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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2020

Bild: CORONAVIRUS | Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in ÖsterrreichBild: CORONAVIRUS | Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Österrreich
ICON Wirtschaftstreuhand GmbH

CORONAVIRUS | Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Österrreich

Die Neuerkrankungsfälle durch das sog. „Coronavirus“ steigen derzeit auch in Österreich dramatisch an. Im Sinne eines Notfallplanes verkündet die österreichische Bundesregierung fast täglich neue, zunehmend drastischere Maßnahmen zur Einschränkung des öffentlichen Lebens bzw der Sozialkontakte mit dem Ziel, die derzeit exponentielle Zunahme der Corona-Fälle rasch wieder einzudämmen. Diese Nachrichten rund um das Coronavirus führen zu Unsicherheiten und Unklarheiten sowohl für Arbeitnehmer wie auch Arbeitgeber. Die sich derzeit fast täglich ve…
20.03.2020
09:11
Bild: Bares und Wahres - Arbeitsrecht und Schadensersatz rund um die Corona-PandemieBild: Bares und Wahres - Arbeitsrecht und Schadensersatz rund um die Corona-Pandemie
Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Bares und Wahres - Arbeitsrecht und Schadensersatz rund um die Corona-Pandemie

Das Corona-Virus namens SARS-COV-2 beschert uns derzeit Schlagzeilen und Gesprächsstoff. Hier ein kurzer Überblick über Erstattungsansprüche und Entschädigungen im Kampf gegen Corona-Infektionen. ------------------------------ 1. Arbeitnehmer, die am Corona-Virus erkrankt sind, bekommen bis zur Dauer von sechs Wochen ihren Lohn von Arbeitgeber fortbezahlt, siehe § 3 EntgFG. 2. Gesunde Arbeitnehmer, die von einem behördlich verhängten Beschäftigungsverbot bzw. einer Quarantänemaßnahme betroffen sind, haben gemäß § 56 Abs. 1 IfSG (Infektionss…
20.03.2020
14:47
Bild: Mithaftung des Nutzers eines MietwagensBild: Mithaftung des Nutzers eines Mietwagens
kanzlei JURA.CC

Mithaftung des Nutzers eines Mietwagens

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 15.01.2019 zum Aktenzeichen 159 C 15.364/18 entschieden, dass Nutzer von Mietwagen unter Umständen trotz Haftungsfreistellung mit Selbstbeteiligung bei einem Unfall mithaften können. Aus der Pressemitteilung des DAV VerkR Nr.14/2020 vom 18.03.2020 ergibt sich: Voraussetzung sei ein Mitverschulden, an dem sich dann der Anteil der Haftung bemesse. Habe der Fahrer sich leicht grob fahrlässig verhalten, hafte er zu 25% mit, so das Amtsgericht. Bei der Anmietung eines Fahrzeuges wurde eine Haftungsfre…
20.03.2020
14:49
Bild: Kryokonservierung und Lagerung vorsorglich gewonnener Eizellen vor GesetzesänderungBild: Kryokonservierung und Lagerung vorsorglich gewonnener Eizellen vor Gesetzesänderung
kanzlei JURA.CC

Kryokonservierung und Lagerung vorsorglich gewonnener Eizellen vor Gesetzesänderung

Das Sozialgericht Gelsenkirchen hat mit Urteil vom 06.05.2019 zum Aktenzeichen S 48 KR 1123/17 entschieden, dass der nunmehr gesetzlich etablierte Leistungsanspruch auf Entnahme von Eizellen und deren Lagerung durch die Mittel der Kryokonservierung nicht für solche Fälle in Anspruch genommen werden kann, die vor der Gesetzesänderung stattgefunden haben. Aus der Pressemitteilung des SG Gelsenkirchen vom 17.03.2020 ergibt sich: Die Klägerin begehrte gegen die beklagte Krankenkasse die Übernahme der Kosten für die Entnahme von Eizellen und der…
20.03.2020
14:49
Bild: Unfallversicherung: Kein Schutz bei Sturz aus KrankenhausfensterBild: Unfallversicherung: Kein Schutz bei Sturz aus Krankenhausfenster
kanzlei JURA.CC

Unfallversicherung: Kein Schutz bei Sturz aus Krankenhausfenster

Das Sozialgericht Gelsenkirchen hat mit Urteil vom 29.10.2019 zum Aktenzeichen S 7 U 411/18 entschieden, dass ein Versicherungsschutz in der Unfallversicherung dann nicht besteht, wenn sich ein Patient aufgrund seines desorientierten und verwirrten Zustandes zu seiner eigenen Sicherheit in seinem Krankenzimmer fixiert wird, sich aber selbst aus der Fixierung löst und infolge dessen aus dem Fenster stürzt. Aus der Pressemitteilung des SG Gelsenkirchen vom 17.03.2020 ergibt sich: Nach Auffassung des Sozialgerichts besteht ein Anspruch auf Ver…
20.03.2020
14:49
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Dies ist ein guter Tag für den Rechtsstaat – weitere müssen folgen“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Dies ist ein guter Tag für den Rechtsstaat – weitere müssen folgen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Dies ist ein guter Tag für den Rechtsstaat – weitere müssen folgen“

