openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – März 2013

Bild: HENNEBERGER und Partner – Steuerberater bei REGIONIS 2012 als Finalist ausgezeichnetBild: HENNEBERGER und Partner – Steuerberater bei REGIONIS 2012 als Finalist ausgezeichnet
HENNEBERGER und Partner - Steuerberater

HENNEBERGER und Partner – Steuerberater bei REGIONIS 2012 als Finalist ausgezeichnet

HENNEBERGER und Partner – Steuerberater bei REGIONIS 2012 als Finalist ausgezeichnet Werteorientierte und nachhaltige Steuerkanzlei Einziger Finalist aus dem Raum Würzburg freut sich besonders über die Bestätigung der eigenen Ausrichtung Bei der Finalveranstaltung des unterfränkischen Unternehmerpreis REGIONIS 2012 wurde die Würzburger Kanzlei „HENNEBERGER und Partner – Steuerberater“ von einer Fachjury aus Vertretern von IHK, Handwerkskammer, Sparkasse, Creditreform und Wirtschaft ausgezeichnet. Der Schirmherr und Schwimmweltmeisters Thom…
08.03.2013
18:01
BGH: Rückabwicklung der Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

BGH: Rückabwicklung der Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds

In seinem aktuellen Urteil entschied der Bundesgerichtshof, dass Erstattungsbeiträge im Rahmen der Rückabwicklung einer Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds im Jahr des Zuflusses steuerpflichtige Einnahmen sind, soweit sie Werbungskosten ersetzen. Die mit der Beteiligung verbundenen Steuervorteile werden grundsätzlich nicht schadensmindernd angerechnet. Laut den Richtern scheidet eine solche Vorteilsanrechnung nämlich aus, wenn der Anleger die steuerlichen Vorteile aus einer Beteiligung an einem geschlossenen Fonds erlangt hat.…
11.03.2013
08:03
Lloyd Fonds LF 58 – Schadensersatz für Anleger
Deutsche Anleger Stiftung

Lloyd Fonds LF 58 – Schadensersatz für Anleger

Im Jahr 2005 investierten zahlreiche Anleger rund 29 Mio. Euro in die beiden Fondsschiffe MT Hamburg Star und MS Patricia Schulte. Nun stecken beide in finanziellen Schwierigkeiten. Bereits Ende des letzten Jahres hat die Lloyd Treuhand GmbH ihre Anleger über die finanziellen Schwierigkeiten des Fondsschiffs MT Hamburg Star in Kenntnis gesetzt. Im gleichen Zug wurden die Anleger zur Rückforderung der bereits erhaltenen Ausschüttungen aufgefordert. Schließlich sollten sie auch weitere 10 % der anfangs investierten Kapitaleinlage zur Verfügung …
11.03.2013
08:04
FHH Schiffsfonds in der Krise – Handlungsempfehlungen für Anleger
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

FHH Schiffsfonds in der Krise – Handlungsempfehlungen für Anleger

Drei Schifffonds aus dem Fondshaus Hamburg (FHH) mussten wegen Zahlungsunfähigkeit vor dem zuständigen Insolvenzgericht einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens stellen. Konkret handelt es dabei um den FHH Fonds Nr. 16 MS Andalusia – MS Anglia, den FHH Fonds Nr. 17 MS Aquitania und den FHH Fonds Nr. 19 MS Asturia – MS Alicantia. Insgesamt sind rund 1400 Anleger von der Insolvenz betroffen. Der FHH Fonds Nr. 16 MS Andalusia - MS Anglia wurde 2003 mit einem Investitionsvolumen von rund 54 Mio. Euro am Markt platziert. Fast 600 Anlege…
11.03.2013
08:05
Bild: Die Umsatzsteuer aus strafrechtlicher SichtBild: Die Umsatzsteuer aus strafrechtlicher Sicht
Rechtsanwalt Frank M. Peter

Die Umsatzsteuer aus strafrechtlicher Sicht

Die Umsatzsteuer eignet sich aufgrund ihrer systembedingten Schwächen in besonderem Maße für Hinterziehungsdelikte. Durch unrichtige Erklärung von Umsätzen kann der Beschuldigte einen Vorsteuererstattungsanspruch vortäuschen, der vom Fiskus bar ausgezahlt werden kann. Die Umsatzsteuerkriminalität ist daher vorwiegend auf die Erlangung von Vorsteuererstattungen und daneben auf die schlichte Nichtentrichtung von Umsatzsteuern auf Ausgangsumsätze gerichtet. Laut Bericht Bundesrechnungshofs für das Jahr 2000 kann man mit einem Steuerschaden vo…
11.03.2013
08:20
Allein in der Revolte - Carl Gibsons neues Buch über die kommunistische Diktatur in Rumänien
Privatperson (Autor)

