Pressemitteilungen zu Freiheit

… seit der Regierung Kohl, als der neoliberale Beutekapitalismus entfesselt wurde auf dem falschen Weg. Damals schossen die Vergütungen von Vorständen und Aufsichtsräten nach us.amerikanischem Vorbild in den Himmel, ohne daß entsprechende Leistungen erkennbar waren. Freiheit zur Leistung wurde mit Freiheit zum Beutemachen auf Kosten anderer verwechselt und mit Deregulierungen ermöglicht. Später hat die Agendapolitik des SPD-Kanzlers Schröder Millionen abhängig Beschäftigte der Ausbeutung ausgeliefert. Seitdem floriert die deutsche Wirtschaft. Rund …

… im Würgegriff hat. Unter Führung der US-Plutokratie beherrschen unbeherrschbare Bankster, Hedger und andere Finanzhaie weltweit die Politik und sind dabei, den Wohlstand der Völker zu ruinieren. „Durch das Geld vernichtet die Demokratie sich selbst, nachdem das Geld die Freiheit vernichtet hat.“ (Oswald Spengler) Jetzt sind die Spekulanten aufgeregt und die durchaus berechtigten Ängste wachsen täglich. Der böse Geist, den die Politiker, durch sie verführt, aus der Flasche gelassen haben, greift jetzt auch nach ihnen. Die Verzweiflung wächst. Die …

… Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutzrichtlinie). Diese dient unter anderem dazu, im Bereich der Europäischen Union ein gleichwertiges Schutzniveau hinsichtlich der Rechte und Freiheiten von Personen bei der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Bis zur Entscheidung des Gerichtshofs hat das BVerwG das Revisionsverfahren ausgesetzt. (Beschluss des BVerwG vom 25.02.2016, Aktenzeichen 1 C 28/14) Quelle: Pressemitteilung Nr. 11/2016 …

Die Firma Apple ist derzeit in den Schlagzeilen, denn in den USA sollen sie das Handy eines Terroristen knacken. Tim Cook, der oberste Chef verweigert dies mit Verweis auf den Schutz der Privatsphäre aller Kunden. Warum tut Apple dies? Moralische Pflicht oder wirtschaftliches Interesse? Christoph - CRo - Rothe schaut gemeinsam mit Interessierten auf ein Thema, das eine moralitsche Gratwanderung ist und prüft, wie Google und andere Mitbewerber aufgestellt sind.

… die Lasten und die Kosten trägt, und schließlich zur Plutokratie, der Alleinherrschaft der Reichen. Es gibt ernstzunehmende gebildete Menschen, die diese Entwicklung als zwangsläufig, den Rudeltiergenen des Menschen geschuldet, ansehen. Sie übersehen oder unterschätzen aber vermutlich die Freiheit, die das Menschentier im Laufe seiner inzwischen rund sieben Millionen Jahre währenden Entwicklung erlangt hat, und die ihm erlaubt, über seine genetischen Grenzen hinaus zu wirken. Um der Gefahr zu begegnen, daß sozialer Friede und politische Stabilität …

… vor. Maßnahmen zum Rauchen am Arbeitsplatz Dem Arbeitgeber obliegt der Ermessensspielraum, mit dem er die Interessen von Rauchern und Nichtrauchern wahrt. Das kann zum Beispiel die Einrichtung von Raucherräumen sein oder der Einbau von Entlüftungsanlagen sein. Die Freiheit findet immer ihre Grenzen und zwar immer, wenn das Rauchen eine Gefahr darstellt, beispielsweise wo eine räumliche Trennung von Nichtrauchern oder Rauchern nicht möglich ist, wo sich leichtentzündliche Gegenstände befinden oder wo Kundenverkehr herrscht. Wer gegen das Rauchverbot …

Die rheinland-pfälzische Linke nimmt den gestrigen Tod des berühmten italienischen Autors Umberto Eco zum Anlass, sich zum Aufmarsch rechtsnationalistischer Kräfte gegen die Medienfreiheit am heutigen Tag vor dem Südwestrundfunk in Mainz zu Wort zu melden. Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 13. März: „Umberto Eco war nicht nur Krimiautor, dessen „Name der Rose“ alle kennen, sondern auch Sprachforscher, Literatursoziologe, Medienwissenschaftler. Als dieser hat Eco immer für die Freiheit des Wortes gekämpft, und als überzeugter …

