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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – April 2015

Bild: Tarifeinheit wird Streikprobleme nicht lösen - Keine Klärung bei Lokführer- und PilotenstreiksBild: Tarifeinheit wird Streikprobleme nicht lösen - Keine Klärung bei Lokführer- und Pilotenstreiks
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Tarifeinheit wird Streikprobleme nicht lösen - Keine Klärung bei Lokführer- und Pilotenstreiks

Die Bundesregierung schürt mit dem Tarifeinheitsgesetz falsche Hoffnungen: Der Berufsverband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE – DFK findet in dem Gesetzentwurf zur Tarifeinheit mehr Fragen als Antworten und auf keinen Fall die Lösung immer wieder auftretender Streikprobleme. „Das Tarifeinheitsgesetz ist kein Beitrag zur Rechtssicherheit. Sicher ist nur, dass dieses Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird, weil es handwerklich schlecht gemacht ist, eine Unmenge von Auslegungsfragen aufwirft und verfassungsrechtlich in den Kernbereich der Koalit…
21.04.2015
19:18
Jetzt online: BGB.Kommentar.de bei Jusmeum.de recherchierbar
Karriere-Jura GmbH

Jetzt online: BGB.Kommentar.de bei Jusmeum.de recherchierbar

München, den 17.04.2015. Wir freuen uns, Sie darüber informieren zu können, dass die Kommentierungen des frei verfügbaren Gesetzeskommentars zum Zivilrecht nun auch bei Jusmeum recherchierbar sind. Beispiel: Kommentierung zu § 2057 BGB Link: http://www.jusmeum.de/gesetz/BGB/Buch5-Abschnitt2-Titel4-Untertitel1-%C2%A72057 Jusmeum.de ist ein soziales Netzwerk zum Thema Recht und vernetzt Anwälte und Mandanten. Jusmeum.de bietet Bundesgesetze, eine Entscheidungssammlung mit über 230.000 Urteilen sowie Sekundärliteratur für Rechtsexperten und L…
21.04.2015
19:19
Bild: Wie Politik und Verwaltung für zunehmenden Verdruß am Staat und seinen Repräsentanten sorgenBild: Wie Politik und Verwaltung für zunehmenden Verdruß am Staat und seinen Repräsentanten sorgen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie Politik und Verwaltung für zunehmenden Verdruß am Staat und seinen Repräsentanten sorgen

Die Bürgerinnen und Bürger finanzieren heutzutage riesige bürokratische Apparate. Darin sind auch zahlreiche nur durch Parteieneinfluß geschaffene und besetzte Stellen, die überdies auch noch zu den Bestbezahlten im Lande gehören. Doch was bekommen sie dafür? Eigentlich sollten Politiker und Verwaltungsbürokraten nach Kräften das Allgemeinwohl fördern. Das ist ihr Auftrag und dafür werden sie gut bezahlt. Daß sie dieser Aufgabe gerecht werden, ist aber leider immer seltener zu erkennen. Drei Beispiele aus dem Hamburger Alltag sollen Licht au…
21.04.2015
19:22
Bild: Pressegespräch am 28. April 2015: Menschenrechtsverletzungen in BerlinBild: Pressegespräch am 28. April 2015: Menschenrechtsverletzungen in Berlin
Lebenshilfe

Pressegespräch am 28. April 2015: Menschenrechtsverletzungen in Berlin

Berlin. Zum ersten Mal liegt mit der Dokumentation „(K)eine Zukunft – Flüchtlingskinder mit Behinderung / Menschenrechtsverletzungen in Berlin“ eine umfassende Darstellung der besorgniserregenden Situation von Flüchtlingskindern vor. Entsprechend der EU-Richtlinie 2003/9/EG gehören sie zu den „besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen“. Dennoch sind sie oft von Ausweisung bedroht, was dazu führt, dass ihnen medizinische und sonstige Leistungen versagt bleiben oder erst nach Monaten bewilligt werden. „Es sind keine Einzelfälle! Wir waren selbs…
21.04.2015
19:24
Bild: Union für Soziale Sicherheit - Ein unverwechselbares ProgrammBild: Union für Soziale Sicherheit - Ein unverwechselbares Programm
Unuion für Soziale Sicherheit

Union für Soziale Sicherheit - Ein unverwechselbares Programm

Lehrte, 22.04.2015 2009 traf Dieter Neumann, Lehrte, Autor und freier Journalist - Mitglied im Verband Deutscher Zeitungsjournalisten - die Entscheidung eine Partei zu gründen, die es in dieser Form kein zweites Mal in Deutschland gibt. Unter dem Pseudonym „Initiative Agenda 2011-2012“ wurde der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Parallel dazu entstand die Onlinezeitung „Agenda News“, die internation…
22.04.2015
18:32
Bild: AfD in Köln Rodenkirchen kritisiert Ausgrenzungspolitik gegen Bürgerinteressen.Bild: AfD in Köln Rodenkirchen kritisiert Ausgrenzungspolitik gegen Bürgerinteressen.
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

AfD in Köln Rodenkirchen kritisiert Ausgrenzungspolitik gegen Bürgerinteressen.

