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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2010

Bild: Bergisch Gladbach: Bürger können Stadtwerke mit Solarstrom selbst finanzierenBild: Bergisch Gladbach: Bürger können Stadtwerke mit Solarstrom selbst finanzieren
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach: Bürger können Stadtwerke mit Solarstrom selbst finanzieren

Bergisch Gladbach - Die Fraktion DIE LINKE./BfBB legt dem Stadtrat Bergisch Gladbach einen Antrag zur wirtschaftlichen Nutzungen von Solarstrom vor. Dazu soll eine Bürgerenergiegesellschaft gegründet werden, welche sowohl die Dächer der Stadt, als auch die der Bürgerinnen und Bürger nutzen kann, um dort Solarstromanlagen zu erriechten. Da die Stadt sich im Nothaushalt befindet und eine solche Investition nicht leisten kann, soll die Finanzierung eines solchen neuen Unternehmens direkt über die Bürgerinnen und Bürger geschehen. Hierzu bringt D…
13.09.2010
11:56
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Wählervereinigung koordiniert Stadtbahn-Widerstand - Volksentscheid in PlanungBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Wählervereinigung koordiniert Stadtbahn-Widerstand - Volksentscheid in Planung
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Wählervereinigung koordiniert Stadtbahn-Widerstand - Volksentscheid in Planung

Hamburg, 13. September 2010 - Die unabhängige Bürgervereinigung FREIE WÄHLER Hamburg ist bereits seit längerem dabei, den Widerstand gegen die Baupläne für eine Stadtbahn zu koordinieren. Das teilt der Landesvorsitzende, Wolf Achim Wiegand, mit. "Wir klären In Kontakten mit Bürgerinitiativen, Anwohnern und Fachorganisationen, wie man das teure und unnütze Projekt stoppen kann - das schließt auch Erwägungen für einen Volksentscheid ein." Die Wählervereinigung hatte bereits im Frühjahr eine Analyse veröffentlicht, wonach die Stadtbahn weder…
13.09.2010
12:21
Bild: Rathaus 2.0 – Punkten in Zeiten knapper BudgetsBild: Rathaus 2.0 – Punkten in Zeiten knapper Budgets
neu&kühn

Rathaus 2.0 – Punkten in Zeiten knapper Budgets

Leitfaden von neu&kühn zeigt Kommunalpolitik und Verwaltung wie Online-Beteiligung die Bevölkerung zur Mitarbeit motiviert. Wien, am 13. September 2010 Die Gemeindevertreter stehen wegen angespannter Budgets unter großem Druck. Interessante Lösungsansätze lassen sich vor unserer Haustüre finden. Beispielsweise unterstützt die Bevölkerung von Solingen in Deutschland trotz langer Kürzungsliste die Sparpläne ihres Bürgermeisters. Dort werden im Internet von den Bürgern Prioritäten zu Sportanlagen, Bibliotheken oder Radwegen vergeben, neue Ide…
13.09.2010
12:27
NOlympia-Stand auf dem Streetlife ein großer Erfolg
Grüne Jugend München

NOlympia-Stand auf dem Streetlife ein großer Erfolg

Das Bündnis „NOlympia München“ war auf dem Streetlife Festival am 11. und 12.09.2010 mit einem Infostand vertreten. Mehrere hundert Besucherinnen und Besucher haben sich mit ihrer Unterschrift gegen eine Bewerbung Münchens ausgesprochen. Daneben konnte man sich über die negativen Auswirkungen der Olympiabewerbung informieren und es wurden Infomaterial und NOlympia-Buttons verteilt. „Unser Infostand gibt uns Recht – München steht nicht hinter der Bewerbung. Es gab enormen Andrang an unserem Stand, und dies zeigt, dass die Bevölkerung einen Ka…
13.09.2010
12:46
Bild: Rechtsanwalt Marco Rath - Mietrecht, Immobilienrecht, Arbeitsrecht, Vertrags- und SchadensersatzrechtBild: Rechtsanwalt Marco Rath - Mietrecht, Immobilienrecht, Arbeitsrecht, Vertrags- und Schadensersatzrecht
Rechtsanwaltskanzlei Marco Rath

Rechtsanwalt Marco Rath - Mietrecht, Immobilienrecht, Arbeitsrecht, Vertrags- und Schadensersatzrecht