… vorgesehen sind. Der Aufstieg von Vereinigungen wie der NPP ist ein Beweis für die robuste, pluralistische Demokratie der Republik China. Freedom House, eine US-amerikanische Nichtregierungsorganisation (NGO), die im Jahr 1941 gegründet wurde und Studien erstellt sowie Freiheit, politische Recht und bürgerliche Freiheiten unterstützt, stuft Taiwan als frei ein. In einer Studie zur politischen Landschaft des Landes im vergangenen Jahr gab die Nichtregierungsorganisation die Einzelheiten bekannt, was ein starkes, wettbewerbsfähiges Multiparteiensystem, in …

… eine zunehmende Isolation der politischen Sphäre von den Bürgern. Die zunehmende Verunsicherung befeuert politische Konservatismen und die Sehnsucht nach einfach zu treffende Lösungen bis hin zur weltweiten Wiederbelebung des Rassismus. Damit sind die Errungenschaften der Aufklärung, Freiheit und Demokratie erneut gefährdet. Sollen sie Bestand haben, ist es höchste Zeit über Zukünfte nachzudenken, die diesen sichern. Es gibt mehrere Gründe dafür, mögliche Zukünfte zunächst von der technologischen Entwicklung aus zu denken. Technologien und Techniken …

… Das „Wertesystem“ der „offenen Gesellschaft“ westlicher Demokratien im Wandel. Staat, Nation und Parteien im Umbruch. Kommunismus-Aufarbeitung. Auswirkungen der globalen Wirtschafts-und Finanzkrise. Deutscher Atomausstieg nach Fukushima. Volksbefragung zu „Stuttgart 21“. Meinungsfreiheit, Manipulation, Lobbyismus. „Neue Armut“ in Deutschland. Paradigmen der Zeitkritik – Analysen, Kommentare, Essays zur aktuellen Innen- und Außenpolitik. Herausgegeben vom Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. Woher …

… (86 Punkte), Südkorea (83 Punkte) und Indien (77 Punkte). In der Kategorie der politischen Rechte wurde Taiwan eine „1“ auf einer Skala von 1 bis 7 mit „1“ als höchstmögliche Stufe vergeben. Taiwan erreichte eine „2“ für Bürgerrechte und eine „1,5“ für allgemeine Freiheit, wie im letzten Jahr. Im globalen Vergleich befinden sich nach wie vor die USA an der Spitze in den Kategorien von politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten. Der Bericht äußert jedoch, dass die USA in den vergangenen Jahren vom steigenden Einfluss von bestimmten Mängeln …

… WÄHLERS die Freizügigkeit von Flüchtlingen ein. Einzig die FDP konnte dem Antrag auch eine positive Seite abgewinnen, schon allein aufgrund des Brandschutzes. Ilg konkretisierte deshalb seinen Antrag: „Wir sollten den Begriff „Sicherheit“ positiv besetzen. Es geht nicht darum die Freiheit der Menschen einzuschränken, sondern darum diese Freiheit mit Sicherheit zu gewährleisten. Jeder kann auch weiterhin kommen und gehen wann er möchte.“ Sein Verweis auf die Tatsache, dass bereits vor einem halben Jahr die damalige Sozialdezernentin Henriette Reker …

… Orients“ | Dr. Christian Hofmann, Hegel-Spezialist: „Perspektiven des Weltbürgertums im Anschluss an Hegel“ | Helena Henneken, Autorin von „They would rock. 59 Tage Iran“: „Ungeahnte Begegnungen und Lebenskonzepte in einem islamischen Land“. Hintergrund Die Werte von Freiheit, Recht und Säkularisierung verhalfen dem Abendland seit der Aufklärung zu beispiellosem Aufstieg und Wohlstand. Damit wahres Weltbürgertum entstehen kann, muss der Westen eigenständige Antworten der benachbarten Weltkulturen in seine erfolgreiche Gesell-schaftsform integrieren. Was …

… derer, die sich bisher noch nicht davon betroffen fühlen, werden dann auch betroffen sein. Die Zuwanderer werden das soziale Problem zwangsläufig weiter vergrößern und den sozialen Verfall unserer Gesellschaft beschleunigen. Bis dahin wird die Arbeitgeberlobby das Hohelied der Freiheit zur Ausbeutung und zum „Hire and Fire“ weiter singen, und ihre Berufslobbyisten werden bei den – wenigstens solange der soziale Friede hält und keine gravierenden politischen Konsequenzen zu befürchten sind – davon nicht betroffenen gut versorgten Politikern offene …