AfD-Bezirksvertreter Torsten Ilg war sichtlich entsetzt über das Abstimmungsverhalten seiner Kollegen: "So ein Verhalten hätte ich von Demokraten nicht erwartet", sagte Ilg nach der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung von Rodenkirchen. Sein Prüfantrag zur „Optimierung der Flüchtlingsunterbringung in Rodenkirchen“, der durch eine geschickte Nutzung von zwischenzeitlich zur Verfügung stehenden Immobilien des Bundes und des Landes NRW, eine Entlastung und die mögliche Einsparung des umstrittenen Standorts am Weißdornweg in Rondorf/Hochkirchen…
22.04.2015
18:37
Bild: Köln: AfD Rodenkirchen wünscht sich eine würdige Präsentation des BismarckturmsBild: Köln: AfD Rodenkirchen wünscht sich eine würdige Präsentation des Bismarckturms
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

Köln: AfD Rodenkirchen wünscht sich eine würdige Präsentation des Bismarckturms

Köln-Rodenkirchen. Die geplante Sanierung der Grünfläche rund um die Bismarcksäule in Marienburg, ist nach Meinung des AfD-Bezirksvertreters Torsten Ilg ein „wichtiges und schönes Projekt“. Die Schenkung der Kölner Grün Stiftung wurde von der Bezirksvertretung Rodenkirchen dankend angenommen. Ilg betonte, dass „dieses historische Baudenkmal ein wichtiges Beispiel bürgerschaftlichen Engagements darstellt“. Im Jahre 1900 sammelten Kölner Bürger, sowie rund 200 Vereine Spendenmittel zur Errichtung des Monuments. Der Turm und die Grünfläche wurde…
22.04.2015
18:37
Bild: Mahnwache vor der O2-World Hamburg am 23.04.2015 - Keine Bühne für Nationalisten - Frei.Wild-Konzert absagenBild: Mahnwache vor der O2-World Hamburg am 23.04.2015 - Keine Bühne für Nationalisten - Frei.Wild-Konzert absagen
Martin Nieswandt

Mahnwache vor der O2-World Hamburg am 23.04.2015 - Keine Bühne für Nationalisten - Frei.Wild-Konzert absagen

Uwe Frommhold schweigt laut. Aktuell bereits mehr als 8800 Unterstützer (Stand 22.04.2015) appellieren über die Petitionsplattform change.org an den Geschäftsführer der O2-World Hamburg, auf das geplante frei.wild-Konzert am Donnerstag, den 23. April 2015 zu verzichten. Doch Frommhold läßt sich verleugnen und stellt sich taub. Drei Versuche, mit ihm einen Dialog zu führen über Gewalt und rechtsradikale Töne im Umfeld der Südtitroler Formation blieben ohne Erfolg. Am 23. April um 18 Uhr wird daher eine stumme Mahnwache vor dem Haupteingang …
22.04.2015
18:42
Bild: Es muss auch kleine Riesen geben: Rotary Club Berlin-International übergibt Bücher an Tempelherren-GrundschuleBild: Es muss auch kleine Riesen geben: Rotary Club Berlin-International übergibt Bücher an Tempelherren-Grundschule
Rotary Club Berlin International

Es muss auch kleine Riesen geben: Rotary Club Berlin-International übergibt Bücher an Tempelherren-Grundschule

BERLIN (22.04.2015) – Im Rahmen der Aktionswoche u.a. zum Rotary-Projekt „4L – Lesen lernen, Leben lernen“ vom 20. bis 24. April an Berliner Schulen durften sich die Mädchen und Jungen der 1. bis 6. Klasse der Tempelherren-Grundschule in Tempelhof über viel neuen Lesestoff freuen: Frank Hörl, Präsident vom Rotary Club Berlin-International, und weitere Rotary-Vertreter brachten kistenweise Bücher mit! Mit dem Lied „Die Tempels haben euch lieb“ wurden die Gäste ganz aufgeregt vom Schulchor in der Aula begrüßt, bevor die Kinder die Buchgeschenk…
22.04.2015
18:42
Bild: Urteil gegen Uber nun vollstreckbar – Taxi Deutschland hat Sicherheitsleistung in Höhe von 400.000€ hinterlegtBild: Urteil gegen Uber nun vollstreckbar – Taxi Deutschland hat Sicherheitsleistung in Höhe von 400.000€ hinterlegt
Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen eG

Urteil gegen Uber nun vollstreckbar – Taxi Deutschland hat Sicherheitsleistung in Höhe von 400.000€ hinterlegt

