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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bundeswehr

Die Pressearbeit der Bundeswehr ist ein zentraler Bestandteil ihrer Kommunikationsstrategie. Professionell und zielgerichtet eingesetzt, sind Pressemitteilungen eine fundierte Informationsquelle, die es ermöglicht, komplexe Sachverhalte verständlich und transparent zu kommunizieren. Die daraus resultierende Informationsqualität trägt wesentlich zur Verbesserung der Wahrnehmung und des Verständnisses der Bundeswehr in der Öffentlichkeit bei.

Die Pressemitteilung als Informationsquelle

Pressemitteilungen der Bundeswehr sind ein grundlegendes Instrument zur Bereitstellung von Informationen. Sie informieren über aktuelle Entwicklungen, Ereignisse und Strategien der Bundeswehr und machen komplexe militärische Prozesse für die Allgemeinheit zugänglich. Hierbei hat es sich bewährt, auf klare, evidenzbasierte Fakten zu setzen, die die Glaubwürdigkeit der Information erhöhen.

Merkmale wirkungsvoller Pressemitteilungen

Um maximale Wirkung zu erzielen, sollten Pressemitteilungen einige zentrale Qualitätsmerkmale erfüllen:

  1. Es sollte eine klare, für die Zielgruppe attraktive Botschaft kommuniziert werden.
  2. Die Inhalte sollten immer auf aktuellen, präzisen und überprüfbaren Fakten basieren.
  3. Die Pressemitteilung sollte prägnant und klar formuliert sein und eine verständliche Sprache verwenden.
  4. Die Struktur muss logisch, nachvollziehbar und leserfreundlich gestaltet sein.

Die Rolle der Pressearbeit im Kontext der Bundeswehr

Die Pressearbeit der Bundeswehr steht im Dienst der transparenten Informationsvermittlung. Sie trägt dazu bei, dass die Öffentlichkeit ein fundiertes Verständnis für die Aufgaben, Ziele und Handlungen der Bundeswehr gewinnt. Dies stärkt nicht nur das Vertrauen in die Institution Bundeswehr, sondern trägt auch zur Akzeptanz ihrer Handlungen bei.

Best Practices für effektive Pressearbeit

Folgende Best Practices sollten für eine effektive Pressearbeit beachtet werden:

  • Auf eine kontinuierliche, aktive Kommunikation setzen
  • Transparent und offen über Herausforderungen und Probleme informieren
  • Auf Dialog und Kommunikation Wert legen
  • Mit der Zielgruppe auf Augenhöhe kommunizieren

Ein gutes Beispiel für effektive Pressearbeit ist der transparente Umgang der Bundeswehr mit der Corona-Pandemie. Dabei wurde die Bevölkerung aktiv und zeitnah über die Rolle und Maßnahmen der Bundeswehr informiert.

Mit dem openPR-Pressemitteilungsgenerator können schnell und unkompliziert hochwertige Pressemitteilungen erstellt werden, die der Kommunikationsstrategie der Bundeswehr gerecht werden.

Aufbau einer Pressemitteilung im Kontext der Bundeswehr

Der Aufbau einer Pressemitteilung für die Bundeswehr könnte wie folgt aussehen:

  1. Eye-Catcher-Überschrift, die das Thema und die Botschaft auf den Punkt bringt
  2. Einleitung, die das Thema einführt und Interesse weckt
  3. Detailinformationen und Fakten zum Thema
  4. Ausblick oder Hintergrundinformationen

Ideen für Pressemitteilungen

Thematisch könnten Pressemitteilungen der Bundeswehr folgende Aspekte aufgreifen:

  • Auslandsmissionen und Einsätze der Bundeswehr
  • Neue Strategien und Konzepte in der Verteidigungspolitik
  • Veränderungen in der Truppenstruktur oder Personalpolitik

Verbreitung und Veröffentlichung von Pressemitteilungen

Zur effektiven Verbreitung von Pressemitteilungen sollten neben der Veröffentlichung auf der eigenen Webseite auch die Möglichkeiten von Presseportalen und Presseverteilern genutzt werden. Die Auswahl der Verteiler hat dabei maßgeblichen Einfluss auf die Reichweite der Pressearbeit.

Bild: Hessische Abgeordnete der GRÜNEN stimmen geschlossen für Tornado-Einsatz in AfghanistanBild: Hessische Abgeordnete der GRÜNEN stimmen geschlossen für Tornado-Einsatz in Afghanistan
WASG-Hessen

Hessische Abgeordnete der GRÜNEN stimmen geschlossen für Tornado-Einsatz in Afghanistan

Zum Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten der GRÜNEN zum Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Afghanistan erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE., Wolfgang Gehrcke: Mit ihrer geschlossenen Zustimmung zum Einsatz von Bundeswehr-Tornados in Afghanistan sind die hessischen GRÜNEN von einer Friedens- zu einer Kriegspartei geworden. Wer sich noch der Hoffnung hingegeben hat, die hessischen GRÜ-NEN könnten zu ihrer früheren Friedenspolitik zurückfinden, nachdem nun der Druck weggefallen ist, die rot-grüne …
11.03.2007
KSK: Ein Fall für’s Bundestags-Plenum
DIE LINKE im Bundestag

KSK: Ein Fall für’s Bundestags-Plenum

… LINKE: Die Division „Brandenburg“ war eine terroristische Organisation innerhalb der Wehrmacht. Wenn sich das KSK in dieser Tradition wähnt oder in dieser Tradition beschrieben wird, dann ist das ein akuter Fall für den Bundestag. Ohnehin ist das KSK eine Geheim-Einheit innerhalb der Bundeswehr, ohne parlamentarische Anbindung und Kontrolle. Das KSK steht zudem in dem begründeten Verdacht, an Menschenrechtsverletzungen der US- Army beteiligt zu sein. Zu alledem darf sich der Bundestag nicht länger taub und blind stellen. Es reicht nicht, die Vorwürfe …
26.02.2007
Bundeswehr im Hotel-Einsatz
DIE LINKE im Bundestag

