration seit der deutschen Wiedervereinigung war. Wir wollen die Unverhältnismäßigkeit einer totalen Protokollierung jeglicher Telekommunikation nun in vielen …
22.10.2007
Bild: Demonstrationsaufruf in Frankfurt zum Stop der VorratsdatenspeicherungBild: Demonstrationsaufruf in Frankfurt zum Stop der Vorratsdatenspeicherung
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Demonstrationsaufruf in Frankfurt zum Stop der Vorratsdatenspeicherung

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft am 6.11.07 im Rahmen zeitgleich stattfindender bundesweiter Proteste zu einer Demonstration mit anschließender Kundgebung in Frankfurt am Main auf. Ziel ist, die Vorratsdatenspeicherung in letzter Minute zu stoppen. Ort: Frankfurt am Main Zeit: 17.-19.00 Uhr Anlass für die Demonstration sind die 2. und 3. Lesung des Gesetzesentwurfs zur Neugestaltung der Telekommunikationsüberwachung im Bundestag. Der Entwurf enthält Vorschläge zur Verschärfung der Telekommunikationsüberwachung und Bestimmungen zur …
19.10.2007
Bild: NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen GegnernBild: NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen Gegnern
JAPS Jena

NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen Gegnern

… allen Nazigegnern die Angst vor solchen Angriffen schüren. Zwar enthält der Artikel keinen expliziten Aufruf zur Gewalt. Die Botschaft ist dennoch eindeutig. Erst im Juli war der Erfurter NPD-Chef Kai-Uwe Trinkaus an dem geplanten Überfall auf eine antifaschistische Kundgebung in Arnstadt beteiligt, den die Polizei nur knapp verhinderte.(2) Anscheinend stammen die veröffentlichten Angaben aus einer Polizeiakte. Gegen alle elf Betroffenen läuft – bislang ohne Ergebnis – wegen des Überfalls auf den „Alten Fritz“ ein Ermittlungsverfahren. Es drängt …
12.10.2007
Bild: BurmaBild: Burma
Vogelsberger Online Zeitung

Burma

… der nächtlichen Ausgangssperre relativ ruhig, wie Augenzeugen berichteten. Die Sicherheitskräfte hätten an strategisch wichtigen Orten in wie der Shwedagon- und der Sule-Pagode Barrikaden errichtet, hieß es. Damit sollen weitere Proteste unterbunden werden. Ein Ende der Kundgebungen zeichnete sich aber nicht ab. Anführer der Opposition appellierten an die Mönche des Landes, weiter gegen die Militärmachthaber auf die Straße zu gehen. Razzia im Kloster Die Sicherheitskräfte durchsuchten im Morgengrauen mindestens zwei buddhistische Klöster in Rangun. …
28.09.2007
Berliner Appell für eine nachhaltige Wohnungspolitik beim Weltkongress der Internationalen Mieterallianz (IUT)
Deutscher Mieterbund

Berliner Appell für eine nachhaltige Wohnungspolitik beim Weltkongress der Internationalen Mieterallianz (IUT)

… Wohnungspolitik beim Weltkongress der Internationalen Mieterallianz (IUT) Zum 17. Kongress der International Union of Tenants vom 20. bis 23. September 2007 in Berlin sind 90 Delegierte der nationalen Mieterverbände aus 25 Nationen zusammengekommen. Auf der öffentlichen Kundgebung richtete der Präsident des Deutschen Mieterbundes, Dr. Franz-Georg Rips, einen dringenden Appell an Politik und Vermieter für eine konsequent nachhaltige Wohnungswirtschaft und Wohnungspolitik. „Gerade im Wohnungswesen muss der Gedanke der Nachhaltigkeit in seiner dreidimensionalen …
21.09.2007
Bild: Samstag ist \"Tag des Flüchtlings\"Bild: Samstag ist \"Tag des Flüchtlings\"
R-Flüchtlingsforum

Samstag ist \"Tag des Flüchtlings\"

Das Regensburger Flüchtlingsforum (R-F-F) läd am kommenden Samstag ab 12 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Neupfarrplatz in Regensburg ein. Eröffnet wird die Veranstaltung von der Stadtverbandsvorsitzende Margit Wild (SPD), die zugleich auch die Schiermherrschaft dafür übernommen hat. Die Themen des Tages werden unter anderem die Zu- und Umstände der hier lebenden Flüchtlinge sein, sowie die bevorstehenden Abschiebungen traumatisierter Flüchtlinge in den Nord-Irak. Gemeinsam mit Redner aus der Politik soll an diesem Tag über Lösungen und Unterstützungsmöglichkeiten …
20.09.2007
Bild: RettetDarfur.de: Fragliche Aussicht auf FriedenBild: RettetDarfur.de: Fragliche Aussicht auf Frieden
RettetDarfur.de