Claus Schaffer anlässlich der Durchsuchungen von Objekten einer verbotenen Gruppierung der sogenannten Reichsbürger“ in Schleswig-Holstein: „Dies ist ein guter Tag für den Rechtsstaat – weitere müssen folgen“ Kiel, 19. März 2020 Aufgrund eines Verbots, das Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für eine Gruppierung der sogenannten „Reichsbürger“ verfügt hat, fanden heute Morgen in zehn Bundesländern Durchsuchungen zur Sicherstellung von Beweismaterial statt, auch in Schleswig-Holstein. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher…
20.03.2020
14:51
Bild: Corona-Pandemie macht die Schwächen unseres Gesundheitswesens deutlichBild: Corona-Pandemie macht die Schwächen unseres Gesundheitswesens deutlich
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Corona-Pandemie macht die Schwächen unseres Gesundheitswesens deutlich

Zu dem offenen Brief der rheinland-pfälzischen Ärztekammer über den Zustand des Gesundheitswesens erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Geschäftsführenden Landesvorstand: „Die Ärztekammer bestätigt, was wir seit Jahren vortragen: „Das Gesundheitssystem ist Daseinsfürsorge und kein Platz, um Renditen zu erwirtschaften“. Wir wollen genau deswegen private und privatisierte Kliniken unter öffentliche Aufsicht zu stellen, unser Ziel ist die Rekommunalisierung der Krankenhäuser, Renditestreben ist kein angemessener Ratgeber für das Ges…
20.03.2020
14:54
Familienbetriebe Land und Forst betonen gesellschaftlichen Wert des Waldes
Familienbetriebe Land und Forst

Familienbetriebe Land und Forst betonen gesellschaftlichen Wert des Waldes

„Klimaschutz, Artenvielfalt, Luft und Erholung brauchen gesunde Wälder!“ Berlin, 20. März 2020. Anlässlich des Internationalen Tag des Waldes am 21. März 2020 verweisen die Familienbetriebe Land und Forst auf den gesellschaftlichen Wert des Waldes. „Der Wald schafft wertvolle Leistungen für unser Ökosystem. Ohne gesunde, multifunktionale Wälder leiden der Klimaschutz, die Artenvielfalt, das saubere Grundwasser und die Luft.“ Die Bewirtschaftung des Waldes mit den angeschlossenen Branchen der Holz- und Papierwirtschaft sichere etwa 1,1 Millio…
20.03.2020
14:54
Bild: ÖDP viertstärkste Partei in MünchenBild: ÖDP viertstärkste Partei in München
OEDP-NRW

ÖDP viertstärkste Partei in München

Die ÖDP NRW gratuliert: ÖDP viertstärkste Partei in München Bei der Stadtratswahl in München belegt die ÖDP nach Stimmen Rang 4 (Münster/München) – „Das ist ein fantastisches Ergebnis“ so die ÖDP NRW zum Abschneiden der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) bei der Stadtratswahl in München. Hierzu gratuliert die ÖDP NRW ihren Parteifreunden in der drittgrößten Stadt Deutschlands. Nach dem Ergebnis der Stadtratswahl in München kommt die ÖDP mit 4 % der ab-gegebenen gültigen Stimmen auf Platz 4 aller für den Stadtrat kandidierenden Par-te…
20.03.2020
16:51
Bild: „Geld verdienen mit Immobilien“ - spontanes Online Seminar am 21.03.2020, 11:00 UhrBild: „Geld verdienen mit Immobilien“ - spontanes Online Seminar am 21.03.2020, 11:00 Uhr
HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

„Geld verdienen mit Immobilien“ - spontanes Online Seminar am 21.03.2020, 11:00 Uhr

Ralf Schütt ist Inhaber der Beratungskanzlei HIPPP. Seit mehr als 29 Jahren ist er aktiv in dem Bereich Immobilien und Finanzierungen. Seinen reichen Wissens- und Erfahrungsschatz gibt er auch gerne in Seminaren weiter. „Meine geplanten Vor-Ort Seminare fallen in den nächsten Wochen aus. Ich werde diese aber nicht komplett fallen lassen, sondern biete diese jetzt spontan live online und zugänglich für alle an. Das erste wird morgen geliefert und startet um 10:30 Uhr. Das Thema ist „Passives Einkommen“ - „Geld verdienen mit Immobilien“ und r…
20.03.2020
16:51
Bild: Corona - Folgen für die UnternehmenBild: Corona - Folgen für die Unternehmen
MTR Legal Rechtsanwälte

