Pressemitteilungen zu Freiheit

… über zwanzig Jahren an der Stärkung der Wirtschafts- und der Investitionsbeziehungen zwischen der EU und Taiwan arbeite. Im Folgenden dankte sie der Europäischen Handelskammer für ihre bemerkenswerten Beiträge in Taiwan. Indem sie die EU als Leuchtturm der Demokratie und Freiheit und als Beweis für eine Zusammenarbeit der Staaten bezeichnete, betonte sie, dass die gleichen universellen Werte in Taiwan tief verwurzelt seien. Auf der Grundlage gemeinsamer Werte sprach sie den Wunsch nach einer Vertiefung von Taiwans bereits vorhandener starker Zusammenarbeit …

… ist – sollten wir von der Zukunft nicht allzu viel „Menschlichkeit“ erwarten. In Zukunft steht auf jeden Fall alles zur Debatte: Das weltweite Finanz- und Wirtschaftssystem, der Euro, die Europäische Union, der Wohlstand der Mittelschichten, die Demokratie, die bürgerliche Freiheit, der Rechts(mittel)staat, der soziale Friede. Wie das Rudeltier Mensch aus dieser wahrscheinlich größten Krise seiner Geschichte herauskommen wird, ist offen. So ganz den Mut verlieren, unserer Zukunft eine positive Richtung zu geben, sollten wir aber doch nicht. „Was …

… neu. Sie erweist sich mit zunehmender Deutlichkeit schon seit mehr als 2.000 Jahren als zutreffend. Vor über 150 Jahren äußerte sich Moritz Hartmann (1821 - 1872), österreichischer Schriftsteller und Politiker, Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung so: „Daß die Freiheit des Volkes in der parlamentarischen Regierungsform gewährleistet sei, glaubt man schon lange nicht mehr. Dieses Jahrhundert hat gezeigt, daß die Mißwirtschaft, Willkür, Kliquenherrschaft, und Korruption der Parlamente noch schlimmer sein kann als die einer bureaukratischen …

… auseinander fliegt. Daß man weder Währungsunion noch Europäische Union unbedingt braucht, lehren Norwegen und die Schweiz. Man kann auch ohne diese Fesseln mit entsprechenden Abkommen zum allseitigen Nutzen zusammenarbeiten und in Gemeinschaft stark sein. Jedem Land bliebe dabei die Freiheit, seine Besonderheiten zu pflegen. Die seit 2008 weiter schwelende, weil nicht gelöste weltweite Banken- und Staatsschuldenkrise kann auch mit noch so viel neuem Geld nicht geheilt werden, solange ihre Ursachen nicht beseitigt sind. Solange die Bankster den Politikern …

… Auch viele Unsicherheiten während der viermonatigen Übergangszeit, die heute friedlich zu Ende ging, haben wir überstanden. Wieder einmal haben wir Menschen von Taiwan der Welt durch unsere Handlungen gezeigt, dass wir, als freie und demokratische Menschen, fest für die Verteidigung unserer freiheitlichen und demokratischen Lebensart einstehen. Jeder einzelne von uns hatte teil an dieser Reise. Meine lieben Mit-Taiwaner, wir haben es geschafft. Ich möchte Ihnen sagen, dass es im Hinblick auf die Ergebnisse der Wahl vom 16. Januar für mich immer …

… Frauenkommission der Frankfurt UAS, Frankfurt • Myrella Dorn, Stadtverordnete, Frankfurt Die Frankfurt UAS sowie der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) bekennen sich zu Toleranz zwischen den Religionen, gelebter Integration und einem verantwortungsbewussten, vorurteilslosen Umgang miteinander. Freiheit, Vielfalt und Werte wie Menschlichkeit schützt und stärkt die Hochschule und sensibilisiert die Studierenden dafür. Angesichts der multikulturellen Zusammensetzung der Studierendenschaft ist es der Hochschule ein besonderes Anliegen, deutlich zu …

