Pressemitteilungen zu Hilfe

… eine Rechtsangelegenheit Bezüge zu mehr als einem Staat aufweist, ist gemäß dem Kollisionsrecht, auch als Internationales Privatrecht bezeichnet, zu ermitteln, welche nationale Rechtsordnung anzuwenden ist. Bereits in diesem Stadium ist in aller Regel anwaltliche Hilfe erforderlich. Hierzu folgende Kurzbeispiele, wobei auf Fälle aus dem Gesellschaftsrecht, da teilweise noch komplexer, an dieser Stelle verzichtet wird: Die Scheidung der Ehe von zwei Ausländern mit gemeinsamer Staatsangehörigkeit unterliegt in Deutschland dem Recht ihres Heimatstaates. …

… effizient realisieren lassen“. Dafür stünden erforderliche Finanzmittel aus dem Budget des Staatenbundes zur Verfügung. Im Rahmen des Programms seien zahlreiche bedeutende Maßnahmen in folgenden Bereichen umgesetzt worden: Gewährleistung spezialisierter medizinischer Hilfe für belarussische und russische Bürger, die von der Tschernobylkatastrophe betroffen sind; Rehabilitierung der Bevölkerung und der radioaktiv verseuchten Gebiete; wissenschaftliche, analytische und organisatorische Unterstützung der gemeinsamen Aktivitäten zur Folgenbeseitigung …

… Im Vorfeld der Diskussion bekam ich übrigens eine e-mail von einem Journalisten einer linken, einer sehr linken Zeitung. Er mahnte: Ihr werdet doch nicht etwa dem CDU/CSU-Antrag zustimmen. Noch dazu in einer Zeit, wo die USA ihren Militär-Ring um China zusammen ziehen und sich zur Übernahme Chinas aufrüsten. Wir, die PDS im Bundestag, sind dennoch dagegen, dass China mit deutscher Hilfe hoch rüstet. Wir wollen generell, dass weltweit abgerüstet wird, dass Krieg kein Mittel der Politik ist und dass das Geschäft mit dem Tod endlich geächtet wird.

… Geldleistung als persönliches Budget konzentrieren. Dies zeigt, dass die Weichen der Gesetzgebung über die Neuregelung im SGB IX richtig gestellt wurden und von den Bürgern auch genutzt werden wollen. Hierbei wird meistens der Vorteil einer breiter gefächterten Hilfe und der hierdurch erleichterte Aufbau von Netzwerken im Umfeld der Budgetnehmer als Vorteil erkannt. Weiterhin hat natürlich der selbstbestimmte Ansatz dieser Hilfeform einen ausschlaggebenden Grund dargestellt, sich beraten zu lassen. Die Beratungsstelle unterstützt von der Antragstellung …

… die gerade durch das Hartz-IV-Gesetz verschärften Zumutbarkeitskriterien für Langzeitarbeitslose „ins glatte Gegenteil verkehrt“, weil eine Stelle dann „nur noch zum gesetzlichen Tariflohn zumutbar wäre“. Im übrigen sei es in der Bauwirtschaft auch mit Hilfe des Entsendegesetzes nicht gelungen, die Beschäftigung zu stabilisieren. Vielmehr habe das Gesetz die Schwierigkeiten offenbart, seine Einhaltung zu kontrollieren. Die Ausweitung des Entsendegesetzes auf andere Branchen würde daher zu zusätzlicher Bürokratie führen. Inhaltliche Rückfragen …

… Reichstags-Kuppel macht schon auf den ersten Blick die thematische Ausrichtung der Datenbank deutlich. Zu den inhaltlichen Neuerungen zählt die kostenlose Biografie des Tages gleich auf der Startseite. Bisher passwort-geschützte Such-Werkzeuge sind nun frei zugänglich und ermöglichen eine Recherche in der Datenbank bis hin zur Trefferliste. Mit Hilfe eines Internet-Bezahlsystems können auch einzelne Biografien und kleinere Biografie-Pakete erworben werden. Eine Registrierung als Abonnent von www.politikus.de ist also nicht mehr zwingend erforderlich.

