Pressemitteilungen zu Bürger

… benötigen eine Sondergenehmigung vom Gefängnisdirektor, aber auch dann dürfen sie ihre Mandanten nur für eine begrenzte Zeitspanne und nur zur Besprechung ihres Falles treffen. Die Gründe für diese verschärften Gefängnisbestimmungen seien die öffentliche Sicherheit und das Wohl der Bürger von Lhasa. Die meisten Haftzentren und Gefängnisse in der TAR liegen im Nordwesten von Lhasa. Sie wurden um 1983 in großer Eile gebaut und werden seitdem für die geheime Inhaftierung politischer Gefangener und Dissidenten genutzt. Viele angesehene Mönche aus …

… Spandau hat sich auf ihrer Sitzung am 23.05.2012 gegen eine Aufweichung des Nachtflugverbotes am Flughafen Tegel ausgesprochen (Drucksache - 0219/XIX). berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6823 "Die Spandauer Fraktion der PIRATEN hat - in Übereinstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Basis-Stimmen - geschlossen für diesen Antrag votiert", erklärt der Fraktionsvorsitzende Emilio Paolini. Er führt weiter aus: "Eine sogar noch zunehmende Belastung der Bürger ist vor dem Hintergrund der verpatzten BER-Eröffnung nicht mehr hinzunehmen".

Was sollen die Bürger von Politikern halten, die sich angesichts der gegenwärtigen Staatsschuldenkrise hilflos und unfähig zeigen? Jetzt rächt sich, daß die Politiker wider besseres – von Fachleuten bereit gestelltes – Wissen eine Währungsunion mit Staaten zusammengeschustert haben, deren Bevölkerungen unterschiedliche Mentalitäten und Auffassungen vom soliden Wirtschaften haben. Da das Kind nun einmal im Brunnen liegt, hilft es nichts, zu lamentieren. Es befindet sich dort unten in Gesellschaft mit den beiden anderen hoffnungslos überschuldeten …

In der heutigen Ratssitzung wird die Fraktion Freie Bürger Bochum eine Anfrage zu einer Grundstücksrückübereignung stellen, mit der ein Bürger des Bochumer Nordens an den Rat herangetreten ist. Im April vergangenen Jahres wurde diesem Bürger vom städtischen Liegenschaftsamt angeboten, eine rund 51 qm große Fläche vor seinem Haus zu kaufen. Der Bürger erinnerte sich jedoch daran, dass dieses Teilgrundstück vor Jahren von seinem Großvater an die Stadt Bochum abgetreten wurde, damals kostenlos. "Hier beginnt die peinliche Verzögerungstaktik der Verwaltung", …

… dass die Schulden-Verursacher nicht mehr gegensteuern und die Krisen nicht beherrschen und lösen können. So viel zur Legitimation der verschiedenen Zahlenwerke und unserer Arbeit. Stellvertretend das Kapitel Mehrwertsteuern: Der Nettoumsatz betrug 2010 rund 5.241 Milliarden Euro. Darauf zahlten die Bürger 843 Milliarden Euro MWST. Den Unternehmen wurden 704 Milliarden Euro Vorsteuern erstattet. Die Einnahmen aus der MWST betragen 131 Mrd. Euro (destatis)). Wir stimmen dafür, den Unternehmen nur noch 18 % an Vorsteuern zu erlassen. Mit diesem einen …

… es so ein Strafgesetz geben würde: So ein Gesetz wäre nichtig, denn es gibt gar keine offiziellen Priesterweihen - die Kirche lehrt nichts über "offizielle Priesterweihen", sondern unterscheidet bei Sakramenten die Aspekte "gültig" und "erlaubt". Im Klartext: Gem. BRD darf jeder Bürger angeklagt werden, obwohl er die vorgeworfene Tat bewiesenermaßen nie begangen hat, obwohl diese Tat gar nicht unter Strafe steht und obwohl diese Tat notorisch gar nicht möglich ist. Gem. BRD-Justiz kann also jeder Bürger unter jedem Vorwand verurteilt werden. Z.B. …