… gemacht haben, dass Taiwan zum dritten Mal einen politischen Machtwechsel durch eine friedliche Wahl erreicht hat. Wieder einmal habe die Bevölkerung Taiwans gezeigt, dass sie ein freies und demokratisch gesinntes Volk ist, welches sich verpflichtet fühlt seine Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Sie gelobte, für die jüngere Generation ein besseres Land aufzubauen. Sie nannte in diesem Zusammenhang u.a. das vom Kollaps bedrohte Rentensystem, das rigide Unterrichtssystem, eine stagnierende Wirtschaftsentwicklung, die alternde Bevölkerung und die …

… unfähiger wie skrupelloser Politiker fördert, ist nicht nur skandalös. Diese Hazardpolitik der Notenbanker birgt auch das Risiko sozialer Destabilisierung mit allen politischen Folgen, die dadurch erfahrungsgemäß ausgelöst werden. Auf dem Spiel stehen letztlich auch individuelle Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen und damit ihre Menschenwürde. Denn der Zusammenbruch des Weltfinanzsystems und eine dadurch ausgelöste Weltwirtschaftskrise werden mit noch so viel frischem Geld und dem Aufkauf sämtlicher Schuldtitel von Staaten und Unternehmen …

… die EZB sowieso. Als Folge dieser Aktionen und der Unfähigkeit (oder Unwilligkeit) der Politiker wird das soziale Gefüge der Staaten zerrüttet. Am Ende wird vielleicht sogar sehr viel Blut fließen bis die Demokratie kollabiert und die große Mehrheit der Menschen ihre Freiheit verlieren. Spätestens wenn das Bargeld gegen den Willen der Völker abgeschafft wird, ist es soweit. Der Goldpreis ist ein gutes Indiz für den Zustand der Finanz- und Realwirtschaft. Jetzt, wo er angesichts der trüben Aussichten zu einem fulminanten Höhenflug angesetzt hat, …

… oder CETA herauszugeben, aber ich möchte die Worte von Frau Merkel aufgreiffen: "Der Mensch im Mittelpunkt". Es ist bekannt dass ich ein Mensch bin der sich für den Erhalt von Gesundheit, Natur, Umwelt Arbeitplätzen, Tieren sowie Menschenrecht, Menschenwürde und Freiheit einsetzt. Ohne Arbeit geht es uns allen schlecht, aber genau darauf laufen TTIP & Co. hinaus. Rund 600.000 Arbeitsplätze werden bis 2025 in der EU verloren gehen, davon allein 134.000 in Deutschland. Frau Merkel verspricht 160.000 neue Arbeitsplätze, die sind allerdings nicht …

… beleuchtet in ihrem Vortrag mögliche emanzipatorische Effekte eines Grundeinkommens für Frauen und die befreiende Wirkung für Kinder und Jugendliche. Ein Grundeinkommen ist mehr als ein Schutz vor Armut, es verspricht, den Bürger zu stärken, seine Freiheit auf ein solides Fundament zu stellen und damit das Gemeinwesen und den sozialen Zusammenhalt zu fördern. Dr. Ute Fischer ist Professorin für Sozial- und Politikwissenschaften an der Fachhochschule Dortmund. Ort: Veranstalter: Arbeitsgruppe Grundeinkommen, Kassel und Anthroposophisches Zentrum …

21.04.2016 (Forum Vietnam 21) - Die NGO "Reporter sans frontieres" ("Reporter ohne Grenzen") setzt sich weltweit für journalistische Freiheit ein, dokumentiert Verstöße gegen Presse- und Informationsfreiheit und macht die Öffentlichkeit darauf aufmerksam. Gestern präsentierte die Organisation in Paris die "Rangliste der Pressefreiheit 2016", die Freiheiten und Einschränkungen von Journalisten weltweit vergleicht. Auf Grundlage eines Fragebogens zu Aspekten der journalistischen Unabhängigkeit sowie Zahlen von Übergriffen und Verhaftungen gegen Pressemitglieder …

