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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2014

Beschluss des Bundesgerichtshofs zur Erstattung von Reisekosten eines Anwalts bei Klägern mit Sitz im Ausland
bunk-alliance Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Beschluss des Bundesgerichtshofs zur Erstattung von Reisekosten eines Anwalts bei Klägern mit Sitz im Ausland

Sachverhalt: Der in Großbritannien ansässige Kläger hat den Beklagten vor dem Amtsgericht München auf Schadenser-satz in Anspruch genommen. Mit der Prozessvertretung beauftragte der Kläger einen in Kiel ansässigen Rechtsanwalt. Nach dem zwischen den Parteien zustande gekommenen Vergleich hatte der Kläger 1/3 und der Beklagte 2/3 der Kos-ten des Rechtsstreits zu tragen. Im Rahmen des Kostenfestsetzungsverfahrens hat der Kläger Fahrtkosten seines Rechtsanwalts geltend gemacht, um deren Erstattungsfähigkeit eine Auseinandersetzung entbrannt ist,…
10.09.2014
18:56
Bild: DNA-SAFETY markiert jetzt auch in DeutschlandBild: DNA-SAFETY markiert jetzt auch in Deutschland
SilverBull S.L.U

DNA-SAFETY markiert jetzt auch in Deutschland

Eine neue Lösung für die Markierung von Gegenständen erobert den deutschen Markt: DNA-SAFETY – synthetisch hergestellte echte DNA kennzeichnet Eigentum zur Identifizierung und Verbrechensprävention. Eigentum weckt Begehrlichkeit. Ob als Privatperson das Fahrrad oder Kunst geklaut wird oder als Unternehmer Maschinen, Rohstoffe oder Wertgegenstände entwendet werden – der Schaden ist ärgerlich und falls das Diebesgut wieder auftaucht der spätere Nachweis des Eigentums meist schwer bis unmöglich. Nicht nur die Polizei rät Opfern und Beklauten …
11.09.2014
09:11
Bild: Gemeinsam fällt die Berufswahl leicht(er)Bild: Gemeinsam fällt die Berufswahl leicht(er)
Zukunftswerkstatt Arns & Wolf GbR

Gemeinsam fällt die Berufswahl leicht(er)

Am Sonntag, den 28.September von 11.00 bis 14.00 Uhr startet der fünfmonatige Workshop „Berufswahl 2014/15“ für Jugendliche im Alter von 16 bis 19 Jahren in den Räumen der Zukunftswerkstatt Arns & Wolf in Neuss-Norf. Die beiden Beraterinnen Marliese Arns und Almut Wolf begleiten bis zu 10 Teilnehmer an vier Sonntagen und einem intensiven Abschluss-Wochenende durch den Workshop. In diesen fünf Monaten haben die Teilnehmer Gelegenheit in einem wertschätzenden und professionellen Rahmen ihre beruflichen Ziele zu finden und Strategien zur Verwirk…
11.09.2014
09:13
Terroristische Vereinigung in der deutschen Jugendhilfe?
MARKTFORSCHUNG RUSSLAND

Terroristische Vereinigung in der deutschen Jugendhilfe?

35-jährige Marktforschungsspezialist, Jurist Vladimir Nechaev widmete die letzten 1,5 Jahre einer Vor-Studie über die gravierende Menschenrechtsverstöße in der deutschen Jugendhilfe. lovesunpeace.com Durch Analyse der offiziellen Statistik lässt sich ein enormer Anstieg der Inobhutnahmen (+31%) sowie anderer "legitimierbaren" freiheitsberaubender Maßnahmen feststellen. Auf der qualitativen Seite der Forschung lassen sich durch Interviews mit Trennungsvätern und Analyse der BVerfG-Entscheidungen Bereicherungsabsicht einzelner Jugendhilfe-Mita…
11.09.2014
09:16
Bild: Santander Consumer Bank AG beginnt Bearbeitungsgebühren zurückzuzahlenBild: Santander Consumer Bank AG beginnt Bearbeitungsgebühren zurückzuzahlen
Dr. Sven Tintemann

Santander Consumer Bank AG beginnt Bearbeitungsgebühren zurückzuzahlen

Rechtsanwalt Sven Tintemann, der selbst 20 Jahre in Faßberg (Landkreis Celle) lebte, hilft Faßberger Mitbürgerin gegen Santander Consumer Bank In mehreren Fällen konnte die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB bereits Erfolge gegen die Santander Consumer Bank AG erzielen. Sowohl außergerichtlich als auch im Wege einer Klage wurden Rückzahlungen von Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehen erreicht. Die Santander Consumer Bank AG (Santander-Platz 1, 41061 Mönchengladbach) erklärte sich dazu bereit, die Bearbeitungsgebühren zur…
11.09.2014
09:17
Bild: Sofort handeln bei bevorstehendem Fahrverbot: Rechtsanwalt einschalten und so die Konsequenzen minimierenBild: Sofort handeln bei bevorstehendem Fahrverbot: Rechtsanwalt einschalten und so die Konsequenzen minimieren
Rechtsanwaltskanzlei Kuletzki