… rein körperbehinderte Personen. Aus diesem Grund setzt sich der Verein Gut betreut leben e.V. besonders für diesen Personenkreis ein. Die Beratungsstelle leistet schon vor der Antragstellung Unterstützung. Weitere Funktionen zum Gelingen eines persönlichen Budgets sind die Koordination der Hilfen und die korrekte Abrechnungsverwaltung für die Assistenten. Was uns aber besonders am Herzen liegt, so Gerold Krämer, Leiter der Beratungsstelle, ist die Sicherung der Qualität in den zu erbringenden Dienstleistungen. Hierfür gibt es ein QM - System, welches …

… Mittelpunkt stehen, die Tausende Menschen in der DDR und der Bundesrepublik mit dem Überwachungswahn des MfS machen mussten. Grenzen überschreiben? Deutsch-deutsche Briefwechsel 1949 -1989 Zum Auftakt am Donnerstagabend beschäftigt sich die Autorin Ina Dietzsch mit der Frage, ob mit Hilfe von Briefen „Grenzen überschrieben“ werden konnten. Für viele Menschen war das Briefeschreiben die einzige Möglichkeit, mit Bekannten und Familienangehörigkeiten im anderen Teil Deutschlands in Kontakt zu bleiben. Wie ist es aber den Briefeschreibern aus Ost- …

… sorgen. Zusätzlich wird sie jetzt gebeten, das Not leidende ‚Umlage-Verfahren‘ durch kapitaldeckende Eigeninitiative zu ergänzen", gab der Bevölkerungswissenschaftler zu bedenken. Er forderte eine Richtungsänderung in der Familienpolitik: Anstatt Maßnahmen, die sich ausschließlich auf Lastenausgleich wie Hilfen, Zuschläge und Komponenten und auf schon geborene Kinder bezögen, bräuchte Deutschland Maßnahmen, "die der Tatsache Rechnung tragen, dass über eine Generation hinweg zu wenige Kinder geboren wurden und der Realisierung von Kinderwünschen in …

… persönlichen Budgets ein und fordert alle spendenwilligen Mitbürger auf, die Vereinsarbeit zu untertützen. Das persönliche Budget ermöglicht durch die neue Gesetzgebung des SGB IX eine wesentlich bessere Selbstbestimmung bei der Inanspruchnahme von Leistungen der Eingliederungshilfe. Das persönlichen Budget ermöglicht eine selbstbestimmte Entscheidung des Menschen mit behinderungsbedingten Hilfebedarf im Bezug auf die Personen, die unterstützen sollen, den Inhalt der Hilfen, sowie den Zeitpunkt und den Ort. Alle wesentlichen Kompetenzen der Hilfestellung …

… Dienstleistungen, Produkten oder Produktkonzepten am Markt bietet. Eine gut durchgeführte Conjoint-Analyse zeigt auf, welche Kombinationen von Eigenschaften ein Produkt besitzen muss, um den größt möglichen Kundennutzen zu erzielen und damit die größte Kaufmotivation auszulösen. Mit Hilfe der Conjoint-Analyse kann man Produkte und Servicemerkmale optimieren und exakt an den Bedürfnissen seiner Kunden ausrichten. So könnte beispielsweise ein Billigflugunternehmen, welches seit neuestem auch den Flughafen von Istanbul anfliegt, dies sicherlich mit großem Erfolg …

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung ¹ 24 Berlin, den 22. März 2005 Über das Volumen der für Belarus bereitgestellten humanitären Hilfe Nach Angaben des Departements für humanitäre Tätigkeit der Republik Belarus wurde im Jahre 2004 ausländische unentgeltliche Hilfe im Gesamtwert von 74,6 Mio. US Dollar in die Republik Belarus eingeführt. Zu den Hauptspendern zähle traditionell Deutschland, das jährlich ca. 30% vom Gesamtvolumen bereitstellt, aber auch die USA, Großbritannien, Schweden und Dänemark. …