Allein in der Revolte - Carl Gibsons neues Buch über die kommunistische Diktatur in Rumänien

Neuerscheinung: Carl Gibson, Allein in der Revolte Eine Jugend im Banat Aufzeichnungen eines Andersdenkenden –Selbst erlebte Geschichte und Geschichten aus dem Securitate-Staat J.H. Röll Verlag, Dettelbach, 409 S. ISBN 978-3-89754-430-7 „Allein in der Revolte“ - Ein Buch über individuelles Freiheitsstreben während der kommunistischen Diktatur Ceausescus, über Rumänien, über deutsche Identität und Exodus, über kritische Kommunismus-Aufarbeitung, Vergangenheitsbewältigung und Neubeginn in Europa Der Leser wird in „Allein in der Revolte“ …
11.03.2013
08:27
Vom Alltag der 24-Stunden-Betreuung und seinen enormen Herausforderungen
GKT CAREWORK

Vom Alltag der 24-Stunden-Betreuung und seinen enormen Herausforderungen

In dem von Werner Tigges und Michael Gomola veröffentlichtem Buch „Schamhaft verschwiegene Wahrheiten in der Altenpflege: Was man über das Altern wissen sollte - und meist gar nicht wissen will“, geht es um die bewegenden Einzelschicksale osteuropäischer Pflegekräfte in Deutschland und die Herausforderungen und Schwierigkeiten der 24-Stunden-Pflege im Allgemeinen. Dabei war es den Autoren besonders wichtig, wirklich alle Aspekte dieses Berufsalltags aufzuzeigen und auch nicht auf die unschönen Situationen zu verzichten, welche aus Scham meist…
11.03.2013
08:29
2. Zukunft ohne Unterschied im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus: Die Zukunft sagt Willkommen
Bürger-Identitäten e. V.

2. Zukunft ohne Unterschied im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus: Die Zukunft sagt Willkommen

Am Montag, den 18. März 2013 findet in der Zeit zwischen 8 und 13 Uhr im Rathaus Köpenick das zweite Zukunft ohne Unterschied im Bezirk Treptow-Köpenick statt. Wieder werden gut 100 Schüler verschiedener Berliner Grundschulen ihre Vorstellungen einer lebenswerten Zukunft diskutieren. „Wir freuen uns, dass die Idee der Veranstaltung so gut angekommen ist,“ stellt Oliver Igel, Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick und Schirmherr der Veranstaltung, hierzu fest, „und wünschen uns gute Impulse für die Weiterentwicklung unserer Willkommens- und…
11.03.2013
11:47
Bild: Kompromiss bei Tarifverhandlungen erzieltBild: Kompromiss bei Tarifverhandlungen erzielt
dbb jugend nrw

Kompromiss bei Tarifverhandlungen erzielt

Bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder wurde in der dritten Verhandlungsrunde am 9. März ein Kompromiss ausgehandelt. Streiks konnten damit nochmal abgewendet werden. Nachdem am 7. März die dritte und letzte Verhandlungsrunde für die Beschäftigten der Länder begonnen hatte, konnte am Samstag, 9. März endlich eine Einigung erzielt werden. Dabei wurde eine lineare Erhöhung von 5,6 Prozent für die nächsten zwei Jahre ausgehandelt, die sicherstellt, dass die Beschäftigten der Länder nicht von der allgemeinen Einkommensentwic…
11.03.2013
12:00
Deutsches Kinderhilfswerk: Entschieden gegen jede Form von Rassismus angehen
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Deutsches Kinderhilfswerk: Entschieden gegen jede Form von Rassismus angehen

Das Deutsche Kinderhilfswerk ruft zum Start der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2013 dazu auf, in Deutschland entschieden gegen jede Form von Rassismus anzugehen. „Es muss uns gelingen, den Nährboden für Rassismus stärker als bisher auszutrocknen. Rassistische Einstellungen verletzen Menschenrechte und müssen geächtet werden. Die Erfahrung von Fremdenfeindlichkeit beeinträchtigt die Entwicklung Heranwachsender zutiefst. Deshalb gehört es für das Deutsche Kinderhilfswerk zu den Kernaufgaben der Politik, hier entschieden vorzugehen und a…
11.03.2013
12:00
Planspielkonzepte von Valentum Kommunikation überzeugen Hanns-Seidel-Stiftung
Valentum Kommunikation GmbH