Frankfurt, 22.04.2015. Taxi Deutschland hat die Voraussetzung für die Vollstreckung des Urteils des LG Frankfurt geschaffen und die notwendige Sicherheitsleistung bei Gericht hinterlegt. Uber drohen ab sofort 250.000 Euro Ordnungsgeld je Zuwiderhandlung, also je rechtswidrig vermittelter Fahrt. Betroffen sind bundesweit alle Fahrten, die Uber an Fahrer ohne Konzession und Personenbeförderungsschein vermittelt, wenn dafür ein Fahrpreis verlangt wird, der über den Betriebskosten der Fahrt liegt. „Wenn Uber laut Medienberichten den Weg in die L…
22.04.2015
19:26
Bild: Keine Übermittlung von Daten bei Kontrollen der Auftraggeber über MindestlohnBild: Keine Übermittlung von Daten bei Kontrollen der Auftraggeber über Mindestlohn
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Keine Übermittlung von Daten bei Kontrollen der Auftraggeber über Mindestlohn

Das Mindestlohngesetz birgt gewaltigen Sprengstoff: Nicht nur der erhebliche Aufwand bzgl. der Dokumentationen, auch die Auftraggeberhaftung führen zu praktischen Problemen. Nach der gesetzlichen Regelung in § 13 MiLoG soll der Auftraggeber dafür haftbar gemacht werden können, dass sein Auftragnehmer keinen Mindestlohn bezahlt: Der Arbeitnehmer des Auftragnehmers, der also nicht den gesetzlichen Mindestlohn bekommt, kann (auch) den Auftraggeber in Anspruch nehmen. Thomas Waetke Rechtsanwalt Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Autor event…
22.04.2015
20:02
Bild: UN-Behindertenrechtskonvention endlich umsetzenBild: UN-Behindertenrechtskonvention endlich umsetzen
SoVD Sozialverband Deutschland NRW

UN-Behindertenrechtskonvention endlich umsetzen

Deutschland kommt bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nur schleppend voran. Zu diesem enttäuschenden Ergebnis kommt der für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zuständige Ausschuss der Vereinten Nationen in seinem aktuellen Zwischenbericht. Darin zeigt sich der Ausschuss besorgt angesichts des sehr unterschiedlichen Fortschritts bei der Umsetzung auf Länderebene. Hier darf sich das Land NRW aus Sicht des SoVD ohne Wenn und Aber angesprochen fühlen. Bei der Initiative der Landesregierung („NRW inklusiv“) kann von Entschl…
23.04.2015
18:04
Deutsches Betreuungsrecht nicht vereinbar mit UN-Behindertenrechtskonvention
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Deutsches Betreuungsrecht nicht vereinbar mit UN-Behindertenrechtskonvention

BdB sieht seine Forderungen vom UN-Fachausschuss bestätigt Hamburg, 23. April 2015 - Der UN-Fachausschuss zur Staatenprüfung hält das deutsche Betreuungsrecht für nicht vereinbar mit der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) und spricht konkrete Forderungen aus, über deren Umsetzung die Bundesregierung bis 2019 berichten muss. Der Ausschuss, der am 17. April in Genf beriet, kommt in seiner Staatenprüfung zu dem Schluss, dass Betreuung in Deutschland in der aktuellen Form „vertretungsorientiert“ ist, was den Grundsätzen der BRK widerspricht. …
23.04.2015
18:08
Bild: Aktuelle Fallstricke bei der Werbung im InternetBild: Aktuelle Fallstricke bei der Werbung im Internet
Kommunikationsbüro Ulrike Schächer

Aktuelle Fallstricke bei der Werbung im Internet

Vortrag bei „Aufgeweckt“ Unternehmerinnen-Netzwerk Wetterau e. V. Jede Art der Werbung bedarf eines besonderen Augenmerks hinsichtlich rechtlicher Vorgaben, um nachhaltig erfolgreich zu sein. Egal, ob Anbieter ihre Waren und Dienstleistungen über ihre Internetpräsenz, Anzeigen, Pressemitteilungen, E-Mail-Marketing und/oder Social Media-Kanäle bewerben, es gibt eine Vielzahl von rechtlichen Fragen zu beachten: angefangen vom ordnungsgemäßen Impressum und sonstigen Pflichtangaben auf der Webseite und auf Social Media-Plattformen über Datenschu…
23.04.2015
18:11
Nachträgliche Kosten bei Eigenleistung
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Nachträgliche Kosten bei Eigenleistung

Eigenleistungen beim Bauen können zu erheblichen Problemen und damit verbunden zu finanziellen Nachteilen führen. Denn treten Mängel auf, die sich auf die Gewerke anderer am Bau Beteiligter auswirken, stellt sich bald die Frage, wer dafür einzustehen hat. Schwierigkeiten gibt es beispielsweise dann, wenn der Bauherr mangelhafte Eigenleistungen erbracht hat und ein Werkunternehmer mit seinen Bauleistungen darauf aufbaut, dabei den Bauherrn aber nicht über die Mangelhaftigkeit der Eigenleistungen aufklärt. Nachfolgend werden die wesentlichen Pu…
23.04.2015
18:13
Bild: Parkett Direkt zieht ins houzz einBild: Parkett Direkt zieht ins houzz ein
Parkett Direkt GmbH