… das klar stellte. Mir kommen die Begründungen der Politiker über die Wirtschaftslage als eine ebenso ‚schlechte’ Inszenierung wie die Uraufführung der Courage in der Schweiz und die von vornhinein aussichtslosen Versuche, die Auswirkungen der Wirtschaftspolitik zu verstecken oder auch mit Hilfe der Medien zu verschleiern als bemerkenswert falsch motiviert vor. N: Brecht hat vollkommen Recht, wenn er sagt: ‚Das Fressen kommt vor der Moral!’ es ist eigentlich zum ‚Kotzen’, dass die Menschen sich noch immer so leicht manipulieren lassen WF.: Da fällt …

… lassen. Dazu muss ein so genannter Statusantrag gestellt werden. Das Mittelstandszentrum Bonn/Rhein-Sieg bietet mittelständischen Unternehmen an, eine solche Durchführung des Statusverfahrens gegen geringe Kosten zu übernehmen. Da die gesamte Problematik ohne fachliche Hilfe nicht zu meistern ist, startet das Bonner Mittelstandszentrum ab sofort eine Aufklärungs- und Beratungskampagne für die Mitglieder des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft http://www.bvwmonline.de. Unter der Unternehmer-Hotline 01804/10 1000 können sich Interessenten von …

… und zugleich bessere Möglichkeiten, trotz Behinderung so selbständig wie möglich leben zu können. Wenngleich das "persönliche Budget" erst 2008 zur Pflichtleistung wird, so besteht dennoch bereits die Möglichkeit es zu beantragen, um selbstbestimmte Unterstützung entsprechend dem individuellen Hilfebedarf zu erhalten. Der Verein Gut Betreut Leben e.V. setzt sich in ganz Baden Württemberg dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen durch dieses moderne Konzept gezielte Unterstützung erhalten können. Es geht uns letztendlich auch darum, eine gute Lebensqualität …

Zürich, 3.März.2005. Unter www.langenecker.com/cocoon/ wurde heute "Cocoon", ein gratis Selbst- und Lebenshilfe-Forum, gelauncht. In den Themenbereichen Sinn, Spiritualität, Gott, Religion, Familie, Beziehung, Partnerschaft, Kinder, Politik und Weltgeschehen können die Besucher Fragen zu Ihren aktuellen Lebensthemen und - problemen stellen. Die Antworten (hauptsächlich von anderen Forumbesuchern) sollen keine fertigen Lösungen, sondern vielmehr Wege zur Selbsthilfe aufzeigen. Cocoon (Textauszug Homepage): So wie unsere Körper durch Schrammen und …

… Für das Projekt »Dann leben sie noch heute« verlassen die beiden Kreativen den üblichen Pfad ihrer Zusammenarbeit als Fotograf und Art-Direktorin. Ähnlich wie Andersen möchten sie mit ihren modernen Märchenbildern die Grenzen zwischen den Disziplinen überwinden und mit Hilfe von »Fotografik« seine Werke ins Hier und Jetzt transportieren. Die Fotos sind gekennzeichnet von einer gestalteten Beiläufigkeit. Der Moment des Auslösens ist ein scheinbar zufälliger Moment innerhalb eines inszenierten Rahmens. Es entstehen magische Augenblicke, die in der …

… rein körperbehinderte Personen. Aus diesem Grund setzt sich der Verein Gut betreut leben e.V. besonders für diesen Personenkreis ein. Die Beratungsstelle leistet schon vor der Antragstellung Unterstützung. Weitere Funktionen zum Gelingen eines persönlichen Budgets sind die Koordination der Hilfen und die korrekte Abrechnungsverwaltung für die Assistenten. Was uns aber besonders am Herzen liegt, so Gerold Krämer, Leiter der Beratungsstelle, ist die Sicherung der Qualität in den zu erbringenden Dienstleistungen. Hierfür gibt es ein QM - System, welches …