Planspielkonzepte von Valentum Kommunikation überzeugen Hanns-Seidel-Stiftung

Regensburg, 11. März 2013 - Junge Menschen spielerisch an politische Zusammenhänge heranführen – aktive Themenerarbeitung, intensive Diskussionen und realitätsnahe Entscheidungsfindung – diese Attribute stehen für Simulationsspiele von Valentum Kommunikation. Davon können sich in Zukunft auch Seminarteilnehmer der Hanns-Seidel-Stiftung überzeugen. Ab März 2013 setzt die Regensburger Agentur, die sich auf die Konzeption und Umsetzung von Projekten der politischen Willensbildung spezialisiert hat, Planspiele in den Bildungszentren der politisch…
11.03.2013
12:01
Bild: Ist Werbung mit Fußnoten und Sternchenhinweisen rechtmäßig?Bild: Ist Werbung mit Fußnoten und Sternchenhinweisen rechtmäßig?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Ist Werbung mit Fußnoten und Sternchenhinweisen rechtmäßig?

Man kennt sie aus vielen Bereichen. Am auffälligsten ist sie vielleicht bei den Telefon- und Internetanbietern: Die Werbung mit den Sternchenhinweisen. Oben: Ein tolles Angebot, ein toller Preis. Fast zu schön, um wahr zu sein. Und unten? Eine Flut an Ausnahmen, Klarstellungen, Ergänzungen, die das, was oben steht in einem ganz anderen Licht erscheinen lassen. Da kann man sich schon zu Recht fragen: Ist das rechtmäßig? Nun, grundsätzlich ja. Aber kein Grundsatz ohne Ausnahme: Entscheidend ist natürlich, ob die Hinweise verständlich sind…
11.03.2013
12:02
Bild: Gewaltprobleme im Islam offen ansprechenBild: Gewaltprobleme im Islam offen ansprechen
Stresemann Stiftung

Gewaltprobleme im Islam offen ansprechen

Diskussions-Papier untersucht die Legitimation von Gewalt in Koran und Prophetenbiographie Berlin/Jena, 11. März 2013 – Die Debatten über den Islam und die Integration von Muslimen drehen sich immer wieder um die Frage nach der religiösen Legitimation von Gewalt. Muslime wie Kritiker argumentieren mit einzelnen Koranstellen, um wahlweise die genuine Friedfertigkeit oder Gewalttätigkeit des Islams zu begründen. Doch diese Relativierungen auf der einen und Pauschalisierungen auf der anderen Seite führen weder zu einem Erkenntnisgewinn, noch zu…
11.03.2013
12:05
Verbraucherrechte stärken
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Verbraucherrechte stärken

VERBRAUCHER INITIATIVE zum Weltverbrauchertag Berlin, 11.03.2013. Die jüngsten Lebensmittelskandale zeigten einmal mehr, wie komplex und damit fehleranfällig die Lebensmittelproduktion ist. Dabei wurde deutlich, dass sämtliche Kontrollinstanzen versagt haben. Anlässlich des Weltverbrauchertages fordert die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. ein wirksameres Vorgehen gegen Betrug und Intransparenz. Der Tag des Verbraucherschutzes am 15. März steht in diesem Jahr unter dem Motto: Verbraucher-Gerechtigkeit jetzt! Denn ob Produktfälschungen, Gifte i…
11.03.2013
16:19
Bild: Bundesarbeitsgericht: Diskriminierung eines 36jährigen BerufsanfängersBild: Bundesarbeitsgericht: Diskriminierung eines 36jährigen Berufsanfängers
Advovox Rechtsanwalts GmbH

Bundesarbeitsgericht: Diskriminierung eines 36jährigen Berufsanfängers

Mit der Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vom 18.08.2006 stehen insbesondere Arbeitnehmern vielfältige Ansprüche zu, wenn sie von einem Arbeitgeber aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Weltanschauung, Alter oder sexueller Ausrichtung diskriminiert werden. Wird ein 36-jähriger Bewerber im Rahmen eines Aufnahmeverfahrens in ein Ausbildungsprogramm für „Berufsanfänger“ abgelehnt, so ist dies ein Indiz für Altersdiskriminierung - entschied das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil vom 24.01.2013 (Aktenzeichen: 8 A…
11.03.2013
16:37
Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen

Kürzungen des EU-Hauhaltes bedrohen zukunftsfähige Agrarpolitik Gräfelfing - Die Lebensmittelskandale der letzten Wochen führen zu einem weiteren Misstrauen gegenüber den EU-Ausgaben für die Landwirtschaft. Über 373 Milliarden Euro sind für den Agrarhaushalt von 2014 bis 2020 geplant. Eine unvorstellbare Summe, die den EU-Bürgern nur noch vermittelbar ist, wenn das Geld für öffentliche Leistungen gezahlt wird, so der Öko-Verband Naturland. "Der Öko-Landbau baut den Boden auf, schont die Gewässer und fördert die Artenvielfalt. Das sind alles …
11.03.2013
17:44
Bild: Klappergeräusche am Fahrzeugunterboden - eine Bagatelle?Bild: Klappergeräusche am Fahrzeugunterboden - eine Bagatelle?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Klappergeräusche am Fahrzeugunterboden - eine Bagatelle?