Wissen zu erlangen und zu bewahren sind zwei wichtige Voraussetzungen für jeden Anwalt. Das Wissen um berufliche Internas und private Befindlichkeiten von Mandanten ist bei Rechtsanwalt Rath bestens aufgehoben. Der Volljurist mit Befähigung zum Richteramt studierte von 1997 bis 2002 Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf. Sein eigenes Wissen erweiterte er in den Folgejahren um zahlreiche Zusatzqualifikationen. So ist er nicht nur Kooperationspartner bei „Die Bauberater“ und Auditor für Zertifizierungen nach DIN I…
13.09.2010
12:49
Bild: Familienkonferenz in Düsseldorf - Anmeldeschluss ist der 19.09.2010Bild: Familienkonferenz in Düsseldorf - Anmeldeschluss ist der 19.09.2010
HalloDoku PR

Familienkonferenz in Düsseldorf - Anmeldeschluss ist der 19.09.2010

Wer an der Konferenz "Familie, Werte und Probleme im Wandel? Die Familie in Deutschland" am 23. September 2010 im Tagungszentrum MutterHaus in Düsseldorf–Kaiserswerth teilnehmen möchte, hat noch bis zum 19.09.2010 Gelegenheit, sich auf der Konferenz-Homepage unter familienkonferenz-nrw.de anzumelden. Veranstalter der Konferenz ist die INA-Forschungsgruppe Soziales (Initiative Niederrheinischer Akademiker e.V.) in Zusammenarbeit mit ihren Partnern FID e.V., Rumi-Forum am Rhein e.V., IDIZ e.V. und IKULT e.V. Diese Konferenz wird die Möglichke…
13.09.2010
14:04
Bild: Schließung des Delfinariums ruft Tierschützer auf den PlanBild: Schließung des Delfinariums ruft Tierschützer auf den Plan
Journal Society GmbH

Schließung des Delfinariums ruft Tierschützer auf den Plan

(Münster/Hagen – 13.09.2010) Nachdem das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) im Sommer 2008 begonnen hatte, Mängel im Delfinarium im Allwetterzoo Münster aufzudecken, kapitulierte jetzt der Zoo und kündigte die Schließung der Anlage bis Ende 2012 „aus wirtschaftlichen Gründen“ an. Die mehrfachen WDSF-Aktionen brachten Zoodirektor Jörg Adler in Rage. Adler sprach damals von „Erpressung“ und weiter: Das WDSF sei klein und wenig schlagkräftig und sein Chef Jürgen Ortmüller verbreite „eine Menge Quatsch“. Ein Schreiben des Umweltamtes, das Verstä…
13.09.2010
14:08
Bild: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.Bild: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.
Bredereck Willkomm

Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.

Ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist für den Arbeitgeber eine interessante Alternative zum Ausspruch einer Kündigung. Er riskiert keine Überprüfung der Kündigungsgründe durch das Arbeitsgericht und muss auch keine Kündigungsfristen beachten. Auch den besonderen Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder, schwerbehinderte Menschen, Eltern in Elternzeit, pflegende Angehörige oder Schwangere muss er nicht beachten. Vorsicht ist für den Arbeitnehmer angebracht. Erhält der Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatze…
13.09.2010
14:08
Bild: Zwei tibetische Journalisten wegen „separatistischer Veröffentlichungen“ in Xining festgenommenBild: Zwei tibetische Journalisten wegen „separatistischer Veröffentlichungen“ in Xining festgenommen
igfm muenchen

Zwei tibetische Journalisten wegen „separatistischer Veröffentlichungen“ in Xining festgenommen

Wie Reporter-ohne-Grenzen (RSF) am 6. September aus Paris berichtete, wurden zwei Tibeter in Xining (tib. Siling), der Hauptstadt der Provinz Qinghai, wegen Veröffentlichungen in dem tibetisch-sprachigen Magazin Shar Dung-Ri (Östlicher Muschelhügel) festgenommen. Die beiden Tibeter - Buddha und Kalsang Jinpa -, Mitherausgeber der Zeitschrift, seien im Juni und Juli wegen ihrer Artikel über Tibet und die Unruhen vom März 2008 einer separatistischen Gesinnung beschuldigt worden. Die Gesamtzahl der bekannt gewordenen Fälle von Verhaftungen t…
13.09.2010
17:21
Bild: Keine Atomwaffenzünder für den Iran. Oder: Ein Flughafenzöllner, der entlassen wird - der Fall Stefan R.Bild: Keine Atomwaffenzünder für den Iran. Oder: Ein Flughafenzöllner, der entlassen wird - der Fall Stefan R.
ansTageslicht.de

Keine Atomwaffenzünder für den Iran. Oder: Ein Flughafenzöllner, der entlassen wird - der Fall Stefan R.