… Entwicklung, die naiin mit Sorge beobachtet, ist der anhaltende Handel mit indizierten und beschlagnahmten rechtsextremistischen Tonträgern bei Internet-Auktionshäusern wie eBay Deutschland. Es sei nicht ersichtlich, warum etablierte Handelsplattformen wie eBay nicht mit Hilfe von Filtersoftware, die Einstellung derartiger Angebote von vornherein unterbinden, kritisiert Wetzel. "Immerhin können die Listen indizierter Tonträger unkompliziert bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) angefordert werden." Hintergrund: naiin …

„Helping Bands“ für UNICEF – Hilfe, die rockt! Als Reaktion auf die Flutkatastrophe in Südostasien rief der Filmschauspieler und UNICEF-Repräsentant Thomas Darchinger die Aktion „Helping Bands“ ins Leben, um eine Compilation mit seinen Lieblingsbands zu erstellen, deren Reinerlös dem Kinderhilfswerk zu Gute kommt. „Da muss man etwas tun!“ Das war der erste Gedanke, der Thomas Darchinger durch den Kopf ging, als er die erschreckenden Bilder von der Flutkatastrophe in Südostasien das erste Mal sah. Doch die erste Eingebung Geld zu spenden wich der …

… er mögen, bisweilen soll er etwas Lärmendes haben und gerne über die Stränge schlagen. Oft weiss er seine Gefühle nicht zurückzuhalten – fatal für einen Mann wie ihn. Deep Throat ist benannt nach dem legendären Film mit Linda Borman, ein Porno Film der mit Hilfe der Mafia gedreht worden ist . Er, "Deep Throat" ist die geheimnisvolle Regierungsquelle der USA die vor über 30 Jahren die Watergate Affäre auffliegen ließ und so den amerikanischen Präsidenten Richard Nixon zu Fall brachte. Deep Throat ist schlechthin das bestgehütete Geheimnis des Journalismus. …

… humanitäre Tätigkeit und des Bildungsministeriums von Belarus werden zur Zeit von den beiden Ressorts einige Änderungsvorschläge geprüft, die in den Erlass des Präsidenten der Republik Belarus „Über die Organisierung der Kindererholung im Ausland im Rahmen der ausländischen unentgeltlichen Hilfe“ aufgenommen werden könnten. Die möglichen Novellen werden nach ersten Informationen dahingehen, den Schülern der Unterstufe die Kuraufenthalte im Ausland ohne Begrenzung im Laufe des ganzen Jahres zu genehmigen. Für die Schüler der 5. bis 11. Klasse werden …

… verdienen nichts an der CD. Ein Unternehmen aus Süddeutschland hat uns die Bedruckung der CDs kostenlos bereitgestellt. Weitere Unternehmen aus der Region sorgen unentgeltlich für Design, Logistik und den Druck der Einleger. Das ist wirklich ein Beispiel dafür, wie gut Hilfe wirken kann, wenn alle an einem Strang ziehen." Inspiriert wurden die Slammer, wie die Autoren sich nennen, durch die legendären Band Aid-Benefizkonzerte der achtziger Jahre. "Spenden macht doch mehr Spaß, wenn man hinterher einen Gegenwert in den Händen hält," sagt Mischael-Sarim …

… helfen Stuttgart, den 16. Januar 2005. Nach Information der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), soll die außerordentlich hohe Hilfsleistung der deutschen Bundesregierung die Opfer der Flutkatastrophe in Südasien geschlechtsspezifisch verteilt werden. Die Hilfe soll laut Wieczorek-Zeul „vor allem Frauen und Kindern zugute kommen“. Was die Kinder angeht, hat hierfür sicherlich jeder vollstes Verständnis. Eine vorrangige Hilfe für Eltern, Mütter wie Väter, wäre ebenfalls gerechtfertigt gewesen. Weshalb …