Sofort handeln bei bevorstehendem Fahrverbot: Rechtsanwalt einschalten und so die Konsequenzen minimieren

Manch einer ist beruflich oder privat auf den Führerschein angewiesen. Ein Fahrverbot, der Entzug der Fahrerlaubnis trifft ihn hart. Doch nicht immer ist es zwingend notwendig, sich mit der Entscheidung der Behörden abzufinden. Wenn der Betroffene bei einem Fahrverbot einen Rechtsanwalt einschaltet, stehen die Chancen gut, die Folgen des eventuellen Rechtsverstoßes einzudämmen. Die sofortige Einschaltung eines auf Verkehrsrecht spezialisierten Rechtsanwaltes trägt außerdem dazu bei, Formen und Fristen zu gewahren. Der Rechtsanwalt sorgt dafür…
11.09.2014
12:54
Bild: Die Eroberung Persiens: Wie Alexander der Große mit seinen Feldzügen Weltgeschichte schriebBild: Die Eroberung Persiens: Wie Alexander der Große mit seinen Feldzügen Weltgeschichte schrieb
WBG (Wissenschaftliche Buchgesellschaft)

Die Eroberung Persiens: Wie Alexander der Große mit seinen Feldzügen Weltgeschichte schrieb

Bis heute gibt es kaum eine Persönlichkeit der Weltgeschichte der so große Wirkungsmacht zugesprochen wird, wie Alexander dem Großen. Er eroberte das persische Weltreich, das die altorientalischen Reiche in sich vereinte, und marschierte bis nach Indien – mit weitreichenden Folgen für ganze drei Kontinente. In einem neuen Buch mit dem Titel »Der König von Asien. Alexander der Große erobert Asien« schildert der Historiker Steffen Unger, wie Alexander der Große es vermochte sämtliche Grenzen zu sprengen und mit seinem Eroberungsfeldzug die Welt…
11.09.2014
12:54
Bild: Wie die Industrialisierung unsere Zivilisation veränderteBild: Wie die Industrialisierung unsere Zivilisation veränderte
WBG Wissenschaftliche Buchgesellschaft

Wie die Industrialisierung unsere Zivilisation veränderte

Nichts hat das Gesicht unserer Zivilisation wohl so sehr verändert, wie die Industrialisierung. Ausgehend von Großbritannien im Jahre 1780 trat sie ihren Siegeszug rund um den Globus an. Ob in Europa, den Vereinigten Staaten oder Japan: Überall waren es fortan die Maschinen, die unermüdlich den Takt der Arbeit vorgaben. Die auf diese Entwicklung folgenden Umwälzungen in Ökonomie und Gesellschaft, sind bis heute bestimmend für Wirtschaft, Politik und Alltag. In einem neuen Buch mit dem Titel »Das Zeitalter der Industrialisierung« zeichnet der …
11.09.2014
18:26
Bild: Urheberrechtsschutz von Gebrauchszwecken dienenden TextenBild: Urheberrechtsschutz von Gebrauchszwecken dienenden Texten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Urheberrechtsschutz von Gebrauchszwecken dienenden Texten

Das Urheberrecht schützt eigene geistige Schöpfungen. Dass ein Gedicht, ein Roman, ein Liedtext urheberrechtlich geschützt ist, dürfte klar sein. Doch ab wann kann man von einer solchen geistigen Schöpfung sprechen? Was ist mit ganz banalen Texten, beispielsweise Beschreibungen von Produkten? Die juristische Definition klingt so: Als persönliche geistige Schöpfungen sind Erzeugnisse anzusehen, die durch den Inhalt oder durch ihre Form oder durch die Verbindung von Inhalt und Form etwas Neues und Eigentümliches darstellen. Das führt jedoch z…
11.09.2014
18:28
Bild: Freebird GmbH: Inhouse-Veranstaltung - Ausbildungsstandort DeutschlandBild: Freebird GmbH: Inhouse-Veranstaltung - Ausbildungsstandort Deutschland
Freebird Unternehmens- und Wirtschaftsberatung GmbH