Parkett Direkt zieht ins houzz ein

Das im Jahr 2009 gegründete Unternehmen lenkt den Fokus auf Kontakte die geknüpft werden wollen. Selbstverständlich digital und über die Möglichkeiten einer eigens dafür konzipierten Webseite: houzz.de. Hier dreht sich alles um das Thema „The new way to design your home“. Experten auf ihrem Gebiet (Architekten, Designer, Fliesenleger etc.) stellen qualitativ hochwertige Fotos online und freuen sich anschließend über Projektanfragen potenzieller Neukunden. Über 6 Millionen veröffentlichte Bilder sorgen für die gewünschte Inspiration und werden…
23.04.2015
18:15
Bild: Falschparker verursachen TodesopferBild: Falschparker verursachen Todesopfer
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Falschparker verursachen Todesopfer

„3 Menschen bei Feuer ums Leben gekommen, weil durch falsch parkende Fahrzeuge die Feuerwehrzufahrt blockiert war.“ Diese Schlagzeile wünscht sich wohl niemand. Aber es ist zu befürchten, daß sie eines Tages in der Presse zu lesen sein wird. Denn in Hamburg ist das Parken auf deutlich gekennzeichneten Flächen, verstärkt durch das Zeichen „Feuerwehrzufahrt“ zum Kavaliersdelikt geworden. Die Polizei toleriert dies in großem Umfang und läßt sich nicht selten auch nur ungern auffordern, ihrer Pflicht nachzukommen und dem gefahrvollen Mißstand un…
23.04.2015
18:16
Bild: Neue eBroschüre zur Daten- und Aktenvernichtung in RechtsanwaltskanzleienBild: Neue eBroschüre zur Daten- und Aktenvernichtung in Rechtsanwaltskanzleien
Freie Fachinformationen

Neue eBroschüre zur Daten- und Aktenvernichtung in Rechtsanwaltskanzleien

Anlässlich des jüngsten Datenschutzskandals erscheint im Deutschen Anwaltverlag die eBroschüre „Daten- und Aktenvernichtung in der Anwaltskanzlei“ von Rechtsanwalt Dr. Robert Kazemi. Man sollte es nicht annehmen, aber es passiert. Ob wissentlich oder unwissentlich entsorgen Rechtsanwaltskanzleien Akten im Altpapier oder Daten auf dem Sperrmüll. So geschehen Anfang April 2015, als ein Passant in einem Altpapiercontainer in Bonn vertrauliche Anwaltsunterlagen fand. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ein Anwaltsehepaar wegen Datenschutzvers…
23.04.2015
18:20
Bild: Ratgeber Gefahrenabwehr - Wie Sie Gewalt- und Alltagskriminalität in der Gesellschaft begegnenBild: Ratgeber Gefahrenabwehr - Wie Sie Gewalt- und Alltagskriminalität in der Gesellschaft begegnen
ibidem-Verlag

Ratgeber Gefahrenabwehr - Wie Sie Gewalt- und Alltagskriminalität in der Gesellschaft begegnen

Kriminalität und Gewalt begegnen uns beinahe täglich in verschiedensten Formen. Wie gehe ich damit um, Zeuge eines Verbrechens zu werden – ohne mich selbst zu gefährden? Wie handele ich richtig, wenn ich selbst Opfer einer Straftat werde Neben Hintergrundinformationen zu Gewaltentstehung und potentiellen Bedrohungen gibt Steffen Meltzer in seinem „Ratgeber Gefahrenabwehr“ (ISBN 978-3-8382-0765-0) hilfreiche Praxistipps für das Verhalten in Gefahrensituationen. Hierbei geht er auf die verschiedensten Gefahrenquellen ein: Verkehrsunfälle, Betr…
23.04.2015
18:21
Bild: Parteien, Protest und Populismus – Europa und der RechtspopulismusBild: Parteien, Protest und Populismus – Europa und der Rechtspopulismus
ibidem-Verlag

Parteien, Protest und Populismus – Europa und der Rechtspopulismus

Unter dem Titel Parteien, Protest und Populismus (ISBN 978-3-8382-0776-6) widmet sich das diesjährige Jahrbuch des Göttinger Instituts für Demokratieforschung dem Phänomen des Rechtspopulismus in mehreren europäischen Ländern, welches im Kontext der Europawahlen 2014 deutlich an politischer Relevanz gewonnen hat. Ergänzt wird dieses Schwerpunktthema mit Beiträgen zu historischen Debatten des Jahres 2014, aktuellen gesellschaftlichen Kontroversen sowie virulenten politischen Fragestellungen. Das Göttinger Institut für Demokratieforschung feie…
23.04.2015
18:40
Bild: Verband der IT-Wirtschaft Berlin Brandenburg, SIBB e.V. und ZukunftsAgentur Brandenburg verlängern KooperationBild: Verband der IT-Wirtschaft Berlin Brandenburg, SIBB e.V. und ZukunftsAgentur Brandenburg verlängern Kooperation
SIBB e. V.