Corona - Folgen für die Unternehmen

Unternehmen weltweit ächzen unter den Belastungen, die schwierige Zeiten für Unternehmer heraufbeschwören - ausgelöst durch die Corona-Pandemie. Allerdings: Die Geschäfte gehen weiter und Unternehmer haben sich mit den Umständen zu arrangieren. Die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte https://www.mtrlegal.com/ steht zu den aktuell sehr vielfältigen Corona-Themen als juristischer Ansprechpartner zur Verfügung Insbesondere in den drei zentralen Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Vertriebsrecht und Handelsrecht haben sich die MTR-Anwälte intensiv auf…
23.03.2020
09:08
Offener Brief: Solidarität mit wohnungslosen Menschen
Bergpartei, die Überpartei

Offener Brief: Solidarität mit wohnungslosen Menschen

Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe PressevertreterInnen Im Folgenden finden sie einen offenen Brief von verschiedenen Organisationen der Wohnungslosenhilfe und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen an den Regierenden Bürgermeister von Berlin zum Umgang mit wohnungslosen Menschen in Zeiten der Corona-Krise. Der Brief wurde heute, am 20.03.2020, der Senatskanzlei zugestellt. Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister von Berlin, liebe Mitmenschen, nach Beschluss des Berliner Senats vom 13. März 2020 wurden ab dem 16./17. März 2…
23.03.2020
09:09
Bild: Offensichtlich fehlerhafte Stromrechnung bei plötzlichem Anstieg der Stromkosten auf über 17.000 EuroBild: Offensichtlich fehlerhafte Stromrechnung bei plötzlichem Anstieg der Stromkosten auf über 17.000 Euro
kanzlei JURA.CC

Offensichtlich fehlerhafte Stromrechnung bei plötzlichem Anstieg der Stromkosten auf über 17.000 Euro

Das Landgericht Koblenz hat mit Urteil vom 14.02.2020 zum Aktenzeichen 13 S 33/19 entschieden, dass eine Stromrechnung offensichtlich fehlerhaft ist, wenn der Stromverbrauch eines Verbrauchers im Vergleich zu den Vorjahren um ein Vielfaches gestiegen ist (von 5200 kWh auf 56.164 kWh). Aus der Pressemitteilung des LG Koblenz Nr. 3/2020 vom 19.03.2020 ergibt sich: Dem Strombezieher stehe gegen die Einstellung der Stromversorgung dann der Einwand des § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StromGVV zu, so das LG Koblenz. Der gesundheitlich angeschlagene 80-…
23.03.2020
09:09
Bild: Entfernung aus Beamtenverhältnis auch ohne Richterspruch zulässigBild: Entfernung aus Beamtenverhältnis auch ohne Richterspruch zulässig
kanzlei JURA.CC

Entfernung aus Beamtenverhältnis auch ohne Richterspruch zulässig

Das BVerfG hat mit Beschluss vom 14.01.2020 zum Aktenzeichen 2 BvR 2055/16 entschieden, dass ein hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums, wonach eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis nur durch Richterspruch erfolgen darf, nicht besteht, so dass eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis durch Verwaltungsakt verfassungsrechtlich zulässig ist. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 16/2020 vom 11.03.2020 ergibt sich: Im Disziplinarrecht des Bundes und der meisten Länder ist die Entscheidung über die Entfernung aus dem Beamtenverhält…
23.03.2020
09:09
Bild: Blackdope: Auskunftsanspruch und Umsatzbeteiligung für Influencerin gegen Ex-GeschäftspartnerBild: Blackdope: Auskunftsanspruch und Umsatzbeteiligung für Influencerin gegen Ex-Geschäftspartner
kanzlei JURA.CC

Blackdope: Auskunftsanspruch und Umsatzbeteiligung für Influencerin gegen Ex-Geschäftspartner

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 12.03.2020 zum Aktenzeichen 14 U 155/19 entschieden, dass einer Influencerin für verkaufsfördernde Aktivitäten auf ihrem Instagram-Account auch ohne schriftliche Vereinbarung mit einem Modeunternehmen eine Umsatzbeteiligung zustehen kann. Aus der Pressemitteilung des OLG Stuttgart vom 12.03.2020 ergibt sich: Die seinerzeit 20-jährige Klägerin betätigte sich seit 2013 als "Fashion-Bloggerin" und postete auf ihrem Instagram-Account Bilder von sich und mit von ihr gestalteten Bekleidungsstücke…
23.03.2020
09:09
Bild: Die "ZeroTheorie": Wirtschaftspause statt MilliardenhilfenBild: Die "ZeroTheorie": Wirtschaftspause statt Milliardenhilfen
Privat