RettetDarfur.de: Fragliche Aussicht auf Frieden

… Friedenseuphorie Berlin, 13. September 2007 – Den 4. Global Day for Darfur am 16. September werden Menschenrechtler nutzen, um auf den nach wie vor andauernden Genozid im Westsudan aufmerksam zu machen. Nach Einschätzung der GfbV sind die weltweit geplanten Aktionen und Kundgebungen, die unter dem Motto 'Don't Look Away Now' stehen, dringend nötig: Seit Verabschiedung der UN-Resolution 1769 habe sich eine allgemeine Friedenseuphorie eingestellt, die durch das tatsächliche Geschehen vor Ort nicht begründet sei. Die Chance auf einen dauerhaften Frieden für Darfur …
13.09.2007
Bild: Mit Sattelschleppern und Trompeten gegen Tierrechtler und GrundrechteBild: Mit Sattelschleppern und Trompeten gegen Tierrechtler und Grundrechte
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Mit Sattelschleppern und Trompeten gegen Tierrechtler und Grundrechte

… gab es aber auch heftige Reaktionen seitens der ZirkusbetreiberInnen. So fing die erste Demonstration mit einer Störung an, die nur durch die Polizei beendet werden konnte, die von einem Tierrechtler gerufen werden musste. Eine Aktivistin wurde bei der angemeldeten Kundgebung - sobald sie ansetzte zu reden - permanent von zwei Zirkusmitarbeitern mit Trompeteneinlagen am Sprechen gehindert [2]. Und die Protestaktionen wurden weiter gestört - so versuchten die Zirkusleute bei einer Demonstration, einen "Schutzwall" mittels ihrer LKWs zwischen dem Zirkus …
15.08.2007
Überwachung und Restriktionen in Lhasa und Umgebung ausgeweitet
IGFM München

Überwachung und Restriktionen in Lhasa und Umgebung ausgeweitet

… Dharamsala, liegen bestätigte und zuverlässige Informationen über Vorgänge in Tibet vor, die durch den Hungerstreik ausgelöst wurden, den junge Tibeter in Delhi durchführten und bei dem sie von vielen tausend Tibetern aus allen Lebensbereichen begleitet wurden. Diese eindrucksvolle Kundgebung hat die Tibeter in Tibet tief berührt. Zuverlässigen Informationen zufolge haben die chinesischen Behörden in Lhasa und Umgebung strikte Anweisungen an alle Reisebüros erteilt, daß sie während der nächsten Tage keinerlei Hilfe oder Beistand für im Ausland lebende …
13.08.2007
Nach dem 7. Juli: Frankfurter AntifaschistInnen fordern Polizeichef zum Rücktritt auf
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main

Nach dem 7. Juli: Frankfurter AntifaschistInnen fordern Polizeichef zum Rücktritt auf

… den hessischen NPD-Landesvorsitzenden, Holocaustleugner und Demonstrationsanmelder Marcell Wöll (Butzbach) durch den Frankfurter Stadtteil Industriehof (Bereich Neue Börse) marschiert. Aufgrund des martialischen Polizeiaufgebotes war die Öffentlichkeit nicht in der Lage, an den beiden Kundgebungen dieses Marsches teilzunehmen. Die Nazis marschierten unter sich, dicht begleitet von Polizeiketten. Das dem zugrundeliegende Sicherheitskonzept war nicht nur extrem kostspielig. Nach in der FAZ am 9. Juli veröffentlichten Medienberichten, denen bislang …
12.07.2007
Nazi-Demonstration in Frankfurt, 7. Juli: AntifaschistInnen beraten mit OB Petra Roth die Lage
Anti-Nazi-Koordinatiion Frankfurt am Main

Nazi-Demonstration in Frankfurt, 7. Juli: AntifaschistInnen beraten mit OB Petra Roth die Lage

… folgendermaßen interpretiert (Orthographie und Interpunktion wie im Original): "Heil Euch, die Klage vor dem VG Frankfurt wurde zum Großteil gewonnen. Wir haben zwar nicht unsere Ursprüngliche Route zugewiesen bekommen, aber doch noch einiges rausholen können, so daß wir noch eine Kundgebung und Wegstrecke außerhalb des Börsenviertels auf belebten Hauptstraßen haben. Die Strecke liegt nun wirklich direkt an der Front, genau zwischen den 2 größten Antifa Treffpunkten Frankfurts dem "Cafe Exzess" und "der Au". Die Zeit bleibt bei Beginn 13.00 Uhr. …
04.07.2007
Das hält, was es verspricht: antifaschistische Aktionseinheit vor Nazidemo in Frankfurt am Main
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main

Das hält, was es verspricht: antifaschistische Aktionseinheit vor Nazidemo in Frankfurt am Main

… in eine gegnerische Position zueinander zu bringen - natürlich anhand der "Gewaltfrage" und im Lichte von "Rostock". Das Römerbergbündnis (Jüdische Gemeinde, Kirchen, DGB, Jugendring und sämtliche demokratischen Parteien) rufen zu einer Steh-Kundgebung abseits der Faschistenroute auf - auf dem Römerberg. Anti-Nazi-Koordination und Antifa haben sich auf ein gemeinsames Aktionskonzept zur aktiven Verhinderung der Nazidemonstration geeinigt. Verhinderungsaufruf und Aktionskonzept sind im weblog der Anti-Nazi-Koordination www.antinazi.wordpress.com …
20.06.2007
Bolivarische Republik Venezuela: Venezuela Si! –  Cubazuela No!
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Bolivarische Republik Venezuela: Venezuela Si! – Cubazuela No!