Verband der IT-Wirtschaft Berlin Brandenburg, SIBB e.V. und ZukunftsAgentur Brandenburg verlängern Kooperation

Potsdam/ Berlin. (wei) Im Beisein von Wirtschaftsstaatssekretär Hendrik Fischer haben am vergangenen Mittwochabend, 15. April 2015, SIBB-Vorstand Thomas Schröter und ZAB-Geschäftsführer Dr. Steffen Kammradt ihre vor einem Jahr begonnene Kooperation zur Veranstaltungsreihe „Brandenburg 4.0“ zur regionalen Vernetzung der Brandenburger Wirtschaft für die Dauer von drei Jahren verlängert. Die Vereinbarung wurde im Rahmen des traditionellen IKT-Branchenabends des SIBB e.V. mit ZAB, Vertretern der Landesregierung und Unternehmern der IT-Wirtschaft …
23.04.2015
19:34
Bild: AfD Bezirksvertreter bedauert den Rücktritt von Henkel und warnt vor einem Rechtsruck der Partei.Bild: AfD Bezirksvertreter bedauert den Rücktritt von Henkel und warnt vor einem Rechtsruck der Partei.
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

AfD Bezirksvertreter bedauert den Rücktritt von Henkel und warnt vor einem Rechtsruck der Partei.

(Köln-Rodenkirchen) Mit großem Bedauern hat Torsten Ilg, Mitglied der Bezirksvertretung von Rodenkirchen und Mitglied des Kölner Bezirksvorstands der Partei Alternative für Deutschland AfD, den Rückzug des Europaabgeordneten Hans-Olaf Henkel aus dem Bundesvorstand seiner Partei zur Kenntnis genommen: "Ohne Herrn Henkel hat die AfD ein riesiges Problem. Ich hoffe sehr die Parteispitze kommt noch zur Vernunft. Nur als Partei jenseits rechter und linker Denkverbote haben wir auch langfristig eine Chance. Der geistige Überbau hierfür muss stets d…
24.04.2015
18:04
Gabriels Kampf gegen die Braunkohle ist eine Attacke gegen den Industriestandort Deutschland
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Gabriels Kampf gegen die Braunkohle ist eine Attacke gegen den Industriestandort Deutschland

Bundeswirtschaftsminister Gabriel will ältere Kohlekraftwerke mit einem eigenen so genannten Klimabeitrag belasten. Damit soll das Ziel der Bundesregierung erreicht werden, die CO2-Emissionen bis 2020 um 40 % zu reduzieren. „Wenn das Wirtschaftsministerium diesen Eingriff in die Energieversorgung als geringfügig verharmlost, ist das ein Spiel mit gezinkten Karten“, kritisiert Bernhard von Rothkirch, Präsident des Berufsverbandes DIE FÜHRUNGSKRÄFTE – DFK diese Pläne. In der Tat versucht das Bundeswirtschaftsministerium den Eindruck zu erwecke…
24.04.2015
18:17
Bild: China Forum Berlin: Industrie 4.0, IT-und start up Industry KooperationBild: China Forum Berlin: Industrie 4.0, IT-und start up Industry Kooperation
German Global Trade Forum Berlin

China Forum Berlin: Industrie 4.0, IT-und start up Industry Kooperation

Berlin/Beijing: Das China Forum Berlin lädt in Zusammenarbeit mit dem Berliner Fraunhofer Institut IPK am 07.Mai 2015 in den Räumen des IPK zum Forum unter dem Titel "Erfolgreiche Kooperationen und Projekte im IT-, Industrie- und Produktionsbereich - "Industrie 4.0 Ansätze, "Start-up China - Chancen, Herausforderungen und Grenzen". Anlass sind nicht allein die Ergebnisse der letzten Cebit in Hannover, der Besuch der chinesischen Delegation in im IPK in Berlin, sondern die sich in diesem Zusammenhang ergebenden Kooperationsansätze. Die Sprech…
24.04.2015
18:20
Bild: 15. Medienrechtstagung – Digitale Geschäftsmodelle und ihre juristischen HerausforderungenBild: 15. Medienrechtstagung – Digitale Geschäftsmodelle und ihre juristischen Herausforderungen
Akademie der Deutschen Medien