Rudi Ratlos fragt: Klappergeräusche am Fahrzeugunterboden - eine Bagatelle? Rücktritt vom Kaufvertrag möglich? Dirk hatte lange gespart, um sich sein Traumauto kaufen zu können. Doch der Neuwagen scheint ein "Montagsauto" zu sein. Bereits zehnmal hatte er es in der Vertragswerkstatt. Eine Vielzahl der kleinen, aber bei einem Kaufpreis von 33.000 Euro ärgerlichen Mängel, konnten von der Werkstatt behoben werden. Ein klapperndes Geräusch aus dem vorderen Bereich des Fahrzeug-Unterbodens allerdings kehrt immer wieder und tritt in unregelmäßige…
11.03.2013
17:44
Bild: Rechtsgebiete der Kanzlei Redig und Redig in MannheimBild: Rechtsgebiete der Kanzlei Redig und Redig in Mannheim
Kanzlei Redig & Redig

Rechtsgebiete der Kanzlei Redig und Redig in Mannheim

Arbeitsrecht, Erbrecht und mehr - Ihre Anwälte in Mannheim Für den Arbeitnehmer ist oftmals die Frage der Höhe einer Abfindung von entscheidender Bedeutung. Einen verbindlichen Anspruch auf Abfindung gibt es jedoch nicht. Die realistische Möglichkeit eines langen und eventuell auch ermüdeten Verfahrens birgt für den Arbeitgeber das Risiko, dass dem Arbeitnehmer eventuell Lohnnachzahlungen für Monate oder gar Jahre zustehen. Um dieses Risiko zu verhindern, bietet der Arbeitgeber i.d.R. die Zahlung einer Abfindung an. Es bedarf einer gewissen K…
12.03.2013
08:09
AGB Anwalt Onlineshop
Rechtsanwalt Björn Wrase

AGB Anwalt Onlineshop

Innerhalb der AGB können eine Vielzahl von Regelungen getroffen werden, die für sämtliche abzuschließende Verträge gelten sollen. Weiterer entscheidender Vorteil für die Ausgestaltung von AGB durch einen Anwalt ist, dass darin den einem gewerblichen Verkäufer zahlreich obliegenden Informationspflichten nachgekommen werden kann. Innerhalb eines Onlineshops muss beispielsweise über die Identität des Verkäufers und darüber belehrt werden, wie ein verbindlicher Vertrag zu Stande kommt. Für den Ausweis derartiger Ausführungen sind AGB bestens gee…
12.03.2013
08:10
Bild: Der Markenrecherchetool der RVR RechtsanwälteBild: Der Markenrecherchetool der RVR Rechtsanwälte
RVR Rechtsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Der Markenrecherchetool der RVR Rechtsanwälte

Markencheck online und kostenlos Das Markenrecht ist ein Schutz für die Marken und vermeidet, dass andere Konkurrenten die erfolgreichen Labels kopieren oder nachmachen und so dem eigentlichen Markenbesitzer finanziellen Schaden zufügen. Wann ist der Anwalt Markenrecht (http://rvr.de/fom/1/Anwalt-Markenrecht-Wirtschaftskanzlei.html) nötig? Das Markenrecht ist ein ausschließliches Recht. Das heißt, dass der Urheber der Marke andere Leute von deren Nutzung ausschließen und im Falle eines Widerspruchs Schadensersatz, Unterlassung und andere An…
12.03.2013
08:10
Bild: Neue Beratungsstellenleiterin im ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein MünchenBild: Neue Beratungsstellenleiterin im ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein München
ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein

Neue Beratungsstellenleiterin im ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein München

München. Wie erst heute bekannt gegeben wurde, erfolgte schon zum 1.1.2013 ein Wechsel der Beratungsstellenleitung im ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein, Beratungsstelle München. Der Lohnsteuerhilfeverein ist derzeit aufgrund der nahenden Abgabefrist für die Steuererklärung 2012 sowie Aufforderungen des Finanzamtes zur Abgabe der Steuererklärungen 2011 ohne jegliche freie Kapazitäten. Daher erfolgte erst jetzt die Bekanntgabe des Wechsels. Die Eintragung beim Bayerischen Landesamt für Steuern erfolgte jedoch zum 1.1.2013, seit diesem Tage …
12.03.2013
10:37
Bild: Stromtrasse Wahle/Mecklar: Freie Wähler müssen Zahlen vorlegenBild: Stromtrasse Wahle/Mecklar: Freie Wähler müssen Zahlen vorlegen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Stromtrasse Wahle/Mecklar: Freie Wähler müssen Zahlen vorlegen

