Pressemitteilungen zu Freiheit

… Gesellschaft immer weiter auseinander: einerseits stopfen sich die Privilegierten die Taschen bis zum Bersten voll, andererseits wächst ein Proletariat, das tatsächlich nicht mehr zu verlieren hat als sein zum Nutzen anderer ausgebeutetes Leben. Wenn unsere Gesellschaft eine Zukunft in Frieden und Freiheit haben soll, müssen die Spielregeln tatsächlich geändert werden, und zwar ziemlich rasch und konsequent. Wer sein Leben nutzen möchte, um so viele Reichtümer zusammenzuraffen wie nur möglich, soll es gern tun. Aber er soll es nicht auf Kosten und …

… der ebenso mutigen wie einsamen Entscheidung dieses jungen Mannes liegt darin begründet, dass sie wie unter dem Brennglas gleichermaßen philosophische, verfassungsrechtliche, völkerrechtliche, zivilisationstheoretische und staatspolitische Themen mit den klassischen Fragen nach der Freiheit, den Grundrechten, der Unabhängigkeit und der Zivilcourage des Individuums verbindet. Soweit bisher sichtbar, resultiert seine Entscheidung zum Handeln aus der tief moralischen Auseinandersetzung mit dem Unrecht seiner eigenen beruflichen Praxis im Auftrag des …

Ändert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes die Freiheit des Internets und das Providerprivilegs deutscher Art? - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Das Internet kann man mit einem Kiosk vergleichen. Die Internetseiten (Zeitschriften) werden nicht direkt geliefert, sondern wie über einen Kiosk (also Provider wie die deutsche Telekom geliefert). Während der Kioskbetreiber strafrechtlich und gewerberechtlich für die Zeitschriften haftet und bestraft werden kann, wenn er beispielsweise "Nazizeitungen" oder harte Pornografie anbietet …

… den Zugang zu Websites zu sperren, auf denen illegal urheberrechtlich geschützte Werke verbreitet werden. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 27.03.2014 entschieden. Jedoch müsse dabei ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der unternehmerischen Freiheit der Provider und der Informationsfreiheit der Internetnutzer gewährleistet werden. In dem Fall ging es darum, dass zwei Filmfirmen das Zugänglichmachen ihrer urheberrechtlich geschützten Filme ohne ihre Zustimmung auf der Website „kino.to“ dadurch verhindern wollten, …

… präsentieren und viele weitere studentische Projekte mit massivem Nutzen für Unternehmen und die Stadt angehen. Im Vortrag „Internationale Zusammenarbeit in der Forschung“ pointierte Staatsminister Dr. Braun seine globale Sicht auf die bundesrepublikanische Forschung. „Während die Welt mit Deutschland Freiheit, Wohlstand, und Bildung verbindet, gibt es weltweit derzeit 200 bewaffnete Konflikte“, sagte Braun. Das vereinte Europa biete seinen Einwohnern einen Hort von Frieden und Freiheit, den es weiter zu festigen gelte. Damit Europa auf Erfolgskurs bleibe, …

… Demokratie im Zeitalter der Extreme“ ein, die bei dieser Gelegenheit den Diplomaten vorgestellt wurde. Vom Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren bis zur Gegenwart erzählt die Schau auf 26 Tafeln die Geschichte des „Zeitalters der Extreme“ zwischen Freiheit und Tyrannei, zwischen Demokratie und Diktatur. Die Ausstellung wird gemeinsam herausgegeben von der Bundesstiftung Aufarbeitung, dem Institut für Zeitgeschichte und Deutschlandradio Kultur. Bundesweit wird sie in einer Auflage von 3.000 Exemplaren verbreitet und 2014 deutschlandweit zu sehen …