… die Gewährleistung von Erhaltung dieser Waffe ca. 11 Mio. Rubel aus. Da es nicht möglich sei, Landminen durch Sprengen zu vernichten, ohne die Umweltverschmutzung zu vermeiden, steht vor Belarus derzeit die Aufgabe, diese Sprengkörper unter Heranziehung ausländischer Hilfe und Technologien zu verwerten, - so der Vertreter des Verteidigungsministeriums. U.a. brachte die Regierung von Kanada ihre Zusage zum Ausdruck, dieses Projekt zu finanzieren. Durch die Ratifizierung des Memorandums werde die notwendige Rechtbasis für die Realisierung solcher …

… Nicaragua ausgehenden Domino-Effekt befürchteten, unterstützten die Contras und die Opposition in Nicaragua mit großen Geldzuwendungen und logistischer, sowie militärischer Beratung. Im „Iran-Contra-Skandal“ wurde schliesslich deutlich, dass die CIA an der eigenen Regierung vorbei auch illegal Hilfe leistete. Die Enthüllungsserie ging nicht von einer aktiven mithilfe der CIA an diesem monströsen Drogendeal aus, unterstellte der Agency allerdings deren Billigung. Drei Monate nach Veröffentlichung kam das Polizei Departement von Los Angeles offensichtlich …

Im afghanisch-sowjetischen Krieg haben Spezialisten für verdeckte Kriegsführung unter dem Deckmantel "humanitärer Hilfe" tonnenweise Waffen in die Bunker und Stellungen der Mudschaheddin gebracht. Auf dem gleichen Weg wurde Pakistan, Europa und Amerika mit Opium und Heroin überschwemmt. Die gleichen Spezialisten sind im neuen Krieg, diesmal gegen die Taliban, frisch reaktiviert worden. Wer kennt sie nicht: die atemberaubenden Abenteuer des pfiffigen Reporters Tintin. Herge, der Vater der Tim und Struppi Geschichten, war ein begnadeter Beobachter. …

In der Bundesstaatskommission fordern einige Bundesländer, dass der Bund seine Zuständigkeit für die Kinder- und Jugendhilfe aufgibt und in die Gesetzgebungskompetenz der Länder überträgt. Jedes Land könnte dann festlegen, ob es Kindertagesstätten überhaupt anbietet, ob Eltern einen Anspruch auf Kinderbetreuung haben, welche Qualität diese Betreuung hat und was sie kostet. Die Hilfen für Kinder und deren Schutz vor Misshandlungen würden von Land zu Land unterschiedlich sein. Kinder brauchen aber in allen Bundesländern gleichermaßen verlässliche …

… Gefangenhaltung in der Eierproduktion entstehen somatische Krankheiten und Verhaltensstörungen, die häufig tödlich enden. "Die Menschen direkt mit ihren Opfern zu konfrontieren ist durchaus sinnvoll", so Tanja Mueller von Maqi, "und umso wirksamer, wenn sie dann noch im Gespräch und mit Hilfe von Flugblättern wie 'Wer nicht vegan lebt, tötet Rinder und Hühner' fundiert informiert werden. Reformistische Tierschutzkampagnen, wie die aktuelle des Tierschutzbunds gegen 'Eier mit der 3' - als ob für andere Eier keine Hennen ermordet, keine Küken vergast …

Auktionshäuser im Internet gibt es sicherlich schon einige. Auktionshäuser, die sich für herzkranke Kinder engagieren möchten, weniger oder keine. In Deutschland gibt es jährlich ca. 6000 Babys, die mit einem angeborenem Herzfehler zur Welt kommen. Dies bedeutet es sind 0,7 bis 0,8 Prozent der Babys allein hier in Deutschland. Die meisten Herzfehler der kleinen, werden kurz nach der Geburt oder im ersten Lebensjahr entdeckt und behandelt. Mit neuesten Techniken im Herzkatheter und OP-Verfahren, versuchen Kinderkardiologen und Kinderherzchirur…

