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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Herrschaft

Bild: Auf zur nächsten Runde der Schlichtungsgespräche mit Heiner Geißler
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Auf zur nächsten Runde der Schlichtungsgespräche mit Heiner Geißler

… sie alle Argumente kennen und sich mit allen möglichen Begründungen herausreden können, dass der brutale, völlig überzogene und wüste Polizeieinsatz im Schlossgarten nicht auf ihre Einflussnahme zurück geht. Irgendein Bauernopfer wird sich bis dahin schon finden, damit diese Herrschaften im Amt bleiben. Nachdem ein Volksentscheid zu diesem Thema aufgrund der nachteiligen baden-württembergischen Gesetzgebung anscheinend nicht in Frage kommt, kann das Thema wohl erst mit der Landtagswahl am 27. März 2010 entschieden werden. „Wer mit dem Tunnelbahnhof …
22.11.2010
Bild: Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkommeBild: Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkomme
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkomme

… die Stimmen wurden ausgezählt beginnt das Eigentliche, das mit Demokratie nur noch sehr wenig zu tun hat. Für den Staatsbürger ist die Demokratie jetzt beendet und es beginnt die Funktionärswirtschaft. Man könnte auch sagen es beginnt die demokratisch legitimierte Herrschaft der Funktionäre, was jedoch in sich ein Widerspruch ist. Es sind die sogenannten Spitzenpolitiker, meist auf Lebenszeit, die den Parteien und Fraktionen vorstehen. Ihre Wahl wird durch Listenplätze und ausgesuchte Wahlkreise abgesichert. Da geht niemand unterwegs verloren und …
15.11.2010
Bild: Die Europäer proben den Aufstand
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Die Europäer proben den Aufstand

… Einkommen werden unter den Tarifpartnern vereinbart und somit sind diese frommen Wünsche unabhängig von politischen Ansagen und Floskeln und werden wie immer nur im Rahmen der Inflationsrate, in beiderseitigem Einvernehmen gewährt werden. Jedoch im öffentlichen Dienst könnten die Herrschaften ihren Beitrag mit Einkommenserhöhungen und Einstellungen von Personal sogar neue, die von Ihnen so oft beschworenen Arbeitsplätze, schaffen. Fehlanzeige: Es werden Stellen gekürzt und das in reichlichem Maße - Zitat: Auszug aus dem Papier "Eckpunkte für die weitere …
08.11.2010
Bild: Neue Bestimmungen für die Klöster in Tibet bezwecken, den Einfluß aus dem Ausland auszuschalten
IGFM München

Neue Bestimmungen für die Klöster in Tibet bezwecken, den Einfluß aus dem Ausland auszuschalten

… darf jedoch die Religion benutzen, um zu Aktivitäten aufzurufen, die die öffentliche Ordnung stören, die Gesundheit der Bürger beeinträchtigen oder mit dem Erziehungssystem des Staates kollidieren. Religionsgemeinschaften und religiöse Angelegenheiten unterliegen nicht irgendeiner fremden Herrschaft“, zitierte der Minister aus der chinesischen Verfassung (Art. 36). „Daß die Regierung gegen die Bestimmungen ihrer eigenen Verfassung handelt, beweist, daß die Bürger der Volksrepublik China überhaupt keine Religionsfreiheit besitzen und daß das Land …
02.11.2010
Jakob Augstein spricht mit Lea Rosh, Markus Meckel und Wolfgang Wippermann über die deutsche Erinnerungskultur
der Freitag - Das Meinungsmedium

Jakob Augstein spricht mit Lea Rosh, Markus Meckel und Wolfgang Wippermann über die deutsche Erinnerungskultur

… auch nachhaltige Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. Markus Meckel wurde im Wendejahr 1990 Außenminister der DDR. Von 1992 bis 1998 war er Sprecher der SPD-Fraktion in den Enquete-Kommissionen zur Auseinandersetzung mit Geschichte und Folgen der SED-Herrschaft. Heute ist er unter anderem Ratsvorsitzender der von ihm initiierten Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Der Berliner Historiker Wolfgang Wippermann äußerte sich bereits mehrfach kritisch zur deutschen „Vergangenheitsbewältigung“. In seinem neuen Buch wirft er den …
26.10.2010
Bild: „Mit einer Stimme sprechen“ - Gedenkveranstaltung in München für die Opfer des Völkermordes von 1915Bild: „Mit einer Stimme sprechen“ - Gedenkveranstaltung in München für die Opfer des Völkermordes von 1915
Verein der Griechen aus Pontos in München e.V.

„Mit einer Stimme sprechen“ - Gedenkveranstaltung in München für die Opfer des Völkermordes von 1915

München, 8. Oktober 2010 - Im letzten Jahrzehnt osmanischer Herrschaft fielen auf dem Gebiet der heutigen Türkei über drei Millionen Frauen, Männer und Kinder den Genozidverbrechen zweier nationalistischer Regimes zum Opfer. Am Samstag, den 16. Oktober 2010 findet in München die diesjährige Gedenkveranstaltung für die Opfer des Genozids von 1915 mit dem Thema „Der Völkermord 1915 und die Leugnungspolitik der Türkei“ statt. Als Gastrednerin ist die Politikwissenschaftlerin Dr. Seyhan Bayraktar von der Universität Zürich geladen, die über den Diskurs …
08.10.2010
Frau von inhaftiertem tibetischen Filmemacher in Berlin: Gespräche mit Bundespolitikern
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Frau von inhaftiertem tibetischen Filmemacher in Berlin: Gespräche mit Bundespolitikern

… nicht stumm zusehen, sondern muss deutliche Worte finden.“ Der Filmemacher Dhondup Wangchen wurde 2009 von einem chinesischen Gericht zu sechs Jahren Haft verurteilt, weil er mit seinem heimlich gedrehten Film "Leaving Fear Behind" Aussagen von Tibetern zu den Olympischen Spielen, der chinesischen Herrschaft und dem Dalai Lama dokumentiert hat. Der Film ist nur wenige Tage vor den Protesten im März 2008 außer Landes geschmuggelt worden. Lhamo Tso lebt seit ihrer Flucht ins indische Exil unter erschwerten Bedingungen und muss neben vier Kindern auch …
08.10.2010
Bild: Weltspartag Relikt aus der Vergangenheit?Bild: Weltspartag Relikt aus der Vergangenheit?
BEGINE - Treffpunkt und Kultur für Frauen e.V.