… „Wie viel Geschichte (v)erträgt Berlin?“ erörtert. Es diskutieren der Schriftsteller und Journalist Helmuth Frauendorfer, der Bundestagsabgeordnete Philipp Lengsfeld (CDU), die stellvertretende kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hiltrud Lotze, der Mitinitiator des Freiheits- und Einheitsdenkmals Florian Mausbach und die Bezirksstadträtin von Berlin-Mitte Sabine Weißler (Bündnis 90/Die Grünen). Das Gespräch wird moderiert vom Bevollmächtigten des Vorstands der Deutschen Gesellschaft e.V. Andreas H. Apelt. Als Grundlage der …

… und Steuerfachanwältin Birgit Elsa Bippus von der auf Steuerrecht und Fragen der Doppelbesteuerung spezialisierten Deutsch-Schweizer Kanzlei Merker + Bippus (http://www.merker-bippus.de). „Viele Deutsche, die heute in der Schweiz leben und arbeiten, kennen und schätzen natürlich alle Freiheiten in der Schweiz, die aber erst auf die Freizügigkeitsabkommen mit der EU zu-rückgehen. Sie haben ihren Lebensmittelpunkt mit ihrem gesamten Vermögen insbesondere auch aus steuerlichen Gründen, auf Dauer in die Schweiz verlagert, bekamen aber tatsäch-lich …

… im Mai. Im übrigen möchte ich mich als Europaabgeordneter für einen „New Digital Deal“ in der Europäischen Union einsetzen, also für den gezielten Ausbau unserer Multimedia-Industrie. Amerikanischen Datenkraken wie Google & Co muss zur Sicherung unserer Freiheit und Unabhängigkeit eine europäische Antwort entgegengesetzt werden; was Europa mit Airbus gelang, ist auch bei Multimedia möglich. Höchste Vorsicht ist in diesem Zusammenhang vor dem geheim verhandelten europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP geboten, weil es die Absenkung …

… im Ostchinesischen Meer anbetreffe, schlägt der Präsident drei Prinzipien zur Problembehebung vor. "Alle Beteiligten sollten sich bemühen, die Angelegenheiten in Einklang mit den bestehenden internationalen Gesetzen zur Verbesserung der Sicherheit in der Luftverkehrszone zu lösen, die Freiheit der Luftfahrt zu garantieren und regionalen Frieden zu fördern.“ Der Außenminister David Y.L. Lin begrüßte auch die erneute Konzentration auf Asien seitens der USA und bestätigte, dass Taiwan sich auf die positiven Auswirkungen dieser Entwicklung auf Frieden …

… die Dreiprozenthürde im Europawahlrecht wie erwartet für verfassungswidrig erklärt. „Nun wird es bei der Europawahl im Mai 2014 erstmals eine tatsächliche Chancengleichheit der kleinen Parteien geben“, sagt Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT. Diese weitere Klarstellung des Bundesverfassungsgerichtes ist eine Ohrfeige für die etablierten Parteien, die kleine Parteien auf Druck der Europäischen Kommission von der politischen Willensbildung auf europäischer Ebene ausschließen wollten. Dem hat das Bundesverfassungsgericht …

… Folge war ein weiterer Ausbau der amerikanischen und englischen Geheimdienste und deren Spionagetätigkeit. Snowden war es, der durch Landesverrat ihre Methoden preisgab. Was sich die westliche Welt über Jahrhunderte erarbeitet und aufgebaut hat, Gleichberechtigung, Menschenrechte, Pressefreiheit, Freiheit der Gedanken und Wohlstand wurde Leitgedanke in den Schwellenländern und Ländern der Dritten Welt. Die Menschen dort streben nach Lebensqualität: Besserer Schul- und Ausbildung, Arbeit, nach Löhnen mit denen sie ihre Familien ernähren können und …

… den Erfolg (sonst Werkvertrag), sondern nur den „Versuch“. Ein Werkvertrag kann vorliegen, wenn der Künstler eine ihm zurechenbare Leistung erbringt und sich diese in einem von den Vertragsparteien vorgegeben Rahmen bewegt. Dies erfordert, dass der Künstler gewisse gestalterische Freiheiten haben muss, mit denen er sich in dem vorgegeben Rahmen frei bewegen kann. Der Veranstalter kann „Weisungen“ erteilen, die die Ausführung des Vertrages betreffen, aber nicht das Ergebnis betreffen dürfen. Es wird hingegen ein Dienstvertrag gegeben sein, wenn …