Sehr geehrte Vertreter der Presse, wir würden uns freuen wenn Sie die folgenden Termine in Ihrem Medium veröffentlichen würden. Piratentreffen (Stammtisch) in Geldern Eingeladen sind wie immer alle interessierten Bürger und Piraten aus der Umgebung. am 27.05.2012, ab 18:00 Uhr im Schwarzbrenner Glockengasse 17 47608 Geldern Mit freundlichen Grüßen Rolf Bernards 1. Vorsitzender, Kreisverband Kleve Unsere/Meine Daten: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Kleve Postfach 12 65 47649 Weeze Mobil +49 (0)172 2775062 Telefon +49 (0)2837 …

… Änderungen am Grundgesetz. Insbesondere in der Folge der Anschläge vom September 2001 handelte es sich hierbei vielfach um Einschränkungen bestehender Grundrechte. »Deswegen kritisieren wir anlässlich des Jahrestages des Inkrafttretens die Tendenz seitens der Politik, bürgerliche Freiheiten immer weiter einzuschränken«, fügt Lange hinzu. »Gleichzeitig möchten wir eine Debatte über die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene anstoßen, um dem Bürger künftig mehr Mitspracherecht in diesem Bereich geben.« Der Beschränkung von Grundrechten …

Am Freitag den 25.05.2012 veranstaltet die Partei der Vernunft Rheinland-Pfalz einen Themenabend "Steuern und Bürokratie" Eingeleitet wird der Abend durch einen Vortrag des Landesvorsitzenden Reiner Hoffmann. Er zeigt auf, wie hoch inzwischen die Belastung der Bürger durch Steuern und Bürokratie ist. Im Vergleich hierzu stellt er den Nutzen dieser Gelder für die Mehrzahl der Bürger dar. Im Anschluss an den Vortrag findet eine offene Diskussion statt. Termin: Freitag, den 25.05.2012 / 18:00 Uhr Veranstaltungsort: Brauhaus Neustadt (Raum: Hopfenstube) Martin …

… Sie Ihren Standpunkt dem Verlag gegenüber klar und erhöhen den Druck, diese Aktion nicht gut zu heißen oder gegebenenfalls sogar abzusagen. In einer Zeit, in der Rohstoffe knapp werden, jeder von uns angehalten wird zu recyceln und jeder Bürger versucht, durch eigene Maßnahmen dieses zu unterstützen, ist eine derartige Aktion ein Schlag ins Gesicht. Gewaltige Mengen von Rohstoffen werden ausschließlich zu Werbezwecken verschwendet, da derartige Werbung, entgegen heutiger Möglichkeiten, nicht zielgerichtet durchgeführt wird. Mit diesen Aufklebern …

… Die PIRATEN wollen den Wählern dadurch die Möglichkeit geben, die Kandidatenreihenfolge der Parteilisten zu verändern, parteiübergreifend einzelne Kandidaten zu unterstützen und Schwerpunkte zu setzen. "Das bisherige Wahlrecht schränkt die Entscheidungsfreiheit der Wähler ein. Dem Bürger soll wieder mehr Vertrauen entgegengebracht werden", bringt Ratsmitglied Pascal Powroznik die Forderung aus dem Wahlprogramm 'Bürgerbeteilung und Direkte Demokratie' auf den Punkt. Der zurückliegende Wahlkampf war auch von der Frage nach Sparmöglichkeiten im Landtagshaushalt …

… Schadenersatzforderungen gegen die Gemeinden und zu vergebenen Aufwendungen der Investoren führen. Am Ende wächst die Schuldenlast, obwohl sie sinken sollte. Dem kann aber bei der Vertragsgestaltung entgegengewirkt werden. ilex zeigt die wichtigsten Fallstricke auf. 1. Das vergessene Bürgerbegehren - Der Fall Wiesbaden In Wiesbaden trug sich folgender Fall zu (ilex berichtete): Die Stadt Wiesbaden beschloss im Februar 2012 den Verkauf selbst gehaltener Gesellschaftsanteile. Da der Investor, der die Anteile abkaufen wollte, eine schnelle Abwicklung …

