openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -
ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Herrschaft

Prominenter Geschäftsmann aus Dingri in der Autonomen Region Tibet verhaftet
IGFM München

Prominenter Geschäftsmann aus Dingri in der Autonomen Region Tibet verhaftet

… in den Fünfzigern und Ende der Achtziger zettelte er einen Aufruhr in Lhasa an, der gegen sein Volk, die Regierung und die Gesellschaft gerichtet war. Er hat Tibet destabilisiert". Der Dalai Lama floh nach einem gescheiterten Aufstand der Tibeter gegen die chinesische Herrschaft 1959 aus der Region. China erklärte damals, der Dalai Lama würde keine Rolle mehr spielen, was die Zukunft Tibets betrifft. Truppen der chinesischen Volksbefreiungsarmee marschierten 1951 in Tibet ein. Der Dalai Lama bezichtigt nun China, gegen die Religion und das buddhistische …
14.03.2007
direct/ FAZ: Hunderte traumatisierte "Displaced Persons" von Amerikanern nach 1945 in Psychiatrie in Wiesloch eingewiesen
FAZ

direct/ FAZ: Hunderte traumatisierte "Displaced Persons" von Amerikanern nach 1945 in Psychiatrie in Wiesloch eingewiesen

… doch sie weiß es nicht. Alexandra Iwanowa sitzt etwas scheu in ihrem Stuhl, ihr tastender Blick sucht einen festen Punkt, streift kurz den unbekannten Besucher und findet schließlich Halt an einem Gegenstand auf dem Tisch. Mit ihr zusammen warten noch einige ältere Herrschaften auf das Mittagessen im Haus 41. Daß Alexandra Iwanowa aus der Ukraine stammt, weiß man hier, im Psychiatrischen Zentrum Nordbaden (PZN) in Wiesloch bei Heidelberg - viel mehr aber auch nicht. Nicht einmal das genaue Geburtsdatum der Patientin ist bekannt; die Krankenakten …
15.12.2006
Bild: Justiz- und Polizeiwillkür beim Staatsgerichtshof angezeigtBild: Justiz- und Polizeiwillkür beim Staatsgerichtshof angezeigt
Projektwerkstatt

Justiz- und Polizeiwillkür beim Staatsgerichtshof angezeigt

… auf der Seite der Repressionsstellen ein wachsendes Interesse auch höherrangiger Politiker wie dem Innenminister Bouffier an einer harten Strafverfolgung und Kriminalisierung. Auf Seiten der ProtestaktivistInnen wurde die zunehmende Repression selbst zum Thema gemacht, um die Kritik an Herrschaft zu vermitteln und die Methoden der Herrschaftsausübung zu demaskieren. Beides war Öl ins Feuer des ungleichen Konfliktes. Die ausgewählten Daten beschränken sich auf Ereignisse, die für den Konflikt von Bedeutung waren. Daneben gab es eine Vielzahl weiterer …
26.11.2006
China dementiert Inhaftierung von Dolma Kyab - Sein Brief an die UNO
IGFM München

China dementiert Inhaftierung von Dolma Kyab - Sein Brief an die UNO

… verurteilt, weil er ein bislang unveröffentlichtes Buch mit dem Titel „Der Himalaya in Bewegung“ verfaßt hatte. Es handelt sich dabei um eine Sammlung von 57 Essays, in denen er sich mit Demokratie, der Souveränität Tibets, Tibet unter der kommunistischen Herrschaft, mit Kolonialismus, Religion und Glauben etc. auseinandersetzt. Zudem hatte er begonnen, an einem weiteren Manuskript über die geographischen Aspekte Tibets zu schreiben, das vergleichsweise kurz war, jedoch heikle Themen wie die Lage und Anzahl der Militärcamps im chinesisch besetzten …
01.11.2006
Bild: Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & EuropaBild: Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & Europa
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & Europa

… Erfassung der Juden und Zigeuner", der beiden sogenannten außereuropäischen Fremdrassen", begonnen. Obwohl es bekannt war das der JENISCHE Ursprung europäisch war wurden sie fälschlicherweise (oder doch bewusst!?) als Zigeuner-Mischlinge und Asoziales Leben deklariert und vom Beginn der NS-Herrschaft an, ebenso wie die Juden aus rassistischen Gründen verfolgt und ausgegrenzt. Gleich 1933 verlangte das Rasse und Siedlungsamt" der SS in Berlin, daß Zigeuner und Zigeunermischlinge" in der Regel unfruchtbar gemacht werden. Die Nürnberger Gesetze" des Jahre …
28.10.2006
Tibeter und Westler berichten über die Todesschüsse auf Flüchtlinge - Video des Geschehens
IGFM München