… in dem Text von Ulrike Meinhoff, der Ideologin und geistigen Ziehmutter der RAF, wurde kürzlich auf Indymedia auch der Schusswaffeneinsatz gegen Polizisten diskutiert und damit der Boden für Schlimmeres bereitet, befürchtet Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT. Ulrike Meinhoff hat es damals so ausgedrückt: “Was wir machen und gleichzeitig zeigen wollen, das ist, dass bewaffnete Auseinandersetzungen durchführbar sind, dass es möglich ist, Aktionen zu machen, wo wir siegen und nicht wo die andere Seite siegt. …

… als Linksliberalismus bezeichnet. Allerdings ist die Bezeichnung Sozialliberalismus besser, weil sie einerseits den Inhalt dieser politischen Richtung besser wiedergibt und andererseits internationaler ist. Wie alle Formen des Liberalismus definiert sich der Sozialliberalismus aus dem Konzept der Freiheit. Dabei sind drei Aspekte von Freiheit zu unterscheiden: Freiheit vom Staat (negative Freiheit), Freiheit für den Staat (positive Freiheit)und Freiheit durch den Staat. Bei der Freiheit vom Staat wird der Staat als Widersacher der Freiheit gesehen. …

13. Februar 2013. Die Schweiz hat am Wochenende per Volksabstimmung darüber entschieden die Massenzuwanderung massiv zu beschränken. Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT begrüßt diese Entwicklung, die sich in Zukunft hoffentlich auch in Deutschland durchsetzen wird. „Natürlich braucht Deutschland ausländische Fachkräfte, allerdings hoch qualifizierte und gut ausgebildete und keine Armutseinwanderer“, meint Beyer. Vorläufig jedenfalls wird Hartz IV in Deutschland international. Die Bundesagentur …

… für Migration, Flüchtlinge und Integration ist sie die erste Frau mit Migrationshintergrund in einem Bundeskabinett. Besonders ihre beiden Brüder dürften sich wohl über ihren Erfolg freuen, so Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT. Diese betreiben das israelfeindliche und pro-iranische Internetportal Muslim-Markt und haben nun ganz offensichtlich einen direkten Draht zur Bundesregierung. Aydan Özoguz verdankt ihren politischen Aufstieg hauptsächlich ihrer Herkunft. Als sie 2001 vom Hamburger SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz …

Wien – In seinem neuen Buch „Die Feinde der Freiheit“ widmet sich der Wiener Autor und Journalist Werner Reichel ganz der politischen Korrektheit. Mit pointierter Polemik analysiert und veranschaulicht er die Folgen und Auswirkungen der neuen westlichen Politreligion auf die europäische Gesellschaft. Die politische Korrektheit bestimmt unser Leben. Bis in die privatesten Bereiche. Unzählige Ver- und Gebote, Quotenregelungen, Vorschriften und Verhaltensnormen schränken die Freiheiten und Rechte der europäischen Bürger zunehmend ein. Wichtige gesellschaftspolitische …

… Zuhörer aller Kulturen, Schichten und jeden Alters finden und zum Austausch ermutigen. Kommunikationsplattform ist die Berliner Facebookseite. Höhepunkt des Dialogs ist ein buntes und vielfältiges Kultur-Festival für die multi- und interkulturelle Berliner Bevölkerung auf dem Gelände der Tempelhofer Freiheit. Zum Symbol für die kulturelle Vielfalt und als Synonym für Berlin als Schmelztiegel der Kulturen wird ein „Kultur-Diamant“ – ein Kunstobjekt, das aus den Wünschen und Geschichten der Berliner auf dem Festival entsteht und zugleich Highlight der …