Unter diesem Titel wird im »DokZentrum ansTageslicht.de« der Fall des jungen Zollbeamten Stefan R. wieder aufgerollt, der im November 2002 nachts um 3 Uhr auf dem Flughafen Frankfurt/Main spontan reagiert und das Zollkriminalamt und Bundeskriminalamt alarmiert hatte. Ein sofort aktiviertes Sicherheitskommando konnte vier Stunden später die heiße Ware sicherstellen: 44 »Fast High Voltage Transistor Switches« des Typs „HTS 31-480-SI“ – so genannte Dual Use-Güter. Eigentlich für medizinische High-Tech-Zwecke konstruiert, kann man sie auch zu Ato…
14.09.2010
08:11
Bild: Überstunden, Urlaubstage, Befristung – worauf beim Arbeitsvertrag zu achten istBild: Überstunden, Urlaubstage, Befristung – worauf beim Arbeitsvertrag zu achten ist
ROLAND Rechtsschutz

Überstunden, Urlaubstage, Befristung – worauf beim Arbeitsvertrag zu achten ist

Neuer Job, neues Glück! In dieser Situation überwiegt oft die Freude, eine Beschäftigung gefunden zu haben, und der Arbeitsvertrag ist schnell unterschrieben. Dabei sollten Berufsanfänger, aber auch Menschen mit Berufserfahrung, einige juristische Feinheiten berücksichtigen. „Ob allgemeine Beschäftigungskonditionen, Urlaub oder Befristung – hier gilt es, Stolperfallen vorzubeugen“, sagt Rechtsanwalt Rainer Vetter, Experte für Arbeitsrecht von der Böblinger Kanzlei Eberspächer & Klein. Der ehemalige Arbeitsrichter und Partneranwalt der ROLAND …
14.09.2010
08:16
Deutschlands Detektive im Überblick
MetNet GbR

Deutschlands Detektive im Überblick

Detektive ermitteln fast ausschliesslich in zivilrechtlichen Fällen wie etwa der Beschattung eines untreuen Partners oder in Fällen von Krankheitsmeldungen, wo der Verdacht auf Schwarzarbeit besteht. Die Berufsbezeichnung "Privatdetektiv" oder "Detektiv" ist in Deutschland nicht geschützt. Zur Ausübung des Berufes ist ausserdem keine besondere Erlaubnis erforderlich, ein regulärer Gewerbeschein ist bereits ausreichend. Es existiert jedoch trotzdem ein Qualitätsmerkmal für Detektive in Deutschland, das von der Zentralstelle für die Ausbildung…
14.09.2010
11:15
Verbraucherpolitische Kleinstaaterei beenden!
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Verbraucherpolitische Kleinstaaterei beenden!

Die VERBRAUCHER INITIATIVE zum Smiley an bundesdeutschen Restauranttüren Berlin, 14. September 2010. Die VERBRAUCHER INITIATIVE begrüßt die jüngste Initiative der Bundesverbraucherministerin ausdrücklich. Frau Aigner hatte angekündigt, sich für die Veröffentlichung der Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung in gastronomischen Einrichtungen des gesamten Bundesgebiets einsetzen zu wollen. Das Beispiel Berlin zeigt deutlich, dass verbraucherpolitische Kleinstaaterei zu Lasten von Verbrauchern und Unternehmen geht. „Um den Weg zu transparentem…
14.09.2010
11:18
Entgeltunterschied steigt mit dem Alter
BPW Germany e.V.

Entgeltunterschied steigt mit dem Alter

Überkommene Rollenstereotype und fehlende Kinderbetreuungsmöglichkeiten als Ursache Mehr Berufserfahrung schlägt sich bei Frauen nicht in höherem Entgelt nieder. Nach jüngsten Angaben des Statistischen Bundesamts nimmt der Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern mit dem Alter zu. Während Berufsanfängerinnen lediglich 2 Prozent weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen, liegt der so genannte Gender Pay Gap bei den 35- bis 39-Jährigen bereits bei durchschnittlich 21 Prozent. „Es ist ein Skandal, dass sich die Erfahrung und Bildun…
14.09.2010
11:36
Bild: Kampagnenstart „Verspiel nicht Dein Leben“Bild: Kampagnenstart „Verspiel nicht Dein Leben“
Landesfachstelle Glücksspielsucht des Saarlandes

Kampagnenstart „Verspiel nicht Dein Leben“

Damit es am Ende nicht heißt: Nichts geht mehr München, 14.09.2010 – Im Fünf-Sekunden-Takt die Familie verlieren – eine krasse Vorstellung. Für Menschen, die den größten Teil ihrer Zeit am Spielautomaten verbringen, kann diese Fiktion schnell zur Wirklichkeit werden. In Sekunden-schnelle verlangt der Automat einen neuen Einsatz. Die Kampagne „Verspiel nicht Dein Leben“ sagt diesem Schreckensszenario den Kampf an. Die Situation mit den Spielautomaten ist so dramatisch, dass kürzlich sogar der Europäische Gerichtshof das Glücksspielmonopol des…
14.09.2010
14:16
Bild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku: Die Feste WagnerBild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku: Die Feste Wagner
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku: Die Feste Wagner