Tibeter und Westler berichten über die Todesschüsse auf Flüchtlinge - Video des Geschehens

… Grenzübertritt nach Nepal und Indien auf der Suche nach besseren Bildungsmöglichkeiten und religiöser Freiheit. Viele von ihnen bleiben in Dharamsala, einer Stadt in Nordindien, wo ihr Oberhaupt, der Dalai Lama, nach einem fehlgeschlagenen Aufstand gegen die chinesische Herrschaft seit 1959 im Exil lebt. Über 20.000 tibetische Flüchtlinge leben gegenwärtig in Nepal; alle Neuankömmlinge jedoch müssen jetzt in das benachbarte Indien weiterreisen. Originalbericht des Tibetischen Dienstes von RFA. Direktor: Jigme Ngapo. Übersetzung und Redaktion: Karma …
17.10.2006
Seltsame "Wege der Menschenwürde"
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Seltsame "Wege der Menschenwürde"

… 2005 geprägt. Auch im Jahre 2006 steht nicht zu befürchten an, dass das „Gespenst von der herrschenden Lehre“ – getrieben von einem beachtlichen und zuweilen beängstigenden Missionierungseifer mancher Interessenverbände und Patientenanwälte – die Oberhand über die Herrschaft der „Würde des Menschen“ gewonnen hat. Es scheint sich in allen Professionen ein Paradigmenwechsel anzubahnen, der zu heftigen Fehden nicht nur zwischen den Juristen, Theologen, Mediziner und Soziologen führt, sondern vielmehr auch innerhalb der einzelnen Wissenschaften. M. …
11.09.2006
Keine Abstriche am Allgemeinen Geichbehandlungsgesetz (AGG)
European Anti-Discrimination Council EAC

Keine Abstriche am Allgemeinen Geichbehandlungsgesetz (AGG)

… Minimalkonsens zu zerstören noch rechen mußten, war abzusehen. Der fehlende Respekt der Industrie- und Anwaltslobbyisten vor dem höchsten Amt im Staate bringt hier jedoch eine neue Dimension hinein und zeigt sogleich, welch’ Geistes Kind die Herrschaften sind: Hier geht es nicht mehr allein um die Inhalte eines Gesetzentwurfs, hier geht es um die Regeln eines demokratischen Staatswesens. ********************************************************** European Anti-Discrimination Council Motto: Per Iurem Ad Iustitiam We are an NGO. Our aim is to …
09.06.2006
Bild: Psychogramm eines DorfesBild: Psychogramm eines Dorfes
Depesche Don Demidoff

Psychogramm eines Dorfes

… Auch der Dorfarzt T. hat die gleiche unrühmliche Vergangenheit. Er uberfuhr ein Kind. Er trinkt und die Menschen werden nicht von ihm versorgt und erhalten nicht die ihnen zustehenden Medikamente. Wichtige Krankendokumente verschwinden bei ihm. Natürlich brauchen diese "Herrschaften" nicht ins Gefängnis. Wenn aber ein armer Zigeuner aus Hunger einen Sack Kartoffel stiehlt, wird er zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt.In der Dorfkneipe "Leon" werden die Kinder täglich mit Alkohol und Zigaretten versorgt. Die Kneipe ist nicht nur Mittelpunkt für …
07.06.2006
Bild: Hetzkampagne gegen Dornenpriester beendetBild: Hetzkampagne gegen Dornenpriester beendet
Depesche Don Demidoff

Hetzkampagne gegen Dornenpriester beendet

… ICCC, in Rumänien eingestellt. Nachdem das Landgericht Kempten am 12. Mai 2006 eine einstweilige Regelung erlassen hat, hat Schlittenbauer diese als definitiv anerkannt, mit der Begründung sich „nicht weiter für die Kirche verheizen zu lassen.Die gleichen Herrschaften sind zu feige, selbst zu handeln...“. Den vollständigen Text des Briefes lesen Sie in www.dondemidoffdepesche.com .Der Brief belegt die Behauptung Demidoffs, dass die römisch-katholische Kirche (siehe sein Buch „Der Dornenpriester“, Kapitel Rotkäppchen-Mafia, ISBN 973-0-03816-3) hinter …
26.05.2006
Bild: Beamte und Erotik - Kurzgeschichten von Wolfgang A. GogolinBild: Beamte und Erotik - Kurzgeschichten von Wolfgang A. Gogolin
traveldiary.de Reiseliteraturverlag