Im Dezember 2013 haben freiheitsliebende Weißenfelser und Unterstützer aus der Region den Weißenfelser Bürgerbund (WBB) gegründet. Die neue Wählergruppe wird zur Stadtratswahl sowie zur Kreistagswahl am 25. Mai 2014 in Weißenfels antreten. Der Vorstand des WBB besteht aus dem Studenten Marco Kanne als Sprecher, dem Angestellten Karsten Pratsch als dessen Stellvertreter sowie dem Produktionshelfer Jürgen Höhner als Beisitzer. “Der Weißenfelser Bürgerbund setzt sich für die größtmögliche Freiheit jedes Menschen sowie die dezentrale und direkte Bürgerdemokratie …

… Rücksichtnahme, Gesetzestreue und Allgemeinwohlorientierung ohnehin stärker eingefordert werden. Das entspricht zwar nicht dem Zeitgeist in unserer Epoche der Gier und der Maßlosigkeit. Aber es wird sich letztlich als unausweichlich herausstellen, wenn sozialer Friede und bürgerliche Freiheiten in die Zukunft gerettet werden sollen. Viertes Beispiel. Banken haben bei den Bürgerinnen und Bürgern inzwischen jedes Vertrauen und damit eigentlich ihre Geschäftsgrundlage verspielt. Sie manipulieren Referenzzinssätze und Kurse – sehr wahrscheinlich seit langem schon …

… schwarzen Bevölkerung in Verbindung gebracht werden. Doch auch unzählige „stille Helden“ haben durch ihren Einsatz die Verhältnisse verändert – mit Aufständen und Aktionen im Unter- und Hintergrund. Rommel Roberts, selbst Aktivist in der Antiapartheidbewegung, erzählt in „Wie wir für die Freiheit kämpften. Von stillen Heldinnen und Helden in Südafrika“ (Verlag Lokwort) diese Geschichten als Betroffener und gewährt einen Einblick hinter die Kulissen der letzten Jahre der Apartheid. In den 27 Jahren, in denen Nelson Mandela im Gefängnis saß, koordinierte …

Minister Friedrich ist stolz auf die deutschen Landwirtschaftsprodukte und will sich dafür einsetzen, dass Landwirte im internationalen Wettbewerb verstärkt für den Export produzieren. Dazu brauchen seiner Meinung nach Landwirte unternehmerische Freiheit, damit sie Innovationen und technische Möglichkeiten der modernen Landwirtschaft anwenden können. Sein Ministerium plant für die kommenden Jahre ein Exportförderprogramm, wie er bereits bei einer Tagung der Landwirtschaftsgesellschaft sagte. Angesprochen auf die vielfältigen Probleme der industriellen …

61.189 Wähler beteiligen sich am Selbstbestimmungs-Referendum der SÜD-TIROLER FREIHEIT Nach 12 Tagen, welche für die Registrierung und Auszählung aller Stimmen aufgewendet wurden, steht nun das Ergebnis des Selbstbestimmungs-Referendum der SÜD-TIROLER FREIHEIT fest. 61.189 Wähler haben sich am ersten Südtiroler Selbstbestimmungs-Referendum beteiligt und mit einer überwältigten Mehrheit von 92,17% ein deutliches Votum für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes abgegeben. Die SÜD-TIROLER FREIHEIT hat heute Vormittag im Beisein von Vertretern der …

… unsere Gedanken bei den Menschen in der Ukraine, welche gegen den diktatorischen Despoten Viktor Janukowitsch, dessen korrupten Machtapparat und seinen willfähigen Geheimdienst SBU seit vielen Wochen nicht nur auf dem ukrainischen Unabhängigkeitsplatz Maidan für ihre Freiheit kämpfen! Oppositionsführer Vitali Klitschko sagte dazu kürzlich: "Während wir Demonstranten uns mit unseren Familien auf neue Proteste 2014 einstellten, setzt Präsident Janukowitsch nach wie vor darauf, dass die Demonstrationen im eisigen Winter kleiner werden..." Klitschko …