Weltspartag Relikt aus der Vergangenheit?

… liefert Kenawi gleich mit. Die Referentinnen Samirah Kenawi hat sich in langjähriger Arbeit fundiertes Wissen über die Funktionsweise der Geld- und Kreditordnung angeeignet. Ihre umfangreichen Arbeiten sind im 2009 veröffentlichten Buch „Falschgeld – Die Herrschaft des Nichts über die Wirklichkeit“ gut zu verstehen, dargestellt. Näheres: www.falschgeldsystem.de Prof. Dr. Marlene Kück ist Volkswirtin und Professorin für Bankbetriebslehre und Kulturmanagement. Sie war für verschiedene Banken tätig und befasst sich mit finanzwirtschaftlichen …
07.10.2010
Bild: 20 Jahre Wiedervereinigung – 21 Jahre friedliche RevolutionBild: 20 Jahre Wiedervereinigung – 21 Jahre friedliche Revolution
IKS Garamond Verlag

20 Jahre Wiedervereinigung – 21 Jahre friedliche Revolution

… Publikation „Zwanzig Jahre friedliche Revolution. Warschau – Leipzig – Berlin - Jena“. Vor 21 Jahren schreiben die Ereignisse im Osten Deutschlands, die als „Friedliche Revolution“ bekannt wurden, Weltgeschichte: Nach 28 Jahren Mauer- und Stacheldraht führte der Mut hunderttausender Menschen zum Sturz der SED-Herrschaft und zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Wenige Tage nach dem Fall der Mauer am 9. November 1989 wurde aus dem Ruf „Wir sind das Volk!“ „Wir sind ein Volk!“. Das am 19. Juni 2009 vom Collegium Europaeum Jenense (CEJ) und der …
30.09.2010
Bild: Der Kapisolist, der Moderne zwischen Kapitalismus und Sozialismus - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Der Kapisolist, der Moderne zwischen Kapitalismus und Sozialismus - Erneuerbare Zahlungsmittel

… Demokratie, die so keine ist, wie es das Wort Demokratie definiert, hat nur so lange Bestand, wie eben demokratische Zustände und nicht die kapitalistischen vorherrschen. Zitat: Definition von Demokratie: Der Begriff Demokratie kommt aus der griechischen Sprache und bedeutet "Herrschaft des (einfachen) Volkes". Die antiken Demokratien in Athen und Rom stellen Vorläufer der heutigen Demokratien dar und entstanden wie diese als Reaktion auf zu große Machtfülle und Machtmissbrauch der Herrscher. Doch erst in der Aufklärung (17. und 18. Jahrhundert) …
17.09.2010
Bild: Tibet: “Glücklichsein unter Zwang oder Glück mit vorgehaltener Pistole”
igfm muenchen

Tibet: “Glücklichsein unter Zwang oder Glück mit vorgehaltener Pistole”

… dem Titel „China setzt sein hartes Vorgehen in Tibet fort“, das in dem britischen Magazin The Economist erschien, steht: „In Tibet ist der März der grausamste Monat, er ist auch traditionell die Zeit, in der die aussichtslosen Proteste gegen die chinesische Herrschaft stattfinden. Dieses Jahr sind die Behörden ganz besonders nervös. Mit einer Schärfe, wie man sie in den letzten Jahren kaum erlebt hat, gehen sie präventiv gegen die Einheimischen vor. Militärpolizisten mit Helm und Gewehr patrouillieren durch die Straßen Lhasas. Heckenschützen lauern …
16.09.2010
Bild: „Anders Wirtschaften – Anders Leben“Bild: „Anders Wirtschaften – Anders Leben“
BEGINE – Treffpunkt und Kultur für Frauen e.V.

„Anders Wirtschaften – Anders Leben“

… Ausblick Weitere Veranstaltungen in der Reihe „Anders Wirtschaften – Anders Leben“ sind: Am 3. November „Brauchen wir eine andere Geld- und Kreditordnung für eine solidarische Wirtschaft?“ Referentinnen: Samirah Kenawi, Autorin des Buchs „Falschgeld – die Herrschaft des Nichts über die Wirklichkeit“, Prof. Dr. Marlene Kück, ehemals Bankerin, derzeit Kulturmanagement. Und am 17. Februar 2011, 19:00 h Risikominimierung oder Existenzsicherung durch Frauen-Solidarische Ökonomie? Referentinnen: Ricarda Buch, Mitautorin des Buchs „Risicoexistenz Frau“, Sharon …
15.09.2010
Bild: Seltenes Bildmaterial des kühnen Protestes von Runggye Adak am 1. August 2007 in LithangBild: Seltenes Bildmaterial des kühnen Protestes von Runggye Adak am 1. August 2007 in Lithang
IGFM München

Seltenes Bildmaterial des kühnen Protestes von Runggye Adak am 1. August 2007 in Lithang