… wenn nicht geduldet wird, dass Technisierung so weit getrieben wird, dass Gesetze und sogar die Gesundheit auf der Strecke bleiben? Bauernpräsident Sonnleitner und Emnid-Chef Schöppner kritisieren den Verbraucherwillen als „romantisierend“ und unrealistisch. Sie wollen den Bürgern weiß machen, dass die Technisierung der Landwirtschaft eine Notwendigkeit in einer globalen Wirtschaftswelt sei. Ein realistisches Bild der „modernen Landwirtschaft“ wird von dieser Seite allerdings nicht zu erwarten sein. Denn Sonnleitner steuert die rücksichtslose Umwandlung …

… Friedrich habe nach den jüngsten Ausschreitungen die Ausweisung einzelner radikaler Aktivisten nicht mehr ausgeschlossen. Die Szene müsse man im Blick und im Griff haben. Wie sehr man „die Szene“ im Griff hat, zeigte sich in den vergangenen Wochen im Land. „Immer mehr Bürger gewinnen den Eindruck, dass Extremisten in unserem Land machen können, was sie wollen. Egal ob sie von links, von rechts oder aus dem radikalislamischen Lager kommen“, sagt Beyer verärgert. „Rechtsextreme Splittergruppen, wie die Pro NRW wollen sich als Retter des christlichen …

Baden-Baden, 16. Mai 2012 – Das Stiftungszentrum Baden-Baden hat ein einfaches transparentes Modell in Form einer Treuhandstiftung mit hohen steuerlichen Förderungen für die Bedürfnisse der Kommunen und ihrer Bürger entwickelt. Innovativ an dieser speziellen Bürgerbeteiligungsstiftung ist die Einbindung einer gewerblichen Stiftung als Projektträger beispielsweise bei geplanten Kultureinrichtungen oder Solarparks. Bei dieser transparenten Stiftung zur Finanzierung von lokalen und regionalen Zukunftsprojekten haben Bürger die Möglichkeit, sich als …

… 63) an. Doch mit dem Ende der Landtagswahl ist für die PIRATEN in Duisburg keine Zeit für Ruhe eingekehrt. "Jetzt kämpfen wir gleich weiter für einen Neuanfang in unserer Stadt", erklärt Pressesprecher Hans-Peter Weyer. "Wir hoffen sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger nun auch noch dem OB-Wahlkampf in Duisburg ihre Aufmerksamkeit schenken. Es ist dringend erforderlich, dass es in Duisburg einen wirklichen Neuanfang gibt." Bereits vor mehreren Wochen hatten sich die Duisburger PIRATEN entschieden, den parteilosen OB-Kandidaten Michael Rubinstein …

… andere Länder – hoch belastetes Spielzeug einführen dürfen, weil die Profite so extrem hoch sind. Sie hebeln schärfere Chemikaliengrenzwerte aus. Es sind die etablierten Politiker des Europäischen Parlaments, die einen „sicheren“ Platz innerhalb einer bürgerlichen Ordnung/Gesellschaft innehaben, die Änderungen wollen, die sozial verwerflich sind. Steigt die Schadstoffbelastung bei Flussfischen, Pilzen, Wild und Geflügel, erhöht man einfach die Grenzwerte. Steigen die Ausgaben, erhöht man einfach die Schulden. Die Schuldenkrise belastet die Menschen …

… sind, so vielfältig ist auch das Publikum, welches «anders? – cool!» erreicht. Schüler und Schülerinnen, junge Menschen auf dem Weg in das Berufsleben, Lehrer und Lehrerinnen, Fachkräfte der Jugendsozial-arbeit, Multiplikatoren, Politikerinnen und Politiker und interessierte Bürgerinnen und Bürger - mit und ohne Migrationshintergrund - sind gleichsam angesprochen, um miteinander zu sprechen, statt übereinander. Die ganzjährig in Deutschland tourende Ausstellung «anders? – cool!» ist ein Angebot des Servicebüros Ju-gendmigrationsdienste, das verschiedene …