Die "ZeroTheorie": Wirtschaftspause statt Milliardenhilfen

Die Grundidee der „ZeroTheroie“: Während der Ausgangssperren wird die Wirtschaft eingefroren. Keiner muss etwas zahlen keiner bekommt Geld Sprich alle Einkommen werden auf „Zero“ gesetzt alle Zahlunge werden auf „Zero“ gesetz. Die Regierung kommt für Lebensmittel und alles auf, was in Quarantäne benörigt wird. Niemand wird benachtteilt oder bevorteilt. Das wirtschaftliche Leben pausiert bis die gesundheitlichen Folgen von Corona eingedämmt sind. Die Veränderungen, welche die Welt in den letzten 3 Monaten seit Ausbruch der Corona Krise erlebt…
23.03.2020
09:14
Bild: Corona-Krise: Hauptverhandlungstermine mit Beschränkungen und InfektionsschutzmaßnahmenBild: Corona-Krise: Hauptverhandlungstermine mit Beschränkungen und Infektionsschutzmaßnahmen
kanzlei JURA.CC

Corona-Krise: Hauptverhandlungstermine mit Beschränkungen und Infektionsschutzmaßnahmen

Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen in Leipzig hat am 20.03.2020 zum Aktenzeichen Vf. 39-IV-20 (e.A.) entschieden, dass Hauptverhandlungstermine in Strafverfahren bei zeitlicher und personeller Beschränkung sowie gebotenen Infektionsschutzmaßnahmen in Bezug auf das Coronavirus auch weiterhin möglich sind. Aus der Pressemitteilung des Sächsischen VGH vom 20.03.2020 ergibt sich: In Strafverfahren, die nicht unaufschiebbar sind, dürften die anwesenden Personen Gesundheitsgefahren im Hinblick auf das neuartige Coronavirus (SARS-C…
23.03.2020
09:16
Bild: Entzug einer Waffenbesitzkarte für "Reichsbürger" bestätigtBild: Entzug einer Waffenbesitzkarte für "Reichsbürger" bestätigt
kanzlei JURA.CC

Entzug einer Waffenbesitzkarte für "Reichsbürger" bestätigt

Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat mit Beschluss vom 04.03.2020 zum Aktenzeichen 5 L 10/20.DA im Eilverfahren eine Entscheidung des Landkreises Offenbach bestätigt, in der dem Antragsteller, einem sogenannten Reichsbürger, dessen Waffenbesitzkarten (und damit seine Berechtigung zum Besitz erlaubnispflichtiger Waffen) entzogen wurden. Aus der Pressemitteilung des VG Darmstadt vom 11.03.2020 ergibt sich: Soweit dem Betroffenen darüber hinaus auch der Besitz erlaubnisfreier Waffen untersagt wurde, hatte sein Eilantrag Erfolg. Der Antragstel…
23.03.2020
09:16
Bild: SGB II-Anspruch bei Beurlaubung im MaßregelvollzugBild: SGB II-Anspruch bei Beurlaubung im Maßregelvollzug
kanzlei JURA.CC

SGB II-Anspruch bei Beurlaubung im Maßregelvollzug

Das Landessozialgericht NRW in Essen hat mit Urteil vom 23.01.2020 zum Aktenzeichen L 19 AS 1492/18 entschieden, dass ein Antragsteller, der sich im Rahmen einer Dauerbeurlaubung aus dem Maßregelvollzug in einer eigenen Wohnung aufhält, nicht dem Leistungsausschluss nach § 7 Absatz 4 Satz 2 SGB II unterfällt. Aus der Pressemitteilung des LSG NRW vom 16.03.2020 ergibt sich: Der Kläger befand sich seit Ende 2015 im Maßregelvollzug. Mitte 2017 erhielt er die höchste Lockerungsstufe des achtstufigen Lockerungskonzeptes, die u.a. die Möglichkeit…
23.03.2020
09:16
Bild: Corona in den Flüchtlingslagern: Wie das Virus die Situation der Flüchtlinge im Libanon dramatisch verschärftBild: Corona in den Flüchtlingslagern: Wie das Virus die Situation der Flüchtlinge im Libanon dramatisch verschärft
Zeltschule e.V.