… der Befreiung aus der Sklaverei. Pessach ist das Fest, an dem Jesus den Neuen Bund einsetzte. Der Pessachseder ist eines der bekanntesten jüdischen Feste. Durch seine Gestaltung und Ausführung solle es jeder Generation möglich sein, selber die Erfahrung des in die Freiheit ziehenden Volkes zu machen. Gäste erwartet der Sederteller, Freude, Gesang ein besonderes Festessen und die Pessach Erzählungen. So ergibt sich die Möglichkeit, den Auszug aus Ägypten nachzuvollziehen und ihn als einen persönlichen Auszug in die Freiheit zu erleben. Die Teilnahme …

… mich -ich war und bin schon immer Anti-Sozialist!- der EINZELNE! Jeder Einzelne ist frei in seiner Entscheidung: Wer Sozialismus, Dirigismus, Staatsdiktatur und Unterwerfung (arabisch: Islam) will, muß CDU, SPD, CSU, FDP, GRÜNE oder LINKE wählen. Wer Freiheit, Demokratie, Marktwirtschaft, Leistungsprinzip, Selbstverwirklichung und Unabhängigkeit wählt, hat keine andere Wahl als AfD zu wählen. Möchten Sie, dass Deutschland abgeschafft wird und in der EU aufgeht? Ganz im Gegenteil fordere ich die Wiederentdeckung Europas, seiner Vielfalt (mögen …

… wieder der Souverän sind und selbstständig Entscheidungen treffen können bspw. über Volksentscheide.Dies wollen wir gern als Partei mittragen und unterstützen. Wie stehen Sie zum Grundgesetz? Im Artikel 146 Grundgesetz steht : "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen wurden ist." Dies bedeutet im Umkehrschluss das, dass Grundgesetz …

… solche Machenschaften unternommen haben. Niemand braucht eine Briefkastenfirma, um mit anständigen Mitmenschen anständige Geschäfte zu machen. Es ist für den aufmerksamen Beobachter keine Überraschung, daß die Weltherrschaft des Geldes ihren barbarischen Ausdruck nicht allein in der Freiheit des Bankstertums findet, die wirtschaftlichen Grundlagen der Menschheit zu vernichten. Die Notenbanken der USA, der Europäischen Union und Japans subventionieren seit vielen Jahren mit Billionen frisch gedruckten Dollars, Euros und Yens das Versagen der Politiker …

… lernt. ------------------------------ In "Die Hecke brennt" von Gabriela Bock entschließt sich die Protagonistin Ester dazu, von zuhause wegzulaufen. Sie hält es mit ihrer Familie einfach nicht mehr aus und hofft, dass es woanders bestimmt besser sein wird. Die junge Frau sehnt sich nach Freiheit und möchte von ihren Eltern am Liebsten gar nichts mehr hören. Auf ihrem Trip lernt sie verschiedene "Exemplare" der männlichen Gattung kennen, doch diese sind ihr nach einer Weile überhauto nicht mehr geheuer. Auf was hat sie sich nur eingelassen? Ester …

… unbestreitbare Souveränität der Republik China über die Nansha- (Spratly-), Shisha- (Paracel-), Chungsha- (Macclesfield Bank) und Tungsha- (Pratas-)Inseln bekräftigte, rief alle betroffenen Staaten dazu auf, gemeinsam Ressourcen in der Gegend zu entwickeln, internationales Recht einzuhalten und die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs zu gewährleisten. Etwa fünf Monate nach dem Vorschlag des Präsidenten unterzeichneten am 5. November 2015 Taiwan und die Philippinen das Abkommen über die Erleichterung der Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung in …

