Pressemitteilungen zu Freiheit

… vergewaltigen und wollen die Welt grausam regieren: die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS oder ISIS). „Statt terroristisches Treiben sofort zu verbieten, werde in Deutschland wieder einmal nur diskutiert“, so Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT und fordert die sofortige Kampfansage an die Terrorgruppe, die mehrfach gegen unser Grundgesetz verstößt. „Dies ist die dritte Ausbreitungswelle des Islam“, sagt Philipp Wolfgang Beyer. Im 7. Jahrhundert expandierte der Islam mit aller Macht und Gewalt …

… Freibeutergene, die gegenwärtig die Finanzwirtschaft in eine Bankster und Gangster-Veranstaltung verwandelt haben, sind dabei, die Welt in eine Finanz- und Wirtschaftskrise zu treiben, die katastrophale Folgen für die soziale Stabilität der Staaten sowie Demokratie und Freiheit haben kann. Die europäischen Politiker sollten deshalb endlich aufwachen. Der Pestbazillus des Neoliberalismus mit seiner Dominanz von (kurzfristigen) Profitinteressen über die Lebensinteressen ganzer Völker muß beseitigt werden, statt ihm in Gestalt us-amerikanischer Vorstellungen von …

… Pflichten und Rechte Administratoren von Internet Foren - von Dr. Erik Kraatz und Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt DSP Berlin mbB Das Internet galt einige Zeit als rechtsfreier Raum, bei dem nach Belieben „beleidigt, verleumdet und gelogen“ werden durfte. Diese Freiheit des einzeln konnte massiv die Rechte anderer beschneiden; Selbstmorde von Jugendlichen wegen Cybermobbing oder Firmenpleiten wegen Shitstorm sind die krassen Folgen dieser Handlungen. Die Rechtsordnung erobert so langsam aber sicher das Internet. Reputationsrecht: Tipps und Tricks bei …

… apodiktisch zur katholischen Kirche erklärt. 2. Die Justiz ist unabhängig. Zu 1.: Niemand kann die Assisi-Kirche wirksam zur katholischen Kirche erklären; diese absolute Unmöglichkeit ergibt sich aus den entsprechenden Dogmen wie a) Unveränderlichkeit der katholischen Lehre und b) Freiheit der Kirche gegenüber dem Staat. Zu 2.: Niemand kann bei diesem absolut unantastbaren Grundrecht auf das Bekenntnis der wahren Religion Unrecht wirksam zu Recht erklären. Cf. sogar die "Radbruchsche Formel": "Der Konflikt zwischen der Gerechtigkeit und der Rechtssicherheit …

… vielen Leuten nur soweit, bis eine Spinne hilflos in der Badewanne sitzt. Während sich mit dem Verzicht auf Honig 21 % der Befragten gegen die Ausbeutung von Bienen einsetzen, würden 15 % dieser Veganer eine in Not geratene Spinne eher töten, als sie in die Freiheit zu setzen. Während auf der anderen Seite 76 % der Befragten außerhalb der Tierschutzvereine kein Problem mit dem Töten von Nutztieren haben, sich jedoch zu 61 % gegen die Jagd aussprechen. Der plötzliche Abschuss eines Wildtieres wird somit als brutal und tierschutzwidrig aufgefasst, die …

… haben ab sofort zu unterbleiben. 6. Keine Beteiligung externer Länder an Manövern in der Ukraine (z.B. EU-Länder, USA, Russland; reguläre Armee oder Söldner). 7. Ergebnisoffene Gespräche aller Beteiligten mit dem Ziel, den Frieden wiederherzustellen und Demokratie, Freiheit, universale Menschenrechte sowie das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu achten. Falls sich ein Landesteil nach geheimer, gleicher und freier Abstimmung (mit internationalen Wahlbeobachtern aus neutralen Ländern) abspalten möchte, so ist dies generell zu respektieren. Die …