15. Medienrechtstagung – Digitale Geschäftsmodelle und ihre juristischen Herausforderungen

Am 1. Juli 2015 veranstaltet die Akademie der Deutschen Medien mit Unterstützung der Kanzlei Lausen Rechtsanwälte die 15. Expertentagung Medienrecht im Literaturhaus München. Im Fokus der Tagung stehen „Digitale Geschäftsmodelle und ihre juristischen Herausforderungen“ – DAS aktuelle Change-Thema der Medienbranche. Denn: Neue Technologien, Devices und Produktformate haben weitere gesetzliche Regelungen zur Folge. Und Content-Anbieter, Dienstleister, Agenturen und Aggregatoren müssen neue Wege miteinander finden, um am globalen Markt bestehen …
24.04.2015
18:24
Bild: zeitconcept GmbH Personaldienstleistungen von Focus-Spezial als Top Zeitarbeitsunternehmen 2015 ausgezeichnetBild: zeitconcept GmbH Personaldienstleistungen von Focus-Spezial als Top Zeitarbeitsunternehmen 2015 ausgezeichnet
zeitconcept GmbH

zeitconcept GmbH Personaldienstleistungen von Focus-Spezial als Top Zeitarbeitsunternehmen 2015 ausgezeichnet

Regensburg, 24. April 2015 – Das Regensburger Personaldienstleistungs-unternehmen, die zeitconcept GmbH Personaldienstleistungen gehört zu den besten Personaldienstleistern Deutschlands. In der aktuellen Ausgabe des Karriere-Spezial des Nachrichtenmagazins Focus wurde es daher ausgezeichnet. Zeitarbeit und Personalvermittlung werden immer wichtiger In einer komplexer werdenden Arbeitswelt spielen Zeitarbeit, Personalvermittler und Karriereportale eine immer wichtigere Rolle. Daher ermittelte das Nachrichtenmagazin Focus die „Top Personaldie…
24.04.2015
18:25
Bild: Europäische Aktionswochen erinnern an mehr als 100 Orten an die Katastrophe von TschernobylBild: Europäische Aktionswochen erinnern an mehr als 100 Orten an die Katastrophe von Tschernobyl
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB)

Europäische Aktionswochen erinnern an mehr als 100 Orten an die Katastrophe von Tschernobyl

Kerzenaktionen, Zeitzeugengespräche und andere Veranstaltungen erinnern in diesem Jahr in mehr als 100 Städten in Europa, in der Türkei, in Brasilien und Japan an den 29. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. „Wir dürfen die schweren Folgen, die das Unglück in Tschernobyl am 26. April 1986 bis heute für viele Menschen hat, nicht verdrängen und vergessen“, sagt Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund, das die Europäischen Aktionswochen initiiert hat. „Wir müssen aus den Katastrophen lernen für eine gemeinsame Geschich…
24.04.2015
18:26
Bild: 3-D-Drucker – die neuen Möglichkeiten für RaubkopiererBild: 3-D-Drucker – die neuen Möglichkeiten für Raubkopierer
ROSE & PARTNER LLP

3-D-Drucker – die neuen Möglichkeiten für Raubkopierer

Zunächst nur für finanzstarke Unternehmen eine alternative Herstellungsmethode, findet der 3-D-Drucker langsam aber sicher Einzug in Köpfe und Werkhallen der Plagiatoren überall auf der Welt. Die Preise für 3-D-Drucker für den Heimgebrauch liegen mittlerweile bei EUR 400,00 – EUR 1.500,00. Und selbst hochprofessionelle Geräte mit wesentlich größerer Leistungsfähigkeit werden zunehmend billiger. Dies lässt den Einsatz solcher Geräte für Plagiatoren kleiner Mengen im Privatbereich, wie auch für kriminelle, länderübergreifende Raubkopiererbanden…
24.04.2015
18:57
Bild: Psychische Belastungen am Arbeitsplatz beurteilenBild: Psychische Belastungen am Arbeitsplatz beurteilen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Psychische Belastungen am Arbeitsplatz beurteilen

Im Rahmen des Arbeitsschutzes muss der Arbeitsgeber auch die psychische Belastung seiner Beschäftigten im Auge haben und ggf. Maßnahmen treffen. Psychische Belastungen können bspw. durch die Lage und Länge der Arbeitszeit entstehen, aber auch durch die übertragene hohe Verantwortung. Die Gemeinsame Arbeitsschutzstrategie (GDA) unter Leitung des Bundesarbeitsministeriums hat eine Empfehlung herausgegeben, wie bei der erforderlichen Gefährdungsbeurteilung vorgegangen werden kann. Thomas Waetke Rechtsanwalt Fachanwalt für Urheber- und Medienrec…
24.04.2015
19:06
Bild: PIRATEN fordern Zusammenlegung von Landrats- und KommunalwahlBild: PIRATEN fordern Zusammenlegung von Landrats- und Kommunalwahl
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN fordern Zusammenlegung von Landrats- und Kommunalwahl