… Das „Wertesystem“ der „offenen Gesellschaft“ westlicher Demokratien im Wandel. Staat, Nation und Parteien im Umbruch. Kommunismus-Aufarbeitung. Auswirkungen der globalen Wirtschafts-und Finanzkrise. Deutscher Atomausstieg nach Fukushima. Volksbefragung zu „Stuttgart 21“. Meinungsfreiheit, Manipulation, Lobbyismus. „Neue Armut“ in Deutschland. Paradigmen der Zeitkritik – Analysen, Kommentare, Essays zur aktuellen Innen- und Außenpolitik. Herausgegeben vom Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. Woher …

… deutsche Bundeskanzlerin und die Vorsitzenden der beiden christlichen Kirchen in Deutschland fordert er diese auf, eine solche Initiative für Europa zu starten. Diesen Essay finden Sie auf der Seite www.buergergemeinschaft-in.de Christian Lange zu seinen Überlegungen: „Zur Erhaltung von Frieden und Freiheit in Europa, brauchen wir eine weltweite Säkularisierung. In meinen Augen müssen wir in Europa dafür jetzt Zeichen setzen und die strikte Trennung zwischen Staat und Kirche sowie zwischen Politik und Religion in allen Staaten Europas fordern und …

… bis "fachlich ungeeignet". Das Zentrum für Psychiatrie, ZfP Südwürttemberg (Standort Weissenau), das sich bislang eher für Messerattacken entflohener Psychiatriehäftlinge (Quelle u.a.: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/sicherungsverwahrung-carola-e-auf-dem-weg-in-die-freiheit-a-930693.html) oder seine unheilvolle Euthanasievergangenheit zu Nazizeiten (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/ZfP_S%C3%BCdw%C3%BCrttemberg_%28Standort_Wei%C3%9Fenau%29) einen Namen gemacht hat, fügte 2015 ein weiteres Motiv hinzu: "Mangelndes Verantwortungsbewußtsein …

… dieser Wohnungen tatsächlich dem Wohnungsmarkt vollumfänglich zur Verfügung stünden oder wie viele derzeit nur teilweise als Ferienwohnung genutzt werden. Ein weiterer Punkt bleibt ebenfalls unberücksichtigt: Ferienwohnungen stellen gerade für viele Familien eine kostengünstige und die einzig geeignete Alternative zu Hotels und anderen Übernachtungsformen dar. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass eine Stadt wie Berlin, die mit ihrer Vielfalt und Freiheit wirbt, diese ausgerechnet bei der für sie so wichtigen Tourismusbranche beschneiden möchte."

In Taschkent fand eine internationale Konferenz zum Thema „Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der Menschenrechte und Grundfreiheiten ist die Hauptrichtung der demokratischen Erneuerung und Modernisierung des Landes: Erfahrung von Usbekistan“ statt. Als Organisatoren der internationalen Konferenz traten Nationales Zentrum für Menschenrechte, UNDP, das Büro des OSZE-Projektkoordinators in Usbekistan, Konrad-Adenauer-Stiftung und Friedrich-Ebert-Stiftung und andere lokalen Einrichtungen auf. An der Konferenz nahmen Vertreter des Büros des …

… gespeichert werden. Damit will man die Unzulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung verhindern, da die Daten ja anlasslos, das bedeutet ohne konkreten Anfangsverdacht und von allen Personen gespeichert werden, was an sich bereits einen nicht unerheblichen Eingriff in die Freiheits- und Persönlichkeitsrechte der Betroffenen bedeutet. Das betrifft übrigens auch Anwälte, Ärzte und sonst zur besonderen Verschwiegenheit verpflichtete Personen. Da zum Zeitpunkt des Speicherns der Daten nicht klar ist, wer der Betroffene ist, wird alles munter gespeichert. …

… systematische Vorgehenweise der Sicherheitsbehörden in Vietnam weist auf Mangel der Rechtsstaatlichkeit. Auf seiner mehrtätigen Europareise besuchte Vietnams Premierminister Nguyen Tan Dung Berlin im Oktober 2014 und sprach bei der Körber-Stiftung: „ ... wir sind überzeugt, dass Menschenrechte, Freiheit und Demokratie unausweichliche Bedürfnisse der Menschheit sind, da ist Vietnam keine Ausnahme!“. Im Ausland gab Nguyen Tan Dung an, ein großer Reformer zu sein, zu Haus in Vietnam ließ er sein Sicherheitsapparat die Menschenrechtsverteidiger und …