… 3 unabhängig von Band 1 und 2 lesen. Die Ideen und Beobachtungen in der Parnass-Reihe sind intellektuell anregend, vor allem für Leser, die ein Interesse an Religion haben. Auch der neue Band der Reihe "Leben am Parnass" zeigt ein spannendes Plädoyer für die Freiheit des Entdeckens. "Leben am Parnass III - Das Bekenntnis" von Gerhard Friedrich Grabbe ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-7345-1025-0 zu bestellen. Der tredition Verlag hat es sich zum wichtigsten Ziel gesetzt, jungen und unbekannten Autoren die Veröffentlichung …

… Banken einschließlich Schattenbanken und Hedgefonds bis zur endgültigen Gesundung des Finanzsystems unter verstärkte staatliche Aufsicht genommen und erforderlichenfalls auch abgewickelt werden. „Ich glaube“, soll, Thomas Jefferson, der 3. Präsident der USA, einmal gesagt haben, „daß Bankunternehmen für unsere Freiheit gefährlicher sind, als die Obrigkeit, die Polizei und die Armee zusammen.“ Wir wissen heute, daß er mit seiner Vermutung goldrichtig lag. Die Weltwirtschaft ist die Geisel der Bankster geworden. Es muß deshalb Schluß sein mit der …

… Bundesbank zur Vermögensungleichheit in Deutschland müsse sich die Sozialpolitik wieder auf die Förderung der Eigentums- und Vermögensbildung in breiten Schichten der Bevölkerung konzentrieren, so der 1. Vorsitzende der AGP, Walter Ernst, um die Freiheit, Selbstständigkeit und Verantwortlichkeit des Einzelnen in unserer Gesell-schaft zu stützen. „Vor dem Hintergrund der Nullzinspolitik und einer einseitigen staatlichen Förderung der betrieblichen und privaten Altersvorsorgeprodukte fehlt es einem Großteil der Bevölkerung an Anlagemöglichkeiten, …

… das gelingt mit Hilfe nützlicher Idioten in den Massenmedien durchaus. Denn „Nicht die Wahrheit, sondern das für wahr Gehaltene bestimmt das Denken und Handeln der Menschen.“ (P.Q.) Der Monopolisierung der Wahrheit durch die Mächtigen stehen nur die Freiheit der Meinungsäußerung, die Freiheit von Wissenschaft und Kunst, sowie die Pressefreiheit im Wege. In einer kleinen Reihe von Zitaten-Bändchen und auf einer CD stellt der eVerlag RÜDENAUER EDITION AUTOR DIGITAL die Aphorismen, spöttische Definitionen, geistreichen Gedankensplitter, entlarvenden …

… : --------- tredition ist ein schnell wachsendes Verlagshaus, das 2006 in Hamburg gegründet wurde und seither viele tausend Buchtitel veröffentlicht hat. Autoren veröffentlichen in wenigen leichten Schritten gedruckte Bücher und e-Books. tredition kombiniert die Freiheiten des Self-Publishing mit der aktiven Vermarktung sowie Service- und Produktqualität eines klassischen Verlages. tredition ist ebenfalls im B2B-Bereich tätig. Wir unterstützen Unternehmen mit Software- und Distributionslösungen selbst zum Verleger oder Herausgeber von Büchern …

… ihrer Klientele Interessen opfern. Denn die Zahl der Benachteiligten wächst und ihre Geduld schmilzt dahin – angeheizt durch das kaltschnäuzige Weiter-So! der Etablierten polit-ökonomischen Herrscherclique. Wenn nicht auch Deutschland bald zu einem autoritären, die bürgerlichen Rechte und Freiheiten schleifenden Unrechtsstaat werden soll, dann brauchen wir jetzt klügeres Handeln der Politik. Das Volk darf nicht weiter gespalten sondern muß wieder geeint werden. Dazu gehört neben der vollständigen Integration der Zuwanderer, die bleiben wollen, vor …