Freebird GmbH: Inhouse-Veranstaltung - Ausbildungsstandort Deutschland

Verantwortung Unternehmer zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland - Fachkräftemangel durch fundierte Ausbildung entgegen wirken - von Oliver Kirchner, Magdeburg\n\nAusbildungsoffensive 2014 ist startet und schon ist bei den Unternehmern auch der Fokus auf 2015 gelenkt. Jungen Erwachsenen erfolgreich durch die Berufsfindung und Ausbildung zu begleiten, liegt auch in der Verantwortung von Unternehmen. Die Magdeburger Freebird Unternehmens- und Wirtschaftsberatung GmbH verfolgt die Philosophie der Freiheit zur Nutzung von Chancen und …
11.09.2014
18:28
ZTE empfängt ehemaligen US-Präsidenten Carter im Entwicklungszentrum für Smartphones in Shanghai
ZTE

ZTE empfängt ehemaligen US-Präsidenten Carter im Entwicklungszentrum für Smartphones in Shanghai

Präsident Carter informiert sich im ZTE Shanghai Research and Development Center über den Erfolg von ZTE auf dem US-amerikanischen Smartphone-Markt Düsseldorf, 10. September 2014 - Die ZTE Corporation („ZTE“, H-Aktiencode: 0763.HK / A-Aktiencode: 000063.SZ), ein börsennotierter globaler Anbieter von Telekommunikationsausrüstung, Netzwerklösungen und mobilen Geräten, hieß den ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter in Shanghai willkommen. Der Besuch vertiefte die Freundschaft zwischen dem Unternehmen und dem Staatsmann, der sich für engere Bez…
11.09.2014
18:31
EU-Kommission lehnt geplante Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ab
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

EU-Kommission lehnt geplante Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ab

Dem aus knapp 230 zivilgesellschaftlichen Organisationen bestehenden Bündnis „Stop TTIPP“ wurde heute überraschend von der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass die geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) nicht zugelassen wird. Die Ablehnung wurde damit begründet, dass die Verhandlungsmandate zu TTIP und CETA keine Rechtsakte, sondern interne Vorbereitungsakte zwischen …
11.09.2014
18:51
Bild: Gemeinsam für den FriedenBild: Gemeinsam für den Frieden
Mahnwachen für den Frieden, München

Gemeinsam für den Frieden

München, 13. September 2014. In Zeiten der immer stärkeren Anhäufung bewaffneter Konflikte, die nicht nur Soldaten, sondern hauptsächlich unschuldigen Kindern, Alten und Frauen das Leben kosten, kann ein einzelner Oster(friedens)marsch pro Jahr nicht mehr ausreichend sein, um wieder stärker auf Diplomatie und Deeskalation hinzuweisen. Anstatt einer unmoralischen Beteiligung an (Rohstoff-)Kriegen unter dem heuchlerischen Deckmantel des profitabelsten Exportartikels des Westens: Demokratie! Die Mahnwache für den Frieden in München veranstaltet…
11.09.2014
18:52
Bild: Blitzer – teures Bußgeld – muss nicht seinBild: Blitzer – teures Bußgeld – muss nicht sein
Dr. Heise & Beume GbR

Blitzer – teures Bußgeld – muss nicht sein

Wer kennt das nicht. Man steht unter Termindruck, fährt gedankenversunken und plötzlich wird man durch ein helles Licht geblendet… Der Blitzer hat zugeschlagen. So oder ähnlich wird es auch am 18. September 2014 wieder vielen Auto- und Motorradfahrern gehen, wenn der bundesweite Blitzmarathon, auch im Raum Osnabrück stattfindet. Wenn Punkte, Bußgeld und Fahrverbot drohen, kann schnell der Arbeitsplatz oder bei Selbständigen die wirtschaftliche Existenz gefährdet sein. Rechtsanwalt Dr. Volker Heise, Experte für Verkehrsrecht, rät, wenn der Anh…
11.09.2014
18:55
Bild: Merkel und Hollande – mehr Investitionen durch Reduzierung der MehrwertsteuerBild: Merkel und Hollande – mehr Investitionen durch Reduzierung der Mehrwertsteuer
Agenda 2011 - 2012