Nach dem Deutsch-Französischen Krieg wurde ab 1871 die dann deutsche Festung Metz stark ausgebaut. In der Zeit bis 1885 erhielt sie einen Gürtel aus neun vorgelagerten Forts. Ab 1898 folgte der Bau einer zweiten, sehr viel weiter von der Kernstadt entfernten Festungsfront, des so genannten äußeren Ringes. Neue Bauformen, die Festen, ersetzten jetzt die herkömmlichen Forts. Diese sehr weiträumigen Anlagen umschlossen einen strategisch wichtigen Raum wie ein Plateau oder einen Höhenrücken und vereinten Infanterieanlagen mit gepanzerten Artiller…
14.09.2010
17:17
Vermittlungsausschuss muss BAföG-Erhöhung retten
Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen

Vermittlungsausschuss muss BAföG-Erhöhung retten

Der Vorsitzende des Bundesverbandes Liberaler Hochschulgruppen, Johannes KNEWITZ, fordert die Vertreter der Länder im Vermittlungsausschuss auf, einer Erhöhung der BAföG-Zuschüsse für Studierende nicht länger im Wege zu stehen: „Wir setzten uns als Liberale für eine breite Studienfinanzierung ein. Wir haben das in die FDP eingebracht. Diese hat es in die Bundesregierung eingebracht. Wenn die Länder wollen, dass Deutschland als Hochschul- und Ausbildungsstandort ernst genommen werden kann, müssen sie dieser Erhöhung zustimmen. Es ist unerträgl…
14.09.2010
17:46
Atomkraft um Gottes Willen
Piratenpartei Niedersachsen

Atomkraft um Gottes Willen

Die Piratenpartei Niedersachsen verurteilt die Entscheidung von Schwarz-Gelb zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken und ruft zu Protestaktionen auf! Hierzu Jürgen Stemke, Mitglied im Landesvorstand und Energieexperte der niedersächsischen Piraten: "Wie Politiker der Union den Menschen vorlügen, die deutschen Kernkraftwerke wären die sichersten der Welt ist nicht nachvollziehbar. Bereits 1997 hat die OECD in einer Studie [1, 2] festgestellt, dass nun laufzeit-verlängerte Kraftwerke zu den unsichersten der Welt gehören. Daran hat sich b…
14.09.2010
17:47
Bild: EU-Chemikalienpolitik: FDP erwartet konstruktive LösungenBild: EU-Chemikalienpolitik: FDP erwartet konstruktive Lösungen
Dr. Lutz Knopek, MdB

EU-Chemikalienpolitik: FDP erwartet konstruktive Lösungen

Zu den Drohungen des EU-Umweltkommissars Janes Potocnik an die deutsche chemische Industrie im Zusammenhang mit der Umsetzungsfrist der EU-Chemikalienrichtlinie erklärt der Chemikalienexperte der FDP-Fraktion LUTZ KNOPEK: „Die Befürchtungen der FDP bei der Verabschiedung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH haben sich bestätigt. Insbesondere für die mittelständische Industrie sind die Anforderungen der EU-Verordnung eine große bürokratische Herausforderung. Die gemeinsame Registrierung eines Stoffes durch mehrere Unternehmen erweist …
15.09.2010
07:49
Bild: "Väter sind für die Gehirnentwicklung von Kindern genauso wichtig wie Mütter"Bild: "Väter sind für die Gehirnentwicklung von Kindern genauso wichtig wie Mütter"
my way-Stiftung

"Väter sind für die Gehirnentwicklung von Kindern genauso wichtig wie Mütter"

Druckfrisch in den Buchhandlungen und über myway.org gibt es ab sofort das dreibändige Buch „Die neuen Eltern“ zu kaufen. Dieses Standardwerk hat die gemeinnützige „my way“-Stiftung zusammen mit führenden Wissenschaftlern und Kinder-Psychologen aus aller Welt erstellt. Es erklärt unter anderem: Babys brauchen Männer, Männer brauchen Babys – Präsenz und Zuwendung der Väter seien für die Gehirnentwicklung von Kindern genauso wichtig wie die der Mütter. Autor Erich Bruckberger hat die Lebensformel 9+36=90 entwickelt: 9 Monate Schwangerschaft pl…
15.09.2010
07:51
Bild: Stellungnahme zum Thema: verurteilter Lehrer darf weiter unterrichtenBild: Stellungnahme zum Thema: verurteilter Lehrer darf weiter unterrichten
gegen-missbrauch e.V.