… des von Chávez propagierten ‚Sozialismus des 21, Jahrhunderts’ steckt eine Gewaltherrschaft und Diktatur nach kubanischen Vorbild.“ Und auch Chávez selbst macht aus seiner autoritären Absicht keinen Hehl: „Gewaltenteilung ist ein Herrschaftsinstrument der Oligarchie, tönt er bei einer Kundgebung in Caracas. Nachdem der Staatschef bereits durch permanente Sondergesetzgebung das Rechtssystem ausgehöhlt und die Justiz und den Kongress unter seine Kontrolle gebracht hat, sind nun die privaten Medien an der Reihe, um die Macht des Präsidenten auszuweiten. Um …
13.06.2007
Bild: Piraten gründen Landesverband NRWBild: Piraten gründen Landesverband NRW
Piratenpartei Deutschland

Piraten gründen Landesverband NRW

… Deutschland. Somit wird nun auch Nordrhein-Westfalen von den Piraten geentert. Als Vorsitzenden wählten die anwesenden Piraten mit großer Mehrheit Carsten Käfert. Folgende Personen komplettieren den neuen Vorstand: stellvertretender Vorsitzender ist Klaus Quintern, Schatzmeister ist Ulrich Schumacher, Generalsekretär ist Mechthild Czapp und politischer Geschäftsführer ist Bernd Schwambach. Auch diese Vorstandsmitglieder wurden mit jeweils großen Mehrheiten gewählt. Eine Kundgebung in der Essener Innenstadt bildete den Abschluss dieser Versammlung.
11.06.2007
Bild: Einheit in Bad Doberan in Bereitschaft. ASB im Großeinsatz zu Konzert-Kundgebung "Stimmen gegen Armut"Bild: Einheit in Bad Doberan in Bereitschaft. ASB im Großeinsatz zu Konzert-Kundgebung "Stimmen gegen Armut"
Arbeiter-Samariter-Bund Hannover-Land/Schaumburg

Einheit in Bad Doberan in Bereitschaft. ASB im Großeinsatz zu Konzert-Kundgebung "Stimmen gegen Armut"

… Heiligendamm an der Ostsee. Mit dabei sind zahlreiche Sanitäterinnen und Sanitäter des Arbeiter-Samariter-Bundes. Schon seit Ende Mai sind viele von ihnen im Einsatz, um die politische Großveranstaltungen sowie die Teilnehmer und Besucher von Demonstrationen, Konzerten und Kundgebungen rund um das Thema Globalisierung notfallmedizinisch zu betreuen. Die Lage für die Sanitätseinheit des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) im Bereitstellungsraum Bad Doberan spannt sich an. In Bad Doberan sind auch Helfer des ASB Hannover-Land/Schaumburg stationiert. Nach einem …
05.06.2007
Bild: Brennpunkt Deutschland: \"Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr\"Bild: Brennpunkt Deutschland: \"Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr\"
LifeGen.de

Brennpunkt Deutschland: \"Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr\"

… Länder oder des Staates statt, in den meisten Fällen allesamt gut koordinierte Aktionen militanter Gruppen. Das Spektrum der potenziellen Aktionen ist weit. Von legalen Demonstrationen gegen Sozialabbau bis hin zu Anschlägen auf Einrichtungen der Wirtschaft, von Kundgebungen radikaler Parteien bis hin zu Terrorakten gegen Einrichtungen des Bundes und der Länder. Von den Medien weitgehend ignoriert, finden diese Aktionen meist nur in den Verfassungsschutzberichten der Länder oder in der polizeilichen Kriminalstatistik eine Erwähnung. LifeGen.de: …
23.05.2007
Bild: Wahlbündnis und Massenproteste in der TürkeiBild: Wahlbündnis und Massenproteste in der Türkei
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Wahlbündnis und Massenproteste in der Türkei

… Samsun. Dabei riefen sie: "Die Türkei ist und bleibt säkular" und "Ein Nein zur Scharia". Die Straßen der Stadt glichen über Kilometer hinweg einem Fahnenmeer aus roten Landesflaggen mit Stern und Halbmond. Die Organisatoren wollen mit der Großkundgebung die weltlich orientierte Opposition vor der Parlamentswahl am 22. Juli stärken. Nach vorangegangenen Massenprotesten in Ankara, Istanbul, Manisa und Izmir ist die Kundgebung in Samsun bereits die fünfte Großdemonstration von Gegnern der islamisch geprägten Regierung innerhalb eines Monats. Wahlbündnis …
20.05.2007

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