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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: Hamburger Politiker will Facebook und Google entmachten
Christian Schiller

Hamburger Politiker will Facebook und Google entmachten

… einzelner Länder übersteigen. Wettbewerber haben keine reelle Chance, in diese Märkte vorzudringen", meinte der Spitzenkandidat der Neuen Liberalen heute in Hamburg. Weiter führt er aus, dass diese Unternehmen zudem Daten in einem Umfang sammeln, der im Fall des Missbrauchs die Freiheit jedes Einzelnen bedroht. Christian Schiller sagt: "Freiheit wird zerstört und Macht in den Händen so weniger konzentriert, dass es mit bloßen kosmetischen Eingriffen in die jeweiligen Märkte nicht mehr getan ist." Google und Facebook waren auch im Rahmen des NSA-Skandals …
04.02.2015
Bild: UfSS: Noch ist Griechenland nicht verlorenBild: UfSS: Noch ist Griechenland nicht verloren
Agenda 2011 - 2012

UfSS: Noch ist Griechenland nicht verloren

… eins, die Menschen fordern eine stärkere Beteiligung der Finanzelite an den Kosten der Staaten. Seit Anfang des 15. Jahrhunderts kämpften die Menschen gegen die Vorherrschaft von Klerus und Feudalherrschaft. Die Französische Revolution stand für Liberté, Égalité, Fraternité.Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind das Gebot der Stunde. Dazu gehört eine Umverteilung von oben nach unten, wofür das Lastenausgleichsgesetz, der Länder-Finanzausgleich und der Solidaritätsbeitrag stehen. Werden diese Forderungen erfüllt, ist die Krise beendet. Die …
02.02.2015
Bild: Zusammenhänge und WechselbeziehungenBild: Zusammenhänge und Wechselbeziehungen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Zusammenhänge und Wechselbeziehungen

… motivierende berufliche Zukunftsperspektive bieten. Aber die Politiker können den Sirenentönen der Wirtschaftslobby nicht widerstehen – und riskieren damit langfristig den Wohlstand der großen Mehrheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger, den sozialem Frieden und vielleicht sogar die bürgerliche Freiheit. Denn der Unmut über eine Politik, die systematisch alle Chancen der Menschen auf eine lebenswerte Zukunft zerstört, wächst inzwischen auch bei denen, die durchaus den Zusammenhang von wettbewerbsfähiger Wirtschaft und Volkswohlstand kennen. Nur sind die …
21.01.2015
Bild: PIRATEN-Stammtisch will sich in Satire üben
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch will sich in Satire üben

… der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, findet am Mittwoch, den 28. Januar, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Interessierte sind herzlich willkommen. Diskutiert werden sollen u.a. "das Missverständnis, dass man Freiheit durch die Abschaffung von Freiheitsrechten verteidigen könne", so der Politische Geschäftsführer Gernot Köpke. "Im Zuge des Anschlages auf eine Satirezeitung in Paris wurde jüngst die richterlich festgestellt gegen EU-Recht verstoßende Vorratsdatenspeicherung wieder ins Gespräch …
21.01.2015
1.300 Affen bleibt Tortur im Tierversuchslabor erspart - Israelische Zucht geschlossen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

1.300 Affen bleibt Tortur im Tierversuchslabor erspart - Israelische Zucht geschlossen

… Bewegung „Shut Down Mazor Farm“ (https://www.facebook.com/ShutDownMazorFarm) und andere Gruppen kämpfen seit Langem für die Schließung der Einrichtung und konnten damit die Voraussetzung schaffen, dass die Affen nicht im Labor zu Tode geforscht werden. Die Affen können leider nicht in die Freiheit entlassen werden. Daher wird nun mit Hilfe von Spendengeldern ein neues Zuhause ohne Leid für sie gebaut. Bis die Tiere in ihr Refugium einziehen können, müssen sie allerdings noch in der Mazor-Farm bleiben. Unser Verein hatte die Spendenaktion unterstützt. Die …
19.01.2015
Tierschutz ist der beste Verbraucherschutz
Sozis für Tiere

Tierschutz ist der beste Verbraucherschutz

… und Schulen, mehr Transparenz für die Verbraucher*innen, eine Ombudsstelle für unfaire Handelspraktiken, weniger Verschwendung von Lebensmitteln, Eindämmung von Antibiotika in Ställen, die Weiterentwicklung der Haltungssysteme und des Hygenemanagements sowie mehr Bewegungsfreiheit für Tiere, die Beendigung des Antibiotika Missbrauchs sowie ein eigenes Tiergesundheitsgesetz. Einordnung der neuen Forderungen Für Sozis für Tiere gehen die beschlossenen Forderungen des Parteivorstandes sehr viel weiter als entsprechende Abschnitte im Koalitionsvertrag …
16.01.2015
Bild: Trojanisches Pferd der PlutokratieBild: Trojanisches Pferd der Plutokratie
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Trojanisches Pferd der Plutokratie