Bundeswehr im Hotel-Einsatz

Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss, erklärt: Am Ende der Karnevalszeit hat die Bundesregierung auf meine Frage geantwortet, auf welcher Grundlage Bundeswehrsoldaten rund um die Münchener Sicherheitskonferenz eingesetzt wurden. In Kurzfassung: Öffentlichkeitsarbeit gehöre zu den originären Aufgaben der Bundeswehr. Die Münchener Sicherheitskonferenz sei ein Ort des offenen Dialogs und hochrangiger Kommunikation. Indem Soldatinnen und Soldaten diese Konferenz stärken, werde der „friedenssichernde …
22.02.2007
2006: 2.256 Bundeswehr-Angehörige im Ausland verletzt
DIE LINKE im Bundestag

2006: 2.256 Bundeswehr-Angehörige im Ausland verletzt

Auslandseinsätze / Zusatzkosten / Verletzte Das Bundesministerium für Verteidigung hat auf eine Frage der Fraktion DIE LINKE geantwortet. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion: Laut Bundesregierung summierten sich die Zusatzkosten für Einsätze der Bundeswehr im Ausland im Jahr 2006 auf 893 Millionen Euro. Das ist laut Ministerium eine „vorläufige Schätzung“. Detaillierte Angaben über die „einsatzbedingten Zusatzausgaben“ wurden für März 2007 in Aussicht gestellt. Bei Auslandseinsätzen wurden 2006 insgesamt 2.256 Bundeswehrangehörige …
20.02.2007
Bild: Kommunikationsstrategien für den Krisenfall: Teilnehmerrekord beim Krisengipfel 2007 an der Uni MünsterBild: Kommunikationsstrategien für den Krisenfall: Teilnehmerrekord beim Krisengipfel 2007 an der Uni Münster
Krisennavigator - Institut für Krisenforschung, Kiel

Kommunikationsstrategien für den Krisenfall: Teilnehmerrekord beim Krisengipfel 2007 an der Uni Münster

… Krisenkommunikation ist, diskutiert die Kommunikationswissenschaftlerin Prof. Dr. Ulrike Röttger in einer Expertenrunde mit Herausgebern und Redakteuren u.a. von Manager Magazin, Die Zeit, Monitor und Bildblog.de. Das Themenmanagement bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr stellt Fregattenkapitän Dirk Groß vom Bundesverteidigungsministerium vor. Über die Kommunikationsstrategie von McDonald’s bei kritischen Themen berichtet Corporate-Affairs-Director Alexander Schramm. Die jüngsten Schäden durch Naturkatastrophen und die kontinuierlich hohe Bedrohung durch …
15.02.2007
Tornado-Einsatz der Bundeswehr gefährdet Projekte von Hilfs-Organisationen in Afghanistan
extremnews.com

Tornado-Einsatz der Bundeswehr gefährdet Projekte von Hilfs-Organisationen in Afghanistan

Der anstehende Einsatz deutscher Tornado-Flugzeuge in Afghanistan wird die Sicherheit der nur noch wenigen zivilen deutschen Hilfs-Organisationen und Projekte in den Süd- und Ost-Provinzen Afghanistans deutlich gefährden. Die Projekte der „Kinderhilfe Afghanistan“ befinden sich ausschließlich in diesen Gebieten. Jahrelange mühevolle und erfolgreiche Aufbauarbeit insbesondere im Bildungsbereich für Mädchen droht zu scheitern. Selbst der beabsichtigte militärische Zweck des Tornado-Einsatzes, nämlich Aufklärung von Taliban-Kämpfern und dam…
09.02.2007
Thema: Pressemitteilung Bundeswehr
Bundesregierung finanziert privaten „Opernball der Militärs“
DIE LINKE im Bundestag

Bundesregierung finanziert privaten „Opernball der Militärs“

… die Münchener Sicherheitskonferenz eine Privatveranstaltung von Horst Teltschik (Boeing-Konzern). Der Teilnehmerkreis ist namhaft, aber handverlesen. Ein Opernball der Militärs. Die Bundesregierung finanziert die Sicherheitskonferenz mit 850.000 Euro. Außerdem stellt sie 310 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ab, wovon 90 - ohne erkennbare Legitimation - während der Veranstaltung das Hausrecht wahrnehmen. Schließlich kommen auch noch Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei zum Einsatz. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf …
09.02.2007
Bild: "Er war ein stürzender Adler" von Heinz Michels - eine Biografie von zeitgeschichtlichem WertBild: "Er war ein stürzender Adler" von Heinz Michels - eine Biografie von zeitgeschichtlichem Wert
HolzheimerVerlag

"Er war ein stürzender Adler" von Heinz Michels - eine Biografie von zeitgeschichtlichem Wert

In diesem Buch, das im Hamburger HolzheimerVerlag erschienen ist, schildert der Autor Heinz Michels in beeindruckender Weise das Soldatenleben seines Vaters, Hubert Michels, der als Fallschirmjäger im Zweiten Weltkrieg und bei der Bundeswehr von der Ersten Stunde 1956 bis zum 30. September 1975 war. Zahlreiche Fotos illustrieren die Dokumentationen. Als Fallschirmjäger ist Hubert Michels im Zweiten Weltkrieg eingesetzt. Bei seinen Fronteinsätzen auf Kreta, in Russland, Italien und in der Normandie, erfüllte er seine Pflicht mutig und mit größtmöglichem …
30.01.2007
Bild: Menschlichkeit ohne Gottesglauben verkommt in BrutalitätBild: Menschlichkeit ohne Gottesglauben verkommt in Brutalität
IBKA e.V.