Stellungnahme zum Thema: verurteilter Lehrer darf weiter unterrichten

Mit Bestürzung und großem Unverständnis haben wir den Artikel auf hna.de gelesen in dem es heißt: „Ein wegen sexuellen Missbrauchs vorbestrafter Lehrer darf in Niedersachsen weiter Schüler unterrichten. Der Mann habe freiwillig einen Antrag auf Rückstufung um zwei Besoldungsgruppen gestellt. Daher sei auf seine Entfernung aus dem Dienst verzichtet worden.“ Diese Entscheidung ist für gegen-missbrauch e.V. keinesfalls nachvollziehbar. Derzeit ist die Brisanz des Themas sexueller Missbrauch enorm hoch. Unter anderem durch Vorfälle in kirchlich…
15.09.2010
07:55
Bild: OVG kippt Regionalplan Havelland-Fläming, Teilplan "Windenergienutzung"Bild: OVG kippt Regionalplan Havelland-Fläming, Teilplan "Windenergienutzung"
LOH Rechtsanwälte

OVG kippt Regionalplan Havelland-Fläming, Teilplan "Windenergienutzung"

Regionalplan Havelland-Fläming erneut unwirksam Mit Urteil vom 14. September 2010 hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg den Regionalplan Havelland-Fläming, der Eignungsgebiete für die Windenergienutzung in der Region festlegt, zum zweiten Mal gekippt. Geklagt hatten die von dem Windeignungsgebiet „Nauener Platte“ stark betroffenen Gemeinden Brieselang und Wustermark sowie Windenergieanlagenbetreiber, die an anderer Stelle Windenergieanlagen errichten wollen. Der Regionalplan war bereits im Jahr 2007 vom OVG für unwirksam erklä…
15.09.2010
07:59
Bild: Linard Bardill singt und referiert am 1. Ostschweizer FamilienforumBild: Linard Bardill singt und referiert am 1. Ostschweizer Familienforum
vieli events

Linard Bardill singt und referiert am 1. Ostschweizer Familienforum

Am Samstag, 2. Oktober findet im WEGA-Tagungszentrum in Weinfelden eine Impulstagung für Eltern und Erziehungsverantwortliche sowie für Betreuungs- und Fachpersonal statt. Die Erziehung und die Entwicklung des Kindes stehen bei den Referaten im Vordergrund. Der Bündner Liederer Linard Bardill wird nebst einem Konzert auch ein Referat mit seinen Thesen zur Wiederentdeckung der Kindheit halten. Frei wählbares Programm Die Impulstagung startet um 10 Uhr mit der Begrüssung von Regierungsrätin Monika Knill, Vorstehe-rin des Departementes für Erz…
15.09.2010
08:08
Schrottimmobilien für Kleinverdiener – Die Abzocke geht weiter
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Schrottimmobilien für Kleinverdiener – Die Abzocke geht weiter

Sie wollten Steuern sparen und wurden in den Ruin gestürzt: Als „einzigartiges Steuersparkonzept“ wurden Immobilien an den Mann gebracht, die sich nach den Angaben der Vermittler von selbst finanzieren sollten. Die Finanzierung hierfür wurde oftmals „im Paket“ von der Deutschen Kreditbank, einer Tochter der Bayer. Landesbank (DKB) zur Verfügung gestellt. „Das Phänomen um die „Schrottimmobilien“ ist nicht neu. In den 90-iger Jahren wurden ganze Straßenzüge größtenteils in den neuen Bundesländer an Privatanleger verkauft, welchen diese Invest…
15.09.2010
08:38
Bild: RA-Horrion: Karenzentschädigung bei teilunwirksamen Wettbewerbsverbot - Arbeitsrecht Dresden.Bild: RA-Horrion: Karenzentschädigung bei teilunwirksamen Wettbewerbsverbot - Arbeitsrecht Dresden.
Arbeitsrecht Dresden

RA-Horrion: Karenzentschädigung bei teilunwirksamen Wettbewerbsverbot - Arbeitsrecht Dresden.

RA-Horrion: Auch bei teilunwirksamem Wettbewerbsverbot ist Karenzentschädigung möglich - Arbeits¬recht Dresden - Rechtsanwalt Dresden Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Karenzentschädigung bei weit gefasstem Wettbewerbsverbot möglich, wenn Arbeitnehmer den wirksamen Teil der Vereinbarung einhält. (BGH, Urteil vom 21.04.2010, Az. 10 AZR 288/09). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden Fa. A produziert Fenster und Türen und vertreibt die Produkte an Fachhandel. Arbeitneh¬mer B wird 1996 eingestellt. Im Arbeitsvertrag ist ein Wettbewerbsverbot ver…
15.09.2010
08:47
Bild: Unternehmer.de-Blitzumfrage: Soll Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden?Bild: Unternehmer.de-Blitzumfrage: Soll Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden?
Marktplatz Mittelstand GmbH & Co. KG

Unternehmer.de-Blitzumfrage: Soll Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden?