… Wie Sozialdemokraten und echte Christen in den Reihen von CDU und CSU das nicht nur mittragen, sondern sogar gutheißen können, ist unbegreiflich. Es wird Zeit, die Reißleine zu ziehen. Konstruktive Reformen sind überfällig, wenn unsere Gesellschaft in Frieden, Freiheit und angemessenem Wohlstand für alle überleben soll. Was wir gar nicht brauchen, ist ein als Freihandelsabkommen getarntes plutokratisches Machwerk. Besser wäre es, darüber nachzudenken, wie die soziale Schieflage in Deutschland beseitigt und die lange vernachlässigten Zukunftsaufgaben …
15.01.2015
Bild: Politik wagen, erleben, gestaltenBild: Politik wagen, erleben, gestalten
agenda 2011-2012

Politik wagen, erleben, gestalten

… Phrasen allein ändern nichts. Die Initiative Agenda 2011-2012 widersetzt sich dem Verdruss und der Ohnmacht nichts ändern zu können. Wo sind weitere Visionäre die aus der Depression führen? Martin Luther King hatte den Traum für die afroamerikanische Bevölkerung der USA Freiheit, Gleichheit und Toleranz, speziell für Arbeitsplätze zu erreichen. Obama fragte seine Zuhörer wie man die großen weltpolitischen Probleme lösen, ob man Gerechtigkeit, Wohlstand, Weltfrieden schaffen könne: Als Antwort wiederholte er immer wieder: „Yes, we can“. Die „Union für …
12.01.2015
Bild: Das neue Jahr beginnt mit alten SorgenBild: Das neue Jahr beginnt mit alten Sorgen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das neue Jahr beginnt mit alten Sorgen

… diesem Fundament, das den sozialen Frieden und die Binnennachfrage stabilisieren soll, bauen die zukunftssichernden Reformen des Staates und der Gesellschaft auf. Entscheidend sei dabei nach Überzeugung des Verfassers die klare Orientierung des politischen Handelns am allgemeinen Wohl. Nur wenn das Krebsgeschwür der Lobbydemokratur von einem wirklich demokratischen, nämlich dem ganzen Volk dienenden politischen Handeln besiegt wird, haben sozialer Friede, individuelle Freiheit und Wohlstand für alle in Zukunft noch eine Chance. READ Pressestelle
07.01.2015
Bild: Union für Soziale Sicherheit – eine neue Partei stellt sich vorBild: Union für Soziale Sicherheit – eine neue Partei stellt sich vor
Agenda 2011 - 2012

Union für Soziale Sicherheit – eine neue Partei stellt sich vor

… Die Parteien wollen die Finanzmärkte regulieren, sparen, Haushalte konsolidieren, die Energiewende, Vollbeschäftigung, stimmen für Gesundheit und Pflege, Rente und Umwelt, stetig wachsenden Wohlstand und eine gerechte Beteiligung aller am Ertrag der Volkswirtschaft. Ein Leben in Freiheit ohne unwürdige Abhängigkeit und ohne Ausbeutung. Das alles wollen die Fidschi-Inseln, die ärmsten Länder der Welt, die Entwicklungs- und Schwellenländer und besonders die blühenden Industrienationen auch. Nur wie das alles finanziert werden soll sagt keiner. Was …
02.01.2015
Bild: Berliner Tageblatt wünscht ein Gutes 2015Bild: Berliner Tageblatt wünscht ein Gutes 2015
Berliner Tageblatt

Berliner Tageblatt wünscht ein Gutes 2015

… der zweiten Katastrophe im selben Jahr der Ruin droht. Ob die ukrainische Armee hinter dem Abschuss steckt, bleibt bisher ein ungelöstes Rätsel, Beweise für eine Beteiligung der Separatisten in der Ostukraine - welche gegen die ukrainische Armee für ihre Freiheit und den Schutz der Zivilbevölkerung kämpfen, gibt es keinen einzigen. Ob im Jahr 2015 die Russische Föderation unter ihrem Präsidenten Wladimit Putin endlich mittels Friedenstruppen in diesen Bruderkrieg in der Ukraine (nach aktuellen Informationen von Transparency International, ist die …
02.01.2015
Bild: Pegida – nein DankeBild: Pegida – nein Danke
Agenda 2011 - 2012

Pegida – nein Danke

… mit dem Humanismus und der im Zeitalter der Aufklärung entwickelten Idee des Naturrechtes. Nach der UN-Menschenrechtscharta vom 10.12.1948 sind alle Menschen frei und gleich an Würde geboren. Die Menschenrechte beinhalten Rechte auf Chancengleichheit, persönliche Freiheit die durch gleiche Rechte anderer beschnitten wird, Erfüllung der Grundbedürfnisse, Recht auf Familie, Vereine und Parteien, körperlichen und physischen Schutz und Respekt vor Mitmenschen. Sie beziehen sich gleichermaßen auf Grundrechte, Rechte auf Bildung und Ausbildung, Rede-, …
29.12.2014
Bild: Was du heute kannst besorgen, geht genauso gut auch morgenBild: Was du heute kannst besorgen, geht genauso gut auch morgen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Was du heute kannst besorgen, geht genauso gut auch morgen