… sollte sich darüber im klaren sein, daß er mit größter Wahrscheinlichkeit für Sklaven und nützliche Idioten einer zukünftigen Plutokratenherrschaft sorgt.“ Aber es spricht Vieles dafür, daß sich die menschentierischen Großrudel in diese Richtung entwickeln. Menschenrechte und bürgerliche Freiheit könnten dann ausschließlich als das Recht und die Freiheit gelten, unbedingt und gehorsam dem totalitären plutokratischen System bzw. seinen Profiteuren zu dienen. Die nützlichen Idioten sorgen nicht nur für eine orwellsche Überwachung der Sklaven in der …

… seit der Regierung Kohl, als der neoliberale Beutekapitalismus entfesselt wurde auf dem falschen Weg. Damals schossen die Vergütungen von Vorständen und Aufsichtsräten nach us.amerikanischem Vorbild in den Himmel, ohne daß entsprechende Leistungen erkennbar waren. Freiheit zur Leistung wurde mit Freiheit zum Beutemachen auf Kosten anderer verwechselt und mit Deregulierungen ermöglicht. Später hat die Agendapolitik des SPD-Kanzlers Schröder Millionen abhängig Beschäftigte der Ausbeutung ausgeliefert. Seitdem floriert die deutsche Wirtschaft. Rund …

… im Würgegriff hat. Unter Führung der US-Plutokratie beherrschen unbeherrschbare Bankster, Hedger und andere Finanzhaie weltweit die Politik und sind dabei, den Wohlstand der Völker zu ruinieren. „Durch das Geld vernichtet die Demokratie sich selbst, nachdem das Geld die Freiheit vernichtet hat.“ (Oswald Spengler) Jetzt sind die Spekulanten aufgeregt und die durchaus berechtigten Ängste wachsen täglich. Der böse Geist, den die Politiker, durch sie verführt, aus der Flasche gelassen haben, greift jetzt auch nach ihnen. Die Verzweiflung wächst. Die …

… Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutzrichtlinie). Diese dient unter anderem dazu, im Bereich der Europäischen Union ein gleichwertiges Schutzniveau hinsichtlich der Rechte und Freiheiten von Personen bei der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Bis zur Entscheidung des Gerichtshofs hat das BVerwG das Revisionsverfahren ausgesetzt. (Beschluss des BVerwG vom 25.02.2016, Aktenzeichen 1 C 28/14) Quelle: Pressemitteilung Nr. 11/2016 …

Die Firma Apple ist derzeit in den Schlagzeilen, denn in den USA sollen sie das Handy eines Terroristen knacken. Tim Cook, der oberste Chef verweigert dies mit Verweis auf den Schutz der Privatsphäre aller Kunden. Warum tut Apple dies? Moralische Pflicht oder wirtschaftliches Interesse? Christoph - CRo - Rothe schaut gemeinsam mit Interessierten auf ein Thema, das eine moralitsche Gratwanderung ist und prüft, wie Google und andere Mitbewerber aufgestellt sind.

… die Lasten und die Kosten trägt, und schließlich zur Plutokratie, der Alleinherrschaft der Reichen. Es gibt ernstzunehmende gebildete Menschen, die diese Entwicklung als zwangsläufig, den Rudeltiergenen des Menschen geschuldet, ansehen. Sie übersehen oder unterschätzen aber vermutlich die Freiheit, die das Menschentier im Laufe seiner inzwischen rund sieben Millionen Jahre währenden Entwicklung erlangt hat, und die ihm erlaubt, über seine genetischen Grenzen hinaus zu wirken. Um der Gefahr zu begegnen, daß sozialer Friede und politische Stabilität …

… vor. Maßnahmen zum Rauchen am Arbeitsplatz Dem Arbeitgeber obliegt der Ermessensspielraum, mit dem er die Interessen von Rauchern und Nichtrauchern wahrt. Das kann zum Beispiel die Einrichtung von Raucherräumen sein oder der Einbau von Entlüftungsanlagen sein. Die Freiheit findet immer ihre Grenzen und zwar immer, wenn das Rauchen eine Gefahr darstellt, beispielsweise wo eine räumliche Trennung von Nichtrauchern oder Rauchern nicht möglich ist, wo sich leichtentzündliche Gegenstände befinden oder wo Kundenverkehr herrscht. Wer gegen das Rauchverbot …