… Vermögensschaden. Nichtvermögensschäden sind nur in gesetzlich geregelten Fällen möglich, etwa beim sog. Schmerzensgeld i.S.v. § 253 Absatz 2 BGB. Danach kann man einen Nichtvermögensschaden (sog. immaterieller Schaden) nur dann verlangen, wenn eine Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung gegeben ist. Andere Ausnahmen sind etwa Entschädigungen im Reiserecht (§ 651f Absatz 2 BGB) oder bei Verstößen gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (§ 15 Absatz 2 Satz 1 AGG). Hier bestand aber das Problem, dass …

… auszuweiten, sollte Janukowitsch in Moskau tatsächlich bilaterale Abkommen unterzeichnen. Klitschko hofft zudem auf einen Besuch des neuen Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine. Dazu sagte Klitschko: "er hoffe, dass sich Steinmeier genauso wie Guido Westerwelle für die Freiheit der Ukraine einsetzt, es wäre ein großartiges Zeichen, wenn Steinmeier auf einer seiner ersten Reisen nach Kiew kommen würde, um auf dem Maidan zu sprechen!" Das Janukowitsch versucht mit aller Macht sein politisches Überleben, sowie seinem Machtapparat …

… Geschäftsgebräuche mit all ihren verderblichen Folgen zu stoppen. Die maßlose Profitgier und die Unterwerfung von immer mehr Menschen unter die Interessen einer nur noch profitgeleiteten Wirtschaft ist ein für unsere Kultur lebensgefährliches Importgut. Damit setzen wir individuelle Freiheit, Rechtsbewußtsein, Volksgesundheit und sozialen Frieden aufs Spiel – und nicht zuletzt auch unseren Wohlstand. Die Rudeltiermentalität des Menschen und der alte Siedlergeist begünstigen in den USA eine Gesellschaft, in der die Mehrheit von der Hand in den Mund …

… Menschenrechtsentwicklung als großes Modell für Festlandchina dienen könne. Bezüglich der Beziehungen auf beiden Seiten der Taiwanstraße wäre es wünschenswert, wenn der Wettbewerb zwischen den beiden Seiten, sich auf Bereiche wie Verfassungssysteme, Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit fokussieren würde, an Stelle von militärischen und diplomatischen Angelegenheiten. "Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind universelle Werte und Schlüsselthemen für die Interaktion und Entwicklung auf beiden Seiten der …

… dem zentralen Platz der Stadt, zu versammeln. Der weitläufige Platz ist das Zentrum der Proteste, hier wird die Geschichte zeigen ob die Ukraine weiter in einer dumpfen Diktatur vor sich hin vegetiert und das Gandenbrot aus Russland essen darf, oder ob Freiheit und Zukunft über Tyranei und Unterdrückung siegen werden. Es wird der Tag kommen an dem sich sowohl Viktor Janukowitsch, als auch Nikolai Asarow und sein (KabMin) Ministerkabinett, sowie die befehlenden Polizei- und Geheimdienstchefs verantworten müssen, ob sie hingegen dann mit der Gnade …

… Kulissen der Hamburgischen Bürgerschaft und ihrer Akteure. Sie erhalten Gelegenheit, persönlich mit Bürgerschaftsabgeordneten zu aktuellen Themen zu sprechen, die in der Bürgerschaftssitzung am folgenden Tag auf der Tagesordnung stehen. Brennpunkt I: Schulpolitik Brennpunkt II: Verkehrspolitik Veranstaltungsort: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit - Büro Hamburg - Bundesstr. 44, 20144 Hamburg, Beginn: 10.12.13 um 19:00 Uhr Die Veranstaltung ist kostenfrei. Um Anmeldung wird gebeten. Weitere Info: https://shop.freiheit.org/#!/events/id/z7eid