… statt an den Interessen politiknaher Klüngel. Nur wenn die Krebsgeschwüre der Lobbydemokratur und der Verwirtschaftung des Menschen durch den Menschen von einem wirklich demokratischen, nämlich dem ganzen Volk dienenden politischen Handeln besiegt wird, haben sozialer Friede, individuelle Freiheit und Wohlstand für alle in Zukunft eine Chance. „Man kann heute notwendiges Handeln verschieben, aber nicht die Folgen seines Nichthandelns“, gibt Prof. Querulix zu bedenken. Die genannte Studie ist im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital unter …
18.12.2014
Bild: Strenger Datenschutz auch bei privater ÜberwachungskameraBild: Strenger Datenschutz auch bei privater Überwachungskamera
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Strenger Datenschutz auch bei privater Überwachungskamera

… unverhältnismäßigen Aufwand erfordert. Schließlich könnten die Mitgliedstaaten die in der Richtlinie vorgesehenen Pflichten und Rechte beschränken, sofern eine solche Beschränkung für die Verhütung, Ermittlung, Feststellung und Verfolgung von Straftaten oder für den Schutz der Rechte und Freiheiten anderer Personen notwendig ist. (EuGH, Urteil vom 11.12.2014, Aktenzeichen C-212/13) Unsere Meinung Was bedeutet das Ganze jetzt auf Deutsch? Im Kern sagt das Gericht, dass immer dann, wenn eine auf privatem Grund angebrachte Kamera auch den öffentlichen Raum …
17.12.2014
Bild: Vom Kaputtsparen und vom sinnvollen InvestierenBild: Vom Kaputtsparen und vom sinnvollen Investieren
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Vom Kaputtsparen und vom sinnvollen Investieren

… des politischen Handelns am allgemeinen Wohl. Nur wenn die Krebsgeschwüre der Lobbydemokratur und der Verwirtschaftung des Menschen durch den Menschen von einem wirklich demokratischen, nämlich dem ganzen Volk dienenden politischen Handeln besiegt wird, haben sozialer Friede, individuelle Freiheit und Wohlstand für alle in Zukunft noch eine Chance. Die Studie ist im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital unter ISBN 978-3-943788-18-1 als eBook erschienen und dort sowie in allen guten (Internet-)Buchhandlungen für 9,95 Euro zu haben. READ …
16.12.2014
Bild: Deutscher Managerverband wählt neuen Vorstand – Falk S. Al-Omary führt den Verband weitere vier JahreBild: Deutscher Managerverband wählt neuen Vorstand – Falk S. Al-Omary führt den Verband weitere vier Jahre
Deutscher Managerverband e.V.

Deutscher Managerverband wählt neuen Vorstand – Falk S. Al-Omary führt den Verband weitere vier Jahre

… Interessen seiner Mitglieder in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft und fördert das Ansehen des neuen Managerbildes in der Öffentlichkeit. Der Deutsche Managerverband fördert und fordert die strikte Orientierung an Werten im Management und setzt sich für Wachstum, wirtschaftliche und persönliche Freiheit sowie eine leistungsfreundliche Gesellschaft ein. Weitere Informationen über den Deutschen Managerverband, seine politischen und gesellschaftlichen Forderungen sowie die Vorteile einer Mitgliedschaft erhalten Interessenten unter www.managerverband.de.
10.12.2014
Bild: 2015 – ein schönes neues Jahr. Fragt sich nur, für wen?Bild: 2015 – ein schönes neues Jahr. Fragt sich nur, für wen?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

2015 – ein schönes neues Jahr. Fragt sich nur, für wen?

… zu stärken, sollten nach Meinung des Verfassers dann die dringend erforderlichen zukunftssichernden Reformen des Staates und der Gesellschaft in Angriff genommen werden. Entscheidend sei dabei nach seiner Überzeugung die klare Orientierung des politischen Handelns am allgemeinen Wohl. Nur wenn das Krebsgeschwür der Lobbydemokratur von einem wirklich demokratischen, nämlich dem ganzen Volk dienenden politischen Handeln besiegt wird, haben sozialer Friede, individuelle Freiheit und Wohlstand für alle in Zukunft noch eine Chance. READ Pressestelle
09.12.2014
Deutschland ein(z)ig Prostitutionsland?
KOFRA e.V. Kommunikationszentrum für Frauen zur Arbeits- und Lebenssituation

Deutschland ein(z)ig Prostitutionsland?

… und gesamt-gesellschaftlichem Schaden. Die Botschaft: Prostitution ist kein Beruf sondern kommerzialisierte Gewalt. Mögliche Abhilfe bringt das „Schwedische Modell“ der Freierhaftung, dem weltweit immer mehr Länder folgen. Das deutsche Pornographiegesetz, ProstG und seine Folgen ...“die Freiheit einer Gesellschaft…bemisst sich an der Stärke…jener Barrieren, die einen Menschen darin beschränken, einem anderen seinen Willen aufzuzwingen…“so Julian Nida-Rümelin und Prof. Dr. Wilhelm Vossenkuhl in „Ethische und politische Freiheit“1. Dem entgegen steht …
03.12.2014
Bild: Hafterleichterungen im Fall Hoeneß: Promi-Bonus oder cleveres Verteidigungsverhalten?Bild: Hafterleichterungen im Fall Hoeneß: Promi-Bonus oder cleveres Verteidigungsverhalten?
Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen Überörtliche Sozietät Augsburg / Starnberg

Hafterleichterungen im Fall Hoeneß: Promi-Bonus oder cleveres Verteidigungsverhalten?

