WASG-Hessen

Nach einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Arbeitlosen in Hessen formal deutlich gesunken. Bei näherem Hinsehen ergibt sich aber ein differenzierteres Bild. Nicht einmal jeder zweite Arbeitslose, der aus der Statistik verschwindet, kommt auch in Arbeit. Folgerichtig stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten nur um 26.500. "Es besteht die Gefahr, dass der wirtschaftliche Aufschwung am Arbeitsmarkt und damit an den meisten Arbeitslosen vorbei geht", so Dieter Hooge, Pressesprecher der hessischen W…

Zum Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten der GRÜNEN zum Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Afghanistan erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE., Wolfgang Gehrcke: Mit ihrer geschlossenen Zustimmung zum Einsatz von Bundeswehr-Tornados in Afghanistan sind die hessischen GRÜNEN von einer Friedens- zu einer Kriegspartei geworden. Wer sich noch der Hoffnung hingegeben hat, die hessischen GRÜ-NEN könnten zu ihrer früheren Friedenspolitik zurückfinden, nachdem nun der Druck weggefallen ist, die rot-g…

Ein Beirat zur Beratung und Unterstützung linker Politik in Hessen hat sich gebildet. Ihm gehören Persönlichkeiten aus unterschiedlichen Gruppierungen, Organisationen und sozialen Bewegungen an, die den Prozess der Bildung und des Auftretens einer gemeinsamen linken Partei in Hessen aktiv unterstützen. Der Beirat versteht sich als ein offener Arbeitskreis und begleitet den Entwicklungsprozess von linker Politik und geeinter linker Partei unabhängig und kritisch. Es besteht Konsens darüber, dass es unterschiedliche Strömungen und Auffassungen …

In Berlin: Rente mit 67 und Rentenkürzungen - In Wiesbaden: Rente nach 5 Jahren Was sich eine supergroße Koalition im Wiesbadener Landtag von CDU, SPD und FDP im wahrsten Sinne des Wortes "leistet", "gehe auf keine Kuhhaut", heißt es in einer heute in Wiesbaden veröffentlichten Stellungnahme von Linkspartei und WASG Hessen. Hier werde ein trauriges Kapitel der Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik geschrieben: SPD und CDU/CSU in Berlin zeigen sich "wild entschlossen" die Rente mit 67 durchzudrücken und zeitgleich wird in Wiesbaden verei…

Die von SPD und CDU vergangene Woche im Bundestag durchgezogene "Gesundheitsreform" ist nach Auffassung der hessischen Landesverbände von Linkspartei und WASG ein weiterer Meilenstein zur Demontage der sozialen Sicherungssysteme in der Bundesrepublik. Dies habe unmittelbare negative Auswirkungen auf die pflichtversicherten Menschen in Hessen, dies seien die Arbeitnemer/innen und Rentner/innen. Auf sie kämen nun in den meisten Fällen höhere Beiträge, eine weitere Schwächung der paritätischen Finanzierung und weniger Leistungen zu. Der Hessis…