Merkel und Hollande – mehr Investitionen durch Reduzierung der Mehrwertsteuer

Lehrte, 12.9.2014. Viele werden fragen wie das machbar ist. Nachdem die Weltbank und die Europäische Zentralbank (EZB) - in Verbindung mit Wirtschaftsexperten - seit Monaten mehr Investitionen fordern, darf man gespannt sein, welches Bündel Merkel und Hollande aufschnüren und was dabei zum Vorschein kommt. Ziel der Bemühungen ist die Binnennachfrage nachhaltig zu beleben und Wirtschaftswachstum zu steigern. Wie soll das geschehen, die Antwort ist ganz einfach. Es ist dringend erforderlich und sinnvoll, dass sich beide um mehr Investitionen …
12.09.2014
12:31
Bild: Praktikerseminar zum Thema "Reisekostenrecht in Europa"Bild: Praktikerseminar zum Thema "Reisekostenrecht in Europa"
EIC Trier - IHK/Hwk Europa- und Innovationscentre GmbH

Praktikerseminar zum Thema "Reisekostenrecht in Europa"

Am Mittwoch, den 05. November 2014, bietet die EIC Trier GmbH in Zusammenarbeit mit der IHK Trier und der HWK Trier in der Zeit von 10:00-17:00 Uhr ein Praktikerseminar zum Thema "Reisekostenrecht in Europa" an. Mit Wirkung zum 01.01.2014 ist die Reform des steuerlichen Reisekostenrechts in Kraft getreten. Diese Gesetzesnovelle hat für Unternehmen aller Größenordnungen mit Reisetätigkeit zahlreiche Änderungen mit sich gebracht, die bei Nichtbeachtung Sanktionen nach sich ziehen. Neuerungen haben sich nicht nur durch den Wechsel von der „rege…
12.09.2014
12:31
Bild: Quo vadis Menschenwelt?Bild: Quo vadis Menschenwelt?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Quo vadis Menschenwelt?

Krisen wo man hinschaut: kulturelle, soziale und politische Strukturen werden zunehmend morbide, Glaubenskriege und Wirtschaftskriege toben in weiten Teilen der Welt, die kapitalistische Wirtschaftsordnung degeneriert zu einem plutokratischen Ausbeutungssystem. Das ist unsere Gegenwart. Während immer noch viele hundert Millionen Menschen hungern, haben sich ein paar tausend Multimillionäre und Milliardäre den größten Teil aller wesentlichen materiellen Werte der Welt angeeignet, die Menschen bis heute geschaffen haben. Die sogenannte Erste W…
12.09.2014
18:12
Bild: Unberechtigte Nutzung von BildernBild: Unberechtigte Nutzung von Bildern
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Unberechtigte Nutzung von Bildern

Die Nutzung von Bildern, die man nicht selbst gemacht hat, ohne vorherige Zustimmung des Fotografen (Urhebers) – und ggf. ohne Zustimmung der erkennbar abgebildeten Person(en) – stellt eine abmahnfähige und schadenersatzpflichtige Handlung dar (Urheberrechtsverletzung). Regelmäßige Leser unserer Beiträge werden das alles wissen. Streiten kann man sich aber – und das passiert in der Praxis auch ständig – über die Höhe des Schadensersatzes und des so genannten Streitwertes (aus dem sich die Anwaltsgebühren berechnen, die der Abgemahnte zu beza…
12.09.2014
18:14
Bild: Schutzkonzepte allein reichen nicht - Betroffene Kinder brauchen kompetente AnsprechpartnerBild: Schutzkonzepte allein reichen nicht - Betroffene Kinder brauchen kompetente Ansprechpartner
gegen-missbrauch e.V.

Schutzkonzepte allein reichen nicht - Betroffene Kinder brauchen kompetente Ansprechpartner

Köln – Schulen als sicherer Raum für Kinder und Jugendliche. Ein schöner Gedanke, dem wir sicherlich alle zustimmen. Zum Auftakt des zehnten Kinderschutzforums in Köln forderte Missbrauchsbeauftragter Johannes-Wilhelm Rörig deshalb, Schulen müssten noch viel mehr gegen sexuellen Missbrauch tun. Insbesondere Schutzkonzepte müssten dringend integraler Bestandteil des Schulalltags werden. Dem stimmen wir zu. Da stimmen wir ihm zu, denn die besten Schutzkonzepte nützen nichts, wenn sie nicht gelebt und ständig weiterentwickelt werden. Ein Leitfad…
12.09.2014
18:15
Bild: Expertentipps für Architekten und IngenieureBild: Expertentipps für Architekten und Ingenieure
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Expertentipps für Architekten und Ingenieure