Beamte und Erotik - Kurzgeschichten von Wolfgang A. Gogolin

… ‚Der Puppenkasper’ (2004) legt der Hamburger Autor Wolfgang A. Gogolin jetzt eine originelle Kurzgeschichtensammlung vor: ‚Beamte und Erotik.’ Viele Menschen sehen gern ihre Vorurteile über Beamte bestätigt. Deren Sexappeal beschränkt sich angeblich auf ausgeprägte Ordnungsliebe, im Übrigen täten die Herrschaften in den Ämtern nichts. Dabei machen Beamte sehr wohl etwas: Sie machen sich Gedanken! Über das Dasein und das Hiersein, über Erotik und Obsession, über Beförderung und Karriere. Davon handeln diese kurzen Geschichten. Und jeder, der bisher …
10.01.2006
Bild: Literatur zu Spätzeiten: Fortschritt oder Untergang unserer KulturBild: Literatur zu Spätzeiten: Fortschritt oder Untergang unserer Kultur
Christian von Kamp

Literatur zu Spätzeiten: Fortschritt oder Untergang unserer Kultur

… voneinander und von den heutigen Umständen unterscheiden mögen, an gegenwärtige Entwicklungen, mag es sich nun um gewollte oder ungewollte Kinderlosigkeit, um Überalterung, Zerfall der Städte und der Moral, Ziellosigkeit, Auswüchse in der Kunst, Verführung des Volks oder die Herrschaft einiger weniger handeln. Seit Jahren schon erstellt von Kamp Bücher, meist Romane, die er im Internet gratis zum Download bereitstellt, als eBook-Literatur. "Schriftsteller ist kein Job, um möglichst viel Geld zu verdienen, es ist, wenn häufig auch nur Nebenberuf, …
27.12.2005
Beim südlichen Nachbarn wird angepackt und nicht nur diskutiert - Die Berliner Koalition kann beim Arbeitsmarkt viel von Österreich lernen – Winterausgabe der Zeitschrift NeueNachricht
medienbüro.sohn

Beim südlichen Nachbarn wird angepackt und nicht nur diskutiert - Die Berliner Koalition kann beim Arbeitsmarkt viel von Österreich lernen – Winterausgabe der Zeitschrift NeueNachricht

… Traumzahlen. Hier muss ein Arbeitsloser zum Beispiel im Durchschnitt dreimal so lange warten, bis er vermittelt ist, nämlich 38 Wochen. Und das, obwohl die Bundesagentur für Arbeit rund 15.000 reine Vermittler beschäftigt. Zu Beginn der rot-grünen Herrschaft 1998 waren es 11.000 Vermittler, die allerdings dreimal so viel Arbeitslose vermittelten. Heute sind die gewerblichen Zeitarbeitsunternehmen im Aufwind, sie haben fast 400.000 Arbeitskräfte beschäftigt „Private arbeiten offenbar effektiver als die beamtenähnlichen BA-Leute“, so Liminski. „Eine …
22.12.2005
Bild: Eine Lobby gegen Mobbing?Bild: Eine Lobby gegen Mobbing?
mobbing-web.de

Eine Lobby gegen Mobbing?

… Mobbern die Möglichkeit nehmen können, mich wie "Müll" zu entsorgen. Traurig nur, dass die Täter/innen diese Abfindungen nicht bezahlen müssen, nein, die werden dann von unser allen Steuergeldern bezahlt! Diese Leute, Beamte, sie mobben noch immer! Solange diese Herrschaften dies ungestraft tun dürfen, wird immer schön weiter gemobbt! Die Ursache ist, dass Vorgesetzte oft Persönlichkeitsprobleme haben. Nach einer Studie sollen 70 Prozent der deutschen Führungskräfte neurotisch gestört sein. "Sie schikanieren ihre Untergebenen aus Mangel an Selbstbewusstsein. …
19.12.2005
Bild: Runder Tisch - Wird die traditionsreiche Ausbildungsstätte zum politischen SpielballBild: Runder Tisch - Wird die traditionsreiche Ausbildungsstätte zum politischen Spielball
SPÖ Gmunden