(Südhessen) Ungefähr Dreiviertel der Wähler sind am 19. April den Landrats-Direktwahlen in Südhessen fern geblieben. Die Wahlbeteiligung im Landkreis Bergstraße betrug lediglich 22 Prozent. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg waren es immerhin 29 Prozent. Dies dürfte allerdings dem Umstand zweier gleichzeitig stattfindender Bürgermeisterwahlen mit über 50% Wahlbeteiligung geschuldet sein. "Eine Ohrfeige für mehr Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung, der wir uns verpflichtet fühlen, so Christian Greb, Vorsitzender der Piratenpartei Kreisverband…
24.04.2015
19:18
Bild: 400 Personen demonstrieren in Zürich gegen TierversucheBild: 400 Personen demonstrieren in Zürich gegen Tierversuche
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

400 Personen demonstrieren in Zürich gegen Tierversuche

(Zürich) Demonstration: Die Zukunft ist tierversuchsfrei! Ihr Nutzen ist zweifelhaft und trotzdem müssen unzählige Tiere in den Labors für sie sterben: Tierversuche sind grausam und die Übertragbarkeit auf den Mensch ist umstritten. Das Bündnis verschiedener Tierrechtsorganisationen «Zusammen gegen Tierversuche» (Zugetive, www.zugetive.ch) fordert deshalb die Abschaffung aller Tierversuche. Eine Grossdemonstration in Zürich mit 400 Teilnehmern machte heute im Rahmen des «Internationalen Tages zur Abschaffung der Tierversuche» (24. April) auf…
27.04.2015
18:51
Widerruf von Krediten und Immobiliendarlehen nach wie vor aktuell dank niedriger Zinsen.
Rechtsnwalt Alexander Nadiraschwili

Widerruf von Krediten und Immobiliendarlehen nach wie vor aktuell dank niedriger Zinsen.

Verbraucher machen aktuell weiter regen Gebrauch vom sogenannten „Widerrufsjoker“, um von günstigeren Zinsen zu profitieren. Aktuell enthalten neun von zehn Kreditverträgen Widerrufsbelehrungen, die den gesetzlichen Anforderungen nicht standhalten. Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen haben zumeist zur Folge, dass die Verträge auch Jahre nach Abschluss noch widerrufen werden können. Über 20.000 Kreditverträge sind in den letzten Monaten allein in der Verbraucherzentrale Hamburg zur Prüfung gelandet. Täglich sind nach deren Auskunft 120-150 Anfra…
27.04.2015
19:01
Bild: Jede dritte Ehe wird geschieden – Scheidung kann Unternehmen bedrohenBild: Jede dritte Ehe wird geschieden – Scheidung kann Unternehmen bedrohen
ROSE & PARTNER LLP

Jede dritte Ehe wird geschieden – Scheidung kann Unternehmen bedrohen

Auch wenn es unromantisch klingt. Aber rund jede dritte Ehe ist kein Bund fürs Leben. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamts aus dem Jahr 2013 werden ca. 36 Prozent aller in einem Jahr geschlossenen Ehen im Laufe der nächsten 25 Jahre wieder geschieden. Die Scheidung einer Ehe erfolgte 2013 durchschnittlich nach einer Ehedauer von 14 Jahren und acht Monaten. Insgesamt wurden laut der Statistik im Jahr 2013 knapp 170.000 Ehen in Deutschland wieder geschieden. Damit ist der Trend bei Ehescheidungen sogar rückläufig und gegenüber 2012 um rund…
27.04.2015
19:17
Bild: Perfide Perfektion - Mit Ende des 2. Weltkriegs endete auch Deportation in KZ – Zeitzeuge erinnert sichBild: Perfide Perfektion - Mit Ende des 2. Weltkriegs endete auch Deportation in KZ – Zeitzeuge erinnert sich
ZUGhören

Perfide Perfektion - Mit Ende des 2. Weltkriegs endete auch Deportation in KZ – Zeitzeuge erinnert sich

Vor siebzig Jahren ging der Zweite Weltkrieg zu Ende. Damit endete auch der Massenmord an den europäischen Juden durch die Nazis. Die Deportation von Millionen von Menschen wäre ohne die Eisenbahn nicht möglich gewesen. Nicht mit solch perfider Perfektion. Und nicht in diesem Maßstab. Die Planer der Nazis ließen die Todeslager an Bahnlinien errichten. Züge brachten die Opfer dorthin. Einer von ihnen war Noah Klieger. Als 15-Jähriger hatte er sich 1941 einer jüdischen Untergrund-Organisation in Frankreich angeschlossen. Er schmuggelte Kinder…
27.04.2015
19:17
Bild: Lebens- und RentenversicherungsverträgenBild: Lebens- und Rentenversicherungsverträgen
CLLB Rechtsanwälte

Lebens- und Rentenversicherungsverträgen

BGH entscheidet erneut verbraucherfreundlich zur Verjährung des Widerspruchsrechts bei Lebens- und Rentenversicherungsverträgen München, 24.04.2015 - In seinem Urteil vom 08.04.2015, Az. IV ZR 103/15, hat sich der Bundesgerichtshof erneut mit dem Widerspruchsrecht nach dem sogenannten Policenmodell bei Lebens- und Rentenversicherungen beschäftigt und klargestellt, wann der Rückforderungsanspruch des Versicherungsnehmers verjährt. In dem aktuell entschiedenen Fall hatte ein Versicherungsnehmer im Jahr 2008 eine Rentenversicherung nach dem so…
27.04.2015
19:22
Jugend Eine Welt hilft in Nepal
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Jugend Eine Welt hilft in Nepal