… der Arbeitsgruppe von ITSN an den Kampagnen für politische Gefangene mitwirkt. Nur Monate nach Runggye Adaks kühnen Worten im August 2007 kam es im gesamten tibetischen Hochland zu Hunderten von Protestaktionen, bei denen die Tibeter offen der chinesischen Herrschaft trotzten und die Rückkehr des Dalai Lama forderten. Chinesische Sicherheitskräfte reagierten mit extremer Gewalt, schossen willkürlich in die Menschenmengen, nahmen Tausende fest, und Tibet wurde mit bewaffneten paramilitärischen Truppen überzogen. Seit März 2008 hat die chinesische …
09.08.2010
Taiwan zwei Jahre nach dem Regierungswechsel
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan zwei Jahre nach dem Regierungswechsel

… Taiwans zu erfassen. Erst 1885 war Taiwan zur Provinz des chinesischen Reiches geworden, musste jedoch bereits 10 Jahre später, als Folge eines verlorenen Krieges, an Japan abgetreten werden. Mit Japans Niederlage im 2. Weltkrieg kehrte Taiwan unter die Herrschaft Chinas zurück. Als aber die seit 1928 Festlandchina regierende Kuomintang (Nationale Volkspartei) 1949 von den Maoisten geschlagen wurde, zog sich Präsident Chiang Kai-shek mitsamt dem Parlament, der Regierungsmannschaft, bedeutenden Teilen der Elite, etwa 600000 Mann der drei Waffengattungen, …
27.05.2010
Bild: Fünf tibetische Lehrer in Ngaba und 20 Schüler in Driru festgenommen
igfm muenchen

Fünf tibetische Lehrer in Ngaba und 20 Schüler in Driru festgenommen

… Bildungsbüro der Ortsverwaltung versetzt. Bis zu 20 Schüler im Bezirk Driru festgenommen Wie der aus dem Bezirk Sog und jetzt im Exil lebende Ngawang Tharpa mitteilte, demonstrierten am 22. März 2010 Dutzende von Schülern im Alter von 11 bis 15 Jahren gegen die chinesische Herrschaft über ihr Land, was die Festnahme von etwa 20 von ihnen zur Folge hatte. Die Schüler der Zentralen Grundschule der Gemeinde Tsala, Bezirk Driru, Präfektur Nagchu, die Parolen wie „Freies Tibet“, „Chinesen raus aus Tibet“ und „Möge Seine Heiligkeit der Dalai Lama nach …
14.04.2010
Bild: Junger Tibeter holt chinesische Flagge runter – festgenommenBild: Junger Tibeter holt chinesische Flagge runter – festgenommen
IGFM München

Junger Tibeter holt chinesische Flagge runter – festgenommen

… sich im Augenblick befinden könnte“. Seit die Tibeter im letzten Monat des tibetischen Volksaufstands von 1959 gedachten, ist es in und um Driru immer wieder zu sporadischen Protestkundgebungen, sowohl von Einzelpersonen als auch kleineren Gruppen, gegen die chinesische Herrschaft über ihr Land gekommen. Trotz der einschneidenden Sicherheitsmaßnahmen bekunden die Tibeter ab und zu durch derartige Protestakte ihre Meinung, obwohl sie mit ziemlicher Gewißheit eine Strafverfolgung riskieren und mit extrem langen Haftstrafen rechnen müssen, wie es für …
12.04.2010
Bild: Tibetische Schüler in Machu protestieren trotz scharfer Sicherheitsmaßnahmen, zahlreiche Festnahmen
IGFM München

Tibetische Schüler in Machu protestieren trotz scharfer Sicherheitsmaßnahmen, zahlreiche Festnahmen

… die sich als Tibeterin ausgab, erklärte ebenfalls: „Ich weiß nichts über diese Sache“. Die Tibetische Mittelschule von Machu hat ungefähr 1.500 Schüler. Viele Tibeter in der Gegend sind Nomaden, aber nicht bedürftig. Als die dortigen Bewohner 2008 gegen die chinesische Herrschaft protestierten, wurden viele von ihnen festgenommen und später zu harten Strafen verurteilt. „Alle Hotels und Restaurants im Besitz von Tibetern wurden geschlossen“, fügte Dolkar Kyab hinzu. In der tibetischen Hauptstadt Lhasa, wo am 14. März eine erdrückende Präsenz von …
19.03.2010
Bild: Gerichtsdokumente über die Inhaftierung eines tibetischen Mönches und die Verurteilung eines Sängers
igfm

Gerichtsdokumente über die Inhaftierung eines tibetischen Mönches und die Verurteilung eines Sängers

… eines Mönches aus dem Kloster Labrang. Wie aus dem ersten Dokument hervorgeht, setzten die Behörden in einer tibetisch besiedelten Region in Westchina einen populären Sänger hinter Gitter, weil er CDs mit Liedern verbreitete, in denen er die chinesische Herrschaft über Tibet anprangerte. Der 30jährige Tashi Dhondup wurde von der Kommission für Umerziehung-durch-Arbeit der TAP Malho (chin. Huangnan) in der Provinz Qinghai zu 15 Monaten „Umerziehung-durch-Arbeit“ verurteilt. Da es um eine Administrativstrafe ging, war kein Gerichtsprozeß erforderlich. Der …
17.03.2010
Bild: Auch zwei Jahre nach den Demonstrationen von 2008 berichten Tibeter von scharfen Sicherheitsmaßnahmen
igfm

Auch zwei Jahre nach den Demonstrationen von 2008 berichten Tibeter von scharfen Sicherheitsmaßnahmen