… Menschenrechtsbewegung an, sie setzt sich für die Rechte der Bauern ein, die von Landraub durch Parteifunktionäre betroffen sind und deren Proteste von den Behörden einfach ignoriert werden. Nguyen Van Minh, 34, ist ein unabhängiger Hoa-Hao-buddhistischer Aktivist, der für die Freiheit von Religion und Gewissen gekämpft hat. Seine Frau, Bui Thi Diem Thuy, ist ebenfalls eine Religionsaktivistin, deren Vater, Bui Van Trung, und Bruder, Bui Van Tham derzeit wegen „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ Gefängnisstrafen verbüßen. Die dritte Verurteilte, …

Inzwischen ist es Tradition, dass die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit im Rahmen der Kulturwoche „Kunstgriff“ am ersten Sonntag im September in das Kreishaus nach Heide einlädt. Der Vormittag ist der plattdeutschen Sprache gewidmet. Souverän führt Moderator Jens Rusch durch die Veranstaltung und bittet bekannte Persönlichkeiten aus der Region in seinen Strandkorb. Hier befragt er sie zu ihren Aktivitäten und ihrer Leidenschaft um die plattdeutsche Sprache, die lange Zeit auszusterben drohte, jetzt aber eine Renaissance erlebt. Wir laden …

Am Dienstag, den 02.09.2014 wird Herr Caune im Gespräch mit Matthias Thoms, Forenleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, über ein Land sprechen, welches im deutschen Alltag trotz seiner kulturellen Vielfalt und seiner historischen Verbindungen wenig präsent ist. Besonders bekannt ist Lettland für seine Folklore und Volksmusik - Kultur. In ihr spielen vorchristliche Vorstellungen der altlettischen Religion eine zentrale Rolle. Die Analogie zur Neustädter Trachtenwoche bildet das alle vier Jahre in Riga stattfindende Sängerfest, an …

… einem deutschen Tierheim zu vergleichen ist. Es sind viel zu kleine Gitterboxen, in denen sich mit etwas Glück noch eine Europalette als Körbchenersatz befindet. Viel zu viele Hunde sind Sonne, Regen und Schnee in ihrem kleinen Gefängnis ausgesetzt, ohne Chance je wieder in Freiheit zu leben – und ohne tägliches Gassigehen oder die Möglichkeit, sie auf eine Vermitt-lung und so eine Hoffnung auf ein eigenes Zuhause vorzubereiten. Uns allen war klar, Proteste und Krawall gegen die Stadt und den Bürgermeister würden zu keiner friedlichen und für die …

… Europapolitik von ihren erstarrten Glaubenssätzen verabschieden. Weder ist mit Europa ein Großstaat zu machen noch lassen sich seine Volkswirtschaften auf Dauer in das Korsett einer Einheitswährung zwingen. Die Vielfalt demokratischer Nationen prägt Europa und sichert seine Freiheit. Auf dieser Grundlage gilt es die deutsche Europapolitik neu auszurichten, schreibt Klages. Sein Buch navigiert Deutschland in das Fahrwasser größerer Selbstverantwortung. Es steckt den Kurs ab, den Bedürfnissen des eigenen Landes umsichtiger gerecht zu werden. Und ermutigt …

… Facebook- und Webseite mit Beiträgen unabhängiger Journalisten und Blogger gestartet. Der Verband unabhängiger Journalisten Vietnams setzt sich zum Ziel: - Reflexion der brennenden Fragen der Gesellschaft und des Landes - Kritik an irrationale Politik des Staates über Sozialmanagement und Pressefreiheit. - Austausch und Dialog mit den Behörden über die Pressefreiheit und Sozialmanagement wann es immer möglich ist. Der Verband ist bereit, politische Maßnahmen zuzustimmen, die vorteilhaft für die Bürger und das Land sind. - Maßnahmen zur geistigen und …