Runder Tisch - Wird die traditionsreiche Ausbildungsstätte zum politischen Spielball

… die keinen wirkliche Aufschluss über mögliche oder bereits in Planung befindliche Projekte zuliessen. Einzig ein unterzeichneter „Letter of Intent“(Absichtserklärung) zwischen BIG, Land OÖ und der Stadtgemeinde, die bestmögliche Nutzung(Tourismus) zu garantieren, war den Herrschaften zu entlocken. Sehr emotional hingegen der Abgeordnete Rainer Wimmer, ein glühender Befürworter des Standortes Landschloss Ort:“Die Zusammenlegung mit Altmünster ist die schlechteste mir bekannte Variante. Eine Einrichtung wie diese, die einen internationalen Weltruf …
29.11.2005
Bild: Ein dialektisches Denken muss her das die Dinge in ihrer Veränderung begreiftBild: Ein dialektisches Denken muss her das die Dinge in ihrer Veränderung begreift
Wachstumstrend Verlag in Zusammenarbeit mit BoD

Ein dialektisches Denken muss her das die Dinge in ihrer Veränderung begreift

… in ihrer Buchbesprechung von Dr. Martin Papapol.- Der digitale Kapitalismus in www.changex.de „In jede Pore unseres Lebens dringt der digitale Kapitalismus vor. Ein Kapitalismus, in dem die alte Beziehung zwischen Arbeit und Kapital aufgelöst, die Herrschaft in Form von Finanzkapital anonymisiert und die Arbeiterschaft im Erdenrund atomisiert ist. Kaum erträglich sind die sozialen Schieflagen, die diese turbokapitalistische Ordnung hervorbringt. Doch empörtes Feindbildgeschwafel und blinde Opfer-Täter-Rhetorik helfen dagegen wenig. Ein dialektisches …
22.11.2005
Bild: Ein dialektisches Denken muss her das die Dinge in ihrer Veränderung begreiftBild: Ein dialektisches Denken muss her das die Dinge in ihrer Veränderung begreift
Verlag Wachstumstrend Gmbh bei BoD

Ein dialektisches Denken muss her das die Dinge in ihrer Veränderung begreift

… in ihrer Buchbesprechung von Dr. Martin Papapol.- Der digitale Kapitalismus in www.changex.de „In jede Pore unseres Lebens dringt der digitale Kapitalismus vor. Ein Kapitalismus, in dem die alte Beziehung zwischen Arbeit und Kapital aufgelöst, die Herrschaft in Form von Finanzkapital anonymisiert und die Arbeiterschaft im Erdenrund atomisiert ist. Kaum erträglich sind die sozialen Schieflagen, die diese turbokapitalistische Ordnung hervorbringt. Doch empörtes Feindbildgeschwafel und blinde Opfer-Täter-Rhetorik helfen dagegen wenig. Ein dialektisches …
14.10.2005
Neuer Lektor wird in Wagenitz von Superintendenten in seinen Dienst eingeführt
Ev. Pfarramt Haage

Neuer Lektor wird in Wagenitz von Superintendenten in seinen Dienst eingeführt

… „Hauptamtlichenkirche“, sondern sie lebt in besonderer Weise vom Engagement vieler Menschen, die an unterschiedlichen Stellen freiwillig und unentgeltlich ihre Zeit und Arbeitskraft zur Verfügung stellen und auf besondere Weise Gemeinde und Kirche mitgestalten. „Die verschiedenen Ämter in der Kirche begründen keine Herrschaft der einen über die anderen, sondern haben teil an dem der ganzen Gemeinde anvertrauten Dienst“ heißt es in der Barmer Theologischen Erklärung. Kirche zu gestalten, in ihr mitzuarbeiten, dafür zu sorgen, dass sich die Menschen in ihr wohl und …
29.09.2005
Bild: Neue utopische Literatur: Kultur-Kritik im InternetBild: Neue utopische Literatur: Kultur-Kritik im Internet
Christian von Kamp