… damit ist genau das Gegenteil von allem gemeint, was die Piratenpartei ausmacht. Denn das Neue an dieser aus dem Netz entstandenen Kraft ist nicht das Folgen, sondern das Aufbegehren, das Neue und vor allem das Mitbestimmen des zum Wähler degradierten Bürger durchzusetzen. Wenn Du nur folgst, kannst Du nichts Neues kreieren, denn Du folgst dem bereits Existierenden. Parteiprogramme kontra Wählerwille Alle Parteiprogramme sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. Schon in der Wahlnacht werden aus Wahlversprechen dreiste Lügen. Sicherlich bei …

te man des Weiteren mit Hilfe von Quoten eine höhere Repräsentanz der verschiedenen Gesellschaftsgruppen in der Politik erreichen, so gleicht dies einem Fass ohne Boden. So müsste man konsequenterweise für jede unterrepräsentierte Gruppe eine eigene Quote schaffen, z.B. für Transgender, Menschen mit Migrationshintergrund oder religiöse Minderheiten. Daher lehnen die Piraten diesen Entwurf der Grünen ab und fordern eine viel grundlegendere Diskussion über Möglichkeiten der Mitgestaltung für alle Bürger. [1] http://iPir.at/39n

… kurz darauf genauso zu relativieren versuchte, wie seine Aussage: "Leider entscheiden die Wähler". Der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER NRW, Rüdiger Krentz, teilt dazu mit: Beide Themen sind neben weiteren Programmpunkten, Kernthemen der FREIEN WÄHLER. Mehr Bürgerbeteiligung, durch Volksabstimmungen, Direktwahlen von Bundes- und Ministerpräsident/innen. Röttgen tat gut daran, die Aussage, „Leider entscheiden die Wähler“, zurückzunehmen oder zumindest zu relativieren; sicherlich weil auch ihm wieder bewusst wurde, dass die Bürgerinnen und Bürger …

… Wirtschaftstheorien, „Wachstum über alles“ etwas nicht stimmen kann, kommt wie die Morgenröte über uns. Entstanden ist die größte Vertrauenskrise aller Zeiten. Ein Akt von Ungerechtigkeit stellt der „Steuerbare Nettoumsatz“ 2010 in Höhe von 5.241 Milliarden Euro dar. Darauf zahlt der Bürger 843 Milliarden Mehrwertsteuern. Unternehmer erhalten davon an Vorsteuern 704 Mrd. Euro zurück. Die Einnahmen aus der MWST betragen 2010 rund 139 Milliarden Euro (Statistisches Bundesamt). Der Anteil der MWST von 19 % dürfte bei 92 bis 94 % liegen (Schätzungen …

Die hitzig geführte Debatte um die Schließung des Bochumer Opel-Werkes nach 2014 beschäftigt heute die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung. "Selbstverständlich wünschen sich auch die Freien Bürger Bochum eine langfristige Standortgarantie des Opel-Standortes Bochum", betont Sascha Merz, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Freie Bürger. "Besonders für die Beschäftigten von Opel und Ihre Familien ist die Art und Weise, wie diese Diskussion geführt wird, belastend." "Als Stadt und als Standort Bochum …

… wiederholen die Piraten ihre Forderung [1], im Rahmen eines Volksentscheides bindend über den ESM und die damit verbundene dauerhafte Aufgabe von Souveränitätsrechten des Staates abzustimmen. „Wir sehen die Gefahr, dass eine Ratifizierung der Gesetze zum ESM ohne Zustimmung der Bürger die Akzeptanz für den Euro und auch für Europa weiter in den Keller sinken lässt. Das leistet anti-europäischen Tendenzen Vorschub“, sagt Paul. „Die von den Piraten geforderte [1] öffentliche Anhörung im Haushaltsausschuss [2] des Bundestags Anfang der Woche hat die …