Was erwartet der Bürger heutzutage von seiner öffentlichen Verwaltung? Nicht mehr und nicht weniger als von einem modernen, serviceorientierten Unternehmen: Ständige Erreichbarkeit und Verfügbarkeit, schnelle Hilfe und unkomplizierten, barrierefreien Zugang zu allen Dienstleistungen. Aber können Ämter, Behörden oder Ministerien solche Erwartungen angesichts des immensen Kostendrucks überhaupt erfüllen? Einen beachtlichen Beitrag zu besserem Service bei sinkenden Kosten leisten die Voice Government-Lösungen des Münchner Systemhauses CreaLog, das europaweit …

Bonn/Augsburg – Die Deutsche Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS) zeichnet den Trierer Wissenschaftstheoretiker Gerard Radnitzky mit dem Arthur-Koestler-Preis 2004 aus. Die DGHS-Jury prämiert damit seinen herausragenden Essay „Freitod und letzte Hilfe als philosophisches Problem“, erschienen in der Winterausgabe 2003/2004 der Zeitschrift „Criticón“: „Das Recht auf Leben impliziert das Recht auf Sterben. Aus dem Recht auf Leben als dem Recht des Individuums, nicht gegen seinen Willen des Lebens beraubt zu werden, folgt logisch das Recht des Individuums, …

Bidhire - Bieten und einstellen! Eine einzigartige neue Webseite, ala Ebay, die Dienstleistungen versteigert anstatt Gegenstände. Hilfe ist nun da für Arbeitssuchende. Brauchen Sie einen Babysitter in München? Eine Hauspflege in Berlin? Einen Maler in Seattle /USA? Sie haben Glück. Bidhire.com (www.bidhire.com) ist eine neue Auktionsseite, ähnlich wie Ebay, aber mit einer neuartigen Variante. Anstatt für Gegenstände zu bieten, können Sie nun für Dienst- leistungen bieten. Dienstleistungen, die bald weltweit zur Verfügung stehen. Weil die Webseite …

Nach dem schweren Zyklon, der auf den Pazifikinseln Tikopia, Anuta und Fatutaka große Schäden angerichtet hat, übermittelte Bundesaußenminister Joschka Fischer der Regierung der Salomonen gestern (01.01.) die Bestürzung und das Mitgefühl der Bundesrepublik Deutschland. Die Bundesregierung bot deutsche Unterstützung bei der Bewältigung der Naturkatastrophe an.

In Anwesenheit der Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages, Christa Nickels, der Bundestagsabgeordneten Angelika Graf und des deutschen Botschafters in Kabul, Rainer Eberle, wird am Sonntag (19.01.) in Kabul das aus Mitteln des Auswärtigen Amtes finanzierte diesjährige Winterschulprogramm eröffnet. Das Programm wird von Caritas Deutschland und der afghanischen Nichtregierungsorganisation Kabura in Zusammenarbeit mit dem afghanischen Erziehungsministerium durchgeführt und gibt mehr als 15 000 …

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Gerd Poppe, traf heute (23.01.) im Auswärtigen Amt mit Galina Morosowa, der Ehefrau des russischen Umweltjournalisten Grigorij Pasko, zusammen. Pasko war heute vormittag überraschend "wegen guter Führung" vorzeitig aus der Haft entlassen worden, nachdem er zwei Drittel seiner vierjährigen Haftstrafe verbüßt hatte. Ein russisches Militärgericht hatte ihn wegen angeblichen Landesverrats verurteilt, nachdem Pasko kritisch über die Entsorgung radioaktiven Abfalls durch …