Neue utopische Literatur: Kultur-Kritik im Internet

… nach voneinander und von den heutigen Umständen unterscheiden mögen, an gegenwärtige Entwicklungen, mag es sich nun um gewollte oder ungewollte Kinderlosigkeit, um Überalterung, Zerfall der Städte und der Moral, Ziellosigkeit, Auswüchse in der Kunst, Verführung des Volks oder die Herrschaft einiger weniger handeln. In beiden Romanen auch droht in der Rahmenhandlung die Kenntnis der möglichen Zukunft den Wissenden zum Verhängnis zu werden, da - in der nicht ganz ernst gemeinten Machart von Agenten-Thrillern - politische und wirtschaftliche Kräfte …
18.08.2005
Nordkorea: Menschenrechte im Jahr Juche 94
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Nordkorea: Menschenrechte im Jahr Juche 94

… Dis-kussion um das Menschenrechtsverständnis der nordkoreanischen Führung können internationale Völker-rechtsverträge dienen, die sie zwar ratifiziert, bislang jedoch keineswegs eingehalten hat. „Der Jahrestag der Einführung der Juche-Zeitrechnung als Symbol totalitärer Herrschaft ist ein Tag der Mahnung, die Probleme Nordkoreas wieder zu thematisieren, damit die Leidtragenden nicht in Vergessenheit geraten", so IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin. Informationen über Menschenrechtsverletzungen und eine Unterschriftenliste zum Thema "China …
07.07.2005
Bild: Fear and Loathing in Meiningen / Die Regisseurin Marlin de Haan rockt mit „Schillern” gegen den DilettantismusBild: Fear and Loathing in Meiningen / Die Regisseurin Marlin de Haan rockt mit „Schillern” gegen den Dilettantismus
Alexander Spiel, freier Journalist, Berlin

Fear and Loathing in Meiningen / Die Regisseurin Marlin de Haan rockt mit „Schillern” gegen den Dilettantismus

… davon da ist. Ich stellte fest: In der Hauptsache eine Menge fetter Prachtbauten, die heute offensichtlich nicht mehr gebraucht werden, und ein Stadttheater mit Säulen vorne dran, in das sich Rentnerbusse zur Don-Carlos-Aufführung leeren. Wegen der Überzahl der ins Theater strömenden älteren Herrschaften bin ich jedenfalls lieber an diesem vorbei in die Innenstadt zum leeren Marktplatz mit Kirche gegangen, habe dort was gegessen und machte mich schwer schwitzend (denn es war der drückend warme 24. Juni) auf den Rückweg zu meinem Auto. Dabei fiel …
27.06.2005
direct/Ethikverband der Deutschen Wirtschaft: Die Kapitalismuskritik der SPD ist realitätsfremd
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

direct/Ethikverband der Deutschen Wirtschaft: Die Kapitalismuskritik der SPD ist realitätsfremd

… rund 5 % ihres Umsatzes allein für bürokratische Arbeiten aus. Dem "Unternehmeresel" werden ständig die Vorderläufe zusammen gebunden, um anschließend aus ihn einzudreschen, damit er schneller läuft. 6. Das sozialistische Gesäusel zerstört die Demokratie. Demokratie will die Herrschaft des Volkes, nicht die Herrschaft von Parteien. In unsrer Demokratie kämpfen nicht wenige Unternehmen und ihre Arbeitnehmer ums nackte Überleben. Deren Wettbewerbsfähigkeit wird von wohlwollenden, jedoch leider in der Sache inkompetenten Politikern ruiniert. Es ginge …
06.05.2005
Bild: Türkische Bevölkerungsgruppe greift Bundestag und Bremer Senat anBild: Türkische Bevölkerungsgruppe greift Bundestag und Bremer Senat an
focusconsult beratende Ingenieure Özalan & Nickusch

Türkische Bevölkerungsgruppe greift Bundestag und Bremer Senat an

… wollen Sie Daran erinnern, dass diese auf pure Behauptungen gestützte Verhalten eine ganze Nation in Generationen beschuldigt und anklagt“ Weiter heißt es „ Die Eröffnung des so genannten Genozid-Denkmals ist eine Spaltung der Gesellschafsgruppen und für uns nicht akzeptabel“. Die Armenier waren 1915 und 1916 in Ostanatolien unter der Herrschaft des Osmanischen Reiches systematischer Verfolgung ausgesetzt. Nach armenischen Angaben wurden dabei bis zur 1,5 Millionen Armenier ermordet, die Türkei bestreitet dies und spricht von bis zu 300.000 Toten.
22.04.2005
Der kultivierte Nazi – Auch nach der Veröffentlichung der Gesprächsnotizen mit Joachim Fest bleibt Albert Speer ein Rätsel
GES-Verlag