… unseren europäischen Nachbarstaaten. Laut Statistik sind in Deutschland ca. 13 Millionen Menschen kurz vor der Armutsgrenze. Das sind ca. 15,60 % unserer Bevölkerung. Bei unseren Nachbarn wie Österreich, Tschechien oder Niederlande sind diese Zahlen deutlich geringer. Wenn der deutsche Bürger weniger als 60 % des mittleren durchschnittlichen Einkommens hat, so gilt er in Deutschland als armutsgefährdet. Sozialleistungen und Arbeitslosengeld sind da schon enthalten. Die Grenzen zur Armut sind aber in jedem Land anders definiert. In unserem „reichen“ …

… für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung. In seinem Bericht umriss Dirk Dillschneider nochmals die Arbeit der letzten zwei Jahre und dankte für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. In seinem Rückblick würdigt Dillschneider auch die gute Ortsverbandsarbeit bei der Oberbürgermeisterwahl und Landtagswahl. Der neue Vorsitzende erklärte, dass zunächst im Rahmen einer Vorstandssitzung die Ziele für die kommenden Jahre besprochen und festgehalten werden. "Wir werden uns weiter sehr engagiert um die Bedürfnisse der Menschen in Merzig kümmern", lautete seine …

Am 03.05.2012 lud die AG Grüne Perspektive Spandau (GPS) Politiker, Interessenverbände (FUSS e.V. und den Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC)) sowie die Spandauer BürgerInnen, zu einer Diskussionsveranstaltung über die Situation an den Bushaltestellen am Altstädter Ring ein. Das Podium war mit Carsten Röding (Baustadtrat Spandau), Bernd Herzog-Schlagk (Bundesvorsitzender FUSS e.V.), Michael Goretzki (ADFC Spandau) und Bodo Byszio (GPS) thematisch breit aufgestellt, was spannende Diskussionen versprach. Nach der Begrüßung durch den Moderator …

… freie Wählergemeinschaft reboot2014; als Moderator fungiert Kay Harland von Radio Westfalica. Alexander Jäger steht dabei Rede und Antwort zu den Standpunkten und Zielen der Piratenpartei und bietet auch im Anschluss zusammen mit anderen PIRATEN des Kreises die Möglichkeit für persönliche Gespräche mit dem interessierten Bürger an. Bereits zuvor hatte Luzian Junkereit als Direktkandidat für den Wahlkreis 88 an einer Podiumsdiskussion in der Stadthalle Lübbecke vor den Augen von 600 Schülern teilgenommen und die Inhalte der Piratenpartei vorgestellt.

… Weil findet bereits am 10. Mai 2012 statt, am 17. Mai ist wieder normaler Stammtisch. Gruß Hans-Peter Weyer Pressesprecher PIRATEN Duisburg Im Folgenden der richtige Text: Dirk Weil, Landtagskandidat der Piratenpartei für den Bezirk Duisburg Mitte, stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Auf dem Stammtisch der Piratenpartei am Donnerstag, 10. Mai 2012, im Grammatikoff (ehemals Hundertmeister) am Dellplatz 16a steht Direktkandidat Weil ab 19:00 für Fragen zur Verfügung. "Das wichtigste landespolitische Thema ist für mich", so Weil, "die …

… suchen. „Der Wert geistigen Eigentums muss geachtet werden“, schreibt Höferlin im Musikmarkt und spricht damit Musikern und Kreativen aus der Seele, denen das Urheberrecht die Lebensgrundlage sichert. Das kann nur angemessen ohne die Beschädigung der Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger geschehen. Lars Klingbeil spricht von einer Mammutaufgabe, wenn die Urheberrechtsinteressen aller Marktteilnehmer beachtet werden sollen. Diese Aufgabe ist nur zu schaffen, wenn sie von Kampagnen zur Anerkennung des Wertes kreativer Arbeit begleitet wird. Und …

… Auch die Menschen in Ravensburg haben in diesem Jahr die Möglichkeit, an dieser Befragung mitzuwirken. Die Wirtschaftsjunioren, mit mehr als 10.000 Mitgliedern Deutschlands größter Verband junger Unternehmer und Führungskräfte, erfragen seit 1985 jährlich die Stimmungslage unter den Bürgern und ihre Erwartungen für die Zukunft. Im vergangenen Jahr haben rund 9000 Menschen an der Umfrage teilgenommen. Auch die Wirtschaftsjunioren Bodensee-Oberschwaben werden sich an der Umfrage beteiligen und diese Chance nutzen, die aktuelle Stimmung in der Bevölkerung …