Kathmandu - Die chinesischen Behörden in der tibetischen Hauptstadt Lhasa haben die wichtigsten touristischen Sehenswürdigkeiten und Tempel wegen des politisch brisanten Jahrestages am 10. März abgeriegelt. Die Polizei machte im Hinblick auf den 51. Jahrestag des mißlungenen Aufstands gegen die chinesische Herrschaft und zwei Jahre nach den tödlichen Unruhen in Lhasa „den Potala Palast und den Jokhang-Tempel völlig dicht“, sagte ein Bewohner der Stadt. „Keiner darf das Gelände betreten, und auch in den Hotels und Gästehäusern in der Gegend dürfen sich …
12.03.2010
Bild: Nepal nimmt den Vertreter der tibetischen Exilregierung vor brisantem Jahrestag fest
IGFM München

Nepal nimmt den Vertreter der tibetischen Exilregierung vor brisantem Jahrestag fest

… Geschehen auf seinem Boden zu ersparen, nahm Nepal den Vertreter der Tibetischen Exilregierung in Dharamsala drei Tage vor dem brisanten Jahrestag des tibetischen Volksaufstands fest. An diesem Tag protestieren Exiltibeter in der ganzen Welt gegen die chinesische Herrschaft über ihr Land. Thinley Gyatso, der Leiter des Tibetan Refugee Welfare Centre, einer NGO, die eingerichtet wurde, nachdem Nepal die Auslandsmission der Exilregierung in Kathmandu mit der Begründung, es könnte keine parallele diplomatische Vertretung angesichts seiner offiziellen …
10.03.2010
Ökonomie ist Machbar Frau Nachbar - Vortrag und Diskussion über eine grundlegend alternative Marktwirtschaft
BEGINE - Treffpunkt u. Kultur f. Frauen e.V.

Ökonomie ist Machbar Frau Nachbar - Vortrag und Diskussion über eine grundlegend alternative Marktwirtschaft

Berlin, 2. März 2010, das Frauenkulturzentrum BEGINE lädt am 8. März um 19:00 zu einem Abend mit Samirah Kenawi ein. Kenawi ist Autorin des 2009 erschienenen Buchs „Falschgeld – Die Herrschaft des Nichts über die Wirklichkeit“. Der Vortrag mit anschließender Diskussion soll nicht nur erklären warum Frauen „...auf keinen Grünen Zweig kommen...“ Untersucht werden Lösungsansätze für eine Ökonomie die feministische, soziale und ökologische Forderungen verwirklichen. Grundsätzlich geht Samirah Kenawi davon aus, „...nicht Marktzwänge, sondern die Kreditregeln …
02.03.2010
Bild: Vier Tibeter aus dem Bezirk Sog zu bis zu drei Jahren verurteiltBild: Vier Tibeter aus dem Bezirk Sog zu bis zu drei Jahren verurteilt
IGFM München

Vier Tibeter aus dem Bezirk Sog zu bis zu drei Jahren verurteilt

… am 5. Januar 2010 vier Tibeter zu Gefängnisstrafen bis zu drei Jahren, berichtete der in Dharamsala lebende und aus Sog stammende Ngawang Tharpa. Tenzin Dhargye wurde zu drei Jahren verurteilt, weil er 2008 an einer der Demonstrationen gegen die chinesische Herrschaft teilegenommen hatte und daraufhin einen Fluchtversuch nach Indien unternommen hätte. Yeshi Jinpa, ein 44jähriger Mönch aus dem Kloster Sog Tsenden, wurde zu zwei Jahren verurteilt, weil er angeblich nach Indien fliehen wollte. Beide seien nach Lhasa überführt worden, berichtete Tharpa …
01.02.2010
Bild: Chinesisches Gericht verurteilt Dhondup Wangchen zu sechs Jahren GefängnisBild: Chinesisches Gericht verurteilt Dhondup Wangchen zu sechs Jahren Gefängnis
IGFM München

Chinesisches Gericht verurteilt Dhondup Wangchen zu sechs Jahren Gefängnis

… gestellt wurde, ist nicht bekannt. Der 35jährige Dhondup Wangchen wurde am 26. März 2008 zusammen mit seinem Assistenten, dem Mönch Jigme Gyatso, wegen der Dreharbeiten für den Film „Leaving Fear Behind“ festgenommen. Dieser Film dokumentiert das Leben der Tibeter unter chinesischer Herrschaft. Sie sprechen darin über ihre Haltung zum Dalai Lama und darüber, was sie von den Olympischen Spielen in Beijing halten. Jigme Gyatso, der nach sieben Monaten, am 15. Oktober 2008, freigelassen wurde, berichtete später von den Mißhandlungen, die er in der …
11.01.2010
Bild: Chinesisches Gericht verurteilt Dhondup Wangchen zu sechs Jahren Gefängnis
IGFM München

Chinesisches Gericht verurteilt Dhondup Wangchen zu sechs Jahren Gefängnis

… gestellt wurde, ist nicht bekannt. Der 35jährige Dhondup Wangchen wurde am 26. März 2008 zusammen mit seinem Assistenten, dem Mönch Jigme Gyatso, wegen der Dreharbeiten für den Film „Leaving Fear Behind“ festgenommen. Dieser Film dokumentiert das Leben der Tibeter unter chinesischer Herrschaft. Sie sprechen darin über ihre Haltung zum Dalai Lama und darüber, was sie von den Olympischen Spielen in Beijing halten. Jigme Gyatso, der nach sieben Monaten, am 15. Oktober 2008, freigelassen wurde, berichtete später von den Mißhandlungen, die er in der …
08.01.2010
Bild: Gespannte Lage in Kardze in Osttibet - China entsendet paramilitärische Truppen - Hunderte von Festnahmen
IGFM München