… bis zu 21 Kalendertagen im Vollstreckungsjahr gewahrt werden. Art. 13 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Der Urlaub soll in der Regel erst gewahrt werden, wenn die Gefangenen sich mindestens sechs Monate im Strafvollzug befunden haben. (3) Zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilte Gefangene konnen beurlaubt werden, wenn sie sich einschließlich einer vorhergehenden Untersuchungshaft oder einer anderen Freiheitsentziehung zwolf Jahre im Vollzug befunden haben oder wenn sie in den offenen Vollzug uberwiesen oder hierfur geeignet sind. (4) Gefangenen, die …
01.12.2014
Bild: Agenda News: IS, Boko Haram, Al Kaida und Taliban – Töten im Namen AllahsBild: Agenda News: IS, Boko Haram, Al Kaida und Taliban – Töten im Namen Allahs
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: IS, Boko Haram, Al Kaida und Taliban – Töten im Namen Allahs

… die Berufung auf die Vernunft als universelle Urteilsinstanz, der Kampf gegen Vorurteile, die Hinwendung zu den Naturwissenschaften, das Plädoyer für religiöse Toleranz und die Orientierung am Naturrecht. Gesellschaftspolitisch zielte die Aufklärung auf mehr persönliche Handlungsfreiheit (Emanzipation), Bildung, Bürgerrechte, allgemeine Menschenrechte und das Gemeinwohl als Staatspflicht (Wikipedia)“. Eins haben die 500 Jahre in der westlichen Welt bewirkt, den Menschen wurden weitere Kriege erspart und sie fanden nach und nach zu demokratischen …
20.11.2014
Bild: Ein individuelles Leben- eine individuelle BestattungBild: Ein individuelles Leben- eine individuelle Bestattung
Bestattunngen Baumann

Ein individuelles Leben- eine individuelle Bestattung

… die Persönlichkeit des Verstorbenen wieder gespiegelt? Immer mehr Menschen wünschen sich eine besondere, außergewöhnliche Bestattung, die dem eigenen Leben ein angemessenes Finale bietet. War die Beisetzung außerhalb von Friedhöfen bis vor wenigen Jahren undenkbar, so herrscht nun fast vollständige Freiheit bei der Bestattung. "Ebenso verändert haben sich die die Rituale bei der Beerdigung. Das Glas Wein am offenen Grab gilt nicht als geschmacklos. Entscheidend ist heute der Wille des Verstorbenen oder seiner Angehörigen." sagt Marco F. Lenzen. …
19.11.2014
Bild: Anonymous im Interview mit Adrian Toschev - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Marco Wruck

Anonymous im Interview mit Adrian Toschev - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Anonymous "Dein Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit" möchte sich vom Image der "Verschwörungstheoretiker" befreien und Sachlich auf die Fragen der eigenen Anhänger eingehen. Hierfür ist es wichtig, sich mit den Ministerien und Ämtern einen Dialog zu finden. So hat sich Adrian Toschev der Pressestelle des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bereit erklärt, die Fragen von Anonymous zu beantworten. Herr Toschev, warum wurde das EEG eingeführt? Unsere Stromversorgung soll klima- und umweltverträglicher werden und uns unabhängiger von knapper …
19.11.2014
Bild: Entwurf Whistleblower-Schutzgesetz wird vorgelegtBild: Entwurf Whistleblower-Schutzgesetz wird vorgelegt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Entwurf Whistleblower-Schutzgesetz wird vorgelegt

… ist ein solches Verlangen insbesondere, wenn der Arbeitnehmer aufgrund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung ist, dass 1. im Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit eine gegenwärtige Gefahr für das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Gesundheit, das Persönlichkeitsrecht, die Freiheit der Person, die Stabilität des Finanzsystems oder die Umwelt droht, oder 2. im Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit eine erhebliche Straftat begangen worden ist oder eine solche droht, 3. eine Straftat geplant ist, durch deren Nichtanzeige der Arbeitnehmer …
14.11.2014
Bild: Er geht weiter, der Tanz auf dem VulkanBild: Er geht weiter, der Tanz auf dem Vulkan
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Er geht weiter, der Tanz auf dem Vulkan

… auszuschließen, sondern nach aller historischen Erfahrung sehr wahrscheinlich. Die polit-ökonomische Herrscherklasse schläft trotzdem weiter auf ihren Millionen- und Milliardeneinkommen oder auf „dicken“ Pensionsansprüchen, statt proaktiv auf die die absehbaren Probleme zu reagieren und Deutschlands Zukunft in Freiheit, Frieden und Wohlstand zu sichern. Es geht uns ja sooo gut! Prof. Querulix begleitet als teilnehmender Beobachter seit vielen Jahren das Zeitgeschehen und rauft sich dabei bals die letzten Haare aus. Bringen die Menschentiere mit ihrer …
13.11.2014
„Lebt nicht mit der Lüge“: Rainer Eppelmann und Wolfgang Berghofer im Gespräch
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„Lebt nicht mit der Lüge“: Rainer Eppelmann und Wolfgang Berghofer im Gespräch