… Von Berlin aus beteiligt sich Julia Schramm nun auf bundespolitischer Ebene. Am letzten Aprilwochenende wurde sie auf dem Bundesparteitag in Neumünster zur Beisitzerin des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland gewählt. Wir laden alle interessierten Bonner Bürgerinnen und Bürger zu einer offenen Diskussionsrunde mit Julia Schramm in unser Wahlkampfbüro (Münsterstraße 1a) ein. Julia Schramm Beisitzerin im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland „Piratenpartei in der Bundespolitik“ Donnerstag 10.05.12 18.00 Uhr Münsterstraße 1a

… neuen Internetseite findet man nicht nur die Objekte, die die Kommune selbst anbietet, sondern auch Immobileinangebote von Privatpersonen und Maklern, da diese ebenfalls das Portal zur Immobilienpräsentation nutzen können. „Mit dem Immobilienportal bieten wir unseren Bürgern einen neuen, umfassenden Service per Internet an und betreiben gleichzeitig aktives Standortmarketing“, stellt Bürgermeister Karl Hartmann (SPD) zudem heraus. Die neue Plattform mache die Immobiliensuche sehr viel einfacher, weshalb man sich entschieden habe, das kommunale …

… in der Gaststätte ‘Kupferkanne’, Brechtstraße 12, in 40699 Erkrath eingeladen. Der nächste Stammtisch findet am Donnerstag, 10.Mai 2012 statt. Ein Stammtisch ist ein lockeres und offenes Treffen der Piratenpartei auf Ortsebene, zu dem neben Mitgliedern besonders auch interessierte Bürger eingeladen sind. Es geht dabei um aktuelle politische Themen sowie die Koordination und Planung gemeinsamer Aktionen. Auf den Stammtischen wird aber nicht nur über Politik gesprochen. In der Regel gibt es keine festgelegte Agenda. Interessenten finden unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Stammtisch/Erkrath …

… Beyer. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Bundespressekonferenz im November 2011 die dort anwesenden Journalisten gebeten, die tatsächliche Lage hinsichtlich der Finanzkrise verschönt darzustellen und nicht die volle Wahrheit über die Folgen der Wirtschaftskrise zu berichten. Die Bürger würden sonst die Banken stürmen und ihre Ersparnisse und Einlagen abziehen. Und das führe zu einer weiteren Verschlimmerung der Situation, so Merkel nach einem Bericht des investigativen Journalisten Udo Ulfkotte. „Die Bürger haben die Schere im Kopf der …

… die Menschen, die hier leben. Was wir versprechen, halten wir auch“, erklärte Ralf Kersting, Unternehmer aus Olsberg und Vorsitzender des Regionalmarketing-Ausschusses, die Entscheidung. Beide Vorschläge waren in den vergangenen Wochen in Diskussionsrunden mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern wie mit Akteuren aus Wirtschaft, Politik und Tourismus analysiert und besprochen worden. Gleichzeitig wurde in einer großen Online-Studie die Bewertung von Menschen außerhalb der Region erfragt. „Diese kontroversen Diskussionen waren sehr wichtig“, sagt …

Düsseldorf, 02.05.2012 Am Wochenende ist die Landeshauptstadt Düsseldorf fest in Piraten-Hand - und ab Sonntag sogar eine Woche lang rund um die Uhr. Während die anderen Parteien ihre Info-Stände abends wieder abbauen, praktizieren die Piraten Bürgernähe 24/7. „Gläsernes Mobil“ heißt der ganz besondere Info-Stand, der ab Sonntag rund um die Uhr geöffnet hat. Hier können die Wähler zu jeder Tages- und Nachtzeit vorbei kommen, um sich zu informieren. Die Aktion wird per Webcam ins Netz übertragen [1]. Am Rheinufer und auf dem Burgplatz starten die …