"Allein schaffen wir das nicht!" Nach dem verheerenden Erdbeben, das vergangenes Wochenende Nepal verwüstet hat, bittet die Hilfsorganisation Jugend Eine Welt dringend um Spenden für die Don Bosco Nothilfe vor Ort. "Das ganze Land steht unter Schock", berichtet Salesianerbruder Jijo John, der die von Jugend Eine Welt Österreich geförderten Projekte in Nepals Hauptstadt Kathmandu betreut. Die Überlebenden seien schwer traumatisiert und bräuchten rasche Hilfe. "Ganz viele Menschen trauen sich nicht, in ihre Häuser zurückzukehren, weil sie Angs…
27.04.2015
19:24
Bild: Neu beim Aktionstag gegen den Schmerz: Die Pflegeexperten-HotlineBild: Neu beim Aktionstag gegen den Schmerz: Die Pflegeexperten-Hotline
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Neu beim Aktionstag gegen den Schmerz: Die Pflegeexperten-Hotline

Der diesjährige Aktionstag gegen den Schmerz der Deutschen Schmerzgesellschaft bietet am 2. Juni eine Besonderheit. Zum ersten Mal geht – parallel zur Hotline für Schmerzpatienten – ein zweites Expertentelefon an den Start. Unter der kostenlosen Rufnummer 0800 – 18 18 129 stehen zwischen 9:00 und 18:00 Uhr qualifizierte PflegeexpertInnen Schmerz des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) aus ganz Deutschland für Fragen beruflich Pflegender und für kollegiale Beratung zur Verfügung. Fragen zur Anwendung der Expertenstandards akuter u…
27.04.2015
19:38
Bild: Agenda 2011-2012: Eine Woche voller PeinlichkeitenBild: Agenda 2011-2012: Eine Woche voller Peinlichkeiten
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Eine Woche voller Peinlichkeiten

Lehre, 27.04.2015 Unternehmerverbände, Politiker und Wissenschaftler fordern unverdrossen Wirtschaftswachstum und Investitionen. Gleichzeitig aber auch, dass Schluss sein muss mit Umverteilungen. Doch woher nehmen und nicht stehlen? Hat man doch gerade erst einen Investitionsstau von 320 Milliarden Euro aufgebaut. Hinzu kommt, dass Deutschland mit rund 300 Mrd. Euro überschuldet ist. Nur ein grenzenloser Optimist wird sein hart erarbeitetes Vermögen in Anlagen mit einer Rendite von 1 - 1.5 Prozent stecken. 17,5 Millionen Beschäftigte mit St…
28.04.2015
18:20
Bild: 11. Münsteraner Botschaftergespräch beim Corps Rheno-Guestphalia MünsterBild: 11. Münsteraner Botschaftergespräch beim Corps Rheno-Guestphalia Münster
Corps Rheno-Guestphalia Münster

11. Münsteraner Botschaftergespräch beim Corps Rheno-Guestphalia Münster

M i t t e i l u n g f ü r d i e M e d i e n 11. Münsteraner Botschaftergespräch: Irland steht zur EU und zum Euro Mit einem Bekenntnis zu Europa bekräftigte Irlands Botschafter, Michael Collins, beim 11. Münsteraner Botschaftergespräch am 23. April 2015 die Verbundenheit seines Landes und der Iren mit der europäischen Völkergemeinschaft. Eingeladen hatte den Gast aus Berlin das Corps Rheno-Guestphalia. Beim abendlichen Vortrag vor den Angehörigen der Studentenverbindung und ihren Gästen aus Wirtschaft, den Hochschgulen und Verwaltung machte …
28.04.2015
18:28
Bild: GarantieHebelPlan '08 – Geschädigter Anleger vergleicht sich nach eingereichter Klage mit AnlageberaterBild: GarantieHebelPlan '08 – Geschädigter Anleger vergleicht sich nach eingereichter Klage mit Anlageberater
CLLB Rechtsanwälte

GarantieHebelPlan '08 – Geschädigter Anleger vergleicht sich nach eingereichter Klage mit Anlageberater

München, 24.04.2015 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat sich im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs ein Anlageberater zur Zahlung von Schadensersatz gegenüber einem der geschädigten GarantieHebelPlan ‘08 Anleger verpflichtet. Bei der GarantieHebelPlan ’08 Premium Vermögensaufbau AG & Co. KG handelt es sich um eine Fondsgesellschaft in Form einer KG, an der sich Privatpersonen als Anleger über eine Treuhänderin beteiligen konnten. Unternehmensgegenstand sollte nach Informationen de…
28.04.2015
18:34