Die rheinland-pfälzische Linke nimmt den gestrigen Tod des berühmten italienischen Autors Umberto Eco zum Anlass, sich zum Aufmarsch rechtsnationalistischer Kräfte gegen die Medienfreiheit am heutigen Tag vor dem Südwestrundfunk in Mainz zu Wort zu melden. Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 13. März: „Umberto Eco war nicht nur Krimiautor, dessen „Name der Rose“ alle kennen, sondern auch Sprachforscher, Literatursoziologe, Medienwissenschaftler. Als dieser hat Eco immer für die Freiheit des Wortes gekämpft, und als überzeugter …

… vorgesehen sind. Der Aufstieg von Vereinigungen wie der NPP ist ein Beweis für die robuste, pluralistische Demokratie der Republik China. Freedom House, eine US-amerikanische Nichtregierungsorganisation (NGO), die im Jahr 1941 gegründet wurde und Studien erstellt sowie Freiheit, politische Recht und bürgerliche Freiheiten unterstützt, stuft Taiwan als frei ein. In einer Studie zur politischen Landschaft des Landes im vergangenen Jahr gab die Nichtregierungsorganisation die Einzelheiten bekannt, was ein starkes, wettbewerbsfähiges Multiparteiensystem, in …

… eine zunehmende Isolation der politischen Sphäre von den Bürgern. Die zunehmende Verunsicherung befeuert politische Konservatismen und die Sehnsucht nach einfach zu treffende Lösungen bis hin zur weltweiten Wiederbelebung des Rassismus. Damit sind die Errungenschaften der Aufklärung, Freiheit und Demokratie erneut gefährdet. Sollen sie Bestand haben, ist es höchste Zeit über Zukünfte nachzudenken, die diesen sichern. Es gibt mehrere Gründe dafür, mögliche Zukünfte zunächst von der technologischen Entwicklung aus zu denken. Technologien und Techniken …

… Das „Wertesystem“ der „offenen Gesellschaft“ westlicher Demokratien im Wandel. Staat, Nation und Parteien im Umbruch. Kommunismus-Aufarbeitung. Auswirkungen der globalen Wirtschafts-und Finanzkrise. Deutscher Atomausstieg nach Fukushima. Volksbefragung zu „Stuttgart 21“. Meinungsfreiheit, Manipulation, Lobbyismus. „Neue Armut“ in Deutschland. Paradigmen der Zeitkritik – Analysen, Kommentare, Essays zur aktuellen Innen- und Außenpolitik. Herausgegeben vom Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. Woher …

… (86 Punkte), Südkorea (83 Punkte) und Indien (77 Punkte). In der Kategorie der politischen Rechte wurde Taiwan eine „1“ auf einer Skala von 1 bis 7 mit „1“ als höchstmögliche Stufe vergeben. Taiwan erreichte eine „2“ für Bürgerrechte und eine „1,5“ für allgemeine Freiheit, wie im letzten Jahr. Im globalen Vergleich befinden sich nach wie vor die USA an der Spitze in den Kategorien von politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten. Der Bericht äußert jedoch, dass die USA in den vergangenen Jahren vom steigenden Einfluss von bestimmten Mängeln …

… WÄHLERS die Freizügigkeit von Flüchtlingen ein. Einzig die FDP konnte dem Antrag auch eine positive Seite abgewinnen, schon allein aufgrund des Brandschutzes. Ilg konkretisierte deshalb seinen Antrag: „Wir sollten den Begriff „Sicherheit“ positiv besetzen. Es geht nicht darum die Freiheit der Menschen einzuschränken, sondern darum diese Freiheit mit Sicherheit zu gewährleisten. Jeder kann auch weiterhin kommen und gehen wann er möchte.“ Sein Verweis auf die Tatsache, dass bereits vor einem halben Jahr die damalige Sozialdezernentin Henriette Reker …