Die kleine Schwarzwaldgemeinde Schömberg gehört zu den Glücklichen, die am ökonomischen Welt-Leitbild der UNO mitgestalten dürfen. SCHÖMBERG - Eigentlich wollte Bettina Mettler ihrem Ort ein Patentrezept für Glück mitbringen, doch das gibt’s nicht einmal in New York. Aber Schömbergs Bürgermeisterin kam dennoch gestärkt zurück von der UNO-Glückskonferenz, denn sie fand sich dort in bester Gesellschaft mit dem Rest der Welt, welche engagiert nach neuen Wegen für das nationale Wohlergehen sucht und das Glück erforscht. Mehr als 600 internationale …

… Löhnen und Gehältern bis 25 %. Kürzung der Renten und hohe Energiekosten lassen eine weitere Spirale an Grausamkeiten nicht zu. In Deutschland wurde im letzten Jahr 600.000 Haushalten der Strom abgeschaltet, da die Stromkunden ihre Rechnungen nicht bezahlen konnten. 13 Millionen Bürger leben mit einem Tagessatz von 12,50 Euro. Unser Wachstumsmotor ist der Export: Audi liefert 40 % seiner Produktion ins Ausland und VW jeden dritten PWK. Maschinen und Pharma belegen die Plätze 2 und 3. Die Exporte sind gefährdet, die Binnennachfrage sinkt. Aufschluss …

… bleiben und muss unabhängig von der Finanzkraft der Eltern gleiche Chancen für jeden bieten. Studiengebühren, wie sie die FDP gerne wieder einführen will [3], wird es mit den Piraten nicht geben“, sagt Hammer. Zudem wollen die Piraten NRW den Bürgern wesentlich mehr Möglichkeiten geben, sich auch zwischen den Wahlterminen an politischen Prozessen zu beteiligen. Zugleich wollen sie Politik deutlich transparenter gestalten. Instrumente der Bürgerbeteiligung sollen ausgebaut und die Politik über einen offenen Zugang zu bisher unter Verschluss gehaltenen …

… und Leistungssystems, Teilhabe und Inklusion, sein und nicht mit der Gießkanne über 1.300.000 nach dem Motto, schadet ja nichts und ist doch bequem, über SCHABEN und sonstige Betroffene ausgegossen werden, weil auch SCHABEN und Behinderte als mündige Bürger betrachtet werden wollen oder sollen wir wirklich alle die Piraten wählen, um als vermeintliche Behinderte mit Ihnen gemeinsam das Sozialrecht für uns zu kapern. Die Zeichner bitten im Petitionsverfahren, Stellungnahmen und Rechtsgutachten des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes des Sozialverbandes des …

… Manfred DONACK, der Bundesvorsitzende der Liberalen Schwulen und Lesben in Deutschland (LiSL). Auch in Deutschland werde mit solchen Ansichten noch ein Klima der Feindseligkeit und Diskriminierung geschürt. Manfred DONACK kritisiert: "Dieser Lokalpolitiker sollte sich um die Belange der Bürgerinnen und Bürger vor Ort kümmern und über das reden, wovon er eine Ahnung hat - von Homosexualität jedenfalls scheint er nicht viel zu verstehen. Dass diese Einzelmeinung eines verblendeten Unionspolitikers nicht stichhaltig ist und unser Bundesaußenminister …

… in den letzten Jahren zu einem immer wichtigeren Logistikstandort entwickelt. Die Logistikbranche ist angewiesen auf kurze und gut ausgebaute Wege, eine zentrale Anbindung der Stadt Kevelaer an die Bundesautobahn 57 steht noch aus. Neben der Logistikbranche profitieren die Bürgerinnen und Bürger aus Kevelaer und der Umgebung von einer gut ausgebauten OW 1 von der Bundesstrasse 9 aus in Richtung Bundesautobahn 57 Anschlussstelle Sonsbeck, im letzten Abschnitt muss die bestehende Landesstrasse 491 den steigenden Anforderungen angepasst werden. Der …