Menschlichkeit ohne Gottesglauben verkommt in Brutalität

Beim „Internationalen Soldatengottesdienst“ am Donnerstag, den 11. Januar 2007, im Kölner Dom, an dem der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz-Josef Jung, der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhahn und der Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma teilnahmen, beschimpfte Kardinal Meisner einen großen Teil der Menschen indem er in seiner Predigt äußerte, dass Menschlichkeit ohne Gottesglauben in Brutalität verkomme. Der Landesverband NRW des IBKA e.V. (Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten) fragt die …
25.01.2007
direct/ F.A.Z.: Regierung 2005 mit Entsendung deutscher Tornados nach Afghanistan befasst
F.A.Z.

direct/ F.A.Z.: Regierung 2005 mit Entsendung deutscher Tornados nach Afghanistan befasst

Bundesregierung und Bundestag haben sich schon im Herbst 2005 mit Überlegungen befasst, Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr nach Afghanistan zu entsenden. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagausgabe). Nach dem Bericht hielt die damalige Bundesregierung ein neues Mandat ausdrücklich für notwendig. Das habe der damalige Außenminister Joschka Fischer (Grüne) im Auswärtigen Ausschuss ausdrücklich zugesichert. Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP, Birgit Homburger, kritisierte vor diesem Hintergrund "das seit über einem …
25.01.2007
Bild: Bewertung der Kreuther CSU-Klausurtagung: Leutheusser-Schnarrenberger: „Kreuth offenbart Planlosigkeit der CSU“Bild: Bewertung der Kreuther CSU-Klausurtagung: Leutheusser-Schnarrenberger: „Kreuth offenbart Planlosigkeit der CSU“
FDP-Landesverband Bayern

Bewertung der Kreuther CSU-Klausurtagung: Leutheusser-Schnarrenberger: „Kreuth offenbart Planlosigkeit der CSU“

… internen Streitigkeiten „keinerlei Impulse für die Berliner Koalition“ geben könne. „Nach wochenlangem Streit und der andauernden Führungskrise um den angeschlagenen Parteichef Stoiber zeigt sich die CSU wie gelähmt. Die in Kreuth behandelten Themen – Gesundheit, Europa und Bundeswehr – haben schlaglichtartig die Einflusslosigkeit der Christsozialen in der Großen Koalition vor Augen geführt. Was am Tegernsee beschlossen wurde, wird kaum den Weg nach Berlin finden“ betonte die bayerische FDP-Chefin. Bei der Gesundheitsreform habe sich Stoiber in …
10.01.2007
direct/ F.A.Z.: Zustimmung aus SPD für Tornado-Einsatz in Afghanistan
F.A.Z.

direct/ F.A.Z.: Zustimmung aus SPD für Tornado-Einsatz in Afghanistan

In der Debatte über einen Einsatz von "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen der Bundeswehr in Afghanistan wird aus den Reihen der SPD-Fraktion Zustimmung signalisiert. Der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe): "Man kann das machen, aber es bräuchte ein neues Mandat." Nach seiner Einschätzung würde das auch in der SPD-Fraktion Zustimmung finden. "Es ist einfacher, zu einem ergänzenden Mandat zu kommen, als zu sagen, der Einsatz ist vom bisherigen Mandat gedeckt." Bartels sprach sich auch …
21.12.2006
Schlechter Stil oder universelle Eingreiftruppe?
DIE LINKE im Bundestag

Schlechter Stil oder universelle Eingreiftruppe?

… Grundlagen gestellt werden“. Genau hier will ich einhaken und auf Innenminister Schäuble zurückkommen. Der will nämlich auch mehr, als eine Organisationsreform. Er sieht die Bundespolizei als Teil einer neuen Sicherheitsarchitektur. Wir wissen, dass die Unionsparteien weiterhin die Bundeswehr im Innern einsetzten wollen. Und wir wissen, dass die Polizei zunehmend im Ausland eingesetzt wird. Übrigens ohne jeden Parlamentsvorbehalt. Hier gibt es in der Tat eine Gesetzeslücke. Wir brauchen also auch für die Polizei ein Parlamentsbeteiligungsgesetz. …
15.12.2006
Parlamentsvorbehalt erhalten und ausbauen
DIE LINKE im Bundestag

Parlamentsvorbehalt erhalten und ausbauen

Bundeswehr, Parlamentsvorbehalt, Schäuble Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den generellen Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Frage gestellt. Dazu erklärte Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss, auf derselben Konferenz: Man kann nicht von einer Parlamentsarmee sprechen und zugleich das Parlament abschalten. Schon jetzt ist der Parlamentsvorbehalt geschwächt. Auf Spezialkräfte, wie der KSK, trifft er überhaupt nicht zu. Hinzu kommt: Verschiedene Polizeikräfte …
08.12.2006
Bild: Anwalt der Soldatinnen und SoldatenBild: Anwalt der Soldatinnen und Soldaten
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Anwalt der Soldatinnen und Soldaten

Wenn Soldaten sich schlecht behandelt fühlen oder auf Missstände aufmerksam machen wollen, dann haben sie eine Anlaufstelle, an die sie sich wenden können: Den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Als Mittler zwischen Regierung, Parlament und Bundeswehr und Anwalt aller Soldatinnen und Soldaten ist dieses Amt seit 1956 tätig. Zum diesjährigen Jubiläum erscheint am 12. Dezember ein Buch mit dem Titel "Zum Schutz der Grundrechte". In zahlreichen Beiträgen werden darin Geschichte und Tätigkeit des Wehrbeauftragten beleuchtet. Zu Wort kommen …
06.12.2006
Bild: Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau einBild: Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau ein
Polskaweb News

Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau ein

… positiv aufgenommen wurde. "Wir sehen alle drei eine zunehmende Bedeutung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik", ergänzte Merkel. Dies spiegele sich schon jetzt wieder in einem gemeinsamen Engagement bei Militäreinsätzen im Libanon, in Afghanistan und im Kongo. Die Bundeswehr hat unter anderem bereits mit den EU-Partnern Frankreich und Niederlanden jeweils ein gemeinsames Korps eingerichtet. Merkel kündigte nach den Beratungen mit Chirac und Kaczynski im Rahmen des Weimarer Dreiecks auch einen Vorstoß für eine gemeinsame Diplomatenausbildung …
05.12.2006
direct/ FAZ: FDP rügt "Militärangebotspolitik" Jungs
FAZ

direct/ FAZ: FDP rügt "Militärangebotspolitik" Jungs

… nicht einmal eine Verständigung über einen Einsatz einer Friedenstruppe in der Krisenregion Darfur, geschweige denn eine offizielle Anfrage an Deutschland und schon prescht der Bundesverteidigungsminister erneut vor." Jung habe "voreilig und völlig verfrüht" eine Beteiligung der Bundeswehr angeboten. Damit wiederhole er seinen Fehler vom vergangenen Sommer, sagte Frau Homburger der F.A.Z. weiter. "Franz Josef Jung sollte endlich zur Kultur der Zurückhaltung zurückkehren. Die von ihm verfolgte Militärangebotspolitik wird zunehmend zu einem Problem …
28.11.2006
Bundestag verlängert „Enduring War“
Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär

Bundestag verlängert „Enduring War“

Seit Ende 2001 beteiligt sich die Bundeswehr an der globalen Operation „Dauerhafte Freiheit“, dem völkerrechtswidrigen „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“. Es liegt weder ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vor, noch greift das Selbstverteidigungsrecht, auf das sich die Nato und die Militärkoalition aus CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne berufen. Der vorgebliche Anti-Terror-Krieg hat weder zur Stabilisierung Afghanistans, des Iraks oder anderer Regionen beigetragen, noch terroristische Anschläge verhindert. In Afghanistan droht …
10.11.2006
Skandalfotos - Welche Strafe erwartet deutsche Soldaten?
Rechtsanwalt Sven Tintemann

Skandalfotos - Welche Strafe erwartet deutsche Soldaten?

Ohne Zweifel, die Bilder, die momentan vom Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan in die Öffentlichkeit gebracht worden sind und auf denen deutsche Soldaten menschliche Gebeine für ihre Souvenirbilder benutzen, sind schockierend und zeigen eine erschreckende Abstumpfung im Umgang mit den Folgen des Todes. Auch ein Mangel an Führungsverantwortung bei den jeweiligen Patrouilleführer ist mit Sicherheit feststellbar. Von Politikern aller Richtungen wird in letzter Zeit vermehrt verkündet, dass hier schonungslose Aufklärung betrieben werden müsse. …
31.10.2006
Halloween am Hindukusch
PINNOW & Partner GmbH

Halloween am Hindukusch

„Sein oder Nichtsein“ in Afghanistan Berlin (28.10.2006). Saisongerecht entrüstet sich die „Bild“ über brutale Bilder eines Krieges und druckt verkaufsfördernd Fotos einiger moralisch weggetretener Bundeswehr-Soldaten. Es liegt auf der Hand, dass hier keine berühmte Tragödie von William Shakespeare open-air geprobt und aufgeführt oder re-importiertes Brauchtum aus der Neuen Welt gepflegt wird. Vermeintliche Elitesoldaten, die sich in spätpubertärem Macho-Gehabe mit menschlichen Über­resten drapieren, sind aber nicht das eigentliche Problem, …
29.10.2006
Geheim ist das Gegenteil von Aufklärung und Demokratie
DIE LINKE im Bundestag

Geheim ist das Gegenteil von Aufklärung und Demokratie

… vertraut, dass die KSK ausschließlich im Rahmen von Recht und Gesetz agiert, allemal im Ausland. Und sie stellen nun fest, dass sie viel weniger wissen, als sie eigentlich müssten. 6. Das aber liegt an einem Konstruktions-Fehler im parlamentarischen Betrieb. Die KSK ist Teil der Bundeswehr und keine Geheim-Armee. Die Bundeswehr wiederum gilt als Parlaments-Armee. Wenn dem aber so ist, dann müsste logisch auch die KSK vom Bundestag kontrolliert werden. Genau das aber passiert nicht, weil es nicht gewollt wird. Das Argument, bei der KSK könnte etwas aus …
27.10.2006
direct/ FAZ: Regierung verpflichtet sich auf Unterrichtung über Anti-Terror-Einsätze
FAZ

direct/ FAZ: Regierung verpflichtet sich auf Unterrichtung über Anti-Terror-Einsätze

… berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwochausgabe). So wolle Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) auf die Kritik in den Bundestagsfraktionen, auch bei Union und SPD, reagieren, die nach den Vorwürfen des Deutsch-Türken Murat Kurnaz gegen Spezialkräfte der Bundeswehr laut geworden war. In dem ansonsten im wesentlichen unveränderten Mandatstext soll es laut F.A.Z. künftig heißen, die Bundesregierung "sichert zu, den Bundestag entsprechend der bisherigen Praxis über Einsätze auf der Grundlage dieses Mandates zu unterrichten". Diese …
24.10.2006
Nichts hören, nichts sehen, nichts wissen wollen - Kriegskumpanei zwischen KSK und Politik beenden
Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär

Nichts hören, nichts sehen, nichts wissen wollen - Kriegskumpanei zwischen KSK und Politik beenden

Die Geheimhaltungspolitik über Einsätze des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr erfolgt nicht aus militärischen sondern aus politischen Gründen. Das Argument, die Geheimnistuerei sei notwendig, um die Soldaten vor zusätzlichen Gefahren zu schützen, ist vorgeschoben. Eine parlamentarische Kontrolle ist nicht gewollt. Die politischen Befehlshaber stehlen sich bequem aus der Verantwortung für die Konsequenzen verdeckter, nichtöffentlicher Kommandoeinsätze. Was ich nicht sehe und höre, kann ich nicht wissen. Und wenn etwas bekannt wird, wie …
19.10.2006
direct/ FAZ: Opposition fordert von Jung bessere Unterrichtung über KSK
FAZ

direct/ FAZ: Opposition fordert von Jung bessere Unterrichtung über KSK

Verteidigungsminister Jung (CDU) soll nach Forderungen aus der Opposition seine Mitteilungspraxis über die Spezialkräfte der Bundeswehr ändern. Wenn nur die Verteidigungs-Obleute der Fraktionen unter dem Siegel der Verschwiegenheit über Einsätze der KSK-Truppe unterrichtet würden, reiche das nicht aus, sagte der FDP-Verteidigungspolitiker Reiner Stinner der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagausgabe). Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Die Linke, Ulrich Maurer, sprach von einer "Entmündigung des Parlaments", die nicht hingenommen …
18.10.2006
Bild: Erstwählergewinnspiel: Sieger gezogenBild: Erstwählergewinnspiel: Sieger gezogen
FDP Cloppenburg und Umgebung

Erstwählergewinnspiel: Sieger gezogen

… hatte nicht nur den Hauptpreis mit in den „Alten Dorfkrug“ nach Elsten gebracht. Die FDP-Politikerin gab auch einen Bericht zu aktuellen Themen aus dem Bundestag. So erläuterte sie nochmals die Haltung der FDP – Bundestagsfraktion zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Fraktion hatte zuletzt dem Einsatz der Marine im Nahen Osten nicht zugestimmt. Ein weiteres Thema war die Energiepolitik. Die Fraktion habe sich, so MdB Brunkhorst, hier für einen Energiemix aus konventioneller Energie und nachwachsenden Rohstoffen ausgesprochen. Auch auf das …
13.10.2006
Keine Bundeswehr im Innern
DIE LINKE im Bundestag

Keine Bundeswehr im Innern

Bundeswehr / Weißbuch / Inneres / Jung 12.10.2006. Laut Bundesverteidigungsminister Jung sieht das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik den Einsatz der Bundeswehr im Inneren vor. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Es ist nicht der erste Versuch der Union, das Trennungsgebot zwischen Polizei und Bundeswehr auszuhebeln. Es wird auch nicht der letzte Versuch sein. Es ist dennoch falsch: historisch, politisch, sachlich. Das Grundgesetz benennt schon jetzt – eng umrissene – Ausnahmen, …
12.10.2006
Steinmeier muss im Ausschuss befragt werden
DIE LINKE im Bundestag

Steinmeier muss im Ausschuss befragt werden

Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im so genannten BND-Untersuchungsausschuss, erklärt: Die Vorwürfe stehen im Raum. Murat Kurnaz hat der Bundesregierung und der Bundeswehr im „Stern“-Interview vorgeworfen, sich nicht hinreichend um seine Freilassung aus Guantanamo gekümmert und in Afghanistan an Folter beteiligt gewesen zu sein. Das führt logisch zu dem Schluss: Der jetzige Bundes-Außenminister und damalige Geheimdienst-Koordinator Frank-Walter Steinmeier muss im Untersuchungsausschuss befragt und gehört werden. …
06.10.2006
direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Sicherheitspolitik zwischen Theorie und Praxis
EUROFORUM Deutschland GmbH

direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Sicherheitspolitik zwischen Theorie und Praxis

… Zusammenarbeit im Kongo, sowie der anstehende Libanon-Einsatz verdeutliche, dass Europa seinen Beitrag zur Friedensicherung leisten kann. Im Kongo habe Europa Stabilität gewährleisten und eine demokratische Entwicklung im Kongo eröffnen können. Mit Blick auf den geplanten Einsatz der Bundeswehr im Libanon, betonte der Verteidigungsminister die Bedeutung der Bundeswehr, um eine politische Lösung der Konflikte zu ermöglichen. Vor den rund 250 Teilnehmern der Handelsblatt Konferenz erklärte Jung weiter: "NATO und EU sind für die Sicherheit Europas gleichermaßen …
22.09.2006
Fatal: Kalkül und Risiko
DIE LINKE im Bundestag

Fatal: Kalkül und Risiko

Thema: Nahost, Schäuble, Risiko 15.09.2006. Bundesinnenminister Schäuble hat den Nahost-Einsatz der Bundeswehr als „kalkulierbares Risiko“ bezeichnet. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Das Fatale daran ist: Die einen haben es im Kalkül und die anderen tragen das Risiko. * * *
15.09.2006
Bild: Polen will weitere 1000 Soldaten in Afghanistan stationierenBild: Polen will weitere 1000 Soldaten in Afghanistan stationieren
Polskaweb - Polen in deutscher Sprache - www.polskaweb.eu