… ihre Erfahrungen und Entscheidungsmöglichkeiten sowie über ihren persönlichen Dialog, durch den sie sich nach der Friedlichen Revolution kennen und schätzen gelernt haben. Dahinter steht die Frage, wie Versöhnung möglich sein kann zwischen denen, die sich in der DDR für Freiheit und Demokratie engagierten, und jenen, die das System vertraten und für dessen Bestand wirkten. Aktuell zeigt die Diskussion um einen möglichen Ministerpräsidenten aus der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“ in Thüringen, wie schmerzlich diese Frage nicht nur für diejenigen …
11.11.2014
Bild: JuLis Niedersachsen entwerfen Steuerkonzept und gehen in die Offensive beim Neustart der FDP
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen entwerfen Steuerkonzept und gehen in die Offensive beim Neustart der FDP

… verankern: Generationengerechtigkeit, Chancengerechtigkeit, Priorität für Bildung und Schutz unserer Privatsphäre in allen Lebensbereichen. Wir müssen die FDP wieder zu einem respektablen Gesprächspartner für Verbände, Vereine, Bürgerinitiativen und für Bürgerinnen und Bürger machen, die ihre Freiheit respektiert wissen wollen.“ Auch die schwindende öffentliche Wahrnehmung der FDP und der JuLis wurde analysiert. DREXLER sagte dazu: „Über 100 Teilnehmer zeigen deutlich, dass die JuLis noch immer genauso motiviert und diskussionsfreudig sind wie vor …
10.11.2014
Bild: Ein Beitrag über die Sprachentwicklung im Hause der Künsting AGBild: Ein Beitrag über die Sprachentwicklung im Hause der Künsting AG
Künsting AG

Ein Beitrag über die Sprachentwicklung im Hause der Künsting AG

… „Englische Wörter durchsetzen die deutsche Sprache. Kaum ein Werbespruch (Slogan oder Claim), kaum ein Geschäftstreffen (Meeting) kommt ohne die Beschwörung von Future, Results oder einer Sache namens Freedom aus, die man wahrscheinlich nicht mit Freiheit verwechseln soll.“ Der Referent erläutert die Aspekte zur interkulturellen Kommunikation, den Vorurteilen, die Besonderheit von Stereotypen und den Veränderungsmöglichkeiten durch die Anwendung der verschiedenen Sprachen und Vermischungen. Manchmal werden die englischen Ausdrücke falsch verwendet, …
27.10.2014
Bild: PIRATEN-Stammtisch "Glücklich ohne Überwachung"Bild: PIRATEN-Stammtisch "Glücklich ohne Überwachung"
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch "Glücklich ohne Überwachung"

… Gernot Köpke. Deswegen solle die Demo möglichst bunt und fröhlich gestaltet werden, um dem fortschreitenden Überwachungswahnsinn entgegenzutreten. Dafür werden am Stammtisch Ideen gesammelt, die zur Demo umgesetzt werden können. "Wenn wir jetzt nicht gemeinsam für die Freiheit aufstehen, kann ein Überwachungsstaat entstehen, der selbst die Ideen von George Orwell in den Schatten stellt", appelliert der Pirat aus Biebesheim unter Hinweis auch auf das alptraumhafte EU-Totalüberwachungskonzept INDECT. "Das bereits in die Erprobungsphase übergegangene …
22.10.2014
Bild: Journalist Rüdiger Lentz wurde General Lucius D. Clay-Medaille verliehen
VDAC Verband Deutsch-Amerikanischer Clubs e.V.

Journalist Rüdiger Lentz wurde General Lucius D. Clay-Medaille verliehen

… Dr. Johannes Beermann „In diesem November jährt sich der Fall der Mauer zum 25. Mal. Die Friedliche Revolution von 1989, die ihren Ausgang in Sachsen nahm, hat die Menschen im Osten Deutschlands nachhaltig geprägt. Sie wissen ganz besonders um den Wert der Freiheit. Und sie wissen auch um die Rolle der USA im damaligen Verhandlungsprozess um die Zukunft Deutschlands. Die deutsch-amerikanische Freundschaft beruht seit jeher auf gemeinsamen Werten. Sie beruht auf Freiheit und Demokratie. Um dieses Bündnis zwischen Amerika und Europa immer wieder zu …
08.10.2014
9. Oktober 1989 in Leipzig: 43 Prozent kennen den „Tag der Entscheidung“
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

9. Oktober 1989 in Leipzig: 43 Prozent kennen den „Tag der Entscheidung“

… und DDR zu (Deutschland West: 34 Prozent, Deutschland Ost: 22 Prozent). Sechs Prozent der Befragten verbanden den 9. Oktober 1989 mit der Gründung des Neuen Forums, 20 Prozent konnten das Datum gar nicht zuordnen. 70.000 Menschen demonstrierten in Leipzig für Freiheit und Selbstbestimmung Am 9. Oktober 1989 spitzte sich die Lage in Leipzig im Vorfeld der geplanten Montagsdemonstration gefährlich zu: Bewaffnete Sicherheitskräfte wurden in der Stadt zusammengezogen, Krankenhäuser bereiten sich auf den Ernstfall vor. Für den Abend war zu befürchten, …
08.10.2014
Bild: Deutschlands Finanzierungsdefizit - 824 Milliarden Euro
Agenda 2011 - 2012