Corona in den Flüchtlingslagern: Wie das Virus die Situation der Flüchtlinge im Libanon dramatisch verschärft

COVID-19 trifft den Libanon besonders hart, weil das Land seit Monaten in einer schweren Krise steckt und die Politik (wie so oft in Beirut) völlig unzulänglich reagierte. Der Libanon steht kurz vor dem unausweichlichen Staatsbankrott, die Arbeitslosenzahlen steigen so rasant wie die Preise für Nahrungsmittel, über 40% der Libanesen leben unter dem Existenzminimum, die Ablehnung gegenüber den syrischen Flüchtlingen, die als zusätzliche Belastung gesehen werden, steigt. Ein gefährlicher Virus hat in dieser Gleichung gerade noch gefehlt. Lau…
23.03.2020
09:19
Konfliktmanagement und Mediation im Coronazeitalter
mediation-wanderer

Konfliktmanagement und Mediation im Coronazeitalter

Wir leben in fordernden Zeiten. Die Nachrichten überschlagen sich mit negativen Schlagzeilen, die Stimmung der Menschen wird langsam schlechter. Lagerkoller kündigt sich an, die Frauenhäuser warnen vor innerhäuslichen Konflikten und daraus resultierender Gewalt. Ebenso kann Mediation dabei helfen, bereits begonnene Trennungen auch in der Zeit der gemeinsamen Quarantäne für die betroffenen Partner noch erträglich zu machen. Nachdem hinsichtlich der Praxis des Kontaktrechts Unsicherheit besteht, bzw die von den Gerichten vorgeschlagene Variant…
23.03.2020
09:19
Bild: Corona-Krise und die Folgen für die BauwirtschaftBild: Corona-Krise und die Folgen für die Bauwirtschaft
BHR BAUHERRENreport GmbH

Corona-Krise und die Folgen für die Bauwirtschaft

Die Bauwirtschaft tut sich wie andere Branchen im Moment schwer, die aktuelle Lage und die der Zukunft verlässlich einzuschätzen. Zu viele Optionen sind möglich. Bislang realisierte Umsätze scheinen nicht mehr erzielbar, denn die Baugenehmigungen der Vergangenheit entsprechen nicht mehr der aktuellen Situation. Gewohntes Erlösniveau wird nicht erreicht Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass die bislang gewohnten Erlöse im Baugewerbe in der Zukunft nicht mehr realisiert werden können. Steigende Kosten und niedrigere Roherträge sind absehbar…
23.03.2020
09:20
Bild: Fackel-Mahnwache in Pforzheim: Beschwerde der Stadt bleibt ohne ErfolgBild: Fackel-Mahnwache in Pforzheim: Beschwerde der Stadt bleibt ohne Erfolg
kanzlei JURA.CC

Fackel-Mahnwache in Pforzheim: Beschwerde der Stadt bleibt ohne Erfolg

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim hat mit Beschluss vom 22.02.2020 zum Aktenzeichen 1 S 560/20 den Beschluss des VG Karlsruhe bestätigt, mit dem dieses dem Eilantrag gegen ein von der Stadt Pforzheim verfügtes Verbot einer für den 23.02.2020 geplanten Mahnwache auf dem Aussichtsplateau auf dem Wartberg in Pforzheim stattgegeben hatte. Aus der Pressemitteilung des VGH BW vom 22.02.2020 ergibt sich: Der Veranstalter, ein eingetragener Verein, meldete für den 23.02.2020 eine Mahnwache an, mit der an die Opfer des Luftang…
23.03.2020
09:21
Bild: Verurteilung wegen "Fake-Anrufen" zu langjähriger HaftstrafeBild: Verurteilung wegen "Fake-Anrufen" zu langjähriger Haftstrafe
kanzlei JURA.CC

Verurteilung wegen "Fake-Anrufen" zu langjähriger Haftstrafe

Das Landgericht Osnabrück hat mit Urteil vom 24.02.2020 zum Aktenzeichen 12 KLs 17/19 erneut einen Angeklagten wegen sogenannter "Fake-Anrufe" zulasten älterer Menschen zu einer Haftstrafe verurteilt. Aus der Pressemitteilung des LG Osnabrück Nr. 10/2020 vom 24.02.2020 ergibt sich: Der heute 29 Jahre alte Mann aus der Türkei muss wegen (versuchten) banden- und gewerbsmäßigen Betruges in fünf Fällen, unter Einbeziehung der Strafe aus einer früheren Verurteilung, für fünf Jahre und drei Monate ins Gefängnis. Das LG Osnabrück sah es als erwie…
23.03.2020
09:21
Bild: Groß-Hostel im reinen Arbeitsgebiet zulässigBild: Groß-Hostel im reinen Arbeitsgebiet zulässig
kanzlei JURA.CC