… einer wirklichen Lösung interessiert sind, könnte sich schließlich als Zünder erweisen, der die Bombe der Dummheit und Verantwortungslosigkeit sogenannter Eliten zur Explosion bringt. In allernächster Zukunft wird darüber entschieden, was auch in den Staaten der Ersten Welt aus Frieden, Freiheit und Wohlstand wird. Ob die amtierenden Politiker ihrer Verantwortung gerecht werden? Der Umgang mit der Völkerwanderung wäre eine Aufgabe, an der sie sich unter vielem anderen – beweisen könnten. In Deutschland sollte man sich fragen, warum man so viele …

… Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte in Vietnam passieren tagtäglich und sind systematisch geworden. Am 15. Oktober 2014 in Berlin sagte der Premierminister Nguyen Tan Dung bei einem Gespräch mit den internationalen Experten bei der Körber-Stiftung wörtlich: „Menschenrechte, Freiheit und Demokratie sind eine nicht umkehrbare Strömung der Zeit und eine objektive Forderung der menschlichen Gesellschaft. Und Vietnam ist keine Ausnahme, wir können diesen Trend nicht abwenden!“. Gesagt hat er das, aber es hindert ihn nicht daran, …

… Autorität ausstrahlten. Der ritterliche Orden „OESSM“ wurde im Jahre 1128 von König Alphonse I. von Aragon de Navarra – auch als Gralshüter bekannt – gegründet und besteht seitdem in ununterbrochener historischer Kontinuität. Diente der Orden einst zur Verteidigung der Freiheit und des christlichen Glaubens gegen die eingefallenen Mauren und Sarazenen im heutigen Spanien, so sind die „Kampffelder“ des Ordens aktuell teils spiritueller, teils humanistischer Art. So sind der selbstlose Einsatz für andere Menschen in einer Zeit der Zersplitterung, …

… Sportschützen entbehren daher jeglicher Rechtfertigungs­grundlage. Der BJV appelliert daher an die politischen Entscheidungsträger, mit Augenmaß – sofern notwendig – die geplanten Verschärfungen vorzunehmen. Nun auch den legalen Waffenbesitz in seiner verfassungsrechtlichen garantierten Freiheit zu beschneiden, wäre das falsche Signal, im Besonderen auch für den international agierenden Terrorismus. Denn es ist das erklärte Ziel, der unmenschlichen Gräueltäter, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu zerstören und zu vernichten. Zusammenarbeit …

… sehr viel Mut und Einigkeit der Führungsspitze, um einen solchen ganzheitlichen Ansatz in Unternehmen zu leben. Wenn er gelingt, können bei der ganzen Belegschaft ungeahnte, positive Energien freigesetzt werden. Wirklich grosse, friedliche Ideen nur in einer Atmosphäre von Freiheit und Entdeckerfreude entstehen, nicht in einer Atmosphäre von Bedrängung und Angst. Das gilt für Unternehmen, für Organisationen ebenso wie für die gesamte Gesellschaft. Wir stehen in unseren reichen Gesellschaften vor ein besonderen Herausforderung: Gerade weil wir nach …

… Dialoges den aktuellen öffentlichen Diskurs bereichern. Das Ziel aller Events ist es öffentliche Aufmerksamkeit für die ausgewählten Themen zu gewinnen. In diesem Event wollen wir besondere Aufmerksamkeit generieren - für das Thema Whistleblower und ausgewählte Menschenrechte unserer Freiheit. Wir präsentieren die Stimme der Kunst dazu und laden zur Ausstellungseröffnung mit aktuellen Kunstwerken zum Thema, entwickelt im Rahmen des Projektes. Die Werke stehen zum Verkauf. Durch die Erlöse wollen wir insbesondere das Nothilfereferat unseres Charity …

… schon seit Längerem bewusst sein. Der Vorstandsvorsitzende von TeleTrusT, Prof. Norbert Pohlmann, warnt vor einer politischen Instrumentali-sierung der Terrorgefahr. Aus technischer Sicht hätte ein Verschlüsselungsverbot vor allem negative Konse-quenzen für unsere Wirtschaft und die Freiheit der Bürger. Der wirksame Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen würde ausgehebelt und Einfallstore für Wirtschaftsspionage geschaffen. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Ausspähung ist ein Persönlichkeitsrecht, und der Schutz unserer Wirtschaft …