… des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Bodo Pieroth ist die Neuordnung der Privatschulfinanzierung im Mecklenburg-Vorpommern rechtlich nicht haltbar. „Schulen in freier Trägerschaft sind ein grundgesetzlich garantierter Bestandteil des vielfältigen Bildungswesens in Deutschland. Sie sichern die Freiheit von Schülern und Eltern, zwischen unterschiedlichen Schulformen und Trägern dasjenige Bildungsangebot auswählen zu können, das ihren Bedarfen und Vorstellungen am besten entspricht“, so Petra Witt, Präsidentin des VDP. Damit dieses Grundrecht erfüllt …

Der Verein für Nothilfe e.V., vfnothilfe.de, setzt sich für eine internationale Unterstützung der Menschenrechte im Iran ein. Trotz der Aufstände des Volkes im Iran für Demokratie und Freiheit sind Todesurteile und Hinrichtungen leider immer noch gängige Instrumente des Regimes. Um dem Volk das Laufen etwas zu erleichtern, versucht der vfnothilfe mit internationaler Aufmerksamkeit den Weg zu ebnen. Die Regime Verbrechen dürfen nicht ignoriert werden und deren Opfer brauchen eine Stimme. Darum versucht der Verein mit Konferenzen, Meetings und Aktionen …

(Berlin, 23.Juni 2014) Unter dem Leitgedanken „Freiheit gestalten“ findet vom 26. bis 28. Juni in Stuttgart der Deutsche Anwaltstag statt. Auch der Berliner Erich Schmidt Verlag wird wieder mit eigenem Stand vertreten sein und sein aktuelles Fachmedienprogramm vorstellen. Seit Jahrzehnten unterstützt der Erich Schmidt Verlag die moderne Kanzleilandschaft Mit neuesten Fachinformationen. In den hochkarätigen Berliner Kommentaren oder den Berliner Handbüchern lässt sich heute ein großes juristisches Spektrum für die anwaltliche Praxis recherchieren. …

… kennenlernen Berlin, 16.06.2014. Zum Jahrestag des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR erinnert die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur an dessen besondere Bedeutung: „Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 ist ein zentrales Ereignis der deutschen Freiheitsgeschichte“, sagte die Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung Anna Kaminsky. „Mit ihrem Protest haben die Menschen damals deutlich gemacht, dass die DDR eine Diktatur war, die sich letztlich auf die Waffengewalt der Sowjetunion und der eigenen Sicherheitskräfte stützen …

… und die Versöhnungsmöglichkeit unterschiedlich sind. In der BRD steht das Bekenntnis der Wahrheit, namentlich bzgl. katholischer Dogmen, unter Strafe, zwar nicht formell (es gibt kein dementsprechendes Gesetz, ganz im Gegenteil: z.B. verspricht GG Art. 4 die unverletzliche "Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses"), aber materiell, d.h. es wird einfach so bestraft. So wurde auch der Verf. mehrfach angeklagt und verurteilt, weil er trotz ausdrücklichem staatlichen Verbot am katholischen Glauben festhält. Der Verf. stellte deshalb …

… im Bereich der Wirtschaftsspionage, laut Angaben des Bundesinnenministeriums, kann sich unsere Wissensgesellschaft nicht leisten. Der Angriff auf unsere Privatsphäre und damit auf unsere persönliche Integrität und unseren materiellen Besitz ist auch ein Angriff auf unsere Freiheit, unsere Demokratie. Cyberwar ist eine neue Methode, politische Ziele umzusetzen. Durch den Umstieg auf alternative Energien und den damit verbundenen Anschluss der Stromnetze an das Internet machen wir uns als Gesellschaft zusätzlich angreifbar. Deutschland: Hohe Reputation …