… Veranstaltungen kann der Veranstalter nicht mehr völlig frei entscheiden, welchen Aussteller oder Beschicker er zulässt. Beantragt bspw. ein Messe- oder ein Marktveranstalter keine Festsetzung, kann er völlig frei entscheiden, welchen Aussteller oder Beschicker er zulässt (Vertragsfreiheit). Diese Freiheit wird durch die gewerberechtliche Festsetzung erheblich eingeschränkt: Nun benötigt der Veranstalter einen Katalog von Kriterien, die objektiv überprüfbar sein müssen. Fühlt sich nun ein Aussteller bzw. Beschicker zu Unrecht nicht zugelassen, kann er …

… Aktionsbündnis vor dem Flughafengebäude gegen die Zerstörung des Flughafengeländes durch die von Senator Müller betriebene Bebauung. Senatsbaudirektorin Regula Lüscher ist Schirmherrin der Veranstaltung, auf der Leader der Immobilienwirtschaft u. a. über den Entwicklungsprozess der Tempelhofer Freiheit informiert werden sollen. Die Keynote wird Senator Michael Müller halten. Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de meint: Berlin braucht Demokratie und keine Führer. Das Tempelhofer Feld ist ein Ort mit einer höchst wechselvollen Geschichte im positiven wie im …

… an der Zeit, dass die Politik erkenne, dass Tierwohl nur dort möglich ist, wo Tiere in einer ihren natürlichen Bedürfnissen entsprechenden Umwelt leben dürfen, und Tiergesundheit etwas ganz anderes sei als die durch Medikamente sichergestellte Freiheit von akuten Krankheiten. Die AGfaN fordert mit ihren Partnern im „Bündnis Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ die gezielte Förderung bäuerlicher Familienbetriebe, die unabhängig von Integratoren der Geflügel- und Schlachtindustrie selbstbestimmt wirtschaften und überleben können. Dem „Wachse oder Weiche“ …

… Veranstaltungen kann der Veranstalter nicht mehr völlig frei entscheiden, welchen Aussteller oder Beschicker er zulässt. Beantragt bspw. ein Messe- oder ein Marktveranstalter keine Festsetzung, kann er völlig frei entscheiden, welchen Aussteller oder Beschicker er zulässt (Vertragsfreiheit). Diese Freiheit wird durch die gewerberechtliche Festsetzung erheblich eingeschränkt: Nun benötigt der Veranstalter einen Katalog von Kriterien, die objektiv überprüfbar sein müssen. Fühlt sich nun ein Aussteller bzw. Beschicker zu Unrecht nicht zugelassen, kann …

… der Petition mehr Gewicht zu verleihen. Unter www.refugio-muenchen.de kann jeder zur Petition von REFUGIO gelangen. In der Petition fordert REFUGIO München, dass Flüchtlinge in privaten Wohnungen statt Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden. Außerdem verlangt die Organisation mehr Freiheiten: Die Menschen sollen – statt mit Essenspaketen versorgt zu werden, welche auch den Steuerhaushalt unnötig belasten – ihre Nahrungsmittel selbst einkaufen dürfen. Verwandte in einem anderen Regierungsbezirk zu besuchen, soll durch Aufhebung der Residenzpflicht …

… Bürgern: „Den Bürgerinnen und Bürgern ein offenes Ohr bieten ist mein Anspruch an das Amt. Schließlich gilt es, gemeinsam politische Lösungen für die Sorgen und Nöte der Menschen zu finden.“ Sein politisches Ziel ist es ferner, die FDP wieder zu der Freiheits- und Bürgerrechtspartei zu machen und damit ihren Markenkern zu stärken. „Wirtschaftliche Vernunft und gesellschaftliche Toleranz stehen bei meiner politischen Arbeit an oberster Stelle. Leben und leben lassen – das ist die Ausrichtung meiner liberalen Politik.“, so der Kommunalpolitiker, der …