Der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek zeigt sich über die Position der Freien Wähler Südniedersachsen zur 380-Kilovolt-Trasse von Wahle nach Mecklar überrascht. Die Freien Wähler hatten erklärt, die Verkabelung in der Hochspannungsgleichstromüber-tragungstechnik (HGÜ) sei für kurze Punkt-zu-Punkt-Übertragungen geeignet. „Mir ist bislang keine seriöse Berechnung bekannt, nach der die dringend benötige Stromtrasse Wahle/Mecklar als Erdkabel in HGÜ günstiger wäre als die geplante Realisierung. Die Freien Wähler sollten ihre Be…
12.03.2013
10:41
Bild: Schiffsfonds in der Krise – Teil 30: CLLB Rechtsanwälte eröffnen Dezernat „Schiffsfonds-Geschädigte“Bild: Schiffsfonds in der Krise – Teil 30: CLLB Rechtsanwälte eröffnen Dezernat „Schiffsfonds-Geschädigte“
CLLB Rechtsanwälte

Schiffsfonds in der Krise – Teil 30: CLLB Rechtsanwälte eröffnen Dezernat „Schiffsfonds-Geschädigte“

München, 10. März 2013 – Die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte eröffnet ein eigenes Dezernat für „Schiffsfonds-Geschädigte“. CLLB Rechtsanwälte ist eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei und hat ihren Tätigkeitsschwerpunkt im Kapitalmarktrecht. Schnelligkeit, Effizienz, Erfolgs- und Durchsetzungswille sind die Kernkompetenzen der Kanzlei. Dabei profitieren ihre Mandanten insbesondere von den umfangreichen Erfahrungen und Kenntnissen der Anwälte im Prozessrecht. Die von CLLB Rechtsanwälten geführten Verf…
12.03.2013
10:43
Bild: Netzausbau: Lippoldshausen geht mit gutem Beispiel voranBild: Netzausbau: Lippoldshausen geht mit gutem Beispiel voran
Dr. Lutz Knopek, MdB

Netzausbau: Lippoldshausen geht mit gutem Beispiel voran

Zu der geplanten Vergrößerung des Abstandes der 380kV-Stromtrasse zur Ortschaft Lippoldshausen im Landkreis Göttin-gen erklärt der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek: „Der Ortsrat Lippoldshausen zeigt, wie es geht: Anstatt eine Haltung der Totalverweigerung zur Stromtrasse Wahle/Mecklar einzunehmen, haben sich Ortsrat und Ortsbürgermeister mit Nachdruck für einen anderen Trassenverlauf vor Ort eingesetzt. Die Kraft der Argumente hat anscheinend gesiegt: Der Übertragungsnetzbetreiber hat einen größtmöglichen Abstand d…
12.03.2013
10:43
Schiffsfonds in der Krise – Teil 31: MS „Barmbek“ – Anleger werden zur Zahlung von Nachschüssen aufgefordert
CLLB Rechtsanwälte

Schiffsfonds in der Krise – Teil 31: MS „Barmbek“ – Anleger werden zur Zahlung von Nachschüssen aufgefordert

München, 10. März 2013 – Die Anleger des Schiffsfonds MS „Barmbek“ wurden mit Schreiben vom 28.01.2013 von der Gesellschaft aufgefordert, weitere Nachzahlungen zu leisten. Sollte dies nicht in ausreichendem Maße erfolgen, gelte das Sanierungskonzept als gescheitert und es drohe die Insolvenz der Gesellschaft. Diese Nachzahlungsaufforderung stellt aber keine Überraschung dar. Denn bereits im April 2012 hatte die Fondsgesellschaft die Anleger der MS „Barmbek“ angeschrieben und um eine Nachzahlung i.H.v. 1,2 Millionen Euro gebeten, da die Poolra…
12.03.2013
10:44
Bild: dbb jugend nrw erfolgreich als GeburtshelferBild: dbb jugend nrw erfolgreich als Geburtshelfer
dbb jugend nrw