… am 4. Juni 1989 lernen und daran arbeiten, sicherzustellen, dass solch eine Tragödie nie wieder passiere. Seit der Gründung der Republik China durch Dr. Sun Yat-sen vor über einem Jahrhundert, haben ethnische Chinesen auf der ganzen Welt einen hohen Preis für Freiheit und Demokratie gezahlt, wobei der Vorfall vom 4. Juni am Tiananmen-Platz ein Beispiel für diese Opfer sei, sagte Ma. Die Zeit sei reif dafür, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf dem chinesischen Festland Wurzeln fassen. Um unterschiedliche Meinungen zu tolerieren, werde Peking …

… solcher Mechanismus gebildet werden, der alle funktionellen Möglichkeiten der Zone einsetzen kann, um die Kernwaffenverbreitung zu verhindern. Zu diesem Zweck sollten die Mitgliedstaaten auf internationale Erfahrung blicken, die sich einige grundlegende Prinzipien erarbeitet hat (völlige Freiheit der Zone von den Kernwaffen, Möglichkeit nicht nur für die Teilnehmer, sondern für alle betroffenen Staaten sich zum Funktionieren der Zone zu verpflichten, ein effektives Überwachungssystem der Einhaltung der Obliegenheiten der Parteien; die Aufsicht …

… Union in Zukunft nimmt. Ein starkes, sicheres, bürgernahes und wettbewerbsfähiges Europa ist das Ziel der mittelständischen Unternehmervereinigung. Sie sieht das am besten durch den Kandidaten Reimer Böge und die CDU zu verwirklichen! Wir sagen Ja zur Freizügigkeit in Europa.Freiheit, Demokratie und soziale Sicherheit stehen für uns in einem unauflöslichen Zusammenhang. Unser Alltag in Deutschland und Europa kennt keine Mauern und keine Schlagbäume. Wir können frei reisen, überall wohnen, lernen, arbeiten und handeln. Immer mehr Menschen nutzen …

… Suchergebnissen entfernen zu lassen – und um gegen Suchmaschinenbetreiber wie Google gegebenenfalls juristisch vorzugehen sofern diese einer Löschanforderung nicht nachkommen. Der EuGH hat im vorliegenden Fall das Grundrecht der Bürger auf Datenschutz gegen die wirtschaftliche Freiheit der Suchmaschinenbetreiber neu abgewogen und der Veröffentlichung personenbezogener Daten engere Grenzen gesetzt. Parallel werden aber auch die Rechte der Öffentlichkeit, über das Internet Zugriff auf persönliche Daten einzelner Personen zu erhalten, zugunsten der …

Plakatentwürfe zum Thema „Freiheit als europäische Herausforderung“ gesucht Berlin, 14.05.2014. Der zehnte künstlerische Wettbewerb »geschichts-codes« der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur richtet sich 2014 unter dem Titel „Falling Walls“ erstmals an Studierende aus ganz Europa. 25 Jahre nach den Friedlichen Revolutionen in der DDR und den Staaten Ostmitteleuropas soll das Thema „Freiheit als europäische Herausforderung“ in Plakatentwürfen kreativ dargestellt werden. Studierende aller europäischen Hochschulen sind aufgerufen, bis …

Der Kreisverband Odenwaldkreis der Partei Alternative für Deutschland lädt ein ! Prof. Dr. Günter Scholdt, Saarbrücker Literaturwissenschaftler & Historiker spricht über: "Meinungsfreiheit statt Meinungsterror" Die hessischen AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl reden über: „Alternativen zum Brüsseler Regulierungswahn“ PD Dr. Dr. Christiane Gleissner „Notwendige Reformen der EU“ Eberhard von dem Bussche Ort & Zeit: Donnerstag, 15. Mai 2014 19:00 H Erbacher Brauhaus - Sternensaal - Jahnstr. 1 64711 Erbach Eintritt kostenlos! Auszug …