… Orients“ | Dr. Christian Hofmann, Hegel-Spezialist: „Perspektiven des Weltbürgertums im Anschluss an Hegel“ | Helena Henneken, Autorin von „They would rock. 59 Tage Iran“: „Ungeahnte Begegnungen und Lebenskonzepte in einem islamischen Land“. Hintergrund Die Werte von Freiheit, Recht und Säkularisierung verhalfen dem Abendland seit der Aufklärung zu beispiellosem Aufstieg und Wohlstand. Damit wahres Weltbürgertum entstehen kann, muss der Westen eigenständige Antworten der benachbarten Weltkulturen in seine erfolgreiche Gesell-schaftsform integrieren. Was …

… derer, die sich bisher noch nicht davon betroffen fühlen, werden dann auch betroffen sein. Die Zuwanderer werden das soziale Problem zwangsläufig weiter vergrößern und den sozialen Verfall unserer Gesellschaft beschleunigen. Bis dahin wird die Arbeitgeberlobby das Hohelied der Freiheit zur Ausbeutung und zum „Hire and Fire“ weiter singen, und ihre Berufslobbyisten werden bei den – wenigstens solange der soziale Friede hält und keine gravierenden politischen Konsequenzen zu befürchten sind – davon nicht betroffenen gut versorgten Politikern offene …

… Das „Wertesystem“ der „offenen Gesellschaft“ westlicher Demokratien im Wandel. Staat, Nation und Parteien im Umbruch. Kommunismus-Aufarbeitung. Auswirkungen der globalen Wirtschafts-und Finanzkrise. Deutscher Atomausstieg nach Fukushima. Volksbefragung zu „Stuttgart 21“. Meinungsfreiheit, Manipulation, Lobbyismus. „Neue Armut“ in Deutschland. Paradigmen der Zeitkritik – Analysen, Kommentare, Essays zur aktuellen Innen- und Außenpolitik. Herausgegeben vom Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. Woher …

… deutsche Bundeskanzlerin und die Vorsitzenden der beiden christlichen Kirchen in Deutschland fordert er diese auf, eine solche Initiative für Europa zu starten. Diesen Essay finden Sie auf der Seite www.buergergemeinschaft-in.de Christian Lange zu seinen Überlegungen: „Zur Erhaltung von Frieden und Freiheit in Europa, brauchen wir eine weltweite Säkularisierung. In meinen Augen müssen wir in Europa dafür jetzt Zeichen setzen und die strikte Trennung zwischen Staat und Kirche sowie zwischen Politik und Religion in allen Staaten Europas fordern und …

… bis "fachlich ungeeignet". Das Zentrum für Psychiatrie, ZfP Südwürttemberg (Standort Weissenau), das sich bislang eher für Messerattacken entflohener Psychiatriehäftlinge (Quelle u.a.: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/sicherungsverwahrung-carola-e-auf-dem-weg-in-die-freiheit-a-930693.html) oder seine unheilvolle Euthanasievergangenheit zu Nazizeiten (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/ZfP_S%C3%BCdw%C3%BCrttemberg_%28Standort_Wei%C3%9Fenau%29) einen Namen gemacht hat, fügte 2015 ein weiteres Motiv hinzu: "Mangelndes Verantwortungsbewußtsein …

… dieser Wohnungen tatsächlich dem Wohnungsmarkt vollumfänglich zur Verfügung stünden oder wie viele derzeit nur teilweise als Ferienwohnung genutzt werden. Ein weiterer Punkt bleibt ebenfalls unberücksichtigt: Ferienwohnungen stellen gerade für viele Familien eine kostengünstige und die einzig geeignete Alternative zu Hotels und anderen Übernachtungsformen dar. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass eine Stadt wie Berlin, die mit ihrer Vielfalt und Freiheit wirbt, diese ausgerechnet bei der für sie so wichtigen Tourismusbranche beschneiden möchte."