Gespannte Lage in Kardze in Osttibet - China entsendet paramilitärische Truppen - Hunderte von Festnahmen

… in Richtung des Zentrums des Kreises Nyagchuka (chin. Yajian) bewegen, den Weg versperren“, verlautet aus dem Nachbarbezirk Lithang. Der Bezirk Lithang, der hauptsächlich von Nomaden bewohnt wird, war schon in der Vergangenheit ein Fokus von Protesten gegen die chinesische Herrschaft. Die Tibeter, die Quellen zufolge aus Lithang und anderen nahegelegenen Gegenden kamen, wollten die Freilassung von Tenzin Deleg Rinpoche erwirken, einem sehr populären tibetischen geistlichen Führer, der wegen der ihm in die Schuhe geschobenen Rolle bei einer Reihe …
14.12.2009
Bild: Nonne aus Kardze stirbt unter mysteriösen Umständen in einem Krankenhaus in ChengduBild: Nonne aus Kardze stirbt unter mysteriösen Umständen in einem Krankenhaus in Chengdu
igfm muenchen

Nonne aus Kardze stirbt unter mysteriösen Umständen in einem Krankenhaus in Chengdu

… willkürlich seines Lebens beraubt werden“. Und in Art. 7 desselben Vertrags heißt es, daß „Niemand der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden darf.“ Seit den friedlichen Protestaktionen gegen die brutale chinesische Herrschaft in Tibet hat die Regierung zahlreiche Tibeter willkürlich festgenommen und inhaftiert. Sie wurden Opfer von grausamen Schlägen und Mißhandlungen der Militärpolizei und des Public Security Bureau. Viele tibetische politische Häftlinge sind infolge der unzureichenden …
09.12.2009
Bild: Rechtsdurchsetzung im China-Geschäft: Erfolgreich Klagen und VollstreckenBild: Rechtsdurchsetzung im China-Geschäft: Erfolgreich Klagen und Vollstrecken
Trempel & Associates

Rechtsdurchsetzung im China-Geschäft: Erfolgreich Klagen und Vollstrecken

… so wichtiger sind die Bemühungen vor Ort, die Transformation Chinas in die Moderne auch auf dem Gebiet des Rechts zu vollziehen, das nicht nur die Aufgabe erhält, Rechte einzuräumen, sondern in aller erster Linie an erster Stelle Ordnungsinstrument der Herrschaft ist. Die Grenzen zwischen Ordnung und Freiheit fließen jedoch immer mehr und es zeichnet sich deutlich ab, dass die Entwicklung zu erheblichen Veränderungen sowohl der Rahmenbedingungen als auch der Praxis führen wird. Mit der Publikation " China-Geschäft: Rechtsdurchsetzung im China-Geschäft" …
04.12.2009
Bild: Tibetischer Lastwagenfahrer in der Präfektur Kardze von der Polizei erschossenBild: Tibetischer Lastwagenfahrer in der Präfektur Kardze von der Polizei erschossen
igfm muenchen

Tibetischer Lastwagenfahrer in der Präfektur Kardze von der Polizei erschossen

… Nyagrong (chin. Xinlong) in der Präfektur Kardze verfügt über größere Holzreserven, aber es gibt dort nicht genug Getreide“, sagte ein in Peking lebender Tibeter. „Die Bewohner von Nyagrong sammeln Holz als Brennstoff und Baumaterial und tauschen es dann gegen Getreide aus dem Bezirk Kardze aus. Eben dies war das Geschäft des Opfers Sanggye“. In der TAP Kardze in der Provinz Sichuan kam es seit letztem Jahr immer wieder zu Protestkundgebungen der örtlichen Bewohner gegen die chinesische Herrschaft, weshalb die Lage in der Region angespannt bleibt.
09.11.2009
Bild: 60 Jahre nach Gründung der VR China ist Tibet am Ende seiner KräfteBild: 60 Jahre nach Gründung der VR China ist Tibet am Ende seiner Kräfte
IGFM München

60 Jahre nach Gründung der VR China ist Tibet am Ende seiner Kräfte

… Chinesen auf dem tibetischen Hochland begünstigt, wodurch die Tibeter an den Rand ihrer Existenzmöglichkeiten gestoßen wurden. Diese Strategie – ganz ähnlich verhält es sich in Xinjiang – ist die eigentliche Ursache für die ausgedehnten Protestaktionen gegen die chinesische Herrschaft der jüngsten Zeit. Die Proteste und das Versagen der chinesischen Regierungspolitik, die den Auslöser zu ihnen gab, beweisen, wie hohl die offiziellen chinesischen Jubelfeiern in Peking zum 60. Jahrestag der Gründung der VR China tatsächlich sind. Um den Pressesprecher …
05.10.2009
Bild: Ein neues Video enthüllt Chinas Repression in Tibet: „Im alten Tibet waren wir glücklicher“Bild: Ein neues Video enthüllt Chinas Repression in Tibet: „Im alten Tibet waren wir glücklicher“
IGFM München

Ein neues Video enthüllt Chinas Repression in Tibet: „Im alten Tibet waren wir glücklicher“

… Freitag veröffentlichten Video *, in dem Tibeter in Tibet interviewt werden, beteuern diese, daß es im alten Tibet vor der Besetzung ihres Landes durch China weit mehr Freiheit und Glück gab. Sie lasten China an, daß es in den letzten 50 Jahren seiner Herrschaft über Tibet unsägliches Leid über das Volk gebracht habe, wie man es seit Menschengedenken noch nie gesehen hätte. Trotz der ungeheuren Gefahr für Leib und Leben angesichts des scharfen Vorgehens der chinesischen Regierung gegen die Tibeter, seit es 2008 zu den friedlichen Protestaktionen …
29.09.2009
Urania Berlin startet Reihe „20 Jahre Mauerfall“ am 30.09.09
Urania Berlin e.V.