… verteidigen können, wie sollen sie dann die anderen verteidigen? In der Vergangenheit gab es in Vietnam nicht wenige Fälle, wo auch Rechtsanwälte verhaftet wurden und zu hohen Haftstrafen verurteilt wurden, weil sie sich für eine Reform des politischen Systems, für mehr Freiheit und Demokratie eingesetzt haben, diese sog. Dissidenten, sie sind vom System nicht erwünscht und sollen unterdrückt werden, das kann man irgendwie verstehen! Dieser Fall ist aber anders, hier wollten zwei junge Rechtsanwälte einer armen Familie helfen, Gerechtigkeit nach dem …

Welche Regeln in der Hausordnung fixiert werden dürfen Magdeburg, 20.11.2015. „Obwohl eigentlich jeder Mieter weiß, dass es eine Hausordnung gibt, sind sich viele nicht im Klaren darüber, was diese konkret beinhalten kann und darf“, erklären die Immobilienexperten der MCM Investor Management AG aus Magdeburg. „Grundsätzlich ist das Ziel einer Hausordnung ein friedliches, funktionierendes Zusammenwohnen im Haus“. Dies kann natürlich nur funktionieren, wenn alle Mieter über die Hausordnung und deren Inhalte informiert sind. Möglich wäre es bei…

Landesvorsitz-Herausforderer Alexander Putz (52) wirft der CSU-Staatsregierung in der Energiepolitik Saft- und Kraftlosigkeit vor/Flüchtlingspolitik: Freiheit Europas steht auf dem Spiel/Partei organisatorisch und strukturell neu auf die Parlamentsarbeit ausrichten MÜNCHEN/LANDSHUT – Als Zusatzenergie für die bayerische Politik bringt Alexander Putz (52), Herausforderer um den FDP-Landesvorsitz, die Liberalen ins Spiel: Die CSU-Staatsregierung ist in der Energie- und Wirtschaftspolitik saft- und kraftlos geworden: „Die bayerische Politik braucht …

… vor denen Menschen sich genötigt sehen, in andere Länder zu fliehen“, erklärt sie. Es gehe darum, weltweit die Rechte von Frauen zu stärken, damit sie gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. „Bildung für alle ist der Schlüssel zu Freiheit und Frieden“. Stolle begeht gleichzeitig am Sonntag ihr 25-jähriges Dienstjubiläum. Als erste hauptamtliche Mitarbeiterin startete die Ethnologin am 1. November 1990 die Bundesgeschäftsstelle von TERRE DES FEMMES in Tübingen. Ihrem langjährigen Engagement ist es zu verdanken, dass der gemeinnützige …

… LINKE, Humanistische Union, digitalcourage e.V. FfIFF e.V., Load e.V., Mehr Demokratie e.V., rufen zur Demonstration für Datenschutz und gegen staatliche Überwachung auf: Samstag, 10. Oktober 2015, 13.30 Uhr, Max-Joseph-Platz, München. Unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ gehen die Menschen auf die Straße. Bei der Auftaktveranstaltung spricht unter anderem die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Die Geschichte der Vorratsdatenspeicherung ist eine Geschichte des juristischen Scheiterns. Ein neues Kapitel sollte …

… liebe das chinesische Volk.“ Wang sagte, dass das Ministerium Chancen für jeglichen Dialog zwischen dem Vatikan und China und themenverwandten Entwicklungen offenhalten werde. Sie betonte, dass das Außenministerium den Wunsch des Vatikans nach einem Dialog und der Förderung religiöser Freiheit in China, um die Lehre und Fürsorge für Anhänger der katholischen Kirche zu verbreiten, verstehen könne. Taiwan sei überzeugt, dass der Vatikan während des Aufbaus von Beziehungen mit China bei seinen katholischen Werten und Prinzipien bleiben werde und …

… seitens einer Obrigkeit wurde im Laufe der Geschichte eine wesentliche Basis gesellschaftlicher Ordnung. So ist die Ehe auch Grundlage einer geschützten und geordneten Aufzucht von Nachwuchs. Für die Ehepartner bringt die Ehe einerseits eine Beschneidung ihrer persönlichen Freiheit mit sich, der sie allerdings in der Mehrzahl der Fälle freiwillig zustimmen, und andererseits eine gewisse materielle Sicherheit. Humorvoll könnte man sie mit den Worten des irischen Lyriker und Dramatiker Oscar Wilde „… gegenseitige Freiheitsberaubung in beiderseitigem …