… zahlreichen anderen Kräften zusammen für dessen tatkräftiges Umsetzung. Gemeinsam rufen wir die verantwortlichen Politiker in unseren Ländern auf, sich dem Krieg kategorisch zu widersetzen und alle notwendigen Initiativen zu ergreifen, um ihn zu verhindern, sich - auch mit Hilfe des Vetorechts durch Frankreich und durch ein aktives Nein Deutschlands im UN-Sicherheitsrat - gegen jede Entscheidung oder Resolution des UNO-Sicherheitsrates zu wenden, mit der unter dem Druck der USA ein rechtswidriges und gefährliches militärisches Abenteuer legitimiert oder …

… jüdischer Geschichte und dem Erbe jüdischer Kultur in Deutschland notwendig. Ebenso wichtig ist, das Wissen über Juden in Deutschland in den Schulen zu vermitteln und in den Schulbüchern die vielfältigen Leistungen von Juden in Literatur, Musik, Philosophie, Wissenschaft und Forschung darzustellen. Durch den Staatsvertrag erhalten die jüdischen Gemeinden in Deutschland auf kontinuierlicher Basis die Hilfen, die sie brauchen, um ihre wichtige Integrationsarbeit sowie soziale und kulturelle Aufgaben dauerhaft und mit Erfolg wahrnehmen zu können.

Gerd Poppe, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt sagte heute (27.01.) zur Bestätigung zweier Todesurteile in China: "Die Bestätigung der Todesurteile gegen die beiden Tibeter Tenzin Deleg Rinpoche und Lobsang Dhondup am 26. Januar durch den Höheren Volksgerichtshof Chengdu geben zu großer Besorgnis Anlass. Auch wenn die Meldung der angeblich bereits erfolgten Hinrichtung von Lobsang Dhondup bislang nicht offiziell bestätigt wurde, widerspricht das Urteil in eklatanter Weise den Zusicherungen …

… katastrophalen Finanzlage der Kommunen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gerda Hasselfeldt MdB: Die Sorgen der Städtetagspräsidentin Petra Roth sind berechtigt. Die Kommunen stehen am finanziellen Abgrund. Deshalb brauchen sie dringend schnelle Hilfe. Die Bundesregierung müsste sofort handeln. Stattdessen versteckt sie sich hinter der Kommission zur Gemeindefinanzreform, deren Ergebnisse frühestens für das Jahr 2004 umgesetzt werden können. Damit ist jetzt niemandem geholfen. Auch die vollmundigen Ankündigungen …

Zur Bekämpfung der in Äthiopien drohenden Hungersnot stellt das Auswärtige Amt dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) aus Mitteln der Humanitären Hilfe 500.000 Euro zur Verfügung. Aufgrund von Dürre ist es in den vergangenen Wochen am Horn von Afrika zu Ernteausfällen und Viehsterben gekommen. Schätzungen gehen davon aus, dass in den nächsten Monaten bis zu 14 Millionen Menschen allein in Äthiopien auf Hilfe angewiesen sein werden. Mit der Bereitstellung von 500.000 Euro unterstützt das Auswärtige Amt das IKRK bei der Verteilung von Wasser, …

… Zwangslage für oder gegen das Austragen einer Schwangerschaft durchringen zu müssen, bleibt auch durch die Entscheidung für eine bestimmte Methode im Kern unlösbar. Denn mit dieser Entscheidung stehen Frauen und Paare letztlich immer allein. Daher muss bestmögliche Beratungshilfe zugänglich sein. Daran hapert es sowohl in der regionalen Dichte als auch an der Qualifikation der Beratungsangebote, die sich nicht auf die (reproduktions-) medizinischen Aspekte beschränken darf, sondern auch - in ergebnisoffener Weise - ethische, psychologische, soziale …

… Sachverständige erkennen und einsetzen zu können. Sachsen ist das zweite Bundesland (nach Nordrhein-Westfalen), das einen solchen Eignungsnachweis der Sachverständigen nicht durch staatliche Behörden, sondern durch kompetente Dritte feststellen lässt. In Sachsen wurden seit Anfang der neunziger Jahre rund 27 000 Altlasten erfasst. 2428 dieser Flächen sind bereits saniert oder befinden sich in der Sanierungsphase. Mit Hilfe der geprüften Sachverständigen werden Behörden entlastet und die Altlastensanierung auf guter fachlicher Grundlage beschleunigt.