Urania Berlin startet Reihe „20 Jahre Mauerfall“ am 30.09.09

… kommen? Wie konnte sich die Oppositionsbewegung bilden und durchsetzen, wo doch die berühmt-berüchtigte Stasi das ganze Land im Visier und im Griff zu haben schien? Was war passiert, dass sich Hunderttausende auf die Straßen trauten und die scheinbar allmächtige Herrschaft des DDR-Staates in unvorstellbar kurzer Zeit beendeten? Wie reagierten die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges und die europäischen Nachbarn? Welche Politik verfolgte die Regierung Kohl / Genscher? Bis Herbst 2010 werden Ursachen, Verlauf und Folgen der Zeitenwende 1989/90 in einer …
25.09.2009
Bild: Video-Appell eines Tibeters in Tibet an die Internationale GemeinschaftBild: Video-Appell eines Tibeters in Tibet an die Internationale Gemeinschaft
IGFM München

Video-Appell eines Tibeters in Tibet an die Internationale Gemeinschaft

… politischen Freiheiten, weil die meisten der religiösen und politischen Websites nur voller Propaganda sind, die die wahre Situation entstellen. Wir hassen die Chinesen nicht, aber wir stehen für Wahrheit und Gerechtigkeit ein. Wir protestieren gegen die chinesische Herrschaft, weil die Behörden vor Ort nicht gemäß der Verfassung Chinas und den Autonomiegesetzen handeln. Der Premierminister der Volksrepublik China sagte, China halte Wahrheit und Gerechtigkeit hoch. Aber die Tibeter haben nicht dieselben religiösen, politischen und wirtschaftlichen …
08.09.2009
Bild: Tibetischer Jugendlicher wegen Surfens im Internet festgenommen
IGFM München

Tibetischer Jugendlicher wegen Surfens im Internet festgenommen

Die chinesischen Behörden nahmen in Lhasa einen tibetischen Jugendlichen fest, weil er verbotene politische Inhalte im Internet gelesen hatte. Er hatte Artikel über die tibetische Unabhängigkeit aufgerufen, sowie Schilderungen und Bilder der Demonstrationen gegen die chinesische Herrschaft, die im vergangenen Jahr wie eine Welle über die Autonome Region Tibet und die westlichen Provinzen Chinas hereinbrachen. „Ein junger Tibeter namens Pasang Norbu wurde am 12. August um etwa 13.00 h festgenommen, weil er auf ‚reaktionären’ Websites gesurft hatte“, …
02.09.2009
Bild: Tibetischer Schüler wegen antichinesischem Protest verhaftet
igfm muenchen

Tibetischer Schüler wegen antichinesischem Protest verhaftet

Die chinesische Polizei in Chamdo nahm einen 18jährigen tibetischen Schüler fest, weil er gegen die chinesische Herrschaft protestiert und seine Treue zum Dalai Lama öffentlich bekundet hatte. Lobsang Nyandak, ein Schüler der Guru Gewa Schule, verließ am Sonntag, den 28. Juni 2009 zusammen mit einem Freund das Schulgelände. Die beiden gingen in die Stadt und schlenderten einige Zeit über den Markt. Gegen Abend blieb Lobsang alleine zurück und schickte seinen Freund zurück zur Schule. Er plante nämlich an diesem Tag eine Protestaktion. Er hatte sich …
30.07.2009
Maulkorb für Marnette? - Freie Wähler unterstützen CDU-Politiker
Freie Wähler Hamburg (FW) & Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

Maulkorb für Marnette? - Freie Wähler unterstützen CDU-Politiker

… / Hamburg) – Die Freien Wähler (FW) in Norddeutschland sind bestürzt über Berichte, wonach der schleswig-holsteinische Ex-Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) wegen seiner Kritik am Gebaren der maroden HSH Nordbank vom Vorstand verklagt werden soll. „Offensichtlich haben die Herrschaften der HSH Nordbank immer noch nicht begriffen, dass sie mit dem Geld der Steuerzahler operieren - da ist Offenheit und auch Kritikfähigkeit gefordert“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der FW-Landesverbände in Schleswig-Holstein (FW-SH) und Hamburg (FW). …
27.07.2009
Bild: Exiltibeter verleihen ihrer Solidarität mit dem Aufstand der Uiguren Ausdruck
igfm muenchen

Exiltibeter verleihen ihrer Solidarität mit dem Aufstand der Uiguren Ausdruck

… die von der chinesischen Regierung in Ost Turkestan und natürlich auch in Tibet verfolgte Politik total gescheitert ist“. Trotz der nun schon über ein halbes Jahrhundert währenden Besatzung Tibets und Ost Turkestans durch China, haben Tibeter und Uiguren die chinesische Herrschaft niemals akzeptiert und verlangen nach wie vor nach den Grundfreiheiten und Menschenrechten. Indem sie den Tibetern und Uighuren die Kontrolle über ihr eigenes Leben verweigern, schaffen die Chinesen mit ihrer Politik in Tibet und Ost Turkestan keine Stabilität, sondern …
15.07.2009
Bild: Demontage von Satellitenschüsseln in Gansu - Tibeter können keine ausländischem Sendungen mehr empfangen
igfm muenchen

Demontage von Satellitenschüsseln in Gansu - Tibeter können keine ausländischem Sendungen mehr empfangen