… Ideologie, nach der privater Profit einer mit der Politik verbandelten Minderheit das Allgemeinwohl als Primat der Politik ersetzen solle.“ Die Ausbreitung dieser besser „Seuche“ genannten Ideologie ist gerade dabei den Wohlstand hunderter Millionen Menschen zu eliminieren. Liberalismus als Idee persönlicher Freiheit, als das Recht jedes Menschen, sein Dasein selbst zu bestimmen, soweit er damit nicht das gleiche Recht seiner Mitmenschen verletzt, seine Meinung frei zu äußern und an das zu glauben, was ihm beliebt, solange er dadurch die gleichen …

… als Beweis wertet. S. Strafgesetzbuch (StGB) § 339 Rechtsbeugung: "Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft." Der Bundesgerichtshof behauptet zwar, der Amtsträger müsse sich auch "bewusst und schwerwiegend von Recht und Gesetz entfernt" haben. Das steht aber mit keiner Silbe im Gesetz und wäre also bereits deshalb eine …

… Rahmen seiner Möglichkeit etwas tun, was sinnsetzend wirkt und nicht nur das Gewissen beruhigt. Privatinitiative und persönliches Engagement für höhere Werte vermögen mehr als die regulierende Hand des Staates auch im Bereich der Förderung - nicht nur Gründer sind gefragt, auch Stifter. Freiheit ist kein Zufall - Wahrheit und Gerechtigkeit sind es auch nicht - sie müssen täglich neu erkämpft, erstritten werden. Das Institut ruft dazu auf mitzuhelfen, den Dingen auf Grund zu gehen und die volle Wahrheit ans Licht zu befördern! Die Wissenschaft kann …

… (ISBN 978-3-943788-13-6) auch als eBook erschienen ist, läßt sich eine aktuelle zeitkritische Betrachtung menschlichen Denkens und Handelns formulieren. „Die zeitgenössische „Demokratie verhindert zwar weder die ökonomische Ausbeutung der Schwachen durch die Starken noch gewährleistet sie die Freiheit der Meinungsäußerung oder die Achtung der Menschenrechte. Aber sie bewirkt immerhin so viel Instabilität der Machtverhältnisse, daß sich die Herrschenden ihrer Position nie sicher fühlen können und deshalb schon im eigenen Interesse die Belange der …

… Meinung nach ein Armutszeugnis ist, wenn man angesichts von niederträchtigen Brandanschlägen nicht den Mumm hat, selbst vor dem Volk zu sprechen! Wegducken und stillhalten hat doch noch nie funktioniert Frau Bundeskanzlerin, daher fordere ich Sie auf endlich persönlich vor der Kamera Stellung zu beziehen. Unsere Freiheit und unsere Demokratie sind durch den aufkeimenden Rechtsextremismus in Gefahr und wir sollten diese verteidigen, die Vergangenheit sollte uns da eine Mahnung sein. Sascha Tremper (Vorsitzender Bündnis gegen Rechts-Werratal e.V.)

… zweieineinhalb Millionen Jahren nur die Fähigkeit, seine Triebe und Rudeltierinstinkte intelligenter und mit zunehmend ausgeklügelteren technischen und rechtlichen Hilfsmitteln auszuleben. Nicht ein¬mal in demokratisch verfaßten Staaten, deren Politiker kaum eine Gelegenheit auslassen, von den Idealen der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Menschenwürde zu schwadronieren, kön¬nen sich die Bürger darauf verlassen, daß die Mächtigen ihre grundlegenden Rechte respektieren und schützen. Im Zweifel gilt immer noch das Recht des Stärkeren, vor allem, wenn Macht- …

PEGIDA-Abspaltung „Widerstand Ost West“ blamiert sich bei Facebook Ein Mitarbeiter der „Antifa UG - haftungsbeschränkt“ bringt die Verantwortlichen der rechtspopulischen PEGIDA-Abspaltung „Widerstand Ost/West e.V.“ und Funktionäre der Partei „Die Freiheit“ dazu, sich öffentlich zu zerstreiten und interne Informationen offenzulegen Hamburg [apa – antifaschistische presseagentur] Seit dem Auftreten der asyl- und islamfeindlichen Bewegung PEGIDA formieren sich allerorts „besorgte“ Bürgerbewegungen. Die Verbreitung rechtspopulistischer Ansichten war …