Groß-Hostel im reinen Arbeitsgebiet zulässig

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 18.02.2020 zum Aktenzeichen 19 L 523.19 und 19 L 546.19 entschieden, dass ein Groß-Hostel mit mehr als 1.300 Betten in Berlin-Spandau in der geplanten Form errichtet und betrieben werden darf. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 6/2020 vom 24.02.2020 ergibt sich: Die drei Antragstellerinnen sind Eigentümerinnen bzw. Erbbauberechtigte von Grundstücken in Berlin-Spandau. Sie wenden sich gegen ein Bauvorhaben, mit dem die Beigeladene eine in einem reinen Arbeitsgebiet befindliche ehema…
23.03.2020
09:21
Bild: Oma langweilt sich nichtBild: Oma langweilt sich nicht
Die Zieglerschen

Oma langweilt sich nicht

Während viele Kinder sich mittlerweile über die Langeweile zu Hause beschweren, genießen die Bewohner des Seniorenzentrums Martinshaus das umfangreiche Aktivitätsprogramm des Bereichs Soziale Betreuung. Senioren gehören in Zeiten der Corona-Pandemie zur Risikogruppe und zum Schutz der Bewohner wurden auch die Besuchsrechte in den Seniorenzentren der Zieglerschen eingeschränkt. Das führt sicherlich bei dem Einen oder Anderen zu Sorgen um die Eltern oder Großeltern, wenn man sie nicht besuchen darf. Umso erfreulicher ist es dann, wenn die Kin…
23.03.2020
09:22
Corona: Was ist in NRW noch erlaubt? Spaziergang, Handel, Handwerk?
Anwaltskanzlei Kallabis

Corona: Was ist in NRW noch erlaubt? Spaziergang, Handel, Handwerk?

Seit Montag, dem 23. März 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22. März 2020. Was dürfen wir jetzt noch? Ist das öffentliche Leben jetzt lahmgelegt? Viele Geschäfte dürfen weiter geöffnet haben – auch an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 13 bis 18 Uhr (außer zu Ostern). Lieferdienste und kontaktlose Abholmärkte (Drive-in) sind grundsätzlich erlaubt. Auch Spaziergänge mit der Familie sind möglich. „Das öffentlich Leben ist jetzt zwar eingeschränkt, …
23.03.2020
13:07
Bild: CORONA-PANDEMIE PREIS DER GRENZENLOSEN GLOBALISIERUNGBild: CORONA-PANDEMIE PREIS DER GRENZENLOSEN GLOBALISIERUNG
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CORONA-PANDEMIE PREIS DER GRENZENLOSEN GLOBALISIERUNG

Wir leben in einer globalisierten Welt. Fernreisen sind längst nicht mehr das Privileg der Reichen. Schüler und Studenten absolvieren ihren Schüleraustausch oder Auslandssemester nicht mehr in Frankreich oder Spanien, sondern in den USA oder Neuseeland. Die deutsche Wirtschaft wirbt weltweit um Fachkräfte Sie verlagert ihre Pro-duktionsstandorte dahin, wo sie am kostengünstigsten produzieren kann oder wo ihre Zukunftsmärkte liegen. Das größte Mercedes-Werk befindet sich in China, nicht im Land der Konzernzentrale. Auch die Absatzmärkte sind i…
23.03.2020
14:20
Bild: CORONAVIRUS | Auswirkungen auf den JahresabschlussBild: CORONAVIRUS | Auswirkungen auf den Jahresabschluss
ICON Wirtschaftstreuhand GmbH

CORONAVIRUS | Auswirkungen auf den Jahresabschluss

Die massiven wirtschaftlichen Auswirkungen von „COVID-19“ auf die Unternehmen werfen insbesondere auch Fragen hinsichtlich des Einflusses dieser Krisenzeiten auf die Rechnungslegung und Berichterstattung auf. Mit dem nachfolgenden Beitrag möchten wir Sie vor allem darüber informieren, inwieweit die aktuellen Entwicklungen bereits Auswirkungen auf die Jahresabschlüsse zum 31.12.2019 nach UGB und IFRS haben könnten. Auswirkungen von COVID-19 auf den Jahresabschluss zum 31.12.2019? Im Unternehmensrecht ist gemäß § 201 Abs 2 Z 4 lit b UGB im Rah…
23.03.2020
14:22
Bild: Unternehmenssicherung in der Corona-Krise - 8 wichtige Fragen und Antworten von Buchalik BrömmekampBild: Unternehmenssicherung in der Corona-Krise - 8 wichtige Fragen und Antworten von Buchalik Brömmekamp
Buchalik Brömmekamp

Unternehmenssicherung in der Corona-Krise - 8 wichtige Fragen und Antworten von Buchalik Brömmekamp