Deutschlands Finanzierungsdefizit - 824 Milliarden Euro

… und Kriege sind allgegenwärtig, die Lehren der Vergangenheit werden offenbar ignoriert. Deutschland hat die Verpflichtung sich für friedliche Lösungen einzusetzen - Diplomatie ist gefragt. Für eine erfolgreiche Friedenspolitik gilt die Erkenntnis, dass Frieden ohne soziale Gerechtigkeit, Freiheit und Mitbestimmung nicht zu haben ist. Die USA, Japan und Europa sind nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent (gesetzliche Schuldenobergrenze) mit rund 15.300 Milliarden Euro überschuldet. Sie haben in den letzten 40 Jahren nicht „einen“ Dollar, …
06.10.2014
Taiwan unterstützt Hongkongs Forderung nach einem allgemeinen Wahlrecht
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwan unterstützt Hongkongs Forderung nach einem allgemeinen Wahlrecht

… Parteiversammlung. "Es wird auch förderlich sein, die psychologische Kluft zwischen den Menschen in Taiwan und ihren Kollegen in der Volksrepublik China zu reduzieren, was sich auf lange Sicht positiv auf die Entwicklung der Taiwanstraße-Beziehungen auswirken wird." Präsident Ma hob Freiheit und Demokratie als die zentralen Werte der KMT hervor und betonte, dass die Partei die Forderung der Menschen in Hongkong nach einem allgemeinen Wahlrecht vollständig verstehe und unterstütze. Bezüglich der Eskalation der Proteste in der SAR forderte Präsident …
02.10.2014
Inzestverbot muss bleiben
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Inzestverbot muss bleiben

… Handlungen zwischen Geschwistern ausgesprochen, deren strafrechtliche Verfolgung in § 173 StGB geregelt ist. Der Evangelische Arbeitskreis der CDU Rems-Murr lehnt dies nachdrücklich ab. Der Schutz der Familie darf nicht auf dem Altar der sexuellen Freiheit geopfert werden. Wir schließen uns der Stellungnahme der rechtspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker vom 24.09.2014 zu diesem Thema an: "Inzestverbot muss bleiben Kinder brauchen Schutz für eine unbeeinträchtigte Entwicklung Die Abschaffung des § …
29.09.2014
Offener Brief an den FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner
Liberaler Mittelstand Bayern

Offener Brief an den FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner

… Weil sie alle etwas gemein hatten: Die Schnauze voll von einem Staat, der sich zum Herr über ihr Leben und Vermögen aufschwingt. Diese Menschen, Herr Lindner, erwarten von der FDP keinen mitfühlenden Liberalismus, sondern wollen von uns ihre Freiheit als Bürger, Unternehmer, Arbeiter oder Steuerzahler gegenüber einer dreisten Regierung verteidigt sehen. Diese Menschen erwarten von der FDP keine Leitbild-Debatten über Freiheit, sondern eine laute Stimme gegenüber einer Regierung, die sie ihnen tagtäglich nimmt.  Diese Menschen erwarten kein intellektuelles, …
19.09.2014
Bild: Freebird GmbH: Inhouse-Veranstaltung - Ausbildungsstandort Deutschland
Freebird Unternehmens- und Wirtschaftsberatung GmbH

Freebird GmbH: Inhouse-Veranstaltung - Ausbildungsstandort Deutschland

… Unternehmern auch der Fokus auf 2015 gelenkt. Jungen Erwachsenen erfolgreich durch die Berufsfindung und Ausbildung zu begleiten, liegt auch in der Verantwortung von Unternehmen. Die Magdeburger Freebird Unternehmens- und Wirtschaftsberatung GmbH verfolgt die Philosophie der Freiheit zur Nutzung von Chancen und Talentförderung. Geschäftsführer und erfolgreicher Unternehmer Oliver Kirchner weiß um diese Chancenfreiheit gerade für Jugendliche, um Perspektiven für eine Zukunft zu generieren. Besonders freut Herrn Kirchner das Projekt der Magdeburger …
11.09.2014
Bild: „Islamischer Staat“ verstößt gegen das Grundgesetz – sofortiges Verbot gefordertBild: „Islamischer Staat“ verstößt gegen das Grundgesetz – sofortiges Verbot gefordert
Die Freiheit Landesverband Thüringen

„Islamischer Staat“ verstößt gegen das Grundgesetz – sofortiges Verbot gefordert

… vergewaltigen und wollen die Welt grausam regieren: die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS oder ISIS). „Statt terroristisches Treiben sofort zu verbieten, werde in Deutschland wieder einmal nur diskutiert“, so Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT und fordert die sofortige Kampfansage an die Terrorgruppe, die mehrfach gegen unser Grundgesetz verstößt. „Dies ist die dritte Ausbreitungswelle des Islam“, sagt Philipp Wolfgang Beyer. Im 7. Jahrhundert expandierte der Islam mit aller Macht und Gewalt …
10.09.2014
Bild: Wider den US-ImperialismusBild: Wider den US-Imperialismus
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wider den US-Imperialismus