Expertentipps für Architekten und Ingenieure Planer sollten Abnahme zügig vorbereiten Sechs Monate nach Einzug gilt die Architektenleistung als abgenommen! Dies hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 26.09.2013 (VII ZR 220/12) entschieden. Der BGH geht davon aus, dass der Bauherr nicht nur das Gebäude automatisch abnimmt, wenn er einzieht und sich dann sechs Monate lang nicht rührt, sondern auch die Architektenleistung, wenn er hierzu nichts rügt. Darauf sollten sich Planer allerdings nicht verlassen. Vor allem, wenn sie nur mit der…
12.09.2014
18:19
Bild: Exklusive Hilfe und Pflege für SeniorenBild: Exklusive Hilfe und Pflege für Senioren
BestAgePartners/BestAgeHolidays

Exklusive Hilfe und Pflege für Senioren

Pflege und Betreuung wird zunehmend ein Thema mit welchem sich Senioren beschäftigen. Es wird sich Gedanken um die Zukunft gemacht, wie für das Alter vorgesorgt werden kann. Seniorenheime schiessen wie Pilze aus dem Boden, barrierefreie Wohnungen werden zum Kauf und zur Miete angeboten. Das Angebot wächst und wächst. Die demographische Entwicklung in den kommenden zehn Jahren wird einen enormen Bedarf nötig machen. In Europa gibt es verschiedene Seniorenresidenzen, wo der hilfsbedürftige ältere Mensch in wärmere Regionen seinen Alterswohnsit…
12.09.2014
18:20
Bild: CT creative talent GmbH im vorläufigen InsolvenzverfahrenBild: CT creative talent GmbH im vorläufigen Insolvenzverfahren
CT creative talent GmbH

CT creative talent GmbH im vorläufigen Insolvenzverfahren

• Rechtsanwalt Kühn vom Amtsgericht Berlin-Charlottenburg zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt • Zahlreiche Konzertabsagen und unterdurchschnittliche Saisonergebnisse konnten wirtschaftlich noch nicht aufgefangen werden • Durchführung anstehender Konzerte und Veranstaltungen wird angestrebt Berlin, 12. September 2014. Gestern hat die CT creative talent GmbH beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Das Gericht hat dem Antrag heute stattgegeben und Rechtsanwalt Thomas Kühn von de…
15.09.2014
12:49
Bild: Projektwoche mit 2schneidig gegen RassismusBild: Projektwoche mit 2schneidig gegen Rassismus
Dynamic Tunes

Projektwoche mit 2schneidig gegen Rassismus

In der kommenden Woche ist Martin Rietsch aka Sänger und Rapper für eine Projektwoche zu Gast an einer Regelschule im Thüringer Becken. Mit neunten Klassen wird er ab Montag, den 15. September 2014 einige spannende und interaktive Tage gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit unter dem Motto „Against Racism – for a better tomorrow“ gestalten. Als besonderes Highlight im Schulalltag wird 2schneidig gemeinsam mit den Schülern eine Abschlusspräsentation erarbeiten, die zum Ende der Woche von den Schülern vor Publikum präsentiert…
15.09.2014
12:52
Bild: Hunde in der Veranstaltung?Bild: Hunde in der Veranstaltung?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Hunde in der Veranstaltung?

Hunde in der Veranstaltung? Jedenfalls sind Tiere dann bedenklich, wenn auch Getränke und Speisen auf der Veranstaltung (oder in der Gaststätte) angeboten werden. Darf ein Besucher seinen Hund mitbringen? Kann bzw. muss gar der Veranstalter die Mitnahme eines Hundes verbieten? 1. Hygiene Das Bundesministerium für Ernährung und Lebensmittel vertritt mit Blick auf die Lebensmittelhygiene die Auffassung, dass die Mitnahme von Blindenführhunden und Assistenzhunden erlaubt ist, da der behinderte Gast andernfalls diskriminiert werden würde. Der Ve…
15.09.2014
18:32
Feierliche Überreichung der Denkschrift: »60 Jahre Bundessozialgericht« an den Bundespräsidenten
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG

Feierliche Überreichung der Denkschrift: »60 Jahre Bundessozialgericht« an den Bundespräsidenten

(Berlin, 11. September 2014) Der Gründungstag des Bundessozialgerichts in Kassel jährt sich heute zum 60. Mal. Peter Masuch, Präsident des Bundessozialgerichts, Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink, Richter am Bundessozialgericht, Prof. Dr. Ulrich Becker, LL.M, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, und Prof. Dr. Stephan Leibfried, Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen geben, um das bedeutende Ereignis entsprechend zu würdigen, eine umfangreiche Denkschrift heraus. Diese wird heute Nachmittag im Rahmen eines feierlichen Festa…
15.09.2014
18:36
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Gründer Wiegand tritt aus Partei ausBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Gründer Wiegand tritt aus Partei aus
Wolf Achim Wiegand