- Das Wichtigste zuerst: GESUND BLEIBEN! - Hinweise und Hilfestellungen für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen - 8 wichtige Fragen und Antworten - Website mit aktuellen Informationen bereit gestellt Düsseldorf/Frankfurt/Berlin, 21.3.2020 Das Wichtigste vorab: GESUND BLEIBEN! Daneben gilt es aber, Unternehmen am Leben zu erhalten, die derzeit immense Umsatzeinbrüche durch die Corona-Krise erleiden. Was aktuell passiert, kann man in seiner Tragweite tatsächlich noch gar nicht abschätzen. Nur ein Beispiel: Eine Ladenkette, die von den b…
23.03.2020
14:23
Gesetz zur Verschiebung der Personalratswahlen 2020
Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

Gesetz zur Verschiebung der Personalratswahlen 2020

Aufgrund der aktuell schwer einschätzbaren Auswirkungen von SARS-COVID-19 auf den regulären Dienstbetrieb der Bundeswehr in den nächsten Wochen und Monaten, kann die ordnungsgemäße Durchführung der regelmäßigen Personalratswahlen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) aus Sicht des VSB im April 2020 aus Sicht des VSB nicht sichergestellt werden. Unter den aktuellen Arbeitsbedingungen (Aussetzung des regulären Dienstbetriebs und Homeoffice an zahlreichen Bundeswehr- Standorten) kann die Möglichkeit der potenziellen …
23.03.2020
14:23
Bild: Was bedeutet die ärztliche Schweigepflicht für jeden Einzelnen in der Corona-Krise?Bild: Was bedeutet die ärztliche Schweigepflicht für jeden Einzelnen in der Corona-Krise?
Kester-Haeusler-Stiftung.de

Was bedeutet die ärztliche Schweigepflicht für jeden Einzelnen in der Corona-Krise?

Angehörige erhalten von behandelnden Ärzten aufgrund des ärztlichen Verschwiegenheitsgebots keine Auskunft! Eine Schweigepflichtentbindungserklärung sichert Infos für Angehörige! ------------------------------ Die meisten Bundesbürger wissen nicht, dass sich Ärzte strafbar machen, wenn sie personenbezogene Daten zu Krankheiten und damit letztlich alles was ihre ärztliche Tätigkeit bei der Behandlung eines Patienten betrifft Dritten gegenüber offenbaren, festgelegt in § 203 StGB. Die ärztliche Schweigepflicht betrifft neben dem behandelnden A…
23.03.2020
14:52
Bild: Wannweil hält zusammenBild: Wannweil hält zusammen
Die Zieglerschen

Wannweil hält zusammen

Die Bewohner und Mitarbeiter des Seniorenzentrums „Haus in der Dorfmitte“ freuten sich über spontane und ehrenamtliche Hilfsaktionen für die Einrichtung. Einrichtungsleiterin Jasmin Schaal beeindruckte die schnelle Hilfsbereitschaft der Wannweiler. Nachdem die letzten Arbeitstage für das gesamte Team des Seniorenzentrums der Zieglerschen sehr arbeits- und organisationsreich waren, wurden die Senioren und Mitarbeiter letzte Woche gleich zweimal überrascht. So brachte die Gärtnerei Weber den Bewohnern farbenfrohe Sträuße mit Tulpen vorbei, da…
23.03.2020
14:52
Bild: Arbeitslosengeld für FilmschaffendeBild: Arbeitslosengeld für Filmschaffende
kanzlei JURA.CC

Arbeitslosengeld für Filmschaffende

Das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Essen hat mit Urteil vom 20.02.2020 zum Aktenzeichen L 9 AL 6/18 entschieden, dass eine Kostümbild-Assistentin und Garderobiere für Filmgesellschaften auch bei einem auf bis zu zehn Wochen befristeten Vertrag, der Verlängerungsklauseln enthält von welchen auch Gebrauch gemacht wird, einen Anspruch auf Arbeitslosengeld hat. Aus der Pressemitteilung des LSG NRW vom 23.03.2020 ergibt sich: Die Klägerin arbeitet als Kostümbild-Assistentin und Garderobiere für Filmgesellschaften. In den…
24.03.2020
10:34
Bild: Spielhallen dürfen wegen des Corona-Virus geschlossen werdenBild: Spielhallen dürfen wegen des Corona-Virus geschlossen werden
kanzlei JURA.CC

Spielhallen dürfen wegen des Corona-Virus geschlossen werden

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 23.03.2020 zum Aktenzeichen 7 L 510/20 entschieden, dass die Schließung von Spielhallen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus rechtmäßig ist. Aus der Pressemitteilung des VG Köln vom 23.03.2020 ergibt sich: 16 Gemeinden im Bezirk des VG Köln, darunter die Städte Köln, Bonn, Leverkusen und Brühl, hatten in der vergangenen Woche auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes die Schließung von Spielhallen, Spielbanken und Wettbüros angeordnet. Hiergegen richteten sich die …
24.03.2020
10:34
Bild: Begleithunde sind kein Hilfsmittel der Gesetzlichen KrankenversicherungBild: Begleithunde sind kein Hilfsmittel der Gesetzlichen Krankenversicherung
kanzlei JURA.CC