(Nürnberg, 15. September). Bislang 132 Teilnehmer hatte die Blitzumfrage zum Thema Thilo Sarrazin auf unternehmer.de: Eine deutliche Mehrheit von 67 Prozent votierte dabei gegen einen Parteiausschluss des ehemaligen Bundesbankers. "Soll Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden?", so lautet das aktuelle Thema des neuen Umfragebereiches auf dem B2B-Portal unternehmer.de. 67 Prozent stimmten mit "Nein", 22 Prozent mit "Ja", 11 Prozent entschieden sich für die Antwortoption "Das ist mir egal". Die Ergebnisse der Unternehmer.de-Blitzumfr…
15.09.2010
08:58
Bild: USA: Erneuter Vorwahlsieg für die Tea Party-BewegungBild: USA: Erneuter Vorwahlsieg für die Tea Party-Bewegung
Stefan Prystawik, Publicist

USA: Erneuter Vorwahlsieg für die Tea Party-Bewegung

Die konservative Tea Party-Bewegung erzielte bei den US-Vorwahlen am Dienstag einen erneuten Sieg: Die Außenseiterin der Republikaner, Christine O’Donnell hat den langgedienten Amtsinhaber Michael N. Castle bei den parteiinternen Vorwahlen ausgebootet. Castle, der als moderat gilt, war zweimal Gouverneur des Bundesstaats Delaware und hat in den vergangenen vier Jahrzehnten Wahlen mit schöner Regelmäßigkeit für die Republikaner entschieden. Parteiführer, die Frau O’Donnell zum Teil vehement bekämpft hatten, sagen nun, dieses Ergebnis mache es …
15.09.2010
10:57
Mehr zu fairen Gaumenfreuden
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Mehr zu fairen Gaumenfreuden

oeko-fair.de bietet Hintergrundinfos Berlin, 15.09.2010. Mit der Fairen Woche laufen seit dem 13. bis zum 26. September die bundesweiten Aktionstage des Fairen Handels. Unter dem Motto „Fair schmeckt mir“ steht die Faire Woche im Zeichen des Genusses. Wer sich für Hintergründe zu fairen Gaumenfreuden interessiert, wird auf oeko-fair.de fündig. Fairer Handel ist mehr als Kaffee und Bananen. Auch für andere exotische Früchte, Gewürze, Baumwolle, Schokolade oder Wein haben sich fair gehandelte Alternativen etabliert. Auf oeko-fair.de werden pa…
15.09.2010
11:11
Bild: Kinderlärm ist ZukunftsmusikBild: Kinderlärm ist Zukunftsmusik
VdW Bayern

Kinderlärm ist Zukunftsmusik

Wichtige Mietrechtsurteile zum Weltkindertag am 20. September München (15.09.2010) – Spielende Kinder sind manchen Menschen ein Ärgernis. Besonders in Mehrfamilienhäusern gibt es häufig Streit zwischen Kinderlosen und Familien. Nicht selten treffen sich die Parteien vor Gericht wieder. Die Rechtsprechung ist verständnisvoller und urteilt regelmäßig, dass Kinderlärm von der Hausgemeinschaft hinzunehmen ist. Zum Weltkindertag am 20. September weist der Verband bayerischer Wohnungsunternehmen (VdW Bayern) auf einige wichtige Urteile hin. Kinde…
15.09.2010
11:19
Mittelstand kann im Ausland Vorteile der Personengesellschaft nutzen
Geneva Group International

Mittelstand kann im Ausland Vorteile der Personengesellschaft nutzen

(Zürich/Nürnberg, den 15.09.2010) Unternehmen etablieren sich zunehmend langfristig in den EU-Nachbarstaaten. Eine der zentralen Fragen ist die nach der idealen Rechtsform für dieses Investment. Gerade der Mittelstand kann bei einem Auslandsengagement von der Renaissance der Personengesellschaft profitieren. „In der Vergangenheit wurde davon ausgegangen, dass es auch aus Haftungsgründen sinnvoll ist, zunächst eine ausländische Kapitalgesellschaft zu etablieren, die an eine inländische Muttergesellschaft angebunden ist“, erklärt Wirtschaftspr…
15.09.2010
11:32
Bild: Brasilianische Indianer von Bewaffneten umzingeltBild: Brasilianische Indianer von Bewaffneten umzingelt
Survival International Deutschland e.V.