FREIE WÄHLER Hamburg: Gründer Wiegand tritt aus Partei aus

Hamburg, 15. September 2014 – Der Gründer der Landesvereinigung FREIE WÄHLER in Hamburg, Wolf Achim Wiegand, ist am Tag nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland aus der Partei ausgetreten. In einer Pressemitteilung nannte der 60jährige Journalist als Gründe für seinen Schritt inhaltliche Differenzen über den Kurs der Partei und berufliche Erwägungen. Diese habe er in einem Brief an den Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger (MdL Bayern) erläutert. Wiegand war nach jahrzehntelanger SPD-Mitgliedschaft im Frühjahr 2009 zu der neuen Bürgerbewegung …
15.09.2014
18:47
Bild: "European Circle" startet Talksendung zur EuropapolitikBild: "European Circle" startet Talksendung zur Europapolitik
Push TV

"European Circle" startet Talksendung zur Europapolitik

„The European Circle“ startet mit „Thomas Philipp Reiter“ ein neues Fernsehformat. Die nach dem Moderator benannte Talksendung versteht sich als „Gesprächsplattform über die Zukunft Europas“. Verbreitet wird die Sendung über push-tv.de und weitere digitale Plattformen. In der ersten Folge diskutiert Thomas Philipp Reiter mit Jo Leinen darüber, wieso sich immer noch so wenige Menschen für Europa interessieren. Im Gespräch geht es auch um die Rolle von Leinen als Präsident der Europäischen Bewegung. In der zweiten Folge mit Sven Giegold als G…
16.09.2014
09:49
Bild: Katastrophe in Jobcentern: 18 Zeitverträge in FolgeBild: Katastrophe in Jobcentern: 18 Zeitverträge in Folge
dbb jugend nrw

Katastrophe in Jobcentern: 18 Zeitverträge in Folge

Ein Leben ohne festen Job und doch arbeiten sie: Mitarbeiter in den Jobcentern. Seit vielen Jahren ist es gängige Praxis in den Arbeitsagenturen, Menschen stets mit Zeitverträgen - meist über zwei Jahre - zu beschäftigen und sie dann gewieft in den nächsten zu schieben. Diese Fälle aber gibt es auch in anderen Bereichen des Öffentlichen Dienstes. Im Netz macht in diesen Tagen ein Video des Fernsehmagazins Frontal 21 die Runde. Berichtet wird da von der an sich unzulässigen Beschäftigung vieler Mitarbeiter in prekären Arbeitsverhältnissen. …
16.09.2014
09:50
Bild: Eine bessere Bildung für Kinder in Afrika und AsienBild: Eine bessere Bildung für Kinder in Afrika und Asien
CO-OPERAID

Eine bessere Bildung für Kinder in Afrika und Asien

CO-OPERAID ist eine Schweizer Hilfsorganisation, die sich in Afrika und Asien für das Kinderrecht auf Bildung engagiert. Die Hilfsprojekte von CO-OPERAID fördern die Primarschulbildung, Sekundarschulbildung und Berufsbildung für Kinder und Jugendliche aus armen Familien. Die Bildungsprojekte von CO-OPERAID streben stärkere Institutionen und eine bessere Bildungsqualität an. Die Infrastruktur staatlicher Schulen wird entwickelt, so dass kinderfreundliche Schulen entstehen. Berufsschulen werden mit der Ausrüstung an Werkzeugen, Maschinen und L…
16.09.2014
09:52
Bild: Autorin gegen Mobbing im UnperfekthausBild: Autorin gegen Mobbing im Unperfekthaus
Ilia Faye

Autorin gegen Mobbing im Unperfekthaus

Mobbing gibt es überall – und es kann jeden treffen. Nachdem sie selbst diese Erfahrung machen musste, veröffentlichte die Autorin Ilia Faye ein Buch über ihre Mobbing-Erlebnisse und schrieb damit vielen Mitbetroffenen aus der Seele. Die zahlreichen äußerst positiven Reaktionen ihrer Leser – nicht nur aus Deutschland sondern auch aus Österreich und aus der Schweiz – veranlassten die Autorin zu einem inzwischen mehrjährigen öffentlichen Kampf gegen Mobbing. In ihrem Projekt ‚Autorin gegen Mobbing’ klärt sie über die wichtigsten Aspekte dieses…
16.09.2014
09:53
Bild: Deutsche Tageszeitung: Merkel und das "vollste Vertrauen"Bild: Deutsche Tageszeitung: Merkel und das "vollste Vertrauen"
Deutsche Tageszeitung

Deutsche Tageszeitung: Merkel und das "vollste Vertrauen"