Polen will weitere 1000 Soldaten in Afghanistan stationieren

… sollen im nach wie vor unsicheren Süden Afghanistans eingesetzt werden. Dort hatte die Nato Anfang August das Kommando von US-Truppen übernommen. Seitdem kommt es in der Region verstärkt zu Kämpfen zwischen Nato-Soldaten und Taliban-Anhängern. Momentan umfasst die Isaf-Truppe 18.500 Soldaten. Die Bundeswehr hat knapp 2900 Soldaten in Afghanistan, die bislang ausschließlich im Norden und in der Hauptstadt Kabul im Einsatz sind. Forderungen der Nato nach einer Verlegung eines Teil des Kontingents in den Süden hat die Bundesregierung zurückgewiesen
14.09.2006
direct/ FAZ: korrigierte Vorabmeldung: SPD - Merkel soll bei Verteidigungsetat Führungsstärke beweisen
FAZ

direct/ FAZ: korrigierte Vorabmeldung: SPD - Merkel soll bei Verteidigungsetat Führungsstärke beweisen

Achtung: Statt 24,8 Milliarden Euro sind es 24,4 Milliarden Euro Der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Kahrs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, ihrem allgemeinen Plädoyer für eine bessere Finanzausstattung der Bundeswehr Taten folgen zu lassen. Kahrs, der im Sommer der Kanzlerin Führungsschwäche vorgeworfen hatte, sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagausgabe): "Jetzt kann man ihre Führungsstärke in Euro ablesen. Da bin ich gespannt." Kahrs verwies darauf, daß die Erhöhung des Verteidigungsetats 2007 auf 24,4 Milliarden …
11.09.2006
Keine Marginalien - es geht ums Grundsätzliche
DIE LINKE im Bundestag

Keine Marginalien - es geht ums Grundsätzliche

… Trend auch: Abbau von Bürgerrechten, Ausbau des Überwachungsstaates, Grundgesetz adé. Mautdaten sollen prophylaktisch zur Terrorabwehr missbraucht werden. Noch mehr Bürgerinnen und Bürger sollen sicherheitsüberprüft und ihre Daten gespeichert werden. Die Videoüberwachung soll ausgeweitet und die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden. Dabei geht es nicht nur um „ein paar Punkte, wo wir marginal die gesetzlichen Regelungen noch ein wenig effektiver machen“, wie Bundsinnenminister Schäuble verharmlost. Es droht eine neue Qualität der Überwachung. Die …
11.09.2006
direct/ FAZ: SPD - Merkel soll bei Verteidigungsetat Führungsstärke beweisen
FAZ

direct/ FAZ: SPD - Merkel soll bei Verteidigungsetat Führungsstärke beweisen

SPD: Merkel soll bei Verteidigungsetat Führungsstärke beweisen Der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Kahrs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, ihrem allgemeinen Plädoyer für eine bessere Finanzausstattung der Bundeswehr Taten folgen zu lassen. Kahrs, der im Sommer der Kanzlerin Führungsschwäche vorgeworfen hatte, sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagausgabe): "Jetzt kann man ihre Führungsstärke in Euro ablesen. Da bin ich gespannt." Kahrs verwies darauf, daß die Erhöhung des Verteidigungsetats 2007 auf 24,8 Milliarden …
11.09.2006
direct/ FAZ: Zypries gegen reflexartige Forderungen im Antiterrorkampf
FAZ

direct/ FAZ: Zypries gegen reflexartige Forderungen im Antiterrorkampf

… aufgestellt. Unsere Sicherheitsbehörden haben bisher Anschläge verhindert und Straftäter rechtsstaatlich verfolgt. Im übrigen sind wir eben dabei, die zeitlich befristeten Antiterrorismus-Gesetze zu überprüfen", sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe). Erweitere Befugnisse etwa für die Bundeswehr lehnte sie ab. "Bei den Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr bleibe ich bei dem, was ich immer schon gesagt habe. Mir hat noch niemand erklären können, wozu die Bundeswehr im Falle terroristischer Bedrohung im Inneren gebraucht würde." …
11.08.2006
Aktionismus lassen, Naheliegendes tun
DIE LINKE im Bundestag

Aktionismus lassen, Naheliegendes tun

… aktuellen sicherheits-politischen Debatten erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Wie zu erwarten entfalten die Sicherheits-Fanatiker der Unions-Parteien wieder einen forschen Aktionismus. Gesetze sollen geändert, Dateien sollen ausgetauscht, die Bundeswehr soll befugt werden und so weiter. Genau das alles sollte man tunlichst lassen und stattdessen das Naheliegende tun. Zum Beispiel: 1. Das Sicherheitspersonal auf den Flughäfen und anderen sensiblen Orten muss endlich anständig bezahlt …
11.08.2006
5-Punkte-Plan „Sichere Bahn“
DIE LINKE im Bundestag

5-Punkte-Plan „Sichere Bahn“

… einem RFID-Chip sowie DNA-Daten versehen werden; 3. persönliche Angaben, wie Kontonummer, Religionszugehörigkeit, Essgewohnheiten und bevorzugte Liebesweisen erfasst und zum Zielbahnhof vorausgeschickt werden; 4. der E-Mail-Verkehr und die Handys potentieller Bahnkunden prophylaktisch überwacht werden; 5. Spezialeinheiten der Bundeswehr die Bahnhöfe sichern, nicht als Einsatz, sondern deklariert als Übung, wie beim Bush-Besuch in Stralsund. Weiteres ist denk- und machbar, dürfte aber zur Zeit noch am Widerstand der SPD scheitern. Anderes ist …
04.08.2006
Bild: Münchner Musikkompositionsgenie OFD - Oliver Frederic Dieck legt Unesco 8 ernste Cds in klassik Jazz Ethno sowie bedeutendes wissenschaftliches Werk vorBild: Münchner Musikkompositionsgenie OFD - Oliver Frederic Dieck legt Unesco 8 ernste Cds in klassik Jazz Ethno sowie bedeutendes wissenschaftliches Werk vor
OFD - Oliver Frederic Dieck