… wird von „einem neuem Großeinsatz zur Einziehung von Satellitenschüsseln“ gesprochen. Damit soll in der Provinz Gansu der Zugang zu Langwellen-Sendungen blockiert werden, denn dort sei es im letzten Jahr zu wiederholten Protestaktionen der Tibeter gegen die chinesische Herrschaft gekommen. In den Bezirken Luchu, Chone, Tsoe und Sangchu (chin. Xiahe) in der TAP Kanlho brachen im vergangenen Jahr mehrfach nachhaltige antichinesische Proteste aus. Sie wurden von den chinesischen Truppen mit besonderer Brutalität erstickt. Mehrere Menschen kamen dabei …
24.06.2009
Bild: Tibeter in Chamdo durch Polizeischüsse und Mißhandlungen verletzt
igfm muenchen

Tibeter in Chamdo durch Polizeischüsse und Mißhandlungen verletzt

e Leute aus Kardze wurden wegen der Beteiligung an den anti-chinesischen Protesten vom vergangenen Jahr inhaftiert. Das TCHRD erklärte dazu: „Selbst wenn die Leute in Kardze ihr Land bebauen wollten, verfügten sie nicht mehr über genügend Arbeitskräfte, um es zu tun. Die anti-chinesischen Proteste vom letzten Jahr breiteten sich auch in die drei außerhalb der TAR gelegenen Provinzen Sichuan, Gansu und Qinghai aus. Es handelte sich dabei um den größten Aufstand der Tibeter gegen die chinesische Herrschaft in den letzten Jahrzehnten.
23.06.2009
Bild: Erste größere Versammlung tibetischer Buddhisten in Lhasa endet mit sechs Festnehmen
igfm muenchen

Erste größere Versammlung tibetischer Buddhisten in Lhasa endet mit sechs Festnehmen

… der Tibeter verschärft. Strenge Anweisungen ergingen an Studenten und Regierungsangestellte, während der Festtage unter keinen Umständen Tempel aufzusuchen. Einwohner von Lhasa sagen, daß es die erste größere Versammlung von Tibetern seit den massiven Demonstrationen gegen die chinesische Herrschaft war, die im März 2008 ausbrachen und sich in die drei Nachbarprovinzen ausbreiteten, was prompt zu einer Verstärkung der Präsenz von chinesischen Sicherheitskräften in der Gegend führte. „Es war keine Protestaktion, sondern ein Sangsol“, d.h. eine besondere …
16.06.2009
Offener Brief des Koordinierungsrates, der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und des JFDA an Präsident Obama
Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus

Offener Brief des Koordinierungsrates, der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und des JFDA an Präsident Obama

… antisemitische Stereotypbilder und Diskriminierungspositionen gegenüber Israelis sowie die Bereitschaft, Israel als Staat zu diffamieren, in beträchtlichen Teilen der europäischen Gesellschaften anzutreffen.“ „Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten haben einen entscheidenden Beitrag zur Befreiung von der NS-Herrschaft in Deutschland und Europa geleistet. Wir bitten Sie, in dieser großen amerikanischen Tradition auch den neuen Gefahren für die Menschheit und die Demokratie entschieden entgegen zu treten, die vor allem von der Islamischen Republik …
04.06.2009
Bild: Die fünf aus Labrang entkommenen Mönche schildern vor den Medien die Repression in Tibet
IGFM München

Die fünf aus Labrang entkommenen Mönche schildern vor den Medien die Repression in Tibet

… gedrängt. Die chinesische Verfassung garantiert zahlreiche Menschen- und bürgerliche Rechte wie Redefreiheit, Meinungsfreiheit, Glaubensfreiheit etc., aber diese werden nicht in die Realität umgesetzt. Wenn die Tibeter ihre Grundrechte wahrnehmen, werden sie eingesperrt und gefoltert. Unter der Herrschaft der VR China sind infolge ihrer repressiven Politik eine Million Tibeter ums Leben gekommen, und jeder Aspekt der tibetischen Zivilisation – die einzigartige tibetische Identität, Kultur, Tradition und Religion – wird zerstört. Deshalb empfinden …
28.05.2009
Bild: Tibetische Autorin stellt Pekings Version der tibetischen Geschichte in Frage
IGFM München

Tibetische Autorin stellt Pekings Version der tibetischen Geschichte in Frage

… Geschichte gab es keine einzige durch Unterdrückung provozierte Revolte“. Woeser stellt die Frage: „Wenn das alte Tibet die Hölle auf Erden war und das reformierte Tibet den Himmel auf Erden darstellt, warum kam es dann in den vergangenen 50 Jahren unter chinesischer Herrschaft immer wieder zu Protest und Aufruhr? Letztes Jahr war die Zahl der Protestaktionen so hoch wie nie zuvor und sie ergriffen ganz Tibet; sogar die Intellektuellen und Studenten machten mit“. „Zuerst waren es ein paar hundert Leute von der Nordwest-Universität für Nationalitäten …
25.05.2009
Bild: Chinesisches Gericht verurteilt drei Tibeter im Bezirk Ngaba in Osttibet/Resumee des Jahresberichts 2008
igfm muenchen

Chinesisches Gericht verurteilt drei Tibeter im Bezirk Ngaba in Osttibet/Resumee des Jahresberichts 2008