… Kanada auf. Die Nonnen arbeiteten gerne, da sie ihre Aufgaben verstehen und das Gefühl haben, an den Prozessen mitwirken zu können. Ihr Tun ergibt für sie einen Sinn und motiviert sie, jeden Tag gern ihrer Arbeit nachzukommen. Hüther resümiert daraus: Freiheit und Autonomie sind wichtige Faktoren. Würden diese verletzt, könne das demotivierend wirken. Fachthemen in den Panels Über Trends im Human Resources Management sprach Dr. Joël Cachelin und stellte seine neuesten Erkenntnisse aus der HRM-Trendstudie vor. Der Schweizer HR-Experte stellte fest: …

… entgegenwirken soll. Das Problem mit den Widersprüchen Über Putin muss man derzeit wohl keine weiteren Worte verlieren. Angemerkt sei aber, dass sich die der liberal-kapitalistische Weltordnung vielleicht nicht als Ende der Geschichte im Sinne eines „universalen Reichs der Freiheit“ erwiesen hat. In der Absorption vermeintlicher Widersprüche hat sich dieser de facto-„Weltstaat“ allerdings als äußerst effektiv erwiesen. Vielleicht sei nicht nur Professor Stamm-Kuhlmann eine wieder-Betrachtung der Gründe anempfohlen, aus denen Karl Marx nicht das Reich des …

… ¬– überhaupt noch verfügbar ist oder ob es zur Deckung von Leerverkäufen an Spekulanten, vornehmlich Banken, verliehen wurde, die dem Risiko ausgesetzt sind, möglicherweise zahlungsunfähig zu werden. „Durch das Geld vernichtet die Demokratie sich selbst, nachdem das Geld die Freiheit vernichtet hat“, schrieb Oswald Spengler vor mehr als einem halben Jahrhundert. „Die privaten Mächte der Wirtschaft wollen freie Bahn für ihre Eroberung großer Vermögen. Keine Gesetzgebung soll ihnen im Wege stehen. Sie wollen die Gesetze machen, in ihrem Interesse, …

… krankmachenden Druck und die existenzbedrohenden Sanktionen aufmerksam. Sein Ziel ist, die behördliche Sanktionierungspraxis vor das Bundesverfassungsgericht zu bringen. Den jetzigen Strukturen stellt Ralph Boes das Bedingungslose Grundeinkommen gegenüber: Ein Existenzminimum mit individuellem Rechtsanspruch, damit die Menschen in Freiheit und Eigenverantwortlichkeit ihr Leben würdig gestalten können. Eintritt frei - Spende willkommen Veranstalter: Anthroposophisches Zentrum Kassel e.V. und Arbeitsgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Kassel

… Bürokraten im Lande. Diesem Diktat, welches sich in den letzten Jahrzehnten ständig stärker manifestiert hat, gilt es entgegenzutreten. Ein Beispiel dafür, dass der Volkswille gegenüber Bürokraten auch etwas bewirken kann, ist „Stuttgart 21“und „Gorleben“ und auch das Abschalten der AKW’s. Deutschland muss Freiheit erst noch üben. Bis nach dem 2. Weltkrieg haben die Deutschen immer in einer Form der Diktatur gelebt, sie sind also in ihrer Freiheit und der Wahrung ihrer Rechte noch gar nicht geübt. Die Franzosen haben hier einen Vorsprung von 200 …

… vor. Krönauer kandidiert im Wahlkreis München-Ost als Direktkandidat für den Deutschen Bundestag. Er folgt damit dem amtierenden Bundestagsabgeordneten Dr. Rainer Stinner nach, der aktuell Außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Krönauer empfiehlt die FDP als Partei der Freiheit und der Vernunft. Der in München tätige Steuerberater rückte die Themen Haushaltskonsolidierung und Entlastung der arbeitenden Mitte, Steuervereinfachungen, bezahlbare Energiepreise und ein weiterhin gutes wirtschaftsfreundliches Klima in den Mittelpunkt seiner Arbeit in den …

