(openPR) Nach der Aufdeckung von Anschlagsplänen gegen Transatlantikflüge hat Bundesjustizministerin Zypries vor reflexartigen Forderungen nach schärferen Gesetzen gewarnt. "Nach unserer jetzigen Erkenntnislage sind wir im Kampf gegen den Terror gut aufgestellt. Unsere Sicherheitsbehörden haben bisher Anschläge verhindert und Straftäter rechtsstaatlich verfolgt. Im übrigen sind wir eben dabei, die zeitlich befristeten Antiterrorismus-Gesetze zu überprüfen", sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe).
Erweitere Befugnisse etwa für die Bundeswehr lehnte sie ab. "Bei den Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr bleibe ich bei dem, was ich immer schon gesagt habe. Mir hat noch niemand erklären können, wozu die Bundeswehr im Falle terroristischer Bedrohung im Inneren gebraucht würde." "Ich halte Forderungen nach dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren nach den Vorfällen in London für eher reflexartig als durchdacht. Was die Anti-Terror-Datei betrifft, so arbeiten wir an einem Gesetz. Es gibt da noch durchaus unterschiedliche Vorstellungen, wie man eine solche Datei aufbaut und nutzt. Hier gibt es Gespräche und Verhandlungen, auch mit den Ländern, wir sind aber auf einem guten Weg."
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direct/ FAZ: Zypries gegen reflexartige Forderungen im Antiterrorkampf
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