dbb jugend nrw erfolgreich als Geburtshelfer

Es war eine Austauschmaßnahme der dbb jugend nrw, die im Juli 2011 drei israelische Bürgermeister und drei israelische Jugendliche nach Deutschland holte. Zu diesem Zeitpunkt ahnte niemand, dass sich danach eine Partnerschaft entwickeln sollte, die Bestand hat. Bergisch Gladbach und Ganey Tikva heißt das Paar, das im Januar beim Neujahrsempfang der Stadt Bergisch Gladbach offiziell eine Städtepartnerschaft unterzeichnete. Was durch eine Austauschmaßnahme der dbb jugend nrw begonnen hat, wird nun dauerhaft fortgesetzt. Bergisch Gladbach hieß…
12.03.2013
13:00
Bild: Der Sahnefleck, der keiner warBild: Der Sahnefleck, der keiner war
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Der Sahnefleck, der keiner war

Wenn ein Besucher ausrutscht, stellt sich immer wieder die Frage, ob der Veranstalter bzw. Betreiber der Versammlungsstätte dafür verantwortlich ist. Vor dem Landgericht Coburg gab es Streit um einen Sahnefleck, auf dem ein Käuferin in einem Supermarkt ausgerutscht war. Das Landgericht Coburg hat aber die Klage abgewiesen, da der Supermarktbetreiber nachweisen konnte, dass er alles Erforderliche und Zumutbare getan hatte = er also seinen Verkehrssicherungspflichten nachgekommen war. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass eine Mitarbeiteri…
12.03.2013
13:10
Bild: Wer ohne gültige HU-Plakette fährt, riskiert Bußgelder und VersicherungsschutzBild: Wer ohne gültige HU-Plakette fährt, riskiert Bußgelder und Versicherungsschutz
LF legal Rechtsanwälte

Wer ohne gültige HU-Plakette fährt, riskiert Bußgelder und Versicherungsschutz

Fahrzeuge müssen regelmäßig zur Hauptuntersuchung vorgeführt werden. Bei Autos und Motorrädern ist dies in der Regel alle zwei Jahre der Fall. Wer die Frist für die nächste Hauptuntersuchung überschreitet, muss mit der Verhängung von Bußgeldern rechnen. Die Höhe hängt dabei von der Dauer ab. Bei Autos und Motorrädern gelten folgende Fristen und Bußgelder: • bis zu 2 Monaten: keine Sanktion • 2 bis 4 Monate: 15 Euro Bußgeld • 4 bis 8 Monate: 25 Euro Bußgeld • mehr als 8 Monate: 40 Euro Bußgeld, 2 Punkte. Gleiches gilt auch für die Abgasunte…
12.03.2013
13:18
Bild: OLG Hamm: Handy darf am Steuer auch nicht als Navigationsgerät genutzt werdenBild: OLG Hamm: Handy darf am Steuer auch nicht als Navigationsgerät genutzt werden
LF legal Rechtsanwälte

OLG Hamm: Handy darf am Steuer auch nicht als Navigationsgerät genutzt werden

Das Handy darf am Steuer auch nicht als Navigationsgerät genutzt werden. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 8. März 2013 (Az: III-5 RBs 11/13). Demnach ist nicht nur das Telefonieren während der Fahrt, sondern auch die Nutzung des Smartphones als Navigationsgerät verboten und wird mit einem entsprechenden Bußgeld geahndet. In dem Fall vor dem OLG Hamm ging es um einen Mann, der während der Fahrt etwas in sein Handy eingetippt hatte und dabei erwischt worden war. Das fällige Bußgeld von 40 Euro wollte er nicht zahlen. Di…
12.03.2013
13:21
Bild: Steinbrücks Steuerpläne: 25 Tage zusätzliche Arbeit im Juni für den StaatBild: Steinbrücks Steuerpläne: 25 Tage zusätzliche Arbeit im Juni für den Staat
Dr. Walter Scheuerl, MdHB

Steinbrücks Steuerpläne: 25 Tage zusätzliche Arbeit im Juni für den Staat

Hamburg, 12. März 2013 – Die von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück angekündigte Anhebung des Spitzensteuersatzes würde für die steuerlichen Leistungsträger in Deutschland 25 Tage zusätzliche Arbeit im Juni für den Staat bedeuten. Nach dem am Montag von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel vorgestellten SPD-Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013 plant Steinbrück für den Fall eines Wahlsiegs der SPD, den Spitzensteuersatz von derzeit 42 Prozent auf 49 Prozent anzuheben: „Damit starke Schultern wieder mehr tragen als schw…
12.03.2013
15:50
Bild: Berlin: Gedenkkundgebung am Samstag erinnert an Machtübertragung an Nazis vor 80 JahrenBild: Berlin: Gedenkkundgebung am Samstag erinnert an Machtübertragung an Nazis vor 80 Jahren
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Berlin: Gedenkkundgebung am Samstag erinnert an Machtübertragung an Nazis vor 80 Jahren