… den tibetischen Regionen außerhalb davon – Sichuan, Qinghai und Gansu – zu spontanen Massenprotesten in einem Ausmaß, wie man es noch nie erlebt hatte. Dieser tibetweite politische Aufstand war ein Ausbruch der Frustration des Volkes über die seit fünf Jahrzehnten anhaltende Herrschaft der Chinesen in Tibet, in Folge dessen es in jedem Lebensbereich zu schweren Menschenrechtsverletzungen kam. In diesem Jahr wurden China und der Rest der Welt daran erinnert, dass die Tibetfrage dringend gelöst werden muss. Das klägliche Scheitern der von der weit …
22.05.2009
Bild: Antwort der Tibetischen Exilregierung auf die Anschuldigung Chinas, das Folter-Video sei eine Fälschung
igfm muenchen

Antwort der Tibetischen Exilregierung auf die Anschuldigung Chinas, das Folter-Video sei eine Fälschung

… reagieren. Nur indem sie von dem sogenannten „14/3 Vorfall“ [14. März 2008] mittels einer systematisch zusammengestellten Abfolge von Video-Ausschnitten eine choreographierte Geschichte produziert, kann die chinesische Regierung nicht die Wahrheit des landesweiten Aufbegehrens der Tibeter gegen ihre Herrschaft im letzten Jahr vertuschen und den Willen der Tibeter brechen. Der schlimme Spruch, daß eine Lüge, die hundertmal wiederholt wird, schließlich zur Wahrheit wird, kann sich auf die Dauer nicht halten. Ein tibetisches Sprichwort besagt: „Wir …
12.05.2009
Bild: Inhaftierter tibetischer Verleger wird mit internationalem Preis für „Publikationsfreiheit“ ausgezeichnetBild: Inhaftierter tibetischer Verleger wird mit internationalem Preis für „Publikationsfreiheit“ ausgezeichnet
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Inhaftierter tibetischer Verleger wird mit internationalem Preis für „Publikationsfreiheit“ ausgezeichnet

… Druckermeister insgeheim Druckstöcke und versteckten sie anschließend. Nach Maos Tod 1976 konnte Paljor Norbu zu seiner Tätigkeit als Druckermeister zurückkehren. 1987 verschlechterte sich die Lage in Tibet wieder nach einer Reihe von Demonstrationen in Lhasa, die sich gegen die Herrschaft der Chinesen richteten. Paljor Norbu wurde Anfang der 90er Jahre zweimal unter dem Verdacht festgenommen, die Proteste zu unterstützen und verbotene Literatur zu drucken, aber jedes Mal ohne Anklageerhebung wieder freigelassen. Am 31. Oktober 2008, sechs Monate nach …
21.04.2009
Bild: Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in Tibet
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Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in Tibet

… der ehemalige Generalsekretär der KPCh, entschuldigte sich, als er 1980 Lhasa besuchte, bei dem tibetischen Volk und sagte, die Zustände in Tibet seien jetzt schlimmer als vor 1959. Der verstorbene Panchen Lama erklärte 1989, wenige Tage vor seinem vorzeitigen Tod, daß Chinas Herrschaft in Tibet im großen und ganzen dem Volk mehr Leiden als Nutzen gebracht habe. Seit 1949/50, als China in Tibet einmarschierte, verloren als direkte Folge der Herrschaft der chinesischen Kommunisten über 1,2 Millionen Tibeter ihr Leben und über 6.000 Klöster wurden …
30.03.2009
Bild: Die Tibetische Zentralverwaltung bürgt für die Echtheit des Videos über Chinas Brutalität in Tibet
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Die Tibetische Zentralverwaltung bürgt für die Echtheit des Videos über Chinas Brutalität in Tibet

… wird, die Mißhandlung von Mönchen durch die Polizei vor dem Jokhang-Tempel 1988. Die Tibetische Regierung-im-Exil veröffentlichte das Video letzte Woche und nannte es ein seltenes Zeugnis davon, wie die chinesische paramilitärische Polizei Tibeter, die letzten März gegen Chinas Herrschaft demonstrierten, mit extremer Brutalität behandelt. Aber nachdem es auf der Video-Sharing Site YouTube erschien, ist der Zugang zu der Seite in China seit Montag blockiert. Google bestätigte am Dienstag, daß seine Video-Seite YouTube in China blockiert wurde. …
27.03.2009
Bild: Sporadische Protestbekundungen und Festnahmen in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Kardze
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Sporadische Protestbekundungen und Festnahmen in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Kardze

Wie Radio Free Asia, rfa.org, mitteilt, haben Tibeter in der südwestchinesischen Provinz Sichuan trotz der massiven Militärpräsenz anläßlich des Jahrestages des Volksaufstandes in einer Reihe kleinerer Aktionen gegen die chinesische Herrschaft protestiert - verlautet aus Quellen aus der Gegend und solchen im Exil. Die tibetischen Quellen, die nur unter der Bedingung der Anonymität zu Aussagen bereit waren, berichten von kleineren Protestaktionen, die von sofortigen Festnahmen gefolgt waren, in den Bezirken Kardze, Lithang und Nyarong, die alle Teile …
18.03.2009
Bild: Bedrücktes Neujahrsfest in Tibet – bewaffnete Sicherheitskräfte halten Wache
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Bedrücktes Neujahrsfest in Tibet – bewaffnete Sicherheitskräfte halten Wache

… Olympiade mehrere Protestaktionen durchführte. Inzwischen gelangte die in London ansässige Free Tibet Campaign in den Besitz von Bildern, welche die ungewöhnlich hohe Militärpräsenz in Labrang zeigen, einer Gegend, in der letztes Jahr immer wieder gegen die chinesische Herrschaft protestiert wurde. Link zu diesen Bildern: http://www.freetibet.org/newsmedia/250209. Eine Quelle in der Gegend hatte Free Tibet Campaign über die große Anzahl an Truppen, die Anfang Februar vor dem jährlichen Monlam Chenmo Fest in Labrang stationiert wurden, informiert. …
27.02.2009

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