… Freibeutergene, die gegenwärtig die Finanzwirtschaft in eine Bankster und Gangster-Veranstaltung verwandelt haben, sind dabei, die Welt in eine Finanz- und Wirtschaftskrise zu treiben, die katastrophale Folgen für die soziale Stabilität der Staaten sowie Demokratie und Freiheit haben kann. Die europäischen Politiker sollten deshalb endlich aufwachen. Der Pestbazillus des Neoliberalismus mit seiner Dominanz von (kurzfristigen) Profitinteressen über die Lebensinteressen ganzer Völker muß beseitigt werden, statt ihm in Gestalt us-amerikanischer Vorstellungen von …
10.09.2014
Bild: Haftung des Forenbetreibers - Internetreputation by lawBild: Haftung des Forenbetreibers - Internetreputation by law
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Haftung des Forenbetreibers - Internetreputation by law

… Pflichten und Rechte Administratoren von Internet Foren - von Dr. Erik Kraatz und Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt DSP Berlin mbB Das Internet galt einige Zeit als rechtsfreier Raum, bei dem nach Belieben „beleidigt, verleumdet und gelogen“ werden durfte. Diese Freiheit des einzeln konnte massiv die Rechte anderer beschneiden; Selbstmorde von Jugendlichen wegen Cybermobbing oder Firmenpleiten wegen Shitstorm sind die krassen Folgen dieser Handlungen. Die Rechtsordnung erobert so langsam aber sicher das Internet. Reputationsrecht: Tipps und Tricks bei …
10.09.2014
Wirken und Wirkung von Franziskus I.
Pater Lingen

Wirken und Wirkung von Franziskus I.

… apodiktisch zur katholischen Kirche erklärt. 2. Die Justiz ist unabhängig. Zu 1.: Niemand kann die Assisi-Kirche wirksam zur katholischen Kirche erklären; diese absolute Unmöglichkeit ergibt sich aus den entsprechenden Dogmen wie a) Unveränderlichkeit der katholischen Lehre und b) Freiheit der Kirche gegenüber dem Staat. Zu 2.: Niemand kann bei diesem absolut unantastbaren Grundrecht auf das Bekenntnis der wahren Religion Unrecht wirksam zu Recht erklären. Cf. sogar die "Radbruchsche Formel": "Der Konflikt zwischen der Gerechtigkeit und der Rechtssicherheit …
08.09.2014
Bild: Aktuelle Studie zeigt: Tierschutz hat seine Grenzen
LesTAT - stoppt Propaganda gegen Exoten

Aktuelle Studie zeigt: Tierschutz hat seine Grenzen

… vielen Leuten nur soweit, bis eine Spinne hilflos in der Badewanne sitzt. Während sich mit dem Verzicht auf Honig 21 % der Befragten gegen die Ausbeutung von Bienen einsetzen, würden 15 % dieser Veganer eine in Not geratene Spinne eher töten, als sie in die Freiheit zu setzen. Während auf der anderen Seite 76 % der Befragten außerhalb der Tierschutzvereine kein Problem mit dem Töten von Nutztieren haben, sich jedoch zu 61 % gegen die Jagd aussprechen. Der plötzliche Abschuss eines Wildtieres wird somit als brutal und tierschutzwidrig aufgefasst, die …
08.09.2014
Bild: Resolution der ÖDP für Frieden mit Russland und in der UkraineBild: Resolution der ÖDP für Frieden mit Russland und in der Ukraine
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Resolution der ÖDP für Frieden mit Russland und in der Ukraine

… haben ab sofort zu unterbleiben. 6. Keine Beteiligung externer Länder an Manövern in der Ukraine (z.B. EU-Länder, USA, Russland; reguläre Armee oder Söldner). 7. Ergebnisoffene Gespräche aller Beteiligten mit dem Ziel, den Frieden wiederherzustellen und Demokratie, Freiheit, universale Menschenrechte sowie das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu achten. Falls sich ein Landesteil nach geheimer, gleicher und freier Abstimmung (mit internationalen Wahlbeobachtern aus neutralen Ländern) abspalten möchte, so ist dies generell zu respektieren. Die …
05.09.2014
Bild: Wieder drei Menschenrechtsaktivisten in Vietnam verurteilt
Forum Vietnam 21

Wieder drei Menschenrechtsaktivisten in Vietnam verurteilt

… Menschenrechtsbewegung an, sie setzt sich für die Rechte der Bauern ein, die von Landraub durch Parteifunktionäre betroffen sind und deren Proteste von den Behörden einfach ignoriert werden. Nguyen Van Minh, 34, ist ein unabhängiger Hoa-Hao-buddhistischer Aktivist, der für die Freiheit von Religion und Gewissen gekämpft hat. Seine Frau, Bui Thi Diem Thuy, ist ebenfalls eine Religionsaktivistin, deren Vater, Bui Van Trung, und Bruder, Bui Van Tham derzeit wegen „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ Gefängnisstrafen verbüßen. Die dritte Verurteilte, …
27.08.2014
Bild: Wi snackt platt - 07.09.2014, Heide
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Regionalbüro Lübeck

Wi snackt platt - 07.09.2014, Heide

Inzwischen ist es Tradition, dass die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit im Rahmen der Kulturwoche „Kunstgriff“ am ersten Sonntag im September in das Kreishaus nach Heide einlädt. Der Vormittag ist der plattdeutschen Sprache gewidmet. Souverän führt Moderator Jens Rusch durch die Veranstaltung und bittet bekannte Persönlichkeiten aus der Region in seinen Strandkorb. Hier befragt er sie zu ihren Aktivitäten und ihrer Leidenschaft um die plattdeutsche Sprache, die lange Zeit auszusterben drohte, jetzt aber eine Renaissance erlebt. Wir laden …
26.08.2014
Bild: Lettland - Eine europäische Perle, 02.09.2014, Neustadt
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Regionalbüro Lübeck