… könne. Der Rechtsstaat könne sich nur verwirklichen, wenn ausreichende Vorkehrungen dafür getroffen seien, dass Straftäter im Rahmen der geltenden Gesetze verfolgt, abgeurteilt und einer gerechten Bestrafung zugeführt würden. „Mit diesen Strafen müssen Steuerhinterzieher rechnen: Steuerhinterziehung Strafe Freiheitsstrafe ... bis zu 1.000 € Einstellung gegen Auflage ... bis zu 50.000 € Geldstrafe ... bis zu 100.000 € Freiheits- oder Geldstrafe ... kann auf Bewährung ausgesetzt werden ... bis zu 1.000.000 € Freiheits- und evtl. Geldstrafe ... …

… von der Ukraine sei illegal erfolgt. In dem Referendum hatten nach offiziellen Angaben rund 95 Prozent der Teilnehmer für den Anschluss an Russland votiert. „Nicht die Staaten sind souverän, sondern die Menschen als Bürger, deren wichtigstes Recht ihre politische Freiheit ist. Daraus erwächst das Selbstbestimmungsrecht der Völker, deren Souveränität, Kern der Charta der Vereinten Nationen. Es schließt das Recht zur Volks- und Staatenbildung ein, soweit diese anderen Menschen nicht die Freiheit nimmt“, so Schachtschneider in COMPACT. Der Bestand der …

NDR offenbart Teile der SCHUFA-Formel – Verbraucher mit beständigem Lebenswandel können auf bessere Schufa-Bewertung hoffen – Wo bleiben Innovation, Freiheit, Flexibilität und Fortschritt? Am 10. April 2014 hat der Norddeutscher Rundfunk (NDR) nach eigenen Angaben Teile der SCHUFA-Formel enttarnt. Die Informationen stammen aus einem Dokument, das im Vorfeld eines Treffens der Datenschutzbehörden der Bundesländer mit SCHUFA-Vertretern erarbeitet wurde. Bei diesem Treffen sollte die SCHUFA Holding AG ihr Scorewert-Verfahren näher beschreiben und darlegen. …

… Gesellschaft immer weiter auseinander: einerseits stopfen sich die Privilegierten die Taschen bis zum Bersten voll, andererseits wächst ein Proletariat, das tatsächlich nicht mehr zu verlieren hat als sein zum Nutzen anderer ausgebeutetes Leben. Wenn unsere Gesellschaft eine Zukunft in Frieden und Freiheit haben soll, müssen die Spielregeln tatsächlich geändert werden, und zwar ziemlich rasch und konsequent. Wer sein Leben nutzen möchte, um so viele Reichtümer zusammenzuraffen wie nur möglich, soll es gern tun. Aber er soll es nicht auf Kosten und …

… der ebenso mutigen wie einsamen Entscheidung dieses jungen Mannes liegt darin begründet, dass sie wie unter dem Brennglas gleichermaßen philosophische, verfassungsrechtliche, völkerrechtliche, zivilisationstheoretische und staatspolitische Themen mit den klassischen Fragen nach der Freiheit, den Grundrechten, der Unabhängigkeit und der Zivilcourage des Individuums verbindet. Soweit bisher sichtbar, resultiert seine Entscheidung zum Handeln aus der tief moralischen Auseinandersetzung mit dem Unrecht seiner eigenen beruflichen Praxis im Auftrag des …

Ändert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes die Freiheit des Internets und das Providerprivilegs deutscher Art? - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Das Internet kann man mit einem Kiosk vergleichen. Die Internetseiten (Zeitschriften) werden nicht direkt geliefert, sondern wie über einen Kiosk (also Provider wie die deutsche Telekom geliefert). Während der Kioskbetreiber strafrechtlich und gewerberechtlich für die Zeitschriften haftet und bestraft werden kann, wenn er beispielsweise "Nazizeitungen" oder harte Pornografie anbietet …

… den Zugang zu Websites zu sperren, auf denen illegal urheberrechtlich geschützte Werke verbreitet werden. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 27.03.2014 entschieden. Jedoch müsse dabei ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der unternehmerischen Freiheit der Provider und der Informationsfreiheit der Internetnutzer gewährleistet werden. In dem Fall ging es darum, dass zwei Filmfirmen das Zugänglichmachen ihrer urheberrechtlich geschützten Filme ohne ihre Zustimmung auf der Website „kino.to“ dadurch verhindern wollten, …