… Zukunft. Das wird nicht nur in Deutschland gravierende Folgen haben. Ohne grundlegende Reformen des politischen und sozialen Systems, die unter anderem auch eine Allgemeinwohlverpflichtung der Politik umfassen müßte, werden letztlich auch der soziale Friede, die persönliche Freiheit aufs Spiel gesetzt. Alle Regierungen der letzten drei Jahrzehnte haben es versäumt, Deutschland für eine Zukunft zu rüsten, die es für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger lebenswert macht. Millionen arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen, immer mehr Rentner erhalten …

… Tagen ab Zeitpunkt der Geltendmachung eines Betrages als Betriebsausgabe vorsieht, falls die Zahlungsfrist auf der Rechnung mehr als 60 Tage beträgt. Auf diese Weise begrenzt der Gesetzgeber nämlich zum Zweck der Bekämpfung von Zahlungsstaus von oben herab die Freiheit im Handelsverkehr. Während eine ähnliche Konstruktion im Fall der Überschreitung von beiderseitig vereinbarten Zahlungsfristen begründet ist, so scheint in dem zweiten Fall der Gesetzgeber an dem gesunden Menschenverstand der Vertragsparteien zu zweifeln. In jedem Fall führen die o.g. …

… sinngemäß folgendes formuliert hat: Es gibt kein Recht auf Vergessen im Internet. Würde von den Suchmaschinen-Anbietern verlangt, in die öffentliche Sphäre gelangte legitime und rechtmäßige Informationen zu unterdrücken, käme es zu einem Eingriff in die Freiheit der Meinungsäußerung. In der Tat scheint dieser Aspekt erheblich: Wer entscheidet, welche Informationen zu vergessen sind und welche nicht? Welche Kriterien sollen angelegt werden? Wenn beispielsweise Presseberichterstattung oder Meldungen in Blogs oder Twitter-Nachrichten dann zwingend …

… am Samstag, dem 20. Juli, um 15 Uhr am Marktplatz in Griesheim startet und den, der am 27. Juli um 13 Uhr am Rossmarkt in Frankfurt als "Antiprism"-Demo startet. "Es ist nicht hinnehmbar, dass die deutsche Polizei Anlagen schützt, die sich gegen die Freiheit der deutschen Bevölkerung richten. Diese Anlage, so nah am Bankenstandort Frankfurt, gibt Anlass zu höchster Sorge - zumal die hiesigen Behören offensichtlich bescheid wissen, aber ihre Informationen nicht preisgeben. Es ist eine Schande, dass Whistleblower wie Edward Snowden nötig sind, damit …

… Behörde nicht. Der Einzelhandel ist gezwungen, vor diesem Preisdruck zu kapitulieren und ihn an die Hersteller weiterzugeben, wenn er seine Existenz erhalten will. Deutschland soll zum Discountry werden. Dazu werden durch das Kartellamt unternehmerische Freiheiten beschnitten und Geschäftsmodelle gekippt. In der Flüssiggas-Branche ist das Amt schon auf einem guten Weg. Von den Versorgungsunternehmen bereitgestellte Miettanks sollen auch von Billiganbietern befüllt werden können, deren Preisgestaltung keinen Service von Sicherheitsüberprüfungen, …

… Kosten der Bürgerinnen und Bürger eines Staates ein fruchtbares Revier zu bereiten und zu bewahren? Oder ist es vielmehr ihre Aufgabe, ein geistiges und materielles Umfeld zu gewährleisten, in dem die Menschen, die sich ihrer Führung anvertrauen, in Würde, Freiheit und wirtschaftlicher Sicherheit leben können? Ist die Politik der Förderung des Allgemeinwohls verpflichtet, oder haben Politiker das Recht, sich Sonderinteressen zu verdingen? Die Frage ist keineswegs banal. Wer mit offenen Sinnen für die Vorgänge in der Welt wahrnimmt, wie Politik …