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, auch im Berliner Arbeiterbezirk Prenzlauer Berg wurden, wie überall im Deutschen Reich nach der Machtübertragung an die Nationalsozialisten vor 80 Jahren, beginnend mit dem Reichstagsbrand viele der Anhänger der politischen Opposition – in erster Linie Kommunisten und Sozialdemokraten – von SA-Kommandos eingesperrt, verhört und gefoltert. Mitten im dichtbesiedelten Bezirk und für alle Anwohner sichtbar richtete die SA in den ersten Märztagen des Jahres 1933 ein frühes Konzentrationslager…
13.03.2013
07:30
Bild: EINLADUNG / SchokoFair.de stellt Initiative “2 Cent mehr- Kinderarbeit JETZT abschaffen!” vorBild: EINLADUNG / SchokoFair.de stellt Initiative “2 Cent mehr- Kinderarbeit JETZT abschaffen!” vor
SchokoFair-AG der Montessori Hauptschule Düsseldorf

EINLADUNG / SchokoFair.de stellt Initiative “2 Cent mehr- Kinderarbeit JETZT abschaffen!” vor

Düsseldorfer Schüler gewinnen 1. Platz bei bundesweitem Kurzfilm-Wettbewerb / SchokoFair stellt seine Initiative “2 Cent mehr- Kinderarbeit JETZT abschaffen!” vor Montessori-Schüler aus Düsseldorf Flingern gewinnen mit ihrem Kurzfilm „Nur 2 Cent“ über Kinderarbeit in der Schokoladenindustrie den Panasonic Filmwettbewerb „Kid Witness News“ Mit zwei Cent mehr pro Tafel Schokolade gehört Kinderarbeit in der Kakaoindustrie der Vergangenheit an. Zu diesem gemeinsam mit Fachleuten erarbeiteten Ergebnis kommen die Schüler der Städtischen Montesso…
13.03.2013
07:32
Bild: Brauchen Staat und Kirchen einen neuen Martin LutherBild: Brauchen Staat und Kirchen einen neuen Martin Luther
Agendab 2011 - 2012

Brauchen Staat und Kirchen einen neuen Martin Luther

Lehrte, 13. März 2013 Während sich Handel und Industrie Anfang der 70er Jahre neu aufstellten und mit Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Controlling, Produktivität, Marktanalysen und modernem Management den neuen Herausforderungen stellten, verharrten die Kirchen auf ihren antiquierten Dogmen. Martin Luther (1483-1546) wollte Fehlentwicklungen in der Kirche seiner Zeit überwinden. Mit seinen Reformen, er wollte keine neue Kirche, veränderte er die von der römisch-katholischen Kirche dominierte Gesellschaft der frühen Neuzeit nachhaltig. Da…
13.03.2013
11:36
Wohin steuert Korea?
WBG Wissenschaftliche Buchgesellschaft

Wohin steuert Korea?

Korea-Experte befasst sich mit Gegenwart und Zukunft eines geteilten Landes Darmstadt, 13.03.2013: Der Korea-Konflikt spitzt sich zu: Nordkoreas Staatspräsident Kim Jong Un kündigt immer neue Atomwaffentests an und droht mit Krieg gegen Südkorea. Die UNO reagiert mit Sanktionen gegen den Norden. Der Korea-Experte Martin Guan Djien Chan hat ein Buch über das geteilte Land geschrieben und erklärt, wie es zum Konflikt kam und wie die Zukunft Koreas aussehen könnte. Im Koreakonflikt verhärten sich die Fronten immer weiter. Mit seinem Buch macht …
13.03.2013
11:40
Bild: Wer muss wie unterschreiben?Bild: Wer muss wie unterschreiben?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Wer muss wie unterschreiben?

Der Grundsatz bei Verträgen heißt: Wer oben drin steht, muss unten unterschreiben. Ein Beispiel hierfür ist die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR): Wenn bspw. der Vermieter mit einem Unternehmen einen Vertrag schließt, und das Unternehmen als GbR auftritt, sollten alle Gesellschafter den Vertrag unterschreiben. Oftmals unterschreibt aber nur ein Gesellschafter. Dann stellen sich zwei Fragen: Hat dieser Gesellschafter Vollmacht der anderen, d.h. werden auch die anderen Gesellschafter vertraglich gebunden? Wenn der Vertrag Schriftform vor…
13.03.2013
11:46
Bild: Hybridanleihe - Klagewelle läuftBild: Hybridanleihe - Klagewelle läuft
SH Rechtsanwälte