Brandenburg und Thüringen haben nach Sachsen gewählt und so fehlt es am Ende dieser Landtagswahlen 2014 nur noch, dass die deutsche Bundeskanzlerin und CDU Vorsitzende Angela Merkel (60), durch ihre CDU Landesvorsitzende Christine Lieberknecht – dem bisherigen Koalitionspartner in Thüringen, der SPD – in Person des SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie, für sein jämmerliches Wahlergebnis von nur 12,4% das “volle bzw. vollste Vertrauen” ausspricht. Dieses “volle Vertrauen” von Merkel bekommt man nämlich immer dann wenn man abserviert wird,…
16.09.2014
09:54
Bild: Freies WLAN für alle - Piraten beraten am Sonntag in Kelsterbach SüdhessischesBild: Freies WLAN für alle - Piraten beraten am Sonntag in Kelsterbach Südhessisches
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Freies WLAN für alle - Piraten beraten am Sonntag in Kelsterbach Südhessisches

Am Sonntag, den 21. September, findet in Kelsterbach die dritte PIRATEN-Südhessen-Konferenz des Jahres 2014 statt. Von 10-18 Uhr tauscht man sich im Fritz-Treutel-Haus, Bergstraße 20, über aktuelle Piraten-Themen im Großraum Südhessen aus. Die Veranstaltung ist, wie stets alle Piraten-Veranstaltungen, öffentlich. Interessierte sind herzlich willkommen. Themenschwerpunkte werden die Kreis- und Kommunalwahlen 2016 und der Freifunk sein. Freifunk steht für freie Kommunikation in digitalen Datennetzen. Mit frei ist hierbei öffentliche Zugänglich…
16.09.2014
09:54
Bild: Spreadshirt wird Teil des Aktionsplans kinder- und familienfreundliche Stadt LeipzigBild: Spreadshirt wird Teil des Aktionsplans kinder- und familienfreundliche Stadt Leipzig
Spreadshirt

Spreadshirt wird Teil des Aktionsplans kinder- und familienfreundliche Stadt Leipzig

Leipzig, 16. September 2014: Spreadshirt geht einen weiteren Schritt als moderner Arbeitgeber und ist ab sofort Teil des Aktionsbündnisses „Familienfreundliches Leipzig“. Spreadshirts Personalleiterin Theresa Kretzschmar unterzeichnete gestern die Leipziger Erklärung „Kinder und Familien willkommen!“, in der sich die E-Commerce-Plattform zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bekennt. „Wir sind ein international tätiges Unternehmen, das im rasant wachsenden Online-Markt auf top ausgebildete Spezialisten angewiesen ist. Dabei ist es für uns…
16.09.2014
18:35
Bild: Fanpage-Betreiber nicht für Facebook-Daten verantwortlichBild: Fanpage-Betreiber nicht für Facebook-Daten verantwortlich
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Fanpage-Betreiber nicht für Facebook-Daten verantwortlich

Mit Urteil vom 04.09.2014 hat das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht entschieden, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage für die allein von Facebook vorgenommene Verarbeitung personenbezogener Daten von Besuchern der Fanpage datenschutzrechtlich nicht verantwortlich ist. Der Fanpage-Betreiber habe keinen Einfluss auf die technische und rechtliche Ausgestaltung der Datenverarbeitung durch Facebook, so das Gericht. Dass der Betreiber einer solchen Facebook-Seite von Facebook anonyme Statistikdaten über Nutzer erhalte, begründe ke…
16.09.2014
18:39
Haftung des Arztes für psychische Folgen nach Mitteilung einer Erbkrankheit des anderen Elternteils
Bödding Rechtsanwälte

Haftung des Arztes für psychische Folgen nach Mitteilung einer Erbkrankheit des anderen Elternteils

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Klage einer Frau abgewiesen, die Schadensersatz und Schmerzensgeld von einem Arzt verlangte (Az. VI ZR 381/13). Der Arzt hatte der Frau mitgeteilt, dass ihr früherer Ehemann und Vater von 2 gemeinsamen Kindern, an einer unheilbaren und tödlich verlaufenden Erbkrankheit litt. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Kinder die Krankheit geerbt hatten, betrug 50%. Da die Kinder damals minderjährig waren und nicht unter Symptomen litten, fand sich zunächst kein Arzt bereit, die Kinder genetisch auf die Erbkrankheit z…
16.09.2014
18:42
Bild: Russland: Gesetzesänderung zum StaatsangehörigkeitsrechtBild: Russland: Gesetzesänderung zum Staatsangehörigkeitsrecht
ETL Advokat GmbH