Lettland - Eine europäische Perle, 02.09.2014, Neustadt

Am Dienstag, den 02.09.2014 wird Herr Caune im Gespräch mit Matthias Thoms, Forenleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, über ein Land sprechen, welches im deutschen Alltag trotz seiner kulturellen Vielfalt und seiner historischen Verbindungen wenig präsent ist. Besonders bekannt ist Lettland für seine Folklore und Volksmusik - Kultur. In ihr spielen vorchristliche Vorstellungen der altlettischen Religion eine zentrale Rolle. Die Analogie zur Neustädter Trachtenwoche bildet das alle vier Jahre in Riga stattfindende Sängerfest, an …
26.08.2014
Bild: Pressemitteilung - Public Shelter in Giurgiu - Vertrag zur Kooperation eingegangenBild: Pressemitteilung - Public Shelter in Giurgiu - Vertrag zur Kooperation eingegangen
Deutschland sagt Nein zum Tiermorden e.V.

Pressemitteilung - Public Shelter in Giurgiu - Vertrag zur Kooperation eingegangen

… einem deutschen Tierheim zu vergleichen ist. Es sind viel zu kleine Gitterboxen, in denen sich mit etwas Glück noch eine Europalette als Körbchenersatz befindet. Viel zu viele Hunde sind Sonne, Regen und Schnee in ihrem kleinen Gefängnis ausgesetzt, ohne Chance je wieder in Freiheit zu leben – und ohne tägliches Gassigehen oder die Möglichkeit, sie auf eine Vermitt-lung und so eine Hoffnung auf ein eigenes Zuhause vorzubereiten. Uns allen war klar, Proteste und Krawall gegen die Stadt und den Bürgermeister würden zu keiner friedlichen und für die …
05.08.2014
Bild: Aktuelles Buch zur Zeitenwende in der Europapolitik
Politikberatung res politica

Aktuelles Buch zur Zeitenwende in der Europapolitik

… Europapolitik von ihren erstarrten Glaubenssätzen verabschieden. Weder ist mit Europa ein Großstaat zu machen noch lassen sich seine Volkswirtschaften auf Dauer in das Korsett einer Einheitswährung zwingen. Die Vielfalt demokratischer Nationen prägt Europa und sichert seine Freiheit. Auf dieser Grundlage gilt es die deutsche Europapolitik neu auszurichten, schreibt Klages. Sein Buch navigiert Deutschland in das Fahrwasser größerer Selbstverantwortung. Es steckt den Kurs ab, den Bedürfnissen des eigenen Landes umsichtiger gerecht zu werden. Und ermutigt …
22.07.2014
Bild: Verband unabhängiger Journalisten Vietnams IJAVN gegründet
FVN21

Verband unabhängiger Journalisten Vietnams IJAVN gegründet

… Facebook- und Webseite mit Beiträgen unabhängiger Journalisten und Blogger gestartet. Der Verband unabhängiger Journalisten Vietnams setzt sich zum Ziel: - Reflexion der brennenden Fragen der Gesellschaft und des Landes - Kritik an irrationale Politik des Staates über Sozialmanagement und Pressefreiheit. - Austausch und Dialog mit den Behörden über die Pressefreiheit und Sozialmanagement wann es immer möglich ist. Der Verband ist bereit, politische Maßnahmen zuzustimmen, die vorteilhaft für die Bürger und das Land sind. - Maßnahmen zur geistigen und …
16.07.2014
Bild: VDP unterstützt Proteste freier Schulen gegen einseitige Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

VDP unterstützt Proteste freier Schulen gegen einseitige Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern

… des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Bodo Pieroth ist die Neuordnung der Privatschulfinanzierung im Mecklenburg-Vorpommern rechtlich nicht haltbar. „Schulen in freier Trägerschaft sind ein grundgesetzlich garantierter Bestandteil des vielfältigen Bildungswesens in Deutschland. Sie sichern die Freiheit von Schülern und Eltern, zwischen unterschiedlichen Schulformen und Trägern dasjenige Bildungsangebot auswählen zu können, das ihren Bedarfen und Vorstellungen am besten entspricht“, so Petra Witt, Präsidentin des VDP. Damit dieses Grundrecht erfüllt …
02.07.2014
Gemeinsame Stärke
vfnothilfe.de

Gemeinsame Stärke

Der Verein für Nothilfe e.V., vfnothilfe.de, setzt sich für eine internationale Unterstützung der Menschenrechte im Iran ein. Trotz der Aufstände des Volkes im Iran für Demokratie und Freiheit sind Todesurteile und Hinrichtungen leider immer noch gängige Instrumente des Regimes. Um dem Volk das Laufen etwas zu erleichtern, versucht der vfnothilfe mit internationaler Aufmerksamkeit den Weg zu ebnen. Die Regime Verbrechen dürfen nicht ignoriert werden und deren Opfer brauchen eine Stimme. Darum versucht der Verein mit Konferenzen, Meetings und Aktionen …
30.06.2014

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