… Besonders bizarr mutet es an, dass Deutschland, dessen Bundesregierung sich doch so vehement für die EU-Mitgliedschaft der Türkei einsetzt, sich in der Nato gegen die Türkei stellt. Dieser Schaden muss schnellstmöglich repariert werden. Deutschland muss seinen Beitrag zum Schutz des Bündnispartners leisten - ansonsten könnte es vergeblich nach Hilfe fragen, wenn es selbst einmal Schutz braucht.   Dr. Friedbert Pflüger, Christian Schmidt CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin mailto: Politik mit Durchklick

… zum Beispiel zwischen Opfer und Täter oder zwischen Gut und Böse. Hier müsste man ansetzen und den Versuch unternehmen, nicht mehr nach dem Guten oder Schlechten zu definieren, sondern durch eine Verwischung der einzelnen Kategorien eine Biographisierung zu erreichen. Mit Hilfe der Biographisierung gelangt der Besucher zu einem eigenen Urteil, nämlich der Frage – wie hätte ich selbst in dieser Situation gehandelt? Ziel einer heutigen Ausstellung zum Thema Nationalsozialismus müsste also die bewusste Produktion von kritischer Masse sein, um die Besucher …

Rot-Grün realitätsfern: Lediglich 40 Million Euro für weltweite humanitäre Hilfe Zum Beschluss des Haushaltsausschusses, die Mittel für die Humanitäre Hilfe im Ausland nicht zu erhöhen, erklärt der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Hermann Gröhe MdB: Die rot-grüne Koalition hat in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses eine Erhöhung der Mittel für die humanitären Hilfsmaßnahmen im Ausland außerhalb der Entwicklungshilfe abgelehnt. Eine deutliche Erhöhung um 13 Millionen € auf 53 Millionen …

… haben. Eine Rücknahme des Steuervergünstigungsabbaugesetzes wäre das beste Mittel, um Wachstum und Beschäftigung in Deutschland nicht weiter zu beeinträchtigen. Die bekannt gewordenen Eckpunkte des möglichen Konjunkturprogramms sind unausgegoren und zum Teil nur Etikettenschwindel. Insoweit sich Infrastrukturhilfen auf Kreditprogramme beispielsweise der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beziehen, sind sie keine echte Hilfe für die Kommunen. Die Zinsen sind heute auch am Markt ohnehin niedrig. Die Kommunen haben bereits jetzt viel zu hohe Schulden. Bereits …

… der seit August letzten Jahres andauernden Ernährungskrise im Südlichen Afrika die sich verschlechternde humanitäre Situation am Horn von Afrika sowie die humanitäre Lage im Irak. Exekutivdirektor Morris bedankte sich für die bisher von Deutschland geleistete Hilfe und Unterstützung und hob hervor, dass die Bundesrepublik einer der größten Beitragszahler zum Welternährungsprogramm sei. Staatsministerin Müller würdigte die Arbeit des Welternährungsprogramms in den von Hungersnöten betroffenen Regionen der Welt und erklärte, dass die Bundesrepublik …

… als stufenübergreifender Prozess verstanden werden, der nicht erst mit der schulischen Bildung beginnt. Eltern müssen als gleichberechtigte Erziehungspartner in Schulen und Kindergärten stärker einbezogen werden. Betreuungs- und Bildungseinrichtungen sollen ein Ort sein, an dem Eltern Hilfe und Unterstützung bei der häuslichen Erziehung ihrer Kinder erhalten können. Nur wenn Eltern, Lehrer und Erzieher in diesen entscheidenden Lebensjahren an einem Strang ziehen, können wir Chancengerechtigkeit erzielen. Damit das gelingen kann, brauchen wir …