… beim Notar beurkundet werden, anderenfalls sind sie unwirksam. Wer Ehe-, Erb-, Immobilien- und Schenkungsverträge beurkunden lassen möchte, muss hierzu einen Notar aufsuchen. Notare sichern aufgrund ihrer Unabhängigkeit von Staat und Auftraggeber dem unerfahrenen Bürger auch bei schwierigen und folgenreichen Rechtsgeschäften dessen Recht. Auch sind einige Geschäftsvorgänge im oder zwischen Unternehmen beurkundungspflichtig. Hierbei ist der Notar - im Gegensatz zum Rechtsanwalt - zur Unparteilichkeit gegenüber beiden Vertragspartnern verpflichtet. …

… und religiösen Rituale des Reinkarnationssystems unbrauchbar gemacht, weshalb seine Anerkennung von Gedhun Choekyi Nyima illegal und ungültig sei. Er fügte hinzu: „Was das vom Dalai Lama ausersehene Kind betrifft, so ist es unser Kind, ein tibetisches Kind und unser Bürger. Daher schaffen wir die Bedingungen für sein gesundes Aufwachsen“. Der Reporter entgegnete daraufhin: „Wo findet denn das gesunde Aufwachsen des vom Dalai Lama anerkannten Knaben statt? Etwa in Tibet? Akzeptieren denn die tibetischen Gläubigen den von der Regierung auserkorenen …

… Liberaler Hochschulgruppen Baden-­Württemberg und der Liberalen Hochschulgruppe Mannheim sprach Frank Schäffler MdB am 19. April 2012 in der Universität Mannheim zum Thema “Wege aus der Eurokrise – Alternativen zum Zentralbankensystem”. Über 100 Interessierte Studenten und Mannheimer Bürger säumten den Saal. In seinem einstündigen Vortrag erläuterte der Bundestagsabgeordnete, dass die Trennung von Risiko und Haftung, erst bei Banken und nun bei den Europäischen Staaten ein erhebliches Risiko für unsere Volkswirtschaft und unsere freiheitliche Grundordnung …

… Kauf solcher CDs mit Daten von Bankkunden in Liechtenstein und der Schweiz zwar ein paar Millionen Euro gekostet, demgegenüber standen aber 1,8 Milliarden Euro an Steuernachzahlungen. Nach Einschätzung von Steuerexperten wird die Praxis von Steuer-CD-Ankäufen die „Steuermoral der Bürger“ auf Dauer steigern (Lukrative Steuer-CDs, Staat kassiert 1,8 Milliarden Euro von Steuersündern Spiegel Online vom 18. Dezember 2010). Dies zeigt sich auch in der Tatsache, dass nach Angaben der Steuer-Gewerkschaft die Selbstanzeigen von Steuersündern auf 25.000 in …

… Koschorrek, Patrik Döring, Georg Schirmbeck und Florian Bernschneider (Quelle: dpa). Gerhard Schröder, auch Boss der Bosse genannt, ging wie viele seiner Kollegen in die Wirtschaft, um „angemessen“ verdienen zu können. Keiner wird ihnen die lukrativen Nebeneinkommen neiden. Ob das 13 Millionen Bürger, die zum Lebensunterhalt einen Tagessatz von 12,50 Euro erhalten, auch so sehen darf bezweifelt werden. Die Schulden wachsen und wachsen, keine Sau interessiert sich dafür, um bei Stefan Raab zu bleiben, allein 2011 pro Tag um 247 Millionen Euro. Da …

… Kretschmann von den Unternehmern den positiven Mittelwert von +1,37, eine deutliche Steigerung von +0,78 Punkten im Vergleich zur Februar - Befragung. Die Unternehmer in Baden-Württemberg schätzen hauptsächlich sein klares Profil und seine klare Position sowie seine Nähe zu den Bürgern und sein soziales Bewusstsein, so COBUS Chef Uwe Leest. Der Sympathiewert für den Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hingegen liegt bei -0,62, was einer Verschlechterung um 0,10 Punkte im Vergleich zur letzten Befragung entspricht. Vor allem werden bei ihm …