… öffentlich vielfach als absurdes Falschgutachten erwiesen worden. Die Justiz selbst konnte diese Kritik in keiner Weise entkräften und erklärte stattdessen abschließend, Schüllers Falschaussagen seien nicht zu beanstanden und sowieso auch als Falschaussagen durch die Meinungsfreiheit und durch die Freiheit der Wissenschaft gedeckt. Ergo: Gutachter dürfen resp. sollen lügen - jedenfalls wenn es gegen die katholische Kirche geht. Dieses Rechtsprinzip wurde unanfechtbar in derselben o.g. Verfassungsbeschwerde auch vom Bundesverfassungsgericht als berechtigte …

… kurzsichtigen Erwägungen, zum Beispiel vor Wahlen, geopfert. Es wäre ebenso interessant wie nützlich, zu erfahren, welche Gesellschaft die Parteien und die sie beeinflussenden Lobbyvereine überhaupt anstreben. Welchen Stellenwert haben in diesen Vorstellungen die Würde und die persönliche Freiheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger? Wie sollen der bürgerlichen Würde und Freiheit Geltung verschafft werden? Wie wird das Allgemeinwohl definiert und wie soll ihm im Regierungshandeln Geltung verschafft werden? Wie wird das Verhältnis des Einzelnen zur …

Das Bundesverfassungsgericht erklärte ein Hausverbot eines Privateigentümers gegenüber einem Flashmob-Veranstalters für unwirksam: “Eigentum verpflichtet”. Die Veranstaltung sollte unter dem Motto „Bierdosen-Flashmob für die Freiheit“ im Rahmen von 15 Minuten stattfinden. Der Veranstalter will damit gegen die zunehmende Aushöhlung des staatlichen Gewaltmonopols sowie die zunehmende Beschränkung von Freiheitsrechten demonstrieren. Auf das Kommando „Für die Freiheit – trinkt AUS!“ sollen alle Demonstranten eine Dose Bier öffnen und diese dann auf …

… die Menschheit derzeit heimsuchen mit einer solchen großen Aufgabe hoffnungslos überfordert sind. Die Frage ist dann nur: Wer soll dann die Probleme lösen, vor denen die Menschheit steht und die sie lösen muß, wenn sie in Frieden, Freiheit und Wohlstand überleben will? Die Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ erscheint als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF-Format, 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, ePub-Format) bei READ – …

… und Gewalt.“ Manu Chao, Ikone der politischen Weltmusik vermittelt seinem Publikum - „mein größter Schatz und meine größte Stärke“ - durch seine Musik und Konzerte bewusst positive Botschaften. Er versuche, das Gesagte auch vorzuleben, indem er z. B. die persönliche Freiheit in seiner Karriere an erste Stelle gesetzt habe. Die Organisation eines so „rasanten Lebens“ wie seines erfordere viel Selbstdisziplin. Manu Chaos Rezept: „Bewusste Ernährung und bewusste Körperhygiene - womit ich nicht die warme Dusche morgens meine. Auch unsere Muskeln …

… Unzufriedenen mehr zurückbleiben. Um sich dem Ideal wenigstens anzunähern sind bestimmte Voraussetzungen erforderlich. muß die Verfassung einen Handlungsrahmen schaffen, hinsichtlich dessen in der Volksgemeinschaft Konsens besteht. Neben operationalen Definitionen der Gemeinwohlwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Rechtssicherheit, Friede und Wohlstand müssen darin auch die Grundrechte, das Rechtsstaats-, Sozialstaats- und Demokratieprinzip definiert werden, und – nicht zuletzt – die Verpflichtung der Volksvertreter und der Regierung auf das allgemeine …

… USA ermöglichen würden, im Handel mit Waren und Dienstleistungen weitgehend ihre (unzureichenden) Standards durchzusetzen, auf die Daten europäischer Bürger zuzugreifen und diese zur Durchsetzung ihrer Interessen zu verwerten, sind ungeheuerliche Angriffe auf die persönliche Freiheit und die Demokratie. Unter anderem sollen die USA über Schiedsgerichte und Konsultationsregelungen maßgeblichen Einfluß auf die gesetzgeberische Souveränität der europäischen Staaten gewinnen und US-Konzerne, die in Europa Waren und Dienstleistungen anbieten und damit …