Hybridanleihe - Klagewelle läuft

Ein neuer Skandal in der Finanzwelt zeichnet sich immer deutlicher ab. Privatanlegern wurden von Banken sogenannte Hybridanleihen verkauft, auch wenn dieses Finanzprodukt gar nicht das war, was die Anleger eigentlich wollten. Banken drohen hier Ansprüche von Anlegern wegen Falschberatung. Auf der Suche nach einer sicheren Anlage, die zugleich kurzfristig wieder zu verfügbarem Kapital gemacht werden kann, gerieten viele Anleger an Bankberater, die falsche Versprechungen machten. Hybridanleihen zeichnen sich nämlich dadurch aus, dass es sich …
13.03.2013
11:48
Bild: Bundesverdienstkreuz für Inge BellBild: Bundesverdienstkreuz für Inge Bell
Bell Media

Bundesverdienstkreuz für Inge Bell

München - Am 06. März 2013 wurde der Publizistin Inge Bell das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Staatsministerin Christine Haderthauer in ihrer Laudatio auf Inge Bell: „Sie haben es nicht dabei belassen, auf Missstände aufmerksam zu machen. ‚Erst Frau, dann Journalistin’ – aus dieser Grundhaltung heraus unterstützen Sie Hilfsprojekte.“ Haderthauer überreichte die Auszeichnung im Rahmen einer Feierstunde im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit, Sozialordnung, Familie und Frauen. Bundespr…
13.03.2013
16:29
Bild: Anhörung im Rechtsausschuss: Übersetzerverbände fordern angemessene Vergütung durch die JustizBild: Anhörung im Rechtsausschuss: Übersetzerverbände fordern angemessene Vergütung durch die Justiz
Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ)

Anhörung im Rechtsausschuss: Übersetzerverbände fordern angemessene Vergütung durch die Justiz

„Von der Qualität der Arbeit der Gerichtsdolmetscher und Gerichtsübersetzer kann ein Freispruch oder eine Verurteilung abhängen. Jeder Fehler kann schwerwiegende Folgen haben.“ Auf diese prägnante Formel bringt André Lindemann, Präsident des Bundesverbandes der Dolmetscher und Übersetzer e. V. (BDÜ), die hohe Bedeutung des Berufsstandes für die Justiz anlässlich einer öffentlichen Anhörung am 13. März im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages. Dieser beschäftigt sich mit dem zweiten Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, in dessen Rahmen auch …
13.03.2013
16:33
Bild: Unternehmerinnen Wetterau geben Frauen Tipps, wie sie ihre Karriere aktiv gestaltenBild: Unternehmerinnen Wetterau geben Frauen Tipps, wie sie ihre Karriere aktiv gestalten
Unternehmerinnen Netzwerk Wetterau

Unternehmerinnen Wetterau geben Frauen Tipps, wie sie ihre Karriere aktiv gestalten

Rund 50 Frauen folgten der Einladung des Unternehmerinnen-Netzwerks Wetterau zur Vortragsreihe „Frauen in die erste Reihe“ am 102. Weltfrauentag. Die Veranstaltung sollte Frauen ermutigen, ihre Karriere aktiv zu gestalten. Hierzu boten die Unternehmerinnen Vorträge mit vielen Tipps und Ratschlägen aus so verschiedenen Bereichen wie Selbstmarketing, Zeitmanagement, Stil, Ernährung, Achtsamkeit und Entscheidungsfindung. Der Erlös aus der Veranstaltung geht an das Wetterauer Frauenhaus. „Eine Kanzlerin in der ersten Reihe kann nicht darüber hin…
13.03.2013
16:38
BFFS fordert: Klares Bekenntnis der Sender zu Kinoproduktionen
BFFS - Bundesverband für Film- und Fernsehschauspieler

BFFS fordert: Klares Bekenntnis der Sender zu Kinoproduktionen

BFFS schließt sich Produzentenallianz und BVR an Berlin, den 13. März 2013 Der Bundesverband der Film und Fernsehschauspieler (BFFS) schließt sich der Forderung der Produzentenallianz und des Regieverbandes (BVR) nach einem klaren Bekenntnis der öffentlich-rechtlichen Sender vorbehaltlos an. ARD-Programmchef Volker Herres hatte von Kino- Koproduktionen Primetime-Tauglichkeit als Grundvoraussetzung für eine Ausstrahlung im Fernsehen verlangt und BR-Fernsehdirektorin Bettina Reitz hatte eine Reduktion des öffentlich-rechtlichen Engagements bei…
13.03.2013
16:39