Brasilianische Indianer von Bewaffneten umzingelt

Eine große Gemeinschaft von Guarani Indigenen in Brasilien wird von bewaffneten Männern festgehalten. Die Männer wurden von Viehzüchtern angeheuert und blockieren seit einem Monat den Zugang zu Lebensmitteln und Wasser, sowie die medizinische Versorgung der Indigenen. ? Die bewaffneten Männer begannen die Mitglieder der Guarani Gemeinschaft der Ypo’i zu bedrohen, kurz nachdem diese auf ihr angestammtes Land zurückkehrten, welches nun von der Triunfo („Triumph“) Ranch besetzt ist. Die Männer erlauben niemandem das Gebiet zu betreten oder zu v…
15.09.2010
11:35
Ablenkung vor Verkehrsverstoß kann vor einem Fahrverbot retten
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Ablenkung vor Verkehrsverstoß kann vor einem Fahrverbot retten

(Düsseldorf, 15.09.2010) Autofahrern, denen wegen einer groben Pflichtwidrigkeit ein Fahrverbot droht, kann es helfen, sich auf ein Augenblicksversagen zu berufen. „In bestimmten Ausnahmefällen kann die grundsätzlich gebotene Aufmerksamkeit des Autofahrers kurzzeitig abgelenkt werden“, erklärt Rechtsanwalt Christian Demuth, Verkehrsstrafrechtler aus Düsseldorf, „ihm kann dann keine grobe Pflichtwidrigkeit vorgeworfen werden, sodass auch kein Fahrverbot verhängt werden darf.“ Ein grobe Pflichtwidrigkeit, die mit einem Fahrverbot zu ahnden ist…
15.09.2010
11:36
Bild: Grenze für absolute Fahruntüchtigkeit im Schiffsverkehr bei 1,1 Promille weiter gefestigtBild: Grenze für absolute Fahruntüchtigkeit im Schiffsverkehr bei 1,1 Promille weiter gefestigt
Bauersfeld & Partner Rechtsanwälte

Grenze für absolute Fahruntüchtigkeit im Schiffsverkehr bei 1,1 Promille weiter gefestigt

Auch die Berliner Strafgerichte gehen nunmehr regelmäßig von einem Grenzwert von 1,1 Promille für absolute Fahruntüchtigkeit von Schiffsführern aus, wie der Ausgang eines weiteren Verfahrens vor dem Amtsgericht Berlin zeigt, in dem die Kanzlei Bauersfeld & Partner den Beschuldigten vertreten hatte. Im Spätsommer des Jahres 2009 war der Führer eines Sportbootes von der Wasserschutzpolizei angehalten worden, weil er bei allmählich einsetzender Dämmerung die nach Binnenschiffahrtsstraßenordnung ( BinSchStrO ) vorgeschriebene Nachtbezeichnung ni…
15.09.2010
11:45
Bild: Verbotener kommerzieller Handel mit Walfleisch auf Färöer-Inseln aufgedecktBild: Verbotener kommerzieller Handel mit Walfleisch auf Färöer-Inseln aufgedeckt
Journal Society GmbH

Verbotener kommerzieller Handel mit Walfleisch auf Färöer-Inseln aufgedeckt

(Färöer/Deutschland – 15.09.2010) Zum ersten Mal haben Tierschützer nachgewiesen, dass es auf den Färöer-Inseln einen offenen und verdeckten Handel mit Walfleisch gibt. Die Tierschutzaktivisten Andreas Morlok (Projekt Walschutzaktionen - ProWal) und Jürgen Ortmüller (Wal- und Delfinschutz-Forum – WDSF) enthüllten vor Ort als Angler getarnt, dass der heutige Grindwalfang mit der vorgeschobenen uralten Tradition nichts mehr zu tun hat. Morlok (ProWal): „Entgegen den Behauptungen der Regierungen Dänemarks und der Färöer-Inseln, konnten wir auf…
15.09.2010
14:01
Meinungsmache statt Journalismus beim SPIEGEL
VIKZ

Meinungsmache statt Journalismus beim SPIEGEL

Köln, 15. September 2010 – Das Magazin DER SPIEGEL unterstellte dem Verband der Islamischen Kulturzentren e.V. (VIKZ) in seiner aktuellen Ausgabe, dass dieser die staatlich geplante Imamausbildung nur „halbherzig unterstütze“. Der VIKZ widerspricht dieser Behauptung entschieden. Der Artikel der Autoren Andrea Brandt und Maximilian Popp betreibt Meinungsmache und lässt journalistisches Handwerk außer Acht. Die SPIEGEL-Journalistin Brandt erhielt vom VIKZ umfangreiche Informationen über die Ausbildung von Imamen. Dabei erfuhr Brandt, wie der …
15.09.2010
14:23
Bild: „Anders Wirtschaften – Anders Leben“Bild: „Anders Wirtschaften – Anders Leben“
BEGINE – Treffpunkt und Kultur für Frauen e.V.