Russland: Gesetzesänderung zum Staatsangehörigkeitsrecht

Anzeigepflicht bei doppelter Staatsangehörigkeit oder dauerhaftem Aufenthalt im Ausland Am 7. August 2014 ist in Russland ein Gesetz in Kraft getreten, welches insbesondere Änderungen zum Staatsangehörigkeitsrecht eingeführt hat. Kern der Gesetzesänderung ist eine Anzeigepflicht für russische Staatsangehörige, die eine doppelte Staatsangehörigkeit bzw. ein dauerhaftes oder langfristiges Aufenthaltsrecht im Ausland haben. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen ab Rechtserwerb eine entsprechende Anzeige am Aufenthaltsort in Russland an die zustän…
16.09.2014
18:56
Bild: Blitzer Marathon - Die 5 schlechtesten Ausreden wenn Sie geblitzt wurdenBild: Blitzer Marathon - Die 5 schlechtesten Ausreden wenn Sie geblitzt wurden
Rechtsanwalt Zaborowski

Blitzer Marathon - Die 5 schlechtesten Ausreden wenn Sie geblitzt wurden

Unter dem Motto „Deutschlandweit – gemeinsam gegen Schnellfahrer“ fällt am Donnerstag den 18. September 2014 um 6.00 Uhr der Startschuss zum diesjährigen „24 Stunden Blitzer-Marathon“ der Polizei. Was wie ein sportliches Großereignis angekündigt wird, ist eine breit angelegte PR-Aktion, um publikumswirksam auf die Unfallgefahr durch überhöhte Geschwindigkeit hinzuweisen. Auch die Berliner Polizei beteiligt sich und wird verstärkt Kontrollen durchführen. Es soll an 290 Orten gemessen werden. Eine Übersicht der geplanten Messstellen finden Sie…
16.09.2014
19:01
Bild: Landgericht Frankfurt bestätigt einstweilige Verfügung gegen Uberpop nichtBild: Landgericht Frankfurt bestätigt einstweilige Verfügung gegen Uberpop nicht
Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen eG

Landgericht Frankfurt bestätigt einstweilige Verfügung gegen Uberpop nicht

Das Landgericht Frankfurt hat heute die einstweilige Verfügung gegen das Geschäftsmodell von Uberpop aufgehoben. Dieter Schlenker, Vorsitzender der Genossenschaft Taxi Deutschland, die die gleichnamige App betreibt, gab folgendes Statement ab: „Das Gericht war der Auffassung, dass keine Eilbedürftigkeit gegeben sei. Wir können diese Entscheidung nicht nachvollziehen. Für uns lief alles klar innerhalb der zulässigen Frist für Eilverfahren ab: Erstens mussten wir die Rechtsverletzungen von Uberpop durch Testfahrten belegen. Diese waren für u…
17.09.2014
12:20
Bild: JUNOS Salzburg begeistert von Vision „Stadtstrand“Bild: JUNOS Salzburg begeistert von Vision „Stadtstrand“
JUNOS Salzburg

JUNOS Salzburg begeistert von Vision „Stadtstrand“

Die heute von NEOS Kultur- und Altstadtsprecherin Cornelia Thöni präsentierte Idee von einem Stadtstrand in Salzburg unterstützen die jungen liberalen NEOS zu 100 %. NEOS setzt mit diesem Projekt wieder ein klares Zeichen, dass auch an die junge Generation gedacht wird. Das geplante Naherholungsgebiet auf der Höhe des Volksgartens sehen die JUNOS als neues, attraktives Angebot für junge Menschen. Die Universitätsstadt Salzburg bietet mit dieser kostenlosen Chill out Area gerade für Studierende einen Ort zum Lernen und Austausch. Tradition un…
17.09.2014
12:21
Bild: Waldorfschulen als stabiler WirtschaftsfaktorBild: Waldorfschulen als stabiler Wirtschaftsfaktor
Bund der Freien Waldorfschulen e.V.

Waldorfschulen als stabiler Wirtschaftsfaktor

Hamburg/Stuttgart, 16. September 2104/CU. Eine Zunahme im Schülerbestand entgegen dem allgemeinen Trend der rückgängigen Schülerzahlen, solide finanzielle Grundlagen sowie ein verlässliches und stetig steigendes Engagement von Lehrern und Eltern kennzeichnen den Jahresabschluss 2012, den der Bund der Freien Waldorfschulen jetzt in Zusammenarbeit mit dem Institut für Bildungsökonomie der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft in Alfter für alle Waldorfschulen vorgelegt hat. „Mit dem jährlichen Gesamtjahresabschluss und seiner Offenlegun…
17.09.2014
12:30