Der kultivierte Nazi – Auch nach der Veröffentlichung der Gesprächsnotizen mit Joachim Fest bleibt Albert Speer ein Rätsel

… für den Reiz und die Qualität seiner Veröffentlichungen. Fests intensive Beschäftigung mit dem „kultivierten Nazi“ datiert schon seit den frühen 1960er Jahren. Aus einer Reihe für den Rundfunk entstand 1963 das Buch „Das Gesicht des Dritten Reiches. Profile einer totalitären Herrschaft“, das bis heute immer wieder aufgelegt wurde. Hannah Arendt meinte, zu einem Verständnis der Epoche sei dieses Werk unerlässlich. Und würde der elegante, an Thomas Mann geschulte und erinnernde Stil heutige Schüler in ihrer breiten Masse nicht überfordern, so wäre …
18.03.2005
Bild: SOUVERÄNITÄT: eine Frage der Persönlichkeit?Bild: SOUVERÄNITÄT: eine Frage der Persönlichkeit?
Stéphane Etrillard / Management Institute SECS / Düsseldorf

SOUVERÄNITÄT: eine Frage der Persönlichkeit?

… es immer wieder Bereiche, in denen sie uns fehlt: nämlich immer dann, wenn etwas Neues auf uns zukommt, wenn Schwierigkeiten drohen oder bereits in voller Blüte sind. In solchen Fällen kann es sein, dass das Gegenteil von Souveränität plötzlich die Herrschaft über die Situation gewinnt: ein Gefühlsdurcheinander, das lediglich Reaktionen hervor bringt, aber keine echten, souveränen Aktionen. Ob es sich nun dabei um private oder berufliche Situationen handelt – einer der wesentlichen Faktoren für die erfolgreiche Meisterung jeder Situation ist Souveränität. Wie …
18.02.2005
GERHARDT: Der Irak braucht unsere Hilfe - jetzt erst recht
FDP

GERHARDT: Der Irak braucht unsere Hilfe - jetzt erst recht

… Tag für den Irak, aber auch für die gesamte Weltvölkergemeinschaft. Ein feiger Anschlag, der zeigt, dass die angeblichen Widerstandskämpfer im Irak nicht zwischen Besatzungsmächten und internationalen Helfern unterscheiden, sondern ihren blinden Hass gegen alles richten, was alte Herrschaften ablösen will. Die Situation im Irak wird von Tag zu Tag gefährlicher - sollte die Weltvölkergemeinschaft das Land deshalb jetzt seinem Schicksal überlassen? Nein, die Menschen des Iraks verdienen eine Chance auf einen friedlichen, demokratischen Neubeginn. Das …
28.04.2004
Claudia Roth verurteilt Schließung von VN-Büros in Simbabwe
Auswärtiges Amt

Claudia Roth verurteilt Schließung von VN-Büros in Simbabwe

… derzeitigen Hungersnot dringend aufgefordert, nicht länger die humanitäre Arbeit der Vereinten Nationen, der kirchlichen Hilfswerke und anderer Nichtregierungsorganisationen zu behindern. Es ist zynisch, wie Robert Mugabe versucht, auf dem Rücken des eigenen Volkes seine Herrschaft zu sichern. Schon bei den internationalen Hilfsmassnahmen im vergangenen Jahr hat die simbabwische Regierung versucht, die Nahrungsmittelverteilung politisch zu instrumentalisieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass die simbabwische Führung die Kontrolle bei der Verteilung …
28.04.2004
AG Menschenrechte und humanitaere Hilfe
SPD

AG Menschenrechte und humanitaere Hilfe

… endgueltige Aus seiner menschenverachtenden Diktatur. Sein Versuch, ueber terroristische Anschlaege das Land zu destabilisieren und damit seine Rueckkehr an die Macht vorzubereiten, ist gescheitert. Die irakische Bevoelkerung, insbesondere jene Millionen Menschen, die unter seiner brutalen Herrschaft gelitten haben, sind von dieser Zukunftssorge befreit. Die Gefangennahme Saddam Husseins ist ein grosser Erfolg fuer die US-Verwaltung im Irak und ein wichtiger Schritt zur Befriedung des Landes. Sie darf jedoch nicht darueber hinwegtaeuschen, dass …
28.04.2004
Die Mullah-Diktatur im Iran ist nicht reformierbar
CDU/CSU-Fraktion