Münchner Musikkompositionsgenie OFD - Oliver Frederic Dieck legt Unesco 8 ernste Cds in klassik Jazz Ethno sowie bedeutendes wissenschaftliches Werk vor

… Ossi OVMG Gymnasium.Chefredakteur Hors d'oeuvre der SPD nahen unabhängigen Gymnasialzeitung München 1982.www.o-f-d.de/OFDgymnasialzeitung.1981 Musterung zu München zur Luftwaffe.Wiederspruchsverfahren auf Grund des Fieberkrampf Vorfalls mit späterem Ohnmachtszustand aus Erschöpfung gemäss Bundeswehr Ausmusterungsgründen.Ausmusterung 1986.Nach Rauswurf wegen unabhängiger Schülerzeitung am OVMG mit stark veränderten Noten Totalstipendium am Obermenzinger Gymnasium bis Anfang Kollegstufe K12 1986.K12 nd K13 in Eigenregie in Fächern Mathe,Chemie,Biologie,Englisch,Französisch,Deutsch,Geschichte,Sozialkunde …
25.07.2006
Missbrauch von ALG II... Tatsache oder gezielte Kampagne?
Arbeitslosen Hilfe Forum Deutschland e.V.

Missbrauch von ALG II... Tatsache oder gezielte Kampagne?

… und von vielen rechtswidrigen Schikanen der ausführenden Ämter gegen Leistungsbezieher häufen sich. In gleichem Maß steigt die Zahl der Sozialgerichtprozesse, doch das wird in Kauf genommen. Dem wachsenden Widerstand wird vorsorglich Staatsgewalt in Form von Polizeiknüppeln entgegengesetzt. BND, Bundeswehr und der Verfassungsschutz erhalten weitreichende Kompetenzen im Inland. In Wirklichkeit dient das SGB II dieser „Kaste“ aus Politikern, Wirtschaftsbossen und Medien – wie z.B. Focus, Stern, Spiegel, Bild, aber auch SAT 1, RTL und ZDF - nur noch …
17.07.2006
Wie ein kleines, bockiges Kind
DIE LINKE im Bundestag

Wie ein kleines, bockiges Kind

Thema:Bundeswehr / Inneres / Union Bundesinnenminister Schäuble und weitere Unionspolitiker fordern erneut eine Einsatz-Option der Bundeswehr im Innern. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Das Grundgesetz spricht dagegen, das Bundesverfassungsgericht spricht dagegen, das Trennungsgebot von Polizei und Armee spricht dagegen. Nur Bundesinnenminister Schäuble lässt nicht locker, wie ein kleines, bockiges Kind, dem man seinen Lieblingspanzer verwehrt, damit es nicht Krieg spielt. …
10.07.2006
Wie ein kleines bockiges Kind
DIE LINKE im Bundestag

Wie ein kleines bockiges Kind

Thema:Bundeswehr / Inneres / Schäuble Bundesinnenminister Schäuble fordert erneut eine Einsatz-Option der Bundeswehr im Innern. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Das Grundgesetz spricht dagegen, das Bundesverfassungsgericht spricht dagegen, das Trennungsgebot von Polizei und Armee spricht dagegen. Nur Bundesinnenminister Schäuble lässt nicht locker, wie ein kleines, bockiges Kind, dem man seinen Lieblingspanzer verwehrt, damit es nicht Krieg spielt. * * *
10.07.2006
direct/ FAZ: FDP: Jung raubt der Bundeswehr in Afghanistan Flexibilität
FAZ

direct/ FAZ: FDP: Jung raubt der Bundeswehr in Afghanistan Flexibilität

Auch Grüne rügen Anweisung, nur noch in gepanzerten Fahrzeugen zu fahren Sicherheitspolitiker der Opposition kritisieren die Anweisung Verteidigungsminister Jungs (CDU) an die Bundeswehr in Afghanistan, sich nur noch in geschützten Fahrzeugen zu bewegen. Der Bundestagsabgeordnete Stinner (FDP) sagte am Dienstag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochausgabe), er habe zwar Verständnis für das Bedürfnis nach Sicherheit. "Diese globale, persönliche Weisung des Ministers ist aber kontraproduktiv. Sie raubt der operativen Führung die Flexibilität. …
04.07.2006
Staat des Misstrauens oder Republik der Bürgerrechte
DIE LINKE im Bundestag

Staat des Misstrauens oder Republik der Bürgerrechte

… Sicherheitsprüfungen für Piloten von Kleinflugzeugen wurden mit dem Luftsicherheitsgesetz im Januar 2005 verfügt. Und wie viele andere so genannte Anti-Terror-Gesetze, wurde auch das Luftsicherheitsgesetz vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig kassiert. Jedenfalls sein Herzstück, das den Einsatz der Bundeswehr im Innern vorsah. 3. Darüber hatten wir hier im Plenum schon mal kontrovers debattiert. Christian Ströbele hatte damals argumentiert, er habe das Gesetz immer für falsch gehalten und er begrüße das vernichtende Urteil. Aber ohne Gesetz hätte …
30.06.2006
3. Benefiz- Konzert mit dem Stabsmusikkorps der Bundeswehr
Dr. Joachim Wander