In Taschkent fand eine internationale Konferenz zum Thema „Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der Menschenrechte und Grundfreiheiten ist die Hauptrichtung der demokratischen Erneuerung und Modernisierung des Landes: Erfahrung von Usbekistan“ statt. Als Organisatoren der internationalen Konferenz traten Nationales Zentrum für Menschenrechte, UNDP, das Büro des OSZE-Projektkoordinators in Usbekistan, Konrad-Adenauer-Stiftung und Friedrich-Ebert-Stiftung und andere lokalen Einrichtungen auf. An der Konferenz nahmen Vertreter des Büros des …

… gespeichert werden. Damit will man die Unzulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung verhindern, da die Daten ja anlasslos, das bedeutet ohne konkreten Anfangsverdacht und von allen Personen gespeichert werden, was an sich bereits einen nicht unerheblichen Eingriff in die Freiheits- und Persönlichkeitsrechte der Betroffenen bedeutet. Das betrifft übrigens auch Anwälte, Ärzte und sonst zur besonderen Verschwiegenheit verpflichtete Personen. Da zum Zeitpunkt des Speicherns der Daten nicht klar ist, wer der Betroffene ist, wird alles munter gespeichert. …

… systematische Vorgehenweise der Sicherheitsbehörden in Vietnam weist auf Mangel der Rechtsstaatlichkeit. Auf seiner mehrtätigen Europareise besuchte Vietnams Premierminister Nguyen Tan Dung Berlin im Oktober 2014 und sprach bei der Körber-Stiftung: „ ... wir sind überzeugt, dass Menschenrechte, Freiheit und Demokratie unausweichliche Bedürfnisse der Menschheit sind, da ist Vietnam keine Ausnahme!“. Im Ausland gab Nguyen Tan Dung an, ein großer Reformer zu sein, zu Haus in Vietnam ließ er sein Sicherheitsapparat die Menschenrechtsverteidiger und …

… einer wirklichen Lösung interessiert sind, könnte sich schließlich als Zünder erweisen, der die Bombe der Dummheit und Verantwortungslosigkeit sogenannter Eliten zur Explosion bringt. In allernächster Zukunft wird darüber entschieden, was auch in den Staaten der Ersten Welt aus Frieden, Freiheit und Wohlstand wird. Ob die amtierenden Politiker ihrer Verantwortung gerecht werden? Der Umgang mit der Völkerwanderung wäre eine Aufgabe, an der sie sich unter vielem anderen – beweisen könnten. In Deutschland sollte man sich fragen, warum man so viele …

… Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte in Vietnam passieren tagtäglich und sind systematisch geworden. Am 15. Oktober 2014 in Berlin sagte der Premierminister Nguyen Tan Dung bei einem Gespräch mit den internationalen Experten bei der Körber-Stiftung wörtlich: „Menschenrechte, Freiheit und Demokratie sind eine nicht umkehrbare Strömung der Zeit und eine objektive Forderung der menschlichen Gesellschaft. Und Vietnam ist keine Ausnahme, wir können diesen Trend nicht abwenden!“. Gesagt hat er das, aber es hindert ihn nicht daran, …

… Autorität ausstrahlten. Der ritterliche Orden „OESSM“ wurde im Jahre 1128 von König Alphonse I. von Aragon de Navarra – auch als Gralshüter bekannt – gegründet und besteht seitdem in ununterbrochener historischer Kontinuität. Diente der Orden einst zur Verteidigung der Freiheit und des christlichen Glaubens gegen die eingefallenen Mauren und Sarazenen im heutigen Spanien, so sind die „Kampffelder“ des Ordens aktuell teils spiritueller, teils humanistischer Art. So sind der selbstlose Einsatz für andere Menschen in einer Zeit der Zersplitterung, …