Die Mullah-Diktatur im Iran ist nicht reformierbar

… Donnerstag über einen offenen Protestbrief oppositioneller Politiker berichtet hatten, wurden von der Polizei umgehend geschlossen. Erste Ankündigungen der traditionalistischen Wahlsieger lassen ein Ende mühsam errungener kleinerer Freiheiten und einen Rückfall in die dunkelsten Zeiten der Mullah-Herrschaft befürchten. Zwar war die Wahlbeteiligung im Iran die niedrigste seit der islamischen Revolution. Doch einen wirklichen Erfolg konnte der Aufruf der Opposition zum Wahlboykott nur in Teheran erreichen, wo nur 28 Prozent der Wahlberechtigten an der …
01.01.2004
Glückwunsch an den Sonderbeauftragten der VN für Afghanistan
Bundesregierung

Glückwunsch an den Sonderbeauftragten der VN für Afghanistan

… Vereinten Nationen für Afghanistan möchte ich Ihnen im Namen der Bundesregierung für Ihr Wirken und die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren Dank und Anerkennung aussprechen. Sie haben als Sonderbeauftragter nach dem Ende der Taliban-Herrschaft in Afghanistan Entscheidendes zum Friedens- und Wiederaufbauprozess des Landes geleistet. Ihr Verhandlungsgeschick, Ihre große Erfahrung und Ihr unermüdlicher Einsatz waren wesentliche Voraussetzungen für den Erfolg des Petersberg-Treffens, mit dem der gleichnamige Prozess zum politischen …
01.01.2004
Hintze: Neuer Zypern-Anlauf nötig
CDU/CSU-Fraktion

Hintze: Neuer Zypern-Anlauf nötig

… Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter MdB: Die Bürger Zyperns haben die historische Chance der Wiedervereinigung ihres Landes verpasst. Irrationale Ängste haben im Zypern-Referendum über die historische Vernunft gesiegt. Das Referendum ist ein Beleg dafür, daß Volksabstimmungen zur Herrschaft der Gefühle über die Vernunft führen. Es bleibt jetzt gemeinsame Aufgabe von Kommission und Mitgliedstaaten, das neue Mitglied Zypern rasch nach dem 1. Mai zu einem weiteren Wiedervereinigungsanlauf zu bewegen. Die Türkei könnte durch einen weitgehenden …
01.01.2004
Neuer Zypern-Anlauf nötig
CDU/CSU-Fraktion

Neuer Zypern-Anlauf nötig

… Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB: Die Bürger Zyperns haben die historische Chance der Wiedervereinigung ihres Landes verpasst. Irrationale Ängste haben im Zypern-Referendum über die historische Vernunft gesiegt. Das Referendum ist ein Beleg dafür, daß Volksabstimmungen zur Herrschaft der Gefühle über die Vernunft führen. Es bleibt jetzt gemeinsame Aufgabe von Kommission und Mitgliedstaaten, das neue Mitglied Zypern rasch nach dem 1. Mai zu einem weiteren Wiedervereinigungsanlauf zu bewegen. Die Türkei könnte durch einen …
01.01.2004
Menschenrechtsbeauftragter Poppe zum internationalen Tag der Menschenrechte
Auswärtiges Amt

Menschenrechtsbeauftragter Poppe zum internationalen Tag der Menschenrechte

… deren innerstaatlichen Umsetzung gegenüber. Den größten Fortschritt stellt zweifellos das Inkrafttreten des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs am 1. Juli dieses Jahres dar – ein Meilenstein bei der Bekämpfung der Straflosigkeit und der Durchsetzung der Herrschaft des Rechts. An diesem Erfolg war eine internationale Koalition von Nichtregierungsorganisationen ebenso beteiligt wie zahlreiche Parlamente und Regierungen. Deutschland hat das Statut vor vier Jahren gezeichnet und vor zwei Jahren die Ratifikationsurkunde hinterlegt; …
01.01.2004

Sie lesen gerade: Pressemitteilungen zum Thema Herrschaft