… präsentieren und viele weitere studentische Projekte mit massivem Nutzen für Unternehmen und die Stadt angehen. Im Vortrag „Internationale Zusammenarbeit in der Forschung“ pointierte Staatsminister Dr. Braun seine globale Sicht auf die bundesrepublikanische Forschung. „Während die Welt mit Deutschland Freiheit, Wohlstand, und Bildung verbindet, gibt es weltweit derzeit 200 bewaffnete Konflikte“, sagte Braun. Das vereinte Europa biete seinen Einwohnern einen Hort von Frieden und Freiheit, den es weiter zu festigen gelte. Damit Europa auf Erfolgskurs bleibe, …

… Demokratie im Zeitalter der Extreme“ ein, die bei dieser Gelegenheit den Diplomaten vorgestellt wurde. Vom Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren bis zur Gegenwart erzählt die Schau auf 26 Tafeln die Geschichte des „Zeitalters der Extreme“ zwischen Freiheit und Tyrannei, zwischen Demokratie und Diktatur. Die Ausstellung wird gemeinsam herausgegeben von der Bundesstiftung Aufarbeitung, dem Institut für Zeitgeschichte und Deutschlandradio Kultur. Bundesweit wird sie in einer Auflage von 3.000 Exemplaren verbreitet und 2014 deutschlandweit zu sehen …

… „Wie viel Geschichte (v)erträgt Berlin?“ erörtert. Es diskutieren der Schriftsteller und Journalist Helmuth Frauendorfer, der Bundestagsabgeordnete Philipp Lengsfeld (CDU), die stellvertretende kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hiltrud Lotze, der Mitinitiator des Freiheits- und Einheitsdenkmals Florian Mausbach und die Bezirksstadträtin von Berlin-Mitte Sabine Weißler (Bündnis 90/Die Grünen). Das Gespräch wird moderiert vom Bevollmächtigten des Vorstands der Deutschen Gesellschaft e.V. Andreas H. Apelt. Als Grundlage der …

… und Steuerfachanwältin Birgit Elsa Bippus von der auf Steuerrecht und Fragen der Doppelbesteuerung spezialisierten Deutsch-Schweizer Kanzlei Merker + Bippus (http://www.merker-bippus.de). „Viele Deutsche, die heute in der Schweiz leben und arbeiten, kennen und schätzen natürlich alle Freiheiten in der Schweiz, die aber erst auf die Freizügigkeitsabkommen mit der EU zu-rückgehen. Sie haben ihren Lebensmittelpunkt mit ihrem gesamten Vermögen insbesondere auch aus steuerlichen Gründen, auf Dauer in die Schweiz verlagert, bekamen aber tatsäch-lich …

… im Mai. Im übrigen möchte ich mich als Europaabgeordneter für einen „New Digital Deal“ in der Europäischen Union einsetzen, also für den gezielten Ausbau unserer Multimedia-Industrie. Amerikanischen Datenkraken wie Google & Co muss zur Sicherung unserer Freiheit und Unabhängigkeit eine europäische Antwort entgegengesetzt werden; was Europa mit Airbus gelang, ist auch bei Multimedia möglich. Höchste Vorsicht ist in diesem Zusammenhang vor dem geheim verhandelten europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP geboten, weil es die Absenkung …

… im Ostchinesischen Meer anbetreffe, schlägt der Präsident drei Prinzipien zur Problembehebung vor. "Alle Beteiligten sollten sich bemühen, die Angelegenheiten in Einklang mit den bestehenden internationalen Gesetzen zur Verbesserung der Sicherheit in der Luftverkehrszone zu lösen, die Freiheit der Luftfahrt zu garantieren und regionalen Frieden zu fördern.“ Der Außenminister David Y.L. Lin begrüßte auch die erneute Konzentration auf Asien seitens der USA und bestätigte, dass Taiwan sich auf die positiven Auswirkungen dieser Entwicklung auf Frieden …