Begleithunde sind kein Hilfsmittel der Gesetzlichen Krankenversicherung

Das Landessozialgericht Celle-Bremen hat am 18.02.2020 zum Aktenzeichen L 16 KR 253/18 entschieden, dass Begleithunde für Kinder, die an einem fetalen Alkoholsyndrom (FAS) leiden, nicht von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bezahlt werden müssen. Aus der Pressemitteilung des LSG Celle-Bremen Nr. 5/2020 vom 23.03.2020 ergibt sich: Geklagt hatte ein Grundschüler aus dem nördlichen Niedersachsen. Der Junge wurde als viertes von sechs Kindern einer alkoholkranken Mutter geboren. In der Schwangerschaft hatte die Frau in erheblichen Meng…
24.03.2020
10:34
Bild: Kurzarbeit und LeiharbeitsbrancheBild: Kurzarbeit und Leiharbeitsbranche
Kanzlei Scheibeler

Kurzarbeit und Leiharbeitsbranche

Die Corona-Krise hat die Wirtschaft voll erfasst. Viele Fabriken legen ihre Fertigung still. Restaurants und Einzelhändler mussten aufgrund von ordnungsbehördlichen Verfügungen bereits schließen. ------------------------------ Um Kündigungen oder Insolvenzen zu vermeiden, können Arbeitgeber Kurzarbeit beantragen. Die Arbeitnehmer erhalten 60 oder 67 % des Gehaltsausfalls von der Bundesagentur für Arbeit. Voraussetzung ist weiter, dass der Arbeitgeber gemäß des Arbeitsvertrags berechtigt ist, Kurzarbeit anzuordnen. Bisher geltende Regelung z…
24.03.2020
10:43
Bild: Corona stellt uns FragenBild: Corona stellt uns Fragen
Balance Management

Corona stellt uns Fragen

Alle Krisen haben ein Doppelgesicht: man kann an ihnen zerbrechen oder reifen. Für letzteres ist die Voraussetzung, dass man sich von ihr in seinem Selbstverständnis und bisherigen Lebensentwurf befragen lässt. Die konstruktiven Fragen aus einer Krise lauten zum Beispiel: wozu ist das gut, was kann und muss ich hier lernen und an Eigenschaften oder Fähigkeiten entwickeln? Solche Fragen gelten jedem Einzelnen, aber auch einer Gesellschaft. Das gilt genauso für die Corona-Krise, denn der Covid-19-Virus und seine Folgen schaffen im Augenblick vi…
24.03.2020
15:41
Bild: Neuer Reader der Vielfalt-Mediathek zum Bundesprogramm„Demokratie leben!“ erschienenBild: Neuer Reader der Vielfalt-Mediathek zum Bundesprogramm„Demokratie leben!“ erschienen
Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. (IDA)

Neuer Reader der Vielfalt-Mediathek zum Bundesprogramm„Demokratie leben!“ erschienen

Die Broschüre gibt einen Überblick über das vielfältige Repertoire an Methoden, Konzepten und Informationen zu den ganz unterschiedlichen Themenfeldern der, durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten Vielfalt-Mediathek und damit des Bundesprogramms„Demokratie leben!“ in der ersten Förderperiode. Sie bietet anhand von Beispielen einen Einstieg in unterschiedliche Themen, stellt Projekte vor und gibt mit Methoden und Materialien Anregung für die praktische Arbeit. Diese Broschüre erfüllt den Projektauftrag…
24.03.2020
15:55
Bild: Das 4in1 Buch zum Thema Kommunikation – Alles über Körpersprache, Psychologie, Smalltalk und SchlagfertigkeitBild: Das 4in1 Buch zum Thema Kommunikation – Alles über Körpersprache, Psychologie, Smalltalk und Schlagfertigkeit
Cherry Media GmbH

Das 4in1 Buch zum Thema Kommunikation – Alles über Körpersprache, Psychologie, Smalltalk und Schlagfertigkeit

Ohne Kommunikation würde in der heutigen Welt rein gar nichts mehr funktionieren. Es sei nur an die Telekommunikationssysteme gedacht. Doch auch die zwischenmenschliche Kommunikation ist heutzutage wichtiger, denn je. Menschen, die gut mit anderen kommunizieren, haben nicht nur den Vorteil, als sympathischer und charismatischer wahrgenommen zu werden, sondern genießen im Berufs- sowie auch im Privatleben einige Privilegien – zum Beispiel im Rahmen von Gehaltsverhandlungen oder bei der Partnersuche. Es ist also längst kein Geheimnis mehr, das…
24.03.2020
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