3. Benefiz- Konzert mit dem Stabsmusikkorps der Bundeswehr

… Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen und Herrn Senator Klaus Böger ermutigten dieses 3. Benefiz- Konzert zu organisieren und den Erlös aus einem Geburtstags- Konzert der Kita „Nestwärme“ zur Verfügung zu stellen. Bereits bei dem 1. Benefiz- Konzert mit dem Stabsmusikkorps der Bundeswehr am 18. November 2004 konnten im „Großen Sendesaal“ in der Masurenallee 800 Gäste begrüßt werden, die das Konzert mit „standing o`vations“ belohnten. Nicht ohne Grund hat man dem Stabsmusikkorps den Untertitel Berlins Symphoniker in Uniform gegeben. Das zweite Konzert fand …
23.05.2006
Jungbayernbund bezieht Stellung zum Einsatz der Bundeswehr im Kongo
Jungbayernbund

Jungbayernbund bezieht Stellung zum Einsatz der Bundeswehr im Kongo

… Gefechten kommt. Die EU wird daher ein Kontingent in die Krisenregion entsenden, darunter auch, wie der Bundestag am 17.05. beschlossen hat, rund 800 deutsche Soldaten. Der auf einige Monate und die Hauptstadt Kinshasa begrenzte Einsatz der Bundeswehrsoldaten gilt als einer der gefährlichsten Auslandseinsätze bisher. Die Zahl der Soldaten hierfür wurde ohne lange Diskussion um rund 300 Mann erhöht. Der Jungbayernbund, der Auslandseinsätze der Bundeswehr grundsätzlich sehr kritisch sieht, lehnt diese Truppenentsendung entschieden ab. Natürlich wären …
22.05.2006
Die Bundeswehr hat im Innern nichts zu verteidigen
DIE LINKE im Bundestag

Die Bundeswehr hat im Innern nichts zu verteidigen

Thema:Bundeswehr / Inneres / Unionsparteien Datum: 08. 05. 2006 Zur neuen Diskussion über Bundeswehreinsätze im Inneren erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Die Versuche der Unionsparteien, die Bundeswehr im Inneren einzusetzen, sind asbach-uralt. Es wechseln lediglich die Anlässe, dies zu fordern, und die Wege, um dies zu erreichen. Mal wird versucht das Grundgesetz zu umgehen. Mal wird versucht, das Grundgesetz zu ändern. Nun wird versucht, den „Verteidigungsfall“ neu zu definieren.
08.05.2006
Keine Bundeswehr im Inneren – kein Jungtim
DIE LINKE im Bundestag

Keine Bundeswehr im Inneren – kein Jungtim

Thema:Bundeswehr / Inneres / Grundgesetz / Jung Datum: 28. 04. 2006 Verteidigungsminister Jung will noch 2006 das Grundgesetz ändern, um die Bundeswehr im Inneren einsetzen zu können. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Noch im Dezember 2005 hatte Verteidigungsminister Jung Innenminister Schäuble widersprochen, der seit langem die Bundeswehr im Innern einsetzen will. Nun schwenkt Jung auf Schäuble-Kurs. Was ist in den vier Monaten von Dezember 2005 bis April 2006 geschehen? …
28.04.2006
Vier Belege für Irrsinn
DIE LINKE im Bundestag

Vier Belege für Irrsinn

… Kyritz-Ruppiner Heide. Sie liegt im Nord-Osten Deutschlands, an der Grenze von Brandenburg zu Mecklenburg-Vorpommern. Der konkrete Streitpunkt dort heißt „Bombodrom“. Das ist ein Riesen-Areal, das zu DDR-Zeiten von der Sowjet-Armee als Bomben-Übungsplatz genutzt wurde. Nun will ihn die Bundeswehr haben. Die Region ist strukturschwach. Es gibt kaum Arbeitsplätze. Die Jugend wandert aus. Die Hoffnung schwindet. Doch die Region hat auch Stärken. Die stärkste heißt Tourismus und dieser wurde in 15 Jahren gut ausgebaut. Aktiviert aber die Bundeswehr …
18.04.2006
Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet die ILA 2006 - Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung – Berlin Air Show
Open House Spain S.L.

Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet die ILA 2006 - Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung – Berlin Air Show

… weiterhin stattfinden Konferenzen und dem geöffnetten CarrerCenter. Im Mittelpunkt der ILA 2006 steht die Transformation der deutschen Streitkräfte, das 50jährige Bestehen der Luftwaffe, die neuen Mitgliedsstaaten der NATO und ihre Luftstreitkräfte sowie aktuelle Beschaffungsvorhaben. Zur bereits traditionellen Beteiligung der Bundeswehr zählt die Präsentation der fliegenden Waffensysteme von Luftwaffe, Heer und Marine am Boden und in der Luft. Überdies hat sich das HeliCenter der ILA in kürzester Zeit einen Namen gemacht und zeigt Ihnen in diesem Jahr …
06.04.2006
Bild: Aufruf Ostermarsch 2006Bild: Aufruf Ostermarsch 2006
DIE LINKE.Darmstadt

Aufruf Ostermarsch 2006

… anzuzetteln. Deutschland befindet sich auf einem gefährlichen Weg zu einer hoch gerüsteten Militärmacht mit weltweiten militärischen Ambitionen. Die offensivere Formulierung geostrategischer Ziele außerhalb des Nato-Bereichs und die Weiterführung milliardenschwerer Rüstungsprojekte für Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen für eine Verschärfung des außen- und sicherheitspolitischen Kurses. Wir brauchen keine Auslandseinsätze der Bundeswehr und keine neuen, dafür geeignete Waffen. Nach dem Scheitern der geplanten EU-Verfassung verlangen wir, Schluss zu machen …
24.03.2006

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