… die Dreiprozenthürde im Europawahlrecht wie erwartet für verfassungswidrig erklärt. „Nun wird es bei der Europawahl im Mai 2014 erstmals eine tatsächliche Chancengleichheit der kleinen Parteien geben“, sagt Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT. Diese weitere Klarstellung des Bundesverfassungsgerichtes ist eine Ohrfeige für die etablierten Parteien, die kleine Parteien auf Druck der Europäischen Kommission von der politischen Willensbildung auf europäischer Ebene ausschließen wollten. Dem hat das Bundesverfassungsgericht …

… Folge war ein weiterer Ausbau der amerikanischen und englischen Geheimdienste und deren Spionagetätigkeit. Snowden war es, der durch Landesverrat ihre Methoden preisgab. Was sich die westliche Welt über Jahrhunderte erarbeitet und aufgebaut hat, Gleichberechtigung, Menschenrechte, Pressefreiheit, Freiheit der Gedanken und Wohlstand wurde Leitgedanke in den Schwellenländern und Ländern der Dritten Welt. Die Menschen dort streben nach Lebensqualität: Besserer Schul- und Ausbildung, Arbeit, nach Löhnen mit denen sie ihre Familien ernähren können und …

… den Erfolg (sonst Werkvertrag), sondern nur den „Versuch“. Ein Werkvertrag kann vorliegen, wenn der Künstler eine ihm zurechenbare Leistung erbringt und sich diese in einem von den Vertragsparteien vorgegeben Rahmen bewegt. Dies erfordert, dass der Künstler gewisse gestalterische Freiheiten haben muss, mit denen er sich in dem vorgegeben Rahmen frei bewegen kann. Der Veranstalter kann „Weisungen“ erteilen, die die Ausführung des Vertrages betreffen, aber nicht das Ergebnis betreffen dürfen. Es wird hingegen ein Dienstvertrag gegeben sein, wenn …

… in dem Text von Ulrike Meinhoff, der Ideologin und geistigen Ziehmutter der RAF, wurde kürzlich auf Indymedia auch der Schusswaffeneinsatz gegen Polizisten diskutiert und damit der Boden für Schlimmeres bereitet, befürchtet Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT. Ulrike Meinhoff hat es damals so ausgedrückt: “Was wir machen und gleichzeitig zeigen wollen, das ist, dass bewaffnete Auseinandersetzungen durchführbar sind, dass es möglich ist, Aktionen zu machen, wo wir siegen und nicht wo die andere Seite siegt. …

… als Linksliberalismus bezeichnet. Allerdings ist die Bezeichnung Sozialliberalismus besser, weil sie einerseits den Inhalt dieser politischen Richtung besser wiedergibt und andererseits internationaler ist. Wie alle Formen des Liberalismus definiert sich der Sozialliberalismus aus dem Konzept der Freiheit. Dabei sind drei Aspekte von Freiheit zu unterscheiden: Freiheit vom Staat (negative Freiheit), Freiheit für den Staat (positive Freiheit)und Freiheit durch den Staat. Bei der Freiheit vom Staat wird der Staat als Widersacher der Freiheit gesehen. …

13. Februar 2013. Die Schweiz hat am Wochenende per Volksabstimmung darüber entschieden die Massenzuwanderung massiv zu beschränken. Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT begrüßt diese Entwicklung, die sich in Zukunft hoffentlich auch in Deutschland durchsetzen wird. „Natürlich braucht Deutschland ausländische Fachkräfte, allerdings hoch qualifizierte und gut ausgebildete und keine Armutseinwanderer“, meint Beyer. Vorläufig jedenfalls wird Hartz IV in Deutschland international. Die Bundesagentur …