„Anders Wirtschaften – Anders Leben“

"Solidarische Ökonomien - gesellschaftliche Nischen oder gesellschaftsfähige wirtschaftliche Alternative?" Am Donnerstag, 30. September 2010, um 19.00 Uhr lädt die BEGINE – Treffpunkt und Kultur für Frauen e.V. in der Potsdamerstr. 139, zum Thema "Solidarische Ökonomien - gesellschaftliche Nischen oder gesellschaftsfähige wirtschaftliche Alternativen?" ein. Es diskutieren Elisabeth Voß (Betriebswirtin und Publizistin) und Almuth Nehring-Venus (Staatssekretärin der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen, Berlin. Die Veranstal…
15.09.2010
14:50
Tierquälerei auf dem Oktoberfest - Tierrechtler kritisieren Rückkehr der Jahrmarktmenagerie
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierquälerei auf dem Oktoberfest - Tierrechtler kritisieren Rückkehr der Jahrmarktmenagerie

Gemeinsame Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V., animal2000 - Menschen für Tierrechte Bayern e.V., Ärzte gegen Tierversuche e.V., rage&reason - animal rights movement e.V., Tierversuchsgegner München e.V. 15.09.2010 Tierquälerei auf dem Oktoberfest Tierrechtler kritisieren Rückkehr der Jahrmarktmenagerie Zum 200.Geburtstag des Münchner Oktoberfestes, das am Freitag, 17. September eröffnet wird, findet auf der „Jubiläumswiesn“ – nach Jahrzehnten erstmals wieder – auch eine Menagerie mit zur …
15.09.2010
16:58
Bild: Männersache, Frauensache - Gewaltbereitschaft kennt kein GeschlechtBild: Männersache, Frauensache - Gewaltbereitschaft kennt kein Geschlecht
Institut für Gewaltberatung und Prävention Berlin

Männersache, Frauensache - Gewaltbereitschaft kennt kein Geschlecht

Institut für Gewaltberatung und Prävention in Berlin launcht neue Homepage und spricht gewalttätige Frauen und Männer individuell an Berlin, 15. September 2010 – „Unsere neue Webseite ist ein wichtiger Schritt, gewaltbereite Männer und Frauen noch individueller anzusprechen und diese bei ihrer Suche nach Hilfe und Beratung auch über das Internet besser zu erreichen“, sagt Michael Wenzel, Gründer und Leiter des Instituts für Gewaltberatung und Prävention in Berlin. Diese neue Internetpräsenz der Gewaltberatung Berlin gliedert sich jetzt mit n…
15.09.2010
17:01
Bild: Migräne heilen mittels Neuraltherapie: Erfahrungen und Studienlage. Interview mit Dr. med. Hagen Huneke.Bild: Migräne heilen mittels Neuraltherapie: Erfahrungen und Studienlage. Interview mit Dr. med. Hagen Huneke.
Neuraltherapie.Blog

Migräne heilen mittels Neuraltherapie: Erfahrungen und Studienlage. Interview mit Dr. med. Hagen Huneke.

Die Neuraltherapie nach Huneke ist ein hoch effizientes Verfahren zur Behandlung von Migräne, das zugleich kostengünstig und nebenwirkungsarm ist. Zu diesem Ergebnis kommt ein HTA-Bericht des Schweizer Bundesamts für Gesundheit (BAG) aus dem Jahr 2005, der demnächst in aktualisierter Form publiziert wird. Warum das so ist, dies erläutert Dr. med. (I.) Hagen Huneke aktuell in einem Gespräch mit dem Journalisten Claus Fritzsche. Hagen Huneke ist Facharzt für Allgemeinmedizin, Vorstandsmitglied der Ärztevereinigung IGNH und jüngster Sohn des al…
15.09.2010
17:10
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Informationen und Hintergründe zum neuen Personalausweis ePA + ePerso + AusweisApp

Im Februar 2009 wurde der neue Personalausweis beschlossen - ein Beschluss, der im November 2010 seine Umsetzung erfahren wird und schon heute für Diskussion sorgt. Informationen zum neuen Personalausweis erhalten Sie seit dieser Woche auf dem eigens eingerichteten Internetportal ausweis-app.com. Die Sicherheit des neuen Personalausweis steht ebenso in der Diskussion wie Aspekte des Datenschutzes. Für den mündigen Bürger ist es daher eine Notwendigkeit, sich über den neuen Personalausweis zu informieren und zu erfahren, wie sicher oder unsic…
16.09.2010
07:55