… für Migration, Flüchtlinge und Integration ist sie die erste Frau mit Migrationshintergrund in einem Bundeskabinett. Besonders ihre beiden Brüder dürften sich wohl über ihren Erfolg freuen, so Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT. Diese betreiben das israelfeindliche und pro-iranische Internetportal Muslim-Markt und haben nun ganz offensichtlich einen direkten Draht zur Bundesregierung. Aydan Özoguz verdankt ihren politischen Aufstieg hauptsächlich ihrer Herkunft. Als sie 2001 vom Hamburger SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz …

Wien – In seinem neuen Buch „Die Feinde der Freiheit“ widmet sich der Wiener Autor und Journalist Werner Reichel ganz der politischen Korrektheit. Mit pointierter Polemik analysiert und veranschaulicht er die Folgen und Auswirkungen der neuen westlichen Politreligion auf die europäische Gesellschaft. Die politische Korrektheit bestimmt unser Leben. Bis in die privatesten Bereiche. Unzählige Ver- und Gebote, Quotenregelungen, Vorschriften und Verhaltensnormen schränken die Freiheiten und Rechte der europäischen Bürger zunehmend ein. Wichtige gesellschaftspolitische …

… Zuhörer aller Kulturen, Schichten und jeden Alters finden und zum Austausch ermutigen. Kommunikationsplattform ist die Berliner Facebookseite. Höhepunkt des Dialogs ist ein buntes und vielfältiges Kultur-Festival für die multi- und interkulturelle Berliner Bevölkerung auf dem Gelände der Tempelhofer Freiheit. Zum Symbol für die kulturelle Vielfalt und als Synonym für Berlin als Schmelztiegel der Kulturen wird ein „Kultur-Diamant“ – ein Kunstobjekt, das aus den Wünschen und Geschichten der Berliner auf dem Festival entsteht und zugleich Highlight der …

Im Dezember 2013 haben freiheitsliebende Weißenfelser und Unterstützer aus der Region den Weißenfelser Bürgerbund (WBB) gegründet. Die neue Wählergruppe wird zur Stadtratswahl sowie zur Kreistagswahl am 25. Mai 2014 in Weißenfels antreten. Der Vorstand des WBB besteht aus dem Studenten Marco Kanne als Sprecher, dem Angestellten Karsten Pratsch als dessen Stellvertreter sowie dem Produktionshelfer Jürgen Höhner als Beisitzer. “Der Weißenfelser Bürgerbund setzt sich für die größtmögliche Freiheit jedes Menschen sowie die dezentrale und direkte Bürgerdemokratie …

… Rücksichtnahme, Gesetzestreue und Allgemeinwohlorientierung ohnehin stärker eingefordert werden. Das entspricht zwar nicht dem Zeitgeist in unserer Epoche der Gier und der Maßlosigkeit. Aber es wird sich letztlich als unausweichlich herausstellen, wenn sozialer Friede und bürgerliche Freiheiten in die Zukunft gerettet werden sollen. Viertes Beispiel. Banken haben bei den Bürgerinnen und Bürgern inzwischen jedes Vertrauen und damit eigentlich ihre Geschäftsgrundlage verspielt. Sie manipulieren Referenzzinssätze und Kurse – sehr wahrscheinlich seit langem schon …

… schwarzen Bevölkerung in Verbindung gebracht werden. Doch auch unzählige „stille Helden“ haben durch ihren Einsatz die Verhältnisse verändert – mit Aufständen und Aktionen im Unter- und Hintergrund. Rommel Roberts, selbst Aktivist in der Antiapartheidbewegung, erzählt in „Wie wir für die Freiheit kämpften. Von stillen Heldinnen und Helden in Südafrika“ (Verlag Lokwort) diese Geschichten als Betroffener und gewährt einen Einblick hinter die Kulissen der letzten Jahre der Apartheid. In den 27 Jahren, in denen Nelson Mandela im Gefängnis saß, koordinierte …